Stadt Ilmenau DER OBERBÜRGERMEISTER Große kreisangehörige Stadt. Goethe- und Universitätsstadt. Ort:

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1 Große kreisangehörige Stadt Goethe- und Universitätsstadt Stadt Ilmenau DER OBERBÜRGERMEISTER Stadtverwaltung llmenau Am Markt llmenau ratsbuero@ilmenau.de An alle Mitglieder des Stadtrates llmenau Bearbeiter: Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser Zeichen: ldent-nr.. : Frau Görlach gö Einladung 34. Stadtratssitzung Ort: /Uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus llmenau, Ratssaal 07. Juni 2012, 16:00 Uhr siehe Anlage Die Unterlagen für diese Sitzung erhalten Sie online mit dieser Einladung bzw. liegen am Freitag, dem Uhr in Ihrem Postfach bereit. Sparkasse Arnstadt-llmenau Konto BLZ I BAN DE BIC/SWIFT HELADEF1 ILK Commerzbank AG Konto BLZ IBAN DE BIC/SWIFT COBADEFFXXX Deutsche Bank AG Konto BLZ IBAN DE BIC/SWIFT DEUTDEBEXXX vr bank Südthüringen eg Konto BLZ IBAN DE BIC/SWIFT GENODEF1SHL

2 I. Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 2. Bestätigung der Niederschrift der 33. Stadtratssitzung 3. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 4. Informationen/Mitteilungen 5. Fragestunde 6. Bürgerfragestunde 7. n Reg.-Nr.: A 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 34 a,.am Grenzhammer West" 45/12 Abwägungsbeschluss B Satzungsbeschluss Ober die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 a 46/12.. Am Grenzhammer West" C Änderung und Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt llmenau 42/12 D Änderung und Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung 43/12 der Stadt llmenau (FriedhofsgebOhrensatzung) E Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle /12 Leistungsvergütung an Unternehmen F Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle /12 Erstattung von Ausgaben an den Landkreis G Beteiligung der SWI an einer zu gründenden Windenergieerzeugungs- 54/12 gesellschaft H n im Internet 58/12 J Bürgerhau halt Veranstaltungen zum BOrgerhaushalt 56/12 57/12 8. Informationsvorlagen K Vergabe Baumaßnahme- U:indlicher Wegebau - Hauptfuhrwerk Hangeberg - Forstweg Beschluss-Nr.: 13/12/Bau Reg.-Nr.: 51/12 L Vergabe Baumaßnahme- Brachflachenrevitalisierung am TGZI Los: Kanal- und Straßenbauarbeiten Beschluss-Nr.: 14/12/Bau 52/12

3 Stadt Ilmenau ( URSCHAlt:!]!Reg.-Nr.: lfs/12 Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 60 Herr Wolf Frau Warenski Unterschrift D Information l:8j Beschluss 1Z! Oberbürgermeister r"7j Bau-und ~ Vergabeausschuss D D Ortsteilrat l:8j Haupt- Wld Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nein ~ D Da Unterschrift D 0Anzeigeb Vorschlag-Nr.: I ff1-ij5. -( l. I}/{ I Llf: a~. 42 -o.-tl Genehmigung vorzulegen Kurztitel: 2. Änderung B-Plan Nr. 34 a "Am Grenzhammer West" Abwägungsbeschluss Beschlussvorschlag: Der Stadtrat llmenau beschließt 1. über die im Verfahren vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 a.. Am Grenzhammer Wesf' nach Abwägung gegeneinander und untereinander entsprechend den Empfehlungen nach Anlage. 2. Den Beteiligten, die Anregungen vorgebracht bzw. Stellungnahmen abgegeben haben, ist das Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe mitzuteilen. l:8j Stadtrat Beschluss-Nr.: Ja nein Oberbürgermeister Nein-Stimmen Enthaltungen

