1.1 Vorbemerkungen Entwicklung des Gemeinnützigkeitsrechts... 21
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- Hedwig Graf
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1 1 Einführung 1.1 Vorbemerkungen Entwicklung des Gemeinnützigkeitsrechts Erläuterung der Bestimmungen des Abschnitts., Steuerbegünstigte Zwecke" in der AO AO: Allgemeines Körperschaften im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke"... Struktureller Inlandsbezug , Extremistische Zielsetzungen ,......, , 34 Vereine , , 35 Rechtsverhältnisse der Vereine , Stellung der Vereinsorgane Rechtsfähiger und nichtrechtsfähiger Verein, Großvereinsregelung Sonstige Zweckvermögen , 41 Stiftungen Rechtsverhältnisse der Stiftungen ,....., Die rechtsfähige Stiftung; Stiftungsaufsicht ,....,, 42 Die nichtrechtsfähige Stiftung ,....., Örtliche, kirchliche und öffentliche Stiftungen ,....., Stiftungen im Zustand der Gründung ,.,...,....,. 49 Verbrauchsstiftungen Kapitalgesellschaften Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts , AO: Gemeinnützige Zwecke ,. 55 Förderung gemeinnütziger Zwecke Begriff der.,allgemeinheit" i. S. des 52 Abs. 1 AO..,, Schädliche Eingrenzung der "Allgemeinheit"......,.,.., Offener Zugang zu gemeinnützigen (Sport-)Vereinen Gemeinnützige Zwecke i. S. des 52 Abs. 2 AO Zu den gemeinnützigen Zwecken des 52 Abs. 2 AO , 71 Einzelfragen zur Gemeinnützigkeit ABC gemeinnütziger Zwecke und Einrichtungen AO: Mildtätige Zwecke ,..., Allgemeines Persönliche Hilfsbedürftigkeit......, Wirtschaftliche Hilfsbedürftigkeit Nachweis der Hilfsbedürftigkeit Beispiele AO: Kirchliche Zwecke , AO: Selbstlosigkeit Grundsätzliches zur Selbstlosigkeit , Selbstlosigkeit- wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Schädliches eigenwirtschaftliches Handeln Einzelfälle
2 Mittelverwendung ( 55 Abs. 1 Nr. 1 AO) Einzelfälle schädlicher Mittelverwendung Verluste im steuerpflichtigen (steuerschädlichen) wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Verluste im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb- eine Mittelfehlverwendung Wann liegt ein schädlicher Verlust vor? Umgang mit "Abschreibungsverlusten" und "gemischten Aufwendungen" Verrechnung von Verlusten und Anlaufverluste Entzug der Gemeinnützigkeit und/oder Erteilung von Auflagen Verluste im Bereich der Vermögensverwaltung Verluste in der Vermögensverwaltung- eine Mittelfehlverwendung Wann liegt ein schädlicher Verlust in der Vermögensverwaltung vor? (K)eine Vorgabe für die Anlagestrategie Ausstattung eines steuerpflichtigen (steuerschädlichen) wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs mit (zusätzlichem) Kapital Ausgliederung (Outsourcing) von wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben Zuwendungen an Mitglieder Förderung politischer Parteien Rückzahlung von Kapitalanteilen und Sacheinlagen ( 55 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 AO) Begünstigungsverbot ( 55 Abs. 1 Nr. 3 AO) Vermögensbindung ( 55 Abs. 1 Nr. 4 AO) Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung ( 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) Mittelverwendungsrechnung/zeitnahe Verwendung von Mitteln Grundaussagen Erstellung einer Mittelverwendungsrechnung ,. 165 Beispiel einer Mittelverwendungsrechnung Folgerungen aus Verstößen gegen das Gebot zeitnaher Mittelverwendung ,,. 