Stadt Ilmenau DER OBERBÜRGERMEISTER Einladung zur 14. Stadtratssitzung. Ort: * Mitglieder des Stadtrates llmenau

Transkript

1 Große kreisangehörige Stadt Goethe- und Universitätsstadt DER OBERBÜRGERMEISTER Stadtverwaltung llmemau Am Markt llmenau * Mitglieder des Stadtrates llmenau * Behindertenbeauftragte * Studierendenbeirat * Kinder- und Jugendbeirat * Seniorenbeirat * Sachkundige Bürger * Ortsteilbürgermeister *Bedienstete der Stadtverwaltung * Personalrat D Bearbeiter: Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser ldent-nr.: Datum: ratsbuero@ilmenau.de info@ilmenau.d .de Herr Poppner B-sp Sept Einladung zur 14. Stadtratssitzung Ort: Datum/Uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus llmenau, Ratssaal Donnerstag, 10. September 2015, 16:00 Uhr siehe Anlage Die Unterlagen für diese Sitzung * erhalten Sie online mit dieser Einladung bzw. * liegen am Freitag, dem , in Ihrem Postfach bereit. Sparkasse Arnstadt-llmenau IBAN DE BIC/SWIFT HELADEF11LK Commerzbank AG IBAN DE BIC/SWIFT COBADEFFXXX Deutsche Bank AG IBAN DE BIC/SWIFT DEUTDE8EXXX vr bank Südthüringen eg IBAN DE BIC/SWIFT GENODEF1SHL Für die elektronische Kommunikation gelten die Bestimmungen unter

2 I. Öffentliche Sitzung STR- 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 2. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 3. Bestätigung der Niederschrift der 13. Stadtratssitzung 4. Informationen und Mitteilungen 5. Bericht Polizeiarbeit im 11m-Kreis, speziell in der Stadt llmenau Berichterstatter: Herr PR Sascha Zink, Leiter Polizeiinspektion Arnstadt-llmenau 6. Fragestunde 7. Bürgerfragestunde 8. Sitzungsvorlagen n Reg.-Nr. A B C1 C D E Offenlage Entwurf Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 6 der Stadt llmenau "Geschäftshaus am Hüttenholz" Widmung Fuß- und Radweg - "lltn-rennsteig-radweg" Änderungsantrag zu Satzung der Stadt llmenau über die Erhebung von Gebühren und Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen Satzung der Stadt llmenau über die Erhebung von Gebühren und Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen Kooperation mit dem Verband "Bus & Bahn Thüringen e.v." I "Rennsteig Ticket" 2. Änderung der Kurbeitragssatzung der Stadt llmenau für den Ortsteil Manebach 84/15 85/15 107/15 86/15 87/15 88/15 F Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an übrige Bereiche G Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Unterhaltung der Gehwege und Gemeindestraßen H Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Mariengasse mit Parkplatz, Oberflächensanierung und Parkplatz 89/15 104/15 105/15

3 I. Öffentliche Sitzung Seite 2 von 2 Informationsvorlagen Vergabe Baumaßnahme- Zechenhaus, 2. BA Straßenbau und Erschließung Beschluss-Nr.: 12/15/BVA Reg.-Nr. 93/15 J K L Vergabe Baumaßnahme-Sanierung an der Schloßmauer Süd, 1. BA Beschluss-Nr.: 13/15/BVA Vergabe Baumaßnahme- Zufahrt Feierhalle und Zugangssituation Parkplatz Friedhof; 1. BA Beschluss-Nr.: 14/15/BVA Vergabe Baumaßnahme-Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr Stadt llmenau; Haltestellen 2015: Heyda, Kopernikusstraße, Schleusinger Straße, Ziolkowskistraße Beschluss-Nr.: 15/15/BVA 94/15 95/15 102/15 M Rechnungslegung für das Haushaltsjahr /15

