Gemeindeversammlung Restaurant Löwen, Saal Montag, 10. Dezember 2018 im Anschluss an die Versammlung der Politischen Gemeinde (Beginn 20:00 Uhr)

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1 Gemeindeversammlung Restaurant Löwen, Saal Montag, 10. Dezember 2018 im Anschluss an die Versammlung der Politischen Gemeinde (Beginn 20:00 Uhr) Traktanden 1. Genehmigung des Budgets Festsetzung des Steuerfusses 2019

2 Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Wir laden Sie herzlich ein zur Gemeindeversammlung der Schulgemeinde Restaurant Löwen, Saal Montag, 10. Dezember 2018 im Anschluss an die Versammlung der Politischen Gemeinde (Beginn 20:00 Uhr) Die Akten zu den traktandierten Geschäften können ab Montag, 12. November 2018, während den ordentlichen Bürozeiten im Gemeindehaus (Gemeinderatskanzlei, Büro 304, 3. Stock) eingesehen werden. Ab demselben Datum liegt die Weisung inkl. des Budgets 2019 in der Eingangshalle des Gemeindehauses zum Bezug auf. Sollten Sie weitere Exemplare der Weisung inkl. des Budgets 2019 benötigen, können Sie diese bei der Schulverwaltung (Telefon , bestellen oder von der Homepage ( herunterladen. Wir freuen uns, Sie an der Gemeindeversammlung willkommen zu heissen. Freundliche Grüsse Schulpflege Rüti Stephan Inauen Präsident der Schulpflege Christina Krummenacher Leitung Schulverwaltung Rüti, 12. November 2018 Seite 2

3 Inhaltsverzeichnis 1. / 2. Genehmigung des Budgets 2019 / Festsetzung des Steuerfusses Anhang Budget

4 1. / 2. Genehmigung des Budgets 2019 / Festsetzung des Steuerfusses 2019 Das Wichtigste in Kürze Die Schulpflege unterbreitet der Schulgemeindeversammlung das Budget 2019 für die Schulgemeinde mit einem Aufwand von CHF 29'176'800.00, einem Ertrag von CHF 30'082' und einem Ertragsüberschuss von CHF 905' sowie einem unveränderten Steuerfuss von 66 %. Die Schulpflege legt der Schulgemeindeversammlung das Budget 2019 zur Abnahme sowie die Festsetzung des Steuerfusses gemäss Art. 12 lit. c Ziff. 1 und 2 Gemeindeordnung der Schulgemeinde in Verbindung mit 101 Gemeindegesetz vor. Abstimmungsempfehlung Schulpflege: Zustimmung Rechnungsprüfungskommission: Zustimmung, Entscheid 30. Oktober 2018 Die Vorlage im Detail Für das der Schulgemeindeversammlung zur Festsetzung beantragte Budget sind erstmals die Bestimmungen des neuen Gemeindegesetzes massgebend. Umgesetzt wurden zudem die Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2018 mit dem Verzicht der Aufwertung des Verwaltungsvermögens. Der Budgetentwurf 2019 weist einen Ertragsüberschuss von Franken bei einem unveränderten Steuerfuss von 66 % aus. Damit konnte das Ziel gemäss den Budgetrichtlinien, welche von einem Gewinn von einer halben Million Franken ausgingen, erfreulicherweise übertroffen