174 Ausnahmen von der zeitnahen Verwendungspflichtlbesondere Fallgestaltungen Einzelfragen zur zeitnahen Mittelverwendungspflicht.... Stiftungen und Betriebe gewerblicher Art( 55 Abs. 3 AO) 56 AO: Ausschließlichkeit , AO: Unmittelbarkeit , Grundsatz der Unmittelbarkeit ,.., Einzelfälle Zusammenarbeit zwischen steuerbegünstigten Körperschaften; Kooperationen Billspersonentätigkeit Dachorganisationen AO: Steuerlich unschädliche Betätigungen Mittelbeschaffung für steuerbegünstigte Zwecke { 58 Nr. 1 AO) EU-/EWR-Körperschaften als Förderkörperschaften nach 58 Nr. 1 AO Mittelweiterleitung an inländische Körperschaften des privaten Rechts Mittelweiterleitung an ausländische Körperschaften Mittelweiterleitung an inländische juristische Personen des öffentlichen Rechts
3 Mittelbeschaffung durch Förderkörperschaften Hinweise zur Satzung einer Mittelbeschaffungs-Körperschaft Zuwendungen an andere Körperschaften( 58 Nr. 2 AO) , Zulässige Weiterleitung und Nachweis Weiterleitung von Mitteln darf teilweise erfolgen Preisnachlässe für Leistungen an steuerbegünstigte Körperschaften Lockerung des Endowmentverbots ( 58 Nr. 3 AO) , Notwendige Zweckidentität Verbot einer.. Endowmentkaskade" Endowment aus zulässigem Vermögen , Überlassung von Arbeitskräften( 58 Nr. 4 AO) ,....,. 213 Ausnahme vom Grundsatz der Unmittelbarkeit Überlassung gegen Entgelt ,..., Überlassung von Räumen( 58 Nr. 5 AO) _. 214 Stiftungen( 58 Nr. 6 AO) Versorgung des Stifters und seiner nächsten Angehörigen Begrenzung der Zuwendungen Leistungen an den Stifter selbst oder seine nächsten Angehörigen Unterstützungsleistungen bis zu einem Drittel des Einkommens der Stiftung Unterhaltsleistungen Regelung der Unterstützung in der Satzung Steuerpflichtige Einkünfte für Stifter , 221 Gesellige Zusammenkünfte( 58 Nr. 7 AO)....., Förderung des bezahlten Sports( 58 Nr. 8 AO)......, Zuschüsse an Wirtschaftsunternehmen ( 58 Nr. 9 AO) Erwerb von Gesellschaftsrechten ( 58 Nr. 10 AO) ,...., AO: Voraussetzung der Steuervergünstigung, Satzung i. S. des 59 AO Vertrauensschutz bei geprüfter Satzung.., , ,. 226 Einzelfragen zur Satzung , AO: Anforderungen an die Satzung..,....,..,.., Gesetzliche Vorgaben für die Satzung , Pflichtfestlegungen in der Satzung ,.., ,. 230 Bedeutung der Satzung für Einzelsteuergesetze a AO: Feststellung der satzungsmäßigen Voraussetzungen Verfahren zur Feststellung der formellen Satzungsmäßigkeit.., Zeitpunkt der Feststellung , Gegenstand der Feststellung ,. 237 Ablehnung eines Antrags auf Feststellung Aufhebungsgründe , AO: Satzungsmäßige Vermögensbindung ,. 241 Ausgestaltung der Vermögensbindung ,. 241 Folgen nachträglicher Änderung der Vermögensbindung ,. 243 Rückwirkende Besteuerung AO: Rücklagen und Vermögensbildung , Gebundene Rücklagen , Rücklagen zur nachhaltigen Zweckerfüllung ( 62 Abs. 1 Nr. 1 AO) Rücklagen für Wiederbeschaffung( 62 Abs. 1 Nr. 2 AO)
4 Darstellung von Rücklagen nach 62 Abs. 1 Nr. 1 und 2 AO Bildung von Rücklagen in steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben und im Bereich der Vermögensverwaltung Weitere Rücklagen( 62 Abs. 1 Nr. 3 und 4 AO) Freie Rücklage ( 62 Abs. 1 Nr. 3 AO) Rücklagen aus dem Überschuss der Vermögensverwaltung Rücklagen aus sonstigen Mitteln nach 55 Abs. 1 Nr. 5 AO Aufbau und "Verbrauch der Rücklage" nach 62 Abs. 1 Nr. 3 AO Rücklagen zum Erwerb von Gesellschaftsrechten ( 62 Abs. 1 Nr. 4 AO). 