AnwaltsVorsorge. von Peter A. Doetsch, Arne E. Lenz, Michael Jung, Michael Prossliner. 1. Auflage

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1 Anwaltsorsorge von Peter A. Doetsch, Arne E. Lenz, Michael Jung, Michael Prossliner 1. Auflage Anwaltsorsorge Doetsch / Lenz / Jung / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines erlag C.H. Beck München 2004 erlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 ... Revision erla g e 1. apitel. Richtige orsorgeplanung für Rechtsanwälte _ A. Der Weg zum richtigen orsorge-portfolio... 1 B. Unterscheidung zwischen Altersvorsorge und ermögensbildung?!... 2 C. In welchen Lebenssituationen besteht Absicherungsbedarf?... 4 I. ersorgungsfall: Alter... 5 II. ersorgungsfall: Berufsunfähigkeit bzw. verminderte Erwerbsfähigkeit... 7 III. ersorgungsfall: Tod... 9 D. So wird das orsorgeziel (orsorge-soll) festgelegt I. Festlegung des ersorgungsbedarfs (quantitatives ersorgungsziel) Schätzung des ersorgungsbedarfs Genaue Analyse des ersorgungsbedarfs II. Weitere Zielsetzung bei der orsorgeplanung (Qualitative Ziele) E. So kann der aktuelle orsorge-status (orsorge-ist) und der ergänzende orsorgebedarf (orsorge-delta) ermittelt werden I. Ermittlung des orsorge-ist II. Tipps zur Herstellung einer ergleichbarkeit der unterschiedlichen Leistungen Herstellung gleicher Wertverhältnisse von heute und in Zukunft vorhandenen liquiden Mitteln Umrechnung von apitalwerten in lebenslängliche Rentenleistungen Qualitativer ergleich der Leistungsvoraussetzungen III. Tipps zur Einholung von ersorgungskontoauszügen I. Ermittlung des orsorge-delta F. Aufstellen eines Maßnahmenplanes unter Berücksichtigung einer lebensphasenorientierten orsorgeplanung I. Richtige Priorisierung der (ergänzenden) orsorgemaßnahmen II. Lebensphasenorientierte orsorgeplanung III. Wie viel Prozent des Einkommens sind für einen angemessenen orsorgeaufbau erforderlich? I. Wahl des richtigen orsorgeweges Die drei Säulen der Alterssicherung a) Berufsständische ersorgung (Rechtsanwaltsversorgung) b) Ergänzende orsorge über den Arbeitgeber bzw. die Sozietät (sog. betriebliche Altersvorsorge) c) Private Altersvorsorge/Eigenvorsorge ergleich der verschiedenen Möglichkeiten der ergänzend orsorge a) Begrenzung der orsorgemöglichkeiten im Bereich der berufsständischen orsorge und der orsorge über den Arbeitgeber b) Abhängigkeit der Eignung von den persönlichen Zielvorstellungen C. H. B e c k/ a hle n IX

3 apitel. Die berufsständische Altersvorsorge über die Rechtsanwaltsversorgungswerke erla g e A. Aufgaben und Ziele der Rechtsanwaltsversorgungswerke B. Historische Entwicklung der Rechtsanwaltsversorgungswerke C. erfassungsrechtliche erankerung der Rechtsanwaltsversorgungswerke I. Regelungskompetenzen II. Rechtsanwaltsversorgungswerke und Grundrechte Art. 12 GG Art. 14 GG D. Grundprinzipien der Rechtsanwaltsversorgungswerke C. H. B e c k/ a hle n I. Selbstverwaltung, Satzungsautonomie und Aufsicht II. Eigenständigkeit und Entscheidungsfindung III. Finanzierungssystematik Allgemeines Umlageverfahren Individuelles Anwartschaftsdeckungsverfahren Modifiziertes Deckungsplanverfahren Offenes Deckungsplanverfahren E. Mitgliedschaft I. Pflichtmitgliedschaft II. Ausnahmen und Befreiungen von der Pflichtmitgliedschaft III. Freiwillige Fortsetzung der Mitgliedschaft I. Ruhende Mitgliedschaft Ende der Mitgliedschaft Überleitung Beitragserstattung F. Befreiung von der ersicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung I. Inhalt und Zweck des Befreiungsrechts II. oraussetzungen Doppelte Pflichtmitgliedschaft Berufsspezifische Tätigkeit Beitrags- und leistungsrechtliche oraussetzungen III. Fallgestaltungen Angestellte Rechtsanwälte Sonderproblem der Syndikusanwälte Antragspflichtversicherte selbständige Rechtsanwälte Übergangsweise berufsfremde Tätigkeit/Beschäftigung Scheinselbständige mit nur einem Auftraggeber Existenzgründerzuschuss gem. 421 l SGB III, sog. Ich-AG Sonderproblem Rechtsanwälte als Dozenten I. Wirkung der Befreiung erfahren I. Regelungsbedarf gegenüber der gesetzlichen Rentenversicherung im Falle eines Wechsels zum Rechtsanwaltversorgungswerk Wartezeit in der gesetzlichen Rentenversicherung erfüllt Wartezeit in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht erfüllt Beitragserstattung gemäß 210 SGB I X

