Kommunalfinanzierung

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1 Kommunalfinanzierung Eva-Maria Baumgartner Hannes Fritz Mag. Carmen Scherngell Burggasse 14/IV, A-9020 Klagenfurt, Tel.: , Fax: ,

2 INHALTSVERZEICHNIS 1. ZAHLUNGSVERKEHR DEFINITION GIROKONTO Rechtsgrundlagen ERÖFFNUNG EINES GIROKONTOS Gründe für die Kontowahrheit Kontoinhaber Legitimation Begriff Zeichnungsberechtigung Rechte des Verfügungsberechtigten (VB) Rechte des Zeichnungsberechtigten (ZB) Verfügungsmöglichkeiten über Girokonten Bankgeheimnis Kontoauskünfte KONTOAUSZUG Definition Kontoauszug Bestandteile Kontoauszug Valutatag Buchungstag ZAHLUNGSDIENSTEGESETZ (ZADIG) Umsetzung Welche Zahlungsdienstleistungen sind von ZaDiG betroffen? Was sind Zahlungskonten? Welche Währungen sind betroffen? Vorteile für den Bankkunden durch ZaDiG? SEPA (SINGLE EURO PAYMENTS AREA) Was ist SEPA? Ziel von SEPA? Vorteile durch SEPA? SEPA Zahlungsinstrumente IBAN (International Bank Account Number) BIC (Bank Identifier Code) SEPA Zahlungsanweisung...19

3 1.6 ELECTRONIC-BANKING Was ist Electronic-Banking? Was kann das Multibanking (MBS) Besonderheiten Technische Voraussetzung Softwareprodukte Sicherheit LITERATUR / LINKTIPPS VERANLAGUNGEN SPAREINLAGEN Was sind Spareinlagen? Sparbuch Verzinsung Einlagensicherung siehe Beilage Vorschusszinsen Respiroregelung Die Kapitalertragssteuer (KEST) Auskünfte über Spareinlagen Sparbuchanonymität FESTGELDER Festgelder WERTPAPIERE Das magische Dreieck Arten von Forderungswertpapieren Pfandbriefe und Öffentliche Pfandbriefe Null-Kupon-Wertpapier (Zerobonds)...36 Sonderform Wohnbau-Wandelschuldverschreibung Arten von Anteilspapieren KOMMUNALKREDIT ALLGEMEINES Gesetzliche Grundlagen Kredit FINANZIERUNGSPARAMETER Kredithöhe...41

4 4.2.2 Laufzeit Tilgungsarten Verzinsung Staatliche Rechtsgeschäftsgebühr Konditionsgestaltung Tilgungsbeginn Sicherstellungen ANBOTSABGABE UND ÖFFNUNG KREDITABWICKLUNG KONDITIONSENTSCHEIDUNG...53 LITERATUR...55

5 1. Zahlungsverkehr 1.1..Definition Girokonto Girokonten sind aus dem Alltag von Banken und Kunden nicht mehr wegzudenken. Diese Konten sind täglich fällige Gelder, worüber jederzeit ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen verfügt werden kann. Das Girokonto ist ein legitimiertes Konto dient zur Abwicklung des baren & unbaren Zahlungsverkehrs ist somit die Verrechnungsbasis für Ein- und Ausgänge. Die Bank übernimmt zum Großteil die Buchhaltung des Kontoinhabers. Diesen baren und unbaren Umlauf des Geldes nennt man GIROVERKEHR. Übersicht der Arten von Girokonten: Sichteinlagen, sind täglich fällige Gelder, worüber jederzeit ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen verfügt werden kann. Sie dienen dem Zahlungsverkehr. Privatkonten, sind für Privatpersonen; dabei wird unterschieden: Gehaltskonto, Pensionskonto, Jugendkonto, Studentenkonto, sonstige Girokonten Gehaltskonten, dienen in erster Linie der bargeldlosen Auszahlung von Gehältern bzw. arbeitsähnlichen Einkommen wie zb. Karenzgeld, Arbeitslosengeld etc. Pensionskonten, dienen der bargeldlosen Auszahlung von Pensionen. Für diese Kontoführung gibt es eigene Vereinbarungen der Banken mit den Sozialversicherungsträgern. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

6 1.1.1 Rechtsgrundlagen Bankwesengesetz (BWG) Dieses Gesetz trat am in Kraft und regelt im Wesentlichen sämtliche Geschäftstätigkeiten einer Bank. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Diese Allgemeinen Bedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und allen in- und ausländischen Geschäftsstellen des Kreditinstituts, diese AGB sind für alle Kreditinstitute gleich! Giro- bzw. Kontoeröffnungsvertrag Rechtmäßige Grundlage für die Geschäftsabwicklung Vereinbarung zwischen Bank und Kunden über den Zahlungsverkehr Bestätigung der Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch Unterzeichnung am Kontoeröffnungsantrag 1.2 Eröffnung eines Girokontos Bei der Eröffnung eines Girokontos muss man sich immer davon überzeugen, ob die Person, welche die Eröffnung des Kontos beantragt, zur Eröffnung unter der beantragten Kontobezeichnung auch tatsächlich berechtigt ist = Kontowahrheit. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

7 1.2.1 Gründe für die Kontowahrheit Rasche und unkomplizierte Abwicklung des Zahlungsverkehrs Schutz aller Zahlungsverkehrsteilnehmer: Bei Überweisungen, Einzahlungen usw. muss Gewissheit bestehen, dass diese Zahlungen nicht auf fingierte Konten gelangen; speziell im öffentlichen Bereich von großer Bedeutung) Die Bank muss jederzeit den wahren Kontoinhaber ermitteln können (Mahnungen, Exekution oder Tod) Erfassung des Rechtsverhältnisses zwischen Bank und Kunden Kontoinhaber Kontoinhaber ist die Person, die aus der Geschäftsverbindung mit der Kreditunternehmung berechtigt und verpflichtet wird. Der Kontoinhaber ist im privaten Bereich meist auch der alleinige Verfügungsberechtigte über das Konto. Er hat eine umfassende Rechtsstellung und kann über das Konto im weiteren Sinne (Schließung des Kontos) und engeren Sinn (Forderungen aus dem Konto) verfügen. Der Kontoinhaber (Verfügungsberechtigter) kann auch eine andere Person als Zeichnungsberechtigte einsetzen, welcher zur Vertretung für seine Verfügungen ausdrücklich und schriftlich ermächtigt wird. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