258 Grundsätzliches zur Bildung und Auflösung von Rücklagen( 62 Abs. 2 AO) Zuführung von Mitteln zum (zulässigen) Vermögen( 62 Abs. 3 AO) Vermögenszuführungen bei Stiftungen( 62 Abs. 4 AO) AO: Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung Tatsächliche Geschäftsführung Zuordnung von Mängeln der Geschäftsführung zu einem Veranlagungszeitraum Verstöße gegen die Vermögensbindung Verfahrenshinweise bei Entzug der Gemeinnützigkeit Nachweis/ Aufzeichnungspflichten Außersteuerliche Aufzeichnungspflichten Gesonderte Aufzeichnungspflichten nach Handels- und Steuerrecht Hinweise zur Gewinnermittlung nach 4 Abs. 3 EStG Weitere Unterlagen und Beweismittel Fristsetzung zur Verwendung von Mitteln Anzeigepflichten AO: Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe Grundsätzliches Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Abgrenzung des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs von dervermögensverwaltung Überlassung von Grundstücken und Betrieben Halten von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften Beteiligung an Personengesellschaften Beispiele (steuerpflichtiger) wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe und Einzelfälle Sponsoring Personal- und Sachmittelgestellung Betriebsaufspaltung Werbeleistungen und Verpachtung des Werberechts ABC der steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe Der einheitliche (steuerpflichtige) wirtschaftliche Geschäftsbetrieb( 64 Abs. 2AO) Die Besteuerungsgrenze ( 64 Abs. 3 AO) Wirkung der Besteuerungsgrenze Das sog. Zellteilungsverbot ( 64 Abs. 4 AO) Reingewinnschätzung bei Altmaterialverwertung ( 64 Abs. 5 AO) Pauschalbesteuerung von wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben AO: Zweckbetrieb Allgemeines ,
5 Beispielhafte Aufzählung einzelner Zweckbetriebe AO: Wohlfahrtspflege Allgemeines Einzelbeispiele ,.....,,.... Umfang eines Zweckbetriebs nach 66 AO 67 AO: Krankenhäuser Der Begriff.. Krankenhaus" Anwendungsbereich des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntG) und der Bundespflegesatzverordnung (BPflV) , Krankenhäuser i. S. von 67 Abs. 2 AO Berechnung der Zweckbetriebsgrenze nach 67 AO Wirtschaftliche Aktivitäten eines Krankenhauses , a AO: Sportliche Veranstaltungen Grundsätzliches Begriff der sportlichen Veranstaltung ,. 359 Vermietung von Sportstätten und Sportgeräten ,.,. 362 Zweckbetriebsgrenze ( 67a Abs. 1 AO) , Einnahmen i. S. des 67a Abs. 1 AO , Wirkung der Zweckbetriebsgrenze , Wahlrecht( 67a Abs. 2 AO) , Steuerpflichtige oder steuerfreie sportliche Veranstaltungen ( 67a Abs. 3 AO) Bezahlte/unbezahlte Sportler , ,. 369 Vereinssportler Vereinsfremde Sportler , Einnahmen und Ausgaben sportlicher Veranstaltungen Hinweise der Umsatzsteuer Sonstige Einzelfragen zu Sport und Steuern (Lohn-)Steuerpflicht der Zahlungen an Sportler und Funktionäre Arbeitgeberpflichten der steuerbegünstigten Körperschaften Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse Hinweise zur Abzugsteuer nach 50a Abs. 4 EStG AO: Einzelne Zweckbetriebe Altenheime und vergleichbare Einrichtungen( 68 Nr. 1 Buchst. a AO) Kindergärten usw. ( 68 Nr. 1 Buchst. b AO) Selbstversorgungseinrichtungen ( 68 Nr. 2 AO) Beschäftigung von behinderten Menschen( 68 Nr. 3 AO) Werkstätten für behinderte Menschen( 68 Nr. 3 Buchst. a AO) Einrichtungen für Beschäftigungs- und Arbeitstherapie( 68 Nr. 3 Buchst. b AO) Integrationsprojekte ( 68 Nr. 3 Buchst. c AO) Einrichtungen der Fürsorge für Blinde und Körperbehinderte( 68 Nr. 4 A~ % Einrichtungen über Tag und Nacht (Heimerziehung) oder sonstige betreute Wohnformen ( 68 Nr. 5 AO) Lotterien und Ausspielungen( 68 Nr. 6 AO) Kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen( 68 Nr. 7 AO) Volkshochschulen usw. ( 68 Nr. 8 AO) Forschungstätigkeiten ( 68 Nr. 9 AO)
