Stadt Ilmenau. Einladung zur 53. Stadtratssitzung. Rathaus Ilmenau, Ratssaal. Donnerstag, 20. März 2014, 16:00 Uhr

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1 Große kreisangehörige Stadt Goethe- und Universitätsstadt Stadt Ilmenau ER OBERBÜRGERMEISTER Stadtverwaltung IImenau Am Markt IImenau ratsbuero@ilmenau.de * Mitglieder des Stadtrates Ilmenau * Behindertenbeauftragte * Gleichstellungsbeauftragte * Studierendenbeirat * Kinder- und Jugendbeirat * Berufene Bürger * Ortsteilbürgermeister Oberpörlitz, Roda, Heyda * Bedienstete der Stadtverwaltung * Personalrat Bearbeiter: Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser Zeichen: Ident-Nr.: atum: Herr Poppner B-po Einladung zur 53. Stadtratssitzung Ort: atum/uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus Ilmenau, Ratssaal onnerstag, 20. März 2014, 16:00 Uhr siehe Anlage ie Unterlagen für diese Sitzung * erhalten Sie online mit dieser Einladung bzw. * liegen am Freitag, dem , in Ihrem Postfach bereit. G f-~. se Sparkasse Arnstadt-lImenau Konto BLZ IBAN E BIC/SWIFT HELAEF11LK Comm erzbank AG Konto BLZ IBAN E BIC/SWIFT COBAEFFXXX eutsche Bank AG Konto BLZ IBAN E BIC/SWIFT EUTE8EXXX vr bank Südthüringen eg Konto BLZ IBAN E BIC/SWIFT GENOEF1SHL

2 I. Öffentliche Sitzung STR - 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 2. Bestätigung der Niederschrift der 52.Stadtratssitzung 3. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 4. Berichte/Informationen/Mitteilungen Vorstellung des Entwurfes der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Ilmenau Berichterstatterin: Frau Anja Babe, Studentin der Fachhochschule Erfurt 5. Fragestunde 6. Bürgerfragestunde 7. Sitzungsvorlagen n A Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Ilmenau Nr. 56 Am Friedhof West B Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Kosten des Bürgerentscheides Abfallwirtschaft in kommunale Hand C Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Martinrodaer Straße, Ortsteil Heyda (einschließlich freie Strecke); Ausbaumaßnahme Informationsvorlagen Vergabe Jahresvertrag 2014 Straßenreparaturen Los 1: Straßensanierung Beschluss-Nr.: 01/14/Bau Reg.-Nr.: 18/14 24/14 28/14 Reg.-Nr.: 25/14 E F Vergabe Jahresvertrag 2014 Straßenreparaturen Los 2: Neubau Gehwege Beschluss-Nr.: 02/14/Bau Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Erwerb Nutzfahrzeug Beschluss-Nr.: 01/14/OB 26/14 30/14

3 Von: Fraktion /Amt IBearbeitet: 60 Herr Wolf Frau Warenski LURSCHRIFT ] IReg.-Nr.: Aktenzei chen: A8/1lf Nichtöffentliche Sitzung Information ~ Beschluss atum ~ Oberbürgerme ister r'\71 Bau- und ~ Vergabeausschuss 0 _ Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nein 0 0 ~ O 00 Untersc hrift IKJ...~ "' ~ /// / Anzeige lil{ w. Vorschlag-Nr.: 1,4,01. /.~ -() A lj Kurztitel: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 56 'Am Friedhof West' Besehlussv orsehlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt 1. Für das Gebiet zwischen Erfurter Straße und Bahnlinie nach Erfurt wird der Bebauungsplan-Nr. 56 "Am Friedhof West" aufgestell t. as Plangebiet in den Fluren 29 und 30 der Gemarkung Ilmenau wird wie folgt begrenzt: - im Südwesten durch die Erfurter Straße - im Südosten durch die östliche Grenze des Flurstückes 2606/2 der Flur 29 IImenau - im Norden durch die Bahnlinie Erfurt - Ilmenau ie Größe des Plangeb ietes beträgt 12,8 ha. Gemäß Lageplan liegen folgende Flurstücke im Plangebiet: Flur 29: 2549/4, 2549/5, 2606/2, 2607/2, 2608/1, 2608/2, 2609/2, 2610/2 teilweise, 261 1/5 teilweise, 2611/7, 2618/2 teilweise, 2619/1, 2622/1, 2623/1, 2624/1, 2625/1, 2626/1, 2627/1, 2628/1, 2629, 2631/1,2632 Flur 30: 2669/1, 2670/1, 267 1/1, 2672/1, 2673/ 1, 2674/1, 2675/1, 2676/1, 2677/1, 2678/1, 2679/1, 2680/ 1, 2681/ 1 er Lageplan wird zum Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses erklärt. ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: IL- --l. Bestätigt. Ja nem atum Oberbürgermeister Stimm berechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enth altungen 31