4 I Reg.-Nr.: 81. ( A:;- 1 Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt Bearbeitet: 60 HerrWolf Frau Weiß Eingereicht: D Nichtöffentliche Sitzung D Infmmation [8] Beschluss Unterschrift Datum [8J Oberbürgermeister la I D D B~~ V erga b eaussc h uss D Ortsteilrat bestätigt ja nein orschlag-nr.: ~ D D D [8J Haupt-undFinanzausschuss lxi D J ----\--1: :=---,=, l l-=r. or. AG-o~ I Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D : eige D Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Offenlage des Entwurfs zur Aufh ~bung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 6 "Gesch~ftshaus am Hüttenholz" Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 6 der "Geschäftshaus am Hüttenholz". 1. Der Entwurf zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 6 der "Geschäftshaus am Hüttenholz" sowie die Begründung einschließlich Umweltbericht werden m der vorliegenden Fassung vom Juni 2015 gebilligt. 2. Der Entwurf zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 6 der "Geschäftshaus am Hüttenholz" sowie die Begründung einschließlich Umweltbericht sind nach 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Träger öffentlicher Belange sind vor der Auslegung zu benachrichtigen. 3. Ort und Dauer der Auslegung sind gemäß 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Anlage Teil A Planzeichnung M 1:500 Teil B Begründung zum Entwurf der Aufhebung einschließlich Umweltbericht 1 [8] Stadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte 31 Bestätigt Ja nein Nein-Stimmen D D Datum Oberbürgem1eister Enthaltungen

5 I... I URSCHRIFT I ' \Reg.-Nr.: 8'~ ~~~ ~ Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 60 Bearbeitet: Herr Wolf Frau Ecke1t D Nichtöffentliche Sitzung D Information cg) Beschluss cg) Oberbürgermeister ~Bau- und ~ Vergabeausschuss D Datum D ÜJtsteilrat cg) Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nein [8] 0 ~ D ~ D Kurztitel: Widmung Fuß- und Radweg 11m-Rennsteig-Radweg Vorschlag-Nr.: I O(o_ 0}. 1~ -O't I i ~L 1 I z_ :J-. ot. ~s - oll zeige bzw. D Genehmigung vorzulegen Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Der in der Gemarkung Ilmenau, Flur 16, Flurstücke 1212/15 und 1312/16; Flur 18, Flurstücke 1579/1,1579/2, 1588 und Flur 19, Flurstück 1644/2 enichtete Fuß- und Radweg wird gemäß 6 des Thüringer Straßengesetzes vom 7. Mai 1993 (GVBL S. 273) als sonstige öffentliche Straße mit einem beschränkten Verkehr in der Baulastträgerschaft der gewidmet. Die Verkehrsbeschränkung erfolgt auf die Benutzungsarten Fußgänger- und Radverkehr. Die gewidmeten Flächen sind im zugehörigen Lageplan gekennzeiclmet. cg) Stadtrat Beschluss-Nr.: Bestätigt Ja nem D D Datum 0 berbürgenneister Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen

6 - 2- Begründung: Die Ausweisung der oben genrumten Flmstücke als Fuß- und Radweg wurde bereits getroffen. Um die Rechtssicherheit herzustellen ist eine Widmung gemäß 6 Thüringer Straßengesetz erforderlich. Durch die Widmung wird der Gebrauch des Fuß- und Radweges für Jedermann gestattet. Die Widmung ist der erforderliche Rechtsakt, dmch den der öffentlich-rechtliche Status begründet wird, mit den entsprechenden Rechtsfolgen und Pflichten aus der öffentlichen Verantwortung der für diese Straße. Der formelle Akt der Widmung besteht aus drei zeitlich aufeinanderfolgenden Schritten: 1. Beschluss des Stadtrates 2. Widmungsverfügung des Oberbürgermeisters 3. öffentliche Bekanntmachung

