Stadt Ilmenau DER OBERBÜRGERMEISTER. Einladung zur 27. Stadtratssitzung. Rathaus Ilmenau, Ratssaal. 3. November 2011, 16:00 Uhr

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1 Große kreisangehörige Stadt ER OBERBÜRGERMEISTER Goethe- und Universitäts stadt Stadtverwaltung Ilmenau. Am Markt Ilmenau An alle Mitglieder des Stadtrates Ilmenau Bearbeiter: Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser Zeichen: ld cnl- Nr. : : Frau Görlach OB fr Okt Einladung zur 27. Stadtratssitzung Ort: /Uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus Ilmenau, Ratssaal 3. November 2011, 16:00 Uhr siehe Anlage ie Unterlagen für diese Sitzung liegen am Freitag, dem , ab 12:00 Uhr in Ihrem Postfach bereit. Sparkasse Arnstadt-Ilmenau Konto BLZ eutsche Bank Konto BLZ resdner Bank Konto BLZ vr bank Südthüringen eg Konto BLZ /internetadresse: rathaus@ilmenau.de

2 I. Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 2. Bestätigung der Niederschrift der 26. Stadtratssitzung 3. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 4. Berichte/Informationen/Mitteilungen 4.1. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2010 der Berichterstatter: Frau R. Eilhardt 4.2. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2010 der Stadt IImenau Berichterstatter: Vorsitzender Rechnungsprüfungsausschuss Herr M. Jäcklein n A Feststellung der Jahresrechnung 2010 der B Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2010 Reg.-Nr.: 121/11 122/11 5. Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2012 Berichterstatter: Stadtkämmerer Herr G. Baumgart 6. Fragestunde 7. Bürgerfragestunde 8. n C Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 51 "Schortemühle" o 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 11 "Gewerbepark B 87/Heizwerk" Reg.-Nr.: 118/11 119/11 E F 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 34 a "Am Grenzhammer West" Satzung über die Erhebung von Kosten für die urchführung der Gefahrenverhütungsschau in der Stadt IImenau (Gefahrenverhütungsschau-Kostensatzung - GVSKostS) 120/11 125/11 9. G Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Fahrzeughaltung Informationsvorlage H Beteiligungsbericht 2011 der Stadt IImenau für das Kalenderjahr /11 Reg.-Nr.: 123/11

3 Stadt Ibnenau jreg.-nr.: Al-1!M Aktenzeichen: ; ; Von : Fraktion IAmt Rechnungsprüfungsamt Frau Eilhardt Information [;8J Beschluss ja nell1 [;8J Oberbürgermeister ~ [;8J RPA [KJ 8 8 O,"oh,ft"" I 8 ~ A [;8J Haupt- und Finanzausschuss lxi I l ~ I r2-0 - A-O-, M- --O -1~1 er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzeii e bzw. Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Feststellung der Jahresrechnung 2010 der er Stadtrat Ilmenau beschließt gemäß 80 (3) ThürKO die Feststellung der Jahresrechnung 2010 mit den Bestandteilen Haushaltsrechnung, Kassenrechnung und Anlagen: Haushaltsrechnung Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes Einnahmen und Ausgaben gesamt Kassenrechnung Ist-Einnahmen Gesamthaushalt Ist-Ausgaben Gesamthaushalt Ist-Überschuss (buchungsmäßiger Kassenbestand) , , , , , ,99 Anlagen Vermögensübersicht, Übersicht über die Schulden und die Rücklagen, Rechnungsquerschnitt und Gruppierungsübersicht, Verzeichnis der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder, ein den Belangen des atenschutzes entsprechendes Verzeichnis der über den in 80 Abs. 1 Satz 1 ThürGemHV genannten Zeitraum hinaus gestundeten Beträge und ein Erläuterungsbericht Begründung: ie örtliche Rechnungsprüfung hat die Ergebnisse der Jahresrechnung [;8J Stadtrat A Stimmberechtigte Ja nell ;1. ~.2 Nein-Stimmen ~ Enthaltungen 31 o