4 2. Anlass der Planung ist die große Nachfrage nach Baugrundstücken für Einfamilienhäuser. Ziel der Planung ist es, auch mittel- und langfristig jedem Interessenten in der Stadt IImenau ein Baugrundstück zur Verfügung zu stellen. 3. as Plangebiet ist im aktuellen Entwurf des Flächennutzungsplanes, Stand September 2012, als Fläche für Landwirtschaft dargestellt. Eine Anpassung der Ausweisung ist in der künftigen Flächennutzungsplanung erforderlich. 4. ie Planungshoheit obliegt der Stadt IImenau. er Beschluss ist gemäß 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. 2

5 Begründung: Im Jahr 2012 wurde mit der Erschließung des Baugebietes "Am Friedhof Ost" begonnen. ie ersten Baugrundstücke stehen seit dem 2. Halbjahr 2013 zur Verfügung. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt ist mehr als die Hälfte der 121 Bauplätze verkauft oder reserviert. ie Planung eines neuen Baugebietes nimmt einen längeren Zeitraum in Anspruch. ies gilt in besonderem Maße auch für das erforderliche Umlegungsverfahren. Um auch mittel- und langfristig jedem Interessenten in der Stadt IImenau ein Baugrundstück anbieten zu können, muss bereits jetzt mit der neuen Planung begonnen werden. 3

6 "l' Bebauungsplan Nr. 56 der Stadt IImenau " Am Friedhof West" Geltungsbereich

7 [~RSCHRIFT]. I Reg.N r.: 24-/AIf Von: Fraktion / Amt A 10 Hauptamt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Frau Bodlak Herr Baumgart l:8j Nichtöffentliche Sitzung Information Beschluss [g] OB / Stadtverwaltung -ausschuss -ausschuss Ortsteilrat. [g] Haupt- und Finanzausschuss atum: Bestätigt: Ja Nein Unterschrift: Vorschlag-NI'. : llj 4.( l'frt. :7'7.'~ ~ I:.~ L...../~<f~o -;:- G.-02-.,.-.t1lf- - - O-z..--" ieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur An zeige / Ge~llnigung vorzulegen. Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Kosten des Bürgerentscheides "Abfallwirtschaft in kommunale Hand" Besc hlussvorschlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2014 wird die Leistung folgender außerp lamnäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. I ThürKO bewilligt : bei Haushaltsstelle Kosten des Biirgerentscheides ''Abfallwirtschaft in kommunale Hand" ,00 ie oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Mehreinnahmen abgedeckt: bei Haushaltsstelle Erstattung der Kosten des Bürgerentscheides durch den Landkreis ,00 e OOStadtrat Bestätigt: Ja Nein Beschluss-Nr.: 1'-- atum : Oberbürgermeist er _ Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

