Haushaltssatzung und Haushaltsplan Gemeinde Feldkirchen-Westerham

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 Gemeinde Feldkirchen-Westerham

2 Gesamthaushalt Veränderungen Verwaltungshaushalt , , ,00 6,71% Vermögenshaushalt , , ,00 39,56% - Gesamthaushalt , , ,00 12,02%

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7 Einkommenssteuerbeteiligung Wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde mit Gemäß der Orientierungshilfe des stat. Landesamtes stabile Einschätzung zum VJ

8 Steuerkraft der Gemeinde Ermittlung für Messzahl Basis sind Steuer-Isteinnahmen 2014 z. B. Grundsteuer A / Ist : 300 Hebesatzpunkte = Grundbetrag x 310 % (*im VJ 250 %) = Steuerkraftzahl : Einwohner = 6,71 Grundsteuer A = 6,71 (5,43) Grundsteuer B = 101,63 (80,00) Gewerbesteuer = 387,40 (389,19) (Messz. VJ 300 auf 330%) Einkommenssteuer = 559,14 (527,10) Umsatzsteuerbeteiligung = 35,22 (34,22) /= insgesamt 1.090,10 Vorjahr 1.035,94/Vergleich, ,01 Durch die Änderung der Nivelierungshebesätze bei der Grund- u. Gewerbesteuer ergibt sich eine höhere Steuerkraft von ,73 ohne dafür mehr eingenommen zu haben. Hinweis auf Notwendigkeit der Hebesatzgestaltung Schlüsselzuweisungen entfallen seit 2013

9 Entwicklung der Steuerkraft Die Steuerkraft bei bisheriger Anwendung 2015 wäre in 2016 bei /Einwohner

10 Steuerhebesätze

11 Grund- und Gewerbesteuer Hebesätze bei der Grundsteuer seit 2006 von 280 v. H. auf 300 v. H. angepasst. Diese waren seit 1993 unverändert Liegen nach wie vor unter dem Landesdurchschnitt Gr. B 27,8 %, Gr. A 33,8 % Hebesatz der Gewerbesteuer mit 320 v. H. seit Jahrzehnten unverändert. Einnahmeeinschränkungen durch den Gesetzgeber z. B gestaffelte Messbeträge; 1998 Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer; ab 2004 Wiederherstellung der Gewerbesteuerumlagepunkte 2008 Unternehmenssteuerreform u Anrechenbarkeit bei der EkST bis 380 v. H.

12 Gewerbesteuer Trotz der genannten Eingriffe des Gesetzgebers eine der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde mit Wichtigste Einnahmequelle Anrechnung bei der Steuerkraft jedoch Die Gewerbesteuerumlage liegt nach wie vor bei 69 Pkte. d. h. Berechnung GewSt : 320 Hebesatz x 69

13 Gewerbesteuerentwicklung T

14 Gebühreneinnahmen Die Einnahmen aus Gebühren und Entgelten nehmen mit die 3. Stelle auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushalts ein. Die Wassergebühren 1,10 ( ) 1,00 (1 Jahr) und ab auf 1,20 angepasst werden. Ab Angleichung der Grundgebühren- Die Abwassergebühren wurden ab gemäß der Gebührenkalkulation des Bayer. Komm. Prüfungsverband angepasst 2,40 Schmutzwasser, 2,55 Schmutz- und Niederschlagswasser. Die weiteren Gebühren und Entgelte Kindergärten, VHS., Musikschule sind im Vorbericht näher erläutert.

15 Wesentliche Ausgaben des Verwaltungshaushalts Personalkosten Neu hinzukommende Infrastruktureinrichtungen Kreisumlage Gewerbesteuerumlage Schulverbandsumlage Zuführung zum Vermögenshaushalt

16 Personalkosten Die Personalkosten betragen , dies sind 24,3 % des Verwaltungshaushaltes. Die wesentlichen Änderungen gegenüber dem Vorjahr können Sie auf S im Sammelnachweis ersehen (auch Vorbericht S. 9). Zu beachten: Personalmehrungen hauptsächlich im Bereich der Kinderkrippe Westerham (3. Gruppe vorab ) u. tarifliche Änderungen, Besetzung Bücherei nähere Erläuterung sh. S. 9 des Vorberichts Änderungen sind auf Beschlüsse zurückzuführen.