4 Stadt Ibnenau I~I IReg.-Nr.: ;f 2-2./M Aktenzeichen: ; Von: Fraktion / Amt RechnungsprU fungsam t Frau Eilhardt U nterschri ft o Nichtöffentliche Sitzung o Information ~ Beschluss ~ Oberbürgermeister ~ RPA o Ortschaftsrat ~ Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ja nein 0 0 5lJO 00 ~ 8!' k:/!loim -oz- 1 o Anzeige bzw. 0 Genehmigung vorzulegen B Kurztitel: Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2010 er Stadtrat Ilmenau beschließt die Entlastung des Oberbürgermeisters für die festgestellte Jahresrechnung 2010 der, da die örtliche Rechnungsprüfung keine Unstimmigkeiten ergeben hat. ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte Ja nem 02>.. J}1-1~ Nein-Stimmen 00 Enthaltungen

5 ~=U.RSOHRIFT ] I Reg.-Nr.:.!ll/ g (1/1 Aktenzeichen: Von: Fraktion IAmt A 60 Herr Wolf Frau Warenski Information IZI Beschluss ja nem IZI Oberbürgermeister B~~ IZI Verga b eaussc h uss Vorschlag-Nr.: (-J IZI Haupt- und Finanzausschuss ~ lfii: / l '.., =. er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Ortsteilrat Q l ~/ ";-0. A G~./,'... - Q.S- I Anz ige b w. Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 51 'Schortemühle' er Stadtrat IImenau beschließt über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 51 der "Schortemühle". 1. ie Entwürfe des Bebauungsplanes und der Begründung einschließlich Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung vom September 2011 gebilligt. 2. ie Entwürfe des Planes und der Begründung sowie die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind nach 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen und die beteiligten Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen. 3. Ort und auer der Auslegung sind gemäß 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Anlage Teil A Planzeichnung zum Entwurf Teil B textlicl18 Festsetzungen Begründung zum Entwurf einschließlich Umweltbericht r:g] Stadtrat Beschl uss-n r.: Ja nem 3.,11,.-111 ~ Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen 0 0

6 \~_UR8_Ot_tl_R!! 1 I Reg.-Nr.: Mq /M Aktenzeichen: Von: Fraktion / Amt A 60 Herr Wolf Frau Warenski Infonnation 1ZI Beschluss ja nein Vorschlag-Nr.: 1ZI Oberbürgermeister I xl 1 ÄtJ.Ao. M - er/i I f"7ibau-und h ~ ~ Vergabeaussc uss L..\I C Ortsteilrat ~Z 1ZI Haupt- und Finanzausschuss IXI J l lj\./\;oz ILO A. ~ - 03 I er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzeige bz~. Genehmigung vorzulegen Kurztitel: 3. Änderung B-Plan Nr. 11 'Gewerbepark B 87/Heizwerk' er Stadtrat IImenau beschließt über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbepark B 87/Heizwerk" im beschleunigten Verfahren nach 13 a BauGB. 1. er Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 und der Begründung wird in der vorliegenden Fassung vom September 2011 gebilligt. 2. a es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung handelt, wird das beschleunigte Verfahren nach 13 a BauGB ohne Umweltprüfung angewendet. 3. er Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 und der Begründung ist nach 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. ie von der Änderung betroffenen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen und von der Offen lage zu informieren. 4. Ort und auer der Auslegung sind gemäß 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Anlagen Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 Entwurf zur Begründung 1ZI Stadtrat Beschluss-Nr.: Ja nem 03.41\. 11/\ [J Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen I 0

