Niederschrift über die 34. Stadtratssitzung

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1 Stadtrat Ilmenau Ilmenau, den 22. Juni 2017 Niederschrift über die 34. Stadtratssitzung Datum: Ort: Beginn: Ende: Sitzungsleitung: Rathaus, Ratssaal 16:00 Uhr 18:25 Uhr Herr Dr. Wolf-Rüdiger Maier Anwesenheit: Oberbürgermeister Herr Gerd-Michael Seeber Stadträte Herr Thomas Fastner Herr Dr. Rolf Frielinghaus Frau Maria Franczyk Herr Gerhard Juchheim Herr Kurt Retzlaff Herr Dr. Klaus Leuner Herr Karl-Heinz Mitzschke Frau Ingeborg Giewald Herr Dr. Klaus Hanella Herr Dr. Karl-Heinz Kerntopf Frau Sonja Große Frau Karin Roßmann Herr Dr. Daniel Schultheiß Herr Gunther Kreuzberger Herr Norbert Zeike Frau Hannelore Nastoll Herr Bernd Frankenberger Herr Bernd Leffler Herr Dr. Wolf-Rüdiger Maier Herr Stefan Sandmann Herr Dr. Volker Hampe Herr Horst Zink Herr Eckhard Bauerschmidt Herr Matthias Wetzel Herr Martin Jäcklein Herr Andreas Bühl Entschuldigt: Herr Prof. Reinhard Schramm Frau Maria Seeber Herr Rolf Macholdt Herr Dr. Reinhard Mahlendorf

2 Niederschrift 34. Stadtratssitzung vom Seite 2 von 10 Weitere Anwesende: Ortsteilbürgermeister Behindertenbeauftragte Seniorenbeirat Bedienstete der Stadtverwaltung Herr Mathias Hoffmann Herr Wolfgang Heinz Herr Stefan Schmidt Frau Edeltraut Hajny Frau Johanna Kielholz Frau Marion Bodlak Herr Gerhard Baumgart Herr Frank Jäger Herr Ingolf Krause Herr Uwe Wolf Herr Thomas Schäfer Frau Bärbel Knoth Frau Katrin Hoh Herr Wieland Gasten Herr Sebastian Poppner Gäste. Presse

3 Niederschrift 34. Stadtratssitzung vom Seite 3 von Eröffnung und Begrüßung Der Stadtratsvorsitzende, Herr Dr. Maier, eröffnet die 34. Stadtratssitzung. Die form- und fristgerechte Einladung wird festgestellt. Von 31 Mitgliedern sind 24 zu Beginn der Sitzung anwesend der Stadtrat ist damit beschlussfähig. 2. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung Herr Dr. Maier bittet um Abstimmung über die Tagesordnung: Stimmberechtigt anwesend 24 Die Tagesordnung wird mit 24 Ja 0 Nein und 0 Enthaltungen bestätigt. 3. Bestätigung der Niederschrift der 33. Stadtratssitzung Herr Dr. Maier bittet um Abstimmung der Niederschrift der 33. Stadtratssitzung: Stimmberechtigt anwesend 24 Die Niederschrift wird mit 24 Ja 0 Nein und 0 Enthaltungen bestätigt. 4. Informationen und Mitteilungen Herr Seeber informiert über nachstehende Veranstaltungen: Sein zehnjähriges Bestehen feiert das Mehrgenerationenhaus am Freitag, , von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr mit einem großen Jubiläumsfest in der Alten Försterei. 16:03 Uhr Frau Nastoll betritt die Sitzung, damit sind 25 Stimmberechtigte anwesend. Am Samstag, , veranstaltet der Kinder- und Jugendbeirat ab 10:00 Uhr an der Eishalle den 15. Kinder- und Jugendtag. Die Stadt Ilmenau beteiligt sich erneut als Mitglied der Vereinigung Mayors for Peace am 6. Flaggentag unter dem Motto: Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt! Da der Flaggentag in diesem Jahr auf einen Samstag fällt, wird die Flagge bereits am Freitag, , um 10:00 Uhr am Ilmenauer Rathaus gehisst und bleibt an diesem Wochenende hängen.

