Abkürzungsverzeichnis...

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1 Abkürzungsverzeichnis XIX 1. Grundlagen... 1/1 1 A. Begriffe /1 1 I. Bürgerliches Recht andere Privatrechtsmaterien /1 1 II. Privatrecht öffentliches Recht /2 1 III. Österreichisches Europäisches Internationales Privatrecht /4 2 B. Recht und Gesetz (Rechtsquellen) /6 4 I. Das Recht als staatliche Zwangsordnung /6 4 II. Das ABGB als Kern des Bürgerlichen Rechts / Entstehung / Aufbau und Inhalt /8 6 III. Die so genannten zivilrechtlichen Nebengesetze / Beispiele / Verhältnis zum ABGB / Das Konsumentenschutzgesetz im Besonderen /12 7 IV. Gesetzesrecht (positives Recht) / Entstehung und Geltungsbereich / Rechtsunkenntnis /21 12 V. Sonstige für Österreich verbindliche Rechtsquellen / Gewohnheitsrecht / Richterrecht / Übernationale Rechtsquellen /26 16 C. Das objektive Recht /27 17 I. Begriff /27 17 II. Zwingendes und nachgiebiges Recht /28 17 III. Normenkonkurrenz /31 18 D. Rechtsverständnis und Rechtsanwendung /34 20 I. Das Problem /34 20 II. Auslegung (Interpretation) / Nach dem Wortlaut (grammatische Auslegung) / Nach dem Zusammenhang (systematische Auslegung).... 1/ Nach der Entstehungsgeschichte (historische Auslegung).. 1/ Nach dem Gesetzeszweck (teleologische Auslegung) /41 26 XI

2 XII 5. Nach den europarechtlichen Vorgaben ( richtlinienkonforme Auslegung) / Auslegung von Einheitsrecht / Authentische Auslegung / Zusammenwirken und Rangfolge der Auslegungsmethoden 1/ Gesetzes- und Vertragsauslegung /48 32 III. Wortlautübersteigende Rechtsanwendung / Lückenfüllung (Analogie) / Reduktion /54 35 IV. Grenzen zulässiger Rechtsfindung /55 35 V. Das bewegliche Systemdenken /57 37 VI. Die ökonomische Analyse des Rechts / Rechtssubjekte und Rechtsobjekte... 2/1 40 A. Allgemeines /1 40 B. Rechtssubjekte /2 40 I. Begriff /2 40 II. Natürliche und juristische Personen / Menschen / Juristische Personen /4 41 C. Rechtsobjekte /5 42 I. Sachen /5 42 II. Tiere /6 42 D. Die natürlichen Personen (Menschen) im Einzelnen /7 43 I. Beginn und Ende der Rechtssubjektivität (Rechtsfähigkeit)... 2/ Beginn durch Geburt / Ende durch Tod /10 45 II. Die zivilrechtliche Handlungsfähigkeit / Begriff und Arten der Handlungsfähigkeit / Geschäftsfähigkeit /15 48 a) Grundsätzliches /15 48 b) Gesetzliche Vertretung /16 49 c) Beschränkungen infolge Minderjährigkeit /19 51 aa) Die drei Altersstufen /19 51 bb) Unmündige unter 7 Jahren /20 52 cc) Unmündige über 7 Jahren /22 54 dd) Mündige Minderjährige (14 18 Jahre) /24 54 d) Rechtsfolgen des Fehlens der gesetzlich vorgesehenen Mitwirkung /27 56 e) Beschränkungen aus gesundheitlichen Gründen /28 57 aa) Geistige Behinderungen /28 57 bb) Körperliche Behinderungen / Testierfähigkeit / Deliktsfähigkeit / Weitere Bereiche / Übersicht über die Bedeutung der Altersstufen /43 67 E. Juristische Personen im Überblick /44 67