5 und der Ertragsüberschuss gegenüber dem Budget 2018 noch einmal deutlich gesteigert werden. Das positive Ergebnis beeinflussen budgetierte Steuermehreinnahmen von netto insgesamt 1,6 Mio. Franken (Gemeindesteuern CHF , Finanzausgleich CHF ). Das neue Gemeindegesetz verlangt, dass der Finanzausgleichsbeitrag periodengerecht verbucht wird. Der für 2019 budgetierte Beitrag berechnet sich aus den massgeblichen Steuererträgen der Schulgemeinde und dem vom Gemeindeamt prognostizierten kantonalen Mittel aller Gemeinden. Weiterhin tragen die Schulgeldbeiträge durch Dritte (Gemeinden) der Kunstturnerinnen des zentralen Kunstturnverbandes, welche den Unterricht an der Sekundarschule besuchen, zum Ertrag der Schule Rüti bei. Mit rund 80 % am Gesamtaufwand ist der Besoldungsaufwand von 22,8 Millionen Franken (CHF ) der überwiegende Kostenfaktor in der Laufenden Rechnung der Schulgemeinde Rüti. Neben der Ausweitung des Stellenplans aufgrund der Eröffnung eines zusätzlichen Kindergartens in Fägswil und der Führung mehrerer Klassen auf der Sekundarstufe A wurden für das Jahr 2019 gemäss den Empfehlungen des Volksschulamtes sowohl die Teuerung als auch die Beförderungen inklusive der Einmalzulagen berücksichtigt. Im Weiteren tragen zur Kostensteigerung im Personalbereich höhere Beiträge für die Pensionskasse bei. Der Betriebsaufwand wächst gegenüber dem Vorjahresbudget u.a. wegen ausserordentlicher Anschaffungen für zwei Kindergärten sowie Erneuerung zweier Primarklassenzimmer (CHF ) und Stütz- und Fördermassnahmen (CHF ). Infolge Nichtaufwertung sanken die Abschreibungen des Verwaltungsvermögens (CHF ) und aufgrund des letztjährigen Ertragsüberschusses konnten die Schulden (Kontokorrent gegenüber der Politischen Gemeinde) zurückbezahlt und der Zinsaufwand auf CHF gesenkt werden. Im Weiteren reduzierten sich aufgrund weniger Anmeldungen für das zehnte Schuljahr an der Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO) in Wetzikon die Beiträge gegenüber dem Vorjahresbudget noch einmal um Franken. Investitionen Die Investitionsrechnung weist mit 1,545 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahresbudget um Franken unwesentlich höhere Ausgaben aus. Im Jahr 2018 konnten mehrere Sanierungen von rund einer Million Franken ausgeführt werden. Aufgrund der teilweise sehr alten Bausubstanz von mehreren Schulhäusern stehen grössere Sanierungen und Ausbauten an. Für das Projekt Neubau Schulhaus Ferrach sind u. a. für die Vorprojektstudie Kosten von rund Franken in der Investitionsrechnung vorgesehen (Verschiebung aus der Investitionsrechnung vom Vorjahr). Seit längerem ist der Umbau und Anbau im Kindergarten Fägswil geplant. Diese mussten aufgrund Verzögerungen durch den Denkmalschutz aufgeschoben werden und sollten nun im Jahr 2019 erfolgen. Ziel ist, mindestens bis zu 80 % der budgetierten Investitionen umzusetzen. Seite 5

6 Budget 2019 Aufwand: CHF Erträge: CHF Aufwandüberschuss: CHF Interner Zinssatz: 1.48 % Verzinsung Sonderrechnung: 0.50 % Finanzplanung Erfolgsrechnung Rechnung, Steuerhaushalt Saldo Budget 2019 (Antrag Gemeindeversammlung) CHF 0.9 Mio. Finanzierung, Verbesserung CHF 0.8 Mio. Finanzbedarf, Verschlechterung bzw. Mehrbedarf CHF -0.4 Mio. Saldo Planjahr 2022 CHF 1.3 Mio. Erwartete Nettoinvestitionen, Verwaltungsvermögen CHF 12.5 Mio. Mittelfristiger Ausgleich CHF 3.6 Mio. (Ausnahmejahr; Das Rechnungsjahr 2015 wird nicht in den mittelfristigen Ausgleich berücksichtigt.) Steuerfuss 2019 Die Zusammensetzung des Gesamtsteuerfusses präsentiert sich wie folgt: Politische Gemeinde: 55 % 55 % Schulgemeinde: 66 % 66 % 121 % 121 % Ein Auszug aus dem 51-seitigen Budget 2019 ist als Anhang unten wiedergegeben. Das vollständige Budget 2019 steht als pdf-dokument unter zur Verfügung oder kann auf der Gemeinderatskanzlei eingesehen werden. Antrag Schulpflege Die Schulpflege beantragt den Stimmberechtigten mit Beschluss vom 25. September das Budget 2019 der Schulgemeinde zu genehmigen 2. den unveränderten Steuerfuss der Schulgemeinde von 66 % festzusetzen. Referent: Finanzvorsteher Stephan Müller Seite 6

