Stadt Ilmenau. Einladung zur 41. Stadtratssitzung. Rathaus llmenau, Ratssaal. Donnerstag, 22. März 2018, 16:00 Uhr

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1 Große kreisangehörige Stadt Goethe- und Universitätsstadt Stadt Ilmenau DER OBERBÜRGERMEISTER Stadtverwaltung llmenau Am Markt llmenau * Mitglieder des Stadtrates llmenau * Behindertenbeauftragte * Studierendenbeirat * Kinder- und Jugendbeirat * Seniorenbeirat * Sachkundige Bürger * Ortsteilbürgermeister * Bedienstete der Stadtverwaltung * Personalrat D Bearbeiter: Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser ldent-nr.: ratsbuero@ilmenau.de info@ilmenau.d .de Herr Poppner sp März 2018 Einladung zur 41. Stadtratssitzung Ort: Datum/Uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus llmenau, Ratssaal Donnerstag, 22. März 2018, 16:00 Uhr siehe Anlage Die Unterlagen für diese Sitzung * erhalten Sie online mit dieser Einladung bzw. * liegen am Freitag, dem , in Ihrem Postfach bereit. Im Anschluss an die Stadtratssitzung findet um 18:00 Uhr, im Trausaal des Rathauses, die feierliche Unterzeichnung der Eingliederungsverträge zwischen der Stadt 1/menau und den Gemeinden Frauenwald und Stützerbach statt. eber Sparkasse Arnstadt-llmenau IBAN DE BIC/SWIFT HELADEF11LK Commerzbank AG IBAN DE BIC/SWIFT COBADEFFXXX Deutsche Bank AG IBAN DE BIC/SWIFT DEUTDE8EXXX vr bank Südthüringen eg IBAN DE BIC/SWIFT GENODEF1SHL Für die elektronische Kommunikation gelten die Bestimmungen unter

2 I. Öffentliche Sitzung STR- 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 2. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 3. Bestätigung der Niederschrift der 40. Stadtratssitzung 4. Informationen/Mitteilungen 5. Bericht Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt llmenau Berichterstatterin: Frau Edeltraut Hajny 6. Fragestunde 7. Bürgerfragestunde 8. Sitzungsvorlagen n Reg.-Nr. A Elektromobilitätszentrum llmenau 17/18 8 Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle /18 Bewirtschaftungskosten C Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle /18 Block 20, Heinrich-Hertz-Straße 67-75; Rückzahlung von Zuweisungen und Zuschüssen D Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle /18 Machbarkeitsstudie Revitalisierung Porzellanwerk Informationsvorlage Reg.-Nr. E Vergabe Baumaßnahme - Straßenbeleuchtung "Am Stollen" Neuinstallation der Straßenbeleuchtung inkl. Tiefbauarbeiten Beschluss-Nr.: 07/18/BVA 24/18

3 Stadt Ilmenau IReg.-Nr.:,ffj;f g Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 60 Bearbeitet: Herr Wolf Frau Weiß D Nichtöffentliche Sitzung D Information ~ Beschluss ~ Oberbürgermeister ~ Bauausschuss Datum OCJ W!A,V 2.0. O:Z..fiS D Ortsteilrat D Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nein [kj D [K] D ~ D D D 0 D Kurztitel: Elektromobilitätszentrum Ilmenau Unterschrift Vorschlag-Nr.: lllf. 02._. ~2-01 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt, den Neubau eines Elektromobilitätszentrums Ilmenau am Standort Hauptbahnhof Ilmenau. Grundlage der Investition ist die Studie zum Bau & Betreibung eines Parkhauses als erstes "Thüringer Elektromobilitätszentrum" in der Universitätsstadt Ilmenau des Büros Erfurt & Partner GmbH, Erfurt. ~Stadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte 31 Anwesende Bestätigt Ja-Stimmen Ja nem Nein-Stimmen D D Datum Oberbürgermeister Enthaltungen