4 Niederschrift 34. Stadtratssitzung vom Seite 4 von 10 Vom bis zum findet das Gabelbachrennen unter dem Motto Eine Legende kehrt zurück statt. Es gibt verschiedene Veranstaltungen wie die Vorstellung der Fahrzeuge am Freitag, Trainingsläufe am Samstag und das Rennen am Sonntag. 16:05 Uhr Herr Bühl betritt die Sitzung, damit sind 26 Stimmberechtigte anwesend. Das traditionelle Schnellschachturnier findet am Wochenende / im Ilmenauer Rathaus statt. Weiter teilt Herr Seeber mit, dass die Bürgermeister der Städte Ilmenau und Gehren sowie der Gemeinden Wolfsberg und Pennewitz eine gemeinsame Erklärung zum Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Vorschaltgesetz verfasst haben. Die Erklärung liegt den Stadträten vor und wurde auch an den Innenminister des Freistaates Thüringen übersandt. Das Schreiben wurde mit folgendem P.S. ergänzt: Der Bürgermeister der Stadt Langewiesen hat mit Verweis auf das Scheitern des Vorschaltgesetzes und der damit seiner Meinung nach ungeklärten Rechtslage eine Unterschrift zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgelehnt. Herr Zink informiert, dass die Thüringer Netkom den Ortsteil Roda mit schnellem Internet versorgt. Im Herbst ist die Fertigstellung und Übergabe geplant. Herr Mitzschke gibt bekannt, dass am um 15:00 Uhr auf dem Gräberfeld des Friedhofs eine Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion stattfindet. Herr Fastner teilt mit, dass am um 14:00 Uhr die neu gereinigte Orgel in der Jakobus-Kirche eingeweiht wird. Herr Bühl informiert, dass am um 09:00 Uhr anlässlich des Volksaufstandes eine Kranzniederlegung am Denkmal für die Opfer des SED-Regimes an der Jakobus-Kirche stattfindet. 5. Berichte 5.1. Bericht zur Situation und Entwicklung Schülerfreizeitzentrum und Tierpark Ilmenau Berichterstatter: Vorsitzender Kreisjugendring Ilm-Kreis e. V. Der Bericht liegt dem Protokoll als Anlage 1 bei. Anschließend beantwortet die Fragen der Stadtratsmitglieder, insbesondere zu: - Finanzierung; Konstellation Landkreis, Kreisjugendring, Stadt - Investitionssumme neues Gebäude (Haus 1) rund 1,4 Mio. Euro, keine Fördermittel, Baubeginn Verlegung Eingangsbereich Tierpark, Veränderungen Eingang Schullandheim - Eröffnung neues Gebäude September 2018, evtl. Nutzung auch etwas früher möglich - Idee einer Kooperation mit TU für Nutzung Haus 2

5 Niederschrift 34. Stadtratssitzung vom Seite 5 von Bericht des Ortsteilbürgermeisters Heyda Berichterstatter: Herr Thomas Schäfer Der Bericht liegt dem Protokoll als Anlage 2 bei. 17:08 Uhr Herr Kreuzberger betritt die Sitzung, damit sind 27 Stimmberechtigte anwesend. 6. Fragestunde Herr Zeike fragt wie folgt an: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bisher wurden zwischen der Wasserwacht und der Stadt Ilmenau für die Badesaison immer Verträge abgeschlossen, die in der besuchsstarken Zeit den Einsatz von ehrenamtlichen Rettungsschwimmern regelten. Wie uns aus der Elternschaft der betroffenen Jugendlichen bekannt ist, gibt es bisher eine solche Vereinbarung für die laufende Saison nicht. Wie ist hier die weitere Verfahrensweise und ist der aktuelle Badebetrieb im Freibad gefährdet? Herr Schäfer antwortet, dass zusätzliche Rettungsschwimmer nur eingesetzt werden, wenn im Freibad mehr als Besucher zu verzeichnen sind oder eigenes Personal verhindert