3 F. Schutz der (Rechts-)Persönlichkeit /48 70 I. Grundsätzliches / Rechtfertigung und Reichweite von Persönlichkeitsrechten 2/ Das zivilrechtliche Schutzinstrumentarium /50 72 II. Beispielhafte gesetzlich anerkannte Schutzbereiche / Lebens-, Gesundheits- und Freiheitsschutz / Namensschutz / Ehrenschutz /55 75 a) Grundsatz /55 75 b) Besonderheiten bei qualifizierter Öffentlichkeit / Bildnisschutz / Geheimnis- und Datenschutz / Weitere Schutzbereiche / Beispiele zur Veranschaulichung / Subjektive Rechte und ihre Grenzen... 3/1 83 A. Das subjektive Recht /1 83 I. Begriff und Bedeutung /1 83 II. Arten / Absolute und relative Rechte / Ansprüche Herrschaftsrechte Gestaltungsrechte / Vermögens- und Nichtvermögensrechte / Dingliche und unkörperliche Rechte /14 86 B. Rechtspflichten und Obliegenheiten /15 87 C. Rechtsdurchsetzung und ihre Grenzen /17 88 I. Grundsätzliches /17 88 II. Die Grenzen des subjektiven Rechts /18 88 III. Faktische Rechtsdurchsetzung /20 89 IV. Klagbare und unklagbare Rechte /21 89 V. Verteidigungsmöglichkeiten gegen an sich bestehende Ansprüche / Ausübung eines rechtsvernichtenden Gestaltungsrechts... 3/ Aufrechnung / Erhebung einer aufschiebenden Einrede / Verjährung /28 92 a) Grundsätzliches zur Zeit im Recht /28 92 b) Regelungsbedarf und Rechtfertigung /31 93 c) Verjährbare und unverjährbare Rechte /33 94 d) Verjährungsbeginn und Verjährungsfrist /35 95 e) Hemmung und Unterbrechung /39 97 f) Wirkung der Verjährung /41 98 g) Rechtsgeschäftliche Abweichungen von gesetzlichen Fristen / Präklusion / Verwirkung / D. Anhang: Prüfungsschritte bei der Anspruchsprüfung / XIII

4 4. Privatrechtlich relevantes Verhalten... 4/1 104 A. Die zentrale Bedeutung menschlichen Verhaltens /1 104 B. Tun und Unterlassen /3 104 C. Rechtsgeschäftliches Verhalten /4 105 D. Rein tatsächliches Verhalten / E. Zwischenformen / F. Übersicht / Vertrag und Rechtsgeschäft... 5/1 111 A. Der Vertrag /1 111 I. Begriff /1 111 II. Die zentrale praktische und didaktische Bedeutung des Vertrages /2 111 III. Vertrag Rechtsgeschäft Willenserklärung Schuldverhältnis 5/3 112 IV. Die Vertragsfolgen: Haupt- und Neben(leistungs)pflichten... 5/5 112 B. Arten von Rechtsgeschäften /6 113 I. Einseitige zweiseitige mehrseitige Rechtsgeschäfte /7 113 II. Einseitig und zweiseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte /9 114 III. Entgeltliche und unentgeltliche Rechtsgeschäfte / IV. Ziel- und Dauerschuldverhältnisse / V. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte / VI. Kausale und abstrakte Rechtsgeschäfte / VII. Unternehmens-, Verbraucher- und Privatgeschäfte / VIII. Vermögens- und nichtvermögensrechtliche Rechtsgeschäfte... 5/ IX. Rechtsgeschäfte unter Lebenden und von Todes wegen / C. Das dualistische Prinzip von Vertragsfreiheit und Vertragstreuepflicht / I. Die Vertragsfreiheit als Voraussetzung einer freien Wirtschaftsordnung / II. Die Vertragsfreiheit als Voraussetzung der Vertragstreuepflicht 5/ III. Die Vertragstreuepflicht als Konsequenz freier Bindungsentscheidung / IV. Das Zusammenspiel von Vertragsfreiheit und Vertragstreuepflicht / Der Vertragsschluss... 6/1 125 A. Der Abschlussmechanismus /1 125 I. Grundsatz /1 125 II. Konsensual- und Realverträge /4 126 III. Vertragliche Bindung ohne Konsens? /5 127 B. Das Angebot /6 127 I. Voraussetzungen / Inhaltliche Bestimmtheit und Mindestinhalt / Bindungswille / Zugang und Kenntnisnahme /9 129 II. Rechtsfolge: Gebundenheit / III. Wegfall der Bindung / XIV

