N i e d e r s c h r i f t N r. 3/2001

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1 N i e d e r s c h r i f t N r. 3/2001 über die Sitzung des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 5. Juni 2001, Rathaus Nieder- Ramstadt Anwesende: 1. Die Ausschussmitglieder : Frau Heymann, Frau Müller, Herr Ostertag (ab Uhr), Herr Huy (bis Uhr, Frau Keller-Lind (bis Uhr), Herr Lauer (bis Uhr), Frau Krämer, Frau Rütze und Herr Gerecke Entschuldigt fehlten : - 2. Der Vorsitzende der GVE u. seine Stellvertreter : Herr Steuernagel (bis Uhr), Herr Dr. Göbel 3. Sonstige Gemeindevertreter : - (zuhörende Teilnehmer) 4. Vom Gemeindevorstand : Bgm. Runtsch, sowie die Beig. Kaffenberger und Weber 5. Von der Verwaltung : Herr Beck, Herr Schuchmann 6. Als Schriftführer : W. Heisel Beginn der Sitzung: Uhr Vorsitzende Heymann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Verbunden mit der Hoffnung auf eine weitere gute Zusammenarbeit bedankt sich Vorsitzende Heymann bei Herrn Huy besonders und dankt diesem für die in all den Jahren geleistete faire, sachliche und gute Arbeit als Vorsitzender dieses Ausschusses. Auf Frage der Vorsitzenden beantragt Herr Huy für die CDU-Fraktion die Tagesordnungspunkte 5. bis 11. von der heutigen Tagesordnung abzusetzen und diese in einer gesonderten Sitzung am zu beraten. Als Begründung wird angeführt, dass bei der CDU-Fraktion aufgrund der verkürzten Einladungsfrist keine Möglichkeit bestand die Punkte zu beraten. SKSA Seite 1 von 9

2 Sollte dem Antrag nicht entsprochen werden, werden die Mitglieder der CDU- Fraktion ab dem TOP 5 die Sitzung verlassen. Nach eingehender Diskussion läßt Vorsitzende Heymann über den Antrag abstimmen. Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst mit Stimmenmehrheit (3 JA-Stimmen, 6 Nein-Stimmen) folgenden Der Antrag wird abgelehnt. Weitere Änderungs- oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung werden nicht bekannt. Vorsitzende Heymann stellt fest, dass die Beratung und Beschlussfassung zu den TOP 1. bis 3. in nichtöffentlicher Sitzung erfolgt und die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist. Zu TOP 1 Verleihung der Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal; hier: Vorschlag des Gemeindevorstandes vom auf Antrag des SV 1911 Traisa e.v. vom gemäß den Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal Drucks.: 29/01 Aktz.: 026/124 Der Anregung auf Abstimmung über die Drucksache in ihrer Gesamtheit wird nicht entsprochen. Vorsitzende Heymann lässt über jeden Vorschlag der Drucksache des Gemeindevorstandes in den einzelnen abstimmen. Herrn Klaus Valter, Darmstädter Str. 26, Mühltal, geb , wird gem. Position IV. der Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal für besondere Verdienste in der Vereinsarbeit und Geselligkeit im SV 1911 Traisa e.v. die Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal in der Farbe BRONZE verliehen. Herrn Hans-Edgar Bickelhaupt, Ludwigstraße 37, Mühltal, geb , wird gem. Position IV. der Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal für besondere Verdienste in der Vereinsarbeit und Geselligkeit im SV 1911 Traisa e.v. die Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal in der Farbe BRONZE verliehen. SKSA Seite 2 von 9

3 Herrn Erich Bub, Taunusstraße 9 A, Roßdorf, wird gem. Position IV. der Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal für besondere Verdienste in der Vereinsarbeit und Geselligkeit im SV 1911 Traisa e.v. die Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal in der Farbe BRONZE verliehen. (8 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung) folgenden Herrn Herbert Fürböck, Ludwigstr. 101, Mühltal, geb , wird gem. Position IV. der Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal für besondere Verdienste in der Vereinsarbeit und Geselligkeit im SV 1911 Traisa e.v. die Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal in der Farbe BRONZE verliehen. Frau Karin Muth, Weingartenstr. 40, Mühltal, geb , wird gem. Position IV. der Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal für besondere Verdienste in der Vereinsarbeit und Geselligkeit im SV 1911 Traisa e.v. die Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal in der Farbe BRONZE verliehen. Herrn Peter Herold, In der Wildnis 4 B, Mühltal, geb , wird gem. Position IV. der Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal für besondere Verdienste in der Vereinsarbeit und Geselligkeit im SV 1911 Traisa e.v. die Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal in der Farbe BRONZE verliehen. Herr Lauer verläßt den Sitzungsraum. (8 Ja-Stimmen) folgenden SKSA Seite 3 von 9

