Stadt Ilmenau DER OBERBÜRGERMEISTER * liegen am Freitag, dem , ab 12:00 Uhr in Uwem Postfach bereit.

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1 Große kreisangehörige Stadt Goethe- und Universitätsstadt Stadt Ilmenau DER OBERBÜRGERMEISTER Stadtverwaltung Umenau Am Markt Ilmenau ratsbuero@ilmenau.de An alle Mitglieder des Stadtrates Ilmenau Bearbeiter: Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser Zeichen: ltknt-nr Datum: Frau Friedrich fr I Febr Einladung 30. Stadtratssitzung Ort: Datum/Uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus Ilmenau, Ratssaal 16. Februar 20.12, 16:00 Uhr siehe Anlage Die Unterlagen fiir diese Sitzung *erhalten Sie online mit dieser Einladung bzw. * liegen am Freitag, dem , ab 12:00 Uhr in Uwem Postfach bereit. Sparkasse Arnstadt-llmenau Konto BLZ I BAN DE BIC/SWIFT HELADEF11LK Commerzbank AG Konto BLZ IBAN DE BIC/SWIFT COBADEFFXXX Deutsche Bank AG Konto BLZ IBAN DE BIC/SWIFT DEUTDE8EXXX vr bank Südthüringen eg Konto BLZ IBAN DE i BIC/SWIFT GENODEF1SHL

2 I. Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 2. Bestätigung der Niederschrift der 29. Stadtratssitzung 3. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 4. Berichte/Informationen/Mitteilungen Bericht.. 20 Jahre Stadtforst" Berichterstatter: Herr Dargel, Forstamtsleiter Herr Wetzel, Stadtförster 5. Fragestunde 6. Bürgerfragestunde 7. Reg. -Nr.: A Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle /12 Ergänzung und Unterhaltung von Inventar B TTI I Errichtung des Terminals B 7/12 Änderung des Beschlusses vom 7. Juli 2011 (Beschi.-Nr. 193/24/11) C Generalsanieru ng I Um- und Ausbau der Sportanlage Hammergrund, 8/12 1. BA D Bestätigung Studierendenbeirat 9/12 8. Informationsvorlagen E Veranstaltungskalender für Studierende auf dem Campus Reg.-Nr.: 2/12 F Studentenzuschuss 3/12

3 [URSCHRIFT J Reg.N r.: 6/42- Von: Fraktion I Amt A 41 Kultur-/Sozialamt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Krause Herr Baumgart D Nichtöffentliche Sitzung D Information IZ] Beschluss ~ OB I Stadtverwaltung D...-ausschuss D...-ausscbuss D ÜI1steilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Datum: Bestätigt: Unt~echrift: Ja Neüz Vorschlag-Nr.: r;gj D ; ~ c-41#...(Z - o-11 D D D D ~ 8 : :1::! :~.~. 0? ] Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige I D b enebmigung vorzulegen. Kurztitel: Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle "Ergänzung und Unterhaltung von Inventar" Beschlussvor schlag: Der Stadtrat llmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2012 wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Ergänzung und Unterhaltung von -1.o61,oo e Inventar Die oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Bewirtschaftung der Gebäude ,00 00Stadtrat Beschluss-Nr.: I Stimmberechtigte 31 A Bestätigt: Anwesende Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen D D Datum: Oberbürgermeister Enthaltungen

4 Stadt llmenau Seite 2 Begründung für die überplanmäßigen Ausgaben: In der Kindertageseinrichtung "Stephanie" müssen die vorhandenen 19 Feuerlöscher dringend ausgetauscht werden. Nach 12 Jahren sind diese nicht mehr funktionstüchtig (ein Protokollliegt vor). Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Aufgrund des milden Winters werden voraussichtlich Betriebskosten eingespart. Diese Mittel können zur Deckung der überplanmäßigen Ausgaben genutzt werden. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Ansatz +I- +I- Nr. der Haus- Bezeichnung der einschl. bisherige alduelle neuer haltsstelle: Haushaltsstelle Nachtrag Änderungen Änderungen Ansatz (EUR) (EUR~ (EUR) (EUR) Ergänzung und Unterhaltung -200,00 0, , /,00 von Inventar Bewirtschaftung der Gebäude ,00 0, , ,00 Saldo 0,00