7 Änderungsantrag zur!reg.-nr.: )Oi/A5 Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt DIE LINKE. BBW Bearbeitet: Dr. K. Leuner Eingereicht: Dr. K. Leuner Fraktionsvorsitzender ~azl 8.. ~~.15. D Nichtöffentliche Sitzung D Information ~ Beschluss Unterschrift Dr. D. Schultheiß Fraktionsvorsitzender Datum: [1,~ ~ l ~ Unterschrift Datum D Oberbürgermeister D D D Ortsteilrat ~ Haupt ~ und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nein [K] D DAn Unterschrift Vorschlag-Nr.: I L1-.o~A5- ö3 l D Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Satzung der Stadt llmenau über die Erhebung von Gebühren und Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen Änderungsvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: 8 (1) wird wie folgt geändert: Bei Vorliegen besonderer Gründe kann auf Antrag der Eltern durch die weitergehende Ermäßigung bzw. Befreiung gewährt werden. Dazu setzt sich das Fachamt mit dem Sozial- und Gleichstellungsausschuss und der Kindertageseimichtung ins Benehmen. lxj Stadtrat Beschluss-Nr.: Bestätigt Ja nem D D Datum Oberbürgermeister Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen

8 Begründung Die Antragsstellung ist ein direkter Akt zwischen Eltern und der Stadt, die die Entscheidung fci.llt. Zur Objektivierung dieser Entscheidung können durch die Leitung der Kindertageseimichtung Hinweise und Informationen gegeben werden. Der Sozial- und Gleichstellungsausschuss erhält Informationen über die konkrete soziale Lage und kann daraus Schlussfolgerungen über die Wirkungsweise der Satzung sowie eventuell notwendige Veränderungen ziehen. Er kmm damit sein Kontrollrecht über die Verwendung der Haushaltsmittel besser wahrnehmen. 2

9 URSCHRIFT I!Reg.-Nr.: 26!:A'S I Aktenzeichen: ; Von: Fraktion /Amt A 20 Bearbeitet: Herr Baumgart Frau Jakubczyk D Nichtöffentliche Sitzung D Information 1:8] Beschluss Datum 1:8] Oberbürgermeister :8] SGLA D D Ortsteilrat 1:8] Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt nein Vorschlag-Nr.: I 1.b.C7. 49 ~o-1 I L:r.og.A5- olf'l D Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Satzung der über die Erhebung von Gebühren und Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt die Satzung der über die Erhebung von Gebühren und und Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen Anlage Satzungstext Kalkulation 1:8] Stadtrat Bestätigt Ja nem D D Beschluss-Nr.: Stimm berechtigte Nein-Stimmen Datum 0 berbürgermeister Enthaltungen 31

10 Begründung: Die Stadtverwaltung Ilmenau hat im Herbst/Winter zwei neue völlig überarbeitete Gebührensatzungen für ihre Kindertageseinrichtungen erarbeitet. Grund waren die ständig steigenden Kosten. Das geänderte Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz (ThürKitaG) vom 4. Mai 2010 legte einen Betreuungsschlüssel fest, der die Kosten erheblich ansteigen ließ. Gleichzeitig wurden die Zuschüsse vom Freistaat neu festgesetzt, die sich seitdem nicht verändert haben. Die Tarifsteigerungen für das Personal hat die allein zu tragen. Zurzeit ist nicht bekannt, dass der Freistaat seine Zuschüsse erhöhen wird. Nach 20 ThürKitaG tragen die Eltern "in angemessener Weise zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung bei... Die Elternbeiträge sind sozialverträglich zu gestalten." Im ThürKitaG ist im 10 festgelegt, den Elternbeirat "rechtzeitig und umfassend über wesentliche Entscheidungen in Bezug auf die Kindertageseinrichtung zu informieren und insbesondere vor Entscheidungen über die Elternbeiträge... anzuhören." Die Stadtverwaltung hat mit Schreiben vom den Elternbeiräten der städtischen Kindertageseinrichtungen die zwei Entwürfe übergeben und bis zum um Stellungnahme gebeten. Die Antworten gingen zwischen dem und bei der Stadtverwaltung ein. Der jetzt vorliegenden Satzung wurde übereinstimmend der Vorzug gegeben. Die Stadtverwaltung legt diese deshalb dem Stadtrat zum Beschluss vor. In Bezug zur bisher gültigen Satzung ergeben sich im Wesentlichen nachfolgende Änderungen: Für Geschwisterkinder einer Familie mit Hauptwohnung in Ilmenau kann für das zweite Kind 1/3 und für das dritte und jedes weitere Kind 2/3 der festgesetzten Gebühr ermäßigt werden. Es gilt die zeitliche Reihenfolge der Geburt. Damit wird den Anforderungen an eine soziale Staffelung nach 20 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz (ThürKitaG) gerecht. Der Schwerpunkt der sozialen Staffelung wird mehr zugunsten von Familien mit mehreren Kindern verschoben. Familien mit mehreren Kindern bekommen ab dem 2. Kind eine Ermäßigung der Gebühr, unabhängig, ob die anderen Kinder eine städtische Kindereinrichtung besuchen oder nicht. Für zeitweise beanspruchte Plätze von Kindern, die nicht mit Hauptwohnsitz in Thüringen gemeldet sind, wird eine tageweise Berechnung vorgenommen, anstelle der wöchentlichen Berechnung. Das kommt Sorgeberechtigten zu Gute, die ihre Kinder nur tageweise in die Einrichtung bringen und bisher für die ganze Woche die Gebühr entrichten mussten. Da häufiger Fälle auftreten, in denen Kinder erst nach der Öffnungszeit aus der Einrichtung abgeholt werden, wird ein Verspätungszuschlag in Höhe von 15 pro angefangene halbe Stunde fällig. Die Stadt behält sich darüber hinaus vor, einen erhöhten Betrag bei der Verpflegung zu erheben, wenn der Kostenaufwand beim Drittanbieter durch spezielle Kost erheblich wird. Es erfolgt aber für die Kinder keine generelle Erhöhung des Essengeldes. 2