ist. Seit diesem Jahr hat sich die bisherige Praxis geändert. Es gibt einen Globalvertrag mit dem DRK Arnstadt mit geänderten Konditionen, der diese Woche unterzeichnet wurde. Die Einsatzkräfte stehen somit zur Verfügung. Bis zum heutigen Tag wurden keine Besucherzahlen über erreicht. Herr Dr. Schultheiß fragt zur gemeinsamen Erklärung zum Urteil über das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform an. Er schließt sich dem vorliegenden Schreiben inhaltlich voll an und betont nochmals die Wichtigkeit der freiwilligen Zusammenschlüsse. Er nimmt Bezug auf die Äußerungen von aus Langewiesen und möchte wissen, ob nur noch die Zustimmung eingeholt werden soll oder ob das Schreiben in keiner Weise unterzeichnen möchte. Herr Seeber antwortet, dass der Bürgermeister der Stadt Langewiesen mit Verweis auf das Scheitern des Vorschaltgesetzes und der damit seiner Meinung nach ungeklärten Rechtslage eine Unterschrift zum gegenwärtigen Zeitpunkt ablehnt. Parallel dazu möchte er noch die Meinung seiner Stadträte diesbezüglich einholen. Weiter führt Herr Seeber kurz zu den allgemeinen Vorgaben der Thüringer Kommunalordnung aus. Vermutlich wird es in Zukunft ein Leitbild geben oder ein neues Vorschaltgesetz. Herr Leffler teilt mit, dass sich verschiedene Bürger sehr lobend über das Altstadtfest geäußert haben. Weiter lobt Herr Leffler die Sauberkeit der Stadt am jeweiligen Morgen nach den Feierlichkeiten und dankt den Mitarbeitern der Verwaltung für ihren Einsatz.

6 Niederschrift 34. Stadtratssitzung vom Seite 6 von 10 Frau Große fragt an, warum keine Aktivitäten im Bereich Bebauung Am Ilmufer stattfinden. Herr Wolf antwortet, dass es sich um zwei unterschiedliche Bauherren handelt. Bei einem der Bauherren läuft gegenwärtig noch das Baugenehmigungsverfahren, die zweite Baugenehmigung wurde bereits erteilt. Die Bauherren sind jedoch voneinander abhängig, da die Tiefgarage gemeinsam errichtet wird. Ein genauer Baubeginn ist momentan nicht bekannt. Herr Frankenberger kritisiert die Toilettensituation beim Altstadtfest. Insbesondere Anlieger der Karl-Zink- Straße haben sich beschwert und die öffentliche Toilettenanlage in der Spitalgasse war überfüllt. Der aufgestellte Toilettenwagen mit einer gebührenpflichtigen Nutzung (70 Cent) wurde gemieden. Herr Sandmann fragt zur Mülltonnenleerung in der Fußgängerzone an und bittet um Informationen, ob die Problematik der über das Wochenende rausgestellten Mülltonnen geklärt werden kann. Herr Jäger antwortet, dass die Mülltonnen in einigen Straßen des Kernstadtbereiches am Dienstag anstatt am Montag geleert werden. Weiter informiert Herr Sandmann, dass aufgrund des geänderten B-Planes der Containerstellplatz für das Wohngebiet am Friedhof in die Rottenbachstraße verlegt wurde. In diesem Gebiet war bereits früher schon ein solcher Platz, der aber wegen Vandalismus (beispielsweise Brand) wieder verlegt wurde. Bürger des Gebietes Rottenbachstraße fragen nunmehr an, warum der Müllplatz nicht im Wohngebiet angesiedelt, sondern in ein anderes Gebiet ausgelagert wird? Herr Wolf antwortet, dass dazu heute der Abwägungsbeschluss vorliegt. Darin wurden die vorgebrachten Anregungen berücksichtigt. Der Standort ist die Verlängerung der Blumenstraße in Richtung Rottenbachstraße. Dies wurde im Bau- und Vergabeausschuss beraten und einstimmig beschlossen. 