Uhr Uhr. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind.

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1 S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Münsterdorf Gremium Gemeindevertretung Tag Beginn Ende Uhr Uhr Ort Amt Breitenburg, Sitzungszimmer, Osterholz 5, Breitenburg Sitzungsteilnehmer siehe beiliegendes Teilnehmerverzeichnis. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. gez. Schümann Vorsitzender gez. Eisler Protokollführerin

2 - T e i l n e h m e r v e r z e i c h n i s zum Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Münsterdorf am Mitglieder: ja anwesend nein KIM CDU Werner Langenfeld Sabine Ziegler Sylvia Schultz Maria Randschau Klaus-Ulrich Thiée Timm Schmidt Werner Mayer Volker Fock Jörg Unganz Jürgen Illner SPD Dirk Schümann -Bürgermeister- Bernd Dieckmann Uwe Grell Torsten Jäger Waltraut Marquardt Ferner anwesend: Herr Hatje, Herr Pokriefke, Herr Heesch Frau Eisler als Protokollführerin

3 Gemeinde Münsterdorf - Gemeindevertretung - Dirk Schümann Sprechstunde in der VHS Donnerstag, Uhr Nicht in den Ferien Tel.: dirkschuemann@t-online.de Tel.: 04821/ Verwaltung: Amt Breitenburg Osterholz 5, Breitenburg Tel.: Fax: info@amt-breitenburg.de Münsterdorf, den Einladung zur Sitzung Gemeindevertretung Sitzungsort Amt Breitenburg, Sitzungszimmer Osterholz 5, Breitenburg Datum Do., öffentlich T a g e s o r d n u n g Uhrzeit Uhr nichtöffentlich 1. Anträge zur Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Aussprache zum Protokoll der letzten Sitzung 5. Haltverbot in der Deichstraße - s. Bau- und Umweltausschuss vom Werbung auf der Internetseite der Gemeinde - s. Sozial- und Kulturausschuss vom Grundschule a) Leerrohr b) Treppenanlage zur Bushaltestelle - s. Bau- und Umweltausschuss vom u. Finanzausschuss v Gehweg an der Kirche - s. Bau- und Umweltausschuss vom u. Finanzausschuss v Beleuchtung der Kirche - s. Bau- und Umweltausschuss vom u. Finanzausschuss v Ersatzbeschaffung von Wahlkabinen - s. Anlage -

4 11. Deckenerneuerung s. anl. Vermerk Fahrzeugbeschaffung und Baumaßnahme Feuerwache Bericht aus der Arbeitsgruppe 13. Mitteilungen und Anfragen 14. Grundstücksangelegenheiten nicht öffentlich - s. Anlage - gez. Schümann - Bürgermeister -

5 Der Bürgermeister stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest und begrüßt alle Anwesenden zur Gemeindevertretersitzung. TOP 1 - Anträge zur Tagesordnung Der Bürgermeister stellt die Tagesordnung vor. Frau Ziegler stellt gemäß 4 Abs. 5 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung der Gemeinde Münsterdorf vom den Antrag, den TOP 14 Grundstücksangelegenheiten von der Tagesordnung abzusetzen, da das Thema zunächst in der kommenden Finanzausschusssitzung behandelt werden soll. Außerdem ist bei dem Thema bisher keine Eile geboten. 9 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme Für den TOP 12 Fahrzeugbeschaffung und Baumaßnahmen Feuerwache liegen Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des 35 Abs. 1 Satz 2 GO vor. Eine Aussprache über die Gründe des Ausschlusses der Öffentlichkeit wird nicht gewünscht. Bürgermeister Schümann stellt den Antrag den TOP 12 in einen öffentlichen und nicht öffentlichen Teil zu untergliedern. Einstimmig Ja Weiter Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. TOP 2 Einwohnerfragestunde Es sind keine Einwohner anwesend, jedoch weist Frau Marquardt unter diesem Punkt erneut darauf hin, dass die Straßenlaternen in der Straße Siethwende (an der Bank) immer noch nicht funktionieren. Sie bittet um schnelle Erledigung. TOP 3 Mitteilungen des Bürgermeisters - Gemäß der Schülerbeförderungssatzung des Kreises Steinburg fällt die Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten weg. Die Gemeinde wird sich demnächst näher mit der Satzung beschäftigen. - Ab dem haben alle Kinder, auch unter 3 Jahren, einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Dieser Rechtsanspruch kann auch durch das Vorhalten einer Pflegeperson abgedeckt werden. Derzeit bietet keiner in der Gemeinde eine Kinderbetreuung bei sich zu Hause an. Der Kreis Steinburg plant per Satzung eine erhöhte Entlohnung zu beschließen. Der Schul- Sport- und Jugendausschuss wird sich hiermit noch befassen. - Am fand eine Sitzung des ÖPNV statt. Der Mitgliedsbeitrag wurde um weitre 15 % angehoben und nach der Netzausschreibung muss noch mit einer weiteren Erhöhung gerechnet werden. Bedauerlicher Weise wurden diese Informationen erst sehr spät an die Gemeinden weitergegeben. Der Vorstand des ÖPNV hat für die Zukunft Besserung beteuert. - Auf der Internetseite des Zweckverbandes Breitbandversorgung Steinburg ( erhält man viele Informationen. Nachdem die erste Ausschreibung für den Breitbandausbau fehlgeschlagen ist, befindet sich die zweite Ausschreibung in der abschließenden Verhandlungsphase. - Bei der Bushaltestelle Itzehoer Straße Richtung Itzehoe wird eine Scheibe entfernt, damit ein unproblematisches Durchkommen von Rollstuhlfahrer gewährleistet ist. Die auf der Einwohnerversammlung angesprochenen Bushaltestellen Schulenburg