5 C. Die Annahme / I. Voraussetzungen / Inhaltliche Übereinstimmung mit dem Angebot / Rechtzeitiger Zugang / II. Arten der Annahme / Regelfall Willenserklärung Ausnahme Willensbetätigung 6/ Annahme durch Schweigen? / III. Rechtsfolgen der wirksamen Annahme / IV. Beispiele zum Vertragsschluss / D. Besonderheiten des Vertragsschlusses unter Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) / I. Die spezielle Problematik / II. Einbeziehungskontrolle / III. Geltungskontrolle / IV. Inhaltskontrolle / V. Konsequenzen der Nichtgeltung oder Nichtigkeit / E. Besonderheiten bei Vertragsschluss im Fernabsatz / F. Sondervorschriften für den Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce) /34a 147 G. Vertragsschluss nach Vergaberecht /34b 149 H. Vertragsschluss nach UN-Kaufrecht /34c 149 I. Die Rechtslage im Stadium bloßer Vertragsanbahnung / J. Anhang: Die Vertragsauslegung / I. Grundsätzliches / II. Die einfache Vertragsauslegung ( 914) / III. Die ergänzende Auslegung / IV. Zweifelsregeln bei verbleibenden Unklarheiten / Gültigkeitsvoraussetzungen eines Rechtsgeschäfts... 7/1 161 A. Allgemeines /1 161 I. Eine kurze Einführung /1 161 II. Nichtigkeit und Anfechtbarkeit im Allgemeinen /3 162 III. Gesamtnichtigkeit als ultima ratio /8 164 B. Unwirksamkeitsgründe im Einzelnen / I. Scheingeschäft / II. Ursprüngliche Unmöglichkeit / III. Formmängel / Das Prinzip der Formfreiheit / Gesetzliche Ausnahmen und deren Gründe / Rechtsfolgen bei Verstößen / Heilung von Formmängeln / Gewillkürte Formgebote / Beispiele zur Form / IV. Fehlen sonstiger Rechtsbedingungen / V. Gesetz- und Sittenwidrigkeit / Grundsätzliches / Die Sondertatbestände des 879 Absatz / XV

6 3. Umgehungsgeschäfte / Gesetz- und Sittenwidrigkeit einzelner Vertragsbestandteile 7/ Rechtsfolgen / C. Die Wurzelmängel im Überblick / Willensmängel und ihre Folgen... 8/1 191 A. Allgemeines /1 191 B. Begriff, Arten und Folgen von Willensmängeln im Überblick /2 191 C. Schlichter Irrtum /6 193 I. Begriff /6 193 II. Arten / Erklärungsirrtum Geschäftsirrtum Motivirrtum Rechtsirrtum / Wesentlicher unwesentlicher unerheblicher Irrtum.... 8/ III. Die weitreichende Anfechtbarkeit wegen Geschäftsirrtums... 8/ Anfechtungsvoraussetzungen / Ausübung und Verlust des Anfechtungsrechts / Anfechtungswirkungen / Konkurrenzen / IV. Die eingeschränkte Anfechtbarkeit wegen Motivirrtums / D. Arglist / E. Zwang (Drohung) / F. Die Herbeiführung von Willensmängeln durch Dritte / G. Lückenfüllung durch das Rechtsinstitut der Geschäftsgrundlage / H. Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis) / I. Typisierte Willensmängel / Die Stellvertretung... 9/1 217 A. Stellvertretung als Handeln für andere /1 217 B. Charakteristika der Stellvertretung /2 217 C. Begriffe, Rechtsquellen und Abgrenzungen /3 218 I. Vollmacht Vertretungsmacht Stellvertretung /3 218 II. Vollmacht und Auftrag /4 218 III. Ermächtigung /8 221 IV. Treuhand /9 221 V. Botenschaft / Begriff / Sonderfragen bei mündlichen Erklärungen / a) Unrichtige Übermittlung / b) Auftreten als Stellvertreter / Erklärungs- und Empfangsbotenschaft / VI. Vertragsvermittlung / VII. Handeln unter fremdem Namen / D. Entstehen und Erlöschen von Vertretungsmacht / I. Rechtsgeschäftliche Begründung / Art und Form der Erteilung / Persönliche Voraussetzungen beim Vollmachtgeber / Persönliche Voraussetzungen beim Bevollmächtigten / XVI

