Kündigung bei Krankheit

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1 Kündigung bei Krankheit Handbuch für die betriebliche, anwaltliche und gerichtliche Praxis Von Prof. Dr. Achim Lepke vormals Freie Universität Berlin Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Berlin a. D. Begründet von Dr. Dirk Neumann Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts, i. R. (bearbeitet bis zur 3. Auflage) 15., neu bearbeitete und erweiterte Auflage

2 Inhaltsübersicht Vorwort zur 15. Auflage Vorwort zur 14. Auflage Vorwort zur 12. Auflage Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Schrifttumsverzeichnis V VI VII XI XIX XXXI A. Aufgabenstellung und Abgrenzung I. Einführung II. Aufgabe III. Abgrenzung B. Krankheitsbegriff I. Medizinischer Krankheitsbegriff II. Krankheit und Arbeitsunfähigkeit III. Besondere Fälle krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit C. Krankheit als Kündigungsgrund I. Kündigung trotz Krankheit II. Fristgemäße Kündigung durch den Arbeitgeber III. Fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber IV. Beteiligung der Arbeitnehmervertretungen V. Insbesondere Kündigung durch den Arbeitgeber bei Suchterkrankungen des Arbeitnehmers VI. AIDS als Beendigungsgrund VII. Hepatitis-Infektion und Kündigung VIII. Kündigung durch den Arbeitnehmer IX. Besondere Arbeitnehmergruppen X. Klagefrist des 4 KSchG D. Kündigung wegen Pflichtverletzungen bei Krankheit I. Krankmeldung II. Nachweis der Krankheit IX

3 Inhaltsübersicht III. Anzeige- und Nachweispflichten bei Erkrankungen im Ausland IV. Pflicht des Arbeitnehmers zu gesundheits- und heilungsförderndem Verhalten? V. Rückmeldepflicht VI. Kündigung durch den Arbeitgeber E. Gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Wiedereinstellungsanspruch I. Auflösungsantrag und Abfindungsanspruch II. Wiedereinstellungsanspruch F. Folgen einer Kündigung wegen Krankheit I. Fortzahlung der Vergütung II. Krankheit durch Kündigung III. Urlaubsanspruch oder -abgeltung IV. Rückzahlung und Kürzung sog. freiwilliger Leistungen des Arbeitgebers V. Weitere Beendigungsfolgen Sachverzeichnis X

4 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 15. Auflage Vorwort zur 14. Auflage Vorwort zur 12. Auflage Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Schrifttumsverzeichnis V VI VII IX XIX XXXI A. Aufgabenstellung und Abgrenzung I. Einführung II. Aufgabe III. Abgrenzung zum befristeten Arbeitsvertrag zum auflösend bedingten Arbeitsvertrag zur Anfechtung a) Allgemeines b) Irrtumsanfechtung c) Anfechtung wegen arglistiger Täuschung aa) insbesondere Auskunftspflicht aaa) Krankheiten bbb)rauchen ccc) Schwerbehinderung ddd)schwangerschaft bb) insbesondere Mitteilungspflicht cc) Anfechtung selbst B. Krankheitsbegriff I. Medizinischer Krankheitsbegriff II. Krankheit und Arbeitsunfähigkeit Allgemeines Insbesondere Erwerbsunfähigkeit und verminderte Erwerbsfähigkeit Weitere Aspekte III. Besondere Fälle krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit Transsexualität Alkohol- und Drogensucht XI

5 a) Alkoholismus b) Drogenabhängigkeit Nikotinabhängigkeit a) Aktivrauchen b) Passivrauchen Glücksspielsucht Computerspiel- und Internetabhängigkeit, Mediensucht Essstörungen Arbeitssucht Kaufsucht Sonstiges XII C. Krankheit als Kündigungsgrund I. Kündigung trotz Krankheit Vorbemerkungen a) Allgemeines b) ILO-Übereinkommen Nr c) Europäische Sozialcharta d) Charta der Grundrechte der EU e) Richtlinie 2000/78/EG und AGG f) Kodifizierungsbestreben Tarifvertragliche Bestimmungen II. Fristgemäße Kündigung durch den Arbeitgeber Allgemeines a) Bestandsschutz nach dem KSchG b) Kündigungsschutz außerhalb des Geltungsbereichs des KSchG? c) Kündigung als personenbedingter Entlassungsgrund Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung Erkundigungspflicht des Arbeitgebers? Auskunftspflicht des Arbeitnehmers? Einzelne Gesichtspunkte a) Lang anhaltende Krankheit aa) Begriff und Beispiele bb) Bevorstehende Heilbehandlung cc) Transsexualität dd) Ansteckende oder ekelerregende Krankheiten ee) Zeitliche Konkretisierung ff) Dauernde krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit gg) Unionsrechtliche Vorgaben b) Häufige Krankheiten und Wiederholungsgefahr aa) Allgemeine Voraussetzungen