6 gehören mit zur Gemeinde Münsterdorf. Eventuell ist ein Unterstand für beide Seiten ausreichend. Das Thema soll im nächsten Bauausschuss besprochen werden. - Der Stromausfall im Dorf ist auf eine Kabelbeschädigung in der Deichstraße zurück zu führen. Bürgermeister Schümann und Bauausschussvorsitzender Unganz werden sich um die Angelegenheit kümmern. - Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel ist abgeschlossen. Herr Unganz wird sich um die letzten Änderungen bezüglich der Peitschenlampen kümmern. - Zu Beginn des Haushaltsjahres 2012 wies das Ergebnis -109 T aus. Nach dem 3. Nachtrag weist das Ergebnis nun ein Plus von 13 T aus. Die Prognose der Jahresrechnung beläuft sich sogar auf ein Plus von ca. 30 T. Die liquiden Mittel belaufen sich derzeit auf ein Plus von ,-, jedoch kommen auf Grund der geänderten Berechnung der Schulkostenbeiträge erhebliche Mehrkosten von voraussichtlich 40 T auf die Gemeinde zu. - Der ungedeckte Kostenanteil für den Ausbau der Krippengruppe beträgt ca ,-. Grundsätzlich übernimmt das Land diese Kosten, jedoch obliegt es dem Kreis Steinburg, diese Mittel zu verteilen. Inzwischen ist bekannt, dass dem Kreis ,- mehr zur Verfügung stehen. Die Gemeinde muss wohl leider damit rechnen, dass nicht die gesamten ungedeckten Kosten erstattet werden. - Die egeb lädt zu einem Boßelturnier am in Elpersbüttel ein. - Der Streusalzvorrat neigt sich dem Ende zu. Eine Großbestellung wird aber erst wieder im Sommer vorgenommen. Momentan werden nur kleine Mengen nach Bedarf bestellt. - Folgende Urlaubstermine werden bekannt gegeben: Bürgermeister Stv. Bürgermeister Stv. Bürgermeister - Das Innenministerium hat bezüglich der Aktienkaufangebote eine weitere Stellungnahme abgegeben. Her Schümann verliest folgenden Auszug: Die Gemeinde muss sich das einzusetzende Grundkapital leisten können und auch bei Verlust dieses Grundkapitals nicht an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit gelangen. Die Frage der Leistungsfähigkeit kann nur jede zuständige Kommunalaufsichtsbehörde je Einzelfall im Detail prüfen. Der Bürgermeister zeigt sich irritiert über die Risikoeinschätzung des Innenministeriums, hatte es doch im Vorwege quasi eine Empfehlung für den Aktienkauf gegeben. Die Gemeindevertretung hatte sich bereits in ihrer vorherigen Sitzung gegen den Aktienkauf entscheiden. TOP 4 - Aussprache zum Protokoll der letzten Sitzung Es liegen keine Wortbeiträge vor. TOP 5 Halteverbot Deichstraße Bürgermeister Schümann erläutert anhand eines Übersichtsfotos die Gefahrensituation. Es wird diskutiert, ob ein Gespräch mit den Anliegern zunächst ausreichend wäre. Nach kurzer Beratung ergeht folgender Beschluss: In der Deichstraße wird ab dem Gebäude Hausnummer 3 ausschließlich in Fahrtrichtung Itzehoe ein Halteverbotsschild installiert. 8 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen

7 TOP 6 Werbung auf der Internetseite der Gemeinde Bürgermeister Schümann teilt mit, dass die Gemeinde wahrscheinlich den Provider wechseln wird. Entsprechend soll die Internetseite der Gemeinde überarbeitet werden. Es soll daher heute abgestimmt werden, ob die Gemeinde Werbungsanzeigenplätze auf der Internetseite verkaufen möchte. Bürgermeister Schümann wüsste jemanden, der auf Provisionsbasis mit den Firmen verhandeln würde. Nach kurzer Aussprache ist die Gemeindevertretung sich einig, dass ortansässige und auch regionsnahe Firmen Anzeigeplätze zum Verkauf angeboten werden dürfen. Große Einnahmen kann die Gemeinde dadurch nicht erwarten aber um die Kosten für die Gemeinde so niedrig wie möglich zu halten bietet Herr Mayer an, ohne Provision mit den Firmen in Kontakt zu treten und ihnen die Werbung auf der Internetseite anzubieten. Es ergeht sodann folgender Beschluss: Die Gemeinde verkauft an ortsansässige und regionsnahe Firmen Anzeigeplätze auf der Internetseite Herr Mayer wird mit dem Verkauf betraut. 8 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen Herr Illner spricht außerdem die Mailadressen an. Technisch wäre das Einrichten der Mailadressen bereits möglich, jedoch müssen vorher noch Themen wie Datenschutz, Organisation und Preise geklärt werden. Daher wird ein Beschluss auf eine der nächsten Sitzungen der Gemeindevertretung verschoben. TOP 7 Grundschule a) Leerrohr Der Bürgermeister erläutert kurz die Beschlüsse aus dem Bau- und Finanzausschuss. Da sonst keine Wortbeiträge vorliegen ergeht folgender Beschluss: Im ersten Nachtragshaushalt 2013 werden für das Verlegen eines Leerrohres sowie der Verkabelung zwischen der VHS und der Grundschule Mittel in Höhe von 3.000,00 eingestellt. Einer zunächst überplanmäßigen Ausgabe wird zugestimmt. Einstimmig Ja b) Treppenanlage zur Bushaltestelle Für die Neugestaltung des Abstieges zur Bushaltestelle liegt ein neues Angebot für die Leistungsphasen 1-9 in Höhe von 6.000,- vor. Man ist sich einig, dass gemäß dem Beschluss des Bauausschusses vom die Leistungsphasen 1-3 in Kürze beauftragt werden. Im Rahmen der Einmessung des Neubaus wird auch die Höhenreliefvermessung gratis erledigt. Für die Maßnahme stehen derzeit Mittel in Höhe von 5.000,00 zur Verfügung. Die Gemeindevertretung fasst so dann folgenden Beschluss: Der Bürgermeister wird ermächtigt, basierend auf dem vorliegenden Honorarangebot, die Leistungsphasen 1-3 zu beauftragen. TOP 8 Gehweg an der Kirche Der Gemeinde liegt für die geplanten Arbeiten ein Angebot über ,- vor. Eine weitere Straßenlampe wird zusätzlich noch 1.500,- kosten. Die seit 2011 eingeplanten Mittel in Höhe von 8.000,- reichen für die Maßnahme nicht aus.

8 Die vom Finanzausschuss gewünschte Prüfung der Lampenkabel hat ergeben, dass eine neue Lampe auf dem gegenüberliegenden Gehweg der Kirche nicht machbar bzw. nur mit sehr hohem Kostenaufwand realisierbar wäre. Es wird daher noch ein passender Standort auf der Seite der Kirche gesucht. Anhand eines Übersichtfotos werden die notwendigen Maßnahmen erläutert. Im Angebot sind 5 m für Gehwegabsenkungen mit inbegriffen. Die derzeit vorhandenen Gehwegabsenkungen sollen verbessert werden und die Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss: Für die Maßnahme Erneuerung des Gehweges Kirchenstraße + eine weitere Straßenlampe sind im 1. Nachtrag zusätzliche Mittel in Höhe von 7.000,00 breit zu stellen. Einer vorerst überplanmäßigen Ausgabe wird zugestimmt. Der Bürgermeister wird ermächtigt den Auftrag zu erteilen. Einstimmig Ja TOP 9 Beleuchtung der Kirche Bürgermeister Schümann erläutert den Sachverhalt. Der bereits installierte Strahler war eine Spende. Damit die aus der Kalandstraße kommenden Autos nicht geblendet werden, wird noch eine Abschirmung besorgt. Weitere Wortbeiträge liegen nicht vor und die Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss: Die jährlichen Stromkosten werden von der Gemeinde übernommen. Einstimmig Ja TOP 10 Ersatzbeschaffung von Wahlkabinen Allen Gemeindevertreter/innen liegt die Kostenübersicht vor. Die Preise liegen zwischen 87,50 und 258,20. Angesichts der seltenen Nutzung der Wahlkabinen sollten die Anschaffungskosten so günstig wie möglich sein und man ist sich einig, dass für jeden Wahlkreis zwei Kabinen ausreichend sind. Es müsste daher nur eine Kabine angeschafft werden. Herr Grell erklärt sich darauf hin bereit, die Wahlkabine in Eigenleistung zu bauen. Das Angebot wird dankend angenommen. TOP 11 Deckenerneuerung 2014 Bürgermeister Schümann berichtet von dem Ergebnis eines Ortstermins von Herrn Unganz, Herrn Dieckmann und Herrn Kage. Der Vermerk ist allen Gemeindevertretern/innen bekannt. Vereinzelt weisen alle drei Straßen (Anscharstraße, Osterstraße, Rethmoor) Schäden auf, die repariert bzw. beobachtet werden müssen, eine Deckenerneuerung wird aber als noch nicht notwendig erachtet. Die Gemeindevertretung schließt sich dieser Auffassung an und es ergeht folgender Beschluss: Für die Meldung Deckenerneuerung 2014 meldet die Gemeinde keine Straßen beim WUV an. Lediglich die Anscharstraße ist zum Risseverguss 2013 anzumelden. Einstimmig Ja Um 20:35 Uhr wird die Sitzung für 10 Minuten unterbrochen.