8 Seite 2 BegrÜndung für die außerplanmäßigen Ausgab en: ie Kosten für den Bürgerentscheid im März 2014 müssen lt. Aussage des Landratsamtes 11m-Kreis von den Kommunen vorfinanziert werden. Erläuterungen zu den eckungsmitteln: ie außerplanmäßigen Ausgaben werden in vollem Umfang (Spitzenabrechnung der Wahlkosten) vom Landratsamt Ilm-Kreis zurückerstattet. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz +/- + / - Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige aktuelle neuer haltsstelle : Haushaltsste lle Nac htrag Änderungen Änderungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Kosten des B ürgerentscheides 0,00 0, , , "Ab/al/wirtschaft in kommunale Hand" Erstattung der Kosten des 0,00 0, , , Bürgere ntscheides durch den Landkreis Saldo 0,00

9 Von: Fraktion! Amt Bearbeiter : Einreicher: A60 Herr Wo lf Oberbürgermeister Stadtbauamt Herr Baumgart I td M~w,{, A20 "J Stadtkämmerei atum! Unterschrift ~-URSCHRIFT I I Reg.Nr.: 28/Alf o Nichtöffentliche Sitzung o Information lrl Beschlu ss ~ OB / Stadtverwaltung Ortsteilrat. -ausschuss -ausschuss ~ Haupt- und Finanzausschuss atum: Bestätigt: Untersc hrift: Ja Nein ;f ~~SCh lag-nr. : ~ ~ r :> : :::.. :: 1'--- --' o 0. o 0 ~P~ / g] 0..~ i.'v ~0:;-.~- ::)-. 1-lf---O-3-1 ieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzeige / 0 Genehmigung vorzulegen. Kllrztite l: Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Martinrodaer Straße, OT Heyda (einschi. freie Strecke); Ausbaumaßnahme Beschillssvorschlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2014 wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilli gt: bei Haushaltsstelle Martinrodaer Straße, OT Heyda (einschl. fr eie Strecke); Ausbaumaßnahme ,00 ie oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Mehreinnahmen abgedeckt: bei Haushaltsstelle Martinrodaer Straße, OT Heyda (einschl.freie Strecke); Zuweisung vom Land ,00 IXlStadtrat Bestätigt: Ja Nein Beschluss-Nr.: 1 atum: Oberbürgermeister -----' Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

10 Seile 2 BegrÜndung für die Überplanmäßigen Ausgaben: er Fördermittelgeber, das Land Thüringen, fordert lt. Richtlinie einen erhöhten Ausbaustandard für die Martinrodaer Straße, einschließlich der freien Strecke. as Land Thüringen bezuschusst die förderfähigen Kosten mit 90 %. Somit wird der in den Haushaltsplan 2014 eingestellte Eigenanteil der Stadt Ilmenau, die nun Baulastträger der Straße ist, nicht erhöht. Erläuterungen zu den eckungsmitteln: ie Mehreinnahmen resultieren aus der Förderung der zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von 90 %. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz +/- + /- N r. der Haus- Bezeichnung der einschi. bisherige aktuelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Martinrodaer Straße, OT Heyda ,00 0, ,00 - / , /4 8.95/ 200 (einseht. fr eie Strecke); Ausbaumaßnahme Martinr odaer Straße, OT Heyda + /59./90,00 0, , , / / 000 (einschl.freie Strecke); Zuweisung vom Land Saldo 0.00

