Berufsunfähigkeitsversicherung: BU-Vers.
|
|
- Klaus Geier
- vor 8 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Berufsunfähigkeitsversicherung: BU-Vers. Handbuch von Kai-Jochen Neuhaus 3. Auflage Berufsunfähigkeitsversicherung: BU-Vers. Neuhaus schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Unfall-, Kranken-, Berufsunfähigkeits- und Lebensversicherung Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN
2 Voit/ Neuhaus Berufsunfähigkeitsversicherung Revision
3 Voit/
4 Voit/ Berufsunfähigkeitsversicherung Von Kai-Jochen Neuhaus Rechtsanwalt, Fachanwalt für Versicherungsrecht, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht in Dortmund Begründet von Wolfgang Voit 3., völlig neu bearbeitete Auflage 2014
5 Voit/ ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: fgb freiburger graphische betriebe GmbH & Co. KG Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
6 Vorwort Revision Vorwort Vorwort Vorwort Seit dem Erscheinen der zweiten Auflage sind mehr als vier Jahre ins Land gezogen. Berufsunfähigkeitsversicherungen sind nach wie vor als Vorsorge wichtig, rechtlich kompliziert wie eh und je und immer wieder Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen; das neue VVG ist noch immer nicht Alltag geworden (da nur ganz wenige dadurch aufgeworfenen Fragen höchstrichterlich geklärt sind), und mindestens genauso wichtig der BVB wurde zwei Mal deutscher Fußballmeister. Kurz: Es wurde Zeit für die dritte, vollständig neu gegliederte und um unzählige aktuelle Gerichtsentscheidungen und diverse (neue) Literaturmeinungen ergänzte Auflage des von Wolfgang Voit im Jahr 1994 mit so viel Weitblick und scharfem Judiz begründeten Werkes. Das Werk richtet sich an Antrags- und Leistungsprüfer in Versicherungsunternehmen, Richter, Rechtsanwälte und Versicherungsvermittler sowie alle, die sich in die Grundlagen und Details der Berufsunfähigkeitsversicherung einarbeiten oder diese vertiefen wollen. Checklisten, Praxistipps, Muster-Fragebögen und Hinweise sollen helfen, die täglichen Arbeitsanforderungen gründlicher und schneller zu bewältigen. Mein Ziel war es erneut, das schwierige Thema Berufsunfähigkeitsversicherung umfassend darzustellen, d.h. den Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur (auch kritisch) abzubilden und Lösungsvorschläge zu streitigen Punkten zu liefern. Dabei sind massiv die zahlreichen Erfahrungen aus meiner jahrelangen, bundesweiten gerichtlichen Tätigkeit in diesem Bereich und meinen Seminarveranstaltungen eingeflossen, was sich schon daran zeigt, dass alle Hauptkapitel um separate Rubriken zur Darlegungsund Beweislast sowie zu gerichtlichen Besonderheiten erweitert wurden. Diskussionen und Entscheidungen zum neuen VVG sind selbstverständlich ebenso umfassend eingearbeitet wie besondere, mit der Berufsunfähigkeitsversicherung immer wieder verknüpfte Themen (etwa medizinische Besonderheiten oder die Beauftragung von Detektiven). Mein persönliches Steckenpferd die in der Praxis so wichtige vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung wird ausführlich behandelt. Während der Bearbeitung des Buches machte sich, insbesondere angesichts aktueller Entwicklungen, die Einarbeitung neuer Passagen erforderlich, wodurch an einigen Stellen leider von der sonstigen Systematik der Randnummern abgewichen werden musste. Als Kind des Ruhrpotts möchte ich es folgendermaßen formulieren: Die Maloche hat sich gelohnt. Ich wünsche mir, dass es die Leser und Nutzer V
7 Vorwort genauso sehen. Anregungen und Kritik sind wie immer ausdrücklich erwünscht. Gerne nehme ich auch anonymisierte Urteile entgegen, um diese einzupflegen. Bitte richten Sie diese an Der abgebildete Rechtsstand ist August In solchen Vorworten spricht man bekanntlich auch Dank aus nicht weil man es muss, sondern weil man es will: Dieser gebührt beruflich zunächst einmal dem Verlag C. H. Beck, der das wichtige Thema des Versicherungsrechts angemessen fördert, und dem Lektorat; dann privat meiner lieben Lebensgefährtin Ina und schließlich allen unseren prä- und voll pubertierenden Kids Mark, Kris, Caro und Julia. Mag mein Interesse an der Thematik auch noch so groß sein ohne Rückhalt und Energieschübe durch die Letztgenannten funktioniert es nicht. Dortmund, im Februar 2014 Kai-Jochen Neuhaus VI
8 Vorwort Aus dem Vorwort zur 2. Auflage (2009) Fast 15 Jahre sind seit der Erstauflage des von Voit begründeten Standardwerks vergangen. Leider konnte der Autor seine präzisen und detaillierten Gedanken zur Berufsunfähigkeitsversicherung, die seiner Zeit zum Teil weit voraus waren, nicht mehr selbst fortführen. Da es sich bei der Berufsunfähigkeitsversicherung seit langem um mein Spezialgebiet handelt, bin ich daher sehr gerne dem Ruf des Verlages gefolgt, die 2. Auflage zu erstellen. und Grenzen der Berufsunfähigkeitsversicherung sind seit jeher durch die Rechtsprechung geprägt. Die umfangreiche Kasuistik ist maßgeblich für die praktische Handhabung von Streitfällen und die Leistungsprüfung der Versicherer, aber auch für die Bewertung und Entwicklung neuer Versicherungsbedingungen. Ein Schwerpunkt liegt deshalb in einer geordneten Darstellung der Rechtsprechung. [ ] Das Buch referiert in übersichtlicher Form nicht nur den Meinungsstand, sondern bietet eigenständige Lösungsansätze für die Praxis. Dabei werden im Versicherungsalltag wichtige Bereiche wie der Vertrieb, der Vertragsabschluss oder die Entwicklungen neuer Versicherungsbedingungen nicht ausgespart. Besonders am Herzen liegt mir eine verständliche Sprache und die anschauliche Darstellung mit zahlreichen Fallbeispielen, Musterklauseln und Praxishinweisen. Da es erklärtes Ziel ist, nicht nur den aktuellen Rechtsstand umfassend wiederzugeben, sondern praxisnah Hilfen für den Alltag von Versicherern, Gerichten, Anwälten und Vermittlern zu bieten, wurden erstmals auch Checklisten, Schaubilder und Übersichtstabellen zur schnellen Orientierung aufgenommen. Neu sind auch Informationen zu Bereichen, die nicht als juristisch im klassischen Sinne zu bewerten sind, aber für die Praxis der Berufsunfähigkeitsversicherung eine ernorme Rolle spielen wie etwa Erläuterungen zu bestimmten Krankheiten (z.b. Burnout-Syndrom) oder Hinweise zu Ratings. Die Floskel Aus der Praxis für die Praxis wird zwar oft bemüht, aber sie trifft den Kern auch hier, und ich denke, dass dies im Sinne des verstorbenen Vorautors ist. Seine kreativen Ideen und die präzise Ausgewogenheit bei der Interessenabwägung zwischen Versicherern und Versicherten sehe ich als motivierenden Ansporn, auch in Zukunft Standards zu setzen. [ ] VII
9 Vorwort VIII