4 Stadt Ilmenau Anderungsantrag zur! URSCHRIFT I!Reg.-Nr.: lfb/{z_ Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 60 Herr Wolf Frau Warenski Unterschrift D Information 1:8:1 Beschluss ja bestätigt nein I:8J Oberbürgermeister D 0 &~~ V erga b eaussc I 1uss ~ D U n terscbri ft Vorschlag-Nr.: 1 o ~.c>s '~z - e>2- D Ortschaftsrat I:8J Haupt- undfinanzausschuss [kj D!..:..! 11/ Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anzeige bzw D Genehmigung vorzulegen LU~;;:;::::::::.. I ZH: o~.1z.-0l I Kurztitel: Satzungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34a der Stadt llmenau "Am Grenzhammer West" Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt 1. Die während der öffentlichen Auslegungen der Entwürfe zur 2. Änderung des Bebauungsplanes vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange hat der Stadtrat geprüft. Mit Beschluss-Nr.... wurde über die Berücksichtigung entschieden. Der Amtsleiter Stadtbauamt wird beauftragt, die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe von Gründen in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Anregungen sind bei der Vorlage des Bebauungsplanes zur Genehmigung nach 10 Abs. 1 BauGB mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Aufgrund des 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBI. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel1 des Gesetzes vom 22.Juli 2011 (BGBL. I S. 1509) sowie nach 83 ThürBO in der Fassung der Bekanntmachung vom (Thür. GVBI. S. 349) zuletzt mehrfach geändert durch Gesetz vom (GVBI. S. 85) beschließt der Stadtrat die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34a der Stadt llmenau.,am Grenzhammer West", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. Teil A: Planzeichnung im Maßstab 1 : 500 Teil B: Text mit bauplanungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Festsetzungen I:8J Stadtrat Beschluss-Nr.: ja nein Oberbürgenneister Nein-Stimmen Enthalhmgen

5 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Dazu ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Anlagen Teil A, Planzeichnung Teil B, Text Begründung 2

6 Stadt Ilmenau!Reg.-Nr.: f&( //:;;(_ Aktenzeichen: Von: Fraktion/Amt A 70 Sport- und Betriebsamt Heu Gasten Frau Domhardt Frau Reimer-Fröhlich D Information ~ Beschluss Unterschrift ~ Oberbürgermeister [:gj KUS D Ortsteilrat IZJ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ja bestätigt nem ~D [g]d ~D ~Anzeige Vorschlag-Nr.: K'. ~.?.o~. e. - o:j I. Kurztitel: Änderung und Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt llmenau Beschl ussvorschlag: Der Stadtrat TimenaLt beschließt die Änderung und Neufassung der F riedhofssatzung der Stadt Dmenau. Anlage Satztmgstext (mit Ändenmgen in roter Schrift) Begründung: Ab Mai dieses Jahres wird in der sanierten alten Trauerhalle eine neue Umenbeisetzungseinrichtung, ein Kolumbarium, zur Verfügung stehen. Die Änderungen der Friedhofssatzung beziehen sich sämtlich auf das Kolumbarium. D Stadtrat Beschluss-Nr.: c ja nem Oberbürgenneister Nein-Sfumnen Enthaltungen

7 Stadt flmenau! URSCHRIFT I [Reg.-Nr.: lf3/-1~ Aktenzeichen: Von: Fraktion I Amt A 70 Sport- und Betriebsamt ReiT Gasten Frau Domhardt Frau Reimer-Fröhlich D Information ~ Beschluss bestätigt ja nein ~ Oberbürgermeister IZJ D ~ KUS IZI D f Q Ortsteilrat Q I Vorschlag-Nr.: I ol3.ov.tl -- o l( D 11 U-_,...,..-. ".-QI'- I 2 ~ Haupt- und Finanzausschuss ~ 1. L-t. ~.11 -r. Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige bzw. Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Änderung und Neufassung der Gebühnmsatzung zur Friedhofssatzung der Stadt llmenau - Friedhofsgebührensatzung Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt die Änderung und Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Ilmenau- Friedbofsgebübrensatzung. Anlage Satzungstext (mit.ändenmgen i11 roter Schrift) Begründung: Ab Mai dieses Jahres wird in der sanierten alten Trauerhalle eine neue Umenbeisetzungseinrichtung, ein Kolumbarium, zur VerfUgung stehen. Die Änderungen der Friedhofsgebührensatzung beziehen sich sämtlich auf das Kolumbarium. D Stadtrat Beschluss-Nr.: Ja nem ~ D. Nein-Stimmen Oberbürgermeister Enthaltungen

