Stadt Ilmenau. Goethe- und Universitätsstadt. Große kreisangehörige Stadt DER OBERBÜRGERMEISTER Einladung zur 45.

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1 Große kreisangehörige Stadt Goethe- und Universitätsstadt DER OBERBÜRGERMEISTER Stadtverwaltung IImenau. Am Markt IImenau * Mitglieder des Stadtrates IImenau * Behindertenbeauftragte * Gleichstellungsbeauftragte * Studierendenbeirat * Kinder- und Jugendbeirat * Berufene Bürger * Ortsteilbürgermeister Oberpörlitz, Roda, Heyda * Bedienstete der Stadtverwaltung * Personalrat Bearbeiter: Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser Zeichen: Ident-Nr.: Datum: Herr Poppner B-sp Einladung zur 45. Stadtratssitzung Ort: Datum/Uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus IImenau, Ratssaal Donnerstag, 13. Juni 213, 16: Uhr siehe Anlage Die Unterlagen für diese Sitzung * erhalten Sie online mit dieser Einladung bzw. * liegen am Freitag, dem , in Ihrem Postfach bereit. {.-M. Sparkasse Arnstadt-lImenau Konto BLZ IBAN DE BIC/SWIFT HELADEF11LK Commerzbank AG Konto 57 BLZ 824 IBAN DE BIC/SWIFT COBADEFFXXX Deutsche Bank AG Konto BLZ 827 IBAN DE BIC/SWIFT DEUTDE8EXXX vr bank Südthüringen eg Konto BLZ IBAN DE BIC/SWIFT GENODEF1SHL

2 I. Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 2. Bestätigung der Niederschrift der 44. Stadtratssitzung 3. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 4. Verabschiedung der Leiters des Sport- und Betriebsamtes, Herrn Gerhard Juchheim 5. Berichtellnformationen/Mitteilungen Wandern nach GPS-Daten Berichterstatter: Herr Oehmigen 6. Fragestunde 7. Bü rgerfragestunde 8. Schöffenwahl213 Reg.-Nr. A Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste /13 9. n Reg.-Nr.: B Bebauungsplan Nr. 51 der "Schortemühle" 58/13 Beschluss zur Behandlung vorgebrachter Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange C Bebauungsplan Nr. 51 der "Schortemühle" 59/13 Satzungsbeschluss D Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle /13 Erwerb Nutzfahrzeuge 1. Informationsvorlagen E Vergabe Baumaßnahme - Generalsanierung/Um- und Ausbau Sportanlage Hammergrund Los 3: Stahlbauarbeiten Beschluss-Nr. : 5/13/Bau Reg.-Nr.: 65/13 F Vergabe Baumaßnahme - Rathaus IImenau, Dachsanierung, 3. BA 66/13 Los 2: Dachdecker-, Dachklempner- und Dämmarbeiten Beschluss-Nr.: 6/13/Bau G Vergabe Baumaßnahme - Rathaus Ilmenau, Dachsanierung, 3. BA 67/13 Los 1: Gerüstbauarbeiten Beschluss-Nr.: 7/13/Bau H Vergabe Baumaßnahme - Straßenbau Schmerfelder Straße, 68/13 Ilmenau OT Heyda Kanal-, Hausanschlüsse und Straßenbau Los 1: Straßenbau Beschluss-Nr.: 8/13/Bau Vergabe Baumaßnahme - Straßen bau Brunnenstraße, Ilmenau OT Unterpörlitz, 1. BA Beschluss-Nr. : 9/13/Bau 69/13