6 3 Steuerlicher Spendenabzug 3.1 Grundsätzliches Rechtsgrundlagen , Abzug von Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträgen) bei der Gewerbesteuer Zuwendungsberechtigte Körperschaften Inländische Zuwendungsempfänger Zuwendungsempfänger im EU-Ausland und EWR-Gebiet Zuwendungsempfänger, die außerhalb des EU- bzw. EWR-Gebietes ansässigsind Berechtigung zur Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen Durchlaufstellen Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen nach Auftragsrecht in einem Listenverfahren Zuerkennung der Berechtigung zur Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen Hinweis auf Spenden zu staatspolitischen Zwecken Ausgaben zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke Mitgliedsbeiträge Spenden Allgemeines Freiwilligkeit UnentgeltlichkeiL Spendenmotivation Abgrenzung zu {Sponsoring-)Betriebsausgaben Zeitliche Zuordnung - Abflussprinzip Verzicht auf Aufwandsersatz Abgrenzung zwischen Spende und verdeckter Gewinnausschüttung i. S. von 8 Abs. 3 KStG Sachspenden Allgemeines Ansatz mit dem gemeinen Wert Ansatz mit fortgeführten Anschaffungs- und Herstellungskosten Sachspenden aus dem Betriebsvermögen; Buchwertprivileg Umsatzsteuer bei Sachspenden aus dem Betriebsvermögen Nutzungen und Leistungen für steuerbegünstigte Zwecke Weitere Einzelfragen Begrenzung des Abzugs für Ausgaben zu steuerbegünstigten Zwecken (,.Spendenhöchstbetrag") Allgemeines Berechnung des allgemeinen Abzugshöchstbetrages Gesonderte Feststellung des Spendenüberhangs ( lob Abs. 1 Satz 9 EStG) Abzug von Zuwendungen i. V. m. der Begünstigung nicht entnommener Gewinne nach 34a EStG Spendenabzug unter Beachtung der Abgeltungsteuer ab dem Veranlagungszeitraum Zusätzlicher Abzug für Zuwendungen an Stiftungen Abzugsbetrag für Zuwendungen an Stiftungen( lob Abs. 1 Satz 3 EStG)
7 Abzugsbetrag für Zuwendungen in das zu erhaltende Vermögen (Vermögensstock) von Stiftungen( lob Abs. la EStG) Rechtsentwicklung Voraussetzungen für den Zusatzabzug Antragsrecht des (Zu-)Stifters Abzug bei Ehegatten Bestimmung des Abzugszeitraums (10 Jahre) Folge von Fehlverwendungen Einzelfragen zu den Abzugsbeträgen Vertrauensschutz für den Spender Haftung des Spendenempfängers Allgemeines Haftungstatbestände , Ausstellerhaftung Veranlasserhaftung Haftungsschuldner Erlass von (Spenden-) Haftungsbescheiden Zuwendungsbestätigungen Verbindliche Muster , Sammelbestätigungen, Vereinfachungsregelungen Aufbewahrungs- und Aufzeichnungspflichten Elektronische Erstellung von Zuwendungsbestätigungen Einzelfragen zum Spendenabzug , Behandlung der steuerbegünstigten Körperschaften nach den verschiedenen Steuergesetzen 4.1 Körperschaftsteuer Grundsätzliches Verfahrensmäßige Behandlung Zuerkennung der Steuerbegünstigung Aberkennung der Steuerbegünstigung Erteilung eines Bescheids nach 60a AO Grundlagen der Beteiligungsbesteuerung , Einschränkung der Steuerbefreiung, Auswirkungen auf das Anrechnungs- und Halb- bzw. Teileinkünfteverfahren Einführung des Halb- bzw. Teileinkünfteverfahrens Notwendigkeit zur Durchführung der besonderen Feststellungsverfahren im Halb- bzw. Teileinkünfteverfahren Behandlung von Beteiligungserträgen und Gewinnen aus der Veräußerung von Beteiligungen im Halb- bzw. Teileinkünfteverfahren Beteiligungserträge im Bereich der Vermögensverwaltung und der Zweckbetriebe Beteiligungserträge in wirtschaftlichen Geschäftsbetriebeni. S. der 14, 64 AO , Besteuerung der wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe Gewinnermittlung Grundlagen Zuordnung von Wirtschaftsgütern Zuordnung der Betriebseinnahmen und -ausgaben...., Kostenkorrektureinlagen oder -entnahmen
