Inhaltsverzeichnis. A. Aufgabenstellung und Abgrenzung

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 16. A uflage... Vorwort zur 15. A uflage... Inhaltsübersicht... Abkürzungsverzeichnis... Schrifttumsverzeichnis... Seite V VI VII XVII XXIX A. Aufgabenstellung und Abgrenzung I. Einführung... 1 II. Aufgabe III. Abgrenzung zum befristeten Arbeitsvertrag zum auf lösend bedingten Arbeitsvertrag zur Anfechtung a) Allgemeines b) Irrtumsanfechtung c) Anfechtung wegen arglistiger Täuschung aa) insbesondere Auskunftspflicht aaa) Krankheiten bbb) Rauchen ccc) Schwerbehinderung ddd) Schwangerschaft bb) insbesondere Mitteilungspflicht cc) Anfechtung selbst B. Krankheitsbegriff I. Medizinischer Krankheitsbegriff II. Krankheit und Arbeitsunfähigkeit Allgemeines Insbesondere Erwerbsunfähigkeit und verminderte Erwerbsfähigkeit Weitere Aspekte III. Besondere Fälle krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit Transsexualität Alkohol- und Drogensucht... 88

2 a) Alkoholismus b) Drogenabhängigkeit Nikotinabhängigkeit a) Aktivrauchen b) Passivrauchen Glücksspielsucht Computerspiel- und Internetabhängigkeit, Mediensucht Essstörungen Arbeitssucht Kauf sucht Sonstiges C. Krankheit als Kündigungsgrund I. Kündigung trotz Krankheit Vorbemerkungen a) Allgemeines b) ILO-Übereinkommen Nr c) Europäische Sozialcharta d) Charta der Grundrechte der E U e) Richtlinie 2000/78/EG und A G G f) Kodifizierungsbestreben Tarifvertragliche Bestimmungen II. Fristgemäße Kündigung durch den Arbeitgeber Allgemeines a) Bestandsschutz nach dem KSchG b) Kündigungsschutz außerhalb des Geltungsbereichs des KSchG? c) Kündigung als personenbedingter Entlassungsgrund Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung Erkundigungspflicht des Arbeitgebers? Auskunftspflicht des Arbeitnehmers? Einzelne Gesichtspunkte a) Lang anhaltende Krankheit aa) Begriff und Beispiele bb) Bevorstehende Heilbehandlung cc) Transsexualität dd) Ansteckende oder ekelerregende Krankheiten ee) Zeitliche Konkretisierung ff) Dauernde krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit gg) Unionsrechtliche Vorgaben b) Häufige Krankheiten und Wiederholungsgefahr aa) Allgemeine Voraussetzungen

3 bb) Beispiele cc) Abmahnungserfordernis? dd) Kenntnis des Arbeitsgebers von chronischer Erkrankung ee) Wiederholungsgefahr ff) Anrechenbare Fehlzeiten gg) Unionsrechtliche Aspekte hh) Zwischenbetrachtung c) Minderung der Leistungsfähigkeit aa) Personen- oder verhaltensbedingter Entlassungsgrund bb) Altersbedingte Leistungsminderung d) Sonstige maßgebliche Umstände aa) Verschulden des Arbeitgebers oder Arbeitnehmers bb) Betriebsunfall cc) Länge der Betriebszugehörigkeit und Lebensalter dd) Familiäre Verhältnisse ee) Betriebsgröße und Störung des Betriebsablaufes ff) Vergütungsfortzahlungskosten gg) Urlaubsansprüche bzw. Urlaubsabgeltung hh) Ver- oder Umsetzung vor der Kündigung ii) Betriebliches Eingliederungsmanagement Zwischenbetrachtung Soziale Auswahl bei betriebsbedingter Kündigung? a) 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KSchG in der bis zum geltenden Fassung b) 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KSchG in der Fassung vom bis zum c) Fassung des 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KSchG bis zum d) Geltendes Recht Darlegungs- und Beweislast a) Vorbemerkungen b) Negative Gesundheitsprognose c) Insbesondere Anscheinsbeweis d) Benachteiligung aus Gründen einer Behinderung e) Betriebliche Beeinträchtigungen und unzumutbare wirtschaftliche Belastungen f) Fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit g) Unterlassen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements h) Interessenabwägung Fehlzeiten bedingende Krankheiten naher Angehöriger III. Fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber Allgemeines Grundsätze nach bisherigem R echt Grundsätze nach geltendem Recht