8 Der Kontoinhaber hat alle Rechte und Pflichten über ein Girokonto. Kontoinhaber können nur physische und juristische Personen oder Personengesellschaften des Handelsrechtes (OHG, KG) und protokollierte Firmen sein. Bei der Eröffnung eines Girokontos ist die Legitimation des Kontoinhabers durch einen amtlich gültigen Lichtbildausweis zwingend erforderlich Legitimation Die aktuellen Geldwäscherei-Bestimmungen beruhen sich auf der 3. Geldwäscherei Richtlinie der EU, die entsprechenden Bestimmungen des BWG sind und mit Jahresbeginn 2008 in Kraft getreten sind. Gemäß 40 Abs. 1 Z. 1BWG haben die Kredit- und Finanzierungsinstitute die Identität eines Kunden u.a. bei Anknüpfung einer dauerhaften Geschäftsverbindung und das ist die Eröffnung eines Girokontos festzuhalten und zu überprüfen. Die Identität des Kunden ist (ausschließlich) durch persönliche Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises festzustellen. Als amtlich gültiger Lichtbildausweis gelten: Führerschein Reisepass Personalausweis Die Legitimation ist die einmalige Erfassung der Legitimationsdaten des Kontoinhabers. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

9 Bei der Eröffnung eines Girokontos durch die Gemeinde muss die Legitimation des Kontoinhabers (Bürgermeister) sowie aller Zeichnungsberechtigten durch einen amtlich gültigen Lichtbildausweis erfolgen. Der Passus persönlich bekannt ist dadurch nicht mehr zulässig! (Geldwäschereibestimmungen) Begriff Zeichnungsberechtigung Erteilung: Die Zeichnungsberechtigung wird vom Kontoinhaber durch ausdrückliche und schriftliche Erklärung gegenüber der Bank eingeräumt. Bei Gemeinschaftskonten kann die Erteilung der Zeichnungsberechtigung nur durch alle Kontoinhaber gemeinsam - auch wenn sie einzelverfügungsberechtigt (bei ODER-Konten) sind erfolgen. Die Zeichnungsberechtigung kann sowohl zeitlich als auch dem Umfang nach beschränkt werden. Widerruf: Die Zeichnungsberechtigung ist widerruflich. Zum Widerruf ist jeder Kontoinhaber alleine berechtigt. Erlöschen: Die Zeichnungsberechtigung endet grundsätzlich mit dem Tod oder Konkurs des die Zeichnungsberechtigung erteilenden Kontoinhabers, sowie mit Konkurs des Zeichnungsberechtigten. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

10 1.2.5 Rechte des Verfügungsberechtigten (VB) Die Verfügungsberechtigung des Kontoinhabers beinhaltet folgende Rechte: Kontoeröffnung und Schließung Änderung der Kontobezeichnung Erteilung und Widerruf von Zeichnungsberechtigungen Saldomitteilungen anerkennen Antrag auf Ausstellung einer Kunden-, Bankomat/Maestro und Kreditkarte Änderung der Versandart Je nachdem, ob ein Girokonto einen oder mehrere verfügungsberechtigte Kontoinhaber hat, unterscheidet man zwischen Einzelkonto Gemeinschaftskonto Firmenkonto Rechte des Zeichnungsberechtigten (ZB) Die Zeichnungsberechtigung wird vom Kontoinhaber durch ausdrückliche schriftliche Erklärung gegenüber der Bank eingeräumt. Zeichnungsberechtigt sind alle Personen, die vom Kontoinhaber (zb Bürgermeister) ermächtigt sind, Verfügungen oder Transaktionen über das Konto zu treffen. Der Zeichnungsberechtigte ist berechtigt, über Guthaben am Konto verfügen durch Barbehebungen oder Überweisungen Auskünfte über alle Vorgänge auf dem Girokonto HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

11 Der Zeichnungsberechtigte ist nicht berechtigt, weitere Verfügungs- oder Zeichnungsberechtigungen erteilen oder streichen die Versandadresse ändern das Girokonto zu einer anderen Filiale verlegen das Girokonto schließen der Kontoinhaber kann alleine über das Kto. disponieren bei einer Kollektivzeichnung können die Verfügungs- bzw. Zeichnungsberechtigten nur gemeinsam mit anderen Zeichnungsberechtigten disponiert werden Verfügungsmöglichkeiten über Girokonten Einzahlungen, Gutschriften Überweisungen / Sammelüberweisungen Schecks Barbehebungen Daueraufträge / Einziehungsaufträge Bankomatkarte Maestrokarte Kreditkarte (Visa, Mastercard) Elektronic Banking Etc Bankgeheimnis Das Bankgeheimnis ist in 38 BWG gesetzlich verankert. Es verbietet dem Kreditinstitut sowie ihren Organen, Mitarbeiter und Gesellschaftern, Geheimnisse, die ausschließlich aufgrund der Geschäftsbeziehung anvertraut oder zugänglich gemacht worden sind, zu offenbaren bzw. zu verwerten. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

