Stadt Ilmenau. Große kreisangehörige Stadt. Goethe- und Universitätsstadt. Einladung zur 45. Stadtratssitzung

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1 Große kreisangehörige Stadt Stadt Ilmenau Goethe- und Universitätsstadt Stadtverwaltung llmenau Am Markt llmenau * Mitglieder des Stadtrates llmenau * Behindertenbeauftragt * Gleichstellungsbeauftragte * Studierendenbeirat * Kinder- und Jugendbeirat * Seniorenbeirat * Sachkundige Bürger * Ortsteilbürgermeister * Bedienstete der Stadtverwaltung * Personalrat D Bearbeiter: Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser ldent-nr.: Datum: ratsbuero@ilmenau.de info@ilmenau.d .de Frau Senglaub B-sse Einladung zur 45. Stadtratssitzung Ort: Datum/Uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus llmenau, Ratssaal Donnerstag, 13. September 2018, 16:00 Uhr siehe Anlage Die Unterlagen für diese Sitzung * erhalten Sie online mit dieser Einladung bzw. * liegen am Mittwoch, dem , in Ihrem Postfach bereit. Sparkasse Arnstadt-llmenau IBAN DE BIC/SWIFT HElADEF11LK Commerzbank AG IBAN DE BIC/SWIFT COBADEFFXXX Deutsche Bank AG IBAN DE BIC/SWIFT DEUTDE8EXXX vr bank Südthüringen eg IBAN DE BIC/SWIFT GENODEF1SHL für die elektronische Kommunikation gelten die Bestimmungen unter http: impressum.

2 I. Öffentliche Sitzung STR- 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 2. Ernennung der Stadt llmenau zur Fairtrade-Town Historischer Abriss (Frau Tatjana Möller) Übergabe Ernennungsurkunde TransFair e.v. Köln durch Herrn Ehrenbotschafter Manfred Holz 3. Verpflichtungen der neuen Mitglieder des Stadtrates 4. Feststellung der Beschlussfähigkeit 5. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 6. Bestätigung der Niederschriften 44. Stadtratssitzung 1. Sondersitzung 2. Sondersitzung 7. Wahl Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates 8. Informationen/Mitteilungen 9. Bericht Jahresabschluss 2017 der llmenauer Wohnungs- und Gebäudegesellschaft mbh (IWG) Berichterstatter: Herr Sven Reinhardt, Wirtschaftsprüfer Frau Karsta Rödiger, Geschäftsführerin IWG Reg.-Nr. A Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der llmenauer Wohnungs- und 97/18 Gebäudegesellschaft mbh 10. Wahl einer Schiedsperson Reg.-Nr. B Wahl einer neuen Schiedsperson (Schiedsstelle 2) sowie einer Vertretung 96/ Fragestunde 12. Bürgerfragestunde 13. Sitzungsvorlagen Beschlussvortagen Reg.-Nr. C D Bebauungsplan Nr. 52 der Stadt llmenau "Einkaufszentrum am Stollen" Behandlung der vorgebrachten Anregungen der Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Bebauungsplan Nr. 52 der Stadt llmenau "Einkaufszentrum am Stollen" Satzungsbeschluss 93/ 18 94/18

3 Tagesordnung 45. STR Öffentliche Sitzung Seite 2 von 2 E Aufgabenträgerschaft OPNV 88/ 18 F Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Marketing 95/18 G H Überplanmäßige Ausgaben Haushalt llmenau bei Haushaltsstelle Erwerb TLF 3000 (Fahrzeug für Standort llmenau) Überplanmäßige Ausgabe Haushalt Langewiesen bei Haushaltsstelle Erwerb Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug (Fahrzeug für Standort Langewiesen) 109/18 110/18 Informationsvorlagen Eilentscheidung des Bürgermeisters Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstellen Martinrodaer Landstraße, OT Heyda (einschl. freie Strecke), Rückzahlung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Martinrodaer Landstraße, OT Heyda (einschl. freie Strecke), Zinsen für zurückzuzahlende Zuweisungen Reg.-Nr. 98/18 J Vergabe Planungsleistungen Neubau Schwimmhalle llmenau Planung Außenanlagen; Vergabe der Leistungen zu den LPh 2-9 (bisheriger Auftrag zu den LPh 2-4 vom und ) sowie der örtlichen Bauüberwachung Beschluss-Nr.: 19/18/BVA 100/1 8 K Vergabe Baumaßnahme - Schorte 1; Durchgängigkeit herstellen - Sohlstufen Grenzhammer Beschluss-Nr.: 20/18/BVA 101 /18 L Vergabe nach VOLIA- Ankauf Multicar mit Winterdiensttechnik und Laubsauger (Neufahrzeug) Beschluss-Nr.: 08/18/HFA 99/1 8

