Große kreisangehörige Stadt Goethe- und Universitätsstadt. Stadt Ilmenau. Einladung zur 20. Stadtratssitzung. Rathaus llmenau, Ratssaal

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1 Große kreisangehörige Stadt Goethe- und Universitätsstadt Stadt Ilmenau ER OBERBÜRGERMEISTER Stadtverwaltung llmenau Am Markt llmenau * Mitglieder des Stadtrates llmenau * Behindertenbeauftragte * Studierendenbeirat * Kinder- und Jugendbeirat * Seniorenbeirat * Sachkundige Bürger * Ortsteilbürgermeister * Bedienstete der Stadtverwaltung * Personalrat Bearbeiter: Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser ldent-nr.: atum: ratsbuero@ilmenau.de info@ilmenau.d .de Herr Poppner sp März 2016 Einladung zur 20. Stadtratssitzung Ort: atum/uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus llmenau, Ratssaal onnerstag, 17. März 2016, 16:00 Uhr siehe Anlage ie Unterlagen für diese Sitzung * erhalten Sie online mit dieser Einladung bzw. * liegen am Freitag, dem , in Ihrem Postfach bereit. Bitte beachten Sie die geänderte Reihenfolge des öffentlichen und nicht öffentlichen Teils der Stadtratssitzung auf Grund der geplanten Auszeichnungen und Ehrungen. Sparkasse Arnstadt llmenau IBAN 0Es BIC/SWIFT HELAEF11LK Commerzbank AG IBAN E BIC/SWIFT COBAEFFXX.X eutsche Bank AG IBAN E BIC/SWIFT EUTOESEXXX Für die elektronische Kommunikation gelten die Bestimmungen unter hltp:// vr bank Südthüringen eg IBAN E '36 BIC/SWIFT GENOEF1SHL

2 II. Öffentliche Sitzung STR - 5. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 6. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 7. Bestätigung der Niederschrift der 18. Stadtratssitzung Bestätigung der Niederschrift der 19. Stadtratssitzung 8. Informationen/Mitteilungen 9. Fragestunde 10. Bürgerfragestunde 11. Sitzungsvorlagen n Reg.-Nr. A Überplanmäßige Ausgaben bei mehreren Haushaltsstellen für Zuschüsse an Verbände und Vereine; Studierendenzuschuss und Straßenreinigung 12/16 B Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Kostenerstattung an Tierheimverein für Fundtiere C Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Leistungsunterstützung durch Unternehmen Informationsvorlagen Vergabe Jahresvertrag Straßenreparaturen 2016 Los: Gehwegreparaturen Beschluss-Nr.: 01/16/BVA E Vergabe Jahresvertrag Straßenreparaturen 2016 Los: Fahrbahnreparaturen in Asphalt Beschluss-Nr.: 02/16/BVA F Vergabe Jahresvertrag Straßenreparaturen 2016 Los: Straßensanierung SK Beschluss-Nr.: 03/16/BVA 14/16 22/15 Reg.-Nr. 19/16 18/16 20/ Auszeichnungen und Ehrungen Auszeichnung verdienstvoller Sportler Verleihung Ehrenmedaillen der Stadt Ilmenau

3 {URSCHRIFT I Reg.Nr.: 1ZjA<p Von: Fraktion/ Amt A20 Stadtkämmerei IZJ OB I Stadtverwaltung Bearbeiter: Herr Baumgatt atum: 0 Nichtöffentliche Sitzung Information [gj Beschluss i'..._..~~ Bestätigt: untv schrift: /7(~ Ja Neinl l Vorschlag-Nr.: l 1\ ausschuss ausschuss... Ottsteilrat... J; ~ "//... IZ] Haupt- und Finanzausschuss (~ 4tA~i-J~&.r<: ieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzeige I Kurztitel: os.o ~ g :: :: :::: ::... :: ::: Genehmigung vorzulegen. 1 ro-<n o.s I J Überplanmäßige Ausgaben bei mebr eren Haushaltsstellen flit Zuschüsse an Verbände und Vereine; Studierendenzuschuss und Straßenreinigung Beschlussvorschlag: er Stadtrat llmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2016 wird die Leistung fo lgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 Thi.irKO bewill igt: bei Haushaltsstelle Zuschüsse an kulturelle Vereine u. ä , Zuschuss an die Verbände der freien ,00 Wohlfahrtspflege Zuschuss zum Seniorentag -150, Zuschuss zum Kinder- und Jugendtag -80, Zuschuss an das Integrative Kinder ,00 u. Jugendhaus des KBZ Ibnenau e. V Zuschüsse an Sportvereine , Zuschuss an d Fanfarenzug llmenau - 680, Zuschuss für lfd. Zwecke an Heimat ,00 tierpark Straßenreinigung - 500, Studierendenzuschuss ,00 I.XJstadtrat Beschluss-Nr.:._I, Stimmberechtigte Bestätigt: Ja Nein atum: Oberbül germeister Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