6 bb) Beispiele cc) Abmahnungserfordernis? dd) Kenntnis des Arbeitsgebers von chronischer Erkrankung ee) Wiederholungsgefahr ff) Anrechenbare Fehlzeiten gg) Unionsrechtliche Aspekte hh) Zwischenbetrachtung c) Minderung der Leistungsfähigkeit aa) Personen- oder verhaltensbedingter Entlassungsgrund bb) Altersbedingte Leistungsminderung d) Sonstige maßgebliche Umstände aa) Verschulden des Arbeitgebers oder Arbeitnehmers bb) Betriebsunfall cc) Länge der Betriebszugehörigkeit und Lebensalter dd) Familiäre Verhältnisse ee) Betriebsgröße und Störung des Betriebsablaufes ff) Vergütungsfortzahlungskosten gg) Urlaubsansprüche bzw. Urlaubsabgeltung hh) Ver- oder Umsetzung vor der Kündigung ii) Betriebliches Eingliederungsmanagement Zwischenbetrachtung Soziale Auswahl bei betriebsbedingter Kündigung? a) 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KSchG in der bis zum geltenden Fassung b) 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KSchG in der Fassung vom bis zum c) Fassung des 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KSchG bis zum d) Geltendes Recht Darlegungs- und Beweislast a) Vorbemerkungen b) Negative Gesundheitsprognose c) Insbesondere Anscheinsbeweis d) Benachteiligung aus Gründen einer Behinderung e) Betriebliche Beeinträchtigungen und unzumutbare wirtschaftliche Belastungen f) Fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit g) Unterlassen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements h) Interessenabwägung Fehlzeiten bedingende Krankheiten naher Angehöriger III. Fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber Allgemeines Grundsätze nach bisherigem Recht Grundsätze nach geltendem Recht XIII

7 XIV 4. Beispiele aus der Rechtsprechung a) Fristgerecht kündbare Arbeitnehmer b) Fristgerecht unkündbare Arbeitnehmer c) Stellungnahme zur Fallgruppe b) Kündigungserklärungsfrist Darlegungs- und Beweislast IV. Beteiligung der Arbeitnehmervertretungen Vorbemerkungen Art und Umfang der Mitwirkung a) Meinungsstand b) Stellungnahme c) Beteiligung bei fristgerecht unkündbaren Arbeitnehmern d) Personalaktenvorlage e) Nachschieben von Kündigungsgründen f) Sprecherausschuss der leitenden Angestellten g) Anhörung bei Kündigungen vor Ablauf der Wartefrist des 1 Abs. 1 KSchG Widerspruch der Arbeitnehmervertretung und Weiterbeschäftigungsanspruch Besonderheiten in Tendenzbetrieben a) Privatwirtschaft b) Öffentlicher Dienst V. Insbesondere Kündigung durch den Arbeitgeber bei Suchterkrankungen des Arbeitnehmers Kündigung wegen Trunksucht a) Allgemeines b) Statistisches c) Rechtsprechungsübersicht aa) Instanzgerichte bb) Bundesarbeitsgericht d) Ordentliche fristgerechte Entlassung aa) Allgemeines bb) Personen- und/oder verhaltensbedingte Entlassungsgründe cc) Alkoholsucht und Verschulden dd) Therapieangebot durch den Arbeitgeber? ee) Rückfallgefahr ff) Unkenntnis des Arbeitgebers von der Sucht des Arbeitnehmers gg) Geeignete und zulässige Beweismittel e) Außerordentliche fristlose Kündigung Kündigung wegen Drogensucht a) Allgemeines

8 b) Kündigung durch den Arbeitgeber aa) Beispiele aus der Rechtsprechung bb) Kündigungsgrundsätze cc) Nachweis der Abhängigkeit dd) Therapeutische Behandlung vor dem Kündigungsausspruch? ee) Entlassung bei Nikontinabhängigkeit ff) Kündigung bei Spielsucht Resümee VI. AIDS als Beendigungsgrund Vorbemerkungen Fristgerechte Kündigung durch den Arbeitgeber a) Rechtstatsächliches b) Gerechtfertigte oder sozialwidrige Kündigung aa) Allgemeines bb) Ansteckungsgefahr c) Insbesondere Druckkündigung d) Kündigung von Arbeitsverhältnissen ohne allgemeinen Bestandsschutz Fristlose Kündigung Vertragsanfechtung VII. Hepatitis-Infektion und Kündigung Krankheitsbilder und Erscheinungsformen a) Hepatitisvirus A (HAV) b) Hepatitisvirus B (HBV) c) Hepatitisvirus C (HCV) d) Weitere Hepatitisviren Prohylaxe und Therapiemöglichkeiten Epidemiologie Kündigung durch den Arbeitgeber a) Rechtsprechung b) Sozial gerechtfertigte Kündigung aa) Allgemeines bb) Einzelne Hepatitiden cc) Sog. fristgerecht unkündbare Arbeitnehmer VIII. Kündigung durch den Arbeitnehmer IX. Besondere Arbeitnehmergruppen Schwerbehinderte a) Ordentliche Kündigung aa) Allgemeine Voraussetzungen bb) Insbesondere 90 Abs. 2a SGB IX cc) Weitere Fälle entbehrlicher behördlicher Zustimmung XV

