Protokoll. der ordentlichen Gemeindeversammlung vom Dienstag, 16. Juni 2015, Uhr in der Mehrzweckturnhalle Thörigen

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1 Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom Dienstag, 16. Juni 2015, Uhr in der Mehrzweckturnhalle Thörigen Vorsitz Rolf Schneeberger, Gemeindepräsident Protokoll Thomas Niederhauser, Gemeindeschreiber Anwesende Ratsmitglieder Sandro Moret (Vizegemeindepräsident), Christoph Aeschlimann, Regula Fessler, Emanuel Lange, Thomas Schenk Entschuldigter Gemeinderat Matthias Meyer Stimmregisterabschluss 822 Stimmberechtigte (408 Frauen, 414 Männer) Anwesende Teilnehmer 47 Gäste Keine Presse Hannes Rettenmund, BZ Langenthal Publikationen Anzeiger Oberaargau West Nr. 23 und 24 vom Donnerstag, 04. und 11. Juni 2015 Stimmenzähler Hansueli Wälchli, Thomas Wächli, Martin Hofer Traktanden 1. Genehmigung der Jahresrechnung 2014 Genehmigung Nachkredit Kompetenz Gemeindeversammlung Kenntnisnahme Nachkredite Kompetenz Gemeinderat Genehmigung Jahresrechnung Schulhauswartwohnung Abrechnung Verpflichtungskredit Genehmigung Nachkredit Genehmigung Verpflichtungskredit 3. Gesamtmelioration Bleienbach-Thörigen-Bettenhausen Genehmigung Kredit Vorprojekt 4. Mitteilungen der Ressortvorsteher/in Gemeinderat 5. Verschiedenes Rolf Schneeberger eröffnet die Versammlung, begrüsst speziell Herr Hannes Rettenmund von der Berner Zeitung Langenthal. Das Stimmregister liegt auf und das Stimmrecht der Anwesenden wird stillschweigend anerkannt.

2 Auf die Umfrage des Gemeindepräsidenten erhebt niemand Einsprache gegen die Gültigkeit der heutigen Versammlung. Gegen das Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 09. Dezember 2014 sind keine Einsprachen eingegangen, weshalb der Gemeinderat dieses genehmigt hat. Erläuterungen zu Traktandum 1 Genehmigung der Jahresrechnung 2014 Thomas Schenk orientiert wie folgt: Die Rechnung 2014 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr ab. Budgetiert wurde ein Aufwandüberschuss von Fr Dies ergibt eine Schlechterstellung gegenüber dem Voranschlag von Fr Folgende Ereignisse haben das Ergebnis massgeblich beeinflusst: Die Umgestaltung im Schulbereich, insbesondere die zu tief budgetierte Kosten der besonderen Massnahmen, verursachten Mehrkosten von rund Fr Die externe Unterstützung durch Finances Publiques von Fr Ausserordentliche Einlage Schutzraumfonds von Fr Minderertrag Buchgewinn Verkauf Schützenhaus von Fr Bei den natürlichen Personen liegt der Steuerertrag rund Fr über den Budgeterwartungen. Der Mehrertrag ist bei den Einkommenssteuern festzustellen. Demgegenüber ist bei den Quellensteuern ein Minderertrag von rund Fr zu verzeichnen. Bei den juristischen Personen liegt der Ertrag rund über den Budgeterwartungen. Der Mehrertrag ist bei den Gewinnsteuern festzustellen. Bei den Grundstückgewinnsteuern und Sonderveranlagungen ist der Ertrag beinahe doppelt so hoch oder rund Fr über dem budgetierten Wert. Diese Steuerarten basieren auf einmaligen Ereignissen und sind schwer voraussehbar. Die Zuschüsse aus dem Finanzausgleich fielen um rund Fr tiefer aus als angenommen. Die Berechnung der Zuschüsse stützt sich auf die drei dem Abrechnungsjahr vorangegangenen Steuerjahre. Da der Steuerertrag in den betreffenden drei Jahren stets zunahm, ist bei den Zuschüssen in Zukunft nicht mehr mit einer Erhöhung zu rechnen. Bei den Liegenschaften des Finanzvermögens wurde mit dem Verkauf des alten Schützenhauses und mit einem damit verbundenen Buchgewinn von Fr gerechnet. Da der Verkauf im Rechnungsjahr noch nicht zustande kam, blieb auch der Buchgewinn aus. Die gebührenfinanzierten Bereiche schliessen wie folgt ab: Bereich Rechnung 2014 Voranschlag 2014 Rechnung 2013 Wasser Fr Fr Fr Abwasser Fr Fr Fr Kehricht Fr Fr Fr Im Bereich Abwasser konnten ein Ueberschuss der Investitionsrechnung im Betrag von Fr und Kanalisationseinkaufsgebühren von Fr verbucht werden.