4 Stadt Ilmenau IReg.-Nr. : ß 1- f/f I Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A20 Stadtkämmerei Bearbeitet: Herr Baumgart Nichtöffentliche Sitzung Information Beschluss!'V'! Beauftragter fiir die Stadt ~ Ilmenau/Oberbürgermeister a.d. Datum [] [] [] Ortsteilrat [X] Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nein orschlag-nr.: l3o. vfr-1~ - rul Genelunigung vorzulegen Kurztitel: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Ilmenauer Wohnungsund Gebäudegesellschaft mbh Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt, 1. den Jahresabschluss 2017 der IWG mit einer Bilanzsumme von ,08 in seiner vorliegenden Form festzustellen, 2. den in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesenen Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt ,68 auf die Bilanzposition Verlustvortrag vorzutragen; damit verringert sich der Posten Verlustvortrag auf ,36, 3. der Geschäftsführung ftir das Rechnungsjahr 2017 gemäß 13 Buchst. c) des Gesellschaftervertrages der IWG Entlastung zu erteilen. [] Stadtrat Beschluss-Nr.: Bestätigt ja nem D D Datum Beauftragter ftir die Stadt Ilmenau Oberbürgermeister a. D. Stimmberechtigte Anwesende Nein-Stimmen Enthaltungen 42

5 Begründung: Jahresabschluss 2017 und Lagebericht der Ilmenauer Wohnungs- und Gebäudegesellschaft mbh (IWG) wurde von der Geschäftsführung gemäß 242 ff. HGB aufgestellt. Der Aufsichtsrat der Gesellschaft harte die Wirtschaftsprüftmgsgesellschaft "BDO Deutsche Warentreuband Aktiengesellschaft" zur Prüfung beauftragt. Der Prüfungsauftrag umfasste neben der Prüfung nach den Vorschriften der 316 ff. HGB auch die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung gemäß 53 HGrG. Der Aufsichtsrat hat sich in seiner Sitzung am 29.August 2018 mit dem Jahresabschluss 2018 und dem dazu vorliegenden Prüfbericht der BDO befasst. Die Geschäftsfühnmg der IWG und Herr Reinhardt als verantwortlicher Prüfer von der mit der Prüfung beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft haben die Prüfergebnisse erläutert und im Vergleich zu anderen Unternehmen der Wohnungswirtschaft in Thüringen die Unternehmenslage analysiert. Das Jahresergebnis 2017 der IWG weist einen Gewinn in Höhe von 334 T aus. Das entspricht in etwa den Jahresergebnissen der vorangegangenen sechs Wirtschaftsjahre, mit Ausnalune des Vorjahres 2016, in dem aufgrundvon Sondereinflüssen ein um T niedrigeres Ergebnis zu verzeichnen war. Wie bereits in den vergangeneu Jahren, so auch nach der Prüfung der Jahresabschlussdokumente für das Geschäftsjahr 2017, kann eine konstant gute Entwicklung der Gesellschaft festgestellt werden. Die Umsatzerlöse sind leicht um 155 T zurückgegangen, was durch um 130 T höhere sonstige betriebliche Erträge größtenteils kompensiert wurde. Der Personalaufwand ist um 102 T gesunken, die Abschreibungskosten sind um 204 T geringer ausgefallen als im Votjahr. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen konnten gegenüber 2016 um 761 T vermindert werden. Diese wurden im Vorjahr dominiert durch auszubuchende Verluste in Höhe von 743 T aus dem Abgang von Anlagevetmögen im Zusammenhang mit Rückbaumaßnahmen. Nach Überzeugung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vermittelt der Jahresabschluss 2017 unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht gibt insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage der Gesellschaft und stellt die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar. Die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäfts:fiilmmg gemäß 53 HGrG erfolgte nach dem vom Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.v. (IDW) vorgegebenen Prüfungsstandard anband eines umfangreichen Fragenkataloges. Die Abarbeitung dieses Kataloges hat seitens des Prüfers zu keinen Einwendungen geführt. Im Prüfbericht des Wirtschaftsprüfers konnten keine Feststellungen getroffen werden, die für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit in der Geschäfts:fi.ibrung von Bedeutung sind. Nach dem abschließenden Ergebnis der Prüfung konnte sowohl bezüglich der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung gemäß 53 HGrG sowie für das gesamte Jahresabschlussdokumentper vom Wirtschaftsprüfer der uneingeschränkte Bestätigungsvennerk erteilt werden. Hinweis: Der komplette Bericht der BDO über die Prüfung des Jahresabschlusses zum und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2017 der Ilmenauer Wolmungs- und Gebäudegesellschaft mbh liegt im Stadtratsbüro zur Einsichtnahme aus. Anlagen III. IV. Bilanzper der IWG Gewinn- und Verlustrechnung 2017 der I WG Anlagenspiegel20 17 der IWG Lagebericht für das Geschäftsjahr 2017 der llmenauer Wohnungs- und Gebäude GmbH (IWG) Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers Beschluss des Aufsichtsrates der fwg Nr