9 XVI dd) Zustimmungserfordernis bei dauernder völliger Arbeitsunfähigkeit ee) Entscheidung des Integrationsamtes b) Außerordentliche und fristlose Kündigung c) Kündigung nach erteilter Zustimmung Mutterschutz und Elternzeit X. Klagefrist des 4 KSchG Grundsätzliches Nachträgliche Zulassung der Klage D. Kündigung wegen Pflichtverletzungen bei Krankheit I. Krankmeldung Vorbemerkung Einzelheiten II. Nachweis der Krankheit Allgemeines Einzelheiten a) Art, Umfang und Zeitpunkt der Nachweispflicht b) Frühere Attestvorlage c) Folgebescheinigung d) Inhalt und Kosten des Attestes e) Auszubildende f) Kapitäne und Besatzungsmitglieder von Schiffen g) Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation h) Unabdingbarkeit Bedeutung der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung a) Beweiswert aa) inländischer Atteste bb) ausländischer Atteste aaa) aus Staaten, die nicht Mitglieder der Europäischen Union sind bbb) aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union bzw. EWR-Staaten cc) Zwischenbetrachtung b) 31 Bundesmantelvertrag-Ärzte/Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien c) Widersprüchliche Atteste d) Ärztliches Attest als Parteierklärung im Prozess e) Untersuchung durch den Medizinischen Dienst f) Arzt als Zeuge im Prozess Ärztliche Untersuchungen auf Geheiß des Arbeitgebers

10 III. IV. Anzeige- und Nachweispflichten bei Erkrankungen im Ausland Gesetzliche Regelung Vereinfachtes Verfahren Pflicht des Arbeitnehmers zu gesundheitsund heilungsförderndem Verhalten? V. Rückmeldepflicht VI. Kündigung durch den Arbeitgeber bei Verletzung von Nebenpflichten a) Nichtbeachtung von Anzeige- und Nachweispflichten b) Weitere Einzelheiten bei Verhinderung der Gesundheitsförderung? a) Beispiele aus der Rechtsprechung b) Schrifttum c) Stellungnahme und eigene Lösung aa) Der Arbeitnehmer verstößt nicht gegen ärztliche Anordnungen bb) Der Arbeitnehmer verhält sich nicht krankheitsgemäß bei fehlendem Arbeitswillen beim Verdacht, dass der Arbeitnehmer nicht krank ist a) Beispiele b) Fristlose Entlassung c) Ordentliche Kündigung Darlegungs- und Beweislast E. Gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Wiedereinstellungsanspruch I. Auflösungsantrag und Abfindungsanspruch Auflösungsbegehren des Arbeitgebers Auflösungsverlangen des Arbeitnehmers Auflösungsantrag beider Parteien II. Wiedereinstellungsanspruch Vorbemerkungen Judikatur a) Bundesarbeitsgericht b) Instanzgerichte Auffassungen im Schrifttum Materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzungen a) Individual- oder kollektiv-rechtliche Regelungen b) Krankheitsbedingte Kündigung XVII

11 c) Verdachtskündigung d) Abfindungsvergleich Ausgewählte prozessuale Fragen a) Allgemeines b) Klageart c) Klageantrag d) Frist zur Geltendmachung? e) Darlegungs- und Beweislast f) Urteil und Zwangsvollstreckung F. Folgen einer Kündigung wegen Krankheit I. Fortzahlung der Vergütung II. Krankheit durch Kündigung III. Urlaubsanspruch oder -abgeltung Allgemeines Rechtsmissbräuchliches Urlaubsverlangen Erlöschen des Anspruches IV. Rückzahlung und Kürzung sog. freiwilliger Leistungen des Arbeitgebers Rückzahlung Kürzung Sonstiges V. Weitere Beendigungsfolgen Zeugnisanspruch Auskunft über den Arbeitnehmer Ausschlussfristen und Krankheit Sachverzeichnis XVIII