10 Übersicht Revision Übersicht Übersicht sübersicht sverzeichnis.. XI Abkürzungsverzeichnis... XXXI Literaturverzeichnis... XXXIX A. Basiswissen... 1 B. Berufsunfähigkeits-Bedingungen als AGB C. Abschluss der Berufsunfähigkeitsversicherung D. Zeitlicher Umfang des Versicherungsschutzes E. und Umfang der Leistungspflicht F. Versicherter Beruf 189 G. Medizinische Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit H. Das Recht der Verweisung J. Leistungsprüfung des Versicherers K. Obliegenheiten des Versicherungsnehmers L. Anerkenntnis M. Nachprüfungsverfahren N. Risikoausschlüsse und Gefahrerhöhung O. Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung. 670 P. Gesundheitsdaten und Schweigepflichtentbindung Q. Kündigung der Berufsunfähigkeitsversicherung R. Berufsunfähigkeits-Prozess: Besonderheiten von A Z S. Pfändbarkeit, Verpfändung, Abtretung und Insolvenz T. Besonderheiten der Lebensversicherung U. Berufsunfähigkeit in anderen Rechtsgebieten und ähnliche Versicherungen V. Haftung des Versicherers und des Vermittlers für Fehlverhalten W. Rechtsschutzversicherung und Streit um die Berufsunfähigkeit Anhang: Musterantrag auf Abschluss einer Lebens- bzw. Berufsunfähigkeitsversicherung Fragen an die zu versichernde Person und Belehrung Sachregister IX
11 Übersicht X
12 Revision sverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XXXI Literaturverzeichnis... XXXIX A. Basiswissen... 1 I. Versicherungsvertrag, Gesetz und Rechtsprechung als Ausgangspunkt Überblick Versicherungsbedingungen... 2 a) Bedeutung der Bedingungswerke... 2 b) Berufsunfähigkeits-Bedingungen als AGB... 3 c) Historische Entwicklung der Bedingungswerke Das neue VVG... 6 a) Historische Entwicklung... 6 b) Wesentliche Regelungen im Allgemeinen Teil... 7 c) Inkrafttreten und Übergangsvorschriften Gesetzliche Vorschriften zur Berufsunfähigkeitversicherung a) Überblick b) Einzelheiten zu den 172 ff. VVG c) Leitbildfunktion der 172 ff. VVG und AGB-Recht Gesetzliche Vorschriften zur Lebensversicherung Geschäftsplanmäßige Erklärungen der Versicherer und aufsichtsrechtliche Rundschreiben II. Gegenstand der Berufsunfähigkeitsversicherung Leistungsversprechen Haupt- und Zusatzversicherung III. Einordnung der Berufsunfähigkeitsversicherung Berufsunfähigkeitsversicherung als Summenversicherung a) Unabhängigkeit von einer Einkommenseinbuße b) Bedeutsamkeit eines Einkommensunterschiedes Berufsunfähigkeitsversicherung als Lebensversicherung Sinn und Zweck der Berufsunfähigkeitsversicherung Abgrenzung zu anderen Versicherungen IV. Begriff der Berufsunfähigkeit in der Berufsunfähigkeitsversicherung Eigenständiger Begriff Objektives und subjektives Risiko der Berufsunfähigkeit Checkliste zur Prüfung der Berufsunfähigkeit B. Berufsunfähigkeits-Bedingungen als AGB I. Grundzüge des AGB-Rechts II. Vorgehen bei der Prüfung von AGB III. Einzelheiten der AGB-Prüfung Unternehmerbegriff Einbeziehung von AVB in den Vertrag Individualvereinbarungen XI
13 XII 4. Auslegung von AVB. 38 a) Grundsätze und Methodik b) Unklarheitenregelung ( 305c Abs. 2 BGB) c) Durchschnittlicher Versicherungsnehmer d) Auslegung sämtlicher Vertragsunterlagen Wirksamkeit von AVB gemäß 307 BGB Transparenzgebot Überraschende oder mehrdeutige Klauseln Rechtsfolgen bei unwirksamen Formularklauseln Darlegungs- und Beweislast IV. Verfassungsmäßigkeit von AVB V. Einbeziehung neuer AVB oder Klauseln in den bestehenden Vertrag VI. Entwurf neuer Berufsunfähigkeits-Bedingungen. 54 C. Abschluss der Berufsunfähigkeitsversicherung I. Vertrieb, Vermittlerbegriff II. Bedeutung von Ratings und Rankings für die Berufsunfähigkeitsversicherung III. Antragsstellung Zustandekommen des Vertrages Antragsmodell Invitatiomodell Probeanträge IV. Antrags- und Risikoprüfung Grundsätze Hinweis- und Informations-System (HIS) Genetische Defekte (GenDG) a) Überblick b) Erhebungsverbot.. 69 c) Verwendungsverbot d) Besonderheiten für die Berufsunfähigkeitsversicherung etc e) Angabe von Vorerkrankungen V. Annahme und Ablehnung des Antrags Annahmeerklärung, Annahme- bzw. Bindungsfrist Verspätete Annahme Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstige Änderungen Ablehnung des Antrags (AGG) a) Grundsätze b) Zulässige Ungleichbehandlung c) Schadensersatzanspruch VI. Vertragsschluss mit Geschäftsunfähigen, schwebende Unwirksamkeit Grundsätze Leistungspflicht des Versicherers während der Schwebezeit VII. Widerrufsrecht des Versicherungsnehmers Grundsätze Beginn der Widerrufsfrist Versicherungsschutz vor Fristablauf VIII. Prämienzahlungspflicht des Versicherungsnehmers Fälligkeit der Erstprämie Vorverlegung der Fälligkeit der Erstprämie durch AVB... 89
14 3. Nicht rechtzeitig gezahlte Erstprämie Folgeprämien IX. Darlegungs- und Beweislast D. Zeitlicher Umfang des Versicherungsschutzes I. Beginn des Versicherungsschutzes Materieller Schutz und Regelung in den AVB Verknüpfung von Leistungspflicht und Prämienzahlung, Einlösungsklausel, deckende Stundung II. Ende des Versicherungsschutzes III. Rückdatierung, Rückwärtsversicherung Grundsätze Differenzierung zwischen selbstständiger Berufsunfähigkeitsversicherung und Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung Praxisfälle Kenntnis vom (nicht möglichen) Versicherungsfall IV. Vorläufiger Versicherungsschutz V. Unterbrechung des Versicherungsschutzes Vertragsaufhebung und -änderung Ruhensabsprachen und prämienfreie Versicherung a) Problematik b) Ruhensversicherung, Ruhensvereinbarung c) Umwandlung in eine prämienfreie Versicherung VI. Darlegungs- und Beweislast Versicherungsschutz Umwandlung in eine prämienfreie Versicherung (Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung) E. und Umfang der Leistungspflicht I. Ermittlung des Vertragsinhalts II. Vereinbarte Leistungen Rente, Beitragsbefreiung und andere Leistungen Koppelung der Leistung an den Grad der Berufsunfähigkeit a) Freie Vereinbarung b) 50%-Klausel c) Staffelregelung d) Fehlende Vereinbarung des Grades Anpassungs- und Dynamikvereinbarungen a) Überblick b) Vereinbarung, Klauseln c) Berechnung der Anpassung d) Aussetzen der Anpassung e) Anpassung und Eintritt der Berufsunfähigkeit Überschüsse Ausblick: Erweiterung der Leistungspflicht III. Anspruchsinhaber Versicherungsnehmer Betriebliche Altersvorsorge Rückdeckungsversicherung Inhaber des Versicherungsscheins als Verfügungsberechtigter XIII
15 XIV 5. Bezugsberechtigte a) Benennung b) Widerrufliches und unwiderrufliches Bezugsrecht c) Widerruf d) Erben e) Rechtsverhältnis Bezugsberechtigter Versicherer f) Rechtsverhältnis Bezugsberechtigter Versicherungsnehmer g) Rechtsverhältnis Versicherungsnehmer Versicherer h) Bereicherungsansprüche i) Rückgewähransprüche IV. Inlands- und Auslandsklauseln V. Leistungsbeginn und -ende Vertragliche Vereinbarung zur Leistungsdauer Beginn der Leistung. 163 a) Vertragliche Vereinbarung b) Verspätete Anmeldung, Ausschlussfristen Ende der Leistung a) Vereinbarte Dauer 166 b) Tod des Versicherten c) Besonderheiten beim eingetreten Versicherungsfall, Kündigung, Anfechtung, Rücktritt VI. Fälligkeit der Leistungen Allgemeines Abschluss der notwendigen Erhebungen a) Überblick b) Notwendige Erhebungen c) Ablehnung durch den Versicherer Verzug a) Grundsätze b) Verzugszinsen Abschlagszahlungen. 174 VII. Verjährung von Leistungsansprüchen Grundsätze Beginn der Verjährungsfrist bei Berufsunfähigkeitsleistungen Hemmung der Verjährung Umgang mit laufenden Verjährungsfristen in der Übergangszeit altes/neues VVG VIII. Darlegungs- und Beweislast IX. Prozessuale Besonderheiten Klagebefugnis, Aktivlegitimation bei Direkt-/Rückdeckungsversicherung, Bezugsberechtigung Bestimmter Klageantrag Klage vor Fälligkeit, sofortiges Anerkenntnis, Prozesskosten F. Versicherter Beruf I. Überblick über Kernprobleme II. Begriff des Berufs Sprachgebrauch und Antragspraxis Definition in der Berufsunfähigkeitsversicherung a) Grundsatz