6 Stadt Ilmenau!Reg.-Nr.: 36' (4'8 Aktenzeichen: ; Von: Fraktion /Amt Bearbeitet: 300 Herr Gasten Justiziariat ~ - '~ )L_ ( Datum IZJ Oberbürgermeister D _ D _ D Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ja bestätigt nein ~D 0Anzei Nichtöffentliche Sitzung Information Beschluss B Kurztitel: Wahl einerneuen Schiedsperson (Schiedsstelle 2) sowie einer Vertretung Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau wählt gern. 4 Thüringer Schiedsstellengesetz in seiner Sitzung arn zur Besetzung der Schiedsstelle 2 für die Dauer von funf Jahren eine Schiedsperson. Für die Wahl stehen vorbehaltlich der Bestätigung durch das Amtsgericht Arnstadt die in der Anlage 1 genannten Personen zur Verfügung. Die Bewerber erfüllen die im Gesetz genannten Voraussetzungen für das Amt. Die vom Stadtrat gewählte Schiedsperson wird durch den Direktor des Amtsgerichtes in das Ehrenamt berufen. Die Schiedsleute der Schiedsstelle 1 und 2 vertreten sich gegenseitig. I:8J Stadtrat Beschluss-Nr.: Bestätigt nem D Datum Beauftragter für die Stadt Ilmenau Oberbürgermeister a. D. Stimmberechtigte Anwesende Nein-Stimmen Enthaltungen

7 Anlage 1 Wahl einerneuen Schiedsperson (Schiedsstelle 2) Eingang Name Kachold, Gerd Tätigkeit Karosseriebauer Dr. Müller, Alexander Amtsleiter im Landratsamt '18 Dr. Trott, Sabine Angestellte TU Ilmenau 2