4 ... G. Beiträge I. Ausgangspunkt II. Bemessungsgrundlagen Selbständige Rechtsanwälte Angestellte Rechtsanwälte a) Allgemeines b) ürzung des beitragspflichtigen Bruttos durch Entgeltumwandlung 80 III. Nachversicherung oraussetzungen Nachversicherung von Rechtsreferendaren I. Beiträge im Wehrdienst, Zivildienst und in Zeiten der Arbeitslosigkeit Beitragsabführung aus der Pflegeversicherung erla g e C. H. B e c k/ a hle n I. inderbetreuungszeiten II. Sonderregelungen für Ehegatten III. Mini-Jobs Geringfügige Beschäftigung erzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit Auswirkungen des erzichts Beiträge bei einer geringfügig entlohnten Beschäftigung Anwendung der einheitlichen Pauschsteuer in Höhe von 2% bei geringfügig beschäftigten Mitgliedern von Rechtsanwaltsversorgungswerken IX. Beitragszahlung bei Existenzgründern (Ich-AG) Allgemeines Geringfügige selbständige Tätigkeiten H. Leistungen I. Besonderheiten berufsständischer Absicherung II. Altersrente Allgemeines orgezogene Altersrente Aufgeschobene Altersrente Entstehen des Anspruchs Berechnung der Altersrente Anrechnungen III. Hinterbliebenenrente Witwen- und Witwerrente Absicherung von Lebensgefährten Waisen- und Halbwaisenrente I. Berufsunfähigkeit Wartezeit für die Berufsunfähigkeitsrente Berufsunfähigkeitsbegriff Feststellung der Berufsunfähigkeit/Gutachten Nachprüfung/Nachuntersuchung der Berufsunfähigkeit Höhe der Berufsunfähigkeitsrente Zuschüsse zu Rehabilitationsleistungen I. Sterbegeld II. apitalabfindung bei Wiederheirat von Witwen bzw. Witwern I. ersorgungsausgleich I. Ziel des ersorgungsausgleichs XI

5 ... II. Durchführung des ersorgungsausgleichs Realteilung Analoges Quasi-Splitting J. Dynamisierung der Leistungen I. Anwartschaften II. Renten Zweck und erwendung der Mittel der Rechtsanwaltsversorgungswerke I. Sicherheitsrücklage Gewinnrückstellung II. Deckungsrückstellung L. Rechtsschutz, Rechtsweg I. erwaltungsverfahren erla g e C. H. B e c k/ a hle n II. erwaltungsgerichtsbarkeit M.ollstreckungsrecht I. Pfändbarkeit Pfändbarkeit von Anwartschaften Pfändbarkeit von laufenden Rentenzahlungen Pfändbarkeit zukünftiger ersorgungsleistungen Beitragserstattungen Zuschüsse von Rehabilitationsleistungen Sterbegeld II. erpfändung/befreiung/abtretung der Anwartschaften und Renten N. Auswirkungen des Insolvenzrechts auf das Beitrags- und Leistungsrecht der Rechtsanwaltsversorgungswerke I. Beitragsseite II. Leistungsseite O. ranken- und Pflegeversicherung der Rentner P. Rechtsanwaltsversorgungswerke und Steuern I. örperschaftssteuerrechtliche Stellung der Rechtsanwaltsversorgungswerke II. Steuerrechtliche Behandlung der Beiträge Rechtslage bis zum Rechtslage ab dem III. Besteuerung der Renten Rechtslage bis zum Rechtslage ab dem Q. Rechtsanwaltsversorgungswerke und Europa apitel. Betriebliche Altersvorsorge für angestellte Anwälte sowie Partner einer Anwaltsgesellschaft A. erbreitung einer vom Arbeitgeber finanzierten zusätzlichen Altersversorgung für angestellte Anwälte und für Partner B. Nutzen und Wert von ersorgungszusagen I. Nutzen der betrieblichen Altersversorgung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer II. Geldwert/Barwert der ersorgungsanwartschaft III. Brutto-Gehaltsäquivalent einer ersorgungsanwartschaft XII