12 Die Verletzung des Bankgeheimnisses wird strafrechtlich verfolgt Kontoauskünfte Grundsätzlich gilt das Bankgeheimnis. Unter Beachtung des Bankgeheimnisses sind folgende Auskünfte über das Konto möglich: An den Kontoinhaber unbeschränkte Auskunft An den Zeichnungsberechtigte unbeschränkte Auskunft, aber begrenzt auf Dispositionen des Zeichnungsberechtigten selbst An Behörden oder Gerichten Nur gegen Vorlage eines Beschlusses/Bescheides und nach dessen Prüfung durch die Rechtsabteilung des Kreditinstitutes. Auskünfte sind nur schriftlich möglich! Telefonische Kontoauskünfte Telefonische Auskünfte sollten an Verfügungsberechtigte nur dann erteilt werden, wenn deren Identität eindeutig feststeht. Die Auskünfte sollten sehr allgemein gehalten sein (zb. ein bestimmter Betrag ist eingelangt u.s.w.) Es ist zu empfehlen, keine telefonischen Auskünfte über den Kontostand zu geben! HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

13 1.3 Kontoauszug Definition Kontoauszug Übersicht über die Bewegungen auf dem Girokonto. Der Kontoauszug enthält alle Belastungen (Soll) und Gutschriften (Haben) und zeigt den jeweiligen Kontostand (Saldo) an Bestandteile Kontoauszug Kontonummer / IBAN Bankleitzahl / BIC Kontobezeichnung Buchungstext Alter Kontostand / Neuer Kontostand Buchungstag Valuta Auszugsnummer Valutatag Valutatag (Valutadatum bzw. Wert) ist jener Tag, an dem die Verzinsung beginnt oder endet Buchungstag Buchungstag (Buchungsdatum) ist jener Tag, an dem die Buchung durchgeführt wird. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

14 1.4 Zahlungsdienstegesetz (ZaDiG) Umsetzung Mit der EU-Richtlinie über Zahlungsdienste im Binnenmarkt ( Payments Service Directive kurz PSD) schafft die EU den Rahmen für einen leistungsfähigen, harmonisierten europäischen Zahlungsverkehrsraum ( Singe Euro Payments Area kurz SEPA), der sich durch vergleichbare Produkte, Regeln und Systeme auszeichnet. Die nationale Umsetzung dieses europäischen Rechtsrahmens für den Zahlungsverkehr bildet das per in Kraft tretende Zahlungsdienstegesetz (ZaDiG). Damit einhergehend erfolgt eine Änderung des Bankwesengesetzes (ZaDiG) und des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG). Das Überweisungsgesetz wird mit dem Zahlungsdienstegesetz aufgehoben. Die Umsetzung bringt für den Kunden wesentlich mehr Effizienz und Transparenz im Zahlungsverkehr und bei Zahlungskonten. Das ZaDiG ist in erster Linie ein Regelwerk zur Stärkung der Verbraucherinteressen und stellt eine gemeinsame rechtliche Basis in der Europäischen Union für einen einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraum dar Welche Zahlungsdienstleistungen sind von ZaDiG betroffen? In- und Auslandsüberweisungen (einschließlich Daueraufträge) Lastschriften (Lastschriften, Einzugsermächtigungsverfahren) Zahlung unter Verwendung eines Zahlungsinstrumentes, wie Bankomatkarte, Kreditkarte etc. Bareinzahlung auf ein Zahlungskonto Barauszahlung von einem Zahlungskonto HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

15 Nicht unter das ZaDiG fallen im Wesentlichen Scheck-, Wechsel- und Wertpapierzahlungen Was sind Zahlungskonten? Alle Konten, über die der Kontoinhaber im Rahmen der zuvor genannten Zahlungsdienstleistungen verfügen und welches er für die Ausführung von solchen Zahlungsdienstleistungen nutzen kann. Beispiele: Girokonten, Gehaltskonten über die Zahlungsverkehrstransaktionen abgewickelt werden können. Nicht zu Zahlungsverkehrszwecken eröffnete Konten sind vom Gesetz nicht umfasst. (z.b. Sparbücher, Kredit- und Wertpapierverrechnungskonten) Welche Währungen sind betroffen? EUR, andere EU/EWR-Währungen und CHF innerhalb des EWR- Raumes Vorteile für den Bankkunden durch ZaDiG? Garantierte Überweisungsdauer Überweisungen werden ab spätestens einen Geschäftstag nach Eingang des Zahlungsauftrags bei der Empfängerbank einlangen. Diese Regelung gilt sowohl für den Inlandsüberweisungsverkehr als auch für alle Überweisungen innerhalb der EU und des EWR. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

16 Buchungen innerhalb eines Kreditinstitutes Überweisungsbeträge, bei denen sowohl der Empfänger als auch der Auftraggeber Kunde beim selben Kreditinstitut sind, werden noch am gleichen Geschäftstag wertgestellt. Buchungstag = Wertstellungstag Eine Belastung wird frühestens mit dem tatsächlichen Buchungstag wertgestellt. Die Zinsrechnung für Gutschriften beginnt spätestens am Buchungstag. Verlängerte Einspruchsfristen bei Einzugsermächtigungen und Lastschriften Bei schriftlich erteilten Einziehungsaufträgen wird die Einspruchsfrist von 42 Tagen auf 56 Tagen verlängert. Kündigungsfrist Sofern keine besonderen Kündigungsfristen vereinbart wurden, kann ein Rahmenvertrag mit der Bank jederzeit gekündigt werden. Die allenfalls vereinbarte Kündigungsfrist darf jedoch einen Monat nicht übersteigen. Kostenlose Schließung eines Girokontos Bei Schließung eines Girokontos darf kein Konto Schließungsentgelt verrechnet werden. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