3 Die Reserve (Eigenkapital) in diesem Bereich beträgt noch Fr (Vorjahr Fr ). Im Bereich Wasser beträgt die Reserve (Eigenkapital) nur noch Fr (Vorjahr Fr ). Dies bedeutet, dass die Finanzierung, das heisst der Wasserpreis, dringend angehoben werden muss; ansonsten dieser Bereich wohl Ende 2015 in einen Bilanzfehlbetrag laufen wird. Im Bereich Kehricht konnte das Eigenkapital um Fr auf Fr angehoben werden. Das Eigenkapital beträgt nach der Verbuchung des Aufwandüberschusses von Fr noch immer Fr , was rund 25 Steuerzehntel entspricht. Das Verwaltungsvermögen nahm von Fr zu Beginn des Berichtsjahres um Fr auf Fr zu. Die Sachgüter weisen per folgende Bestände aus: Sachgüter Bestand am Grundstücke und Landreserven Fr Gemeindestrassen Fr Kanalisation Fr Wasserversorgung Fr Wehrdienstgebäude Fr Mehrzweckgebäue / Schulanlage Fr Neues Gemeindehaus und Dorfplatz Fr Mobiliar, Maschinen, EDV Fr Uebrige Sachgüter Fr Darlehen und Beteiligungen Bestand am Aktien Aare Seeland Mobil AG Fr Anteilscheine Dahlia Wiedlisbach Fr Aktien KEBAG Zuchwil Fr Aktien ZAR AG Aarwangen Fr Aktien Anzeiger Oberaargau West Fr Stiftung Reg. Arbeitszentrum H buchs. Fr Antrag an die Gemeindeversammlung 1. Der Nachkredit im Betrag von Fr für die ausserordentliche Entnahme aus dem Schutzraumfonds wird genehmigt. 2. Die Nachkredite in der Kompetenz des Gemeinderates von Fr werden zur Kenntnis genommen. 3. Die Jahresrechnung 2014 mit einem Aufwandüberschuss von Fr wird genehmigt. Diskussion Manfred Schürch will wissen warum die ausserordentliche Entnahme aus dem Schutzraumfonds jetzt zur Genehmigung vorliegt.

4 Thomas Niederhauser berichtet, dass diejenigen Bauherren, welche von der Schutzraumbaupflicht befreit sind, einen gewissen Ersatzbetrag einzahlen müssen. Die betreffenden Beträge wurden auch einbezahlt, allerdings wurden sie nicht speziell verbucht, weshalb der Fonds über Jahre hinweg nie mit dem Amt für Bevölkerungsschutz des Kantons Bern abgeglichen werden konnte. Aufgrund der Bemerkung der Rechnungsprüfungskommission musste diese Angelegenheit bereinigt werden. Beschluss 1. Der Nachkredit im Betrag von Fr für die ausserordentliche Entnahme aus dem Schutzraumfonds wird genehmigt. 2. Die Nachkredite in der Kompetenz des Gemeinderates von Fr werden zur Kenntnis genommen. 3. Die Jahresrechnung 2014 mit einem Aufwandüberschuss von Fr wird genehmigt. Erläuterungen zum Traktandum 2 Schulhauswartwohnung Abrechnung Verpflichtungskredit Sandro Moret orientiert wie folgt: Die Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2013 bewilligte für die Sanierung der Schulhauswartwohnung einen Kredit von Fr Am 29. April 2014 bewilligte der Gemeinderat nachträglich noch einen zusätzlichen Kredit von Fr Da der zusätzliche durch den Gemeinderat nachträglich bewilligte Kredit von Fr ebenfalls durch die Gemeindeversammlung hätte beschlossen werden sollen, muss die Versammlung den Nachkredit genehmigen. Abrechnung: Nussbaum Schreinerei, Verkleidung Badewanne Fr Vauthey AG, Gipserarbeiten Fr Flückiger Adrian Plattenleger Fr Kauer Barbara, Malerarbeiten Fr Logically AG, belastetes Altholz Fr Elektro Aebi, Elektroarbeiten Fr Futura Glas, Küchenrückwände, Spritzschutzglas Fr Schneeberger AG, Sanitärarbeiten Fr Riesen Thomas, Holzbauarbeiten Fr Grütter Bau, Maurerarbeiten Fr Riesen Thomas, Einbauschrank Fr Beso Express, Schlussreinigung Fr Total Fr

5 Antrag an die Gemeindeversammlung 1. Der Nachkredit im Betrag von Fr wird genehmigt. 2. Die Abrechnung des Verpflichtungskredits von Fr wird genehmigt. Diskussion Keine Wortbegehren. Beschluss 1. Der Nachkredit im Betrag von Fr wird genehmigt. 2. Die Abrechnung des Verpflichtungskredits von Fr wird genehmigt Erläuterungen zum Traktandum 3 Gesamtmelioration Bleienbach Thörigen Bettenhausen Die Gemeinden Bleienbach, Thörigen und Bettenhausen führen in Absprache mit der Fachstelle Tiefbau der Abteilung Strukturverbesserung und Produktion (ASP) des Kantons Bern für das geplante Gründungsverfahren, beziehungsweise Vorprojekt, zur Gesamtmelioration Bleienbach-Thörigen-Bettenhausen eine Submission der Ingenieurarbeiten im Einladungsverfahren durch. Anlässlich der Informationsveranstaltungen zur Vorstudie Altache im September 2014 hat das Initiativkomitee (Gemeindevertreter der drei Gemeinden) folgende drei Ingenieurbüros eingeladen an der Submission teilzunehmen: - Ristag Ingenieure AG, Oberstrasse 15, 3360 Herzogenbuchsee - RSW AG, Rosengasse 35, 3250 Lyss - Geobau Ingenieure AG, Südstrasse 8A, 3110 Münsingen Die Submission wird gestützt auf Art. 8 der Verordnung über das Verfahren bei Boden- und Waldverbesserungen (VBWV) vom und auf Art. 1 der kantonalen Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (ÖBV) vom durchgeführt. Das Submissionsverfahren wird von der Fachstelle Tiefbau der Abteilung Strukturverbesserungen und Produktion des Kantons Bern geleitet. Die Gesamtkosten für das Vorprojekt belaufen sich für alle drei Gemeinden insgesamt auf Fr Es kann mit Subventionen von 50% bis 60% gerechnet werden. Die Einwohnergemeinde hat den Bruttokredit von Fr zu beschliessen. Nach Abzug der Subventionen von 60% werden für Thörigen Nettokosten von Fr verbleiben. Rolf Schneeberger orientiert wie folgt: Bei der heutigen Abstimmung geht es nicht um die Gesamtmelioration sondern lediglich um das Vorprojekt. Es fand eine Begehung mit den Kantonalen Fachstellen vor Ort statt, an welcher die Situation begutachtet und schlussendlich festgestellt wurde, dass grundsätzlich Handlungsbedarf besteht.

6 Von Seiten Kanton wurde die Ausarbeitung einer Vorstudie in Auftrag gegeben und anschliessend haben die drei Gemeinderäte Bleienbach, Thörigen und Bettenhausen beschlossen ein Vorprojekt ausarbeiten zu lassen. Die Gemeindeversammlungen von Bettenhausen und Bleienbach haben dem Kredit bereits zugestimmt. Antrag an die Gemeindeversammlung 1. Dem Kredit für das Vorprojekt im Betrag von Fr wird zugestimmt. Diskussion Manfred Schürch betont, dass das Umlegen der Altache ein riesiges Projekt ist und dass er grosse Bedenken hat. Er stellt auch klar, dass es viel Unbekanntes gibt. Er lehnt den Kredit klar ab. Rolf Schneeberger pflichtet dem viel Unbekannten bei, betont aber, dass gerade dieses Vorprojekt viele offene Fragen beantworten wird. Paul Uebersax ist der Meinung, dass im Vorfeld etliche offene Fragen geklärt werden könnten und spricht sich dafür aus, dass die Gemeindeversammlung diesem Kredit nicht zustimmen soll. Rolf Schneeberger hält fest, dass es für Thörigen dramatisch wäre, wenn die Gemeindeversammlung diesem Kredit nicht zustimmen würde, haben doch Bleienbach und Bettenhausen diesem bereits zugestimmt. Rolf Schneeberger betont, dass Thörigen immer bereit gewesen ist, etwas zu wagen und zu investieren. Andreas Aeschlimann erwähnt, dass dieses Vorprojekt der richtige Weg ist, um zu sehen was eine Gesamtmelioration mit sich bringt. Rolf Schneeberger hält fest, dass schlussendlich die Landbesitzer mit ihren Stimmen einer Gesamtmelioration zustimmen oder nicht. Weiter betont er, dass es eine Chance wäre 800 ha Kulturland besser zu nutzen. Paul Uebersax ist der Meinung, dass mit dem Vorprojekt noch ein Jahr zugewartete werden sollte. Werner Günter spricht sich klar für das Vorprojekt aus und würde es penibel erachten, wenn dem Kredit für das Vorprojekt nicht zugestimmt würde. Schlussendlich betont Rolf Schneeberger noch, dass für die Realisation der Gesamtmelioration eine Zeitdauer von 20 Jahren besteht. Beschluss 1. Dem Kredit für das Vorprojekt im Betrag von Fr wird mit 39 JA- zu 5 NEIN- Stimmen zugestimmt.