4 Herrn Herrn Dieter Lauer, In der Geberstadt 4, Mühltal, geb , wird gem. Position IV. der Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal für besondere Verdienste in der Vereinsarbeit und Geselligkeit im SV 1911 Traisa e.v. die Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal in der Farbe BRONZE verliehen. Herr Lauer kehrt in den Sitzungsraum zurück. Die Verleihung erfolgt am Freitag, dem im Rahmen des Sportlerund Keglerballes im Bürgerzentrum Nieder-Ramstadt. Die Empfehlung des Gemeindevorstandes der Gemeinde Mühltal zu den Positionen 6. Werner Schuster, 9. Helmut Lauer und 10. Heike Benz-Klink des Antrages des SV 1911 Traisa e.v. werden vom Sport-, Kultur- und Sozialausschuss ohne Änderung zur Kenntnis genommen. Zu TOP 2 Verleihung der Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal; hier: Vorschlag des Gemeindevorstandes vom auf Antrag der Vogel- und Naturschutzgruppe Traisa e.v. gemäß den Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal Drucks.: 30/01 Aktz.: 026/124 Herrn Waldemar Röhl, Stiftstraße 36, Mühltal, geb , gem. Position IV. der Richtlinien über die Verleihung von Vereinsplaketten und Ehrenpreisen der Gemeinde Mühltal für besondere Verdienste in der Vereinsarbeit, um die Gesel ligkeit, im kulturellem Bereich und dem Vogel- und Naturschutz in der Vogel- und Naturschutzgruppe Traisa e.v. die Vereinsplakette der Gemeinde Mühltal in der Farbe BRONZE zu verleihen. Die Verleihung erfolgt am Freitag, dem im Rahmen des Sportlerund Keglerballes im Bürgerzentrum Nieder-Ramstadt. SKSA Seite 4 von 9

5 Zu TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über die Anträge der ortsansässigen Vereine der Gemeinde Mühltal auf Ehrung der erfolgreichsten Sportlerinnen und Sportler in der Verbandsrunde 2000/2001; hier: a) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt Abtl.Tennis vom b) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt Abtl. Fussballjugend vom c) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt Abtl. Fussballjugend vom Die Anträge werden als Tischvorlage an die Mitglieder des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses verteilt. Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (9 Ja-Stimmen) folgende B e s c h l ü s s e Die zweite Junioren-Tennis-Mannschafts, Altersklasse III (bis 14-jährige) des TSV Nieder-Ramstadt mit den Spielern Daniel Brades, Timo Mager, Matthias Auerbach, Tobias Nicke, Sven Tantzen und Tobias Dieter erhält für den Aufstieg in die Kreisliga A des Tenniskreises Darmstadt-Dieburg 2001 den Mannschafts-Ehrenpreis der Gemeinde Mühltal. Die Mädchen-Fußball-Mannschaft (13 bis 14-jährige) des TSV Nieder-Ramstadt mit den Spielerinnen Meltem Aydogan, Ilona Demler, Stafanie Demler, Bugo Gorczyca, Nicole Haase, Margarete Haß, Tanja Keil, Selina Knauer, Steffi Mager, Lorena Müller, Jule Peltzer, Charlotte Pro, Romina Röhrmann, Sandra Schestak, Susanne Scheuer, Selina Schneider, Sefika Ülgen, Refika Ülgen, Rebecca Venema und Vanessa Weidtmann; Trainer: Bernd Waldmann, Lars Reeg, erhält für das Erringen der Bezirksmeisterschaft (Bezirksklasse West) 2001 den Mannschafts-Ehrenpreis der Gemeinde Mühltal. Die C1-Jugend-Fußballmannschaft (14 bis 15-jährige) des TSV Nieder-Ramstadt mit den Spielern Mischa Adam, Christian Adolph, Benny Bittner, Hakan Dogru, Lukas Forster, Marc Heuss, Jan Hillert, Valentin Ihringer, Andre Jung, Kemal Kizilkaya, Niels Malz, Daniel Motzkau, Dustin Muth, Robin Rettig und Nicolai Würtz; Trainer: Stefan Weber, Christian Hofmann erhält für das Erringen der Meisterschaft in der Kreisklasse den Mannschafts-Ehrenpreis der Gemeinde Mühltal. Die Frauen-Fußballmannschaft des TSV Nieder-Ramstadt mit den Spielerinnen Annelene Bruns, Karoline Cain, Jelena Cerovic, Elise Daniels, Sandra Herms, Ute Kadner, Lena Keppler, Jessica Kringel, Heidi Lamott, Saskia Leissler, Monika Mark, Eva Maus, Petra Metzler, Christine Mohr, Doris Piotter, Charlotte Pro, Regina Roeder, Iris Royt, Angelika Schmitt, Sandra Vidanovic und Uli Voltz; Trainer: Jürgen Reibold erhält für das Erringen der Meisterschaft in der Bezirksoberliga und Aufstieg in die Landesliga Hessen 2001 den Mannschafts-Ehrenpreis der Gemeinde Mühltal. SKSA Seite 5 von 9