7. Bürgerfragestunde fragt zum Stand der neuen Schwimmhalle an. Ein Teil des Fragenkatalogs wurde bereits in der Bürgerversammlung am eingereicht und beantwortet. Herr Seeber verliest den ersten Teil der schriftlichen Antwort an : Sehr geehrter, in Beantwortung Ihrer Fragen zur Bürgerfragestunde am verweisen wir für Teil 1 Ihrer Fragen auf die Einwohnerversammlung vom Sollten die damals gegebenen Antworten nicht Ihren Intentionen entsprochen haben, tut mir das zwar leid, ist jedoch mit den Beschlusslagen des Ilmenauer Stadtrates - Vergabe Planungsleistungen Machbarkeitsstudie Neubau Schwimmhalle Ilmenau, HLKS-Planung, Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses vom Beschluss-Nr. 19/14/Bau - Schwimmhalle Grundsatzbeschluss, Beschluss des Stadtrates vom Beschluss-Nr. 130/11/15 - Vergabe Planungsleistungen Neubau Schwimmhalle Leistungsphasen 1 bis 3, Beschluss des Stadtrates vom Beschluss Nr.: 194/16/15

7 Niederschrift 34. Stadtratssitzung vom Seite 7 von 10 - Schwimmhalle Beantragung Fördermittel im Rahmen Sportstättenförderprogramm, Beschluss des Stadtrates vom Beschluss-Nr.: 266/24/16 gedeckt. stellt nunmehr seine Fragen zur neuen Halle, die von Herrn Seeber beantwortet werden: Fragen zur neuen Halle: 1. Was kostet die neue Halle mit den einzelnen Funktionseinheiten in Errichtung und Betrieb in folgenden Varianten? 1.1. Anzahl der Bahnen (4 oder 6 Bahnen) 1.2. mit und ohne Sprungturm (Wenn ein Sprungturm gebaut wird, wie ist der Unterschied zwischen integriertem Turm und einem Turm mit separater Sprunggrube? Ändern sich dadurch Dachhöhe und Anforderungen an die Lüftung? 1.3. Nichtschwimmerbecken in aktueller Größe gegenüber einem vergrößerten Nichtschwimmerbecken 1.4. Babybecken in aktueller Größe gegenüber einem vergrößerten Babybecken 2. Gibt es Abschätzungen, in wieweit sich die gegebenenfalls vergrößerten Kapazitäten auf die Besucherzahlen auswirken? 3. Welche zusätzlichen Zielgruppen werden durch die einzelnen Funktionseinheiten erschlossen? 4. Welche Auswirkungen haben Finanzierung und Betriebskosten der neuen Schwimmhalle auf die Eintrittspreise bzw. Vereinsbeiträge? 5. Welche Szenarien gibt es, die Halle eventuell kleiner auszulegen, um Kosten zu sparen? Würde dies die Beantragung von Fördermitteln ausschließen? 6. Wie hoch ist der finanzielle Nutzen der Wärmekopplung an die Eishalle? 7. Gibt es Ideen, andere regenerative Energieträger zu nutzen? Antworten zur neuen Halle: 1. Die Halle hat einen Investumfang von 11 Mio. Euro. Die Betriebskosten pro qm Wasserfläche sind in der neuen Halle günstiger als in der alten; in Summe werden die Betriebskosten aufgrund der vergrößerten Wasserfläche jedoch leicht steigen Die Halle ist mit 6 Bahnen á 25 Meter geplant Die Halle wird mit einem Sprungturm mit separater Sprunggrube gebaut (parallel zum Schwimmbecken). Der Sprungturm wird in die Dachkonstruktion integriert Das Nichtschwimmerbecken vergrößert sich von derzeit 90 qm auf 132 qm Das Babyschwimmbecken vergrößert sich von 9 qm auf 51 qm. 2. Wir gehen von einer Steigerung der Besucherzahlen von ca. 30 % aus. 3. Zusätzliche Zielgruppen in der Halle sind: Reha-Gruppen, Tauch-Sportler und Schwimmanfänger mit ihren entsprechenden Prüfungen. 4. Die Auswirkungen des Hallenneubaus auf Eintrittspreise sind von der Leistungsfähigkeit der Stadt und ihres Bäderbetriebes abhängig. Ursächlich mit dem Hallenneubau verbundene Preiserhöhungen sind nicht geplant. Vereine nutzen die Halle kostenlos. 5. keine bis Euro/a 7. nein