17 1.5 SEPA (Single Euro Payments Area) Was ist SEPA? Seit 1999 haben wir den EURO als gemeinsame Währung, seit 2002 auch als Bargeld. Mit SEPA, dem einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraum (Singe Euro Payments Area) wurde auch der elektronische Zahlungsverkehr vereinheitlicht. Die integrierte europäische Zahlungsverkehrslandschaft umfasst derzeit die 27 Mitgliedsländer der Europäischen Union (davon 17 Mitgliedsstaaten der Eurozone) sowie die EWR-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen), die Schweiz und Monaco Ziel von SEPA? Die Europäische Union hat sich zum Ziel gesetzt, einen einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraum mit einheitlichen Produkten, Regeln und Systemen zu schaffen und damit die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken dies zum Nutzen der Kunden. SEPA bringt für die Kunden deutliche Vereinfachungen und Beschleunigungen im nationalen und internationalen Zahlungsverkehr. Dafür wurden für SEPA eigene Produkte entwickelt, die ermöglichen, diese Zahlungen unter einheitlichen Rahmenbedingungen durchzuführen. Mit dem Inkrafttreten der "EU Verordnung zur Festlegung der technischen Vorschriften für Überweisungen und Lastschriften in Euro" (SEPA Enddatumsverordnung) am 31. März 2012 wurde die Ablöse der nationalen Zahlungsverkehrsformate per 1. Februar 2014 festgelegt. Ab 1. Februar 2014 müssen alle Mitgliedsstaaten in der EURO-Zone die Umstellung der nationalen EUR-Zahlungsverfahren auf die SEPA-Verfahren vollzogen haben, bis zum 1.November 2016 dann auch alle Nicht-EURO-Länder in der EU/EWR. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

18 1.5.2 Vorteile durch SEPA? Die Europäischen Konsumenten und Unternehmer profitieren von einem einheitlichen Rechtsrahmen und von den standardisierten Produkten für Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen. SEPA bringt für die Kunden deutliche Vereinfachungen und Beschleunigungen im nationalen und internationalen Zahlungsverkehr. Vorteile für Verbraucher Verbraucher benötigen nur noch ein einziges Konto. Von diesem Konto aus können sie alle Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen im europäischen Binnenmarkt auf die gleiche effiziente Weise wie die Zahlung im Inland abwickeln. Personen, die nicht nur in ihrem Heimatland leben, arbeiten oder studieren, benötigen neben einem Konto im Heimatland, kein zusätzliches Konto im Ausland. Die Verwendung und Akzeptanz von Zahlungskarten wird effizienter, da Verbraucher dieselbe Karte innerhalb des SEPA -Raumes verwenden können. Vorteile für KMUs Die neuen Verfahren bieten insbesondere kleineren und mittelständischen Unternehmen die Chance zur Erschließung neuer Beschaffungsund Absatzmärkte auf dem europäischen Markt. Zudem bietet SEPA die Chance für eine weitere Modernisierung der Zahlungsverkehrsabwicklung, wenn z.b. Zahlungsvorgänge und internes Rechnungswesen noch besser verzahnt werden. Einheitliche Daten für alle europäischen Geschäftspartner. Egal ob im Inland oder Ausland - die Stammdaten wie IBAN und BIC sind einheitlich. Durch diese identische europaweite Nutzung minimiert sich der Aufwand in der Kundendaten- Verwaltung. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

19 Vorteile für Großkunden und Konzerne Die gesamten auf Euro lautenden Transaktionen können unter Verwendung der SEPA - Zahlungsinstrumente (SEPA -Überweisung, SEPA - Lastschrift) zentral über ein Bankkonto abgewickelt werden. Kostensenkung und Zeitersparnis durch Zusammenlegung des Zahlungs- und Liquiditätsmanagements an einem Ort. Vereinfachung des Zahlungsverkehrs, da alle eingehenden und ausgehenden Zahlungen unter Nutzung eines einheitlichen Formates (XML ) abgewickelt werden können SEPA Zahlungsinstrumente Der einheitliche europäische Zahlungsverkehr hat zwei neue Regelwerke für das SEPA - Überweisungsverfahren bzw. das SEPA Lastschriftverfahren sowie ein Rahmenwerk für die Abwicklung von SEPA - Kartenzahlungen festgelegt. SEPA -Zahlungsanweisung SEPA -Lastschrift und Firmenlastschrift SEPA- Überweisung SEPA -Kartenzahlung IBAN (International Bank Account Number) Die IBAN ist die international vereinheitlichte Darstellung von Kontonummer und Bank. Sie besteht aus dem ISO Länderkennzeichen, einer zweistelligen Prüfziffer, sowie Bankinformationen und der Kontonummer. In Abhängigkeit von länderspezifischen Gegebenheiten kann die IBAN bis zu 34 Stellen umfassen. In Österreich ist sie 20 Stellen lang. AT Länderkennz. Prüfziffer Bankleitzahl Kontonummer HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

20 Mit der enthaltenen Prüfziffer ist es erstmals möglich, Zahlungsaufträge noch vor der Durchführung auf Richtigkeit der Kontonummer und Bankverbindung zu überprüfen. Dies stellt sicher, Fehlleitungen zu vermeiden und Aufträge ohne unnötige Verzögerungen an den Zahlungsempfänger zu leiten BIC (Bank Identifier Code) Der BIC ist ein weltweit normierter Code für die Identifizierung von weltweit direkt oder indirekt teilnehmenden Partnern. Er wird auch als SWIFT -Code bezeichnet. Ersichtlich auf den Kontoauszügen, bei Empfänger auf Rechnungen HAAB AT 2 K Bezeichnung Kreditinstitut Länderkennz. Prüfziffer SEPA Zahlungsanweisung Die neue SEPA-Zahlungsanweisung wird den bisherigen österreichischen Zahlschein ersetzen. In den nächsten Monaten werden von den Banken und den Druckereien nur noch SEPA-Zahlungsanweisungen ausgegeben und bedruckt, Ab können nur noch SEPA Zahlungsanweisungen verwendet werden und auch elektronische Aufträge (Überweisungen und Lastschriften bzw. Einzüge) müssen im SEPA-Format angeliefert werden. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