4 Begründung: Aufgrund des Wegfalls öffentlicher Stellflächen durch realisierte Baumaßnahmen in den letzten Jahren, der beabsichtigten weiteren Entwicklung des Technologieterminals Ilmenau, des stark angestiegenen Pendlerparkens im Bereich des Bahnhofs Ilmenau sowie der Zunahme der Verkehrsströme durch Einkaufs-, Freizeit- und Tourismusaktivitäten entsteht im Bereich Bahnhof Ilmenau und Umgebung ein erhöhter Parkdruck Dieser muss durch Schaffung neuer Stellplatzalternativen kompensiert werden. Angesichts der weltweiten Klimaproblematik hat sich die Stadt Ilmenau darüber hinaus unter anderem das Ziel gesetzt umweltverträgliche Mobilität zu schaffen und zu befördern. Daher soll das Elektromobilitätszentrum auch Raum für alternative Antriebssysteme und Carsharing bieten. 2

5 Stadt Ilmenau Reg.Nr.: J..A I, /(' /R Von: Fraktion I Amt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Baumgart D Nichtöffentliche Sitzung D Information ~ Beschluss ~ OB I Stadtverwaltung D... -ausschuss D...-ausschuss D Ortsteilrat.... ~ Haupt- und Finanzausschuss Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Kurztitel: ~ ~ )::/1~ ~ :7 -P.:'... ':"~ DAnzeige I D Genehmigung vorzulegen. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Bewirtschaftungskosten Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjalu 2018 wird die Leistung folgender überplamnäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Bewirtschaftungskosten ,00 Die oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Mehreümalunen sowie Einsparungen bei Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Mieten, Mietnebenkosten, Pachten Bewirtschaftungskosten , ,00!Xlstadtrat Bestätigt: Ja Nein DD Beschluss-Nr.: ~L ' Oberbürgermeister Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stinm1en Nein-Stimmen Enthaltungen 31

6 Stadt 1/menau Seile 2 Begründung für die überplanmäßigen Ausgaben: Die Bobhütte wird seit ca. 1 'h Jahren als Ausflugsziel gut angenommen. Somit stiegen auch die Bewirtschaftungskosten, insbesondere die Stromkosten. Die erste Betriebskostenabrechnung erfolgte für das 2. Halbjahr Im Februar 2018 erfolgte die Abrechnung für das gesamte Jahr Die aus der Abrechnung resultierenden höheren Betriebskostenabschläge kom1ten im HH-Plan 2018 nicht berücksichtigt werden. Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Die Mehreinnahmen in der RH-Stelle (Mieten, Mietnebenkosten, Pachten) resultie, renaus Betriebskostennachzahlungen. Desweiteren können die üpl. Ausgaben durch Einsparungen von Bewirtschaftungskosten bei städtischen Gebäuden (RH-Stelle ) gedeckt werden. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz ein- +I- +I- Nr. der Haus- Bezeichnung der Haus- schl. Nachtrag bisherige aktuelle Ände- neuer haltsstelle: haltsstelle Änderungen rungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Belvirlschaf!.unfiskoslen ,00 0, , , Mieten, Mietnebenkosten, Pach ,00 0, , ,00 ten Bewirtschaftungskosten ,00 0, , Saldo 0,00

7 Stadt Ilmenau Reg.Nr.: ;(2 (,.& Von: Fraktion I Amt A 60 Stadtbauamt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Wolf Herr Baumgart j Bestätigt: Ja Nein D Nichtöffentliche Sitzung D Information k8j Beschluss. Unters orschlag-nr.: cgj OB I Stadtverwaltung (:gd 0...: Dz.. 11(') - Ob I 0 D ausschuss D ausschuss D D.... ::L - ~--~-:tl_::_:~_~~-~~-~- ;_;~~-~11 - O_ß'_.0_3_.2...;;0::;;18;;... ~_::;... B--==- ; :_~_~.:_ z-a-us-sc_h_u-ss :::_ _:_:-=:;_.._.. -=:#rm _.:.-- _ : _: --8-=.;...0_3_. A_8_-_Q3_1 c Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige I D Ger:ehmigung vorzulegen. Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Block 20, Heinrich-Hertz Straße 67-75; Rüclaahlung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen Beschlussvor schlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2018 wird die Leistung folgender außerplamnäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Block 20, Heinrich-Hertz-Straße 67-75; Rückzahlung von Zuvveisungen und Zuschüssenfür Investitionen ,07 Die oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Mehreinnahmen abgedeckt: bei Haushaltsstelle Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage ,07 00Stadtrat Bestätigt: Ja Nein DD Beschluss-Nr.: IL _, Oberbürgermeister Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