16 b) Bewertungskriterien c) Einzelfälle von A Z III. Zuletzt tatsächlich ausgeübte und prägende Tätigkeiten Grundsätze Notwendige Dauer der Berufsausübung Berücksichtigung von Aufstiegsmöglichkeiten Prägende Tätigkeiten 201 a) Grundsätze b) Dominierende Teiltätigkeiten c) Gestufte Arbeit. 204 d) Kerntätigkeiten e) Anstrengungskriterien Wegefähigkeit IV. Berufswechsel, verändertes Berufsbild, ruhender Beruf Leidensunabhängiger Berufswechsel Leidensbedingter Berufswechsel Wirtschaftlicher Niedergang eines Betriebs und Tätigkeitswechsel Berufsunterbrechung, Arbeitslosigkeit, Ausscheiden aus dem Berufsleben a) Grundsätze b) Ausscheiden c) Unfähigkeit zur Ausübung einer Vergleichstätigkeit V. Umorganisation: Besonderheiten bei Selbständigen und mitarbeitenden Betriebsinhabern Ausgangsüberlegungen Gesetzeslage, Bedingungen, AGB-Wirksamkeit a) Gesetzes- und Bedingungslage b) AGB-Wirksamkeit Betroffene Tatbestandliche Voraussetzungen der Umorganisation a) Grundsätze b) Tatsächliche Möglichkeit c) Zumutbarkeit und weitere Einschränkungen Hinweise für die Leistungsprüfung des Versicherers Einzelfälle aus der Rechtsprechung VI. Besonderheiten bestimmter Berufe Beamte a) Überblick b) Vertrag ohne Beamtenklausel c) Vertrag mit Beamtenklausel d) Polizeidienst, Feuerwehr und Justizvollzugsdienstunfähigkeit e) Vorgeschobene Versetzung in den Ruhestand, Arglist, Treuwidrigkeit f) Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls Auszubildende, Schüler, Studenten a) Überblick b) Verträge mit Sonderklauseln, Schulunfähigkeit c) Verträge ohne Sonderklauseln VII. Spezielle Berufsklauseln Überblick XV
17 XVI 2. Ärzte, Heilberufler und Apotheker Flugpersonal Kapitäne und Seeoffiziere Tätigkeitsklausel Gerichtsvollzieherklausel VIII. Darlegungs- und Beweislast Grundsätze Konkrete Anforderungen und Stundenplan -Erfordernis Muster für einen außergerichtlichen Stundenplan Maßgeblicher Zeitpunkt Ausnahmen vom Stundenplan -Grundsatz a) Keine Beweislastumkehr durch außergerichtliche Kenntnisse b) Schwerste Erkrankungen c) Klauseln zum Ausscheiden aus dem Beruf Umorganisation: Besonderheiten bei Selbständigen Hinweispflicht des Gerichts IX. Prozessuale Besonderheiten Verfahrensablauf Materielle Rechtskraft G. Medizinische Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit I. Grundsätze II. Statistiken Die gefährlichsten/ungefährlichsten Berufe Ursachen der Berufsunfähigkeit Durchschnittliches Alter bei Eintritt von Berufsunfähigkeit Antragsannahme (Abschluss der Berufsunfähigkeitsversicherung) III. Versicherte Gefahren Krankheit Körperverletzung Kräfteverfall a) Grundsätze b) Auslegung Pflegebedürftigkeit Andere Gefahren, Unfallzusatzbedingungen Disposition zu bestimmten Erkrankungen/Beschwerden IV. Besonderheiten bei Erkrankungen ohne organischen Befund, moderne Krankheiten Überblick Besonderheiten bei psychischen Erkrankungen a) Grundproblem b) Typische Fragen Somatoforme Störungen Fibromyalgie Burnout-Syndrom Multiple Chemikalienunverträglichkeit (MCS) V. Ärztlicher Nachweis VI. Eintritt der Berufsunfähigkeit Vollständige Berufsunfähigkeit Teilweise Berufsunfähigkeit
18 3. Gesundheitliche Überforderung ( Raubbau ) a) Grundsätze b) Unzumutbare Überforderung c) Schlummernde Erkrankung VII. Kausalität der Gesundheitsbeeinträchtigung für die Berufsunfähigkeit Ausgangsüberlegungen Wirtschaftliche Gründe für die Berufsaufgabe Gesundheitliche, aber beherrschbare Gründe Mittelbare Berufsunfähigkeit durch Berufsverbot VIII. Grad der Berufsunfähigkeit und Ermittlung Ausgangsüberlegungen Nicht personenbezogene Kriterien (Arbeitszeit, prägende Tätigkeiten etc.) Personenbezogene Kriterien Besonderheiten beim Nachweis nicht (völlig) objektivierbarer Erkrankungen a) Rechtliche Ausführungen b) Nachweis nicht wissenschaftlich anerkannter Krankheiten c) Überblick über testpsychologische Verfahren d) Kritik an Fragenbögen e) Beispiel für einen BDI-Fragenbogen Aggravation und Simulation IX. Beginn der Berufsunfähigkeit, Vorvertraglichkeit Vorvertragliche oder mitgebrachte Berufsunfähigkeit a) Grundsätze b) Einzelheiten c) Verzicht durch vereinfachte Gesundheitsprüfung Vorvertragliche Berufunfähigkeit und Rückwirkungsfiktion Besonderheiten bei vereinbarter Verweisung Nach dem Leistungsantrag neu auftretende Krankheiten X. Dauer der Berufsunfähigkeit (Prognose) Grundsätze Dauerhaftigkeit, Zeitraum a) Definierter Zeitraum b) Voraussichtlich dauernd u.ä c) Alternative AVB-Regelungen Noch nicht mögliche Prognose Vermutete bzw. fingierte Berufsunfähigkeit a) Grundsätze b) Fiktion erfasst nur Prognose c) Konkrete Voraussetzungen, Arbeitsunfähigkeit d) Voraussichtlich mindestens sechs Monate u.ä e) Besonderheiten bei kurzfristiger Gesundung Ausgangszeitpunkt der Prognosebetrachtung 372 XI. Darlegungs- und Beweislast XII. Prozessuale Besonderheiten H. Das Recht der Verweisung I. Überblick II. Bedeutung des Arbeitsmarktes Grundsatz: keine Arbeitsplatzversicherung XVII
19 XVIII 2. Nischen- und Fantasieberufe Unvermittelbarkeit im Arbeitsmarkt a) Grundsätzliche Überlegungen b) Sicht der Rechtsprechung c) Darlegungs- und Beweislast III. Berufsunfähigkeit im Verweisungsberuf IV. Vergleichbarkeit der Lebensstellung Überblick Einkommen a) Grundsätze b) Einkommensermittlung/-berechnung c) Zumutbarkeit finanzieller Einbußen Wertschätzung a) Grundsätze b) Bewertungskriterien c) Sonderfälle d) Besonderheiten bei Selbständigen e) Sonstige Aspekte Kompensation von finanziellen Einbußen und geringerer Wertschätzung durch andere Faktoren a) Entlastungen b) Aufstiegschancen 423 V. Besonderheiten der abstrakten Verweisung Voraussetzungen Qualifikationen: Kenntnisse, Fähigkeiten, Ausbildung, Erfahrung a) Bedingungstext als Maßstab b) Über- und Unterforderungsverbot c) Objektive Vergleichbarkeit d) Einarbeitung, Erwerb zusätzlicher Kenntnisse, Fortbildung etc e) Verlernen, Vergessen VI. Besonderheiten der konkreten Verweisung Überblick Vergleichbarkeit der Tätigkeiten a) Grundsätze b) Dauer der neuen Tätigkeit c) Definition der Einkommenseinbuße in AVB-Klausel Verbindlichkeit der neuen Tätigkeit und Ausnahmen a) Grundsätze b) Ausnahmsweise keine Verbindlichkeit Leidensbedingter Wechsel in den Verweisungsberuf und ähnliche Fälle 441 VII. Grenzen der Verweisung nach Treu und Glauben, sonstige Zumutbarkeitsaspekte Grundsätze Mobilitätsanforderungen VIII. Verweisung von Auszubildenden, Schülern, Studenten, Umschülern, An- und Ungelernten, Arbeitslosen Auszubildende, Schüler, Studenten a) Ausgangsüberlegungen b) BGH-Rechtsprechung zum Ausbildungsziel c) Praktische Konsequenzen d) Vergleichbarkeit.. 450