21 1.6 Electronic-Banking Was ist Electronic-Banking? Bankwege stellen für Privatpersonen, Unternehmen aber auch für Gemeinden einen beträchtlichen Zeit- und damit auch Kostenfaktor dar. Eines der wichtigsten Hilfsmittel der Gemeindefinanzgebarung, die moderne Liquiditätsplanung, ist ohne aktuelle Daten wertlos. Auch aus diesem Grund wird zwangsläufig ein effizienterer und rascherer Zugriff auf die Gemeindekonten notwendig. Die Banken können den Gemeinden Electronic-Banking-Produkte anbieten, die ihre Konten rund um die Uhr und an allen Wochentagen verfügbar machen. Auf Knopfdruck erfolgen Informationen, sowie Durchführung und Kontrolle aller Kontobewegungen. So können aktuelle Kontostände und Umsätze abgefragt werden und auch statistisch ausgewertet werden. Es stehen zwei Varianten von Electronic-Banking-Produkte zur Verfügung: Internet-Banking (Einstieg durch Homepage) Office Banking (Einstieg durch Software) mit Multibankenstandard (MBS) Was kann das Multibanking (MBS) Es besteht die Möglichkeit, Konten von verschiedenen Kreditinstituten mit einer einzigen Anwendung übersichtlicher zu verwalten. Die Auftragserfassung erfolgt offline, eine Internetverbindung wird nur zum Datenabgleich mit dem Bankenrechner aufgebaut. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

22 Funktionalitäten: Inlands- und Auslandsüberweisungen SEPA Inlands- und Auslandsüberweisungen EU-Standardüberweisung Sammelüberweisung Eigenübertrag Eilüberweisung Skontoberechnungen Möglichkeit für den Einzug von Forderungen im Einzugs- /Lastschriftverfahren Vordatierung von Überweisungen (42 Tage) Verwaltung von Vorlagen Neuanlage, Änderung und Löschung von Daueraufträgen Zeichnungsberechtigung (einzeln/kollektiv) Erstellung Retourdatenträger (können im EDIFACT V3- Datenträgerformat erfolgen) Regelmäßige elektronische Kontoauszüge möglich Besonderheiten Multi Bank Standard (MBS) Multiuserfähig/Netzwerkunterstützung Auftragserfassung offline Technische Voraussetzung Hardware: PC, Laptop oder Netzwerkserver Mindestvoraussetzung: Analoges ISDN Modem /Internetanschluss Pentium 3,500 MHZ oder höher, 50 MB Speicher (Frier Festplattenspeicher), 128 MB RAM, Windows XP oder höher, SP2 HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

23 1.6.5 Softwareprodukte Softwareprodukte der einzelnen Sektoren: Hypo Alpe-Adria-Bank AG Raiffeisensektor Sparkassensektor Bank Austria Creditanstalt System HYPO / ARZ System ELBA System ELBA Business Line Sicherheit Auftragsautorisierung itan, mobiletan oder Digitale Signatur PIN; Verfügername, Verfügernummer Benutzerverwaltung, Gesicherte Kommunikation (128 Bit SSL-Verschlüsselung, Änderungsmöglichkeit der Zugangsdaten 2. Literatur / Linktipps HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

24 Kontaktadresse: Eva-Maria Baumgartner HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG Bereich Public Finance Domgasse Klagenfurt am Wörthersee Telefon: eva-maria.baumgartner@hypo-alpe-adria.com 3. Veranlagungen HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

25 3.1 Spareinlagen Was sind Spareinlagen? Spareinlagen sind Geldeinlagen auf Konten, die nicht den Zwecken des Zahlungsverkehrs, sondern der Anlage dienen ( 31/1 BWG 93). Die Einzahlungen müssen in EURO erfolgen und werden in jeder beliebigen Höhe entgegengenommen. Die Banken behalten sich jedoch vor, jederzeit die Entgegennahme von Einzahlungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen Sparbuch Der Einleger erhält bei der ersten Einzahlung ein Sparbuch, welches auf eine bestimmte Bezeichnung, insbesondere auf einen Namen, lauten kann. Das Sparbuch muss als solches gekennzeichnet sein und trägt den Firmenwortlaut der jeweiligen Bank und die ausgebende Stelle. Weiters enthält es die Sparbuchnummer, den Zinssatz, die Kontonummer, die vom Einleger angegebene Bezeichnung sowie den Hinweis auf eine eventuelle vereinbarte Behebungsklausel (Losungswort), die bedungene Abgabe einer Unterschrift und die Bindungsdauer. Weiters sind Einlagen, Zinsen, Zuschreibungen und Rückzahlungen mit Angabe des Tages an dem sie erfolgt sind, ausgewiesen. Die Eintragungen werden durch Unterschrift (Paraphe) von den durch Schalteraushang bevollmächtigten Personen nur dann bestätigt, wenn sie nicht EDV unterstützt erfolgen Verzinsung Die Verzinsung der Spareinlagen beginnt gemäß den gesetzlichen HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

26 Bestimmungen ( 32/7 BWG) gemäß am Wertstellungstag und läuft bis einschließlich dem der Auszahlung vorangehenden Kalendertag. Der Monat wird zu 30 Tagen, das Jahr zu 360 Tagen gerechnet. Beträge, die innerhalb von 14 Tagen nach Einzahlung wieder abgehoben werden, werden nicht verzinst, wobei Auszahlungen stets zu Lasten der zuletzt eingezahlten Beträge erfolgen. Bei Sparbüchern ist zwischen Produkten mit Fixzinssatz und variablem Zinssatz zu unterscheiden. Ein fixer Zinssatz wird zb. bei Kapitalsparbüchern bei Vertragsbindung vereinbart. Täglich fällige oder gebundene Sparbücher haben einen meist guten, aber variablen Anfangszinssatz bei Vertragsbindung. Ab gibt es ein neues OGH-Urteil. Dies betrifft nur Sparbücher mit einer variablen Verzinsung bzw. die nach dem eröffnet wurden. Der Zinssatz und allfällige Entgelte für Dienstleistungen werden durch die Sparordnung im Schalteraushang bekannt gegeben. Weiters erfolgt ein Eindruck des Indikators in die Sparurkunde, damit der Kunde über die aktuelle Kondition informiert ist. Mit Ende des Kalenderjahres erfolgt für alle Einlagen die Verrechnung der Zinsen/Entgelt. Der jeweilige Saldo aus Zinsen abzüglich Steuern, Vorschusszinsen und Entgelten wird dem Kapital zugeschrieben und wieder verzinst bzw. vom Kapital abgeschrieben Einlagensicherung siehe Beilage Aufgrund von EU-Richtlinien ist in Österreich jedes Kreditinstitut, das sicherungspflichtige Einlagen entgegennimmt bzw. sicherungspflichti- HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