17 Neue oder erweiterte Infrastruktureinrichtungen Jugendsozialbetreu die Entwicklungsdaten sh. S. 10 des Vorberichts u.a. Neubau Kultur- und Sportzentrum 2011 Neues Energieunternehmen/Regiebetrieb 2011 Soziales Netzwerk 2012 Endabrechnung BKZ neues Trachtenheim in 2013 Brückenneubau Hackensteg 2013 Feuerwehrhaus Unterlaus 2013 Wasserversorgung - Hochbehältersanierung Aschbach u. Percha 2016/2017 Neubau Bauhof und Sanierung der Mehrzweckhalle 2016/2017 Rathausweiterung - neubau 2015 Neubau des Feuerwehrhauses Feldolling Fertigstellung April 2016 Weiterer Ausbau der Kinderbetreuung Ki-West mit Bürgerhaus April 2016 Umbau des Boschenhauses Vagen zu Bürgerzentrum durch BKZ an OGV 2016/17 Baukostenzuschuss f. Ersatzneubau 2-grup.Kath.Kindergarten Feldkirchen

18 Kreisumlage Die höchste Ausgabeposition im Verwaltungshaushalt ist die Kreisumlage mit 5,529 Mio. ;. Umlagepunkte des Landkreises s. Vorbericht S ,8 % des Verwaltungshaushalts Nicht einmal die Realsteuereinnahmen = Grund- und Gewerbesteuereinnahmen reichen aus, um diese Ausgabe zu bestreiten. Die Umlagepunkte wurden 2015 von 49,5 auf 48,5 % gesenkt, dennoch ergibt sich für die Gemeinde eine Erhöhung aufgrund gestiegener Steuerkraft. Die Umlage errechnet sich aus der gemeindlichen Umlagekraft ( )

19 Kreisumlagenentwicklung

20 Kreisumlagenpunkte

21 Kreisumlagenzahlungen aller Gemeinden im Landkreis Rosenheim Umlagekraft aller Gemeinden: 2015: : = / + 8,58 % Zahlung = Umlagekraft x 47,5 % = ,75 Rangzahl im Landkreis an 7. Stelle je Einw./ 1.035,94 Umlagekraft Feldkirchen-Westerham 2015: : = / + 5,56 % (-FAG tats.+ 3,78 %) Zahlung = Umlagekraft x 47,5 % = ,42 Mehrung gegenüber dem VJ ,21

22 Gewerbesteuerumlage Zum einen hängt die Ausgabe von den Einnahmen der Gewerbesteuer ab, zum anderen von der Entwicklung der Umlagepunkte ist beeinflusst durch die Finanzkrise.

23 Schulverbandsumlage Ab 2013 wurden zwei getrennte Haushalte für den Grund- und den Mittelschulverband aufgestellt. Die Schulverbandshaushalte wurde am beschlossen Die gemeindliche Beteiligungen betragen 2016: Grundschulverband (Gde. F-W u. Weyarn) 97,63 % Mittelschulverband (Gde. F-W, Weyarn u Aying) 76,27 %

24 Zuführung an den Vermögenshaushalt

25 Schuldenentwicklung (Statistisches Landesamt Durchschnitt von Gde EW /je Einwohner)

26 Investitionsprogramm Erläuterungen ab Seite 182 (Vorbericht S. 14/15) Insgesamt:

27 Investitionen 2016 Hochbau 2,8 Mio. Restabwicklung Fertigstellung Rathaus Feuerwehrhaus Feldolling Sanierung der Mehrzweckhalle Vagen 2016/2017 KI-West mit Bürgerhaus Neubau Bauhof 2016/2017 Sanierung der Wasserhochbehälter Percha und Aschbach 2016/17 Planung Wohnanlage am Kapellenbach Planung sozialer Wohnungsbau

28 Investitionen 2016 Tiefbau 2,93 Mio. Straßenbaumaßnahmen (z. B. Straßenbauprogramm u. Restabwicklungen AB-Decken) Freizeitgelände am alten Schwimmbad Unterführung Geh- und Radweg Aschbach-Blindham Planung Infrastrukturanbindung Bahnhaltepunkt Feldolling Gew.III Hochwasserschutz Rest Teil-Abschnitt B und Planung weiterer Abschnitte Gemeindlicher Friedhof Feldkirchen BA 1 Wasserversorgung insbes.quellensanierung Niederaltenburg, Brunnen Riedholz mit Leitungsverbindung Sanierung Industriegleis

29 Weitere Investitionen 2016 Investitionskostenzuschüsse (z. B. Straßenbeleuchtung, Vereine, BKZ f. Kiga Kirche) 491,2 T Grunderwerbe (Straßen, allgem. Grd., Wasservers.) 460 T Erwerb unbewegliches Vermögen (Verwaltung, Feuerwehren,E-Mobilität im ländl. Raum, Bauhof, Abwasserentsorgung, Wasserversorgung u. sonst. gdl. Einrichtungen) 738,5 T Zusammenfassung der Investitionen 2016 Details S Hochbau Tiefbau bew. Vermögen Grunderwerbe Investitionskostenzuschüsse