20 2. Umschüler Angelernte, Ungelernte Arbeitslose IX. Auskunftsobliegenheit des Versicherungsnehmers X. Sonstiges Entwurf alternativer Verweisungs-Bedingungen Schadensersatz bei irrtümlicher Verweisung. 456 XI. Darlegungs- und Beweislast Abstrakte Verweisung Konkrete Verweisung XII. Prozessuale Besonderheiten J. Leistungsprüfung des Versicherers I. Überblick II. Mitteilung der Berufsunfähigkeit, Anspruchserhebung III. Keine Beschränkung auf die bloße Prüfung des Versicherungsfalls IV. Prämienstundung V. Gutachterbeauftragung Grundsätze Fragestellungen, des Gutachtens Aggravation, Simulation Teilnahme von Dritten an der gutachterlichen Untersuchung Einsichtsrecht in Gutachten VI. Detektivbeauftragung Problemaufriss Grundsätze Begründeter Anlass zur Observierung Rückschau nach Vorliegen des Ermittlungsergebnisses Angemessenheit Unlautere Observierungen Verwertung von Observierungsergebnissen a) Art und Weise der Verwertung b) Rechtswidrig erlangte Observierungsergebnisse Erstattung von Observierungskosten Datenschutz Prozessuales VII. Vereinbarungen mit dem Versicherungsnehmer Grundsätze Abgrenzung zu einseitigen Erklärungen des Versicherers Wirksamkeit von Vereinbarungen a) Kernaussagen der Rechtsprechung b) Maßgebliche BGH-Entscheidungen c) Verschlechterte Rechtsposition d) Belehrung bzw. Aufklärung Kriterien für einen Verstoß gegen Treu und Glauben oder Sittenwidrigkeit Abkaufen des Klagerechts nach Anfechtung oder Rücktritt gegen Prämienerstattung Rechtsfolgen wirksamer und unwirksamer Vereinbarungen Vergleichsabschluss im Rechtsstreit VIII. Nach dem Leistungsantrag neu auftretende Krankheiten IX. Vorgetäuschter Leistungsfall XIX
21 X. Ablehnung der Leistungen Begründung, Bindungswirkung Anrufung eines Ärzteausschusses XI. Checkliste für die Leistungsprüfung XII. Musterfragenbogen für den Arzt des Versicherungsnehmers K. Obliegenheiten des Versicherungsnehmers I. Grundsätze Gesetzliche und vertragliche Obliegenheiten Aufnahme neuer Obliegenheiten in die AVB. 510 II. Obliegenheiten vor Eintritt des Versicherungsfalls III. Obliegenheiten in der Erstprüfung Auskunfts- und Informationsobliegenheiten. 510 a) Grundsätze b) Versicherungsschein, Beitragsnachweis, Zeugnis über den Tag der Geburt c) Darstellung der Ursache, Arztberichte, Pflegenachweis d) Unterlagen über den Beruf e) Ärztliche Untersuchungen f) Erteilung einer Schweigepflichtentbindung g) Weitere notwendige Nachweise h) Auskunft über andere Versicherungen Befolgung ärztlicher Anordnungen a) Überblick, AGB-Bedenken b) Ärztliche Anordnungen Pflicht zu Heilmaßnahmen aus Treu und Glauben, Kompensationsmöglichkeiten a) Grundsätze b) Heilmaßnahmen c) Kompensationsmaßnahmen (Hilfsmittel etc.) IV. Obliegenheiten nach Feststellung der Berufsunfähigkeit Gesundheitsverbesserung, Änderung der beruflichen Tätigkeit Nachprüfungsverfahren a) Grundsätze b) Auskünfte, Nachweise c) Jährliche Untersuchungen d) Sanktionen bei Verstößen V. Folgen der Verletzung von Mitwirkungsobliegenheiten Orientierung Belehrungserfordernis ( 28 Abs. 4 VVG) Neuverträge, angepasste Altverträge a) Überblick b) Verschulden, Leistungsfreiheit, Quotelung c) Fallgruppen und Quoten bei grober Fahrlässigkeit d) Kausalitätsgegenbeweis e) Nachholung der Obliegenheit Altverträge a) Ausgangslage b) Das Urteil des BGH vom und seine Folgen c) Keine generelle Übertragung auf die BUV XX
22 d) Besonderheiten der Erstprüfung e) Besonderheiten der Nachprüfung VI. Darlegungs- und Beweislast VII. Prozessuale Besonderheiten L. Anerkenntnis I. Überblick II. Rechtsfolgen Erklärtes Anerkenntnis Unterbliebenes gebotenes und fingiertes Anerkenntnis III. Bindungswirkung gebotenes und fingiertes Grundsätze Abgrenzung Anerkenntnis Kulanzleistungen IV. Befristetes Anerkenntnis Grundsätze Rechtsprechung zum VVG a.f Einmalige Befristung a) Dauer der Befristung b) Sachlicher Grund. 568 c) Abgeschlossene vergangene Zeiträume d) Ausschluss bei fingierter Berufsunfähigkeit Kettenanerkenntnisse AVB-Klauseln zur Befristung Vorgehen nach Ablauf der Befristung a) Grundsätze b) Verwirrendes Verhalten, Treu und Glauben c) Individuelle Vereinbarungen V. Bedingtes Anerkenntnis, Vorbehalt der Verweisung VI. Anfechtung, Irrtum VII. Darlegungs- und Beweislast VIII. Prozessuale Besonderheiten M. Nachprüfungsverfahren I. Überblick II. AGB-Wirksamkeit von Klauseln III. Ausschluss der Nachprüfung nach 31 VVG IV. Mitwirkungsobliegenheiten V. Materielle Voraussetzungen Überblick Verbot des Nachschiebens a) Vergleich Erstprüfung Nachprüfung b) Vergleich erste und weitere Nachprüfung Gesundheitsverbesserung Neue Umorganisationsmöglichkeit Neue Verweisungsmöglichkeit a) Grundsätze b) Besonderheiten älterer AVB c) Neue berufliche Fähigkeiten d) Verlorene berufliche Fähigkeiten e) Treu und Glauben 596 XXI
23 XXII 6. Besonderheiten bei bestimmten Berufen a) Auszubildende, Schüler, Studenten b) Beamte VI. Formelle Voraussetzungen Überblick Zweck der formellen Anforderungen Anforderungen an die formelle Wirksamkeit 603 a) Vergleichsbetrachtung b) Konkrete Anforderungen c) Einbeziehung neu aufgetretener Leiden d) Bezugnahme auf Gutachten e) Beifügung von Gutachten Mehrere Einstellungsmitteilungen Korrektur/Nachholung der Entscheidung VII. Verzicht auf die Nachprüfung VIII. Rechtsfolgen und Schonfrist IX. Verbindung von Anerkenntnis und Nachprüfung. 621 X. Darlegungs- und Beweislast Grundsätze Konkrete Verweisung XI. Prozessuale Besonderheiten N. Risikoausschlüsse und Gefahrerhöhung I. Risikoausschlüsse in den AVB Grundsätze Straftaten Krieg und innere Unruhen a) Überblick b) Kriegsbegriff c) Grauzonen d) Innere Unruhen e) Begrenzung des Schutzzwecks, Kausalität f) AGB-Wirksamkeit Unfälle durch Luftfahrten Kraftfahrzeugrennen Strahlen Absichtliche Herbeiführung der Gesundheitsbeeinträchtigung, versuchte Selbsttötung a) Grundsätze b) Beweislast, Beweiswürdigung c) Krankhafte Störung der Geistestätigkeit Vorsätzliche Herbeiführung der Berufsunfähigkeit des Versicherten durch den Versicherungsnehmer Einsatz von atomaren und ähnlichen Waffen Ausschluss bei Wiederaufleben der (vollen) Leistungspflicht II. Individuelle Risikoausschlüsse III. Ursächlichkeit, Mitursächlichkeit IV. Gefahrerhöhung Grundsätze Gefahränderung in der Lebensversicherung Gefahränderung in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Inhaltsverzeichnis. Seite Abkürzungsverzeichnis... XXXI Literaturverzeichnis... XXXIX
Revision Inhalt Inhalt Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XXXI Literaturverzeichnis... XXXIX A. Basiswissen... 1 I. Versicherungsvertrag, Gesetz und Rechtsprechung als Ausgangspunkt... 1 1. Überblick...
MehrBerufsunfähigkeitsversicherung: BU-Vers.