4 4. Beispiele aus der Rechtsprechung a) Fristgerecht kündbare Arbeitnehmer b) Fristgerecht unkündbare Arbeitnehmer c) Stellungnahme zur Fallgruppe b ) Kündigungserklärungsfrist Darlegungs- und Beweislast IV. Beteiligung der Arbeitnehmervertretungen Vorbemerkungen Art und Umfang der M itwirkung a) Meinungsstand b) Stellungnahme c) Beteiligung bei fristgerecht unkündbaren Arbeitnehmern d) Personalaktenvorlage e) Nachschieben von Kündigungsgründen f) Sprecherausschuss der leitenden Angestellten g) Anhörung bei Kündigungen vor Ablauf der Wartefrist des 1 Abs. 1 KSchG Widerspruch der Arbeitnehmervertretung und Weiterbeschäftigungsanspruch Besonderheiten in Tendenzbetrieben a) Privatwirtschaft b) Öffentlicher Dienst V. Insbesondere Kündigung durch den Arbeitgeber bei Suchterkrankungen des Arbeitnehmers Kündigung wegen Trunksucht a) Allgemeines b) Statistisches c) Rechtsprechungsübersicht aa) Instanzgerichte bb) Bundesarbeitsgericht d) Ordentliche fristgerechte Entlassung aa) Allgemeines bb) Personen- und/oder verhaltensbedingte Entlassungsgründe cc) Alkoholsucht und Verschulden dd) Therapieangebot durch den Arbeitgeber? ee) Rückfallgefahr ff) Unkenntnis des Arbeitgebers von der Sucht des Arbeitnehmers gg) Geeignete und zulässige Beweismittel e) Außerordentliche fristlose Kündigung Kündigung wegen Drogensucht a) Allgemeines

5 b) Kündigung durch den Arbeitgeber aa) Beispiele aus der Rechtsprechung bb) Kündigungsgrundsätze cc) Nachweis der Abhängigkeit dd) Therapeutische Behandlung vor dem Kündigungsausspruch? ee) Entlassung bei Nikontinabhängigkeit ff) Kündigung bei Spielsucht Resümee VI. AIDS als Beendigungsgrund Vorbemerkungen Fristgerechte Kündigung durch den Arbeitgeber a) Rechtstatsächliches b) Gerechtfertigte oder sozialwidrige Kündigung aa) Allgemeines bb) Ansteckungsgefahr c) Insbesondere Druckkündigung d) Kündigung von Arbeitsverhältnissen ohne allgemeinen Bestandsschutz Fristlose Kündigung Vertragsanfechtung VII. Hepatitis-Infektionen und K ündigung Krankheitsbilder und Erscheinungsformen a) Hepatitisvirus A (HAV) b) Hepatitisvirus B (H BV ) c) Hepatitisvirus C (HCV) d) Hepatitisvirus E (H E V ) e) Weitere Hepatitisviren Prohylaxe und Therapiemöglichkeiten Epidemiologie Kündigung durch den Arbeitgeber a) Rechtsprechung b) Sozial gerechtfertigte Kündigung aa) Allgemeines bb) Einzelne Hepatitiden cc) Sog. fristgerecht unkündbare Arbeitnehmer VIII. Kündigung durch den A rbeitnehm er IX. Besondere Arbeitnehmergruppen Schwerbehinderte a) Ordentliche Kündigung aa) Allgemeine Voraussetzungen