9 TOP 12 Fahrzeugbeschaffung und Baumaßnahme Feuerwache - Bericht aus der Arbeitsgruppe Zunächst teilt Bürgermeister Schümann mit, dass bei der letzten Inspektion des zuletzt erworbenen Fahrzeuges ein Unfallschaden entdeckt wurde. Dieser wurde beim Erwerb des Fahrzeuges verschwiegen. Sobald näher Informationen zur Sache vorliegen, wird er diese mitteilen. Des Weiteren teilt der Bürgermeister mit, dass inzwischen entschieden wurde, welches Fahrzeugmodell gekauft wird. Die Ausschreibung wird eventuell von der Firma Kubus durchgeführt, was 7.500,- kostet. Bevor der nichtöffentliche Teil der Sitzung beginnt, erteilt Bürgermeister Schümann dem Wehrführer Herrn Pokriefke das Wort, um einige Punkte zu erläutern, die für die Überlegung und die Zukunft der Feuerwehr wichtig sind. Herr Pokriefke nimmt Bezug auf den gesetzlichen Auftrag, den die Gemeinde hat und erläutert die Hilfsfrist von 10 Minuten. Abzüglich des Anrufs verbleiben den Kameradinnen und Kameraden noch ca. 8 Minuten, in denen sie von zu Hause aus zur Feuerwache hin und dann beim Einsatzort eintreffen müssen. Diese Veranschaulichung macht deutlich, wie wichtig eine zentral gelegene Feuerwache ist. Auf Nachfrage, wie dies denn die Feuerwehr in Itzehoe gewährleisten kann, erläutert Herr Pokriefke, dass die erste Gruppe um die Hindenburgstraße verteilt wohnt und durch zwei Zweigstellen bzw. Fahrzeugstationen ein Eintreffen innerhalb von 10 Minuten gewährleistet werden kann. Bürgermeister Schümann bedankt sich bei Herrn Pokriefke und die folgende Beratung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die Gemeindevertretung stellt die Öffentlichkeit wieder her. TOP 13 Mitteilungen und Anfragen - Herr Grell bittet zu prüfen, ob der Löschwasserteich Am Brunnen mit ausreichend Wasser gefüllt ist. Er ist besorgt, dass im Falle eines Feuers nicht genügend Löschwasser zur Verfügung steht. - Herr Mayer fragt, ob die nächsten Sitzungen bereits im Multifunktionsraum der Grundschule stattfinden können. Bürgermeister Schümann erklärt, dass erst nach der Fertigstellung der Außenanlagen eine Nutzung möglich ist. Auf Nachfrage von Herrn Mayer erklärt er außerdem, dass es keine Pflicht sei, den Raum für die Sitzungen zu nutzen. - Herr Mayer bemerkt, dass bei der Einwohnerversammlung am zum Thema Deckenerneuerung die Straße Stiller Winkel nicht angekündigt wurde. Bürgermeister Schümann bestätigt, dass die notwendigen Mittel eingestellt sind und die Deckenerneuerung der Straße Stiller Winkel in diesem Jahr erledigt wird. - Herr Mayer fragt die Anwesenden, ob noch weitere Themen für den Sozial- und Kulturausschuss bekannt sind. Dies ist nicht der Fall. - Der Bürgermeister gibt bekannt, dass der diesjährige Seniorenausflug nach Lübeck geht. - Die Treppenstufen an der VHS werden in Kürze geklebt. - Bezüglich der Schülerbeförderung hat bereits ein erstes Treffen mit Herrn Gross und Herrn Restorff stattgefunden.

10 - Herr Grell baut für die Gemeinde eine Bank. Diese wird aber erst bei besserem Wetter bei der Kirche aufgestellt werden. Bürgermeister Schümann bedankt sich hierfür bei Herrn Grell.