8 Stadt Ilmenau IReg.-Nr.: Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 60 Bearbeitet: Herr Schäfer Frau Weiß D Nichtöffentliche Sitzung D Information cg) Beschluss Datum Beauftragter filr die Stadt li menau lob er b ürgerm. a. D. 1:8] Bau- und Vergabeausschuss D D Ortsteilrat cg) Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur j a bestätigt nein [l] D ~ D [Z] D cg) Anzei l-.3o.od'. -1:? - 01 I D Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Bebauungsplan Nr. 52 der Stadt llmenau "Einkaufszentrum am Stollen" Behandlung der vorgebrachten Anregungen der Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Beschlussvorschlag: Der Stadtrat llmenau beschließt 1. über die vorgebrachten Anregungen der Bürger sowie über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 52 der Stadt llmenau,.einkaufszentrum am Stollen" nach Abwägung gegeneinander und untereinander entsprechend der Empfehlungen in der Anlage und 2. den Beteiligten, die Anregungen vorgebracht bzw. Stellungnahmen abgegeben haben, ist das Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe mitzuteilen. Anlage: Auswertung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach den 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) 1:8] Stadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte Anwesende Bestätigt Ja nein D D Datum Beauftragter für die Stadt Ilmenau Oberbürgermeister a. D. Nein-Stimmen Enthaltungen

9 Stadt Ilmenau j Reg.-Nr.:,Sl( / A ~ Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amr A 60 Bearbeitet: Herr Schäfer Frau Weiß D Nichtöffentliche Sitzung D Information C8J Beschluss Datum Beauftragter fur die Stadt II mena u/ob er b tirgerrn. a. D. C8J Bau- und Vergabeausschuss D D Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur j a bestätigt nein ~ D ~ 8 ~ D ~ Anzei ß v. 08. f~ - OL D Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Bebauungsplan Nr. 52 der Stadt llmenau "Einkaufszentrum am Stollen" Satzungsbeschluss Beschlussvorschlag: Der Stadtrat llmenau beschließt: 1. Die während der öffentlichen Auslegungen des Entwurfs zum Bebauungsplan vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange hat der Stadtrat geprüft. Mit Beschluss- Nr wurde über die Berücksichtigung entschieden. Der Amtsleiter des Stadtbauamts wird beauftragt, die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgebracht haben, von dem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Anregungen sind bei der Vorlage des Bebauungsplans nach 21 (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) zur Anzeige bei der Rechtsaufsichtsbehörde mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Aufgrund des 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBI. I S. 3634) sowie nach 88 Thüringer Bauordnung (ThürBO) in ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: Bestätigt nein D Datum Beauftragter für die Stadt Ilmenau Oberbürgermeister a. 0. Stimm berechtigte Anwesende Nein-Stimmen Enthaltungen

10 der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBI. S. 49), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBI. S. 153), beschließt der Stadtrat den Bebauungsplan Nr. 52 der Stadt llmenau,.einkaufszentrum am Stollen", bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, als Satzung. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Herr Seeber, der Beauftragte der Stadt llmenau wird beauftragt, die Satzung über den Bebauungsplan gemäß 21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) bei der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt 11m-Kreis anzuzeigen. Wird die Satzung nicht beanstandet, ist sie frühestens nach Ablauf eines Monats, nachdem die Stadt llmenau die Eingangsbestätigung erhalten hat, bekannt zu machen. Die Satzung darf vor Ablauf des Monats bekannt gemacht werden, wenn die Rechtsaufsichtsbehörde dies ausdrücklich zulässt. Dabei ist anzugeben, wo der Bebauungsplan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über den Inhalt auf Verlangen Auskunft gegeben wird. Anlagen: Planzeichnung Textliche Festsetzungen Begründung 2

11 Stadt Ilmenau!Reg.-Nr.: 881,Ag Aktenzeichen: 022.3; Von: Fraktion I Amt Bürgermeister ~.eberßürgermeister ~wuv D _ Bearbeitet: Datum " D Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Eingereicht: Kay Tischer Bürgermeis~ -~ Datum: 1&07.t.?>-/...!:.~~ Unterschrift bestätigt Unterschdft g D Nichtöffentliche Sitzung D Information ~ Beschluss /~ l Kurztitel: Aufgabenträgerschaft ÖPNV Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt in Ergänzung des Beschlusses Nr. 229/21116 vom 14. Apri12016, auf die Aufgabenträgerschaft flir den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bezüglich des Stadtverkehrs Ilmenau bis zum Jahr 2029 zu verzichten. C8J Stadtrat Beschluss-Nr.: Bestätigt ja nem D D Datum 0eauftragter für die Stadt Ilmenau Oberbürgermeister a. 0. Stimmberechtigte Anwesende Nein-Stimmen Enthaltungen