8 Stadt Ilmenau [UASOHRtFTf Reg.Nr.: 4-t-j{z_ Von: Fraktion I Amt A 10 Hauptamt A 20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Jäcklein Herr Baumgart D Information IZ! Beschluss IZJ OB I Stadtverwaltung ausschuss D...-ausschuss D Ortsteilrat... k8j Haupt- und Finanzausschuss : : Untet; hrift: C ~ Ja Nein 8 /: ~ : ::::... :.::::::: Vorschlag-Nr.: jo1-os-.a2. - o IZI D Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige I D Genehmigung vorzulegen. Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Leistungsvergütung an Unternehmen Beschlussvorschlag: Uer Stadtrat flmenau beschließt: Für das Hausha1tsjahr 2012 wird die Leistung folgender außerplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. l ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Leistungsvergiitung an Unternehmen ooo, oo e E Die oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bd Haushaltsstelle I 000 Unterhaltung der Grundstücke und , 00 baulichen Anlagen IXJstadtrat Beschluss-Nr.: I. J E : Ja Neh1 : Oberbürgermeister... Stimmberech6gte Nein-Stimmen Enthaltungen 31

9 Stadtllmenal/ Beschllls.vvorlage Seite2 Begründung für die außerplanmäßigen Ausgaben: Nach der Nuklearkatastrophe in Fukushima im März 2011 kommt einer zuverlässigen und effizienten Energieversorgung eine große Bedeutung zu. Die eingeleitete Energiewende erforden Anstrengungen bezüglich der Energieerzeugungssituation. Die Stadtverwaltung llmenau hat sieb daraufbin entschieden, einen Auftrag fur die Erarbeitung eines Energiekonzeptes zu vergeben. Das Konzept soll die Stadt Dmenau und die Städtischen Energieversorgungsunternehmen in die Lage versetzen, den Weg einer ständigen Verbesserung der Energieeffzienz beim Energieeinsatz und bei der Energieerzeugung zu beschreiten. Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz +I- +I - Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige aktuelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz (EUR) (EUR) ~EUR) (EUR) 79/ /i /000 l.eisttmgsvergiitung an , , Unternehmen Unterhaltung der Grtlndslilcke , 00 o.oo , und bauliclten Anlagen Saldo 0,00

10 Stadt Ilmenau ~ URSOHR1FT l Reg.Nr.: 53j;f2- Von: Fraktion I Amt A 10 Hauptamt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Jäcklei.n Hen Baumgalt D Information tzl Beschluss (gj OB I Stadtverwaltung D ausschuss D ausschuss D Ortsteilrat... (gj Haupt- und Finanzausschuss : : Ja Nein ~ D D D D D ~ D ljnter s~ ift: Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zm DAnzeige I D Genehmi Kurztitel: Vorschlag-Nr.: (:: ~ : :::.:. : : : ::.: : : :: :: : j 4~,.,r; Al -t>1 j Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Erstattung von Ausgaben an den Landkreis Beschlussvor schlag: Der StadtTat llmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2012 wird die Leistung folgender außerplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Erstattung von Ausgaben an den Landkreis ,00 Die oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Zinsenfür Darlehen von sonst. öffentlichen Sonderrechnungen ,00 e lxlstadtrat Beschluss-Nr.: I F 31 : Ja Nein Nein-Stimmen : Oberbürgermeister Enthalnmgen