8 Leistungen "unter Preis" in der Gewinnermittlung Leistungsaustausch zwischen gemeinnützigen Körperschaften Verdeckte Gewinnausschüttung als Risiko für steuerbegünstigte Unternehmen Unternehmensvertrag bei steuerbegünstigten Einrichtungen- Cash- Pooling Grundsätzliches Gesellschaftsrechtliche Vorgaben Gemeinnützigkeitsrechtliche Vorgaben Implementierung eines Cash-Pool-Systems unter gemeinnützigkeitsrechtlichen Gesichtspunkten , E-Bilanz Einzelfragen , Beginn und Erlöschen einer Steuerbefreiung Kapitalertragsteuer/Zinsabschlag/ Abgeltungsteuer Gewerbesteuer Vermögensteuer und Einheitsbewertung Umsatzsteuer Allgemeines Grundtatbestandsmerkmale des Umsatzsteuergesetzes Innergemeinschaftliche Erwerbe (Warenbezüge aus dem EU-Ausland) 547 Der Unternehmerbegriff Allgemeiner Unternehmerbegriff ( 2 Abs. 1 UStG) Unternehmerbegriff in umsatzsteuerliehen Organschaftsfällen ( 2 Abs. 2 UStG) Unternehmereigenschaft Unternehmereigenschaft und steuerbegünstigte Körperschaften 561 Unternehmereigenschaft und Unternehmerbereich bei sportlichen Veranstaltungen Die Sphären im Umsatzsteuerrecht Unternehmereigenschaft und Betrieb von Anlagen zur Energieerzeugung Beginn und Ende der Unternehmereigenschaft Lieferung und sonstige Leistung Speisenversorgung Werklieferung, Werkleistung und Beistellungen ,...., Ort der sonstigen Leistung , , Steuerbefreiungen , Grundstücksvermietungen und ähnliche Vorgänge Steuerbefreiungen b ei Lieferungen und sonstigen Leistungen im Gesundheitswesen , 591 Arbeitsmarktdienstleistungen , Altenheime und Pflegeheime Lieferung von menschlichen Organen etc. und Krankenbeförderung Leistungen der freien Wohlfahrtspflege Umsätze der Blinden Theater und andere kulturelle Leistungen Unmittelbare Leistungen für Schul- und Bildungszwecke Vorträge, Kurse, Sportveranstaltungen Beherbergung und Beköstigung von Jugendlichen
9 Jugendhilfe.... Ehrenamtliche Tätigkeiten.. Personalgestellung...,. Lieferung von Gegenständen ohne Vorsteuerabzug. Steuervergütung ( 4a UStG).... Verzicht auf Steuerbefreiung Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer ,...,.....,. 642 Entgelti. S. des 10Abs. 1 UStG ,. 644 Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Wertabgaben.. Mindestbemessungsgrundlage ( 10 Abs. 5 UStG) Steuersätze Allgemeines Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb- Zweckbetriebe - Abgrenzung.... Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb- Zweckbetriebe - Beispiele Ermäßigter Steuersatz bei Leistungen der Zweckbetriebe steuerbegünstigter Körperschaften Leistungen, mit deren Ausführung die steuerbegünstigten Zwecke nicht selbst verwirklicht werden Einzelfälle ,.., Bezug von Leistungen von im Ausland ansässigen Unternehmern (Leistungsempfänger als Steuerschuldner) Ausstellung von Rechnungen Vorsteuerabzug Das Vorsteuersystem Rechnungen, die zum Vorsteuerabzug berechtigen Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gegenständen Vorsteuerausschluss Erleichterungen beim Vorsteuerabzug...,..., Vorsteuerabzug bei Werkstätten für behinderte Menschen Vorsteuerpauschale