5 I URSCHRIFT I I Reg.-Nr. : 1--/ t1 z._ Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt Bearbeitet: A 20 - Stadtkämmerei Ren Baumgart A 60- Stadtbauamt Herr Wolf D Nichtöffentliche Sitzung D Infonnation ~ Beschluss Datum bestätigt Unterschrift I ~ Vorschlag-Nr. : I - c;::j I 1 a l3o..)i(.,{z -oz..l Kurztitel: TTI I Errichtung des Terminals B; Änderung des Beschlusses vom 7. Juli 2011 (Beschluss-Nr. 193/24/11) Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Auf der Grundlage der Rahmenplanung "Neubau Teclmologie Terminal llmenau (TTI)" des Architekturbüros Erflilt & Partner GmbH wird auf dem durch die Stadt Ilmenau erworbenen Grundstück, gelegen Am Balmdamm 6, Gemarkung Ilmenau, Flur 16, Flurstück 1312/25, der TerminalB errichtet. Bauhen des Vorhabens und Eigentümer des Objektes wird die Ihnenauer Wohmmgs- und Gebäudegesellschaft mbh (IWG). Die Aufwendungen ftir die Grundstücksfi:eimachung sowie die Planungskosten bis zur Planungsphase 6 verbleiben bei der Stadt Ilmenau. Das Bauvorhaben soll 2013 abgeschlossen werden. Der Beschluss des Stadtrates vorn 7. Juli 2011, Beschluss-Nr. 193/24/11, "Enichtung des Tennirrals B am Ilmenauer Hauptbalmhof', wird aufgehoben und durch diesen Beschluss ersetzt. D Stadtrat Beschluss-Nr.: Bestätigt Ja nein D D Datum Oberbürgermeister Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

6 B egriindung: Die Stadt Ilmenau hatte beabsichtigt, den auf der Grundlage der Ralunenplanung "Neubau Teclmologie Tenninal Ilmenau (TTI)" des Architekturbüros Erfurt & Pa1tner GmbH vorgesehenen Tenninal B selbst und aus Mitteln des ordentlichen Haushaltes der Stadt Ilmenau zu enichten. Dem entsprechend wurde ein Gnmdsatzbeschluss gefasst und die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan 2012 der Stadt Ilmenau enthalten. Um den Stadthaushalt 2012/2013 für eine- vorbehaltlich eines positiven Fördermittelbescheidesmögliche Einordnung der anstehenden Großinvestition Ausbau tmd Sanierung des Hmmnergnmd Stadions, I. BA, zu entlasten, wird sich die Stadt Ilmenau zur Ausführung des Vorhabens ihrer Eigengesellscbaft, der Ilmenauer Wohnungs- und Gebäudegesellschaft mbh (IWG), bedienen. Umentierliche Aufwendungen :fur die Gnmdstücksfreilegung tmd bereits im Vorfeld erfolgte Vorplammgen, die z.t. auch in das Umfeld und in die Gesamtplanung zum TTI eingreifen und somit über die dem Objekt zum denbaren Kosten hinaus gehen, verbleiben bei der Stadt Ilmenau. Damit wird der IWG em1öglicht, das Objekt wirtschaftlich zu betreiben. 2

7 !Reg.-Nr.: ~/1 2- Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 20 Stadtkämmerei A 70 Sport- u. Betriebsamt Bearbeitet: Herr Baumgart Herr luchheim Unterschrift D Nichtöffentliche Sitzung D Information IZ! Beschluss Datum IZ! Oberbürgermeister D D D Ortstei lrat IZ! Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Vorschia -Nr.: l#.lf.t:~,(. f'1 ~o IOz.,Dl.A I D Genehmigung vorzulegen c Kurztitel: Generalsanierung I Um- und Ausbau der Sportanlage Hammergrund, 1. BA Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau beschließt: Auf der Grundlage der durch das ArchitekturbUre "casparius Consulting & Management" erarbeiteten Zielplanung wird - vorbehaltlich eines positiven Fördermittelbescheides vom Freistaat Thüringen und -vorbehaltlich der kommunalrechtlichen Würdigung der haushaltsrechtlichen Einordnung im Jahr 2012 die Maßnahme "Neugestaltung der Sportanlage Hammergrund in Jlmenau zu einer multifimktionalen Sport- und Spielstättefür den Schul-, Vereins- und Freizeitsport", I. Bauabschnitt ausgetlihrt. [8J Stadtrat ß eschluss-nr.: Stimmberechtigte c Anwesende Bestätigt Ja-Stimmen ja nem Nein-Stimmen D D Datum Oberbürgermeister Enthaltungen

8 Generalsanierung Hammergrund S.2/2 Begründung: Die Zielstellung " Neugestaltung der Sportanlage Hammergrund in Jlmenau zu einer multifunktionalen Sport- und Spielstätte jiir den Schul-, Vereins- und Freizeitsport" wird durch die Stadt llmenau seit einiger Zeit verfolgt. Für Vorplanung, Erarbeitung der Zielplanung und weiteren Vorbereitungsleistungen wurden bereits in den Haushaltsplänen 2010 und 2011 Ausgabemittel in Höhe von 33 T bzw. 247 T, also insgesamt bisher 280 T bereitgestellt. Inzwischen ist die durch das Architekturbüro "casparius Consulting & Management" erarbeitete Zielplanung fertiggestellt und wurde bereits im vorigen Jahr der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit Beschluss vom Bau- und Vergabeausschuss vom wurden die Planungsleistungen ft.ir die "Generalsanierung/Um- und Ausbau der Sportanlage Hammergrund - Ausft.ihrungsplanung I. BA" an das Büro Casparius Architekten Ingenieure vergeben. Die Bauausführung war zunächst lt. Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2012 erst fiir das Jahr 2014 mit einem Investitionsumfang im 1. Bauabsclmitt von T bei 805 T Landesförderung vorgemerkt, da eine zeitnahe Fördermittelbereitstellung durch den Freistaat als umealistisch eingeschätzt wurde. Gegenwärtig gibt es jedoch seitens der Fördermittelstelle Anzeichen auf eine zeitnahe Förderung des Vorhabens durch den Freistaat Thüringen. Die endgültige Fördermittelsumme ist z.z. allerdings noch nicht bekannt. Mit der Beantragung durch die Stadt Ilmenau wird aufgrundder gegenwärtig bekannten Förderbedingungen von einer Zuweisung von 942 T (das entspricht 40% der Bausumme von T ) ausgegangen. Entsprechend soll durch die Stadt Ilmenau die haushaltsrechtliche Einordnung erfolgen. 2