6 bb) Insbesondere 173 Abs. 3 SGB I X cc) Weitere Fälle entbehrlicher behördlicher Zustimmung dd) Zustimmungserfordernis bei dauernder völliger Arbeitsunfähigkeit ee) Entscheidung des Integrationsamtes b) Außerordentliche und fristlose Kündigung c) Kündigung nach erteilter Zustimmung Mutterschutz und Elternzeit X. Klagefrist des 4 KSchG Grundsätzliches Nachträgliche Zulassung der Klage D. Kündigung wegen Pflichtverletzungen bei Krankheit I. Krankmeldung Vorbemerkung Einzelheiten II. Nachweis der Krankheit Allgemeines Einzelheiten a) Art, Umfang und Zeitpunkt der Nachweispflicht b) Frühere Attestvorlage c) Folgebescheinigung d) Inhalt und Kosten des Attestes e) Auszubildende f) Kapitäne und Besatzungsmitglieder von Schiffen g) Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation h) Unabdingbarkeit Bedeutung der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung a) Beweiswert aa) inländischer Atteste bb) ausländischer Atteste aaa) aus Staaten, die nicht Mitglieder der Europäischen Union sind bbb) aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union bzw. EWR-Staaten cc) Zwischenbetrachtung b) 31 Bundesmantelvertrag-Ärzte/Arbeitsunfähigkeitsrichtlinie c) Widersprüchliche Atteste d) Ärztliches Attest als Parteierklärung im Prozess e) Untersuchung durch den Medizinischen Dienst

7 f) Arzt als Zeuge im Prozess Ärztliche Untersuchungen auf Geheiß des Arbeitgebers III. Anzeige- und Nachweispflichten bei Erkrankungen im A usland Gesetzliche Regelung Vereinfachtes Verfahren IV. Pflicht des Arbeitnehmers zu gesundheitsund heilungsförderndem Verhalten? V. Rückmeldepflicht VI. Kündigung durch den A rbeitgeber bei Verletzung von Nebenpflichten a) Nichtbeachtung von Anzeige- und Nachweispflichten b) Weitere Einzelheiten bei Verhinderung der Gesundheitsförderung? a) Beispiele aus der Rechtsprechung b) Schrifttum c) Stellungnahme und eigene Lösung aa) Der Arbeitnehmer verstößt nicht gegen ärztliche Anordnungen bb) Der Arbeitnehmer verhält sich nicht krankheitsgemäß bei fehlendem Arbeitswillen beim Verdacht, dass der Arbeitnehmer nicht krank ist a) Beispiele b) Fristlose Entlassung c) Ordentliche Kündigung Darlegungs- und Beweislast E. Gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Wiedereinstellungsanspruch I. Auflösungsantrag und Abfindungsanspruch Auflösungsbegehren des Arbeitgebers Auflösungsverlangen des Arbeitnehmers Auflösungsantrag beider Parteien II. Wiedereinstellungsanspruch Vorbemerkungen Judikatur a) Bundesarbeitsgericht b) Instanzgerichte Auffassungen im Schrifttum

8 4. Materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzungen a) Individual- oder kollektiv-rechtliche Regelungen b) Krankheitsbedingte Kündigung c) Verdachtskündigung d) Abfindungsvergleich Ausgewählte prozessuale Fragen a) Allgemeines b) Klageart c) Klageantrag d) Frist zur Geltendmachung? e) Darlegungs- und Beweislast f) Urteil und Zwangsvollstreckung Weiterbeschäftigungsverlangen von Auszubildenden nach 78a BetrVG F. Folgen einer Kündigung wegen Krankheit I. Fortzahlung der Vergütung II. Krankheit durch Kündigung III. Urlaubsanspruch oder -abgeltung Allgemeines Rechtsmissbräuchliches Urlaubsverlangen Erlöschen des Anspruches IV. Rückzahlung und Kürzung sog. freiwilliger Leistungen des Arbeitgebers Rückzahlung Kürzung Sonstiges V. Weitere Beendigungsfolgen Zeugnisanspruch Auskunft über den Arbeitnehmer Ausschlussfristen und Krankheit Sachverzeichnis