11 JReg.-Nr.: Aktenzeichen: g :f;.-ts J Von: Fraktion /Amt A41 A41 /41 0 Bearbeitet: Herr Krause Herr Debertshäuser nterschrift 0 Nichtöffentliche Sitzung D Information ~ Beschluss Datum ja bestätigt nein ~ Oberbürgermeister IX I D ~ wuv ~ D D Vorschlag-Nr.: I ~.s.o~ - ~~ ~ o z... I DOrtsteilrat D D ~ Haupt- und Finanzausschuss I X I \ 1'----1,'-----r==;;-""'-- I z_ 1- -~. ls- os l Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D : zeige bzw. D Genelunigung vorzulegen Kurztitel: Kooperation mit dem Verband "Bus & Bahn Thüringen e. V." I "Rennsteig-Ticket" Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt, der Kooperation mit dem Verband "Bus & Bahn Thüringen e.v." als Träger für das Projekt "Rennsteig-Ticket auf Gästekmie" zuzustimmen. Anlage Kooperationsve1irag D Stadtrat Beschluss-N r.: Bestätigt Ja nem D D Datum Oberbürgermeister Stimmberechtigte 31 Nein-Stimmen Enthaltungen

12 Begründung: Mit dem "Rennsteig-Ticket" wird Übernachtungsgästen die kostenfreie Nutzung von Bus und Bahn auf einem überregional abgestimmten und definie1ien Linie1metz ermöglicht. Die Finanzierung erfolgt über einen Umlagebetrag aus den Kurbeiträgen für die Dauer des Aufenthaltes des Gastes. Die Kommune fülui diese Umlagebeträge auf der Grundlage eines Kooperationsvertrages an den Träger des Projektes, den Verband "Bus & Bahn Thüringen e.v.", ab. Der Träger leitet die Gelder an die beteiligten Verkehrstmternehmen weiter. Der Umlagebetrag beträgt zur Systemeinführung per ,37 Euro pro kurbeitragspflichtiger Übernachtw1g. Das "Re1msteig-Ticket" stellt ein neues, attraktives Service- und Mobilitätsangebot für die Gäste in der Region dar. Die kostenfreie Nutzung von ÖPNV -Angeboten auf der Gästekarte steige1i gleichzeitig die Akzeptanz des Kurbeitrages. Das "Rennsteig-Ticket" soll die Wettbewerbsfähigkeit der touristischen Destination Thüringer Wald verbessern. Das "Rem1steig-Ticket" leistet weiterhin einen wichtigen Beitrag zu einem nachhaltigen Tourismus in Verbindung mit nachhaltiger Mobilität in der Region des UNESCO-Biosphäremeservates Vesse1ial-Thüringer Wald. Der Ortsteilrat von Manebach sprach sich auf seiner Sitzung am 12. Mai 2015 einstimmig für die Kooperation und die damit einhergehende Einfülu ung des Re1msteig-Tickets aus. Die Mehrheit der Unterkunftsbetriebe in Manebach hat sich gegenüber dem Verein für Heimatgeschichte und Tourismus ebenfalls für die Einfülu ung des Rennsteig-Tickets ausgesprochen. 2

