1. Mitteilung zur Einladung
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- Gotthilf Valentin Baumann
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1 Der Vorsitzende des Hauptausschusses Öffentliche Sitzung 1. Mitteilung zur Einladung Abgeordnetenhaus von Berlin Berlin-Mitte Geschäftszeichen Telefon (030) Telefax (030) III C Datum Berlin, den 5. Oktober 2009 zur 66. Sitzung des Hauptausschusses Wahlperiode - am Mittwoch, dem 7: Oktober 2009, Uhr open end Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 113 Die T a g e s o r d n u n g wird wie folgt ergänzt und geändert: Bei TOP 1 wird jeweils zu den Einzelplänen die vorliegende Übersicht der Berichtsaufträge der Fachausschüsse (rote Nr B) aufgerufen. Bei Kapitel wird als d) mit beraten: Berliner Landesportal Berlin.de" (Kapitel 03 00/Titel ) Kampagne be Berlin" Imagekampagne Stadt des Wandels" (Kapitel 03 00/Titel ) Bericht RBm-Skzl CPIA vom Bei Kapitel wird als d) mit beraten Entwurf des Haushaltsplans 2010/2011 der Verwaltungsakademie Berlin (VAk) Bericht SenInnSport ZS A 4 Kl vom (0500/ und ) (auch an InnSichO) 1776 Im Auftrag Dreher Niederkirchnerstraße 5, Berlin-Mitte (ehemaliger Preußischer Landtag) U-Bahnhof S-Bahnhof DB-Bahnhof Potsdamer Platz Anhalter Bhf. Potsdamer Platz Kochstraße Potsdamer Platz Bus M 29, M 41, M 48, 200, 347 Interne Telefonnummer Internet: hauptausschuss@parlament-berlin.de (9)9407-
2 - 2 - Die Anlage zur Einladung des Hauptausschusses zur 66. Sitzung am 7. Oktober 2009 wird wie folgt ergänzt: EPl. 03 Regierende/r Bürgermeister/in Kapitel Kulturelle Angelegenheiten Verein Aktives Museum und Stiftung Topographie des Terrors Bericht RBm-Skzl-Kult V C 2 We/V C 2 Fl vom Kapitel Titel (Weiterleitung an Kult) 1778 Businessplan der Stadtmuseum Berlin GmbH Bericht RBm-Skzl-Kult V C 3 Ro vom (Kapitel 0310/Titel 68865) (Weiterleitung an Kult) 1627 Zuschuss an die Stiftung Stadtmuseum Berlin Entwicklung der Mietkosten und Marinehaus Bericht RBm-Skzl-Kult V C 3 Ro vom Kapitel Titel (Weiterleitung an Kult) 1789 EPl. 05 Inneres und Sport Kapitel Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Politisch-Administrativer Bereich und Service Sammelvorlage SenInnSport Bericht SenInnSport ZS A / III C vom Nr. 1: Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und sexuelle Vielfalt Nr. 2: Abweichung Ist-Werte Nr. 3: Details für 2008 und 2009 Nr. 4: Hauptgruppe 4 Personalausgaben Nr. 5: MG 01 Ursachen der Steigerung Nr. 6: Gruppierungsübersicht (hier: Personalausgaben) Tarif- und Besoldungsanpassungen Nr. 7: Kap : Teil F Gender Budget, Maßnahmen gegen Einkommensunterschiede Nr. 8: Kap /Titel : Gebühreneinnahmen / Sachverhalte und Rückgang Nr. 9: Kap /Titel : Zielvereinbarungen mit der Amtsblatt-Redaktion Nr. 10 a: Kap /Titel : Rechtsgrund und Einnahmehöhe 1788
3 - 3 - Nr. 10 b: Kap /Titel : Einnahmehöhe Nr. 11 a: Kap /Titel /812 60: Stand der Planung Nr. 11 b: Kap /Titel /812 60: Kapitelübergreifende Kosten und Umsetzung Nr. 12: Kap /Titel : Beschäftigungspositionen Nr. 13 a: Kap /Titel : Umsetzung Nr. 13 b: Kap /Titel : Pauschale Minderausgaben Nr. 14: Kap /Titel : Bedarf und Prognose Nr. 15 a: Kap /Titel /518 20: Abt. II Nr. 15 b: Kap /Titel /518 20: Mietsteigerung Nr. 15 c: Kap /Titel /518 20: Mietsteigerung Nr. 16: Kap /Titel : Anstieg Nr. 17: Kap /Titel : Anzahl, Ziel, Grund Nr. 18 a: Kap /Titel : und Verwaltungsreform Nr. 18 b: Kap /Titel : Gesamtbericht Nr. 19 a: Kap /Titel : Ansatzbildung/Bonusmodell Nr. 19 b: Kap /Titel : Kriterien für die Bezirke Nr. 19 c : Kap /Titel : Permanentes Qualitätsmanagement Nr. 20 a: Kap /Titel : Projekte Nr. 20 b: Kap /Titel : Projekte, Finanzierung 15. Deutscher Präventionstag Nr. 21 a: Kap /Titel : Amtliche Statistik, Zensus 2011 Nr. 21 b: Kap /Titel : Finanzierung Zensus 2011 / Volksentscheide Nr. 22 a: Kap /Titel : Ansatzbildung/Verwaltungskosten Nr. 22 b: Kap /Titel : Hilfe für die Opfer der NS-Willkürherrschaft/ Rückkehrberatungsstelle Nr. 22 c: Kap /Titel : Programm Einsatz in Berlin Nr. 23 a: Kap : Teil A Allgemeines (hier: Personalausgaben) Ansatzbildung und Ausstattung Nr. 23 b: Kap : Besetzung offener Stellen Vollzugspolizei Nr. 24: Kap /Produkt Verkehrsunfallbekämpfung Nr. 25: Kap /Produkt Straßenverkehrsbehördliche Aufgaben Nr. 26: Kap /Titel : Verordnung zur Änderung der PolBenGebO Nr. 27 a: Kap /Titel , , , : Unterstützungseinsätze in 2008 und 2009
4 - 4 - Nr. 27 b: Kap /Titel , , , : Ansatzbildung und Berechnungsgrundlagen / NATO- Tagung Nr. 27 c: Kap /Titel , , , : Ursachen Schwankungen in den Ansätzen Nr. 27 d: Kap /Titel , , , : Entwicklung der Ansätze Zahlungen an Bund und Ländern Nr. 28: Kap /Titel und : Twinning- Projekte Nr. 29 a: Kap /Titel : Kosten Haltung von Fahrzeugen Nr. 29 b: Kap /Titel : Kostenabrechnung 2009 Nr. 30: Kap /Titel : Titelausschöpfung / Art der Einsätze Nr. 31: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 32: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 33: Kap /Titel : Ansatzerhöhung Nr. 34: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 35: Kap /Titel : Zusammenhang mit Nr. 36 a: Kap /Titel : Barverwarnungsverfahren Nr. 36 b: Kap /Titel :Differenz Anordnungssoll Nr. 37: Kap /Titel : Vergleich mit IST 2008 Nr. 38 a: Kap /Titel : Mobiliar und Waffen/Einsatzgeräte Nr. 38 b: Kap /Titel : Vergleich zwischen den Direktionen Nr. 39: Kap /Titel und : Fahrzeugbestand Nr. 40: Kap /Titel : Vergleich zwischen den Direktionen 1 bis 6 Nr. 41: Kap /Titel : Vergleich zwischen den Direktionen 1 bis 6 Nr. 42: Kap /Titel : Nr. 43: Kap /Titel : Nr. 44: Kap /Titel : Zusammenhang mit Nr. 45: Kap /Titel : Nr. 46: Kap /Titel : Nr. 47: Kap /Titel : Nr. 48: Kap /Titel : Nr. 49: Kap /Titel : Nr. 50: Kap /Titel : Zusammenhang mit
5 - 5 - Nr. 51: Kap /Titel : Überschreitung des Ansatzes 2008 Nr. 52: Kap /Titel : Erklärung für Mehrbedarfe / Vergleich mit IST Nr. 53: Kap /Titel : Erklärung Mehrbedarf / Waffenschließfächer Nr. 54: Kap /Titel : Nr. 55: Kap /Titel : Nr. 56: Kap /Titel : Vergleich mit IST 2008 Nr. 57: Kap /Titel : Zusammenhang mit Nr. 58: Kap /Titel : Begründung für Anstieg / Vergleich mit IST Nr. 59: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 60: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 61: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 62: Kap /Titel : Zusammenhang mit Nr. 63: Kap /Titel : / Stellenzuwachs Nr. 64: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 65: Kap /Titel : Begründung für Mehrbedarf / Vergleich mit IST 2008 Nr. 66: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 67: Kap /Titel : Bedarfsprognose / Nr. 68: Kap /Titel : Nr. 69: Kap /Titel : Zusammenhang mit dem Nr. 70: Kap /Titel : Bedarf Nachtsichtgerät Nr. 71: Kap /Titel : Ansatzbildung / Nr. 72: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST Nr. 73: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 74: Kap /Titel : Nr. 75: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 76: Kap /Titel : Nr. 77: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 78: Kap /Titel : Zusammenhang mit Nr. 79: Kap : Allgemeine Erläuterung Geld- und Werttransporte / KLR-Angaben