6 ... C. Funktionsweise der betrieblichen Altersvorsorge für angestellte Rechtsanwälte sowie Partner von Anwaltsgesellschaften in der Rechtsform einer GmbH oder AG erla g e I. Entstehung von Ansprüchen auf eine ergänzende Altersversorgung für angestellte Rechtsanwälte Umwandlung von Barvergütung in Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge (Arbeitnehmerfinanzierte Altersvorsorge) a) Funktionsweise und oraussetzungen der Altersvorsorge aus Entgeltumwandlung b) Besondere Arbeitnehmerschutzbestimmungen bei Altersvorsorge aus Entgeltumwandlung C. H. B e c k/ a hle n c) Wichtige Merkpunkte für die Altersvorsorge aus Entgeltumwandlung Freiwillige Zusage einer betrieblichen Altersversorgung durch den Arbeitgeber (Arbeitgeberfinanzierte Altersvorsorge) a) Notwendigkeit einer rechtsgeschäftlich verbindlichen Zusage b) Unterschiedliche Wege zur Entstehung von ersorgungsverpflichtungen c) Formale Anforderungen an ersorgungszusagen II. Durchführungswege (Formen) der betrieblichen Altersversorgung von angestellten Anwälten Rechtsbeziehungen Unmittelbare ersorgungszusage (Direktzusage) Unterstützungskasse Direktversicherung Pensionskasse Pensionsfonds Eignung der fünf Durchführungswege für die ersorgung von Anwälten 153 III. (Sachgerechte) Gestaltung von ersorgungszusagen Notwendiger Mindestinhalt von ersorgungszusagen a) Wichtiger Regelungsinhalt bei Entgeltumwandlungszusagen b) Wichtiger Regelungsinhalt bei Anwälten, die nicht in den persönlichen Geltungsbereich des BetrAG fallen (z. B. beherrschende Gesellschafter) c) Grundsätzliches zum Mindestinhalt der Zusage Wirkungsweise von orschalt- oder Wartezeiten sowie anderen Aufnahmevoraussetzungen Wirkungsweisen der verschiedenen Leistungsvoraussetzungen und -ausschlüsse a) Allgemeine Leistungsvoraussetzungen b) Besondere Leistungsvoraussetzungen bei den einzelnen ersorgungsfällen Wirkungsweise der unterschiedlichen Leistungssysteme Abschließende Tipps zur Gestaltung der betrieblichen Altersversorgung I. Möglichkeiten der nachträglichen eränderung von ersorgungszusagen oraussetzungen für die Änderung oder den Widerruf von einzelvertraglichen Zusagen Umfang des Eingriffs in ersorgungsanwartschaften XIII

