Haushaltssatzung. Haushaltsplan. Gemeinde Wolfersdorf

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Wolfersdorf für das Haushaltsjahr 2016

2 Haushaltssatzung der Gemeinde Wolfersdorf (Landkreis Freising) für das Haushaltsjahr 2016 Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erläßt die Gemeinde Wolfersdorf folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 ab. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 270 v. H. b) für die sonstigen Grundstücke (B) 290 v. H. 2. Gewerbesteuer 320 v. H. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2016 in Kraft. Wolfersdorf, den Gemeinde Wolfersdorf (S) Mair Erster Bürgermeister

3 Gemeinde Wolfersdorf Vorbericht zum Haushaltsplan 2016 Inhaltsverzeichnis: I. Allgemeines II. Überblick über das Haushaltsjahr 2015 III. Erläuterungen zum Haushaltsplan 2016 IV. Rücklagen/Schulden V. Finanzplan VI. Schlussbemerkung

4 - 2 - I. Allgemeines Bevölkerungsstand Nach der laufenden Einwohnerzahlfortschreibung des Statistischen Landesamtes hatte die Gemeinde Wolfersdorf zum einen Einwohnerstand von Zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres hatte die Gemeinde Einwohner. Nach den Einwohnerzahlen des Einwohnermeldeamtes bei der VG Zolling ergeben sich nachfolgende Einwohnerstände (HWS und NWS), aufgeteilt auf die verschiedenen Ortsteile. Anzumerken ist, dass die Einwohnerstände von den Zahlen des Statistischen Landesamtes abweichen: Wolfersdorf Alsdorf Badendorf Berghaselbach Billingsdorf Heigenhausen Jägersdorf Oberhaindlfing Ruhpalzing Sörzen Unterhaindlfing Thonhausen Sonstige GESAMT

5 - 3 - II. Überblick über das Haushaltsjahr 2015 Verwaltungshaushalt Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes haben sich gegenüber den Ansätzen von ,00 des Haushaltsplanes auf ,56 um ,56 erhöht. Im Ergebnis konnte eine Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt in Höhe von ,50 erwirtschaftet werden. Vermögenshaushalt Die Einnahmen des Vermögenshaushaltes haben sich gegenüber den Ansätzen von ,00 des Haushaltsplanes auf ,07 um ,93 verringert. Eine Rücklagenzuführung von ,34 konnte vorgenommen werden. III. Erläuterungen zum Haushaltsplan 2016 Der Gesamthaushalt 2016 schließt in Einnahmen und Ausgaben mit ab. Es ergibt sich folgender Haushaltsvergleich: RE-2014 RE-2015 Ansatz 2016 Verwaltungshaushalt , , ,00 Vermögenshaushalt , , ,00 Gesamthaushalt , , ,00 Die Ansätze des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes wurden, soweit notwendig mit den einzelnen Fachgebieten ermittelt. Überwiegend ergeben sich die jeweiligen Beträge aus den Ergebnissen der Jahresrechnung Insbesondere wurden die Ausgabenansätze unter dem Gesichtspunkt der sparsamen Haushaltsführung ermittelt. Bei den Personalkosten wurde eine tarifliche Erhöhung von 3 % eingerechnet.

6 - 4 - Verwaltungshaushalt - Einnahmen - Nachfolgend die wichtigsten Einnahmen: Einnahmeart RE-2014 RE-2015 Ansatz 2016 Grundsteuer A , ,00 Grundsteuer B , , ,00 Gewerbesteuer , , ,00 Einkommensteueranteil , , ,00 Umsatzsteuerbeteiligung , , ,00 Hundesteuer 3.402, , ,00 Schlüsselzuweisung , , ,00 Grunderwerbsteueranteil , , ,00 Einkommensteuerersatz , , ,00 Konzessionsabgabe , , ,00 Wasserverbrauchsgebühren , , ,00 Kanalbenutzungsgebühren , , ,00 Kinderbetreuungsgebühren , , ,00 Staatl. Kindbez. Förderung , , ,00 Der Verwaltungshaushalt 2016 kann ausgeglichen werden. Im Ergebnis ist eine Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt in Höhe ,00 vorgesehen. Grafik: Einnahmen des Verwaltungshaushaltes Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb, Erstattungen und Zuweisungen 21% Sonstige Finanzeinnahmen 1% Steuern, Allgemeine Zuweisungen 78%

7 - 5 - Verwaltungshaushalt - Ausgaben - Grundsätzlich wurde die Möglichkeit von Einsparungen wahrgenommen. Die Mehrzahl der Ausgabeansätze orientiert sich an den Ergebnissen der Jahresrechnung 2015 bzw. an den Mitteilungen durch das Statistische Landesamt. Nachfolgend die wichtigsten Ausgabearten: Ausgabeart RE-2014 RE-2015 Ansatz 2016 Gewerbesteuerumlage , , ,00 Kreisumlage , , ,00 Umlage an die VG , , ,00 Umlage an den SV , ,00 Investitionskostenumlage SV 0, ,81 0,00 Personalkosten , , ,00 Grafik: Ausgaben des Verwaltungshaushaltes Personalausgaben 26% Sonstige Finanzausgaben 51% Zuweisungen und Zuschüsse 2% Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsauf-wand 21% Vermögenshaushalt - Einnahmen - Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt ( ), Beiträge und ähnliche Entgelte ( ), eine Rücklagenentnahme ( ) und die Veräußerung von Grundstücken ( ) sind die wesentlichsten Einnahmen des Vermögenshaushaltes.

8 - 6 - Grafik: Einnahmen des Vermögenshaushalts Entnahme aus der Rücklage 32% Zuführung vom Verwaltungshaushalt 31% Grundstücksverkäufe 21% Beiträge und ähnliche Entgelte 15% Vermögenshaushalt - Ausgaben - Die Gemeinde beabsichtigt folgende größere Investitionen vorzunehmen: - Bau- und Planungskosten Schulturnhalle Breitbandversorgung Straßenerschließung im BG Östlich der Ruhpalzinger Straße Kanalisation im BG Östlich der Ruhpalzinger Straße Grafik: Ausgaben des Vermögenshaushalts Grunderwerb 10% Erwerb von beweglichem Vermögen 2% Baumaßnahmen 88%

9 - 7 - IV. Rücklagen/Schulden Nach der vorliegenden Planung für das Haushaltsjahr 2016 ist eine Entnahme aus der allgemeine Rücklage in Höhe von ,00 geplant. Das Geldvermögen der Gemeinde hat sich wie folgt entwickelt: Stand ,86 Stand ,67 Stand ,81 Rücklagenentnahme ,00 vorr. Stand ,81 Es ergibt sich folgender Schuldenstand: Die Gemeinde Wolfersdorf ist schuldenfrei. Im Finanzplan sind in den Jahren 2015 bis 2019 keine Kreditaufnahmen vorgesehen.

10 - 8 - V. Finanzplan Die beiliegende Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019 kann grundsätzlich nur als überschlägiger Rahmen angesehen werden. Die Steuereinnahmen und Zuweisungen des Staates wurden für die Finanzplanungsjahre anhand der Orientierungsdaten des Staatsministeriums der Finanzen ermittelt. VI. Schlussbemerkung Auch im Haushaltsjahr 2016 kann der Verwaltungshaushalt ausgeglichen werden. Die Kassen- und Haushaltssituation der Gemeinde Wolfersdorf ist sehr gut geordnet. Der in der Haushaltssatzung vorgesehene Kassenkredit musste nicht in Anspruch genommen werden. Kredite werden in 2016 nicht beantragt. Zolling, den Kleebauer Andreas Kämmerer

11 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen ( 2 Abs. 2 Nr. 3 KommHV) Haushalt Gemeinde Wolfersdorf 2016 Art der Rücklage Stand zu Beginn des Vorjahres Stand zu Beginn des Haushaltsjahres im Haushaltsjahr vorgesehene Zuführungen Entnahmen Allgemeine Rücklage ( 20 Abs. 2 und 3 KommHV) darin enthalten: Betriebsmittel der Kasse (Berechnung des Mindestbetrages der Allgemeinen Rücklage nach 20 Abs. 2 KommHV siehe unten unter Nachrichtlich ) Mittel zur Tilgung von Krediten, die mit dem Gesamtbetrag fällig werden ( 20 Abs. 3 Nr. 1 KommHV) Mittel für eine etwaige Inanspruchnahme aus Bürgschaften usw. ( 20 Abs. 3 Nr. 2 KommHV) Mittel zur Deckung des Ausgabenbedarfs im Vermögenshaushalt künftiger Jahre und nach dem Investitionsprogramm ( 20 Abs. 3 Satz 1 und Nr. 3 KommHV) Sparbücher , , Summe: , , Sonderrücklagen ( 20 Abs. 4 KommHV) Nichtrechtsfähige Stiftungen, die von der Gemeinde verwaltet werden inkl. Bereinigung 9.909,63-92, ,63-31,20 Summe: , , Hinweis: Zum Ende des Haushaltsjahres 2016 haben sich die Rücklagen voraussichtlich wie folgt verändert: Stand ,81./. Entnahme ,00 Stand ,81 Nachrichtlich: Berechnung des Mindestbetrages der Allgemeinen Rücklage ( 20 Abs. 2 KommHV) Ausgaben des Verwaltungshaushalts der letzten drei Haushaltsjahre nach den Haushaltsansätzen Durchschnitt der letzten drei , ,00 Haushaltsjahre ,00 hiervon eins von Hundert (1%) , ,00 Summe: ,00 = Mindestbetrag der Allgemeinen Rücklage

12 Haushalt Gemeinde Wolfersdorf 2016 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite) ( 2 Abs. 2 Nr. 3 KommHV) Art Stand zu Beginn des Vorjahres Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Im Haushaltsjahr vorgesehene Zugänge (neue Kreditaufnahmen) Abgänge (Tilgungen) Schulden aus Krediten von/vom - Bund, LAF, ERP- Sondervermögen - Land (Freistaat Bayern) - Gemeinden und Gemeindeverbänden - Zweckverbänden und dgl. - sonstigen öffentlichen Bereich - Kreditmarkt 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe: 0,00 0,00 0,00 0,00 2. Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen (Nennbetrag) Nachrichtlich 3. Innere Darlehen aus Sonderrücklagen 4. Schulden des Eigenbetriebes Bürgschaften ,22 Bürgschaften ,22 Nachrichtlich: Der Schuldenstand beläuft sich zum trotz Baumaßnahmen weiterhin auf 0,00.

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14 Stellenplan für Beamte und tariflich Beschäftigte Haushalt Wolfersdorf 2016 Teil A: Beamte Laufbahngruppen Besoldungsgruppe Zahl der Stellen im Zahl der Stellen im Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Haushaltsjahr 2016 Vorjahr 2015 Kommunale Wahlbeamte A Insgesamt: Vermerke, Erläuterungen Bürgermeister Teil B: Tariflich Beschäftigte Beschäftigte nach TVöD: Entgeltgruppe, Sondertarif Sonderregelung Entgeltgruppe nach TVöD Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2016 Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2015 Zahl der tatsächlich Besetzten Stellen am Vermerke, Erläuterungen Insgesamt: (17) Beschäftigte nach S-Tarif TVöD (Kindergarten- und krippe, Mittagsbetreuung): Entgeltgruppe Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2016 Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2015 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am (0) (4) (4) Insgesamt: (16) Entgeltgruppe nach TVöD SuE (Sozial- und Erziehungsdienst) Vermerke, Erläuterungen

15 Haushalt Wolfersdorf 2016 Teil C: Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes I. Beamte Abschnitt bzw. Bezeichnung der Abschnitte und Wahlbeamte Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Vermerke, Erläuterungen Unterabschnitt Unterabschnitte A 14 A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 8 A 7 A 6 A 5 00 Gde.-Organe 1 Bürgermeister Insgesamt: 1 1 II. Tariflich Beschäftigte Abschnitt bzw. Unterabschnitt Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte Entgeltgruppen nach TVöD oder Angabe von Sonderregelungen (SR) SR Feuerwehr 2110 Schule 6 (5) 2111 Mittagsbetreuung Kanzlei Kindergarten 14 (13) Kläranlage 7200 Wertstoffhof Bauhof 2(1) - 1 Insgesamt: 35 (33) 20 2(1) (1) 1 12(10) Vermerke, Erläuterungen Der Personalstamm erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 2 Personen. Er beträgt nun 36 Personen, inklusive 1 Beamten (Bürgermeister). Teil D: Nachrichtliche Angabe der Bediensteten in der Ausbildungszeit Auszubildende im Haushaltsjahr 2016: --- Auszubildende beschäftigt am : --- Teil E: Nachrichtliche Angabe zu Bediensteten nach dem AsylbLG Derzeit hat die Gemeinde Wolfersdorf keine Beschäftigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

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85 Seite 1 2. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen (Investitionsprogramm) in 1000 EUR - Gemeinde : Wolfersdorf

86 Investitionsprogramm Gemeinde 0 Wolfersdorf Seite 2 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen Gliederung Aufgabenbereiche lfd. Nr. Gesamt Ausg.- Bedarf bisher Bereitgestellt lfd. HHJ 2015 A u s g a b e n - in 1000 EUR - Planjahr F o l g e j a h r HHJ lfd E i n n a h m e n Planjahr F o l g e j a h r Allgemeine Verwaltung Kommentar Öffentliche Sicherheit und 2 Ordnung Schulen Grund- und Hauptschulen Realschulen Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymnasien) Berufsbildende Schulen Förderschulen Gesamtschulen, Schulzentren ,29 Übriges Epl. 2 zusammen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Wissenschaft, Forschung Volksbildung ,32-34,36,3Übriges Epl. 3 zusammen Soziale Sicherung 43, Einrichtungen der Sozialhilfe, Kriegsgräberfürsorge und Jugendhilfe ,47 Übriges

87 Investitionsprogramm Gemeinde 0 Wolfersdorf Seite 3 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen Gliederung Aufgabenbereiche lfd. Nr. Gesamt Ausg.- Bedarf bisher Bereitgestellt lfd. HHJ 2015 A u s g a b e n - in 1000 EUR - Planjahr F o l g e j a h r HHJ lfd E i n n a h m e n Planjahr F o l g e j a h r Epl. 4 zusammen Kommentar Gesundheit, Sport, Erholung Krankenhäuser ,54 Sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens ,56,57 Sport, Badeanstalten ,59 Übriges Epl. 5 zusammen Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Straßen ,61,62,67-6Übriges Epl. 6 zusammen Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Übriges Epl. 7 zusammen Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen Wirtschaftliche Unternehmen

88 Investitionsprogramm Gemeinde 0 Wolfersdorf Seite 4 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen Gliederung Aufgabenbereiche lfd. Nr. 88,89 Allgemeines Grund- und 31 Sondervermögen 8 32 Gesamt Ausg.- Bedarf 0 bisher Bereitgestellt 0 lfd. HHJ 2015 A u s g a b e n - in 1000 EUR - Planjahr F o l g e j a h r HHJ lfd E i n n a h m e n Planjahr F o l g e j a h r Epl. 8 zusammen Kommentar 0-8 Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen insgesamt (siehe lfd. Nr. 65 des Teils 1)

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100 Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen Protokoll der Vorlaufdaten Deckungskreisliste mit Einzeldarstellung der Haushaltsstellen zur HH-/NT-Planung Auswertung erstellt am Auswertung erstellt durch Auswertung erstellt für HHJ Herr Kleebauer 2016 Auswertungsparameter für Gemeinde(n) Von Bis 40 Wolfersdorf 40 Wolfersdorf inkl. NPL-Vormerkungen Druck HHSt.-Bezeichnung Deaktiviert Aktiviert Deckungskreis Von Bis

101 Deckungskreisliste Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen 0001 G-Personalkosten Gebend / Nehmend

102 Deckungskreisliste Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen 0001 G-Personalkosten

103 Deckungskreisliste Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen 0001 G-Personalkosten * Geplante Mittel im Deckungskreis gesamt:

104 Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen Deckungskreisliste 0002 G-Gegenseitig deckungsfähig Gebend / Nehmend Geplante Mittel im Deckungskreis gesamt: *

108 Deckungskreisliste Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen 0006 G-Gegenseitig deckungsfähig Gebend / Nehmend * Geplante Mittel im Deckungskreis gesamt:

111 Deckungskreisliste Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen 0009 G-Gegenseitig deckungsfähig Gebend / Nehmend * Geplante Mittel im Deckungskreis gesamt:

119 Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen Deckungskreisliste 0017 G-Wahlen Gebend / Nehmend Geplante Mittel im Deckungskreis gesamt: * *** Ende der Liste ***