für steuerbegünstigte Körperschaften( 23a UStG) Berichtigung des Vorsteuerabzugs Kein voller Vorsteuerabzug bei gemischter Nutzung von Gebäuden- Hinweise auf Aufhebung der sog. Seeling-Entscheidung des EuGH Änderung der Bemessungsgrundlage Besteuerung der Kleinunternehmer ( 19 UStG) Aufzeichnungspflichten Umsatzsteuererklärungen Steuerfreie Aufwandsentschädigungen Übungsleiterfreibetrag ( 3 Nr. 26 EStG)..,., Aufwandsentschädigungen für Vorstandsmitglieder usw. ( 3 Nr. 26a EStG) Grundsteuer....,,,., Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer Voraussetzungen für die Steuerbefreiungen Erlöschen der Erbschaft- und Schenkungsteuer in besonderen Fällen nach 29 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG......, Zuwendungen an ausländische Einrichtungen Lotteriesteuer
10 5 Umstrukturierungen gemeinnütziger Unternehmen 5.1 Umstrukturierungen nach Umwandlungsrecht , Grundsätzliches Steuerliche Folgen von Umstrukturierungen Gemeinnützigkeitsrecht Ertragsteuern ,.... SchenkungsteuertUmsatzsteuer/Grunderwerbsteuer Formen von Umstrukturierungen Verschmelzungen Spaltungen , Vermögensübertragungen Formwechsel Verselbständigung von Zweckbetrieben und steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben Anhang Anhang 1 Auszug aus dem Anwendungserlass zur AO , AEAO zu 51- Allgemeines: AEAO zu 52 -Gemeinnützige Zwecke: AEAO zu 53 - Mildtätige Zwecke: AEAO zu 54 - Kirchliche Zwecke: AEAO zu 55- Selbstlosigkeit: AEAO zu 56 - Ausschließlichkeit: , AEAO zu 57- Unmittelbarkeit: AEAO zu 58- Steuerlich unschädliche Betätigungen: AEAO zu 59- Voraussetzung der Steuervergünstigung: AEAO zu 60- Anforderungen an die Satzung: AEAO zu 60a- Feststellung der satzungsmäßigen Voraussetzungen: AEAO zu 61 - Satzungsmäßige Vermögensbindung: AEAO zu 62- Rücklagen und Vermögensbildung: AEAO zu 63- Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung: AEAO zu 64 - Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe: AEAO zu 65- Zweckbetrieb: AEAO zu 66- Wohlfahrtspflege: AEAO zu 67 - Krankenhäuser: AEAO zu 67a- Sportliche Veranstaltungen: AEAO zu 68- Einzelne Zweckbetriebe: Anhang 2 Gesetzestexte und Verwaltungsvorschriften zum Spendenabzug lob EStG Steuerbegünstigte Zwecke , KStG Abziehbare Aufwendungen GewStG Kürzungen , EStDV Zuwendungsnachweis Einkommensteuer-Richtlinien 2012 mit den amtlichen Hinweisen R 10b.1 EStR Ausgaben zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke i. S. d. lob Abs. 1 und 1a EStG H 10b.1 EStH R 10b.2 EStR Zuwendungen an politische Parteien H 10b.2EStH
11 R 10b.3 EStR Begrenzung des Abzugs der Ausgaben für steuerbegünstigte Zwecke BOB H 10b.3 EStH Körperschaftsteuer-Richtlinien 2004 mit den amtlichen Hinweisen 200B R 47 KStR Ausgaben i. S. des 9 Abs. 1 Nr. 1 und 2 KStG H 47 KStH 200B BlO Anhang 3 Zuwendungsbestätigungen B12 Muster für Zuwendungsbestätigungen ( lob EStG) B12 Anhang4 Bescheide nach 60a AO B43 Anhang 5 Mustersatzung nach Anlage 1 zu 60 AO ,.. B44 Muster-Satzung eines gemeinnützigen Vereins , Anhang 6 Muster einer Monats-Überschussrechnung. B49 Anhang 7 Muster eines Bestandsverzeichnisses Anhang B Muster einer Vermögensrechnung B52 Anhang 9 Erklärungsvordrucke B53 Anhang 10 Freistellungsbescheid Anhang 11 Antragsvordrucke.... Anhang 12 DATEV-Kontenrahmen. ' ' Anhang 13 MwStSystRL B B75 Literaturhinweise BBl Abkürzungen Paragraphenschlüssel Stichwortverzeichnis B93 B97 17
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