Stadt Ilmenau DER OBERBURGERMEISTER Einladung zur 8. Stadtratssitzung. Rathaus IImenau, Ratssaal

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1 Große kreisangehorige Stadt Goethe- und Universitätsstadt ER OBERBURGERMEISTER Stadtverwaltung IImenau. Am Markt IImenau ratsbuero@ilmenau.de * Mitglieder des Stadtrates Ilmenau * Behindertenbeauftraqte * Studierendenbeirat * Kinder- und Jugendbeirat * Seniorenbeirat * Sachkundige Bürger * Ortsteilbürgermeister * Bedienstete der Stadtverwaltung * Personalrat Bearbeiter: 'Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser Zeichen: ldent-nr.: atum: Herr Poppner B-sp Feb.2015 Einladung zur 8. Stadtratssitzung Ort: atum/uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus IImenau, Ratssaal onnerstag, 19. Februar 2015, 16:00 Uhr siehe Anlage ie Unterlagen für diese Sitzung * erhalten Sie online mit dieser Einladung bzw. * liegen am Freitag, dem , in Ihrem Postfach bereit. Am , findet um 18:00 Uhr der politische Aschermittwoch im "Haus am See", Am Großen Teich 1, 98693/1menau, statt. Sparkasse Arnstadt-lImenau Konto BLZ Commerzbank AG Konto BLZ eutsche Bank AG Konto BLZ vr bank Südthüringen eg Konto BLZ IBAN E BIC/SWIFT HELAEF11LK IBAN E BIC/SWIFT COBAEFFXXX IBAN E BIC/SWIFT EUTE8EXXX IBAN E BIC/SWIFT GENOEF1SHL

2 I. Öffentliche Sitzung 8. STR 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 2. Bestätigung der Niederschrift der 7. Stadtratssitzung 3. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 4. Berichtellnformationen/Mitteilungen Flächennutzungsplan der Stadt IImenau Berichterstatter: Herr Beckermann, Büro ISU Kaiserslautern n Reg.-Nr. A Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt IImenau 1/15 Vorentwurf und 1. Entwurf Beschluss zur Behandlung vorgebrachter Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange B Offenlage 2. Entwurf Flächennutzungsplan 2/15 5. Fragestunde 6. Bürgerfragestunde 7. Sitzungsvorlagen n Reg.-Nr. C Offenlage 3. Entwurf zur 1. förmlichen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der "Technologie- und Gründerzentrum" 3/15 Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates IImenau Nr. 67/6/14 vom /15 E F Aufhebungssatzung zur Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindertagesstätten der Stadt IImenau Leistungsanpassung - Sozialpass der Stadt IImenau 5/15 169/14 G Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an übrige Bereiche 16/15

3 IReg.-Nr.: /f 1.~6 1 Aktenzeichen : Von: Fraktion IAmt Bearbeitet: 60 Herr Wolf Frau Weiss o Nichtöffentliche Sitzung Information ~ Beschluss atum ~ Oberbürgermei ster ~ Bau-und Vergabeausschuss ~ WUV ~ Ortsteilrat Seite 2 ~ Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nein ~ ~ ~ ~ Anz ige bzw. Vorschlag-Nr.: 11(1,0 1. tfs - C) '"-0-1 I Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt IImenau - Vorentwurf und 1. Entwurf Beschluss zur Behandlung vorgebrachter Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Beschlussvorschlag: er Stadtrat IImenau beschließt 1. Über die im Verfahren vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger zum Vorentwurf und 1. Entwurf des FNP der Stadt IImenau nach Abwägung gegeneinander und untereinander entsprechend den Empfehlungen nach Anlage. 2. en Beteiligten, die Anregungen vorgebracht bzw. Stellungnahmen abgegeben haben, ist das Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe mitzuteilen. Anlagen: Auswertung der Anregungen zum Vorentwurf Auswertung der Anregungen zum 1. Entwurf \ ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: 1 _ Bestätigt Ja nein atum Oberbürgermeister Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