4 Seite 2 ie oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Zuwendungen bei Geburten (150 / ,00 Kind) Gefahrenbeseitigung nach Infektionsschutzgesetz ,00 u. ä Leistungen an privaten Sicherheitsdienst , Kostenerstattung an Tierheimverein ,00 für Fundtiere Erstattung für Fahrausbildung und ,00 Fahrsicherheitstraining Leistungsvergütung an Unternehmen , Bewirtschaftungskosten , Stromkosten , Marketingkosten Wochenmarkt , Bewirtschaftungskosten , Standortwerbung, Imagepflege, ,00 Messen Kosten der Beförsterung ,00 Begründung für die überplanmäßigen Ausgaben: Mit den Mehrausgaben werden Kürzungen für den Haushaltsplanentwurf 2016 gegenüber den Haushaltsansätzen 2015 teilweise rückgängig gemacht. Anstatt 20 % wird in den meisten Fällen nur noch um 10 % gemindert. Ausnahme ist hierbei die Haushaltsstelle Zuschuss für lfd. Zwecke an Heimattierpark. Hier wird auf den vollen Haushaltsansatz von 2015 geändert. Erläuterungen zu den eckungsmitteln: Aufgrund der angespannten Lage musste eine Vielzahl von Haushaltsstellen zur eckung herangezogen werden. Allerdings wird zu Bedenken gegeben, dass spätestens mit Festsetzung der Kreisumlage 2016 erneut eine Unterdeckung erwartet werden muss.

5 Seite 3 Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Nr. der Haushaltsstelle: Bezeichnung der Haushaltsstelle Ansatz einschl. Nachtrag +/- bisherige Änderungen + / - aktuelle Änderungen neuer Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Zuschüsse an kulturelle Vereine u. ä Zuschuss an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege ,00 0, , , ,00 0, , , Zuschuss zum Seniorentag ,00 0,00-150, , Zuschuss zum Kinder- und Jugendtag Zuschuss an das Integrative Kinder- u. Jugendhaus des KBZ Ilmenau e. V ,00 0,00-80,00-720, ,00 0, , , Zuschüsse an Sportvereine ,00 0, , , Zuschuss an d. Fanfarenzug Ilmenau Zuschuss für lfd. Zwecke an Heimattierpark ,00 0,00-680, , ,00 0, , , Straßenreinigung ,00 0,00-500, , Studierendenzuschuss ,00 0, , , Zuwendungen bei Geburten (150 / Kind) ,00 0, , ,00 Gefahrenbeseitigung nach Infektions-schutzgesetz u. ä ,00 0, , ,00 Leistungen an privaten Sicherheits-dienst ,00 0, , ,00 Kostenerstattung an Tierheimverein für Fundtiere ,00 0, , ,00 Erstattung für Fahrausbildung und Fahrsicherheitstraining ,00 0, , ,00 Leistungsvergütung an Unternehmen ,00 0, , , Bewirtschaftungskosten ,00 0, , , Stromkosten ,00 0, , , Marketingkosten Wochenmarkt ,00 0, ,00-800, Bewirtschaftungskosten ,00 0, , , Standortwerbung, Imagepflege, Messen ,00 0, , , Kosten der Beförsterung ,00 0, , ,00 Saldo 0,00

6 Sladl!lmenau Seite 4 A usschuss atum ja KUS tll BVA [RJ wuv ~ SGA [K] HFA ~ nein Unterschrift 03.o2>.Ab- ß ;t--0 J.cfr~