11 Stadt 1/menau Seitel Begründung für die außerplanmäßigen Ausgaben: Das Regionalmanagement Um-Kreis wird seit Juli 2006 federführend durch den Um-Kreis getragen, der die TechGT GmbH mit dem Reginalmangement Tim-Kreis beauftragt hat. Wesentliche Schwerpunkte sind das Standortmarketing und die Vemetzung von Untemelunen tmd Wissenschaft. Gerade die wiltscbaftlichen Zentren des Um-Kreises werden durch das Regionalmanagement unterstützt. Das Regionalmanagement wird zu 80 % gefördert, so dass ein 20 %iger Eigenanteil erbracht werden muss. Diesen Eigenanteil trägt der Ilm-K.reis zum Großteil. Im Übrigen werden die unmittelbar partizipierenden Städte und Gemeinden gebeten, sich an der Finanzierung des Eigenanteils zu beteiligen. Oie Maßnahme beginnt am und läuft i.iber drei Jahre mit einemjährlichen Gesamtaufwand in Höhe von Der voraussichtliche Stadtanteil für Ilmenau im RH-Jahr 2012 beträgt 3.334,00. In den folgenden Jaln en 2013 bis 2015 müssen darüber hinaus für den Stadtanteil folgende Stmnnen veranschlagt werden: 2013 = 6.667,00, 2014 = 6.667,00, 2015 = 3.334,00. Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Der für das HH-Jaln 2011 eingestellte Kredit wmde nicht aufgenommen. Damit entstehen für das BI-I-Jahr 2012 und Folgejaln e Minderausgaben in der BI-I-Stelle Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz ein Nr. der Haus- Bezeichmmg der Haus- schl. Nachtrag bishejige Än- aktuelle Ände- neuer ha ltsstelle: haltsstelle derungen rungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) () / El'stattung von Ausgaben (111 den 0,0(/ 0, , Landkreis Zinsenßir Darlehenvon sonst.. un.ooo.oo 0, , öjjelllliclten Sonderrechnungen Saldo 0.00

12 Stadt Ilmenau URSCHRIFT!Reg.-Nr.: Sr/AL Aktenzeichen: 862 Von: Fraktion /Amt A 20 Stadtkämmerei Herr Baumgart D Information ~ Beschluss bestätigt ja nein ~ Oberbürgenneister ~ D fvi1 Wirtschafts-, Um- f\71 0 l6l wett- u. Verkehrsa. 21. os;.12 LfU D Ortsteilrat [2J Haupt- und Finanzausschuss ~ - --+_. '...,,f= Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anzeige bzw_. Vorschlag-Nr.: j.., ~.!)r. "~ -.,fil G Kurztitel: Beteiligung der SWI an einer zu gründenden Windenergieerzeugergesellschaft Beschl ussvorsch lag: Der Stadtrat der Stadt Ilmenau stimmt gemäß 74 Abs. 2 i.v.m. 74 Abs. 1 S. 2 ThürKO der Beteiligung der Stadtwerke llmenau GmbH (SWI) an einer zu gründenden Windenergieerzeugungsgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH (Arbeitstitel: "Thüringen Wind GmbH") zu. ~Stadtrat Beschluss-Nr.: G ja nem Nein-Stimmen Oberbürgermeister Enthaltungen