6 - 6 - Nr. 80: Kap /Titel : Schwertransporte / Allgemeiner Städtevergleich Nr. 81: Kap /Titel : Zuführung Wehrpflichtiger Nr. 82: Kap /Titel : Historie Bedarf / Aktueller negativer Ist-Wert Nr. 83: Kap /Titel : Ansatzbildung Nr. 84: Kap /Titel : Entwicklung der Ausgaben Nr. 85 a: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 85 b: Kap /Titel : Abschiebegewahrsam Köpenick Nr. 86: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 87: Kap /Titel : / Optimierung Kopierpark Nr. 88 a: Kap /Titel : Kosten nach Fallgruppen und Ansatzbildung Nr. 88 b: Kap /Titel : Differenzierung nach Häftlingsüberführungen etc Nr. 89: Kap /Titel : Spezifizierte Kostenverursacher und Ansatzbildung Nr. 90 a: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST Nr. 90 b: Kap /Titel : Anzahl Diensthunde Nr. 91: Kap /Titel : Nutzung Hubschrauber und Ansatzbildung Nr. 92: Kap : Allgemein Telekommunikationsüberwachung, kapitelübergreifende Kosten Nr. 93: Kap /Titel und : Ursachen Anstieg Nr. 94: Kap /Titel : Besetzung der Analytischen Task Force Nr. 95 a: Kap /Titel und : Dienstfahrscheine Nr. 95 b: Kap /Titel und : Gründe für Anstieg Nr. 96: Kap /Titel : Ansatzüberschreitungen 2008 / hoher Instandhaltungsaufwand Nr. 97: Kap /Titel : Ansatzbildung / Nr. 98: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 99: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 100: Kap /Titel : Optimierung Kopierer / Vergleich mit IST Nr. 101: Kap /Titel :
7 - 7 - Nr. 102 a: Kap /Titel : Aufgaben, Umfang, Bearbeitungsstau Nr. 102 b: Kap /Titel : Vergabe an Dritte Nr. 102 c: Kap /Titel : mittelfristige Planung Fremdvergabe DNA-Untersuchungen Nr. 103 a: Kap /Titel : Ansatzbildung / Nr. 103 b: Kap /Titel : Details / Vergleich mit IST 2009 Nr. 104: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST 2008 Nr. 105: Kap /Titel : Sachstandsbericht Nr. 106: Kap /Titel : Notwendigkeit und Kosten Nr. 107: Kap /Titel : IMSI-Catcher Nr. 108 a: Kap /Titel : Nutzen Nr. 108 b / Bündnis 90/Die Grünen: Zusammenarbeit mit anderen Ländern Nr. 109 a: Kap /Titel : Gerätebestand und speziell Nachtsichtbrillen Nr. 109 b: Kap /Titel : Begründung Mehrbedarf 2011 Nr. 109 c: Kap /Titel : Ausgabenentwicklung seit 2008 Nr. 110: Kap /Titel : Aufschlüsselung und Bildung des Ansatzes Nr. 111: Kap /Titel : Begründung Mehrbedarf Nr. 112: Kap : Investitionsausgaben für bauliche Zwecke und Sanierungen/BIM GmbH Nr. 113: Kap /Titel : Ansatzbildung und Rechtsgrundlage Nr. 114: Kap /Titel : Ursachen Minderung der Ansätze Nr. 115: Kap /Titel : Umsetzung der PMA Nr. 116 a: Kap /Titel : Ist-Werte 2008 und 2009 Nr. 116 b: Kap /Titel : Querliste Polizei, Ansatzbildung Nr. 117 a: Kap /Titel : Ist-Wert 2009 und Prognose Nr. 117 b: Kap /Titel : Negatives Ist Nr. 117 c: Kap /Titel : Treibstoff/grüne Plakette Nr. 118 a: Kap /Titel : Umstellung auf blaue Uniform Nr. 118 b: Kap /Titel : Umstellung auf blaue Uniform Nr. 118 c: Kap /Titel : Stand der Umsetzung
8 - 8 - Nr. 118 c: Kap /Titel : Zeitplan und Kosten zur Einführung Nr. 119: Kap /Titel : Negativer Ist-Betrag Nr. 120: Kap /Titel : Ansatzbildung Nr. 121 a: Kap /Titel : Diverses Nr. 121 b: Kap /Titel : Ursachen Anstieg Nr. 122 a: Kap /Titel : Umzüge und Kostensteigerungen einzelner Objekte Nr. 122 b: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich Nr. 123: Kap /Titel : Ansatzbildung / Nr. 124 a: Kap /Titel : Ansatzbildung Nr. 124 b: Kap /Titel : Ansatzbildung / Entwicklung / Verpflichtungsermächtigungen Nr. 124 c: Kap /Titel : Ursachen Kostensteigerung Nr. 125: Kap /Titel : Ursache Anstieg Nr. 126: Kap /Titel : Ansatzbildung / Nr. 127 a: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST Nr. 127 b: Kap /Titel : Vertragspartner Umsetzungen Nr. 128 a: Kap /Titel : Ansatzbildung Nr. 128 b: Kap /Titel : Ansatzbildung Nr. 129: Kap /Titel : Versorgungsansprüche / Berechnungsschlüssel Nr. 130 a: Kap /Titel : Anzahl und Alter Nr. 130 b: Kap /Titel : Grüne Plakette / Kauf und Leasing Nr. 131: Kap /Titel : Gesamtkosten / Echtzeitbetrieb Nr. 132: Kap /Titel : Technik der Bebuchung Nr. 133: Kap /Titel : Ursachen Anstieg Nr. 134 a: Kap bis 05 65: Berliner Feuerwehr Hauptgruppe 4 Personalbedarf Nr. 134 b: Kap bis 05 65: Personalbedarf Betrieb von Rettungswagen Nr. 135: Kap /Titel : Wegfall Ansatz Nr. 136 a: Kap /Titel : Differenzierung nach Vorschriften / Rettungswageneinsätze Nr. 136 b: Kap /Titel : Ansatzbildung Nr. 137: Kap /Titel : T-Mobile-Alarmsystem / allgemeine Einnahmeerwartung Nr. 138: Kap /Titel : Ansatzbildung Nr. 139: Kap /Titel : Unterteilung der Ansätze / Anschaffung in 2008 Nr. 140 a: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST 2008
9 - 9 - Nr. 140 b: Kap /Titel : Ansatzbildung / Eintreffzeiten Feuerwehr Nr. 141 a: Kap /Titel : Differenzierung der Bedarfe Nr. 141 b: Kap /Titel : Fristen Austausch / Entwicklung Kosten Nr. 142: Kap /Titel : Ansatzbildung / Nr. 143: Kap /Titel : Ansatzbildung / Nr. 144 a: Kap /Titel : Adlergestell/Digitalfunk Nr. 144 b: Kap /Titel : Ursachen Anstieg Nr. 145: Kap /Titel : Finanzierte Arbeiten / Ansatzbildung Nr. 146: Kap /Titel : SNAP / GeoFES Nr. 147: Kap /Titel : Leistungsreduzierung durch sinkende Zuschüsse Nr. 148: Kap /Titel und : Ansatzbildung / Beschaffung Nr. 149: Kap /Titel : Aktenwagen Nr. 150: Kap /Titel : Ansatzbildung Nr. 151: Kap /Titel : Ursachen Anstieg Nr. 152: Kap /Titel : Ursachen Anstieg Nr. 153: Kap /Titel : Ursachen Anstieg Nr. 154: Kap : Allgemein Privatisierung der Aufgabe Nr. 155: Kap /Titel : Ursachen Anstieg Nr. 156: Kap /Titel : Vergleich mit IST Nr. 157: Kap /Titel : Ferdinand-Schulze-Str. 55 / Ansatzsteigerung Nr. 158: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST Nr. 159: Kap /Titel : Elektronischer Aufenthaltstitel / Vergleich mit IST Nr. 160 a: Kap /Titel , und : Aufgabenwahrnehmung Nr. 160 b: Kap /Titel , und :Ursachen Anstieg Nr. 161 a: Kap /Titel : Biometrische Daten Nr. 161 b: Kap /Titel : Elektronischer Aufenthaltstitel und Fiktionsbescheinigungen Nr. 162: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST Nr. 163: Kap /Titel : Elektronische Akte Nr. 164 a: Kap /Titel und : Ansatzbildung Nr. 164 b: Kap /Titel und : Ansatzbildung / Vergleich mit IST