3 URSCHRIFT 'I Aktenzeichen: Von: Fraktion / Amt Bearbeitet: 3 Herr Justiziariat Gast IS S.15 E;nge~t gg~: :~ (f' L... U nterschri ft y Datum... bestatjgt ja nein l:8j Oberbürgermeister D D D D D D D D D Information t:8j Beschluss DOrtsteilrat D D t:8j Haupt- und Finanzausschuss IKJ D :. t/. Z~~ 1 3,o~.t13 - ()Lf Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige fuw. D Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste 213 Beschl ussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt, dass folgende Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen des Amtsgerichtes Amstadt und des Landgerichtes Erfurt aufgenommen werden: Begründung: Das Landratsamt des Ilm-Kreises hat der am mitgeteilt, dass vom Stadtrat der mindestens zwölf Personen in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 213 aufzunehmen sind. Die kommende Schöffenwahlperiode läuft vom bis (fünf Jahre). Die Schöffen werden als ehrenamtliche Richter mit gleichem Stimmrecht wie Berufsrichter in Strafprozessen beim Amtsgericht Amstadt und Landgericht Erfurt teilnehmen. Wegen der hohen Verantwortung für dieses Amt soll die Gewähr für eine unparteiische, selbständige und ausgereifte Urteilsfähigkeit gegeben sein. Gern. 36 GVG ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Stadtratsmitglieder, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl erforderlich. Die Vorschlagsliste wird in der Zeit von Montag, bis Montag, öffentlich ausgelegt. In dieser Zeit können von jedermann Einsprüche eingelegt werden. Danach wird die Liste zur eigentlichen Wahl an den Schöffenwahlausschuss weitergeleitet. Anlage Liste D Stadtrat Beschluss-Nr.: Ja nem,~d D Datum Oberbürgermeister Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

4 [ URSCHRIFT] I Reg.-Nr.: 62 Ut(S Aktenzeichen: 23.2 Von: Fraktion IAmt Bearbeitet: 6 HelTWolf Frau Warenski Eingere' ~ -. o 'bür atum:l Unterschrift D Information 1ZI Beschluss 1ZI Oberbürgermeister 1"71 Bau- und ~ Vergabeausschuss Datum ~ D 2l.5.13 D D Olisteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nem Vorschlag-Nr.: ~D ~ D D Anzeig I AI ~r.,(.i-1 l 3D.oS". 43~1 D Genehmigung vorzulegen A Kurztitel: Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt IImenau "Schortemühle" Beschluss zur Behandlung vorgebrachter Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Beschlussvorschlag: Der Stadtrat IImenau beschließt 1. Über die im Verfahren vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger zum Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt IImenau "Schortemühle" nach Abwägung gegeneinander und untereinander entsprechend den Empfehlungen nach Anlage. 2. Den Beteiligten, die Anregungen vorgebracht bzw. Stellungnahmen abgegeben haben, ist das Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe mitzuteilen. 1ZI Stadtrat Beschluss-Nr. : Ja-Stimmen Ja nem Nein-Stimmen D D Datum Oberbürgermeister Enthaltungen 31

5 l URSCHRIFT } I Reg.-Nr.: S6 /Il!; I Aktenzeichen: 23.2 Von: Fraktion /Amt Bearbeitet: 6 Herr Wolf Frau Warenski D Infonnation ~ Beschluss ~ Oberbürgermeister l'v1 Bau-und 161 Vergabeausschuss Datum bestätigt Unterschrift ja nein Vorschlag-Nr.: ~ D D D Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ßJD I ~5~ pr:.{.i-i. [ ~ D :, t/ 3.oS": 11 ~ To~._~~ D Anzeigeb Kurztitel: Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt IImenau "Schortemühle" Satzungsbeschluss B Beschlussvorschlag: Der Stadtrat IImenau beschließt 1. Die während der öffentlichen Auslegung der Entwürfe des Bebauungsplanes vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange hat der Stadtrat geprüft. Mit Beschluss-Nr wurde über die Berücksichtigung entschieden. Der Amtsleiter Stadtbauamt wird beauftragt, die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe von Gründen in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Anregungen sind bei der Vorlage des Bebauungsplanes zur Genehmigung nach 1 Abs. 1 BauGB mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Aufgrund des 1 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBI. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 211 (BGBI. I S. 159) sowie nach 83 ThürBO in der Fassung der Bekanntmachung vom (Thür. GVBI. S. 349), zuletzt mehrfach geändert durch Gesetz vom (GVBI. S. 85) beschließt der Stadtrat den B-Plan Nr. 51 der Stadt IImenau "Schortemühle", bestehend aus Planzeichnung (Teil A) und Text (Teil B) als Satzung. Teil A: Planzeichnung mit Maßstab 1 : 1 Teil B: Text mit bauplanungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Festsetzungen ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: Ja-Stimmen Ja nem Nein-Stimmen D D Datum Oberbürgermeister Enthaltungen 31

