Die Zeit des politischen Entscheidens

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Marcus Kirchner
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1 Elke Ebner Die Zeit des politischen Entscheidens Zwischen medialer Unmittelbarkeit und institutioneller Lähmung Westdeutscher Verlag

2 Inhalt Danksagung 5 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Tyrannei der Unmittelbarkeit? Politik im Zeitalter der Massenmedien Das Ende der Politik aus poststrukturalistischer und postmoderner Perspektive Die telegene Gesellschaft Das Ende der Politik als Folge der Echtzeittechnologien Die theoretischen Schlussfolgerungen der poststrukturalistischen Zeitauffassung Paradoxe Zeit Politische Prämissen in Virilios Gesellschaftsdiagnose Die halbierte Modernisierung: technologischer Wandel vs. politische Stagnation Das Ende der Geschichte Das Auseinanderbrechen des urwüchsigen Zeitgetriebes Die zwei unversöhnbaren Zeiterfahrungen der Neuzeit Physikalische Analogien zur geistesgeschichtlichen Entwicklung Theoretische Schlussfolgerungen aus Kaempfers Zeitdiagnose Das Ende welcher Geschichte? Die Veränderungsresistenz der Gesellschaft im Kontrast zur Revolutionsthese von Virilio Wegbereiter und Implikationen eines operativen Zeitverständnisses Die Zeit des Bewusstseins nach Edmund Husserl Der Unterschied von Raum und Zeit Das Ereignis als Strukturierungsmoment der Zeit bei Whitehead Die Radikalisierung von Whiteheads Prozessphilosophie durch Mead Handlungen als Elementarereignisse Systemtheoretische Deutungen der Sozialwelt: Niklas Luhmann Die Zeit autopoietischer Systeme Kommunikation als autopoietisches System Gleichzeitige Gegenwart Das Ereignis als kleinstes temporales Element sozialer Systeme Die zeitliche Funktion von Strukturen und Prozessen 57

1.4 Paradoxe Zeit 28 2.1.5 Politische Prämissen in Virilios Gesellschaftsdiagnose 30 2.1.6 Die halbierte Modernisierung: technologischer Wandel vs. politische Stagnation 32 2.

3 2.5 Probleme bei der Konkretisierung der theoretischen Vorgaben Die Anwendbarkeit der theoretischen Angaben auf empirische Fragen Die missglückte Vermittlung zwischen theoretischen und empirischen Systemen Beobachtungen zweiter Ordnung Zeit und Politik: empirische Fragen an die Systemtheorie Bestehende Konzepte zur Problematik politischer Zeitstrukturen Parlamentarische Regierungssysteme als Taktgeber der politischen Zeit Die Materialisierung von Politik. Gesetzgebung als das rechtlich kanalisierte Umsetzen politischer Ideen Polity, policy und politics als Differenzierungsschema des politischen Systemsund Entscheidens Die Ausgestaltung des Polity-Aspekts in Deutschland Die politischen Institutionen als Organisationsstruktur des politischadministrativen Systems in Deutschland Die Ministerialbürokratie als Steuerungs- und Integrationsinstanz im politischen System Deutschlands Die Funktionen der Ministerialorganisation Inhaltliche Prädispositionen: Aufgabenzuwachs der Politik und Verlagerung der Entscheidungen auf die Ministerialbürokratie Die Verwaltung als wichtigste Vorbereitungs-, Koordinations- und Vermittlungsstelle Die Struktur der bundesstaatlichen Ministerialbürokratie Die äußere Gliederung der Verwaltung Die Binnenorganisation der Ministerien Die Referate als Träger des ministeriellen Sachverstands Struktur und Aufbau der Referate Der Einsatz von Gruppen zur Lösung komplexer Aufgaben Die Unterabteilungen und Abteilungen Die Funktionen des Abteilungsleiters: Anspruch und Wirklichkeit Der beamtete Staatssekretär (StS) Der Parlamentarische Staatssekretär (PStS) Wissenschaftliche Beiräte Die Minister Führungsgehilfen zur Entlastung des Ministers Die Koordination zwischen Bund und Ländern im Gesetzgebungsverfahren Historische Gründe für die Herausbildung der Bund-Länder-Gremien

6.3 Die Materialisierung von Politik. Gesetzgebung als das rechtlich kanalisierte Umsetzen politischer Ideen 72 2.6.4 Polity, policy und politics als Differenzierungsschema des politischen Systemsund Entscheidens 75 2.

4 3.3.2 Trennung von Gesetzgebung und Ausführung der Gesetze Finanzpolitische Aspekte der Politikverflechtung Formen der Zusammenarbeit von Bund und Ländern Informelle Netzwerke zur Entscheidungsfindung auf Bund-Länder- Ebene Die Stellung des Bundeskanzlers und die Koordinationsaufgaben des Bundeskanzleramts Die Bundesrepublik - eine Kanzlerdemokratie? Ressortprinzip vor Kanzlerprinzip Die Funktionen des Bundeskanzleramts Die Planungsfunktion des Bundeskanzleramts Die Gliederung des Bundeskanzleramts Die Bedeutung der Regierung und ihrer informellen Entscheidungsgremien Informelle Regierungsgremien: Koalitionsgespräche zur Regierungsbildung und während der Legislaturperiode Kabinettsausschüsse als informelle Clearingstelle Prüfung des Entwurfs und Planung der Kabinettssitzung Die Mitwirkung des Bundesrats an der Gesetzgebung Stellungnahme des Bundesrats vor der parlamentarischen Verabschiedung eines Gesetzes Historische Vorläufer der föderalen Struktur Deutschlands Die Beschlussfassung eines Gesetzesentwurfs durch das Parlament Die Aufgaben des Parlaments innerhalb der Gesetzgebung Die Bedeutung der Abgeordneten und des Plenums Die Fraktionen im Bundestag Die fraktionellen Arbeitsgruppen der Regierungsparteien Die Diversifizierung des Plenums in parlamentarische Ausschüsse Die Binnendifferenzierung der Ausschüsse Die Vertreter der Regierung und der Administration in den Sitzungen Ablauf der Ausschussarbeit Öffentliche Anhörungen Exkurs: Die Funktion und Wirkungsweise einer Enquete- Kommission Geteilter Machtanspruch: Die Konkurrenz zwischen Regierung und Parlament Die abschließende Behandlung eines Gesetzesentwurfs Die zweite und dritte Lesung im Plenum 155

4.4 Die Planungsfunktion des Bundeskanzleramts 120 3.4.5 Die Gliederung des Bundeskanzleramts 122 3.5 Die Bedeutung der Regierung und ihrer informellen Entscheidungsgremien 124 3.5.1 Informelle Regierungsgremien: Koalitionsgespräche zur Regierungsbildung und während der Legislaturperiode 124 3.

5 3.8 Die Verabschiedung eines Gesetzes durch den Bundesrat Einspruchsgesetze und Zustimmungspflichtige Gesetze Der Vermittlungsausschuss Die Antinomie von parlamentarischem und föderalem Prinzip Die Ausfertigung und Verkündigung eines Gesetzes Policy-Netzwerke und deren Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess Die politische Bedeutung der Verbände Policy-Netzwerke als moderne Form der politischen Entscheidungsfindung Formen der verbandlichen Einflussnahme Entscheidungsfindung im Gesundheitssystem als Beispiel für einen selbstverwalteten Politikbereich Die Rolle der Krankenkassen im deutschen Gesundheitssystem Die kollektiven Akteure der Ärzteschaft Die Formen der Zusammenarbeit von kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenkassen Der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen (BAK) Der Hartmannbund als Beispiel für die privaten Interessenvertretungsorganisationen der Ärzte Die politischen Parteien auf Bundesebene und ihre Positionen zum Gesundheitswesen Die politischen Akteure auf Bundesebene: Das Bundesarbeitsministerium und das Bundesgesundheitsministerium Die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen (KaiG) Das Gesundheitsreformgesetz als exemplarischer Entscheidungsfindungsprozess im Gesundheitswesen Gründe für ein gesteigertes Reformbewusstsein Ansichten der gesundheitspolitischen Akteure zur Gesundheitsreform Der Entscheidungsprozess zum Gesundheitsreformgesetz Die politische Zeit des GRG und seine Implikationen Das Gesundheitsstrukturgesetz als Einstieg in den Strukturwandel im Gesundheitswesen Das Gesundheitsstrukturgesetz als Überraschungscoup einer parteiübergreifenden Koalition Reformschwerpunkte des Gesundheitsstrukturgesetzes (GSG) Die Voraussetzungen für die,schnelle' Einführung des Gesundheitsstrukturgesetzes