12 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Seite 2 von 2 Begründung: Am beschloss der Stadtrat, aufdie vom Thüringer ÖPNV-Gesetz ( 3) eingeräumte Möglichkeit der Trägerschaft des ÖPNV fiir die Dauer von 10 Jahren zu verzichten. Die Situation hat sich von damals aufheute nicht verändert. Oie Gründe fiir den Beschluss von 2016 * der ÖPNV ist eine originäre Kreisaufgabe, die Verflechtung des Mittelzentrums Ilmenau mit dem Umland ist in hohem Maße abhängig von einem regional wirkenden ÖPNV; *die Effizienz des ÖPNV ist höher, wenn Stadt und Umland miteinander verflochten sind; * in der Stadt llmenau sind die materiellen Voraussetzungen derzeit nicht gegeben, die Übernahme dieser Aufgabe erscheint aus logistischen wie wirtschaftlichen Gründen nicht sinnvoll; * der Landkreis braucht diesen Beschluss für die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes sind für den weiteren Verzicht der ÖPNV-Trägerschaft bis zum Jahr 2029 gegeben. Lediglich der zeitliche Rahmen ist an die durch den Um-Kreis gegenwärtig bearbeitete Direktvergabe an die IOV Omnibusverkelu GmbH llmenau anzupassen. 2

13 Stadt Ilmenau Reg.Nr.: B~ i ~~ Von: Fraktion I Amt A 10 Hauptamt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Frau Bodlak Herr Baumgart 0 Nichtöffentliche Sitzung D Information f2?j Beschluss Datum: ~ OB I Stadtverwaltung [.RI... hff1.v...-ausschuss D ausschuss D Ortsteilrat... ~ Haupt- und Finanzausschuss Kurztitel: Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Marketing Beschlussvor schlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2018 wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Marketing ,00 Die oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Studierendenzuschuss ,00 OOStadtrat Bestätigt: Ja Nein Beschluss-Nr.:._I Datum:. Beauftragter für die Stadt Ilmenau Oberbürgermeister a. D. Stimmberechtigte Anwesende Nein-Stimmen Enthaltungen

14 Stadt Jlmenau Seite 2 Begründung [ür die überplanmäßigen Ausgaben: Es soll ein Imagefilm mit den Impressionen aller Ilmenauer Ortsteile in einer Gesamtlänge von ca. 6 Minuten erstellt werden. Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Der Studierendenzuschuss wurde von einer geringeren Anzahl Studierender beantragt. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz +I Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige aktneue neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz ~EUR) (EUR) ~EUR~ (EUR) Marketinfi ,00 0, , , Studierendenzuschuss ,00 0, , Saldo o.oo

15 , Stadt Ilmenau Reg.Nr.:!1 oj /Aß Von: Fral.:tion I Amt A 32, Abteilung 370 Feuerschutz A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Jäger Herr Baumgart ~ OB I Stadtverwaltung D ausschuss D... -ausschuss D Ortsteilrat...!ZJ Haupt- und Finanzausschuss Datum I Unterschrill D Nichtöffentliche Sitzung D Information lzj Beschluss I Ja Nein Vorschlag-Nr.: Datum: Bestätigt: Unter~ ft: J ~ g.:: ::::.:::::::... ::::::: ln 03 ~ -Or 1 Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige I 0 Gkehmi Kurztitel: Überplanmäßige Ausgaben Haushalt Ilmenau bei Haushaltsstelle Erwerb TLF 3000 (Fahrzeug für Standort limenau) D D J 3o.o ~ :::::/L... l.1i.o&aö -ot- I Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2018 wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Erwerb TLF ,00 Die oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben I Mehreinnahmen abgedeckt: bei Haushaltsstelle Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ,00 5astadtrat Bestätigt: Ja Nein Beschluss-Nr.:..._I Datum: Beauftragter für die Stadt Ilmenau Oberbürgermeister a. D. Stimmberechtigte Anwesende Nein-Stimmen Enthaltungen

