Hamburg schafft Transparenz Reform des staatlichen Rechnungswesens

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1 1 Freie und Hansestadt Hamburg Hamburg schafft Transparenz Reform des staatlichen Rechnungswesens Juli 2008 Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 1

2 2 Hamburg neben Hessen bundesweit Vorreiter bei Haushaltsmodernisierung auf staatlicher Ebene I II Reform der Rechnungslegung > Eröffnungsbilanz > Jahresabschluss (Bilanz, Ergebnisrechnung und Anhang) > Konzernabschluss für das Geschäftsjahr 2007 Reform der Planung und Bewirtschaftung > Umstellung auf ein doppisches Haushaltswesen > Umfassende Budgetierung > Output im Fokus > Einheitliche Kosten- und Leistungsrechnung > Steuerung über Ziele und Kennzahlen > Organisatorische Neuausrichtung HERAUSFORDERUNGEN > Grundlegende Modernisierung des Haushaltswesen > Mehr Transparenz durch doppelte Buchführung > Ausrichtung von Entscheidungen am tatsächlichen Ressourcenverbrauch > Verantwortung für kommende Generationen wahrnehmen Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 2

3 3 Konsequente Umsetzung der Ziele der Haushaltsmodernisierung Projekt Doppik [Reform der Rechnungslegung] Erstellung der Abschlüsse als Linienaufgabe Anlagenbuchhaltung Beginn Inventur Bilanz- Konzepte buch- haltung 2003 Eröffnungs -bilanz Jahresabschluss 2006 Organisatorische Neuausrichtung Konzernabschluss Ausweitung der kaufm. Elemente SAP [neu] Projektvorbereitungen Ausschreibung externe Begleitung Projektstart Pilotierung in Erprobungsbereichen 1) Doppik als führendes System Projekte NHH und NRV [Reform der Planung und Bewirtschaftung] 1) Auswahlbereiche 2009/10: Polizei, Justizbehörde, Behörde für Schule und Berufsbildung NHH Neues Haushaltswesen Hamburg / NRV Neues Ressourcenverfahren Hamburg Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 3

4 4 A. Vorbereitung und Veröffentlichung der Eröffnungsbilanz auf den Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 4

5 5 Erstinventarisierung nach Vorgaben eines klar definierten Betriebswirtschaftlichen Fachkonzepts > Kaufmännisches Rechnungswesen als Referenzmodell (HGB, IAS, IPSAS) > Vereinfachungen ohne Systembruch, z.b. Aktivierungsgrenze im Grundsatz bei Euro, periodische Abgrenzungen über 10 Mio. Euro, Bilanzierung von Steuerrückzahlungsverpflichtungen erst ab 50 Mio. Euro, Bilanzierung von Kunstgegenständen (Abstimmung mit Rechnungshof) > Vorsichtig geschätzte Zeitwerte in der Eröffnungsbilanz > Besonderheiten des öffentlichen Haushaltswesens beachten, z.b. Aktivierung von geleisteten Investitionszuschüssen Bilanzgliederung > Aufbau der dezentralen Anlagenbuchhaltung hinsichtlich Zeit, Kosten und Qualität ein wirklicher Erfolg Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 5

6 6 Doppische Prozesse zur Erstellung der Bilanz und Ergebnisrechnungen 1) Automatische / automatisierte Prozesse (Ableitung aus dem kameralen Buchungsstoff) > Standard Einzahlungsund Auszahlungsbuchungen (kamerale Mittelbewirtschaftung) > Ableitung des Buchungsstoffs aus Vorverfahren 1) Minimal-invasiver Projektansatz. Manuelle (dezentrale) Prozesse in Behörden und Ämtern Implementierung einer flächendeckenden dezentralen Anlagenbuchhaltung (seit August 2005 produktiv) Verschiedene zusätzliche dezentrale Erhebungen u.a.: > Ausleihungen, > Lagerbestände, > Rückstellungen, > Verträge, etc. Manuelle Prozesse der zentralen Bilanzbuchhaltung Verschiedene Erhebungen und Jahresabschlussbuchungen u. a.: > Finanzanlagen, > Wertpapiere und Ausleihungen, > Umlaufvermögen > aktive und passive Rechnungsabgrenzungen > Rückstellungen, > Verbindlichkeiten (u.a. Darlehensabwicklung) Jahresabschluss Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 6