13 I URSCHRIFT l jreg.-nr.: g>g;,;s- j Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 41 A41 /41 0 Bearbeitet: Herr Krause Herr Debet1shäuser Unterschrift D Nichtöffentliche Sitzung 0 Information ~ Beschluss Datum ~ Oberbürgermeister ~wuv D D Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ja bestätigt nem lkj D [8 0 ~ D U ntersclu i ft Vorschlag-Nr.: I ;1?;. 0:}. As- O!J Kurztitel: 2. Änderung der Kurbeitragssatzung der für den Ortsteil Mauebach Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt die 2. Änderung der Kurbeitragssatzung der für den Ortsteil Manebach. Anlage Satzungstext D Stadtrat Bestätigt Ja nem D D Beschluss-N r.: Stimmberechtigte Nein-Stimmen Datum 0 berbürgermeister Enthaltungen 31

14 Begründung: Mit den Mitteln aus dem Tourismusbudget "Natur-Erfahrung Biosphäre" wird zum das Rennsteig-Ticket aufdem Gebiet des erweiterten UNESCO-Biosphäremeservats Vessertal-Thüringer Wald als Gästeticket eingeführt. Dieses Ticket erhalten kurbeitragspflichtige Übernachtungsgäste als Gegenleistung für den zu zahlenden Kurbeitrag und gilt sowohl für das derzeit am Wochenende und an Feiertagen fahrenden ReimsteigShuttle als auch für die Busse der Linien 300 und 421 (verkehren täglich lmd feiertags). Das über ein Umlagesystem finanziertes Ticket kostet pro Übernachtungsgast 0,37 Euro. Die Umlage wird rückwirkend in eng gefassten Zeiträumen (bis zu monatlich) von der Koordinierungsstelle fällig gestellt. Daher sind die Kurbeiträge für Vollzahler um 0,50 Euro und für ermäßigungsberechtige Personen (Rentner, Schwerbeschädigte, Studenten, Arbeitslose und Kindern von 6-18 Jahren) um 0,25 Euro anzuheben. Zudem ist die Fälligkeit für das Abführen der eingezogenen Kurbeiträge von halbjälu lich aufvierteljälu lich zu verkürzen, um die Höhe der Vorfinanzierung einzugrenzen. Der Ortsteilrat von Manebach hat sich am 12. Mai 2015 bereits einstimmig für die Erhöhung des Kurbeitrages ausgesprochen. Die Melu heit der Unterkunftsbetriebe in Manebach erklärte sich gegenüber dem Verein für Heimatgeschichte und Tourismus mit der Erhöhung des Kurbeitrages einverstanden. 2

15 ~ URSCHRIFT I Reg.Nr.: Von : Fraktion I Amt A 41 Kultur-/Sozialamt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Krause HeiT Baumgart D Nichtöffentliche Sitzung D Information IZ! Beschluss Datum: Bestätigt: Ja Nein Vorschlag-Nr. : l:8j OB I Stadtverwaltung [] D ~-~ j )b ~:, -C04 D ausschoss D D... D ausschoss D D... D Ortsteilrat... D Dd D ( l:8j Haupt- und Finanzausschuss [gj Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige I ~ ~~~~l~~~;~t~ng.. ~~rzulegen. Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an übrige Bereiche Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjalu 2015 wird die Leisttmg folgender außerplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Zuweisungen und Zuschüssefür Investitionen an übrige Bereiche ,00 Die oben ausgewiesenen außerplamnäßigen Ausgaben werden durch folgende Melu eümalm1en abgedeckt: bei Haushaltsstelle Zuweisungen vom Land ,00 lxjstadtrat Bestätigt: Ja Nein Beschluss-Nr.: IL J Datum: Oberbürgermeister Stimmberechtigte Nein-Stinm1en Enthaltungen 31