16 . Stadt llmenau Seite2 Begründung für die überplanmäßigen Ausgaben: An den europaweiten Ausschreibungen haben sich nur zwei Unternehmen beteiligt. Aufgrund der Großschadensereignisse der letzten Jahre ist zu vermuten, dass die Auftragslage der Anbieter sehr gut ist, da der Bedarf an Feuerwehrfahrzeugen sehr hoch ist Die ursprünglich geplanten Kosten ergaben sich aus Marktabfragen der Vergangenheit. Die derzeitige Marktsituation ist ähnlich wie in anderen Branchen (Bau), so dass Mehrkosten der Anbieter zu Buche schlagen. Ferner wurde das Fahrzeug so ausgerüstet, dass auch wir zukünftig Großschadensereignissen (Starkniederschläge und Stürme) besser gewappnet sind. Erläuterungen zu den Deckungsmitte Zn: Die überplanmäßigen Ausgaben werden durch Mehrentnalunen aus der allgemeinen Rücklage gedeckt. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz ein- +/- +I- Nr. der Haus- Bezeichnung der Haus- schl Nachtrag bisherige aktuelle Ände- neuer haltsstelle: haltsstelle Änderungen rungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUJ.t) (EU R) Enverb TLF , , , Entnahme aus der allgemeinen , , , ,33 Rücklage Saldo 0,00 Mit diesem Beschluss erfolgt eine Ändemng der Haushaltsansätze des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt llrnenau. Vorgenannte Zahlen beziehen sich auf Ansatzwerte des 1. Nachtraghaushaltes Ilmenau. Die Erfassung der Ansatzänderung erfolgt im zusammengeführten Haushalt der Stadt Ilmenau, Langewiesen, Wolfsberggemeinde und Pennewitz.

17 L URSCHRIFT I Stadt Ilmenau Reg.Nr.: ;11\ o /Ag Von: Fraktion I Amt A 32, Abteilung 370 Feuerschutz A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Jäger Herr Baumgart D Nichtöffentliche Sitzung D Information [gj Beschluss Datum: C8J OB I Stadtverwaltung D... -ausschuss D ausschuss D Ortsteilrat..... C8J Haupt- und Finanzausschuss Kurztitel: Überplanmäßige Ausgabe Haushalt Langewiesen bei Haushaltsstelle Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug (Fahrzeug für Standort Langewiesen) Beschlussvor schlag: Der Stadtrat Dmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2018 wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug ,00 Die oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben I Mehreinnahmen abgedeckt: bei Haushaltsstelle Entnahme aus Rücklagen ,00 [X)stadtrat Bestätigt: Ja Nein Beschluss-Nr.: J ~ ~ Datum: Beauftragter für die Stadt Ilmenau Oberbürgermeister a. D. Stimmberechtigte Anwesende Nein-Stimmen Enthaltungen

18 S/(/dt Jlmanau Beschlus,yvor{age Seite 2 Begründung für die überplanmäßigen Ausgabe: An den europaweiten Ausschreibungen haben sich nur zwei Unternehmen beteiligt. Aufgrund der Großschadensereignisse der letzten Jahre ist zu vermuten, dass die Auftragslage der Anbieter sehr gut ist, da der Bedarf an Feuerwehrfahrzeugen sehr hoch ist. Die ursprünglich geplanten Kosten ergaben sich aus Marktabfragen der Vergangenheit. Die derzeitige Marktsituation ist ähnlich wie in anderen Branchen (Bau), so dass Mehrkosten der Anbieter zu Buche schlagen. Ferner wurde das Fahrzeug so ausgerüstet, dass auch wir zukünftig Großschadensereignissen (Starkniederschläge und Stürme) besser gewappnet sind. Erläuterungen zu den DeckungsmUteln: Die überplanmäßige Ausgabe wird durch eine Mehrentnahme aus der allgemeinen Rücklage gedeckt. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz ein- +I- + I - Nr. der Haus- Bezeichnung der Haus- schl. Nachtrag bisherige al<tuelle Ände- neuer haltsstelle: haltsstelle Änderungen rungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Hilfe-Leistungs ,00 0, , LIJsch~ruppenfahrzeu~ Entnahme aus Rücklagen , , Saldo 0,00 Mit diesem Beschluss erfolgt eine Änderung Haushaltsansätze des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2018 der Stadt Langewiesen. Vorgenannte Zahlen beziehen sich aufdie Ansatzwerte des 1. Nachtragshaushaltes der Stadt Ilmenau. Die Erfassung der Ansatzänderungen erfolgt im zusammengeführten Haushalt der Stadt Ilmenau, Langewiesen, Wolfsberggemeinde und Pennewitz.