7 Abschied Rechnungsprüfungskommission Die Rechnungsprüfungskommission hat das Budget 2019 der Schulgemeinde Rüti in der von der Schulpflege beschlossenen Fassung vom geprüft. Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem zweckfreien Eigenkapital zugewiesen. Die Rechnungsprüfungskommission stellt fest, dass das Budget der Schulgemeinde Rüti ZH finanzrechtlich zulässig und rechnerisch richtig ist. Die finanzpolitische Prüfung des Budgets gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Die Regelungen zum Haushaltsgleichgewicht sind eingehalten. Die Rechnungsprüfungskommission beantragt der Gemeindeversammlung, das Budget 2019 der Schulgemeinde Rüti ZH entsprechend dem Antrag der Schulpflege zu genehmigen und den Steuerfuss auf 66 % (Vorjahr 66 %) des einfachen Steuerertrags festzusetzen (Entscheid ). Seite 7

8 Anhang Budget 2019 Haushaltsgleichgewicht Mittelfristiger Haushaltsausgleich Regel: Der Gemeindesteuerfuss wird so festgesetzt, dass die Erfolgsrechnung des Budgets mittelfristig ausgeglichen ist ( 92 Abs. 1 GG). Erläuterungen zum mittelfristigen Ausgleich folgen nach der Festlegung des Finanz- und Aufgabenplans im Oktober. in Millionen R 2015* R 2016 R 2017 B 2018 B 2019 P 2020 P 2021 P 2022 Saldo Erfolgsrechnung (in Mio.) Mittelfristiger Haushaltsausgleich (in Mio.) 3.6* * Ausnahmejahr; wird nicht in mittelfristigen Ausgleich berücksichtigt Ausgleich des Budgets Regel: Pro Jahr darf ein Aufwandüberschuss in der Höhe der budgetierten Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen zuzüglich 3% des Steuerertrags budgetiert werden ( 92 Abs. 2 GG). Falls Einlagen in die Vorfinanzierungen ( 90 Abs. 3 GG) oder in die Reserve ( 123 Abs. 2 GG) budgetiert werden, darf im Budget kein Aufwandüberschuss resultieren. Jahresergebnis Erfolgsrechnung Aufwandüberschuss (-) / Ertragsüberschuss (+) 905'700 Abschreibungen allgemeiner Haushalt 1'331'400 3 % vom Steuerertrag Rechnungsjahr 455'400 Total zulässiger Aufwandüberschuss 1'786'800 Kennzahlen Regel: Zur Beurteilung der Veränderung des Eigenkapitals, der Zinsbelastung und der Investitionen werden nachfolgende Kennzahlen ausgewiesen ( 94 GG). Eigenkapitalquote Die Eigenkapitalquote gibt Auskunft über die Kapitalstruktur der Gemeinde. Sie zeigt zu welchem Anteil die Aktiven selber finanziert werden. Ein höheres Eigenkapital führt zu mehr Handlungsspielraum der Gemeinde und einer besseren Bonität gegenüber den Kreditgebern Ø Richtwerte 1-0% > 25 % genügend < 25 % ungenügend Zinsbelastungsquote Die Zinsbelastungsquote informiert über das Verhältnis der Zinsen zum Einkommen der Gemeinde (laufender Ertrag). Sie zeigt, wie gut die Gemeinde ihre Verpflichtungen gegenüber den Kreditgebern erfüllen kann. Die Tragbarkeitsberechnung erfolgt zu einem durchschnittlichen Zinssatz von 5% Ø Richtwerte 1-0% < 5 % genügend > 5 % ungenügend Investitionsanteil Der Investitionsanteil gibt an, welcher Anteil der Ausgaben einer Gemeinde für Investitionen 2 in die Infrastruktur eingesetzt wurde. Er zeigt das Ausmass der Investitionstätigkeit an Ø Richtwerte 5% 0% > 10 % genügend < 10 % ungenügend 1 Wird erst ab Budget 2020 geführt - aufgrund fehlender Eingangsbilanz wegen Einführung HRM2. 2 ohne Berücksichtigung Nettoinvestitionen des Finanzvermögens. Seite 8