27 ge Wertpapierdienstleistungen erbringt, gesetzlich verpflichtet, einer Sicherungseinrichtung anzugehören. Die HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG gehört der Hypo-Haftungsges.mbH mit dem Sitz in Wien an. Information über Einlagensicherung Anlegerentschädigung Mitteilung zur Ausfallshaftung für Österr. Landes- Hypothekenbanken Es ist vor allem im öffentlichen Bereich wichtig, wem Sie ihr Geld anvertrauen. Vorsicht bei kleineren Privatbanken. Diese bieten zwar oft attraktive Einlagezinsen, jedoch müssen Sie auch ein größeres Risiko eingehen Vorschusszinsen Vorschusszinsen, sind eine Art Bereitstellungsgebühr, die im Spargeschäft für die Nichteinhaltung einer Bindungsfrist/Kündigungsfrist eingehoben wird. Die Vorschusszinsenregelung ist im 32 Absatz 8 detailliert geregelt und lautet wie folgt: Spareinlagen können auf eine bestimmte Laufzeit gebunden werden. Vor Fälligkeit geleistete Zahlungen sind als Vorschüsse zu behandeln und zu verzinsen. Für diese Vorschüsse ist 1 %o pro vollem Monat für die nicht eingehaltene Bindungsfrist zu berechnen. Es ist jedoch an Vorschusszinsen nicht mehr zu berechnen, als insgesamt an Habenzinsen auf den hereingekommenen Betrag vergütet wird, wobei auch ausbezahlte Habenzinsen des Vorjahres im erforderlichen Ausmaß rückzuverrechnen sind, wenn die Habenzinsen des HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

28 laufenden Jahres nicht ausreichen Respiroregelung Üblicherweise werden eingezahlte Beträge jeweils zum gültigen Zinssatz, für die tatsächliche Veranlagungsdauer verzinst. Gemäß 32, Absatz 7, BWG gibt es aber eine Ausnahme: Beträge die innerhalb von 14 Tagen nach Einzahlung wieder abgehoben werden, sind nicht zu verzinsen, wobei Auszahlungen aus Spareinlagen stets zu Lasten der zuletzt einbezahlten Beträge zu erfolgen haben. Diese Beträge werden sozusagen nur bedingt verzinst. Die Verzinsung erfolgt nur, wenn der Betrag länger als 14 Tage am Sparkonto verbleibt Die Kapitalertragssteuer (KEST) Bei der KEST handelt es sich um eine Steuer auf Kapitalerträge. Der Steuerabzug wird beim Zufliesen des Kapitalertrages, also an der Quelle, daher auch die Bezeichnung Quellensteuer, durchgeführt und von der Bank einbehalten und an das Finanzamt abgeführt. Die Steuerschuld entsteht zum Zeitpunkt des Zufließens der Kapitalerträge. Die KEST ist seit als Endbesteuerung ausgestattet (so genannte KEST 2). Mit dem KEST-Abzug wird die Einkommenssteuer bzw. Körperschaftssteuer auf den betreffenden Kapitalertrag abgegolten, ebenso eine auf das zinsbringende Kapital anfallende Erbschaftssteuer. Nur bei sehr geringem bzw. keinem Einkommen wird die KEST auf die Einkommenssteuer angerechnet und ganz oder teilweise rückerstattet. Dies erfolgt jedoch nicht automatisch, sondern muss beim zuständigen Finanzamt beantragt werden. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

29 KEST-pflichtige Kapitalerträge aus Spareinlagen: bis % bis % ab bis dato 25 % Spareinlagen werden jährlich per abgeschlossen. Um ein Sparbuch schließen bzw. realisieren zu können, müssen zuerst die entsprechenden Zinsen berechnet werden Auskünfte über Spareinlagen Auskünfte über Spareinlagen dürfen stets nur unter Wahrung des Bankgeheimnisses erteilt werden. Diese besondere Verpflichtung ist im 38 des BWG gesetzlich verankert. Auskünfte über Spareinlagen werden oft telefonisch erbeten. Hier ist in jedem Fall, unter Hinweis auf das Bankgeheimnis, die Auskunft zu verweigern. Ausnahmen: In Zusammenhang mit Strafverfahren gegenüber Strafgerichten und Strafverfahren wegen vorsätzlicher Finanzvergehen gegenüber den Finanzstrafbehörden Im Falle einer Verlassenschaftsverhandlung Wenn der Kunden der Offenbarung des Geheimnisses ausdrücklich und schriftlich zustimmt Sparbuchanonymität Durch die Entscheidung der Bundesregierung zur Aufhebung der Anonymität bei Sparbüchern wurde per eine neue Geset- HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

30 zesnovelle in Kraft gesetzt. Es dürfen keine anonymen Sparbücher mehr eröffnet werden, das bedeutet, das Geldinstitut muss die Identität (Identifikation) des Sparbuchinhabers feststellen. IDENTIFIKATION (LEGITIMATION) Identifikation ist die einmalige Erfassung der Legitimationsdaten des Sparbuchinhabers. Legitimation ist die Erfassung der Legitimationsdaten des jeweiligen Verfügers im Rahmen einer Einzahlung, Behebung, Änderung der Identifikation oder des Sparbuchtyps in Form einer Transaktionslegitimation. IDENTIFIZIERUNGSPFLICHT Gemäß 40 Abs. 1 Z. 1 BWG ist bei Anknüpfung einer dauernden Geschäftsbeziehung - und dazu gehören seit auch Spareinlagengeschäfte - die Identität des Kunden festzuhalten. TYP 1-Sparbuch Identifizierte Sparbücher mit einem Guthaben bis EUR ,99, die nicht auf den Namen des Inhabers, sondern auf eine Bezeichnung lauten. Ein Losungswort ist zwingend zu vereinbaren. Barbehebungen von Typ 1-Sparbüchern erfolgen durch Vorlage des Sparbuches und Nennung des Losungswortes. Einzahlungen nur bis zum Erreichen der EUR ,99 Grenze möglich! HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