19 Stadt Ilmenau Reg.Nr.: CfJj1r? Von: Fraktion I Amt A60 Stadtbauamt A20 Stadtkämmerei ~ OB I Stadtverwaltung Bearbeiter: Herr Wolf Herr Baumgart.I Datum: Bestätigt: D Nichtöffentliche Sitzung rgj Information D Beschluss Untersc~ift Ja N~(' /. Vorschlag-Nr.: ~ ~ :::::::::::... :::.. :::::: 1 ~+o~~"'f;011 l D... -ausscbuss D ausschuss D D.... ~ ~:~:,~~~:~ ~~~~zausschuss 20~ A.lZBel ge BI D::: e:i:1:e r..lf 1.::..:.: :.g : :.. ; Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ru ~~ ~ v:: o: :l:;:~a~j~ I J Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstellen Martinrodaer Landstraße, OT Heyda (einschl. freie Strecke), Rüclaahlung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Martinrodaer Landstraße, OT Heyda (einschl. freie Strecke), Zinsen für zurückzuzahlende Zuweisungen Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister entscheidet gemäß 30 ThürKO: Fü.r das Haushaltsjahr 2018 wird die Leistung folgender außerplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Martinrodaer Landstraße, OT Heyda (einschl. freie Strecke), Rückzahhmg von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen Martinrodaer Landstraße, OT Heyda (einschl. freie Strecke), Zinsen für zurückzuzahlende Zmveisungen , ,00 00Stadtrat Bestätigt: Ja Nein Beschluss-Nr.: l 9n.f.o(Wtcd-10VI Datum: Beauftt:agter fiir die Stadt Ilmenau Oberbürgermeister a. D. Stimmberechtigte Anwesende Nein-Stimmen Enthalnmgen

20 Sradr 1/menau Beschlrtssvorlage Seite 2 Die oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Mehreinnahmen sowie Einsparungen bei Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage Brückenreparaturen , ,00 Begründung (Ur die außerplanmäßigen Ausgaben: Nach Prüfung des Verwendungsnachweises (Ortsdurchfahrt) ergibt sich eine Rückzahlung, da nicht alle Leistungen in voller Höhe förderfähig sind. Mit Schreiben vom werden ,15 zurückgefordert. Dafür fallen außerdem Zinsen für die nicht fristgerechte Verwendung und Erstattungszinsen in Höhe von 4.041,26 an. Der Stadt Ilmenau sind keine Grundstückskosten entstanden. Erläuterungen zu den Deckungsmilteln: Die Maßnahme Martinrodaer Landstraße, OT Heyda (einschl. freie Strecke), HH-Stelle , ist zwischenzeitlich schlussgerechnet Die restlichen Haushaltsausgabereste werden nicht mehr benötigt und der Allgemeinen Rücklage zugeführt. Daraus erfolgt die Deckung der apl. Ausgaben. Die Deckung der HH-Stelle erfolgt von der HH-Stelle (Brückenreparaturen). Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Nr. der Haushaltsstelle: Bezeichnung der Haushaltsstelle Ansatz einseht. Nachtrag (EUR) +/- +I - bisherige aktuelle neuer Änderungen Änderungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) Marrinrodaer Landstraße, OT Jleyda (einschl.freie Strecke), Rückzahlung von Zuweisungen und Zuschüssenfür lnvestifionen 0,00 0, , , Martinrodaer Landstraße, OT Heyda (einsch1.freie Strecke), Zinsenfür zurückzuzahlende Zuweisungen , , , Entnahmen aus der Allgememen Rücklage ,00 0, , , Brückenreparaturen ,00 0, , ,00 Saldo 0,00