Berufsunfähigkeitsversicherung: BU-Vers. von Kai-Jochen Neuhaus, Prof. Dr. Wolfgang Voit 2., völlig neu bearbeitete Auflage Berufsunfähigkeitsversicherung: BU-Vers. Neuhaus / Voit schnell und portofrei
MehrInhaltsverzeichniS INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS EINFÜHRUNG 1
InhaltsverzeichniS VORWORT INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VII IX XVII EINFÜHRUNG 1 A. GEGENSTAND DER UNTERSUCHUNG 1 I. Private Berufsunfähigkeitsversicherung 1 1. Definition Berufsunfähigkeit
MehrVERSICHERUNG CHECKLISTE ZUR BERUFSUNFÄHIGKEITSVERSICHERUNG
VERSICHERUNG CHECKLISTE ZUR BERUFSUNFÄHIGKEITSVERSICHERUNG DER VERSICHERER 1. Finanzstärke Hat der Versicherer ein Rating von mindestens A- oder A3 bei einer internationalen Ratingagentur? 2. Bedingungen
MehrProdukthaftpflichtversicherung
Gelbe Erläuterungsbücher Produkthaftpflichtversicherung Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Produkthaftpflichtversicherung von Industrie- und Handelsbetrieben (Produkthaftpflicht-Modell)
MehrDas neue VVG im Straßenverkehrsrecht
Das neue VVG im Straßenverkehrsrecht von Dr. Michael Burmann, Prof. Dr. Rainer Heß, Bernd-Matthias Höke, Kerstin Stahl 1. Auflage Das neue VVG im Straßenverkehrsrecht Burmann / Heß / Höke / et al. schnell
MehrKundeninformationen und Versicherungsbedingungen. zu Ihrer privaten Gothaer Krankenversicherung. für
Kundeninformationen und Versicherungsbedingungen zu Ihrer privaten Gothaer Krankenversicherung für Frau überreicht durch: Bergische Assekuranzmakler GmbH Telefon: 0202-31713155 Fax: 0202-31713165 E-Mail:
MehrInhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis... XIII
Literaturverzeichnis... XIII I. Einleitung...1... 1 1. Vermittlergesetz (BGBl.2006 I,S.3232)...4... 2 a) Generelle Erlaubnispflicht für Versicherungsvermittler gemäß 34dAbs. 1GewO... 4... 2 Historie...
MehrNeue Entwicklungen und alte Probleme in der Berufsunfähigkeitsversicherung nach der VVG-Reform
Haftungs- und Versicherungsrecht 13 Neue Entwicklungen und alte Probleme in der Berufsunfähigkeitsversicherung nach der VVG-Reform Unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen Bedingungsmarktes Bearbeitet
Mehr1. Halbjahr 2016: Vorvertragliche Anzeigepflicht - Update 2016. Referent: RA/FAVersR Kai-Jochen Neuhaus. BUZintensiv Update 2016
1. Halbjahr 2016: 28.01.2016 Vorvertragliche Anzeigepflicht - Update 2016 Agenda: Neueste Rechtsprechung, aktuelle Entwicklungen Konsequenzen für die Antrags- und Leistungsprüfung: Anfechtung, Rücktritt,
MehrFragebogen Psychiatrische/Psychosomatische Erkrankungen
Fragebogen Psychiatrische/Psychosomatische Erkrankungen Antragsnummer: Antragsteller: zu versichernde Person: 1. Unter welchen Beschwerden/Symptomen haben Sie gelitten bzw. leiden Sie noch? (z.b. Herzjagen,
MehrUnfallversicherung: AUB
Unfallversicherung: AUB ommentar zu den Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB) mit Sonderbedingungen von Wolfgang Grimm 4., neubearbeitete Auflage Unfallversicherung: AUB Grimm schnell und portofrei
MehrBUZintensiv Update 2016. Referent: RA/FAVersR Kai-Jochen Neuhaus. Täuschung und Betrug in der BU- u. Lebensvers.
1. Halbjahr 2016 (bitte beachten: jedes Thema nur 1 x jährlich!): 15.02.2016 BUZintensiv Update 2016 Agenda: Neueste Rechtsprechung, aktuelle Entwicklungen praktische Konsequenzen für die Antrags- und
MehrÄnderungen im VVG. Ulrich Jürgens Hamburger Pensionsverwaltung e. G. IVS-Forum, 14. November 2006, Nürnberg
Änderungen im VVG Ulrich Jürgens Hamburger Pensionsverwaltung e. G. IVS-Forum, 14. November 2006, Nürnberg Inhalt Was soll für alle Pensionskassen gelten? Was soll für regulierte Pensionskassen nicht gelten?
MehrAusgewählte Fragen zum Widerrufsrecht nach 8, 9 VVG
Ausgewählte Fragen zum Widerrufsrecht nach 8, 9 VVG Dr. Peter Reusch Düsseldorf 26.10.2012 Überblick 1. Textform 2. Zeitpunkt der Widerrufsbelehrung 3. Musterbelehrung nach 8 Abs. 5 VVG 4. Abweichungen
MehrSkizzieren Sie Grund und Voraussetzung, die zu einem Rücktritt und/oder einer Anfechtung führen können.
Aufgabe 1 Sie sind in der Leistungsabteilung der PROXIMUS Versicherung AG tätig und haben die Aufgabe, eine Arbeitsanweisung zu den Leistungsverweigerungsrechten zu erarbeiten. a) Ein Leistungsverweigerungsrecht
MehrHandbuch Bauversicherungsrecht
Handbuch Bauversicherungsrecht herausgegeben von Dr. Florian Krause-Allenstein Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- u. Architektenrecht, Hamburg unter Mitarbeit von Per Heinrichs Rechtsanwalt, Bad Bramstedt
MehrCheckliste Berufsunfähigkeitsversicherung
Checkliste Berufsunfähigkeitsversicherung Die Reform des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) führt zum 1.1.2008 zu verschiedenen Änderungen in der Berufsunfähigkeitsversicherung. So ist jetzt zum Beispiel
MehrC. Die Parteien des Versicherungsverhältnisses... 37 I. Versicherungsnehmer... 37 II. Versicherungsunternehmen bzw. Versicherer... 38 III.
Inhalt Vorbemerkungen... 15 1. Teil Allgemeines Versicherungsrecht A. Grundlagen des Versicherungsvertragsrechts... 19 I. Allgemeine Grundlagen des Versicherungsvertrags... 19 1. Rechtsquellen des Versicherungsvertrags
MehrDievorvertragliche Anzeigeobliegenheit des Versicherungsnehmers
SusanneSchlenker Dievorvertragliche Anzeigeobliegenheit des Versicherungsnehmers Ein iberisch-deutscher Rechtsvergleich Nomos Inhaltsverzeichnis Abkûrzungsverzeichnis 15 Einleitung 17 1. Kapitel: Technische
MehrInhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeiner Teil des VVG................................... 1 A. Grundlagen.............................................. 1 B. Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB)..................
Mehrbeck-shop.de Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht
Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht Kommentar zu den 305 bis 310 BGB von Dr. Wolfgang Däubler Professor an der Universität Bremen Dr. Birger Bonin Richter
MehrInhalt. d) Kosten... 33
Inhalt A. Grundlagen... 13 I. Wirtschaftlicher Hintergrund... 13 II. Rechtsquellen... 14 III. Vertragliche Grundlagen... 15 IV. Kalkulatorische Grundlagen... 17 V. Grundlagen der substitutiven VI. Krankheitskostenvollversicherung...
Mehr1 Einführung... 1. A Problemstellung... 1. B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4. 2 Allgemeiner Teil... 9
Inhaltsverzeichnis 1 Einführung... 1 A Problemstellung... 1 B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4 2 Allgemeiner Teil... 9 A Grundlagen... 9 I. Funktionen von Haftung und Versicherung... 9 1. Funktionen
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XI. Literaturverzeichnis... XV
Rz. Seite Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV A. Das Anhörungsverfahren bei Kündigung nach 102 BetrVG... 1... 1 I. Allgemeine Grundsätze... 1... 1 1. Entstehungsgeschichte... 1... 1
MehrInhaltsübersicht Produktinformationsblatt zur Jahres-Reiserücktritts-Versicherung der Europäische Reiseversicherung AG
Inhaltsübersicht Produktinformationsblatt zur Jahres-Reiserücktritts-Versicherung der Europäische Reiseversicherung AG 1. Produktinformationsblatt zur Jahres-Reiserücktritts-Versicherung mit Selbstbeteiligung
MehrEin Leitfaden für die Praxis
Joachim Cornelius-Winkler Ein Leitfaden für die Praxis mit Übungsaufgaben, Kontrollfragen und Checklisten 3. überarbeitete Auflage mit den Änderungen der WG-Reform X VVW TV KARLSRUHE Inhaltsverzeichnis
MehrDie Anderungskündigung
Die Anderungskündigung Eine umfassende Darstellung unter Berücksichtigung des neuen Betriebsverfassungsrechts und des Arbeitsgerichtsverfahrens von Dr. Wilfried Berkowsky Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht
MehrReiseversicherung. Rücktritt - Abbruch - Kranken - Gepäck. von Dr. Hubert W. van Bühren, Dr. Irmtraud Nies, Dr. Hubert Martin van Bühren, Paul Degott
Reiseversicherung Rücktritt - Abbruch - Kranken - Gepäck von Dr. Hubert W. van Bühren, Dr. Irmtraud Nies, Dr. Hubert Martin van Bühren, Paul Degott 3., völlig neu bearbeitete Auflage Reiseversicherung
Mehr2. Leistungsfreiheit des Versicherers... 61 II. Verspätete Zahlung einer Folgeprämie... 61 1. Qualifizierte Mahnung... 62 2. Rechtsfolgen... 63 G.
Inhalt Einleitung... 13 Teil 1 Kraftfahrtversicherung A. Rechtsgrundlagen... 17 I. Allgemeines... 17 II. Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen... 19 III. Wirksamkeitskontrolle von Allgemeinen
MehrDIE KASKOVERSICHERUNG FÜR LUFTFAHRZEUGE
Dr. Torsten Stade DIE KASKOVERSICHERUNG FÜR LUFTFAHRZEUGE PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Vorwort A. Grundlagen 17 I. Wesen und Bedeutung der Luftfahrtkaskoversicherung
MehrGEGENÜBERSTELLUNG PRODUKTINFORMATIONSBLATT
GEGENÜBERSTELLUNG PRODUKTINFORMATIONSBLATT Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) / Prof. Hans-Peter SCHWINTOWSKI, Humboldt-Universität (beide Berlin) Produktinformationsblatt GDV Formulierungsvorschlag
MehrBERUFSUNFÄHIGKEITS SCHUTZ. Ausgezeichneter Schutz bei Berufsunfähigkeit! Im Fall der Fälle sind Sie jetzt fi nanziell auf der sicheren Seite.
BERUFSUNFÄHIGKEITS SCHUTZ Ausgezeichneter Schutz bei Berufsunfähigkeit! Im Fall der Fälle sind Sie jetzt fi nanziell auf der sicheren Seite. Ihr größtes Vermögen ist Ihre Arbeitskraft. Sichern Sie sich
MehrRechtliche Neuerungen. Informationspflichten und Widerrufsrecht bei Architekten- und Planungsverträgen mit Verbrauchern
Rechtliche Neuerungen Informationspflichten und Widerrufsrecht bei Architekten- und Planungsverträgen mit Verbrauchern Informationspflichten und Widerrufsrecht bei Architekten und Planungsverträgen mit
MehrBERUFSUNFÄHIGKEITS SCHUTZ. Ausgezeichneter Schutz bei Berufsunfähigkeit! Im Fall der Fälle sind Sie jetzt fi nanziell auf der sicheren Seite.
BERUFSUNFÄHIGKEITS SCHUTZ Ausgezeichneter Schutz bei Berufsunfähigkeit! Im Fall der Fälle sind Sie jetzt fi nanziell auf der sicheren Seite. Ihr größtes Vermögen ist Ihre Arbeitskraft. Sichern Sie sich
MehrEinschätzungen zum Regulierungsverhalten
Einschätzungen zum Regulierungsverhalten der Assekuranz - November 2014 - - 1 - Daten zur Untersuchung Auftraggeber: Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht im Deutschen Anwaltverein e.v. Befragungspersonen:
MehrBerufsunfähigkeitsvorsorge
Berufsunfähigkeitsvorsorge Für eine gesicherte Existenz Wie finanziere ich meinen Lebensunterhalt, wenn ich nicht mehr arbeiten kann? Ihre Arbeitskraft ist Ihr wichtigstes Kapital Jeder Mensch hat Wünsche
MehrBGB- Allgemeiner TM1. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht
BGB- Allgemeiner TM1 von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht 9., neu bearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg Vorwort Aus dem Vorwort zur 6. Auflage
MehrMitteilung nach 28 Abs. 4 VVG über die Folgen bei Verletzungen von Obliegenheiten im Versicherungsfall
Vermittler: Kunde Straße: Vorname: Tel.-Nr.: Versicherer Vers.-Nr.: PLZ/Ort: Mobil-Nr.: Schaden- Nr.: / Angaben zum Schadenereignis: Wo und wann ist das Schadenereignis eingetreten? Ort: Uhrzeit: Wer hat
MehrKündigungsschutzgesetz: KSchG
Gelbe Erläuterungsbücher Kündigungsschutzgesetz: KSchG Kommentar von Prof. Dr. Roland Schwarze, Dr. Mario Eylert, Dr. Peter Schrader 1. Auflage Kündigungsschutzgesetz: KSchG Schwarze / Eylert / Schrader
MehrKT-Tarifangebot der AO
Agenda KT Tarife der ALTE OLDENBURGER Obliegenheiten des Versicherungsnehmers Berufsunfähigkeit Thema Versorgungslücke KT/BU Tarife Gefahren bei falscher Tarifwahl weitere Themen kurz und knapp KT-Tarifangebot
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII. Einführung und Zweck der Arbeit...1. Verbraucherschutzinstrumente...5
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XVII Kapitel 1: Einführung und Zweck der Arbeit...1 Kapitel 2: Verbraucherschutzinstrumente...5 A. Grundlagen der Schutzbedürftigkeit des Verbrauchers... 5 I.
MehrViele Arbeitnehmer scheiden wegen Unfall oder Krankheit vorzeitig aus dem Berufsleben aus. Sichern Sie sich gegen dieses finanzielle Risiko ab.
Viele Arbeitnehmer scheiden wegen Unfall oder Krankheit vorzeitig aus dem Berufsleben aus. Sichern Sie sich gegen dieses finanzielle Risiko ab. Zurich Medizin Check Sie können für die bei Antragstellung
MehrKanzlei am Steinmarkt RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE. Seminar. Internetrecht. Rechtsgrundlagen im Internet, ecommerce & Internetpräsenz. Dr.
Seminar Internetrecht Rechtsgrundlagen im Internet, ecommerce & Internetpräsenz Dr. Andreas Stangl Inhalt 1. Einleitung 2. ECommerce-Modelle 3. Vertragsschluss im Internet 4. Allgemeine Geschäftsbedingungen
MehrDeckungsantrag VOV D&O-Versicherung Vereine
Deckungsantrag zur VOV D&O-Versicherung Vereine Bitte beachten Sie: Dieser Deckungsantrag zur VOV D&O-Versicherung Vereine gilt ausschließlich für Vereine, die länger als ein Jahr im Vereinsregister eingetragen
MehrFragebogen für Verwahrstellen von Alternativen Investmentfonds (AIF)
Fragebogen für Verwahrstellen von Alternativen Investmentfonds (AIF) 1. Name und Anschrift der Gesellschaft/des Verwahrers (Versicherungsnehmer): 2. Zu welchen Anlageklassen gehören die zu verwahrenden
MehrBerufsunfähigkeit trifft jeden Vierten. Sehr gut, dann bei der SV versichert zu sein.
Berufsunfähigkeit trifft jeden Vierten. Sehr gut, dann bei der SV versichert zu sein. Sparkassen-Finanzgruppe Sichern Sie mit der Berufsunfähigkeitsversicherung Ihre Existenz ab. Ihr größtes Vermögen sind
Mehr+ Sicherheit + Flexibilität + Preisvorteil. Berufsunfähigkeitsversicherung. neue leben. start plan GO
+ Sicherheit + Flexibilität + Preisvorteil Berufsunfähigkeitsversicherung neue leben start plan GO Jetzt durchstarten und dreimal Pluspunkte sammeln Sichern Sie Ihr Einkommen ab. Vom ersten Arbeitstag
MehrDas öffentliche Recht in der zweiten juristischen Staatsprüfung: Band 4 der Lehrbuchreihe zum Assessorexamen
Das öffentliche Recht in der zweiten juristischen Staatsprüfung: Band 4 der Lehrbuchreihe zum Assessorexamen von Sebastian Homeier Erstauflage Diplomica Verlag 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de
MehrVHV Der Bauspezialversicherer Berufsunfähigkeitsversicherung. SBU Exklusiv über die VHV
VHV Der Bauspezialversicherer Berufsunfähigkeitsversicherung SBU Exklusiv über die VHV 1. Berufsunfähigkeit Ursachen und gesetzliche Absicherung 2. SBU Exklusiv der VHV Leben Eine Berufsunfähigkeit kann
MehrVersicherungsvertragsgesetz
Versicherungsvertragsgesetz mit VVG-Informationspflichtenverordnung Kommentar von Prof. Wolfgang Römer Richter am BGH i.r., ehem. Versicherungsombudsmann Dr. Theo Langheid Rechtsanwalt und Fachanwalt für
MehrALTE UND NEUE INFORMATIONSPFLICHTEN DES RECHTSSCHUTZ- VERSICHERERS
Dr. Horst Suhren ALTE UND NEUE INFORMATIONSPFLICHTEN DES RECHTSSCHUTZ- VERSICHERERS PETER LANG Europäischer "Verlag der Wissenschaften Gliederung Abkürzungsverzeichnis 15 1. Teil: Einleitung 19 A. Besonderheiten
MehrDer Mieter zahlt nicht
Der Mieter zahlt nicht - Der Weg zur Kündigung - Dr. Andreas Stangl Inhalt 1. Einleitung 2. Kündigung - Kündigung allgemein - Außerordentlich fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug 3. Zusammenfassung
MehrSie möchten beruhigt in die Zukunft blicken Wir bieten flexiblen und günstigen Schutz.
Persönliche Risikoabsicherung Sie möchten beruhigt in die Zukunft blicken Wir bieten flexiblen und günstigen Schutz. Absicherung nach schweren Krankheiten oder Unfällen Existenzschutzversicherung Wichtige
MehrBerufsunfähigkeit trifft jeden Vierten. Gut, dann bei der SV versichert zu sein.
Berufsunfähigkeit trifft jeden Vierten. Gut, dann bei der SV versichert zu sein. Sparkassen-Finanzgruppe Sichern Sie mit der Berufsunfähigkeitsversicherung Ihre Existenz ab. Ihr größtes Vermögen sind nicht
MehrHerzlich Willkommen zu BCA OnLive! Thema: Referenten: Vanessa Lorenz und Christian Sawade (Kompetenzcenter Altersvorsorge)
Herzlich Willkommen zu BCA OnLive! Thema: Nützliche Hinweise für Ihre BU-Beratung Referenten: Vanessa Lorenz und Christian Sawade (Kompetenzcenter Altersvorsorge) Wichtige Kriterien in den BU-Bedingungen:
MehrFragen und Antworten. FINANZtest Checkliste zur Berufsunfähigkeits-Absicherung
Fragen und Antworten FINANZtest Checkliste zur Berufsunfähigkeits-Absicherung FINANZtest Checkliste zur Berufsunfähigkeits-Absicherung Die Antworten beziehen sich auf die Bedingungen der BU Komfort, BU
MehrVersicherungsvertragsgesetz VVG
Versicherungsvertragsgesetz VVG mit VVG-Informationspflichtenverordnung Kommentar Prof. Wolfgang Römer Richter am BGH i.r., ehem. Versicherungsombudsmann von Dr. Theo Langheid Rechtsanwalt, Fachanwalt
MehrExistenzsicherung. Erwerbs-Sicherungs-Plan mit Rechtsschutz. Wenn ich berufsunfähig werde, darf das meine Existenz nicht gefährden.
Die D.A.S. Ein Unternehmen der ERGO Versicherungsgruppe. Existenzsicherung Erwerbs-Sicherungs-Plan mit Rechtsschutz Wenn ich berufsunfähig werde, darf das meine Existenz nicht gefährden. Rechtsschutz heute
MehrVertrag über die Betriebliche Krankenversicherung - Gruppenversicherung - (Tarife BKV) zwischen
Vertrag über die Betriebliche Krankenversicherung - Gruppenversicherung - (Tarife BKV) zwischen Firma XXXXXX Adresse 1 Adresse 2 (Versicherungsnehmer) KG- und Bayerische Beamtenkrankenkasse AG Maximilianstraße
MehrPrüfe dein Wissen: PdW 33. Insolvenzrecht. von Prof. Dr. Ulrich Ehricke, Dr. Kristof Biehl. 2. Auflage. Verlag C.H.
Prüfe dein Wissen: PdW 33 Insolvenzrecht von Prof. Dr. Ulrich Ehricke, Dr. Kristof Biehl 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 65307 0 Zu Leseprobe
MehrDer Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten. Wenn ein Pflichtteilsanspruch besteht, muss dieser auch durchgesetzt werden können.
Auskunftsanspruch Der Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten Wenn ein Pflichtteilsanspruch besteht, muss dieser auch durchgesetzt werden können. Der Pflichtteilsberechtigte muss die Höhe seines
MehrAbsicherung der Arbeitskraft Absicherung der Lebensrisiken
Absicherung der Arbeitskraft Absicherung der Lebensrisiken Finanzielle Sicherheit bei Verlust Ihrer Arbeitskraft. Für die Absicherung Ihrer Arbeitskraft sind Sie selbst verantwortlich! Wenn es um die Absicherung
MehrIch kann auf mein Einkommen nicht verzichten. Die BU PROTECT Berufsunfähigkeitsversicherung.
Ich kann auf mein Einkommen nicht verzichten. Die BU PROTECT Berufsunfähigkeitsversicherung. NAME: WOHNORT: ZIEL: PRODUKT: Irene Lukas Hamburg Ein sicheres Einkommen auch wenn ich einmal nicht arbeiten
MehrInhalt. Einführung in das Gesellschaftsrecht
Inhalt Einführung in das Gesellschaftsrecht Lektion 1: Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) 7 A. Begriff und Entstehungsvoraussetzungen 7 I. Gesellschaftsvertrag 7 II. Gemeinsamer Zweck 7 III. Förderung
MehrDie Veränderungen durch die Überarbeitung der EU-Vermittlerrichtlinie und deren Bedeutung für den Versicherungsvertrieb
IMD 2 Die Veränderungen durch die Überarbeitung der EU-Vermittlerrichtlinie und deren Bedeutung für den Versicherungsvertrieb ein Vortrag von RA Jens Reichow Fortbildung wird zur Pflicht: Art.8 Abs.1:
MehrErste Erfahrungen mit dem neuen Berufungsrecht in Patentnichtigkeitssachen
Erste Erfahrungen mit dem neuen Berufungsrecht in Patentnichtigkeitssachen Dr. Klaus Bacher Richter am Bundesgerichtshof Frankfurt, 28. September 2012 Themenübersicht Statistik Änderungen bei Verfahren
MehrBERUFSUNFÄHIG- KEITSSCHUTZ ARBEITSKRAFT PLANBAR ABSICHERN
BERUFSUNFÄHIG- KEITSSCHUTZ ARBEITSKRAFT PLANBAR ABSICHERN IHRE ARBEITSKRAFT IST IHR GRÖSSTES KAPITAL Wenn Sie aufgrund einer Krankheit nicht mehr arbeiten gehen können, stehen Ihre finanzielle Sicherheit
MehrSCHADENANZEIGE HAFTPFLICHT BAU
GGW Fax: +49 40 328101-88 Gossler, Gobert & Wolters Assekuranz-Makler GmbH & Co. KG Chilehaus B Fischertwiete 1 20095 Hamburg Versicherungsnehmer (Name & Anschrift): Ansprechpartner: Tel. (tagsüber): Vertrags-Nr.:
MehrHAFTUNG AUS FEHLERHAFTEN GUTACHTEN
HAFTUNG AUS FEHLERHAFTEN GUTACHTEN Fortbildungsveranstaltung des Bundesverbandes unabhängiger Pflegesachverständiger, 22.02.2014, Lübeck Dr. Roland Uphoff, M.mel. Fachanwalt für Medizinrecht 839a BGB Haftung
MehrWeitere Informationen unter www.otto-schmidt.de. Inhaltsübersicht. Teil 1 Allgemeines
Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de Inhaltsübersicht Vorwort.................................... V Inhaltsverzeichnis.............................. XVII Literaturverzeichnis.............................
MehrCharakteristikum des Gutachtenstils: Es wird mit einer Frage begonnen, sodann werden die Voraussetzungen Schritt für Schritt aufgezeigt und erörtert.
Der Gutachtenstil: Charakteristikum des Gutachtenstils: Es wird mit einer Frage begonnen, sodann werden die Voraussetzungen Schritt für Schritt aufgezeigt und erörtert. Das Ergebnis steht am Schluß. Charakteristikum
MehrI 3. Prof. Dr. Ernst Niederleithinger Ministerialdirektor i.r., Berlin. Das neue VVG. Erläuterungen Texte Synopse
I 3 Prof. Dr. Ernst Niederleithinger Ministerialdirektor i.r., Berlin Das neue VVG Erläuterungen Texte Synopse Vorwort 5 Verzeichnis der Kurzbezeichnungen, Quellen und erläuterungsbedürftigen Abkürzungen
MehrPKV-Info. Lohnt der Wechsel innerhalb der PKV?
PKV-Info Lohnt der Wechsel innerhalb der PKV? 2 Die Unternehmen der privaten Krankenversicherung (PKV) stehen miteinander im Wettbewerb. Das ist so gewollt, zum Nutzen der Versicherten. Denn jeder Wettbewerb
MehrInhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung... 1 I. Einführung... 1 II. Stand der Forschung... 2 III. Gang der Untersuchung... 4 B. Grundlegung... 7 I. Rechtsnatur von Obliegenheiten... 7 1. Rechtszwangtheorie...
MehrNettopolicen - Honorarberatung - quo vadis?
Humboldt-Universität zu : Juristische Fakultät 11. Februar 2009 Was ist das? Makler erhält vom Kunden für jeden vermittelten Vertrag eine Vermittlungsgebühr. Makler erhält vom Versicherer für die Vermittlung
MehrBefristung Inkrafttreten des TzBfG BeschFG 1996 1 Abs. 1; TzBfG 14 Abs. 2 Satz 1 und 2
Befristung Inkrafttreten des TzBfG BeschFG 1996 1 Abs. 1; TzBfG 14 Abs. 2 Satz 1 und 2 Die Wirksamkeit der Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages richtet sich nach der bei Abschluß der Vertragsverlängerung
MehrDie Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel Braun
Schriftenreihe Information und Recht 63 Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel von Heiko Braun 1. Auflage Die Zulässigkeit von Service Level Agreements -
MehrImmobilienwertermittlungsverordnung: ImmoWertV
Gelbe Erläuterungsbücher Immobilienwertermittlungsverordnung: ImmoWertV von Dr. P. Zimmermann 1. Auflage Immobilienwertermittlungsverordnung: ImmoWertV Zimmermann schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de
MehrAusschluss der Sachmängelhaftung beim Verkauf durch eine Privatperson
Ausschluss der Sachmängelhaftung beim Verkauf durch eine Privatperson Aus gegebenem Anlass wollen wir nochmals auf die ganz offensichtlich nur wenig bekannte Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom
MehrBefristete Arbeitsverträge
Beck`sche Musterverträge 39 Befristete Arbeitsverträge von Dr. Wolf Hunold 2., vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage Befristete Arbeitsverträge Hunold schnell und portofrei erhältlich bei
Mehr1 Informationspflichten bei allen Versicherungszweigen
Dr. Präve bezog sich insbesondere auf folgende Vorschriften der neuen InfoV: 1 Informationspflichten bei allen Versicherungszweigen (1) Der Versicherer hat dem Versicherungsnehmer gemäß 7 Abs. 1 Satz 1
MehrInhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XV. A. Einleitung...1. B. Charakteristik der Vorkaufsrechte...3
Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis...XV A. Einleitung...1 B. Charakteristik der Vorkaufsrechte...3 I. Zweck...3 1. Rechtspolitischer Hintergrund...3 a. Ausgleich beteiligter Interessen...3 b. Die
MehrEhevertrag und Vermögenszuordnung unter Ehegatten
Beck`sche Musterverträge 7 Ehevertrag und Vermögenszuordnung unter Ehegatten von Prof. Dr. Günter Brambring 6., überarbeitete Auflage Ehevertrag und Vermögenszuordnung unter Ehegatten Brambring wird vertrieben
MehrMediatoren- Verträge
Mediatoren- Verträge von Hubertus Nölting, LL.M. Rechtsanwalt 2003 CENTRALE FÜR MEDIATION Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung 1. Teil Begriffsbestimmung und Grundlagen
MehrDeckungsprozesse beim Obersten Gerichtshof
www.ogh.gv.at www.ris.bka.gv.at Deckungsprozesse beim Obersten Gerichtshof Neujahrsempfang 2015 Dr. Ilse Huber www.ogh.gv.at Inhalt Oberster Gerichtshof Senat 7 Prozesse wegen Deckungsablehnung kein Versicherungsfall
MehrRECHT AKTUELL. GKS-Rechtsanwalt Florian Hupperts informiert über aktuelle Probleme aus dem Beamten- und Disziplinarrecht
RECHT AKTUELL GKS-Rechtsanwalt Florian Hupperts informiert über aktuelle Probleme aus dem Beamten- und Disziplinarrecht Rechtsanwalt Florian Hupperts Was muss eigentlich in einer Konkurrentenmitteilung
MehrI n ha l ts v er z ei ch ni s
Inhaltsverzeichnis A. Einführung...17 I. Alter...18 II. Gleichheit und Diskriminierung...19 III. Wahrnehmung von Ungleichbehandlung...21 IV. Ausgebliebene Prozessflut...23 V. Vorurteile gegenüber Älteren
Mehr6WDWHPHQW 3URIHVVRU'U-RFKHQ7DXSLW],QVWLWXWI U'HXWVFKHV(XURSlLVFKHVXQG,QWHUQDWLRQDOHV 0HGL]LQUHFKW*HVXQGKHLWVUHFKWXQG%LRHWKLN 8QLYHUVLWlWHQ+HLGHOEHUJXQG0DQQKHLP 6FKORVV 0DQQKHLP )D[ (0DLOWDXSLW]#MXUDXQLPDQQKHLPGH
MehrLösung Fall 8 Anspruch des L auf Lieferung von 3.000 Panini á 2,-
Lösung Fall 8 Anspruch des L auf Lieferung von 3.000 Panini á 2,- L könnte gegen G einen Anspruch auf Lieferung von 3.000 Panini á 2,- gem. 433 I BGB haben. Voraussetzung dafür ist, dass G und L einen
MehrKurzübersicht zum Vorschlag SecurAL Berufsunfähigkeitsversicherung (BV10)
ALTE LEIPZIGER Lebensversicherung auf Gegenseitigkeit Kurzübersicht zum Vorschlag SecurAL Berufsunfähigkeitsversicherung (BV10) Persönliche Daten Versicherungsnehmer Versicherter Geburtsdatum Beruf Versicherungsbeginn
MehrVertragsrecht - Vertragsrecht allgemein, Bedeutung der AGB, Vertragstypen, Störungen im Vertragsverhältnis -
Vertragsrecht - Vertragsrecht allgemein, Bedeutung der AGB, Vertragstypen, Störungen im Vertragsverhältnis - Kanzlei am Steinmarkt Dr. Andreas Stangl Rechtsanwalt Fachanwalt Bau- und Architektenrecht Fachanwalt
MehrPrivatinsolvenz. Schuldenbereinigung Restschuldbefreiung Insolvenzplan. von. Dr. Andreas Schmidt. Richter am Amtsgericht Hamburg
Privatinsolvenz Schuldenbereinigung Restschuldbefreiung Insolvenzplan von Dr. Andreas Schmidt Richter am Amtsgericht Hamburg 4. völlig neu bearbeitete Auflage 2014 Überblick zum Werk Die Privatinsolvenz
MehrDamit auch Sie den richtigen Weg nehmen können die 8 wichtigsten Punkte, die Sie bei der Beantragung Ihrer Krankenversicherung beachten sollten:
Damit auch Sie den richtigen Weg nehmen können die 8 wichtigsten Punkte, die Sie bei der Beantragung Ihrer Krankenversicherung beachten sollten: Herzlich Willkommen bei der mehr-finanz24 GmbH Mit uns haben
MehrNachtrag Nr. 4 zur Satzung der BKK Herford Minden Ravensberg vom 1.1.2009
Nachtrag Nr. 4 zur Satzung der BKK Herford Minden Ravensberg vom 1.1.2009 15 wird wie folgt geändert: 15 Wahltarife Krankengeld Allgemeines I Die Betriebskrankenkasse bietet den in 53 Abs. 6 SGB V genannten
MehrDas neue Versicherungsvertragsgesetz
Haufe aktuell Das neue Versicherungsvertragsgesetz Alle neuen Regelungen und Pflichten für Versicherer und Vermittler von Dr. Frank Baumann, Hans-Ludger Sandkühler 1. Auflage 2008 Das neue Versicherungsvertragsgesetz
MehrTeil II gilt nur in Verbindung mit den AVB Teil I für Ergänzungsversicherungen zur gesetzlichen Krankenversicherung (Druckstück B 161)
DKV Deutsche Krankenversicherung AG Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB) Teil II (Tarif) für den KombiMed Tarif SHR FÜR GKV-VERSICHERTE KRANKHEITSKOSTENVERSICHERUNG Teil II gilt nur in Verbindung
MehrVorschlag für Ihre Krankenversicherung
Vorschlag für Ihre Krankenversicherung bei der HanseMerkur Krankenversicherung AG Herrn Max Muster Musterstraße 1 12345 Berlin T a r i f i n f o r m a t i o n e n Überreicht durch: Frau Kathrin Hümmer
MehrAnlage Der Vertrag über eine Dienstfahrt-Fahrzeugversicherung (DFFV) zwischen dem Freistaat Bayern vertreten durch das Bayerische Staatsministerium der Finanzen Odeonsplatz 4 80539 München und der Versicherungskammer
Mehr