7 .... Rechte im Falle eines vorzeitigen Ausscheidens oder bzw. eines Arbeitgeberwechsels Auskunftsanspruch gegenüber der Sozietät Unverfallbarkeit der ersorgungsanwartschaft dem Grunde nach a) Allgemeine Grundsätze b) Abgrenzung zwischen Unterbrechung und Ruhen des Arbeitsverhältnisses c) Abgrenzung zwischen Zusageänderung und Neuzusage Höhe der unverfallbaren Anwartschaft a) Höhe der aufrecht zu erhaltenden ersorgungsanwartschaft b) orgezogene Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden oraussetzungen für eine Übertragung der ersorgungsanwartschaft erla g e C. H. B e c k/ a hle n auf einen Nachfolgearbeitgeber oder einen anderen ersorgungsträger oraussetzungen und steuerliche Folgen der Abfindung einer (unverfallbaren) ersorgungsanwartschaft a) Beschränkung der Abfindung von unverfallbaren Anwartschaften b) Höhe des Abfindungsbetrags c) Folgen eines erstoßes gegen das Abfindungsverbot d) Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Abfindung Einschränkung des erfügungsrechts bei gesetzlich unverfallbaren Anwartschaften sowie Wirkung einer Ausgleichsklausel a) Besondere erfügungsverbote bei Direktversicherung und Pensionskasse b) Wirkung einer Ausgleichsquittung beim Ausscheiden I. Rechte und Pflichten im ersorgungsfall Der ersorgungsantrag Obliegenheiten nach Eintritt eines ersorgungsfalles Abschläge bei Inanspruchnahme einer vorgezogenen Betriebsrente Anrechnung sonstiger Einkünfte auf die Betriebsrente Anspruch auf Überprüfung bzw. Anpassung laufender ersorgungsleistungen an gestiegene Lebenshaltungskosten erjährung und erwirkung von ersorgungsansprüchen Schadenersatz und Prozessuales II. ersorgungsrechte im Falle der Insolvenz des Arbeitgebers Gesicherte Ansprüche durch den PSaG Fälle, in denen der PSaG die Sicherung übernimmt Möglichkeiten einer privatrechtlichen Insolvenzsicherung III. Auswirkungen einer Scheidung IX. Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Wirkungen betrieblicher ersorgungszusagen bzw. -leistungen Lohn- und einkommensteuerliche Behandlung des angestellten Rechtsanwalts bei Direktzusage und Unterstützungskassenversorgung Lohn- und einkommensteuerliche Behandlung des angestellten Anwalts bei der ersorgung über Direktversicherung, Pensionskasse bzw. Pensionsfonds a) Steuer- und Beitragsfreiheit (in der Sozial) der Beiträge an eine Pensionskasse oder einen Pensionsfonds nach 3 Nr. 63 EStG i.. m. 2 Abs. 2 Nr. 4 ArE/olle Besteuerung der Leistungen nach 22 Nr. 5 EStG XI

8 ... b) Pauschalversteuerung nach 40 b EStG der Beiträge an eine Pensionskasse oder Direktversicherung und gleichzeitiger Beitragsfreiheit in der Sozialversicherung nach 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 ArE, soweit sie zusätzlich zum Arbeitslohn erbracht werden/ Steuerfreie apitalauszahlung bzw. Ertragsanteilbesteuerung von Renten nach 22 Nr. 1 EStG c) Faktische Steuerfreiheit über Zulagen bzw. Gewährung eines Sonderausgabenabzugs nach 10 a bzw. Abschnitt XI EStG für Eigenbeiträge an eine Pensionskasse, einen Pensionsfonds oder eine Direktversicherung aus versteuertem und verbeitragtem Entgelt gemäß 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 ArE/olle Besteuerung der Leistungen nach 22 Nr. 5 EStG erla g e C. H. B e c k/ a hle n 3. Sozialversicherungspflichtigkeit von ersorgungsaufwand und ersorgungsleistungen Erbschaftsteuerliche Behandlung der Hinterbliebenenversorgung D. Besonderheiten bei der ersorgung von geschäftsführenden Partnern von Anwaltsgesellschaften in der Rechtsform einer apitalgesellschaft I. Betriebliche eranlassung der ersorgung bzw. keine verdeckte Gewinnausschüttung II. Besondere steuerliche Prüfkriterien für ersorgungszusagen an beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer oder -orstände E. ersorgung der Partner von Anwaltsgesellschaften, die nicht in der Rechtsform einer apitalgesellschaft organisiert sind I. Abgrenzung des aufpreises bzw. der Abfindung für die Abgabe der Gesellschaftsanteile von einer Altersversorgungsleistung für ausscheidende Partner II. Modelle der ergänzenden Altersversorgung für Partner (Nicht-apitalgesellschaften) eine explizite ersorgungsregelung lassische ersorgungszusage der Anwaltsgesellschaft Hohe Abfindungsguthaben oder Gewinnberechtigung über das Ausscheiden hinaus Steuerbegünstigte Formen der Altersvorsorge für Partner von Anwaltsgesellschaften (Nicht-apitalgesellschaften) III. Rechtlicher Rahmen der Partnerversorgung apitel. Private orsorge A. Überblick und Grundlagen I. Einteilung der Anlage- und orsorgeprodukte II. Qualitätskriterien, von denen die Eignung der verschiedenen Produkte für die Altersvorsorge abhängt III. Bei dem Aufbau von orsorgekapital zu beachtende Grundsätze Die drei wichtigsten Grundgesetzlichkeiten orteile der Diversifizierung (moderne Portfolio-Theorie) Ausnutzung der cost-average-effektes Zusammenhang zwischen Rendite und Risiko Zusammenhang zwischen Anlagedauer und Rendite (Zinsstrukturkurve) 242 I. Unterscheidung zwischen Risikoabsicherung und apitalbildung X