7 II. Gesetzliche und behördliche Begründung / III. Begründung durch Satzung oder Bestellung / IV. Begründung durch Anschein oder Duldung? / V. Erlöschen / Mögliche Endigungsgründe / Widerruf und Aufkündigung / Anfechtung der Vollmachterteilung / Tod eines Beteiligten / Fortwirkungen erloschener Vertretungsmacht? / E. Die Reichweite der Vertretungsmacht / I. Der Grundsatz / II. Gesetzliche Beschränkungen / Zwingender Vertreterausschluss wegen Höchstpersönlichkeit / Besondere Art der Vollmacht / Insichgeschäfte / III. Aktiv- und Passivvertretung / IV. Gesamt- und Einzelvertretung / V. Besonderheiten bei unternehmerischer und organschaftlicher Vollmacht / VI. Vollmachtbeschränkungen gegenüber Verbrauchern / F. Ausübung von Vertretungsmacht / I. Willensbildung und Willensäußerung durch den Vertreter.... 9/ II. Offenlegung als zentraler Grundsatz / III. Ausnahmen vom Offenlegungsprinzip / Rechtsgeschäfte des haushaltsführenden Ehegatten bzw eingetragenen Partners / Vorbehalt des Vertretenen / Geschäft für den, den es angeht / G. Rechtsfolgen wirksamer Stellvertretung / I. Außenverhältnis / II. Innenverhältnis / III. Besonderheiten bei Vollmachtmissbrauch? / H. Rechtsfolgen bei mangelnder Vertretungsmacht (Vollmachtüberschreitung) / I. Grundsatz / II. Nachträgliche Genehmigung / III. Rechte des Dritten bei ausbleibender Genehmigung / Haftung des Scheinvertreters / Ansprüche gegen den Schein-Vollmachtgeber / I. Die Beachtlichkeit von Willensmängeln und Verhandlungsfehlern... 9/ J. Analoge Anwendung von Stellvertretungsrecht? / Die Intensität rechtsgeschäftlicher Bindung /1 252 A. Grundsatz und Abweichungen /1 252 B. Abschwächung der vertraglichen Bindung durch gesetzliche Lösungsrechte /2 253 XVII

8 I. Rücktritt und Kündigung nach ABGB /2 253 II. Situations- und inhaltsbezogene Rücktrittsrechte / Grundsätzliches / Rücktritt vom Haustürgeschäft / Rücktritt nach FAGG / Weitere gesetzliche Rücktrittsrechte im Verbrauchergeschäft 10/ Gesetzliche Rücktrittsrechte außerhalb von Verbrauchergeschäften / C. Rechtsgeschäftliche Abschwächungen und Verstärkungen vertraglicher Bindung / I. Vertragliches Rücktritts- oder Kündigungsrecht / II. Vereinbarung einer Bedingung / III. Vertragliche Befristung / IV. Auflage / V. Abschluss eines bloßen Vorvertrags / Grundsätzliches / Abgrenzungen / Praktische Bedeutung / VI. Angeld / VII. Vertragsstrafe / VIII. Terminsverlust / IX. Kombinationen von Abschwächung und Verstärkung / Paragraphenregister Sachverzeichnis XVIII