8 Niederschrift 34. Stadtratssitzung vom Seite 8 von 10 Funktionale Fragen: 1. Für offiziell anerkannte Wettkämpfe muss die Bahnlänge bestimmten Toleranzen genügen. Wurde das in der Planung berücksichtigt? 2. Wird die Tauglichkeit für Wettkämpfe nach DSV-Standards berücksichtigt (Rückenschwimmleinen, Fehlstartleine, Wendebleche etc.)? 3. Wie werden Tonanlage und Signalisierung mit Blick auf Wettkämpfe und Fitness- und Gesundheitssport (Aqua-Fitness etc.) berücksichtigt? 4. Wie wird die Nutzung der Anlage für Behinderte berücksichtigt? 5. Wird die Einsicht auf alle Beckenbereiche vom Schwimmmeisterplatz aus für die Aufsicht gewährleistet? 6. Im Freibad muss die Aufsicht oft gegen das Licht arbeiten, was sowohl hinsichtlich der Rettung als auch Arbeitsplatzbedingungen suboptimal ist. Wie wurde dies im bisherigen Design der neuen Schwimmhalle berücksichtigt? Gibt es eine Möglichkeit, dies durch entsprechende bauliche Anordnung des Aufsichtsplatzes zu vermeiden? 7. Wie werden ausreichende Lagermöglichkeiten für die Ausrüstung von Vereinen, Trainingsgruppen und Therapiegruppen berücksichtigt? Antworten zu den funktionalen Fragen: 1. Diese Toleranzen werden bei den 25-Meter-Bahnen berücksichtigt. 2. Die Ausstattungen wie Rückenschwimmleinen, Fehlstartleine und Wendebleche sind vorgesehen. Allerdings fehlen entsprechend dem Standard weitere Anlagen wie Juryraum, Zuschauertribünen sowie Zeitmessanlage etc. 3. Tonanlagen, Signalisierung sowie akustische Abtrennungen werden im Lehrschwimmbecken realisiert. 4. Die Gesamtanlage erhält einen behindertengerechten Zugang, behindertengerechte Sanitär- und Umkleideräume sowie behindertengerechte Zugänge zu den Wasserbecken (Behindertenlift). 5. ja 6. Das Freibad Hammergrund besitzt zwei zentral gelegene, getrennte Schwimmmeisteraufsichtsräume, einer auf der östlichen Beckenseite und einer auf der westlichen Beckenseite, so dass die Notwendigkeit gegen das Licht zu arbeiten nicht besteht. Der Aufsichtsraum in der neuen Schwimmhalle ist zentral an der Südfront gelegen sowie in Blickrichtung mit der Sonne. 7. Lagermöglichkeiten sind entsprechend der getroffenen Absprachen sowohl im Erdgeschoss (Beckenbereich) als auch im Kellergeschoss vorgesehen. fragt weiter an, ob für die Zukunft noch Bürgerbeteiligungen geplant sind und ob bestimmte Interessengruppen nochmals angehört werden. Herr Seeber antwortet, dass eine weitergehende Bürgerbeteiligung nicht vorgesehen ist. Auch müssen die finanziellen Gegebenheiten berücksichtigt werden. möchte wissen, wo er Informationen außer den Beschlüssen zur Schwimmhalle finden kann. Er hat bereits über die Internetseiten recherchiert, dort aber keine aktuellen Informationen finden können. Herr Schäfer führt dazu aus, dass zurzeit die Baugenehmigungsphase für die Schwimmhalle läuft. Hier handelt es sich um eine intensive Planungsphase, bei welcher nicht alles öffentlich bekannt gegeben werden kann. Mit Beginn der Bauphase sind alle Planungsunterlagen einsehbar, sofern es sich nicht um sicherheitsrelevante Themen handelt. Im Vorfeld wurden alle Beteiligten in die Entwurfsplanung hinreichend einbezogen.