16 S!adl 1/menau Seile 2 Begründung für die außerplanmäßigen Ausgaben: Das Integrationskinderzentrum erhält zur Schaffung von zehn Krippenplätzen aus dem Investitionsprogramm der Bundesregierung zm "Kinderbetremmgsfinanzierung" den Betrag in Höhe von Die ist der Antragsteller tmd leitet diese Mittel weiter. Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Die erhält vom Ministerium für Bildung, Jugend und Spmi den Betrag in Höhe von aus dem Investitionsprogramm der Btmdesregierung. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz +I- +I- Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige aktuelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Zuweisungen und Zuschüssefür 0,00 0, , ,00 Jnveslilionen an übrige Bereiche Zuweisungen vom Land 0,00 0, , ,00 Saldo 0,00

17 [URSCHRIFT I I Reg.Nr.: Aolfp s Von: Fraktion I Amt A 60 Stadtbauamt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Wolf Herr Baumgart D Nichtöffentliche Sitzung Information [gj Beschluss ~ OB I Stadtverwaltung D ausschuss D ausschuss D Ortsteilrat.... ~ Haupt- und Finanzausschuss Datum: Bestätigt: U te Ja Nein 24.os.2o1s 0 D ( 1 Vorschlag-Nr.:...! o2> _.1~ -olj D D D D ~ B [ :t::~ :: ll"f.08.as-of I Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige I 0 Genehmigung vorzulegen. Kurztitel: Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Unterhaltung der Gehwege und Gemeindestraßen Beschlussvorschlag: Der Stadtrat llmenau beschließt: Für das Haushaltsjalu wird die Leistung folgender überplamnäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Unterhaltung der Gehwege und Gemeindestraßen ,00 Die oben ausgewiesenen überplmm1äßigen Ausgaben werden durch folgende Mehreim1ahmen abgedeckt: bei Haushaltsstelle Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage Zuführung vom Verwaltungs haushalt Zuführung zum Vermögenshaushalt , , ,00!Xlstadtrat Bestätigt: Ja Nein Beschluss-Nr.:._I J Datum: Oberbürgermeister Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen 31

18 Stadt llmenau Seite2 Begründung für die überplanmäßigen Ausgaben: In der Friedrich-Hofmann-Straße werden seit Jahren immer wieder Reparaturen, speziell am Rinnensystem, ausgeführt. Um dies auf lange Sicht zu vetmeiden und auch im Hinblick auf Barrierefreiheit (u. a. Blindenleitsystem) sind umfassende Maßnahmen noch in diesem Jahr in Höhe von ca erforderlich. Des Weiteren ergeben sich auf Grund von Havarien in der Nähe des Schülerfreizeitzentrums und im Bereich der Gehrenstöcker Landstraße (Hangsicherung, Gefahr in Verzug, da hier die Straße bereits abgängig ist) Mehrkosten in Höhe von ca Ebenfalls in der Gehrenstöcker Landstraße musste der Straßendurchlass erneueti werden und die Entwässerungsleitungennach Oberflächenwasser und Teichen (Auflagen der Naturschutzbehörde) getrennt werden. Hier sind Mittel in Höhe von erforderlich. Im Bereich Eishalle wurden die Zufahrten erneueti, da sich hier das Pflaster bereits aufgestellt hatte und eine Befahrung des Parkplatzes und somit eine Nutzung der dmiigen Parkflächen nicht mehr möglich war. Für diese erforderlichen Maßnahmen bestand kein Gewährleistungsanspruch. aus Kulanz hat sich der Baubetrieb in diesem Fall bereit erkläti, einen Teil der Kosten zu übernehmen, so dass der Stadtanteil hier bei ca liegt. Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Die Deckung der überplamnäßigen Ausgaben erfolgt aus der Allgemeinen Rücklage. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz +I- + I - N r. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige aktuelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Unterhaltung der Gehwege und ,00 0, , ,00 Gemeindestraßen Entnahmen aus der Allgemeine , , , ,74 Rücklage Zziführung vom , , , , 00 Ve 111'altungshaushalt Zuführung zum , , , ,00 Vermögenshaushalt Saldo 0,00