7 ! URSCHRIFj-] Reg.Nr. :,/Li ~~b Von: FraJ..1ion I Amt A32 Ordnungsamt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Jäger Hen Baumgart Nichtöffentliche Sitzung 0 Infmmation ~ Beschluss ~ OB I Stadtverwaltung... -ausschuss...-ausschuss Ortsteilrat..... ~ Haupt- und Finanzausschuss atum: Bestätigt: Ja Nein os.o2.2o16 13J ;- ~ T?orschlag-Nr.: l'jb,02.. ('o -~1 z-. : ~ ~..:... ~/A. o3.o3.20i6 1ZJ ~.?({Oo. o:»a" - oz.. I ieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzeige I 0 Genehmigung vorzulegen. Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Kostenerstattung an Tierheimverein für Fundtiere Beschlussvor schlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2016 wird die Leistung folgender außerplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: A bei Haushaltsstelle I I Kostenerstattung an Tierheimverein für Fundtiere ,00 ie oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Kostenerstattung an Tierheimverein für Fundtiere ,00 [X]stadtrat Bestätigt: Ja Neiu Beschluss-Nr.: ~ ' atum: Oberbürgermeister Stinunberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stinunen Enthaltungen 31

8 Seite 2 Begründung für die außerplanmäßigen Ausgaben: Gemäß den Zuordnungsvorschriften zum Gruppierungsplan für die Haushalte der Gemeinden (ZVGemGrPl) werden bei den Einnahmen und Ausgaben einheitliche Bereiche gebildet, die die Herkunft bzw. den Empfänger kennzeichnen. iese Bereiche werden innerhalb der Gruppierung in der dritten Stelle unterschieden. Zum Zeitpunkt des Anlegens der HH-Stelle im HH-Jahr 1996 wurde der Tierheimverein als ein Verband bzw. sonstige Organisation gesehen, der kommunale Aufgaben erfüllt, rechtlich selbständig ist und mindestens eine kommunale Gebietskörperschaft zum Mitglied hat. eshalb wurde lt. ZVGemGrPl die Gruppierung für die Ausgabeart Kostenerstattung an den Tierheimverein für Fundtiere an der dritten Stelle mit einer 3 ausgewiesen. Nach den jetzt gültigen ZVGemGrPl handelt es sich bei dem Tierheimverein Ilmenau e. V. um einen eingetragenen Verein. Somit muss für die Gruppierung lt. ZVGemGrPl an der dritten Stelle eine 8 ausgewiesen sein. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Nr. der Haushaltsstelle: Bezeichnung der Haushaltsstelle Ansatz einschl. Nachtrag +/- bisherige Änderungen + / - aktuelle Änderungen neuer Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Kostenerstattung an Tierheimverein für Fundtiere Kostenerstattung an Tierheimverein für Fundtiere 0,00 0, , , ,00 0, ,00 0,00 Saldo 0,00

9 ~ URSCHRIFT 1 Reg.Nr. : Von: Fraktion I Amt A 41 Kulhtr-/Sozialamt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Krause Herr Baumgart Nichtöffentliche Sitzung Information [8J Beschluss atum: k8j OB I Stadtverwaltung ausschuss ausschuss Ortsteilrat.... k8j Haupt- und Finanzausschuss ieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Bestätigt: Ja Nein orschlag-nr.: ~ ~ /::'::::.:::::::::: ~ ::: Jzq o~ab - cn.j; Kurztitel: Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Leistungsunterstützung durch Unternehmen Beschlussvor schlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2016 wird die Leistung folgender außerplarunäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Leistungsunterstützung durch Unternehmen ,00 ie oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Bewirtschq(tun)! der Gebäude ,00 lxlstadtrat Beschluss-Nr.: l Stimm berechtigte 31 c Bestätigt: Anwesende Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen > atum: Oberbürgermeister Enthaltungen