6 Die B-Jugend-Fußballmannschaft des TSV Nieder-Ramstadt mit den Spielern Murat Berktas, Marcel Böhm, Markus Böhm, Chiao Chou, Mhmet Eraslan, Julian Jantzon, Sascha Müller, Gökhan Özsevim, Damien Peteani, Christian Reibold, Besim Reka, Tobias Silbereis, Lorenz Thomschke, Nicolai Tolski und Vahap Ulutas; Trainer: Andreas Buchmüller, Rolf Becker erhält für das Erringen der B-Jugend-Kreismeisterschaft in der Kreisliga des Kreises Darmstadt den Mannschafts-Ehrenpreis der Gemeinde Mühltal. Die Anträge werden in Kopie der Originalniederschrift beigefügt. Die Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her. Zu TOP 4 Einberufung eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes für das Preisgericht für die Verleihung des Kunstpreises und des Kunsthandwerkspreises der Gemeinde Mühltal anlässlich der Jahresveranstaltung Ausstellung Mühltaler Künstler und Hobbykünstler 2001 Als Mitglied im Preisgericht wird vom Gemeindevorstand Frau E. Weber vorgeschlagen. Die Einberufung erfolgt jährlich vom Sport-, Kultur- und Sozialausschuss im Einvernehmen mit dem Bürgermeister als Vorsitzender oder dessen Stellvertreter. Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig Vom Sport-, Kultur- und Sozialausschuss wird auf Vorschlag des Gemeindevorstandes als Vertreterin des Gemeindevorstandes der Gemeinde Mühltal Frau Esther Weber als Mitglieder für das Preisgericht 2001 benannt. Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Sport-, Kultur- und Sozialausschuss verlassen die Sitzung. Zu TOP 5 Antrag des Gemeindevorstandes vom betreffend Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe in den Räumlichkeiten des Pavillons Drucks.: 50/01 Aktz.: 47/90 Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (6 Ja-Stimmen) folgenden Der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal wird über den Haupt- und Finanzausschuss empfohlen der Drucks. 50/01 des Gemeindevorstandes vom , betreffend Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe in den Räumlichkeiten des Pavillons mit der Änderung zuzustimmen, dass bei Bedarf der Einrichtung einer weiteren Gruppe bereits jetzt zugestimmt wird un- SKSA Seite 6 von 9

7 ddie Finanzierung für die Sach- und Personalkosten entsprechend sicherzustellen sind. Zu TOP 6 Antrag des Gemeindevorstandes vom betreffend Einrichtung von zwei Mittagessensgruppen am Gemeindekindergarten Am Steinbruch Drucks.: 51/01 Aktz.: 47/90 Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (6 Ja-Stimmen) folgenden Der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal wird über den Haupt- und Finanzausschuss empfohlen der Drucks. 51/01 des Gemeindevorstandes vom , betreffend Einrichtung von zwei Mittagsessensgruppen am Gemeindekindergarten Am Steinbruch zuzustimmen. Zu TOP 7 Antrag der SPD-Fraktion vom wegen Kindergärten Drucks.: 25/01 Aktz.: 47/90 Von der antragstellenden Fraktion wird erklärt, dass mit der Beschlusslage unter TOP 5 dieser Antrag für den Sport-, Kultur- und Sozialausschuss als erledigt anzusehen ist. Zu TOP 8 Antrag der SPD-Fraktion vom wegen Schulentwicklungsplan Drucks.: 26/01 Aktz.: 20 Nach Erläuterung durch die antragstellende Fraktion fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig (6 Ja-Stimmen) folgenden Der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal wird empfohlen der Drucks. 26/01 der SPD-Fraktion vom betreffend Schulentwicklungsplan zuzustimmen. Zu TOP 9 Antrag der SPD-Fraktion vom wegen Krippen und Horte Drucks.: 27/01 Aktz.: 47/90 Nach Erläuterung durch die antragstellende Fraktion und dem Hinweis des Bürgermeisters, dass mit diesen Aufgaben im Fachbereich der Gemeindeverwaltung zusätzliches Personal erforderlich wird, fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig (6 Ja-Stimmen) folgenden SKSA Seite 7 von 9