9 Übersicht Erfolgsrechnung Gestufter Erfolgsausweis Budget 2019 Budget 2018 Rechnung 30 Personalaufwand 6'337'900 6'225' Sach- und übriger Betriebsaufwand 4'608'000 4'461' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'327'400 1'542' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen Transferaufwand 16'449'700 15'723' Durchlaufende Beiträge Total Betrieblicher Aufwand 28'723'800 27'951' Fiskalertrag 17'368'200 16'540' Regalien und Konzessionen Entgelte 567' Verschiedene Erträge Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen Transferertrag 11'735'700 11'011' Durchlaufende Beiträge - - Total Betrieblicher Ertrag 29'670'900 28'117'100 - Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 947' ' Finanzaufwand 184' ' Finanzertrag 181'300 - Ergebnis aus Finanzierung -41'400-94'800 - Operatives Ergebnis 905'700 70' Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Erfolgsrechnung Ertragsüberschuss (+) / Aufwandüberschuss (-) 905'700 70' Interne Verrechnungen: Aufwand 268' ' Interne Verrechnungen: Ertrag 268' '300 - Seite 9

10 Übersicht - Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen Investitionsrechnung VV, Sachgruppen Budget 2019 Budget 2018 Rechnung 50 Sachanlagen 1'445'000 1'335' Investitionen auf Rechnung Dritter Immaterielle Anlagen 100'000 40' Darlehen Beteiligungen und Grundkapitalien Eigene Investitionsbeiträge Durchlaufende Investitionsbeiträge Total Investitionsausgaben 1'545'000 1'375'000 - Übertragung von Sachanlagen in das Finanzvermögen Rückerstattungen Übertragung von immateriellen Anlagen in das Finanzvermögen Investitionsbeiträge für eigene Rechnung Rückzahlung von Darlehen Übertragung von Beteiligungen in der Finanzvermögen Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge Durchlaufende Investitionsbeiträge Total Investitionseinnahmen Investitionen im Verwaltungsvermögen Total Investitionsausgaben 1'545'000 1'375'000 - Total Investitionseinnahmen Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Nettoinvestitionen (-) / Einnahmenüberschuss (+) -1'545'000-1'375'000 - Übersicht - Investitionsrechnung Finanzvermögen Investitionsrechnung FV, Sachgruppen Budget 2019 Budget 2018 Rechnung 70 Investitionen in Sachanlagen Erwerbs- u. Verkaufsnebenkosten von Sachanlagen Übertragung von Sachanlagen aus dem Verwaltungsvermögen Übertragung von realisierten Gewinnen aus Sachanlagen in die Erfolgsrechnung Total Ausgaben Verkauf von Sachanlagen Beiträge Dritter für Sachanlagen Übertragung von Sachanlagen ins Verwaltungsvermögen Übertragung von realisierten Verlusten aus Sachanlagen Total Einnahmen Investitionen im Finanzvermögen Total Ausgaben Total Einnahmen Nettoinvestitionen Finanzvermögen Ausgabenüberschuss (-)/Einnahmenüberschuss (+) Seite 10

11 Budget Erfolgsrechnung Hauptaufgabenbereiche (nach Funktion) Budget 2019 Budget 2018 Rechnung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 42 Bildung 28'677'500 1'298'200 26'337'500 1'284' Nettoergebnis 27'379'300 25'052' Kultur und Freizeit 55'000 33'700 57'200 28'300 Nettoergebnis 21'300 28' Gesundheit 94'100-68' Nettoergebnis 94'100 68' Soziale Wohlfahrt 3'900-5'900 - Nettoergebnis 3'900 5' Finanzen 346'300 28'750'600 2'027'700 27'254' Nettoergebnis 28'404'300 25'227'100 Total Aufwand / Ertrag 29'176'800 30'082'500 28'496'900 28'567' Ertragsüberschuss (+) / Aufwandüberschuss (-) 905'700 70'800 - Total 30'082'500 30'082'500 28'567'700 28'567' Nach Funktion Budget 2019 Budget 2018 Rechnung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 42 Bildung 28'677'500 1'298'200 26'337'500 1'284' Kindergarten 2'455'000 11'300 2'213'800 11' Primarstufe 8'420'100 28'900 8'122'600 29' Sekundarstufe 5'744' '200 5'416' ' Musikschule 342' ' Schulliegenschaften und -anlagen 4'223' '900 2'907' ' Tagesstrukturen (Primarstufe befristet 795' ' ' '500 SJ 12/13 - SJ 17/18) Schulleitung 1'397'400 1'463' Schulverwaltung 1'657'800 58'400 1'580'200 56' Volksschule (Allgemeines) 1'143'100 55'000 1'003'200 3' Sonderschule 2'427' '000 2'367' ' Übriges Bildungswesen (Erwachsenenbildung) 72'200 30'000 81'000 30' Kultur und Freizeit 55'000 33'700 57'200 28' Beiträge Sport 1'000 1' Freizeitgestaltung 54'000 33'700 56'000 28' Gesundheit 94'100 68' Prävention 16'400 9' Schulgesundheitsdienst 77'700 59' Soziale Wohlfahrt 3'900 5' Leistungen an Pensionierte 3'900 3' Beiträge Hilfsaktionen 2'000 Seite 11