4 Seite 2 von 2 Kurztitel: FNP Vorentwurf und 1. Entwurf - Abwägung: /7/7 0 atum Ja nein Unte./ "'t / Ortsteilrat Heyda X ffd:- Ortsteilrat Manebach X / ~ ~- ~/ A Ortsteilrat Oberpörlitz Ortsteilrat Roda Ortsteilrat Unterpörlitz >< 29,%~~ y AVU X ~ c;.t::---- 2

5 '-URSCHRIFT1 l.~_._. r....,,...r ~ > IReg.-Nr.: 2 / 46 Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 60 Bearbeitet: Herr Wolf Frau Weiß o Nichtöffentliche Sitzung o Information ~ Beschluss atum ~ Oberbürgermeister ~ BAS ~ WUV ~ Ortsteilrat Seite 2 ~ Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nem ~ O [Kl O ~ O 00 [RJ O o Anz ige bzw. Kurztitel: Offenlage 2. Entwurf Flächennutzungsplan Beschlussvorschlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt, Vorschlag-Nr.: 11 t?1.\)'1. 15' -0"2-- j05.02.t1$" o Genehmigung vorzulegen 1. er 2.Entwurfdes Flächennutzungsplanes (Planzeichnung) der wird einschließlich der dazugehörigen Textteile (Begründung und Umweltbericht) in der vorliegenden Fassung vom Oktober 2014 gebilligt. 2. er 2.Entwurfdes Flächennutzungsplanes und die Begründung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind auf der Grundlage des 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen. ie Träger öffentlicher Belange sind von der Offenlage zu benachrichtigen. 3. Ort und auer der Auslegung sind gemäß 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Anlagen: EntwurfFNP (Planzeichnung), in der Fassung vom Oktober 2014 Textteil- Begründung + Umweltbericht, in der Fassung vom Oktober 2014 ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: IL-- _ Bestätigt Ja nem atum Oberbürgermeister Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein -Stimmen Enthaltungen 31

6 Seite 2 von 2 Kurztitel: Offenlage 2. Entwurf Flächennutzungsplan atum Ortsteilrat Heyda nein Ortsteilrat Manebach Ortsteilrat Oberpörlitz y. Ortsteilrat Roda y Ortsteilrat Unterpörlitz y K. " 2

7 f URSCHRIFT Von: Fraktion IA mt A 60 Bearbeitet: HerrWo1f Frau Weiß Nichtöffentliche Sitzung Information Beschluss ~ Oberbürgermeister f"7i Bau- und Vergabe- ~ ausschuss Ortschaftsrat _ atum ~ Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nein l2j ~ ~ An Vorschlag-Nr.: I /1 Q.Q/1. ls.- - Ob ,115"/03 1 Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Offenlage des 3. Entwurfs zur 1. förmlichen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Stadt IImenau "Technologie- und Gründerzentrum" Beschlussvorschlag: er Stadtrat IImenau beschließt über den 3. Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 1. förmlichen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Stadt IImenau "Technologie- und Gründerzentrum. 1. er 3. Entwurf der 1. förmlichen Änderung des Bebauungsplanes und der Begründung einschließlich Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung vom Januar 2015 gebilligt. 2. ie Entwürfe des Planes und der Begründung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind nach 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen und die beteiligten Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen. 3. Ort und auer der Auslegung sind gemäß 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Anlagen Teil A Planzeichnung Teil B textliche Festsetzungen Begründung zum 3. Entwurf einschließlich Umweltbericht ~ Stadtrat Beschlus s-nr.: IL-- _ Bestätigt Ja nem atum Oberbürgermeister Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

