CeBIT 2008 Die EU-Dienstleistungsrichtlinie - Umsetzung im Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg

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1 CeBIT 2008 Die EU-Dienstleistungsrichtlinie - Umsetzung im Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg von Karl Tramer Vorstandsvorsitzender Datenzentrale Baden-Württemberg K.Tramer@dzbw.de

2 Der DV - Verbund Baden-Württemberg: DZ BW (AÖR) Stuttgart Freiburg Heidelberg Heilbronn Karlsruhe Stuttgart Reutlingen Ulm Regionale Rechenzentren (Zweckverbände): KIV BF Karlsruhe Freiburg Heidelberg Heilbronn KDRS Stuttgart KIRU Reutlingen Ulm 95% Abdeckung bei Kommunen einschl. aller Großstädte und Landkreise 2

3 egovernment 2.0 Planungen der Bundesregierung im Rahmen egov 2.0 Prozessketten gemeinsame Prozessketten zwischen Wirtschaft und Verwaltung etablieren, Reduzierung der Zuständigkeiten (Ämtergrenzen) Identifizierung Personalausweis mit eid (Standard) und Signaturfunktion (optional) ab 2008 (???), Authentisierung für Wirtschaft und Verwaltung Kommunikation staatlich zertifizierte Bürgerportale mit Zuständigkeitsfindern, mit sicheren elektronischen Kommunikationsräumen, Ablage von edokumenten in Dokumenten-Safes (soll Ende 2009, Anfang 2010 verfügbar sein) Kommt für die Umsetzung der EU-DLR etwas spät

4 Handlungsdruck durch die EU-DLR! Die EU-DLR fordert eine Anpassung der Behördenorganisation, der Zuständigkeiten und der Verfahrensabläufe Vorgabe ist die vollständige elektronische Abwicklung aller Verfahren und Formalitäten zur Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungen in Europa über zentrale Einrichtungen Umsetzung bis Anfang 2010!

5 EU-DLR: Nationale Auswirkung Gemeinschaftsrechtlicher Anstoß zu einer grundlegenden Reform. Die Aufgabe ist: die Einrichtung einheitlicher Ansprechpartner (EAP) die Gewährleistung elektronischer Verfahrensabwicklung die Erreichbarkeit elektronischer Dienstleistungen im Web die Vorgabe einer Genehmigungsfiktion bei Fristüberschreitung Chance zur Entbürokratisierung der Verwaltung

6 EU-DLR: Die Frage der Verortung des EAP EAP = Forderung aus subjektiver Sicht des Dienstleisters kein Homogenitätsgebot für alle Dienstleistungsarten keine zahlenmäßige Beschränkung aber: keine Zuständigkeitsaufspaltung! Denkbare physische Ansiedlungsebenen Verwaltungsbehörde auf Landesebene Verwaltungsbehörde auf kommunaler Ebene Kammern oder Kooperationen Kombimodell, Besetzung nach Themengruppe Lösung aus Entwicklersicht Der EAP ist eine Virtuelle Rolle mit beliebiger Verortung, seine Dienste leistet er im Sinne eines Shared Service Center!

7 Komplexe Herausforderung für den EAP Ämterbezogene Rechte und Prozesse für den EAP Dienstleister (Antragsteller) Finanzamt Ausländeramt Arbeitsamt Meldebehörde Krankenkasse Bauamt Zuständigkeitsfinder Kommunikationsplattform EAP (Service Center) IMI (EU) Beteiligte Behörden Kfz-Zulassungsstelle Kammern Gewerbeamt One-Stop-Government situative Workflows Alle Genehmigungsunterlagen (Ablage im Doku-Safe)

8 Zusammenarbeit mit dem Land ( ) Zuständigkeitsfinder Der Dienstleistungs-Layer Einstieg Selektion Dienstleistung Selektion Region Spezielle Information Frisör Verfahrenablauf Rechtsbehelfe einheitlicher Ansprechpartner Dienstleistung 1 Träger 1 zentral Zuständige Stelle 1 Zuständige Stelle 2 Zuständige Stelle Allgemeine Informationen Land Spezielle Information Maler Verfahrenablauf Rechtsbehelfe einheitlicher Ansprechpartner Dienstleistung 2 Träger 2 dezentral Zuständige Stelle 1 Zuständige Stelle 2 Zuständige Stelle service-bw (+ sichere Kommunikation zum Antragsteller ) EU-Dienstleistungsrichtlinie T-Systems Christian Schütze Seite 12 Kollaborationsplattform (+ sichere Kommunikation für den fachlichen Gesamtprozess)

9 Plattform service-bw des Landes

10 Beispiel Antrag eines Friseurs EU-Bürger will Dienstleistung in EU-Mitgliedstaat ausüben Anmelden mit Formular Aufenthaltsrecht erwirken Landratsamt Landesverwaltung Finanzamt Regierungspräsidium Handwerkskammer Gewerbeamt ca. 15 Workflow-Arten mit 10 bis 43 Genehmigungungen Ausnahme von der Meisterprüfung erwirken Steuernummer vergeben Gewerbe anmelden weitere Eintrag in die Handwerksrolle erwirken Gesetzl. Unfallversicherung anmelden Meldebehörde Ausländerbehörde Berufs-Gen. Quelle: Innenministerium Baden-Württemberg

11 Das Szenario Kollaborationsplattform Dienstleister Integration Formulare EAP Viewer für Dokumente Bearbeitungsdialoge Sicherheitskomponenten - Signatur, Transport, Firewall Doku-Safe service-bw VPS Ordner für Dokumente und Schriftverkehr Workflow-Komponenten Stand der Bearbeitung GenehmigungsB ehörde Beteiligte Behörden und Institutionen Integration Fachverfahren

12 Die Lösungskomponenten für EU-DLR ❶ für Zuständigkeitsfindung, Wissens-Mgmt, Dokumenten-Safe service-bw.de des Landes BW integriert in die Portalplattform des dvv.bw ❷ für die sichere Kommunikation die Virtuelle Poststelle des dvv.bw ❸ für die elektronische Prozessabwicklung die Kollaborationsplattform des dvv.bw ❹ für die medienbruchfreie Sachbearbeitung Services der Fachverfahren des dvv.bw Z.B. Gewerberegisteranmeldung Online