7 Mitteilungen der RessortvorsteherIn Finanzen: Thomas Schenk hat keine Informationen. Bauen: Sandro Moret hat keine Informationen. Bildung: Regula Fessler orientiert die Anwesenden wie folgt: - Wegen schwindenden Schülerzahlen sind in Bettenhausen und Ochlenberg Basisstufen (Kleiner und grosser Kindergarten, 1. und 2. Klasse) eingeführt worden. - Es fand eine Bedürfnisabklärung bei den Eltern betreffend der Einführung eines Mittagstisches statt. Die Umfrage ergab 2 Anmeldungen, für die Einführung eines Mittagstisches benötigt es 10 Anmeldungen. - Die Bildungskommission hat eine Teilpensenlehrerin freistellen müssen. Eine neue Lehrerin konnte bereits angestellt werden. - Am 26. Juni 2015 findet das Schulfest statt zu dem alle herzlich eingeladen sind. Oeffentliche Sicherheit: Christoph Aeschlimann orientiert wie folgt: - Im Jahr 2011 ist eine Konzeptstudie Hochwasserschutz mit drei Variante erarbeitet worden, welche aber nicht weiterverfolgt werden konnten hat der Gemeinderat ein Vorprojekt Hochwasserschutz von der Firma Kissling+Zbinden aus Bern erarbeiten lassen. - Zur Zeit steht das Vorprojekt kurz vor dem Abschluss. - Sobald Näheres bekannt sein wird, erfolgt ein öffentlicher Informationsanlass. - Das Feuerwehrmagazin in Thörigen wird immer mehr zum Zentrum der Feuerwehr Goldisberg. Soziales: Emanuel Lange hat keine Informationen. Präsidiales: Rolf Schneeberger orientiert, dass sich auf das Inserat Spycher zu verschenken drei Interessenten gemeldet haben. Alle drei Standorte entsprechen den Vorstellungen der Denkmalpflege, allerdings müssen noch die finanziellen Beteiligungen geregelt werden. Spezialbaukommission Neubau Gemeindehaus: René Meier orientiert wie folgt: - Die Bauarbeiten sind im Fahrplan. - Das Archiv aus dem Schulhaus ist bereits im neuen Archiv eingelagert. - Der gesamte Ablauf des Baus wurde gut vorbereitet. - Die Kommission hat immer gut und konstruktiv zusammengearbeitet. - Einzig mit der Erschliessungsstrasse ist man rund eine Woche im Verzug Unvorhergesehenes - Verschiedenes Es folgen keine Wortbegehren. Rolf Schneeberger dankt allen Anwesenden für die Teilnahme und wünscht allen einen schönen Sommer.

8 Schluss der Versammlung: Uhr EINWOHNERGEMEINDE THÖRIGEN Der Präsident Rolf Schneeberger Der Gemeindeverwalter Thomas Niederhauser

9 Bescheinigung der Protokollauflage Das vorliegende Protokoll wurde in Anwendung von Art. 62 des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Thörigen während zwanzig Tagen in der Gemeindeverwaltung öffentlich aufgelegt. Die Auflage wurde im Anzeiger Oberaargau West bekannt gegeben. Gegen dieses Protokoll sind keine Einsprachen eingereicht worden. EINWOHNERGEMEINDE THÖRIGEN Der Gemeindeverwalter Thomas Niederhauser Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung Das vorliegende Protokoll wurde in Anwendung von Art. 62 des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Thörigen nach der öffentlichen Auflage an der Sitzung des Gemeinderates vom 11. August 2015 genehmigt. GEMEINDERAT THÖRIGEN Der Präsident Der Gemeindeverwalter Rolf Schneeberger Thomas Niederhauser