Inhaltsverzeichnis. I. Grundlagen des Vergaberechts 1. Vorwort
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1 Vorwort i I. Grundlagen des Vergaberechts 1 1. Einleitung Was ist Vergaberecht? Auftragsarten Lieferaufträge Bauaufträge Dienstleistungsaufträge Die Regeln für die Vergabe Die Regeln für die Vergabe von Bauaufträgen Die Regeln für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen Die Regeln für die Vergabe von nicht vorab eindeutig beschreibbaren freiberuflichen Leistungen Die Regeln für die Vergabe im Sektorenbereich Die EU-Schwellenwerte Die EU-Schwellenwerte für den Sektorenbereich Der EU-Schwellenwert für Bauleistungen iii
2 Der EU-Schwellenwert für Lieferungen und Dienstleistungen Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), vierter Teil Die Vergabeverordnung (VgV) Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) Die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) Die Sektorenverordnung Schätzung des Auftragswertes Keine Manipulation des Schätzwertes Zeitpunkt der Schätzung Objektivität der Schätzung Die Vergabearten Offenes Verfahren Der Ablauf im offenen Verfahren Nicht offenes Verfahren Der Ablauf im nicht offenen Verfahren Gründe für ein nicht offenes Verfahren gemäß 3 EG VOL/A Gründe für ein nicht offenes Verfahren gemäß 3a VOB/A Verhandlungsverfahren Gründe für ein Verhandlungsverfahren gemäß 3 EG VOL/A Gründe für ein Verhandlungsverfahren gemäß 3a VOB/A Wettbewerblicher Dialog Gründe für einen wettbewerblichen Dialog gemäß 3 EG VOL/A Gründe für einen wettbewerblichen Dialog gemäß 3a VOB/A II. Fristen Fristen und Termine Die Dimension der Zeit iv
3 3.2. Begriffsdefinition Frist Fristbeginn Fristende Zusammenfassung Fristberechnung Begriffsdefinition Termin Feiertage Berücksichtigung der Feiertage bei europaweiten Ausschreibungen Berücksichtigung der Feiertage bei nationalen Ausschreibungen Fristen im Vergabeverfahren Veröffentlichungsfrist Regeln für die Bekanntmachung gemäß VOL/A Regeln für die Bekanntmachung gemäß VOB/A Regeln für die Bekanntmachung gemäß SektVO Angebotsfrist Beginn der Angebotsfrist Ende der Angebotsfrist Dauer der Angebotsfrist Bearbeitungsfrist Frist für Teilnahmeantrag (Bewerbungsfrist) Angemessene Frist Mindestfristen für den Teilnahmewettbewerb für Vergaben unterhalb der Schwellenwerte Standard-Mindestfristen für den Teilnahmewettbewerb für Vergaben ab Erreichen der Schwellenwerte Verkürzung der Fristen durch elektronische Übersendung der Bekanntmachung Verkürzte Fristen durch besondere Dringlichkeit (beschleunigtes Verfahren) Zusammenfassung Frist für zusätzliche Auskünfte Auskunftsfristen ab Erreichen der Schwellenwerte Auskunftsfristen unterhalb der Schwellenwerte Zusammenfassung v
4 4.5. Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen ab Erreichen der Schwellenwerte Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen unterhalb der Schwellenwerte Bindefrist Zuschlagsfrist Die Frist zur Bekanntmachung über die Auftragserteilung Die Fristen bei Rügen und Nachprüfungen Entscheidungen der Vergabekammern Informations- und Wartepflicht Informationsinhalt Beispiele Unwirksamkeit des Vertrages Fristen bei Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte gemäß VOB Fristen in der öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A Ende der Angebotsfrist Angebotsfrist - Eröffnungstermin Rücknahme von Angeboten Zuschlagsfrist Fristen in der beschränkten Ausschreibung gemäß VOB/A Fristen bei der freihändigen Vergabe gemäß VOB/A Fristen bei Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte gemäß VOL/A Fristen beim offenen Verfahren Fristen beim offenen Verfahren gemäß VOL/A Fristverkürzungen beim offenen Verfahren gemäß VOL/A Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen Fristen für zusätzliche Auskünfte Verlängerung der Angebotsfristen Zurückziehen von Angeboten vi