7 : Vollständige Erstinventarisierung der Schulden und Vermögenswerte der Stadt auf den Es wurden u.a. erfasst und bewertet: Flurstücke 100 km Hochwasserschutzanlagen 60 Mio. m 2 Straßen, Wege Plätze Brücken Gebäude Pensionsrückstellungen für aktive und passive Beschäftigte bewegliche Vermögensgegenstände (über Euro) 80 Beteiligungen an öffentlichen Unternehmen Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 7

8 120 MD BA VIII VII 7 IV VIII VI VI VI 8 6 VIII 6 9 VII VII VII V 8 Inventur: Geleistete Investitionszuschüsse, Grundstücke und Gebäude Geleistete Investitionszuschüsse > Bilanzierung der Rechte Hamburgs unter immateriellen Vermögensgegenständen zu fortgeführten, indizierten Anschaffungs- und Herstellungskosten Grundstücke S Lange Mühren Lange Mühren > Flurstücke (rd ha), Normrichtwerte > 100% für eigene Zwecke, 30% Straßen, Plätze > 0% für Deponien, Unland, fließende Gewässer > Bodenrichtwert 2 5 Euro/qm für Ackerland, Wald Spitalerstraße 1537 Levante-Haus U MK 6,0 Mönckebergstraße B6900 Bugenhagenstraße L L Gebäude > Gebäude, davon Schulen > Zeitwerte auf Grundlage von Versicherungswerten (Hamburger Feuerkassenwerte von 1914) Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 8

9 9 Inventur: Infrastruktur, bewegliche Gegenstände Infrastruktur > Bewertung: Einzelbewertung bei Ingenieurbauten, Gruppenbewertung mit Sammelansatz bei Straßen (21 Straßenkategorien) Brücken und Tunnel > Straßenbrücken, 12 Tunnel, 380 Hafenbrücken > Einzelbewertung zu Anschaffungs- und Herstellungskosten Bewegliche Gegenstände > Einzelerfassung und Bewertung nur bei Anlagengegenständen über Euro > Vermögensgegenstände unter Euro: Aktivierung als Pauschalwert (z.b. IuK, Schulausstattung) oder als Festwert (z.b. Standardbüroausstattung) Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 9

10 10 Inventur: Beteiligungen, Rückstellungen Beteiligungen > Unmittelbare Beteiligung an rund 80 Tochterorganisationen > Bewertung nach Eigenkapital-Spiegelbildmethode / at equity Pensionsrückstellungen > Für aktive Beschäftigte und passive Beschäftigte (inkl. Beihilfe) > Grundlage: versicherungsmathematisches Gutachten bei Rechnungszins von 6% ( 6 a EStG) Sonstige Rückstellungen > Prozesskosten und -risiken, Verlustübernahmeverpflichtungen, Bürgschaften und Gewährleistungsverpflichtungen, Altlastensanierungen, Ausgleichsmaßnahmen, Schadensersatz Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 10

11 11 Erste Eröffnungsbilanz eines deutschen Bundeslandes zum Stichtag > Hamburg hat als erstes deutsches Bundesland eine Eröffnungsbilanz vorgelegt > Die Eröffnungsbilanz weist Vermögen i.h.v. 49,5 Mrd. Euro aus. Verbindlichkeiten, Rückstellungen und Sonderposten betragen 46,2 Mrd. Euro > Hieraus ergibt sich ein positives Eigenkapital von 3,3 Mrd. Euro. > Die Eröffnungsbilanz wurde vom Rechnungshof der FHH geprüft Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 11

12 12 B. Der erste Jahresabschluss Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 12