13 Begründung: Vor dem Hintergrund der beschlossenen und eingeleiteten Energiewende sollen und werden erneuerbare Energien bei der zukünftigen Stromerzeugung eine zunehmend wichtige Rolle spielen. Die llmenauer Wärmeversorgung (IWV) und das Biomasse-Heizkraftwerk erzeugen bisher im Wege der Kraft-Wärme-Kopplung etwa ein Drittel des zur Versorgung ihrer Stromkunden benötigten Stroms selbst. Die SWI möchte durch einen verstärkten Einsatz regenerativer Energien in Form der Nutzung der Windenergie einen weiteren Beitrag zur Energiewende leisten. Da die Möglichkeiten hierzu in llmenau und der direkten Uhlgebung sehr begrenzt bzw. nicht vorhanden sind und außerdem ein Engagement in der Stromerzeugung durch Windenergie einen erheblichen Finanzbedarf erfordert, hat sie sich mit fünf weiteren Thüringer Stadtwerken (den Versorgungsunternehmen in Nordhausen, Sondershausen, Sonneberg, Rudelstadt und Saalfeld) sowie der E.ON Thüringer Energie AG zusammengefunden, um gemeinsam eine Windenergieerzeugungsgesellschaft in der Rechtsforhl einer GmbH zu gründen. Gegenstand des Unternehmens soll der Erwerb von sowie die Beteiligung an Windenergieanlagen oder Unternehmen, die Windenergieprojekte in Thüringen durchführen, sowie die Entwicklung, die Errichtung und die Durchführung von Windenergieprojekten in Thüringen sein. Alle Kooperationspartner sollen an der zu gründenden Gesellschaft (Arbeltstitel: "ThüringenWind GmbH") in gleicher Höhe beteiligt sein und als ersten Schritt jeweils Euro in das Stammkapital dieser Gesellschaft einzahlen. Es ist vorgesehen, dass die Gesellschaft keinen Aufsichtsrat erhält,.sondern dass der sich aus ihrer jeweiligen Beteiligungsquote ergebende Einfluss der Gesellschafter - so auch der SWI - direkt in der Gesellschafterversammlung der" ThüringenWind GmbH" ausgeübt wird. Im Übrigen soll die "ThüringenWind GmbH" auch für weitere Kooperationspartner offen stehen, so dass sich die Beteiligungsquote der SWI, die bei Gründung des Unternehmens ein Siebtel bzw. rd. 14,3 % betragen soll, durch den Beitritt weiterer Gesellschafter verringern könnte. Gemäß 74 Abs. 2 i.v.m. 74 Abs. 1 S. 2 ThürKO bedarf die vorgesehene Beteiligung der Stadtwerke llmenau GmbH an der "ThüringenWind GmbH" eines entsprechenden Beschlusses des Stadtrates. Der Besch luss bedarf außerdem der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde ( 74 Abs. 1 Satz 3). 2

14 Stadt llmenau! URSOt-IRIFT I ireg.-nr. : 5&/42- Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt Fraktion BBW Herr Dr. Schultheiß HerrZeike Dat11m Eingereicht Herr Zeike Fmktio'~j~ftzendec ~..;t~. :~~:~... Unt sc ift I' bestätigt ja nein ~ Oberbürgermeister D D Information ~ Beschluss Vorschlag-Nr.: l 1vtrafWA~ko'1 1 D OrtsteiLrat ~ Haupt-undFinanzausschuss L2 lxi D._'tr==fj::;7y--!Z.H:oC42_ -o~ l Der Beschluss ist der Rechtsaufsiebt zw- DAnzeige bzw. nelunigung vorzulegen Kurztitel: n im Internet Beschlussvorscblag: Der Stadh at Ilrnenau beschließt: 1. Alle Informations- und n der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates werden zukünftig auf dem Internetangebot der Stadt llmenau veröffentlicht. 2. Die Unterlagen, die bereits digital verfiigbar sind (.fiir alle Stadträte im Rahmen von "Stadtrat Online" seit 20 11) werden zeitnah ebenfalls im Rahmen dieses Angebots der Allgemeinheit verfiigbar gemacht. Begründung Ergänzend zu den Niederschriften der Stadtratssitzungen sollen zukw1ftig auch die Informations- und n der äffentuchen Stadtratssitzungen online verfügbar gemacht werden. Nur durch die Kombination von Vorlagen und Niederschriften lassen sich die Ergebnisse der Sitzungen für die Lesenden nachvollziehen. Kommunen verschiedener Größen (Amstadt, Schmalkalden, Jena, Koblenz, Bonn, u.v.a.) veröffentlichen Vorlagen bereits seit geraumer Zeit und stellen auf diesem Weg ihren Bürgerinnen und Bürgern wertvolle 1nfonnationen zur Verfügung. llmenau als Technologie- und Universitätsstadt sollte dem folgen. Da die Unterlagen bereits für die Stadträte in digitaler Fmm aufgearbeitet werden, ist mjt einer VeröffentJichung nicht vorj einer fmanziellen Mehrbelastung fi.ir die Stadt Ilmenau auszugehen. D Stadtrat BeschJuss-Nr.: ja nein Oberbürgermeister Nein -Stimmen Enthaltungen