1.2 Formen der verbandlichen Einflussnahme 165 4.2 Entscheidungsfindung im Gesundheitssystem als Beispiel für einen selbstverwalteten Politikbereich 170 4.2.1 Die Rolle der Krankenkassen im deutschen Gesundheitssystem 170 4.

6 4.5 Das mesokorporatistische Arrangement in der Sozialpolitik und seine Bedeutung für die Einführung einer Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung als Beispiel für einen Aushandlungsprozess zwischen Staat und Verbänden Die Herausbildung der sozialpolitischen Konstellation in Deutschland: Die Rolle der Wohlfahrtsverbände Spitzenverbände der deutschen Wohlfahrtspflege Das Diakonische Werk der evangelischen Kirche in Deutschland e. V Deutscher Caritasverband e.v Die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden (ZWStdJ) Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.v Der deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband Das Deutsche Rote Kreuz e.v Die Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände Kommunale Spitzenverbände Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge Die Problematisierung des Pflegerisikos: Die Klage der Städte und der Wohlfahrtsverbände Die Stellungnahmen der Freien Wohlfahrtspflege und des Deutschen Vereins zum Thema Pflegeversicherung (erste Phase) Kommunalpolitische Strategien zur Konsolidierung ihrer Haushalte (zweite Phase) Aufgabenverlagerung des Themas an eine Bund-Länder-Gruppe (dritte Phase) Die Besetzung des Themas durch den Bund (vierte Phase) Die Positionen der Parteien im Kampf um eine eigenständige Pflegeversicherung Die Positionierung der Regierungsparteien zum Thema Pflegeversicherung (fünfte Phase) Der Streit um die Kompensationsfrage (sechste Phase) Die Kompromisssuche zwischen Regierung und SPD (siebte Phase) Die Veränderungen des Gesetzespakets im Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung (achte Phase) Das Vermittlungsverfahren (Schlussphase) Fazit des Gesetzgebungsverfahrens Die politische Entscheidung für eine Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR Der Zerfall der DDR und seine gesamtdeutschen Auswirkungen Deutschlandpolitische Ansichten im Frühjahr Die Situation in der DDR bis zum Ende

V.. 216 4.5.5 Deutscher Caritasverband e.v 218 4.5.6 Die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden (ZWStdJ) 220 4.5.7 Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.v 222 4.5.8 Der deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband 224 4.

7 4.8.4 Nach dem Mauerfall: Der Zerfall der staatlichen Ordnung in der DDR und die Konsequenzen daraus Die Entscheidung für eine Währungsunion zwischen der BRD und der DDR Die politischen Vorüberlegungen für eine Währungsunion Die Vorarbeiten zur Verabschiedung des Staatsvertrages über eine Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 18. Mai Der Rohentwurf für eine Währungs- und Wirtschaftsunion Die abschließenden Vertragsverhandlungen zur Währungsunion Voraussetzungen für die,schnelle' Einführung der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion Exkurs: Viren als Bedrohung und Verhinderungsmacht der zellulären Autopoiesis Resümee 315 Bibliografie 329 Monografien 329 Zeitschriftenartikel 339 Sachregister

8.10 Voraussetzungen für die,schnelle' Einführung der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion 306 4.8.11 Exkurs: Viren als Bedrohung und Verhinderungsmacht der zellulären Autopoiesis 307 5.

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