5 8.2. Fristen beim offenen Verfahren gemäß VOB/A Fristverkürzungen beim offenen Verfahren gemäß VOB/A Verlängerung der Angebotsfristen Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen Fristen für zusätzliche Auskünfte Zurückziehen von Angeboten Fristen beim offenen Verfahren gemäß SektVO Fristverkürzungen beim offenen Verfahren gemäß SektVO Verlängerung der Angebotsfristen Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen Fristen für zusätzliche Auskünfte Fristen beim nicht offenen Verfahren Fristen beim nicht offenen Verfahren gemäß VOL/A Frist für den Teilnahmeantrag (Bewerbungsfrist) Angebotsfrist beim nicht offenen Verfahren Fristen für zusätzliche Auskünfte Verlängerung der Angebotsfristen Zurückziehen von Angeboten Fristen beim nicht offenen Verfahren gemäß VOB/A Frist für den Teilnahmeantrag (Bewerbungsfrist) Angebotsfrist beim nicht offenen Verfahren Frist zum Versenden der Unterlagen Fristen für zusätzliche Auskünfte Verlängerung der Angebotsfristen Zurückziehen von Angeboten Fristen beim nicht offenen Verfahren gemäß SektVO Regelfristen gemäß SektVO Verkürzte Fristen gemäß SektVO Verlängerung der Angebotsfristen Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen Fristen für zusätzliche Auskünfte Fristen beim Verhandlungsverfahren Der Ablauf im Verhandlungsverfahren vii
6 10.2. Fristen beim Verhandlungsverfahren gemäß VOL/A Frist für den Teilnahmeantrag (Bewerbungsfrist) Fristen für zusätzliche Auskünfte Verlängerung der Angebotsfristen Zurückziehen von Angeboten Fristen beim Verhandlungsverfahren gemäß VOB/A Frist für den Teilnahmeantrag (Bewerbungsfrist) Fristen für zusätzliche Auskünfte Verlängerung der Angebotsfristen Zurückziehen von Angeboten Fristen beim Verhandlungsverfahren gemäß SektVO Regelfristen gemäß SektVO Verkürzte Fristen gemäß SektVO Verlängerung der Angebotsfristen Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen Fristen für zusätzliche Auskünfte Fristen beim Verhandlungsverfahren gemäß VOF Verkürzte Fristen gemäß VOF Fristen für zusätzliche Auskünfte Verlängerung der Bewerbungs- und Angebotsfristen Fristen beim wettbewerblichen Dialog Fristen beim wettbewerblichen Dialog gemäß VOL/A Frist für den Teilnahmeantrag (Bewerbungsfrist) Fristen für zusätzliche Auskünfte Verlängerung der Angebotsfristen Zurückziehen von Angeboten Fristen beim wettbewerblichen Dialog gemäß VOB/A Frist für den Teilnahmeantrag (Bewerbungsfrist) Fristen für zusätzliche Auskünfte Verlängerung der Angebotsfristen Zurückziehen von Angeboten viii
7 12. Beispiele und Tipps für die Praxis Beispiele Der Expressversand, Kurierdienst hat nicht pünktlich abgegeben! Pünktlich abgegeben? Abgabe nach Abgabetermin aber vor Öffnung der Angebote Verlängerung der Angebotsfrist Die Sommerzeit: 10:00 Uhr MEZ vs 10:00 Uhr MESZ Tipps für die Praxis Angemessene Fristlänge Faire Abgabetermine Verlängerung der Fristen Korrekte Berechnung der Fristen Das Risiko der verspäteten Abgabe - Kurierund Expressdienste Das Risiko der verspäteten Abgabe - der richtige Abgabeort Die unverzügliche Rüge Fristen für zusätzliche Auskünfte III. Gesetze und Verordnungen Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Richtlinie (EWG, EURATOM) Nr. 1182/ Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Vergabeverordnung (VgV) Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen - Teil A (VOL/A) Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A - VOB/A Sektorenverordnung - SektVO 353 ix
8 20. Einheiten- und Zeitgesetz - EinhZeitG Gesetze über Feiertage Abkürzungen Lexikon 407 Literaturverzeichnis 423 Index 427 x
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