7 \URSOHRIFT\!Reg.-Nr.: ~Lo IM Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 60 Herr Wolf Frau Warenski Information ~ Beschluss ~ Oberbürgermeister 1"71 Bau-und IL::::J Vergabeausschuss Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ja nem ~ ~ rzl Anzei Vorschlag-Nr.: I Ao.AO, AI\ - 08 I 12a.10.M-Olf- 1 Genehmigung vorzulegen Kurztitel: 2. Änderung B-Plan Nr. 34 a 'Am Grenzhammer West' er Stadtrat IImenau beschließt über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 a "Am Grenzhammer West" im beschleunigten Verfahren nach 13 a BauGB. 1. er Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 a und der Begründung wird in der vorliegenden Fassung vom September 2011 gebilligt. 2. a es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung handelt, wird das beschleunigte Verfahren nach 13 a BauGB ohne Umweltprüfung angewendet. 3. er Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 a und der Begründung ist nach 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. ie von der Änderung betroffenen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen und von der Offenlage zu informieren. 4. Ort und auer der Auslegung sind gemäß 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Anlagen Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 a Entwurf der Begründung ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: Ja nem 01 /J1 11 /) [J Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen

8 [ URSOtiRIFT 1 I Reg.-Nr.: tfzs/a-1 Aktenzeichen: Von: Fraktion / Amt Amt 10 Justiziariat Amt 60 [gi Oberbürgermeister O Bau-und Vergabeausschuss Herr r. Mahlendorf Herr Gasten Herr Wolf Ortsteilrat [gi Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Unterschr ift ja [R] nein ~ Anzei Infonnation [gi Beschluss p Kurztitel: Satzung über die Erhebung von Kosten für die urchführung der Gefahrenverhütungsschau in der (Gefahrenverhütungsschau-Kostellsatzung - GVSKostS) Beschl ussvo rschlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt die Satzung über die Erhebung von Kosten für die urchführung der Gefahrenverhütungsschau in der (Gefahrenverhütungsschau-Kostensatzung GVSKostS). Anlagen 1: Einstufung der Objekte nach Aufwand in die entsprechende Kategorie 2: Gebühren zur Gefahrenverhütungsschau ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte Ja nem 03.;J1)./11) Nein-Stimmen ~ Enthaltungen

9 Reg.Nr.: 12-0/1v1 Von : Fraktion / Amt A 70 Sport-/Betriebsamt A 20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Ren Juchheim Ren Baumgart : [ZJ OB / Stadtverwaltung ausschuss ausschuss Ortsteilrat.... [ZJ Raupt- und Finanzausschuss B ieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Kurztitel:! : Nein Ja ~ o ~ o Nichtöffentliche Sitzung o Infonnation lzl Beschluss ( Unt rs hrift: orschlag-nr.: '.:::::::::::. :..:::::::: I A?'Ao,,f(_ d o.... T;P OAO.,I,,-'fl Anzeige / 0 t enehmigung vorzulegen. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Fahrzeughaltung er Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2011 wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Fahrzeughaltung ,00 f ie oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Unterhaltung des sonst. unbeweglichen Vermögens Laufender Unterhalt von Sportanlagen Unterhaltung des sonst. unbeweglichen Vermögens Unterhaltung der Wandelwege Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Laufender Unterhalt von Friedhöfen Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ,00 f ,00 f ,00 f ,00 f ,00 f ,00 f ,00 f OOStadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte : Ja Neill ~ 03.,. :~.~.:/t~ Nein-Stimmen : Enthaltungen

10 \ URSOHRIFTI I Reg.-Nr.: A2-3(;t1. Aktenzeichen: 860 Von: Fraktion IAmt A20 Kämmerei Herr Baumgart Frau Ihle l:8j Oberbürgermeister Ortschaftsrat Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Unterschrift ja nein I:8J l:8j Information Beschluss Vorschlag -N r.: I ~o. 40.,,~ - A4 Anzeige bzw. Genehmigung vorzulegen K Kurztitel: Beteiligungsbericht 2011 der für das Kalenderjahr 2010 em Stadtrat Ilmenau wird gemäß 75a ThürKO der Beteiligungsbericht zur Kenntnis gegeben. l:8j Stadtrat Beschluss-Nr.: I dv)jov'vyla,.~ - o VI I Ja nem Oberbürgermeister Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen 31