13 13 Erste kaufmännische Bilanz eines deutschen Bundeslandes > Für das Geschäftsjahr 2006: Fehlbetrag in Höhe von noch 561 Mio. Euro (zum Vergleich: kameraler Überschuss im Betriebshaushalt von 587 Mio. Euro) > Das Eigenkapital beträgt 2,7 Mrd. Euro bei einer Gesamtbilanzsumme von 49,4 Mrd. Euro > Besonderer Erfolg in Vorausschau auf das laufende Geschäftsjahr 2007: Überschuss in der Ergebnisrechnung von rd. 43 Mio. Euro Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 13

14 14 Ergebnisrechnung 2006 Fehlbetrag in Höhe von -561 Mio. Euro Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 14

15 15 Erläuterungen zur Bilanz 2006 Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 15

16 16 Erläuterungen zur Bilanz 2006 Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 16

17 17 Umstieg auf Doppik ist der richtige und zukunftsweisende Weg > Wirtschaftliche Lage Hamburgs erstmals realistisch dargestellt Berücksichtigung aller Kosten und Aufwendungen > Für die nachfolgenden Generationen Folgen der heutigen Politik deutlich > Kameralistik setzt falsche Steuerungsimpulse Ausweis von 1 Mrd. Euro Mehraufwendungen in der Doppik im Vergleich zum kameralen Betriebsergebnis im Jahr 2006: Abschreibungen in Höhe von insgesamt 611 Mio. Euro Zuführungen zu Pensionsrückstellungen in Höhe von 419 Mio. Euro Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 17

18 18 C. Ausblick: Vorbereitung des Konzernabschlusses 2007 Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 18

19 19 Volle Transparenz über Vermögen / Schulden der Stadt schaffen Einzelabschluss > Bilanzierung Finanzanlagen: Anteile an 26 / 15 (2) LHO Betrieben Stiftungen des öffentlichen Rechts Körperschaften, Anstalten öffentliche (privatrechtlich organisierte) Unternehmen > Bewertung grundsätzlich nach Eigenkapitalspiegelbildmethode (at Equity) Konzernabschluss > Freiwillige Konzernrechnungslegung > Grundlage ist das HGB > Die Beteiligungsansätze der Tochterorganisationen im Einzelabschluss der FHH werden gegen deren Aktiva und Passiva aufgelöst ( 300 Abs.1 HGB) > Gegenseitige Geschäftsbeziehungen werden verrechnet / konsolidiert ( 301 ff. HGB) ZIELSETZUNGEN > Gesamtüberblick über die tatsächliche finanzielle und wirtschaftliche Lage der FHH und ihrer Beteiligungen schaffen > Kernverwaltung und Tochterorganisationen besser steuern Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 19

20 20 Konsolidierungskreis der FHH Konzern Freie und Hansestadt Hamburg KONSOLIDIERUNGSKREIS Kernbilanzierungskreis Tochterorganisationen Behörden und Ämter Sonderbereiche Öffentlich rechtliche Organisationseinheiten Privatrechtliche Organisationseinheiten > Fachbehörden > Senatsämter > Bezirksämter > Selbstbewirtschaftungsfonds > Sondervermögen nach 26 Abs. 2 LHO (Vorratsläger) > Landeseinrichtungen nach 15 Abs. 2 LHO > Landesbetriebe nach 26 Abs. 1 LHO > Sondervermögen nach 26 Abs. 2 LHO (allgemeine Sondervermögen und Rücklagen) > Öffentlich rechtliche Körperschaften > Anstalten des öffentlichen Rechts > Stiftungen des öffentlichen Rechts > Sondervermögen (Stiftungen) > Kapitalgesellschaften > Personengesellschaften Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 20

21 21 Konsolidierungsmethoden Arten der Konsolidierung 21 Vollkonsolidierung At- Equity-Konsolidierung At-Cost-Einbeziehung Die Aktiva und Passiva einer Tochterorganisation werden vollständig übernommen. Die einzelnen Schritte sind: > Kapitalkonsolidierung > Schuldenkonsolidierung > Zwischenergebniseliminierung > Aufwands- und Ertragseliminierung Equity = Eigenkapital > Es erfolgt im Konzernabschluss eine spiegelbildliche Darstellung des Eigenkapitals dieser Tochterorganisation. > Die Vermögenswerte und Schulden werden im Konzernabschluss nicht dargestellt. Beteiligungen, auf die kein maßgeblicher Einfluss ausgeübt wird (oder die von untergeordneter Bedeutung sind), werden mit den Anschaffungskosten einbezogen. Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 21