9 ..., \ U~SCHRIFr !Reg.-Nr.: Cf(A.:?- Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt Büro OB/Stadtrat Bearbeitet: Frau Friedrich Stadtratsbüro Nichtöffentliche Sitzung Information Beschluss Datum IZJ Oberbürgermeister D D _ D Ortschaftsrat IZJ Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt nein Unterschrift Kurztitel: Bestätigung Studie -endenbeirat Besch lussvorschlag: Der Stadtrat Ilmenau bestätigt auf der Grundlage des 4 Absatz 4 der Satzung des Studierendenbeirates der Stadt llmenau vom folgende stimmberechtigten Mitglieder: Tobias Walter Danny Hartmann Susanne Spira Gyan-Yardban Singh Willi Pose Vorsitzender (gleichzeitig Referatsleiter "Stadt" des Studierendenrates der TU l!menau) SteJiv. Vorsitzender Mitglied Mitglied Mitglied Beratende Mitglieder des Studierendenbeirates sind: Dr. Heiko Wittwer lngolf Krause Vertreter des Rektorates der TU Ilmenau Leiter Kultur-/Sozialamt der Stadt Ihnenau IZJ Stadtrat Beschluss-Nr.: Bestätigt Ja nein D D Datum Oberbürgermeister Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen N ein-stimmen Enthaltungen

10 NURZUR 1 INFORMATION L URSCHRIFT I IReg.-Nr.: Ol(/1~ Aktenzeichen: I Von: Fraktion /Amt Stadtratsbüro Studierendenbeirat Bearbeitet: Frau Görlach Herr Walter Nichtöffentliche Sitzung Information Beschluss Datum ja bestätigt nein 0 Oberbürgermeister 13,o1.1;b D D 00 iaus {8_, ()1,1~ D D D DD G 0 Ortsteilcat Vorschlag-Nr.: ~ A l ~h{orma-rovj / A ~ Haupt- und Finanzausschuss ();2. Q;t.1r2 D D A f I *f M Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ct-rovt I D ~ge bzw. D Genelunigung vorzulegen Kurztitel: Veranstaltungskalender für Studierende auf dem Campus Der Studierendenbeirat der Stadt llmenau informiert den Stadtrat über ein seit Juli 2011 in Kooperation mit der llmenau-lnformation laufendes Projekt, welches die Studierenden auf dem Campus der Technischen Universität über ausgewählte städtische Veranstaltungen informiert. ~Stadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte E. Anwesende Bestätigt Ja-Stimmen Ja nem Nein-Stimmen D D Datum Oberbürgermeister Enthaltungen

11 IReg.-Nr.: 3(1~ Aktenzeichen: [0R~~HRIFT ] I Von: Fraktion /Amt Stadtratsbüro Studierendenbeirat Bearbeitet: Frau Görlach Herr Walter Vorsitzender Studierendenbeirat D Nichtöffentliche Sitzung r;g) Information D Beschluss ElJ Oberbürgermeister ~ v.u~ Datum bestätigt Unterschrift ~. o1. 1) ~ ()J.Ot 1~ ja nein DD DD DD D Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss Oa2.D1 /J:U D Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur D Anzei I, I l./ c;;:> Vorschlag-Nr.: I ~-{Vfk.cc.~ o~..t.. l B.. I Kurztitel: Studentenzuschuss Der Studierendenbeirat der Stadt llmenau informiert den Stadtrat über die Anzahl an erfolgreichen Anträgen für den Studentenzuschuss nach Ablauf der Antragsfrist und vor der Prüfung durch die Stadtverwaltung. Stand der Information: * llmenau * OT Manebach * OT Oberpörlitz * OT Roda * OT Unterpörlitz * OT Heyda Studierende 37 Studierende 13 Studierende 7 Studierende 6 Studierende 3 Studierende Gesamtanzahl 1876 Studierende ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: Bestätigt ja nem D D Datum Oberbürgermeister F Anwesende Stirmn berechtigte Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen