TOP1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates

Transkript

1 1 von :31 Stubra Datum Zeit Sitzungsleitung Protokollierung :03-18:55 Wolf-Rüdiger Maier Danny Hartmann Anwesende des Studierendenbeirates Danny Hartmann Susanne Spira Stimmberechtigte Mitglieder 30 Stadträte waren anwesend TOP1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates Sitzung wurde fristgerecht bekannt gegeben TOP2 - Bestätigung der Niederschrift der 28. Stadtratssitzung keine Änderungen an der Niederschrift Bestätigung der Niederschrift Ja: 30 Nein: 0 Enthaltung: 0 Ergebnis: angenommen TOP3 - Bestätigung/Änderung der Tagesordnung bei der Erstellung der Beschlussvorlage A ist Fehler unterlaufen, daher

2 2 von :31 bittet der Sitzungsleiter um Änderung des Vermerkes von Information zu Beschluss es soll eine Vorlage I (Sitzungen im 2. Halbjahr 2012) zu den Tagesordnungspunkten hinzugefügt werden Aufnahme der vorgenannten beiden Punkte in die Tagesordnung Ja: 30 Nein: 0 Enthaltung: 0 Ergebnis: angenommen TOP4 - Berichte/Informationen/Mitteilungen Termine Wahlhelferparty im Amtgarten mit ca. 200 Teilnehmenden Trauerbeflaggung an öffentlichen Gebäuden in Thüringen anlässlich des 70. Jahrestages des Beginns der Deportation von Juden Auflage des GuthsMuths-Rennsteiglaufes Wanderung rund um Pörlitz Beginn ist um 09:30 am Bürgerhaus Oberpörlitz kleines Fest mit Versorgung ab 13:00 Uhr auf dem Lindenplatz in Unterpörlitz Geburtstagswoche des ISWI zum 20. Jubiläum kurze Vorstellung des Programms durch Frau Franczyk

3 3 von :31 22./ Veranstaltungen der Partei Die Linke. im Hochhausklub ab 18:00 Uhr Thema am : Antifaschismus heute im Zerrspiegel des Verfassungsschutzes Ilmenauer Schülerklasse spielt Stadtrat organisiert wird das Ganze von Frau Oberhofner Altstadtfest Ilmenau für dieses Jahr erlässt der OB ein Mitführ- und Benutzungsverbot von Glasgefäßen außerhalb geschlossener Räume Preisverleihung des Wettbewerbs Miteinander studieren im Audimax der TU Ilmenau / Wahl des Ilmenauer Bürgermeisters als Beigeordneter der Stadt im Stadtrat OB verließt daraufhin die gestetzlichen Vorgaben für eine Vergabe der Stelle und erklärt, dass er gerade die Unterlagen und Terminkette für die Wahl vorbereitet Informationen OB Seeber gibt kurze Auswertung zur OB-Wahl und nennt ausführlich seine Ziele für die kommende Amtszeit kündigt weiterhin an, dass Sitzungen des Stadtrates weiterhin monatlich stattfinden werden im Anschluss erkundigt sich Stadtrat Bühl zum Stand einer WLAN-Verbindung für die Stadträte während der Sitzungen (Twitter,

4 4 von :31 OB-Facebook-Account) Hauptamtsleiter Dr. Mahlendorf meldet, dass ein eingeschränkter Zugang aufgrund eines gebrauchten Routers während der Sitzungen möglich sei, weitere Verbesserungen werden in Zukunft erfolgen "Die Erwartungen einer globalisierten Welt bezüglich der vorhandenen Energievorräte und der zukünftigen Energieverbraucher" Referent: Martin Gehringer Herr Gehringer stellt zuerst die Thüga AG, München, kurz vor Gasverbrauch der Stadtwerke Ilmenau ca. 20 Mio m³ pro Jahr bei 3 Mio US-$ Investitionen im Anschluss geht er kurz auf die weitere Entwicklung ein europäische Gasproduktion ist rückläufig, daher erhöhter Importbedarf Thema wird anhand von Erkenntnissen aus World Energy Outlook 2011 der IEA und Energy Outlook 2030 von BP erläutert langfristig muss sich Europa auf eine Angebotslücke beim Gas einstellen die in Europa vorhandene Ölpreisbindung macht auf längere Sicht die Preise unwirtschaftlich LNG-Markt (nicht konventionell gefördertes Gas) wird laut TrendResearch jährlich um 6% wachsen "Vorstellung Projekt Himmelblau TV" Referentin: Lydia Schneidewind Himmelblau TV soll ein neuer TV-Sender für die Ilmenauer Bevölkerung werden, der alle gesellschaftliche Gruppen einbindet Himmelblau TV setzt sich aus den drei Komponenten DVB-T, istuff und

5 5 von :31 den Ilmenauer Bürgern zusammen nutzen die DVB-T-Antenne des Fraunhofer-Institut für IIS auf dem Vogelherd Frau Schneidewind nennt den O.K. Gera als bekanntestes Thüringer Beispiel, welcher wöchentlich 6 Stunden an Material sendet Projektbeteiligte Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) Prof. Michael Krapp Technische Universität Ilmenau istuff Fraunhofer-Institut für IIS Stadtverwaltung Ilmenau FEM e.v. ist derzeitiger Projektträger für Himmelblau TV Projekt ist in die Bereiche Orga, Redaktion und Technik getrennt wird ehrenamtlich von den Mitgliedern getragen effektiv wird seit gearbeitet Zukünftige Entwicklung Gründung eines eigenen Vereins / Trennung vom FEM e.v. eigene Leitung neue Räumlichkeiten Anfrage seitens der Stadträte Anfrage von Stadtrat Zeike zur geplanten Finanzierung bisher durch FEM e.v. im Rahmen eines Projektes gedeckt Ehrenamt Workshops werden durch TLM kostenfrei zur Verfügung gestellt Anfrage von Stadtrat Leuner zur zukünftigen Arbeitsweise

6 6 von :31 Himmelblau TV stellt die Technik bereit und weist die Personen darin ein Bürger erstellen die Beiträge selber Anfrage von Stadtrat Dr. Schultheiß bezüglich eines Antwortschreibens vom Thüringer Datenschutzbeauftragten zu Himmelblau TV und Aufzeichnung von Stadtratssitzungen liegt derzeit noch nicht vor Anfrage von Stadtrat Kreuzberger bezüglich einer Vorabprüfung des gelieferten Materials (extremistische Themen) Prüfung findet vorab nicht statt Sender müsse so uninteressant gestaltet werden, dass kein Interesse der extremistischen Vereinigungen daran entsteht TOP5 - Fragestunde Die FWG-Fraktion (namentlich: Stadtrat Frankenberger) fordert vor der Sommerpause einen Bericht der Ilmenau-Information zur Entwicklung des Tourismus in der Stadt Ilmenau OB kündigt an, sich darum zu kümmern und im HA/FA anzubringen Stadtrat Zeike erkundigt sich zur außerdienstlichen Erreichbarkeit (Wochenende, Dienstschluss, ) der Stadt bei Havarien Hauptamtsleiter Dr. Mahlendorf antwortet, dass Polizei in solchen Fällen erster Ansprechpartner sei. Diese informieren die Stadt, welche die Anfrage intern weiterleitet und bearbeitet TOP6 - Bürgerfragestunde persönliche Anfrage einer Bürgerin zur Finanzierung eines Flyers des Oberbürgermeisters zur Stichwahl des Landrates durch den Fyler ist die gesetzlich vorgebene Neutralität des OB verletzt

7 7 von :31 wurden kurze Diskussion zu den Vorwürfen OB Seeber geht nicht auf die Vorwürfe ein, er könne ja gerne verklagt werden gesteht aber ein, den Text für den Flyer geschrieben zu haben der Flyer wurde vom Wahlkampfteam des Kandidaten Dr. Benno Kaufhold bearbeitet und auch aus diesem Topf bezahlt PAUSE TOP7.0 - Beschlussvorlagen A - Wahl der/des Behindertenbeauftragten Stadtrat Kreuzberger forderte eine Trennung von Vorlage A und der eigentlichen Wahl erläutert den Anwesenden kurz seinen Standpunkt Annahme von Beschlussvorlage A Ja: 25 Nein: 4 Enthaltung: 1 Ergebnis: angenommen TOP7 - Wahl der/des Behindertenbeauftragten der Stadt Ilmenau die beiden Bewerberinnen Angela Hellmann und Edeltraut Hajny stellen sich den Stadträten kurz vor während ihrer Rede teilt Edeltraut Hajny mit, dass sie nicht als Stellvertreterin zur Verfügung steht im Anschluss findet die geheime Wahl statt

8 8 von :31 Edeltraut Hajny wird zur nächsten Behindertenbeauftragten der Stadt Ilmenau gewählt Ja: 21 Nein: 4 Enthaltung: 5 Ergebnis: angenommen Stadtratsvorsitzender Wolf-Rüdiger Maier befragt beide Kandidatinnen zur Wahl: Frau Hajny nimmt die Wahl an Frau Hellmann steht nicht als Stellvertreterin zur Verfügung, Frau Hajny schafft das Alleine Im Anschluss hält Frau Schorbach, ehemalige Behindertenbeuaftragte der Stadt, die Abschlussrede und wünscht ihrer Nachfolgerin dabei alles Gute und Durchsetzungsvermögen TOP8 - Informationsvorlagen Alle nachfolgenden Vorlagen wurden bereits im Bau- und Vergabeausschuss beschlossen, daher liegen diese dem Stadtrat nur als Informationsvorlagen vor B - Vergabe Baumaßnahme - Sanierung Rasen in Ilmenau Los 1: Straßenbau C - Vergabe Baumaßnahme - Stadt Ilmenau, Manggasse Teil Straßenbau und Straßenbeleuchtung D - Vergabe Planungsleistungen - Baumaßnahme Neubau Terminal B

9 9 von :31 E - Vergabe Baumaßnahme - Ländlicher Wegebau - Kellerweg, Ilmenau OT Heyda F - Vergabe Baumaßnahme - Neubau Feuerwehrgebäude Feuerwache 5, Ilmenau OT ManebachLos 16: Außenanlagen G - Vergabe Planungsleistungen - Ingenieurdienstleistungen gemäß HOAI Ingenieurbauwerke Kanal- und Trinkwasserleitungen (B-Plan Nr. 31 a "Am Friedhof Ost") H - Vergabe Planungsleistungen - Ingenieurdienstleistungen gemäß HOAI Straßenbau 1. BA (B-Plan Nr. 31 a "Am Friedhof Ost") I - Sitzungsplan des Stadtrates 2. HJ 2012 liegt bisher noch nicht vor NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

10 10 von :31 protokoll/stadtratssitzung/ txt Zuletzt geändert: :30 von Danny Hartmann