22 verbundene Unternehmen und Beteiligungen berücksichtigt Festlegungen für den Konzernabschluss 2007 Über 50% 50% 20 bis 50% Unter 20% Assoziierte Unternehmen Tochterunternehmen Gemeinschaftsunternehmen Beteiligungsunternehmen Vollkonsolidierung mit Minderheitenausweis Quotenkonsolidierung Equity- Konsolidierung Anschaffungskostenbewertung Wesentliche TO Andere TO Vollkonsolidierung [70] Keine Quoten- At Equity [13] At Cost [36] At Cost [181] Konsolidierung At Cost [62] Derzeit keine TO = Tochterorganisationen der FHH Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 22

23 23 Stufenkonzept sukzessive Ausweitung der Standards geplant Standards / Maßstäbe Szenario IPSAS / IFRS > Rechnungslegung nach internationalen Vorschriften Ausrichtung am HGB aber vereinfachte handelsrechtliche Rechnungslegung Szenario 20XX Konzernabschluss 2007 > Ausbau und Detaillierung der handelsrechtlichen Rechnungslegung > Festlegung von Wertgrenzen; keine Vereinheitlichung von Ansatz und Bewertung > Saldenbestätigung: Salden über 1 Mio. EUR > Segmentberichterstattung: Vereinfacht > Konsolidierung: Verrechnungen, Salden / Beträge ab 1 Mio. EUR > Keine Zwischenergebniskonsolidierung XX Zeit Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 23

24 24 Vorbereitungen und Umsetzungsplanung für den Konzernabschluss 2007 Konzeptphase Erprobung Erstellung des Konzernabschlusses 2007 I > Fachkonzept Konzern > Systemeinstellungen EC-CS (Customizing) Projektkommunikation II III > Meldung der Daten Geschäftsjahr 2006 > Saldenbestätigung > 1. IC-Abstimmung > Schulung der Töchter (Oktober 2007) > Nachfahren Abschluss 2006 IV > Vorbereitung Daten in den Töchtern > Fertigstellung der Einzelabschlüsse Vollkonsolidierung > Einleitung der IC- Abstimmung > Saldenbestätigung > Weiterleitung der Daten an Konzern At equity > Meldung der Daten At cost > Meldung bzw. Daten vorhanden > Klärung von Differenzen > Konsolidierung > Erstellung des Konzernlageberichts > Erstellung Konzernanhang Veröffentlichung Konzernabschluss 2007 Mitte November 12/ / Quartal/ Quartal/ Quartal/ Quartal/2008 IC = Inter-Company-Abstimmung Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 24

25 25 Konzerneröffnungsbilanz und Konzernabschluss 2007 Nachfahren des Abschlusses /07 Meldedatenerfassung im DET Differenzenklärung Projektvorbereitungen Verlängerung externe Begleitung Projektstart Erstellung der Konzerneröffnungsbilanz Beginn erste IC-Abstimmung Differenzenklärung Test, Simulation, Berichte im QSS Korrekturen- Meldung im DET IC-Daten Töchter an Kasse für KBK Letzte Korr. KBK Abstimmung und Differenzenklärung zw. Töchtern und KBK Abstimmung zw. Töchtern und Differenzenklärung Meldedatenerfassung im DET Nachfahren im QSS Nachfahren im P01 10/07 11/07 12/07 01/08 02/08 03/08 04/08 05/08 06/08 07/08 Differenzenklärung und Korrekturen- Meldung im DET IC-Abstimmung, Datenmeldung und Konsolidierung 2007 Konzerneröffnungsbilanz Beginn Konsolidierung Buchungsstopp bei Töchtern Buchungsstopp im KBK Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 25