10 Nr. 165: Kap /Titel , , , : Leistungen an NS-Opfer / Nr. 166: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST Nr. 167: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST Nr. 168: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST Nr. 169: Kap : Allgemein Privatisierung von Aufgaben Nr. 170 a: Kap /Titel : Kulturbuchverlag Nr. 170 b: Kap /Titel : Zielvereinbarungen mit der Amtsblatt-Redaktion Nr. 171: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST Nr. 172: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST Nr. 173: Kap /Titel : Ansatzbildung / Vergleich mit IST Nr. 174: Kap : Allgemein Privatisierung von Aufgaben (Weiterleitung an InnSichO) Sammelvorlage SenInnSport für den Ausschuss Sport Bericht SenInnSport IV vom S. 5-6: Großsporthallen (Kap /Titel , , , und Kap /111 16, ) S. 7-10: Vereinsinvestitionsprogramm und Darlehen/Zuschüsse an Sportorganisationen (Kap /Titel , , , , S : DKLB-Mittel (Kap /282 90, , , , , , ) S : Eissport (Kap /Titel , , , ) S : SSSP (Kap /519 15) S : Sportmuseum (Kap /Titel , sowie div. Titel im Kapitel 05 11) S : Sportmetropole Berlin und Bewerbung um Großveranstaltungen (Kap /Titel , , ) S : Leichtathletik-Weltmeisterschaft 2009 (Kap /Titel , und Kap /Titel ) S : Fußball-WM der Frauen (Kap /Titel und Kap /Titel ) 1790
11 S. 37: Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen (Kap /Titel ) S. 38: Schuldendiensthilfen aus Zuwendungen (Kap /Titel ) S : Zuschuss an die DKLB-Stiftung (Kap /Titel ) S : Förderung des Sports (Kap /Titel ) S : Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus Zuwendungen (Kap /Titel ) S : Berliner Bäder-Betriebe (Kap /Titel , ) S. 60: Kostenträger /Verwaltungskosten S: 61: Kostenträger /Verwaltungskosten S : Genderpolitische Analyse der Beschäftigtenstruktur (Kap /05 12) S. 64: Leerstand im Olympiapark und Pachtvertrag Waldbühne (Kap /Titel ) S. 65: Horst-Korber-Sportzentrum (Kap /Titel ) S : Unterhaltung der Grundstücke Olympiapark (Kap /Titel ) S. 68: Sanierung und Modernisierung des Olympiaparks (Kap /Titel ) S : Unterhaltung der Grundstücke Sportforum (Kap /Titel ) S. 71: Dienstleistung für die IuK-Technik (Kap /Titel ) (Weiterleitung an Sport)
Änderungsanträge zu den Einzelplänen 01, 03, 05, 13, 21, 27, 29 der Fraktion der SPD und CDU. Ansatz / Verpflichtungsermächtigung
Hauptausschuss 1900 CY Änderungsanträge zu den Einzelplänen 01, 03, 05, 13, 21, 27, 29 der Fraktion der SPD und CDU Lfd. Ansätze weniger () Titel 54025 1 15 Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche 68.000
Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48
Der Vorsitzende des ausschusses Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48 Einladung
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Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 2. Juli 2014 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1417 - II A 4 - E-Mail: renate.irps@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
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0921 Senatsverwaltung für Finanzen, Klosterstraße 59, 10179 Berlin An die Damen und Herren Finanzstadträte der Bezirksämter von Berlin Nachrichtlich An den Vorsitzenden des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses
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Pressenotiz vom 10. 09. 2007 Vorankündigung Die Verlagsleitung und der Erfolgsautor der Blauen Business-Reihe ist auf der Frankfurter Buchmesse 2007 vertreten. Einen schönen guten Tag die Verlagsleitung
111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) 0,0 c) 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 0,0 b) 0,0 c)
Soll a) Betrag Betrag Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) Gebühren und Auslagenersätze nach dem Landesgebührengesetz und anderen gesetzlichen Vorschriften. 119 49 011
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