11 , - H _. 1 ~ ~j.~:;;~c :~~!:.:Nr.::T I' '\a....,,.'l,u'j -.a.»» ; ~~ tef I l...~ ~ ~ ". _.. <.,_ ~ "... u~.., _. _ IReg.-Nr.: 2.5/ALr Aktenzeichen: Von : Fraktion /Amt A 60 IBearbeitet: Herr Wolf Herr Kühnlenz atum ~ Oberbürgermeister ~ BA/VA _ Ortschaftsrat ~ Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur " Einger~e'ht: G.-... ct':r. /' o erbü ge r~l~~'r ~~, Unterschrift =9 bestätigt Unterschrift ja nein o 0 1J= [RJ Xlv- '. / ".,.-----, L:' b C Anzeige ~w. Nichtöffentliche Sitzung ~ Information Beschluss Vorschlag-Nr.: 11 V1.{-o( V\1 Cl.f; wt -~ '(- :'..~'.:.' '.:... " -~ :,:.,. ' 1 ~ 1 Kurztitel: Vergabe Jahresvertrag Straßenreparaturen 2014 Los 1: Straßensanierung er Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe des an die Firma Jahresvertrages Straßenreparaturen 2014 Los 1: Straßensanierung Schramm Tiefbau GmbH, Gräfinau-Angstedt. ieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Beschluss-Nr.: IOl /14/Bau I... Stimmberechtigte 9 Anwesende T Bestätigt IJ Ja-Stimmen 1- Ja nem 2lf. Oz..1lf Nein-Stimmen 0 [g] atum Enthaltungen 0

12 ~ ' ~'URsö~rnFTJ IReg.-Nr.: 2-~1 ~4- Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 60 IBearbeitet: Herr Wolf Herr Kühnlenz Nichtöffentliche Sitzung ~ Information Beschluss atum bestätigt ja ne111 ~ Oberbürgermeister ~ BA/VA ~ Unterschrift I I i Vorschlag-Nr.: Id-V\-0J V' WlQ :~--\ Ol/l Ortschaftsrat -=- ~ Haupt- und Finanzausschuss ~. v: 7~kl ~.bj'fvvlq~ol.t I er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzeige b z~. Genehm igung vorzulegen Kurztitel: Vergabe Jahresvertrag Straßenreparaturen Los 2: Neubau Gehwege er Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe des an die Firma Jahresvertrages Straßenreparaturen 2014 Los 2: Neubau Gehwege Krumm und Schief, Gotha. ieser Beschluss aus nichtöffentli cher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen.. Bestätigt. Ja nein ~ Beschluss-Nr.: llf.02. 4l{ atum I02/14/Bau Stimmberechtigte Anwesende Ja-Sti mmen Ne in-sti mmen Enthaltungen 9 6 (ö o o

13 !URSOHRIFT ] I Reg.Nr.: 2x;>jA't Von: Fraktion / Amt A 70 Sport-/B etriebsamt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Schäfer Herr Baumgart Nichtöffentliche Sitzung ~ Information Beschluss atum: Bestätigt: Ja Nein ljnters~ift: Vorschlag-Nr.: :1:::::::::.:::.::::::: I O~. O:' N - Olt I ~ OB I Stadtverwaltung aussc huss -ausschuss. Ortsteilrat ; ~. r'v1 d r. i/,. 5 "-.-:-- lfw- r VVt - -, -, _"-I ~ Haupt- un Fmanzaussc luss 3 /{V' CL..,. Ol.-{ ieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzeige / Genehmigung vorzulegen. Kurztitel: Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Erwerb Nutzfahrzeug Beschlussvorschlag: er Oberbürgermeister entscheidet gemä ß 30 ThürKO: Für das Haushaltsjahr wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Erwerb Nutzfa hrzeug ie oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsst elle Erwerb von Nutzfahrzeugen e OOStadtr at Bestätigt: Ja Nein ~ Beschluss-Nr.: 1'- O.0". ~lf atum: _ Stimm berechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

14 Seite 2 Begründung für die überplanmäßigen Ausgaben: er Mehrbedarf im Zuge des Erwerbs eines Spezialtraktors für die Friedhöfe entsteht aufgrund zusätzlicher Ausrüstung des Fahrzeuges, u. a. für den Winterdienst. Erlä uterungen zu den eckungsmitteln: as geplante Nutzfahrzeug im Bereich Grünanlagen wird durch einen preiswerteren Gebrauchtwagenkauf realisiert. Zusamm enfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz +/- + /- Nr. der Haus-. Bezeichnung der einschl. bisherige aktuelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Erwerb Nutzfahrze ug ,00 0, , , Erwerb von Nutzfahrzeugen ,00 0, , ,00 Saldo 0,00