15 Stadt Ilmenau l Reg.-Nr.:!::J-h(/1;) ; Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt Fraktion BBW Herr Dr. Schultheiß Herr Kreuzherger Eingereicht: Herr Zeike Fraktio~vorsitzender Oa~ ~...n Unt rschrift D Information ~ Beschluss D Oberbürgermeister D _ D _ D Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ja bestätigt nein Unterschrift DAnzeige bzw. D I Vorschlag-Nr.: Vh lovrne-1 l1 o t-, Genehmigu~g vorzulegen Ku rztitel: Bü rgerhaushalt Beschlussvorschlag: Der Stadtrat llmenau beschließt: 1. Die Stadt Timenau führt jährlich einen Bürgerbeteiligungshaushalt durch. Die Ausschreibung dazu findet im Regelfall im zweiten Quartal eines jeden Jahres statt. Hierbei werden verschiedene Kommunikationswege (z.b. Presse, Amtsblatt, Webangebot, Soziale Medien, Handzettel, etc.) genutzt, um eine Vielzal1l an Eimeichungen zu erhalten. 2. Berechtigt zur Einreichung sind alle llmenauer und llmenauerinnen, die mit Haupt- oder Nebenwohnsitz angemeldet sind. Vorschläge anderer Bürgerinnen und Bürger können angenommen werden, eine Behandlung unterliegtjedoch dem Ermessen des Stadtrats. 3. Die Ausführung, d.b. dje Ausschreibung genau wie die Ausweitung und Zuordnung zu den Fachausschüsse, obliegt dem Oberbürgenneister. Mit Blick auf die nachfolgende Beratung in den Fachausschüssen, auf statistische Auswertung sowie PR-Maßnahmen werden inhaltsgleiche Vorschläge als ein gemeinsamer Vorschlag betrachtet. 4. Alle Einreichenden werden vor Erstellung des Haushaltsplanes für das Folgejal1r vor den jeweils zugeordneten Fachausschuss geladen, um die Möglichkeit zu erhalten, ilu en Vorschlag vorzustellen. 0 Stadtrat Beschluss-Nr.: Ja nein I. Nein-Stimmen Oberbürgermeister Enthaltungen

16 Seite 2 von 2 5. Nach EinreichungsschJuss werden alle Vorschläge des Bürgerbeteiligungshaushalts mit Zuordnung zu den Fachausschüssen auf dem Webangebot der Stadt Ilmenau veröffentlicht. Nach Beschluss des Haushaltsplanes für das Folgejahr durch den Stadtrat wird die Liste um die Ergebnisse der Diskussion in den Fachausschüssen und das mögliche Einfließen in den Haushaltsplan ergänzt. Begründung Der Ilmenauer Bürgerbeteiligungshaushalt ist ein wichtiges Element um alle Bürgerilmen und Bürger bei Entscheidungen zu ilrrem direkten Lebensumfeld einzubinden. Stadtrat und Stadtverwaltung sehen die Wünsche und das Wissen aller Urnenauerinnen und llmenauer als Chance für eine positive Stadtentwicklung. Aus diesem Grund ist es notwendig, dem Instrument des Bürgerbeteiligungshaushalts einen gewissen Grad an Verbindlichkeit zu verleihen. Nur werm die Vorschläge aller Einbringenden (Stadtverwaltung, Fraktionen, Ortsteilräte, Bürger) formell gleichermaßen behandelt werden, wird die Beteiligung als ernsthaft wahrgenommen. Daher müssen auch die Einreichenden des Bürgerbeteiligungshaushalts die Möglichkeit haben, ime Vorschläge in den entsprechenden Gremien vorzustellen und in denselben offen zu diskutieren. 2