31 TYP 2-Sparbuch Alle identifizierten Sparbücher mit einem Guthabensstand ab EUR ,00 können auf den Namen des/der Inhaber(s) oder auf eine Bezeichnung (zb Name der Gemeinde) lauten. Behebungen von Typ 2-Sparbüchern können nur durch die identifizierten Inhaber (Behebungsklausel bzw. Unterschriftskarte) vorgenommen werden. Unterschrift des Kunden erforderlich! 3.2 Festgelder Festgelder Festgelder werden für eine bestimmte Laufzeit, welche in Zinstagen ausgedrückt wird, veranlagt und sind an einem zuvor vereinbarten Tag fällig. Für diesen Zeitraum wird ein fixer Zinssatz vereinbart. Vorteile: Flexibilität der kurzfristigen Geldveranlagung Überschaubare Laufzeit Fixzinssatz über die vereinbarte Laufzeit Stets marktgerechte Zinssätze Rasche und unbürokratische Abwicklung Auflösungen unter bestimmten Bedingungen möglich Automatische Rückbuchung am Ende der Fälligkeit, der Veranlagungsbetrages wird mit den Zinsen auf das vereinbarte Girokonto wieder gutgeschrieben. Vorgangsweise bei Eröffnung eines Festgeldkontos: HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

32 Kontoeröffnungsantrag Unterschriftskarte Telefon- und Telefaxauftrag Legitimationsdaten der einzelnen Verfügungsberechtigten Tranchen ab ca. EUR ,00 Mehrere Tranchen je Konto möglich 3.3 Wertpapiere Wertpapiere sind Urkunden und verbriefen private Vermögensrechte. Die Ausübung dieser Rechte ist an den Besitz der Urkunde gebunden. Im Handelsleben gibt es viele Wertpapiere, wie z.b. Banknoten, Schecks, Wechsel, spezielle Dokumente im Außenhandel (Ladeschein, Versicherungspolizze). Alle diese Urkunden verbriefen Rechte und sind daher Wertpapiere im weiteren Sinn. In diesem Abschnitt wollen wir uns mit besonderen Wertpapieren beschäftigen, nämlich den Wertpapieren im engeren Sinn: Anleihen Pfand- und öffentliche Pfandbriefe Aktien Diese Wertpapiere weisen als Handelsobjekte eine Besonderheit auf sie sind fungibel (= vertretbar), das bedeutet, dass alle Stücke einer Emission bzw. einer Art grundsätzlich die gleichen Rechte verbriefen, d.h. ein Wertpapier einer Art kann durch ein anderes der gleichen Art vertreten werden. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

33 Finanzmärkte sind Orte, an denen Wertpapiere, Geld, Währungen und Derivate gehandelt werden. Finanzmärkte haben zum einen die Funktion, Anbieter und Nachfrager von Handelsobjekten zusammenzuführen, zum anderen sollen sie die Bildung "fairer Preise" gewährleisten. MiFID EU-Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente Das magische Dreieck Sicherheit Ertrag Liquidität Je größer die Sicherheit, desto geringer das Ertragspotential Je geringer das Risiko, desto weniger Ertragspotential Je größer das Risiko, desto größer das Ertragspotential Sicherheit: Sie ist für den Anleger der Maßstab, inwieweit er nach Ablauf einer bestimmten Zeit sein investiertes Kapital in gleicher Höhe zurückerhält oder ob dieses ganz oder teilweise verlorengegangen ist. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

34 Die Sicherheit einer Veranlagung hängt von folgenden Faktoren ab: Bonität des Emittenten Zinsänderungsrisiko bei Forderungspapieren Kursrisiko generell bei Beteiligungspapieren bzw. Forderungspapieren Währungsrisiko Ertrag: Ein weiterer Maßstab für Veranlagungen ist deren Ertragskraft. Der Ertrag kann ein laufender Ertrag sein (z.b. aus regelmäßig, fix vereinbarten Zinsen) oder aus Wertsteigerungen (Kursgewinnen) stammen (z.b. bei Aktien). Liquidität: Für den Anleger ist auch die Möglichkeit, die Veranlagung bei Bedarf in Bargeld umzuwandeln, von großer Bedeutung. Nicht alle Anlageformen weisen jedoch die gleiche Liquidität auf. Manche können schnell und einfach in Bargeld umgewandelt werden ( versilbern ), manche wiederum nur sehr aufwendig und zeitraubend (z.b. Kunstgegenstände). Nicht zu unterschätzen ist jedoch auch das Risiko, eventuellen Kursverlusten zu unterliegen. Bei geordneten Marktverhältnissen können Wertpapiere jederzeit veräußert sowie belehnt werden. Alle Anlageformen können nach diesen 3 Kriterien Sicherheit Ertrag HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

35 Liquidität eingeschätzt werden. Ein besonderes Merkmal festverzinslicher Wertpapiere ist die so genannte "Kurs-Zins-Beziehung". Damit ist die Wechselbeziehung zwischen Nominalverzinsung, aktuellem Zinsniveau und Kurs der Wertpapiere gemeint. Die Wechselbeziehung erklärt, warum in Zeiten steigender Zinsen die Kurse niedriger verzinster Wertpapiere fallen und warum in Zeiten fallender Zinsen die Kurse höher verzinster Wertpapiere steigen (bei sonst unveränderten Bedingungen) Arten von Forderungswertpapieren Am Kapitalmarkt finden sich meist folgende Arten von Forderungspapieren: Anleihen Pfandbriefe und öffentliche Pfandbriefe Kassenobligationen Namenschuldverschreibungen Bundesschatzscheine Bundesobligationen ANLEIHEN sind festverzinsliche Wertpapiere, die dem Käufer das Recht auf Rückzahlung des eingezahlten Betrages zu bestimmten Terminen und auf einen über die gesamte Laufzeit vereinbarten Zinsertrag verbrieft. Anleihen werden vom Staat, Ländern, Gebietskörperschaften, Kreditinstituten, Elektrizitätsgesellschaften etc. ausgegeben, um große Investitionsvorhaben finanzieren zu können. Beispiele: Anleihen öffentlich-rechtlicher Emittenten HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