6 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Dazu ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Anlagen Teil A, Planzeichnung Teil B, Text Begründung Umweltbericht /""" -.{ 2

7 URSCHRIFT I Reg.Nr.: 3 1 A3 Von: Fraktion / Amt A 7 Sport-/Betriebsamt A2 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Juchheim Herr Baumgart D Information, C Unt s hrift: v Vorschlag-Nr. :. 1::::::.::::::.:::::.::: 1 2? "J~ A~.$ 1 ~ Beschluss Datum: : Ja Nein l:8j OB / Stadtverwaltung ~ D D...-ausschuss D D C D...-ausschuss D D... DOrtsteilrat... D D... ~..."7"1: g /f. l:8j Haupt- und Finanzausschuss KI D ::~.~/... :~.?(. L.Jo.O.:(.11"3-3 1 Dieser Beschhiss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige / D Genehmigung vorzulegen.. Kurztitel: Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Erwerb Nutzfahrzeuge Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 213 wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Erwerb Nutzfahrzeuge - 1., Die oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Erwerb Kleinkehrmaschine + 1., [X]Stadtrat : Ja Nein Beschluss-NI.: LI --' Datum: Oberbürgermeister Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

8 Seife 2 Begründung für die überplanmäßigen Ausgaben: Der Erwerb eines Nutzfahrzeuges für die Friedhöfe ist im Haushaltsplan 213 mit 4. eingeordnet. Das Fahrzeug soll multifunktional eingesetzt werden. Im Nachgang der Planungen macht sich für die Entleerung der Gitterboxen, welche auf den Friedhöfen zur Abfall- und Grünschnittdeponierung stehen, eine Heck -Kipp-VOlTichtung erforderlich, die die Mehrkosten verursacht. Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben ist durch Mitteleinsparung beim Erwerb der Kleinkehrmaschine möglich. Die Ausschreibung dafür konnte kostengünstiger gestaltet werden. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz +/- + /- Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige aktuelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Enverb Nut;;fahrzeuge - 4.,, - 1., - 5., Enverb Kleinkehrmaschine -15.,, + 1., -14., Saldo,

9 Stadt Ibnenau URSCHRiFT Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 6 Bearbeitet: Herr Wolf Hen' Buse [gj Information D Beschluss Datum [gj Oberbürgermeister D D [8J BAS [21 D bestätigt ja nein Vorschlag-Nr.: I 1 joritylct h CV! E D D D D Ortschaftsrat. D D ~ Haupt- und Finanzausschuss D D r---;;==,-- -f:t-''-l- I 3nft?(v'1(l-hoV) I _D_el_' B_es_c_h_lt_ls_s_is_t_d_e_r_R_e_c_h_ts_a_uf:_s_i c_h_t_z_u_r -,'=,-' A_nz_e_i::::.ge---'-_---'" ='_G_e_n_e_Iu_n_i=gl_U...:lg",--V_Ol_,z_u_le-==g=-e_n_ Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme - Generalsanierung/Um- und Ausbau Sportanlage Hammergrund - Los 3: Stahlbauarbeiten Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme an die Firma Vergabe Baumaßnahme - Generalsanierung/Um- und Ausbau Sportanlage Hammergrund - Los 3: Stahlbauarbeiten Bauschlosserei Geiß GmbH, Geschwenda. Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Beschluss-Nr. : J a-stinunen Ja nell1 2To5. A~ Nein-Stimmen ~ D Datum Enthaltungen 9