17 Stadt l lmenau! URSCHRIFT.l IReg.-Nr.: 51-( /1:0 Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt Fraktion BBW Hen Dr. Schultheiß Herr Kreuzherger Eingereicht: Herr Zeike Frakt~~rsitzender Datu ~2012 ~ U nt61fschri ft D Infonnation ~ Beschluss D OberbUrgermeister D. D Ortsteilrat ~ Haupt und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Kurztitel: Beschlussvorschlag: bestätigt ja nein Unterschrift D Anzeige bzw. Veranstaltungen zum Bürgerbaushalt Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Vorschlag-Nr.: I Q; (otjjtl?'t6 0{;1 D Genehmigung vorzulegen 1. Ab dem Jahr 2013 werden jährlich zwei Veranstaltungen zum Bürgerbeteiligungshaushalt durchgeführt. Die Durchführung obliegt dem Oberbürgermeister. 2. Zeitnah mit der jährlichen Aussclu eibung des Ilmenauer Bürgerbeteiligungshaushalts findet eine Vorstellungsveranstaltung statt. 3. Die jährliche Einwohnerversammlung wird um einen inhaltlichen Schwerptmkt zum Bürgerbeteiligungshaushalt ergänzt. Begründung Um die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme am Bürgerbeteiligungshaushalt zu motivieren ist es zum einen nötig, dass die Stadt glaubhaft vermittelt, an der Meinung ihrer Einwohner interessiert zu sein. Zum anderen haben die Ilmenauerinnen und Ilmenauer nur teilweise einen fundierten Einblick in Haushaltsthemen. Deshalb können ihnen die nötigen Infonnationen in den o.g. Veranstaltungen zur Verfiigung gestellt werden. Ziel der Vorstellungsveranstaltung ist es, aktuelle Entwicklungen des kommenden Haushaltsplans zu vermitteln, offene Fragen zu beantworten und zur Teilnahme zu motivieren. Ziel des inhaltlichen Schwerpunkts " Bi.irgerbeteiligungshaushalt" in der jährlichen Einwohnerversammlung ist eine öffentliche Diskussion und Auswertung der eingegangenen und möglicherweise in den Haushaltsplan e ingeflossenen Vorschläge. D Stadtrat Beschluss-Nr.: J ja nein Nein-Stimmen Oberbürgermeister Enthaltungen

18 Stadt llmenau ~URSCHRIFT I Reg.-Nr.: 51/ ;(:z_ Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 60 Herr Wolf Frau Domhardt [:8] Information D Beschluss IZJ Oberbürgermeister IZJ BANA D D Ortschaftsrat IZJ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur be <>tätigt ja nein GJD '0 0 DAnzeige I :1-vJ fvr~ ch-l::>v\ I zw. D Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme - LändlicherWegebau Hauptabfuhrweg Hangeberg/Forstweg Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Ländlicher Wegebau. Hauptabfuhrweg Hangeberg/Forstweg an die Firma SST Steinindustrie, Straßen- und Tiefbau GmbH & Co. KG, Schwarza. Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. ja nem ~ D Beschluss-Nr.: 113/12/Bau Nein-Stimmen Enthaltungen

19 Stadt Ilmenau!Reg.-Nr.: 52/Al- Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 60 Herr Wolf Herr Kühnlenz I ~ Information D Beschluss ja bestätigt nein ~ Oberbürgermeister IZI BA/VA [;] D D. 0 Ortschaftsrat D. 1 1 [ZJ Haupt- und Finanzausschuss [52r D / ~ /J. ~ 14-vlfo'!V\1\.Cd-it?t.., I Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anzeige bzw. Doenehmigung vorzulegen Kurztitel: Vergabe Baumaßnahme - Brachflächenrevitalisierung am TGZI Los: Kanal- und Straßenbauarbeiten Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Brachflächenrevitalisierung am TGZI an die FiTma Schramm Tiefbau GmbH, Gräfioau-Angstedt Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Ja nein rsa o Beschluss-Nr.: 114/12/Bau 1~ r Nein-Stimmen Enthaltungen