9 ... B. orsorge mittels liquider Geldanlagen (Spareinlage, -brief und -plan, Geldmarktfonds, Termineinlage, Geldmarktpapiere) I. Liquide Geldanlagen II. Steuerliche Behandlung von Geldeinlagen III. Eignung von liquiden Geldanlagen für private Altersvorsorge C. orsorge mit (fest)verzinslichen Wertpapieren und Rentenfonds I. Formen von verzinslichen Wertpapieren und Rentenfonds II. Steuerliche Behandlung von festverzinslichen Wertpapieren und Anteilen an Rentenfonds III. Eignung von verzinslichen Wertpapieren und Anteilen an Rentenfonds für die private Altersvorsorge erla g e C. H. B e c k/ a hle n D. orsorge über Lebens-, Renten- und Berufsunfähigkeitsversicherungen I. Wichtige allgemeine Informationen zur Lebens-, Berufsunfähigkeits-, privaten Pflege- und privaten Rentenversicherung II. Welche Arten von privaten orsorgeversicherungen gibt es und wie unterscheiden sie sich? apital-lebensversicherung Fonds- und indexgebundene Lebensversicherung sowie andere Sonderformen der apital-lebensversicherung Private Rentenversicherung beziehungsweise Pensionsversicherung Risikolebensversicherung (Selbstständige) Berufsunfähigkeitsversicherung und Berufsunfähigkeits- (zusatz)versicherung Private Unfallversicherung und Unfalltod-Zusatzversicherung Private Pflegerenten-ersicherung und Pflegerenten-Zusatzversicherung rankentagegeldversicherung III. Steuerliche Behandlung von Lebens- und Rentenversicherungen I. Eignung von Lebens- und Rentenversicherungen für die private Altersvorsorge E. orsorge mit Investmentfonds (Aktien-, offene Immobilien-, gemischte Fonds, Altersvorsorge-Sondervermögen) und Direktanlage in Aktien I. Anlage in Aktien und in Anteilen an Investmentfonds II. Steuerliche Behandlung von Investmentfonds und Aktien III. Eignung von Investmentfonds und Aktien für die private Altersvorsorge F. orsorge mit Index-Zertifikaten, Discount-Zertifikaten und anderen strukturierten Anlage-Produkten I. Welche Formen von Zertifikaten gibt es und wie unterscheiden sie sich? II. Steuerliche Behandlung von Zertifikaten und Aktienanleihen III. Eignung von Zertifikaten und Aktienanleihen für die private Altersvorsorge G. orsorge mittels geschlossener Investmentfonds (geschlossene Immobilienfonds, Leasingfonds, Schiffsbeteiligungen) und Immobilien I. Funktionsweise und Arten geschlossener Fonds II. Direkte Immobilienanlage III. Steuerliche Behandlung von geschlossenen Fonds und Immobilien I. Eignung von geschlossenen Fonds und Immobilien für die Altersvorsorge H. Pensionsfonds I. ergleich der verschiedenen Formen der privaten orsorge XI

10 apitel. ier orsorgebeispiele erla g e Beispiele Anhang A. Anschriften und Internet-Links der deutschen Rechtsanwaltsversorgungswerke B. Deutschlandkarte mit Überblick über die berufsständische ersorgung C. Anschriften und Internet-Links von wichtigen Organisationen auf dem Gebiet C. H. B e c k/ a hle n der Anwaltsversorgung D. Ausgewählte weitere Internet-Links zu Informationsangeboten auf dem Gebiet der apitalanlage E. Antrag auf Befreiung von der ersicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung Sachverzeichnis XII

11 ... erla g e C. H. B e c k/ a hle n XIII