8 !Reg.-Nr.: If IA~ Aktenzeichen: 461 Von: Fraktion /Amt A 20 Stadtkämmerei Bearbeitet: Herr Baumgart Nichtöffentliche Sitzung Informati on C8J Beschluss atum C8J Oberb ürgermeister Ortsteilrat C8J Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt Ja nein 0 ~ An Vorschlag-Nr.: I7Q.0, ,{~- Vlf 1 Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Aufbebung des Beschlusses des Stadtrates Ilmenau Nr. 67/6/14 vom Beschlussvorschlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt die Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Ilmenau Nr. 67/6/14 vom mit dem Titel "Aufhebung der Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindertagesstätten der Stadt Ilmenau". Begründung: Laut Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde vom kann eine gemeindliche Satzung nur durch eine formgerechte Satzung aufgehoben werden. as heißt, dass ein formloser Beschluss, wie der obige, dabei weder satzungsdurchbrechende bzw. aufhebende Wirkung hat (siehe hierzu: Urtei l des OVG Schleswig-Holstein vom , Az: 2 L 185/98). eshalb ist die Aufhebung des Beschlusses Nr. 67/6/14 vom und eine Aufhebungssatzung zur Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindertagesstätten der notwendig. C8J Stadtrat Beschluss-Nr.: 1 _. Bestätigt. Ja ne111 atum Oberbürgermeister Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 30

9 IReg.-Nr.: 0'/./(~- Aktenzeichen: 461 Von: Fraktion /Amt A 20 Stadtkämmerei Bearbeitet: Herr Baumgart / Nichtö ffentliche Sitzung Information C8J Beschluss C8J Oberbürgermeister Ortsteilrat atum bestätigt Unterschrift Ö fr l / _ \7 -.- ' ~ -/' Vorschlag-Nr.: IIIQ.IQ.1,' C8J Haupt- und Finanzausschuss [RJ I [' Z A~ er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzei ~e bz~-genelm1igung vorzulegen Kurztitel: Aufbebungssatzung zur Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindertagesstätten der Beschlussvorschlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt die Aufhebungssatzung zur Satzung über die steuerbegün stigten Zwecke der Kindertagesstätten der. Begründung: ie o. g. Satzung wurde aufgrund von Unklarheiten in der Rechts lage bezüglich der Körperschaftssteuerpflicht von dauerdefizitären Einrichtungen, wie z. B. Kitas, erlassen. a Kindertageseinrichtungen nunmehr zu privilegierten Tätigkeiten gehören, für die kei ne ste uerlichen Folgen einer verdeckten Gewinnausschüttung nach 8 Ab s. 7 KStG entstehen, kann die Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke aufgehoben werden. ie Aufhebung der Satzung muss durch eine Aufhebungssatzung beschlossen werden, da 1. OVG Sch leswig-holstein vom (Az: 2 L 185/98) Satzungen der Gemeinden nur durch formgerechte Satzungen verändert oder aufgehoben werden können. C8J Stadtrat Beschluss-Nr.: I Bestätigt.. Ja ne 111 atum Oberbürgermeister ---J Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 30

10 Aufhebungssatzung zur Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindertagesstätten der Aufgrund des 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert am 20. März 2014 (GVBl. S. 82), hat der Stadtrat der Stadt Ilmenau in seiner Sitzung am folgende Aufhebungssatzung beschlossen: 1 Gegenstand der Aufhebungssatzung ie Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindertagesstätten-der vom 3. März 2003 / 1. September 2003 [Beschluss-Nr. 517/38/02, bekanntgernacht im Amtsblatt Nr. 02/03 vom / Amtsblatt Nr. 08/03 vom ] wird aufgehoben. 2 Inkrafttreten ie Aufhebungssatzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. I Ilmenau, I G.-M. Seeber Oberbürgermeister 2

11 r"tjrschriit"'1 t_~,_ ",,,,,, _ ",..e, -..,!Reg.-Nr.: 4'65 IAIf Aktenzeichen: 022.3; ; 023.1; ; 023.2; Von: Fraktion /Amt Bürgermeister Bearbeitet: Bürgermeister / 0 Nichtöffentliche Sitzung o Information l:8j Beschluss atum l:8j Oberbürgermeister l:8j SGLA Og.0l.15 0 _ o Ortsteilrat l:8j Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ja bestätigt nein ~O [Kl O OAn unt; lchrift / I ~~ Vorschlag-Nr.:!06.n.A4-0'1 [05.oZ. A S" - 0" I Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Leistungsanpassung - Sozialpass der Beschlussvorschlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt: 1. er Sozialpass der wird fortgeführt. 2. er anspruchsberechtigte Personenkreis sind Empfänger von Leistungen nach SGB II, SGB XII und dem AsylbLG. 3. er Sozialpass berechtigt zu folgenden Vergünstigungen mit 50 % ermäßigten Eintritt: - Freibad - Hallenbad - Museum - Freizeitrodelbahn "Wolfram Fiedler" - Eishalle - Veranstaltungen in der Festhalle, die von der Stadt angeboten werden. 4. er Beschluss 151/15/05 wird insoweit ergänzt. l:8j Stadtrat Beschluss-Nr.: I. Bestätigt. ja nein atum Oberbürgermeister -----J Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

12 Leistungsanpassung - Sozialpass der Seite 2 von 2 Begründung: Mit der Aufnahme von Asylsuchenden in nennenswertem Umfang in der sind die Voraussetzungen zur Erlangung des Ilmenauer Sozialpasses den veränderten Gegebenheiten anzupassen. as Leistungsspektrum ist auf die Berechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auszuweiten. ieser Personenkreis erhält Leistungen, die denen nach dem SGB II und XII vergleichbar sind. Ein Außenvorlassen dieser Personen wäre folglich nicht nachvollziehbar. ie die urchführung regelnde städtische Richtlinie ist im Nachgang entsprechend anzupassen, insbesondere auch hinsichtlich der bereitzuhaltenden Ausweispapiere des angesprochenen Personenkreises (Pass, Aufenthaltsgestattung oder - erlaubnis, uldung etc.). ieser Beschluss ist im Amtsblatt zu veröffentlichen. 2

13 Reg.Nr.: Von: Fraktion / Amt A41 Kultur-/Sozialamt A 20 Stadtkämm erei Bearbeiter: Herr Krause Herr Baumgart Nichtöffentliche Sitzung Information ~ Beschluss ~ OB / Stadtverwaltung Ortsteilrat.. -ausschuss -ausschuss. ~ Haupt- und Finanzausschuss atum: Bestätigt: ß N) c,.. orschlag-nr. : 1/)2, (/J?'Ir- 0,) ~ B1(~O~.O?.A.- O +-, Gt~: ieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzeige / Genehmigung vorzulegen. \>. Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an üb rige Bereiche Beschlussvorschlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2015 wird die Leistung folgender außerplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Zuweisungen und Zusch üsse für Investitionen an übrige Bereiche ,00 ie oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Mehreinnahmen abgedeckt: bei Haushaltsstelle Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage ,00 OOStadtrat Bestäti gt: Ja Nein Beschluss-Nr.: 1 atum : Oberbürgermeister _ Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

14 Seite 2 Begründung für die außerplanmäßigen Ausgaben: ie untstützt den Verein ampfbahnfreunde Rennsteig e. V. mit einer Zuweisung für die Reparatur einer ampflokomotive. Ziel ist es, die Eisenbahnstrecke Ilmenau - Rennsteig für historische und touristisch interessante Eisenbahnfahrten mit der ampflok zu nutzen. Es wurde bereits im HH-Jahr 2013 ein Zuschuss für die Reparatur einer ampflokomotive in den Haushaltsplan eingestellt, jedoch konnten die finanziellen Mittel damals nicht abgerufen werden. Erläuterungen zu den eckungsmitteln: ie eckung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt aus der Allgemeinen Rücklage. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz +/- + / - Nr. der Haus- Bezeichnung der einschi. bisherige aktuelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Zuweisungen und Zusch üssefü r 0,00 0, , ,00 Investitionen an übrige Bereiche Entnahmen aus der Allgemeinen ,00 0, , ,00 Rücklage Saldo 0,00