10 Stadt Ilnrzenau! URSOHRI FT I I Reg.-Nr.: (;(13 Aktenzeichen: Von: Fraktion / Amt A 6 Bearbeitet: Herr Wolf Herr Dietrich Unterschrift ~ Information D Beschluss Datum bestätigt ja nein Vorschlag-Nr. : C3J Oberbürgermeister D D 1vtJv!V\.tQ-h-OY I ~ BAS [~l D D D Ortschaftsrat D D c><j H"pt-,md Fi"",",,,,,h,ss JO ;. t/ Z~llvtj-vVIM"'-t;o~, I Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anzeige blw. D Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme - Rathaus Ilmenau, Dachsanierung, 3. BA Los 2: Dachdecker-, Dachldempner- und Dämmarbeiten Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Vergabe Baumaßnahme - Rathaus Ilmenau, Dachsanierung, 3. BA Los 2: Dachdecker-, Dachklempner- und Dämmarbeiten an die Firma Dachdecl{ermeister Pause, Langewiesen. Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Ja nem Beschluss-Nr. : Ja-Stimmen 21'. OS)?J J Nein-Stimmen ~bet lzf D Datum Enthaltungen g

11 [UASOHRIFT I Reg.-Nr.: '1-(/(.:3 Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 6 Bearbeitet: Herr Wolf Herr Dietrich C8J Information D Beschluss Datum bestätigt ja nein l:8j Oberbürgermeister D D l:8j BAS ~ D B_-o_r-t S_Ch-a _fts-i _.at~~ 8 Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Vorschlag-Nr. : I~.tor V\t1C:ih OL-( ~B~~~~ ~~~_I G l:8j Haupt- und Finanzausschuss D D ;. v: IF ~VVD1.h"ov.. DAnzeige bz --~~~~~~ Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme - Rathaus I1menau, Dachsanierung, 3. BA Los 1: Gerüstbauarbeiten Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Vergabe Baumaßnahme - Rathaus I1menau, Dachsanierung, 3. BA Los 1: Gerüstbauarbeiten an die Firma Aßmann Gerüstbau Eisleben GmbH. Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Beschluss-Nr.: Stimm berechtigte Ja-Stinunen Ja nem 2 7..{:43 Nein-Stimmen ~ D Datum Enthaltungen 9 g

12 I Reg.-Nr.: C;gt/!3 Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 6 Bearbeitet: Herr Wolf Herr Kühnlenz ~ Information D Beschluss Datum bestätigt ja nein ~ Oberbürgermeister D D ~ BAS ~ D Vorschlag-Nr.: 1 1Y\.fo(\f\.I( Cl ~O ("' { I D DOrtschaftsrat D D "7 ~ ~ Haupt- und Finanzausschuss D D :, t/, Z ß 1~. Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur {vf\/(ot -h' Ol; I DAnzeige bz'. D 6 enehmigung vorzulegen Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme - Straßenbau Schmerfelder Straße, I1mena u OT Heyda Kanal-, Hausanschliisse und Straßenbau Los 1: Straßenbau Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnalune Vel"gabe Baumaßnahme - Straßenbau Schmerfelder Straße, Ilmenau OT Heyda Kanal-, Hausanschlüsse und Straßenbau Los 1: Straßenbau an die Firma Schramm Tiefbau GmbH, Gräfinau-Angstedt. Dieser Besch luss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Beschluss-Nr.: I8113/Bau I l'l. M' :. '(111 m, Ja-Stinm1en ~..... Ja nem 2 '1. os"". A3 ~ v~ ~~ ~h' Nein-Stimmen ' -;.. ~ Enthaltungen [kj D Datum,.. 9 ~

13 ( URSOHRIFT-' I Reg.-Nr.: Gß 1//3 Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 6 Bearbeitet: Herr Wolf Herr Kühnlenz ~ Information D Beschluss ~ Oberbürgermeister ~ BAS D D Ortschaftsrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Datum bestätigt Unterschrift j a nein ~8 D D ;.v ~~~~==~~~ DAnzeige b w. Vorschlag-Nr.: 1-2Ifl!o{Yv\O{h'ov/ I, Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme - Straßenbau Brunnenstraße I1menau OT Unterpörlitz, 1. BA Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme an die Firma Vergabe Baumaßnahme - Straßenbau Brunnenstraße I1menau OT Unterpörlitz, 1. BA Schramm Tiefbau GmbH, Gräfinau-Angstedt. Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Beschluss-Nr.: I9113/Bau I Ja-Stimmen ja nell1 ll-. OS". 43 Nein-Stimmen ~ D Datum i': \'; En thai tungen 9