8 Der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal wird empfohlen der Drucks. 27/01 der SPD-Fraktion vom betreffend Krippen und Horte mit der Ergänzung - Trägerschaft und damit in Verbindung stehender Rechtsfragen und Verpflichtungen der Gemeinde zuzustimmen. Zu TOP 10 Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU-, FDP-Fraktion und der Fraktion B90/Die Grünen vom wegen Rettungsdienstversorgung in Mühltal Drucks.: 31/01 Aktz.: 45/48/50 Nach Erläuterung fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig (6 Ja- Stimmen) folgenden Der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal wird empfohlen der Drucks. 31/01 vom betreffend Rettungsdienstversorgung in Mühltal zuzustimmen. Zu TOP 11 Antrag der SPD-Fraktion vom wegen Betreute Grundschule vom Drucks.: 32/01 Aktz.: 20 Nach Erläuterung durch die antragstellende Fraktion fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig (6 Ja-Stimmen) folgenden Der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal wird empfohlen der Drucks. 32/01 der SPD-Fraktion vom betreffend Betreute Grundschule mit der Ergänzung - Satzungen anderer Gemeinden; ggf. über den Hessischen Städte- und Gemeindebund zuzustimmen. Zu TOP 12 Mitteilungen / Anfragen Bürgermeister Runtsch teilt mit: a) Bedingt durch die erforderlichen Änderungen im Bereich Kindergarten usw. wird eine Steigerung der Personalkosten und somit gemäß HGO ein Nachtrag zum Haushalt 2001 erforderlich. Die Eckdaten wurden bereits im Gemeindevorstand beraten. Bevor jedoch eine endgültiger Entwurf des 1. Nachtrages vorgelegt werden kann ist die Auswirkung der Steuerreform abzuwarten. Mit den ersten Hochrechnungen bzw. Prognosen ist Mitte Juli zu rechnen. b) Wie bereits in der Sport-, Kultur- und Sozialausschusssitzung am mitgeteilt wird betreffend dem geplanten Erweiterungsbau des Ev. Kindergartens in Traisa eine gemeinsame Beratung mit dem Gemeindevorstand, dem SKSA Seite 8 von 9

9 Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, den Mitgliedern des Vorstandes der Ev. Kirchengemeinde Traisa, dem Ortsbeirat Traisa sowie dem Architekturbüro Kolb-Neumann stattfinden. Beim Sport-, Kultur- und Sozialausschuss besteht Einvernahme zur dieser Beratung auch den Ortsbeirat Trautheim einzuladen. Der vorgesehene gemeinsame Beratungstermin am ist jedoch bedingt durch die Ferienzeit nicht haltbar. Vom Sport-, Kultur- und Sozialausschuss kann eine Terminierung frühestens ab dem 15. Juli 2001 erfolgen. Von der Gemeindeverwaltung ist nochmals mit allen Beteiligten ein gemeinsamer Sitzungstermin abzuklären. Als Tagungsort wird der Sitzungssaal Rathaus Traisa vorgeschlagen. Von der Vorsitzenden wird berichtet, dass a) die Vorstellung des Konzeptes im Sport-, Kultur- und Sozialausschuss betreffend Altengerechtes Wohnen nach den Sommerferien vorgesehen ist. b) Der Besuch der Vereine für die Bereiche Sport, Kultur und Soziales wird ebenfalls nach den Sommerferien durchgeführt. Frau Krämer lädt alle Mitglieder des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses zu einem kleinen Fest anlässlich des Spatenstiches am , Uhr auf dem Anwesen Ross ein. Anlässlich des Besuches zum 20jährigen Jubiläums der Gemeindepartnerschaft zwischen Nemours und Mühltal übermittelt Bürgermeister Runtsch dem Sport-, Kulturund Sozialausschuss die Grüße aus der Partnergemeinde Nemours. Schluss der Sitzung: Uhr Die Vorsitzende: Der Schriftführer: Heymann - - Heisel - SKSA Seite 9 von 9