19 Reg.Nr.: Von: Fraktion I Amt A60 Stadtbauamt A20 Stadtkämmerei [8J OB I Stadtverwaltung Bearbeiter: Herr Wolf Herr Baumgmt D ausschuss D ausschuss D Üiisteilrat... [8J Haupt- und Finanzausschuss 0 Nichtöffentliche Sitzung 0 Information [gl Beschluss I '- Datum: Bestätigt: Unte cluift: Ja Nein Vorschlag-Nr. : 24.o8.2o 15 [f] D >. is- ~ D D... D D D D 21.o8.2o15 1&1 0 Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige I 0 enehmigung vorzulegen. Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Mariengasse mit Parkplatz, Oberflächensanierung und Parkplatz Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2015 wird die Leistung folgender außerplmm1äßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Mariengasse mit Parkplatz, Oberflächensanierung und Parkplatz ,00 Die oben ausgewiesenen außerplamnäßigen Ausgaben werden durch folgende Melu-eümalunen abgedeckt: bei Haushaltsstelle Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage ,00 00Stadtrat Bestätigt: Ja Nein Beschluss-Nr.: I., Datum: Oberbürgermeister Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen 31

20 Stadt11menau Seite 2 Begründung für die außerplanmäßigen Ausgaben: Für die Umsetzung der Maßnalune machen sich Grunderwerbe erforderlich. Bei der Planung für 2015 war bezüglich der Ankäufe noch keine Realisierung abzusehen, weshalb keine zusätzlichen Mittel für die Baumaßnahme eingestellt wurden. Zwischenzeitlich konnten die Ankäufe vorgenommen werden und einer Verwirklichung der Sanierungsmaßnalune steht nichts melu- im Wege. Fördermittel wurden beantragt und auch bewilligt. Da die Fördermittel der ersten Teilbewilligung in Höhe von nur bis zur Verfügung stehen, muss die Maßnalune noch in diesem Jalu- umgesetzt werden um diese Fördermittel in Anspruch nehmen zu können. Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Die Deckung der außerplann1äßigen Ausgaben erfolgt aus nicht melu benötigten Haushaltsausgaberesten der RH-Stelle (Brachflächenrevitalisierung TGZI). Diese Maßnalune wurde abgeschlossen und der Verwendungsnachweis wurde geprüft. Diese Mittel werden der Allgemeinen Rücklage zugefülui und für o. g. Zweck wieder entnormnen. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz +I- +I- Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige alduelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änder ungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR)!vfariengasse mit Parkplatz, 0,00 0, , , Obe1jlächensanierung und Parkplatz Entnahmen aus der Allgemeine , , , ,48 Rücklage Saldo 0,00

21 I URSCHRIFT.) ~..._..,.,_.' ireg.-nr.: Aktenzeichen: Von: Fraktion I Amt Bearbeitet: A 60 Herr Wolf Herr Völker D Nichtöffentliche Sitzung C8J Information D Beschluss C8J Oberbürgermeister C8J BVA D D Ortsteilrat Datum IZJ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur \ bestätigt ja nem CKJ D B~ Unterschrift Vorschlag-Nr.: I Inform.ation I Information D Genehmigung vorzul~gen Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme- Zechenhaus, 2. BA Straßenbau und Erschließung Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme an die Firma Zechenhaus, 2. BA Straßenbau und Erschließung Schramm Tiefbau GmbH, Gräfinau-Angstedt. Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekmmt zu machen. [XI Stadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte Bestätigt Ja nem A3.o':f-.11E7 Nein-Stimmen ~ D Datum Enthaltungen 9 r