21 Stadt Ilmenau jreg.-nr.: ~ oo(1g J Aktenzeichen: I Von: Fraktion /Amt Bearbeitet: 60 Herr Schäfer Frau Weiß D Nichtöffentliche Sitzung ~ Information D Beschluss Datum bestätigt ja nein Vorschlag-Nr.: ~ Oberbürgermeister a I>( I D I Information B~~ V erga b eaussc h uss ~ D D Ortsteilrat D D ~ Haupt- und Finanzausschuss D _,_.-.:.1_+--.4= :c=/- Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anz ige bz 1 B Kurztitel: Vergabe Planungsleistungen Neubau Schwimmhalle Ilmenau, Planung Außenanlagen Vergabe der Leistungen zu den LPh 2-9 (bisheriger Auftrag zu den LPh 2-4 vom und ) sowie der örtlichen Bauüberwachung Beschlussvorschlag: Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Planungsleistungen an das Büro Neubau Schwimmhalle llmenau, Planung Außenanlagen Vergabe der Leistungen zu den LPh 2-9 (bisheriger Auftrag zu den LPh 2-4 vom und ) sowie der örtlichen Bauüberwachung Erfurt & Partner GmbH, Erfurt Dieser Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. J Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte. Bestätigt. Anwesende Ja nem 2o.o8. {g Nein-Stimmen ~ D Datum Enthaltungen Ilmenau 8 6 ~ V 0

22 Stadt Ilmenau l URSCH~IFT l!reg.-nr.: 11o.{ 111~ I Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt Bearbeitet: 60 Herr Schäfer Herr Kühnlenz D Nichtöffentliche Sitzung ~ Information D Beschluss 1"71 Beauftragter für die Stadt ~ Ilmenau/Oberbürgermeister ad. Datum ~ Bau- und Vergabeausschuss D D Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur nterschrift bestätigt ja nem ßJD ~D 0Anze Information I Kurztitel: Schorte 1 Durchgängigkeit hersteqen- Sohlstufen Grenzhammer Beschlussvorschlag: Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Schorte 1 Durchgängigkeit herstellen - Sohlstufen Grenzhammer an die Firma Schramm Tiefbau GmbH, Gräfinau-Angstedt Dieser Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Bestätigt Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte Anwesende Ja nem g Nein-Stimmen ~ D Datum Enthaltungen 8 G 6 0 0

23 Stadt Ilmenau I URSCHRIFT \ J IReg.-Nr.: Li~/18 Aktenzeichen: ; Von: Fraktion /Amt A 70 Bearbeitet: Herr Strelow Frau Risch D Nichtöffentliche Sitzung ~ Information l:8j Beschluss Datum 1'\71 Beauftragter fllr die Stadt ~ llmenau/oberbürgermeister a.o. _ D D D Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ja bestätigt nein Unterschrift ~ D l3o. ~.1~-!lo I 0Anze D Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Vergabe nach VOL/A- Ankauf Multicar mit Winterdiensttechnik und Laubsauger (Neufahrzeug) Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Vergabe nach VOUA zum Ankauf eines an die Firma Multicar mit Winterdiensttechnik und Laubsauger (Neufahrzeug) MHS - Maschinenvertrieb, Handel und Service GmbH Langewiesen Wilhelm- Höpflinger-Str. 7, llmenau OT Langewiesen Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Anlage Vergabeprotokoll Beschluss-Nr.: Bestätigt,)J og. 12 Ja nem ~ D Datum n Stimm berechtigte. t 1 Anwesende t. J l\.... ~ Nein-Stimmen Enthaltungen 6 0 ~ 0 D