8 Stadtlhnenau Seile 2 Begründung für die außerplanmäßigen Ausgaben: Da die finanziellen Mittel im Jahr 2017 für den Rückbau bis abgerufen werden mussten, wurde auf die vorläufige Kostenermittlung abgestellt und eine Summe i. H. v ,00 abgerufen. Zwischenzeitlich wurde eine genaue Kostenaufstellung seitens der WBG übersandt und geprüft. Danach ergibt sich ein Förderbetrag i. H. v ,93 und somit eine Rückzahlung an das Landesverwaltungsamt i. H. der beantragten apl. Ausgaben. Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Die Deckung der apl. Ausgaben erfolgt aus nicht melu benötigten Haushaltsausgaberesten der RH Stelle (Block 20, Heinrich-Hertz-Straße 67-75; Rückbaumaßnahme). Diese Mittel werden der Allgemeinen Rücklage zugefühti und für den o. g. Zweck wieder entnommen. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Bezeichnung der Haushaltsstelle Ansatz einschl. Nachtrag (EUR) Nr. der Haushaltsstelle: +Ibisherige Änderungen (EUR) +I - aktuelle Änderungen (EUR) neuer Ansatz (EUR) Block 20, I-leinrich-Hertz-Straß e 67-75; Rückzahlung von Zuweisungen und Zuschüssen f ür Investitionen 0,00 0, , , Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage ,00 0, , ,07 Saldo 0,00

9 Stadt Ilmenau Von: Fraktion I Amt Beauftr. f. Wirtschaftsförderung A 20 Stadtkämmerei C8J OB I Stadtverwaltung Bearbeiter: Herr Poppner Herr Baumgart D ausschuss D D Ortsteilrat D Nichtöffentliche Sitzung D Information [XI Beschluss Bestätigt: Unter;:J. hrift:. Ja Nein Vorschlag-Nr. : ~ ~ t::::.::::... :::.::::: klo.q2_ ~ -D ~ -ausschuss D D.... ~ : ~ _.../}.. C8J Haupt- und Finanzausschuss os.o3.2ols 1KJ D '., 7... Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige I D Genehmigung vorzulegen. D '. I Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Machbarkeitsstudie Revitalisierung Porzellanwerk Beschlussvor schlag: Der Stadtrat llmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2018 wird die Leistung folgender außerplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Machbarkeilsstudie Revitalisierung ,00 Porzellanwerk Die oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Mehreinnahmen sowie Einsparungen bei Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Zuschussfür lfd. Zwecke vom Land , Zuschuss für lfd. Zwecke von privaten ,00 Unternehmen Kreisumlage ,00 OOStadtrat Bestätigt: Ja Nein DD Beschluss-Nr.: LI _, Oberbürgermeister Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

10 Stadt 1/menau Se ile 2 Begründung (ür die außerplanmäßigen Ausgaben: Das Gebiet des ehemaligen Henneberg Porzellanwerkes ist eines der letzten großen Industriebrachflächen innerhalb der Stadt Ilmenau. Im Flächennutzungsplan ist es als Gewerbegebiet ausgewiesen. Bisher scheiterte ein freihändiger Verkauf auf Grund der historischen Entwicklung seit mit komplizierten Eigentums- und Forderungsverhältnissen sowie unterschiedlichen Interessenlagen. Sollte in diesem Jahr keine Gesamtlösung für die zukünftige Entwicklung zwischen den einzelnen Akteuren gefunden werden, strebt die Insolvenzverwalterin eine Zwangsversteigerung im Jahr 2019 an, auf das die Stadt Ilmenau keinen Einfluss bezüglich des Erwerbers hat. In einem gemeinsamen Gespräch zwischen Vertretern der Insolvenzverwalterin, der Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) und der Stadtverwaltung Ilmenau wurde als primäre Maßnahme zur Entwicklung des Geländes am Eichicht eine Machbarkeitsstudie hervorgehoben. Diese soll durch die LEG umgesetzt werden und ist Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln durch die Stadt Ilmenau. Zudem soll die Studie die Interessen und Vorhabenanliegen bisher bekannter privater Investoren miteinbeziehen und abwiegen. In diesem gemeinsamen Termin wurden die Kosten für die Studie mit ca beziffert. Die Aufteilung liegt bei 50 % Stadt Ilmenau, 40 % LEG und 10 % bei der Insolvenzverwalterin. Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Die Kosten für die Studie werden in Absprache mit der LEG und der Insolvenzverwalterin aufgeteilt. Der Anteil der Stadt Ilmenau liegt bei 50%. Die LEG übernimmt 40% der Kosten (HH-Stelle ) und die Insolvenzverwalterin 10% (HH-Stelle ). Der Kreistag hat mit dem Haushalt des Ilm-Kreises für 2018 die Kreisumlage mit einem Prozentsatz i. H. v. 35,95% beschlossen. Bei der Haushaltsplanung der Stadt Ilmenau wurde mit einem höheren Prozentsatz geplant. Die freiwerdenden Mittel können somit zur Deckung der apl. Ausgaben genutzt werden. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz ein- +I- +I- Nr. der Haus- Bezeichnung der Haus- seht. Nachtrag bisherige Än- aktuelle Ände- neuer haltsstelle: haltsstelle derungen rungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) I Machbarkeilsstudie Revitalisie- 0,00 0, , ,00 run Porzellanwerk Zuschussfiir ifd. Zwecke vom 0,00 0, , ,00 Land Zuschussfür ifd. Zwecke von 0,00 0, , ,00 privaten Unternehmen Kreisumlage ,00 0, , ,00 Saldo 0,00

11 Stadt Ilmenau ~, 'm ~ ~ "''~-~-....,,w~~- -~~r-"'al,' ~ - --~tfqf;t:;~vtf~i~~~~~ t \ "'"-~ ~-.._-...:..-., _...-., ~.'...,.,.. IReg.-Nr.: Aktenzeichen: lag Von: Fraktion /Amt Bearbeitet: 70 Herr Schäfer Herr Kibbel D Nichtöffentliche Sitzung 1:8] Information D Beschluss Datum bestätigt Unterschrift ja nein V arschlag-n r.: 1:8] Oberbürgermeister -12,03.18 D D I Information Bau- und [2S} D V erga b eaussc h uss D D Ortsteilrat 1:8] Haupt- und Finanzausschuss D D ~. v / J ~ ~Information Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anzeige l&'zw. D Genelunigung vorzulegen Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme Straßenbeleuchtung "Am Stollen" Neuinstallation der Straßenbeleuchtung inklusive Tiefbauarbeiten Beschlussvorschlag: Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme an die Firma Straßenbeleuchtung "Am Stollen" Neuinstallation der Straßenbeleuchtung inklusive Tiefbauarbeiten Elektro Schönefeld GmbH & Co. KG, Ilmenau OT Unterpörlitz D. ' ' I Dieser Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Bestätigt Beschluss-Nr.: O-=tjA2j:l3VA Stimmberechtigte I Anwesende Ja-Stinm1en Ja nem _. ;tg Nein-Stimmen [X] D Datum Enthaltungen 9 ::;- -:f- 0 0