22 ireg.-nr.: r. l URSCHRIFT. Aktenzeichen: [Jq!A'~ I Von: Fraktion I Amt A 60 Bearbeitet: Herr Wolf Herr Völker Unterschrift D Nichtöffentliche Sitzung ~ Information D Beschluss Datum bestätigt j a nein Vorschlag-Nr.: ~ Oberbürgermeister I Inform~tion ~ BVA D D Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss lxj D Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DA zeige I Information D Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme-Sanierung An der Schloßmauer Süd, l.ba Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Sanierung An der Schloßmauer Süd, 1. BA an die Firma Schramm Tiefbau GmbH, Gräfinau-Angstedt. Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekmmt zu machen. [[] Stadtrat Beschluss-Nr.: /BVA Stimmberechtigte Bestätigt Ja nem A3.ot-. ~:::J Nein-Stimmen ~ D Datum Enthaltungen 9 3:_ -=t 0 0

23 r URSCHRIFT l i' jreg.-nr.: ß0(4'S' I Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 70 A 70/7 10 Bearbeitet: Herr Schäfer Frau Dornhardt D Nichtöffentliche Sitzung [gj Infonnation D Beschluss Datum bestätigt ja nein Vorschlag-Nr.: (gj Oberbürgermeister I Information [gj BVA D ~8 D Ortsteilrat (gj Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAn eige D I Information Genehmigung vmzulegen Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme- Friedhofllmenau Zufahrt Feierhalle und Zugangssituation Parkplatz 1. BA Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Friedhof Ilmenau Zufahrt Feierhalle und Zugangssituation Par){p)atz l.ba an die Firma Klemens Schramm Pflaster-,Wege- und Trockenbau, Wolfsberg. Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. ~ Stadtrat Beschluss-Nr. : Stimm berechtigte Bestätigt Ja nem 43.o-:{, A.'5 Nein-Stimmen 1 IR] D Datum Enthaltungen 9 '"1- -:r 0 0

24 I Reg.-Nr.:.Aoz 1 --1s-l Aktenzeichen: Von: Fraktion I Amt Bearbeitet: A 60 Herr Wolf ' D Nichtöffentliche Sitzung ~ Information D Beschluss Datum bestätigt Unterschrift ja nein Vorschlag-Nr.: ~ Oberbürgermeister ~ D 8 I Information ~-BV_A ~ D Ortsteilrat ~/ ~ Haupt- und Finanzausschuss D D / C I Information Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anzl ige bz~hmigung vorzulegen Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme-Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme an die Firma Haltestellen 2015: Heyda, Kopernikusstraße, Schleusinger Straße, Ziolkowskistraße Schramm Tiefbau GmbH, Gräfinau-Angstedt. Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. D Stadtrat Beschluss-Nr.: 115/15/BVA Bestätigt Stimmberechtigte Ja nein Nein-Stimmen D D Datum Oberbürgermeister Enthaltungen 9

25 [VRSCHRIFTj!Reg.-Nr.: /fro /A5: I Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 20 Stadtkämmerei Bearbeitet: Herr Baumgart D Nichtöffentliche Sitzung ~ Infonnation D Beschluss Datum ~ Oberbürgermeister D D D Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nem D Rechnungslegung für das Haushaltsjahr Unterschrift /J /vorschlag-nr.: / ftt\ _ / ~- Information 1 C7'<7 I Information Dem Stadtrat llmenau wird zur Kenntnis gegeben: Die Jahresrechnung der für das Haushaltsjahr 2014 wurde entsprechend den haushaltsrechtlichen Bestimmungen aufgestellt und gemäß 80 Abs. 2 ThürKO dem Rechnungsprüfungsamt zur örtlichen Prüfung nach 82 ThürKO übergeben. ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: Bestätigt Ja nem D D Datum Oberbürgem1eister Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen