Dr. Ute Jasper Rechtsanwältin

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1 Schnell, flexibel, wirtschaftlich von Elektrofahrzeugen Dr. Ute Jasper Rechtsanwältin Beschaffung von Fahrzeugen mit innovativen Antrieben in Düsseldorf

2 Struktur Vergaberecht UVgO zusätzlich für Bund und Länder 2

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4 Aufbau Muss ich Autos und Busse überhaupt ausschreiben? Darf ich gezielt Elektrofahrzeuge ausschreiben? Macht das Sinn? Wie gestalte ich eine erfolgreiche? Wie kann ich ausschließen? 4

5 Was ist auszuschreiben? Schwellenwerte 2017 Auftrag Schellenwert Bauaufträge Liefer- und Dienstleistungsaufträge spflicht Soziale und andere besondere Dienstleistungen Sektorenbereich Bundesbehörden ab 2018 voraussichtlich etwas höhere Werte 5

6 Wer muss ausschreiben? spflicht Gemeinde Länder Bund usw. deren auftraggeber Tochtergesellschaften private Sektoren- 6

7 Wettbewerb zwischen Benzin-, Diesel- und Elektroautos? nicht erforderlich spflicht ABER zulässig! Und oft sinnvoll! 7

8 Alternativen Elektroantrieb wird in Leistungsbeschreibung vorgegeben Elektroantrieb wird als Variante zugelassen spflicht Vergleich nur zwischen Elektrofahrzeugen Vergleich mit Diesel- und Wasserstoffantrieben möglich 8

9 Vorgabe Elektroautos Elektroautos als Variante Offenes oder Nicht offenes Verfahren Verhandlungsverfahren kriterien spflicht Preiswertung inkl. Förderprämie Preis-/ Leistungswertung mit Lebenszyklus- Preis-/Leistungswertung mit ökologischen Kriterien 9

10 Verfügbarkeit - Nachhaltigkeit als Ziel Wirtschaftlichkeit über den Lebenszyklus bzw. die Nutzungsdauer Energiekosten spflicht möglichst Wettbewerb über Gesamtpaket Fahrzeugpreis Nebenkosten Reichweite Ladedauer 10

11 mögliche Vorgaben und Kriterien Mindestanforderungen Wertungskriterien spflicht Reichweite Ladestationen Größe Sonderfunktionen Garantien Verfügbarkeit Reichweite Preis (ggf. abzüglich Förderprämie) Verbrauchskosten Wartungskosten Nebenkosten und Steuern Garantien 11

12 Beispiel für Autokauf spflicht Ziel: zuerst klären: 20 Kleinwagen für das Leistungsumfang Wertungskriterien Ordnungsamt von grob nach fein sortieren Verfahrensart nicht mit Vergabeunterlagen beginnen 12

13 Leistungsumfang Größe und Ausstattung Maximale Emissionen km pro Jahr spflicht Ladestationen Verfügbarkeit Energie, Wartung und Instandhaltung inklusive Antriebsart: offen Liefertermin 13

14 Wertungskriterien Preis Fahrzeuge Lebenszykluskosten Preis (Barwert) Energie Instandhaltung Wartung spflicht Barwert Nebenkosten (Steuern, Versicherung etc.) Alternative: Auch Emissionen werten Qualität? 14

15 Verfahrensart Verhandlungsverfahren wegen Schnittstellen spflicht /Unfällen Bonus/Malus Regeln etc. Verfügbarkeit 15

16 Verhandlungsverfahren Teilnahmewettbewerb Auswahl der Bewerber nach Eignung Vergabeunterlagen und und indikative Angebote spflicht Auswahl der Bieter-Angebote nach Wirtschaftlichkeit Verhandlungen und ü berarbeitete Angebote Einschränkungen des Bieterkreises und Präzisieren der Anforderungen Vertragstexte und und Anforderungen an an letztverbindliche Angebote Wertung Zuschlagsentscheidung und 16

17 Was kann man falsch machen? spflicht zu früh zu viel vorgegeben zu spät zu wenig vorgegeben 17

18 Wertungskriterien gewichten Preis Auto Lebenszyklusaufwand spflicht nicht in Punkten, sondern in Euro 18

19 Risikoverteilung spflicht Jeder trägt das Risiko, das er am besten vermeiden und/oder am besten beseitigen kann. Beispiel Vandalismus 19

20 Was kann man falsch machen? spflicht NICHT: Technik detailliert vorschreiben sondern Ziele funktional vorgeben Der Markt ist klüger als der Planer! 20

21 Das habe ich noch nie vorher versucht, also bin ich völlig sicher, dass ich es schaffe Pippi Langstrumpf 21

22 Vielen Dank für Ihr Interesse! Rechtsanwältin Dr. Ute Jasper Assistentin Yvonne Möller Telefon Telefax y.moeller@heuking.de Georg-Glock-Straße 4 D Düsseldorf