12 Nach Funktion Budget 2019 Budget 2018 Rechnung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 49 Finanzen 346'300 28'750'600 2'027'700 27'254' Gemeindesteuern 112'300 17'368' '800 16'540' Finanzausgleich 11'245'200 10'558' Zinsen 173' ' ' ' Liegenschaften Finanzvermögen 59'500 14'100 67'200 12' Rückverteilung aus CO2-Abgabe 4'500 4' Schülerfonds Abschreibungen nach HRM1 1'542'000 Total Aufwand / Ertrag 29'176'800 30'082'500 28'496'900 28'567' Ertragsüberschuss (+) / Aufwandüberschuss (-) 905'700 70'800 - Total 29'176'800 30'082'500 28'496'900 28'567' Budget - Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen Hauptaufgabenbereiche (nach Funktion) Budget 2019 Budget 2018 Rechnung Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 42 Bildung 1'545'000-1'375' Nettoergebnis Kultur und Freizeit Nettoergebnis Gesundheit Nettoergebnis Soziale Wohlfahrt Nettoergebnis Finanzen Nettoergebnis - - Total Ausgaben / Einnahmen 1'545'000-1'375' Nettoinvestitionen (-) / Einnahmenüberschuss (+) 1'545'000 1'375'000 - Total 1'545'000 1'545'000 1'375'000 1'375' Seite 12

13 Budget 2019 Budget 2018 Rechnung Investitionen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 42 Bildung 1'545'000 1'375'000 Nettoergebnis 1'545'000 1'375' Hochbauten 1'370'000 1'335'000 INV00003 Ersatz Heizungsanlage Kindergarten 115'000 Seefeld INV00007 * Neubau Schulhaus Ferrach 400' '000 INV00008 Anschluss an "Nahwärmeverbund 50'000 ARA" Schulanlagen Lin- denberg und Widacher INV00010 Flachdachsanierung Trakt Egg 20'000 INV00011 Sanierung, Erweiterung Schulhaus 190'000 und Kindergarten Alpen- blick INV00013 Ersatz ausfahrbare Teleskoptribüne, 330'000 Sonnenstoren Mehr- zwecksporthalle Schwarz INV00014 Sanierung Kanalisation, Umgebung, 130'000 Velounterstand Schulhaus und Kindergarten Alpenblick INV00018 Ersatz Fensterläden, Fallschutz 120'000 Spielplatz Schulhaus Eschenmatt INV00022 * Umbau, Anbau Kindergärten Fägswil 780' ' Mobilien 75'000 INV00023 Anschaffung Laptops Primarschule 75' Übrige immaterielle Anlagen 100'000 40'000 INV00015 Zustandsanalysen kommunaler 100'000 Liegenschaften, Massnah- menplanung INV00016 Projektabklärungen Solaranlagen Schulanlagen 40'000 Total Ausgaben / Einnahmen 1'545'000 1'375'000 Nettoinvestitionen (-) / Einnahmenüberschuss (+) -1'545'000-1'375'000 Total 1'545'000 1'545'000 1'375'000 1'375'000 * Sperrvermerk gemäss 99 Abs. 4 GG: Die rechtskräftige Bewilligung der Stimmberechtigten steht noch aus. Budget - Investitionsrechnung Finanzvermögen Hauptaufgabenbereiche Budget 2019 Budget 2018 Rechnung (nach Funktion) Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Keine Investitionen im Finanzvermögen Total Ausgaben / Einnahmen Nettoinvestitionen / Einnahmenüberschuss Total Seite 13

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