10 Seite 2 Begründung für die außerplanmäßigen Ausgaben: ie außerplanmäßigen Ausgaben sind notwendig, da es sich um Arbeitsleistungen handelt, die zur Betreibung einer Versammlungsstätte unumgänglich sind, d. h. es müssen Veranstaltungen, Einbauten und Technik durch einen Meister der Veranstaltungstechnik begutachtet und betreut werden. Somit sind diese Ausgaben nicht den Bewirtschaftungskosten zuzurechnen. Bisher wurden diese Ausgaben in der Gruppierung 54 (Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen usw.) angeordnet. Gemäß VV GemHaushaltssyst sind sie jedoch unter den Weiteren Verwaltungs- und Betriebsausgaben (Gruppierungen 57 63) nachzuweisen. Erläuterungen zu den eckungsmitteln: ie apl. Ausgaben werden durch die HH-Stelle (Bewirtschaftung der Gebäude) gedeckt. Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Nr. der Haushaltsstelle: Bezeichnung der Haushaltsstelle Ansatz einschl. Nachtrag +/- bisherige Änderungen + / - aktuelle Änderungen neuer Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Leistungsunterstützung durch 0,00 0, , , Unternehmen Bewirtschaftung der Gebäude ,00 0, , ,00 Saldo 0,00

11 lreg.-nr.: AC{ /A (o Aktenzeichen: ' Von: Fraktion /Amt A 60 Bearbeitet: Herr Wolf Frau Seeber nterschrift Nichtöffentliche Sitzung C8J Infonnation Beschluss atum bestätigt Yorschlag-Nr.: ~ Oberbürgermeister I Information IZJ BVA Ortsteilrat C8J Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Kurztitel: Vergabe Jahresvertrag Straßenreparaturen 2016 Los: Gehwegreparaturen I Information Genehmigung vorzulegen er Bau- und Vergabeausschuss beschließt die an die Vergabe Jahresvertrag Straßenreparaturen 2016 Los: Gehwegreparaturen Schramm Tiefbau GmbH, Gräfinau-Angstedt. ieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekmmt zu machen. Stadtrat Bestätigt Stimm berechtigte Anwesende Ja-Stimmen Ja nem z.. t{ (o Nein-Stimmen ~ atum Enthaltungen 9 1- :r 0 0

12 .\ ursöhi~uf-t t......_."w... tc IReg.-Nr.: A&/A0 Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 60 Bearbeitet: Herr Wolf Herr Kühnlenz Nichtöffentliche Sitzung ~ Information Beschluss atum bestätigt ja nein [:8:1 Oberbürgermeister lxi BVA ~ 0 Ortsteilrat IXJ Haupt- und Finanzausschuss ;. V: / "'-p( J Information er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzeig/bzw. &nelunigung vorzulegen I Kurztitel: Vergabe Jahresvertrag Straßenreparaturen 2016 Los: Fahrbahnreparaturen in Asphalt er Bau- und Vergabeausschuss beschließt die an die Firma Vergabe Jahresvertrag Straßenreparaturen 2016 Los: Fahrbahnreparaturen in Asphalt Schramm Tiefbau GmbH, Gräfinau-Angstedt. ieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu mac Stadtrat Beschluss-Nr.: I 02/16/BVA f Ja-Stinunen ~ Stimmberechtigte Anwesende Bestätigt Ja nem OL. A_(p Nein-Stimmen ~ atum.q Enthaltungen 9 T

13 !Reg.-Nr.: 2-o / )J.p Aktenzeichen: Von : Fraktion /Amt A 60 Bearbeitet: Herr Wolf Herr Kühnlenz Nichtöffentliche Sitzung C8J Information Beschluss atum ~ Oberbürgermeister ~BVA Ortsteilrat C8J Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Kurztitel: Vergabe Jahresvertrag Straßenreparaturen 2016 Los: Straßensanierung SK Vorschlag-Nr.: I Information Information li'. I er Bau- und Vergabeausschuss beschließt die an die Firma Vergabe Jahresvertrag Straßenreparaturen 2016 Los: Straßensanierung SK Kutter Spezialau GmbH & Co.KG, Plaue. ieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Stadtrat Beschluss-Nr.: I 03/16/BVA Stimmberechtigte r:;~~~~& Anwesende t~~\i'hi p~t~ Bestätigt Ja-Stimmen t,;;\\i ja nein zz.. oz.. Afo Nein-Stimmen [8J atum \;;;. Enthaltungen I <( l~ 9 T- -::r 0 0