9 Niederschrift 34. Stadtratssitzung vom Seite 9 von 10 Herr Bühl weist darauf hin, dass die Machbarkeitsstudie zum Schwimmhallenneubau auf der Internetseite der Stadt einsehbar ist. Herr Schäfer ergänzt, dass es für die neue Schwimmhalle zwei bedeutende Förderkulissen gibt. Die Standards für die Fördermittelausreichung müssen unbedingt eingehalten werden. Jetzige Änderungen wären förderschädlich. fragt an, wie hoch die Wassertemperatur im Freibad Hammergrund ist. Herr Schäfer antwortet, dass versucht wird, die Wassertemperatur auf 23 Grad Celsius zu halten. Dies ist von äußeren Faktoren abhängig und unterliegt Schwankungen von bis zu 2 Grad Celsius. 8. Sitzungsvorlagen Beschlussvorlagen Vorlage A Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 26 der Stadt Ilmenau Campus Wohnen Herr Dr. Schultheiß weist darauf hin, dass Anwohner der Nachbargrundstücke im Gebiet des B-Plans dort schon über einige Jahre beobachten, dass bei Starkregen kleine Bäche und Flüsse entstehen. Die Anwohner sind nunmehr in Sorge, dass bei einer weiteren Bebauung des Gebietes sich die Situation dort noch verschlimmert. Herr Wolf nimmt dies zur Kenntnis und teilt mit, dass es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan durch den Bauherren handelt. Es ist ein zweistufiges Verfahren mit zwei Offenlagen. Den besorgten Bürgern wird empfohlen, dort ihre Hinweise und Belange einzubringen. Herr Wolf wird den heutigen Hinweis an den Bauherren weiterleiten. Herr Zeike teilt mit, dass er gegen die Vorlage stimmen wird, da in diesem Bereich bereits zwei Neubauten vorhanden sind, die sehr dicht stehen. Das letzte Stück Grünfläche sollte nicht auch noch bebaut werden. Abstimmung über die Vorlage: Stimmberechtigt anwesend 27 Der Vorlage wird mit 25 Ja 2 Nein und 0 Enthaltungen zugestimmt. Sie erhält die Beschluss-Nr.: 374/34/17

10 Niederschrift 34. Stadtratssitzung vom Seite 10 von 10 Vorlage B Bebauungsplan Nr. 31 a der Stadt Ilmenau Am Friedhof Ost Ergänzung und 3. Änderung Behandlung der vorgebrachten Anregungen der Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Abstimmung über die Vorlage: Stimmberechtigt anwesend 27 Der Vorlage wird mit 27 Ja 0 Nein und 0 Enthaltungen zugestimmt. Sie erhält die Beschluss-Nr.: 375/34/17 Vorlage C Bebauungsplan Nr. 31 a der Stadt Ilmenau Am Friedhof Ost Ergänzung und 3. Änderung Satzungsbeschluss Abstimmung über die Vorlage: Stimmberechtigt anwesend 27 Der Vorlage wird mit 27 Ja 0 Nein und 0 Enthaltungen zugestimmt. Sie erhält die Beschluss-Nr.: 376/34/17 Informationsvorlage Vorlage D Sitzungsplan des Stadtrates für das Jahr :10 Uhr Herr Dr. Kerntopf verlässt die Sitzung, damit sind 26 Stimmberechtigte anwesend. Dr. W.-R. Maier Stadtratsvorsitzender C. Pranter Protokoll Das Protokoll über die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom bleibt nichtöffentlich und kann von den Mitgliedern des Stadtrates im Stadtratsbüro eingesehen werden.