36 (Gebietskörperschaften Bund, Länder, Städte.) Anleihen öffentlich-rechtliche Körperschaften (Kirchliche Aufbau-Anleihe) Anleihen öffentlich-rechtlicher Fonds (Wasserwirtschaftsfonds, Öko-Fonds, Bundes-Wohn- und Siedlungsfonds) Anleihen der Sondergesellschaften der Republik Österreich (ASFINAG, Brenner-Autobahn AG) Anleihen privater Emittenten (Daimler Chrysler, Deutsche Telekom..) Pfandbriefe und Öffentliche Pfandbriefe PFANDBRIEFE sind Schuldverschreibungen, die durch eine grundbücherlich sichergestellte Liegenschaft besichert bzw. abgedeckt ist. ÖFFENTLICHE PFANDBRIEFE (bis Kommunalbriefe) Öffentliche Pfandbriefe sind Schuldverschreibungen, die durch Kredite an inländische Körperschaften öffentlichen Rechts bzw. durch Kredite mit Haftung einer solchen Körperschaft gedeckt sind. Pfandbriefe und öffentliche Pfandbriefe haben gegenüber den anderen festverzinslichen Wertpapieren folgende Vorteile: Dreifache Sicherheit Sicherstellungen bei Pfandbriefen sind grundbücherlich sichergestellte Kredit; bei öffentlichen Pfandbriefen haften Forderungen an öffentlich-rechtliche Körperschaften die Hypo-Bank haftet mit ihrem gesamten Vermögen das betreffende Bundesland haftet als Ausfallsbürge HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

37 Emittent: Ist ein Kreditinstitut oder Stelle (zb Staat, Grossunternehmen) die berechtigt sind eine Emission durchführen. Im Unterschied zu Anleihen dürfen Pfandbriefe nur von bestimmten Kreditinstituten emittiert werden. In Österreich sind das: die 8 Landeshypothekenbanken Pfandbriefstelle der österr. Landeshypothekenbanken Erste Bank der österreichischen Sparkassen AG UniCredit Bank Austria AG Daueremission: Auf Grund des Daueremissionsrechts der HYPO BANKEN sind Pfandbriefe und öffentliche Pfandbriefe praktisch jederzeit erhältlich. Der Anleger muss somit nicht warten (und auf eine höhere Verzinsung verzichten), bis Anlagematerial (z.b. Anleihen) am Markt ist Null-Kupon-Wertpapier (Zerobonds) Eine besondere Form von Forderungspapieren mit fester Verzinsung für die gesamte Laufzeit sind Null-Kupon-Wertpapiere. Diese sind endfällig und die laufende Zinszahlung entfällt (kein Kupon). Die Zinsen werden automatisch wiederveranlagt, wodurch das Wiederveranlagungsrisiko entfällt. Erst am Ende der Laufzeit fallen Tilgungserlös, Zinsen und Zinseszinsen an. Die Differenz zwischen Ausgabe- und Rückzahlungspreis ist der Ertrag, den der Inhaber bei Fälligkeit erhält. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

38 Dabei gibt es noch einen sprachlichen Unterschied: Als Null-Kupon Wertpapiere bezeichnet man solche, bei denen der Emissionspreis unter dem Nennwert liegt, zu dem die Tilgung bei Laufzeitende erfolgt. Bei so genannten Prämienanleihen ist der Emissionspreis gleich dem Nennwert, die Tilgung erfolgt zu einem höheren Rückzahlungskurs. Der Unterschied wird als Prämie bezeichnet. Sonderform Wohnbau-Wandelschuldverschreibung WESEN: 1993 wurde die Möglichkeit zur Emission von steuerbegünstigten Wohnbau-Wandelschuldverschreibungen geschaffen. Dabei handelt es sich um Wandelanleihen, die von der Bauträger-, Wohnbaufinanzierungs- bzw. errichtungs-ag s ausgegeben werden und deren Emissionserlös zur Errichtung von Wohnungen zur Verfügung steht. Gewandelt werden können diese Wohnbau-Wandelschuldverschreibungen je nach Wandelbedingungen an Aktien od. Partizipationsscheine des Emittenten. STEUERBEGÜNSTIGUNG: (Deren Anschaffung kann steuerbegünstigt im Rahmen der Sonderausgaben ( 18 EStG Ersterwerb analog junge Aktien) erfolgen gilt seit nicht mehr.) Während der Zeit der Hinterlegung ist von den Kapitalerträgen im Ausmaß bis zu 4% des Nennbetrages keine KEST II abzuziehen. HYPO-WOHNBAU-WANDELSCHULDVERSCHREIBUNGEN: HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

39 Im Hypo Sektor hat die HYPO-Wohnbaubank AG derartige Wohnbau- Wandelschuldverschreibungen ( HYPO-Wohnbau-Anleihe ) emittiert und zwar in je einer fix bzw. variabel verzinsten Tranche. Die Wandelanleihen können in Partizipationsscheine der HYPO- Wohnbaubank gewandelt werden Arten von Anteilspapieren Am Kapitalmarkt finden wir vor allem drei wichtige Arten von Anteilspapieren: Aktien Sie verbriefen Anteile an einer Aktiengesellschaft (AG). Partizipationsscheine Sie verbriefen eine aktienähnliche Beteiligung am Vermögen und Geschäftserfolges eines Unternehmens Investmentzertifikate/Fonds Sie verbriefen Miteigentum an einem Investmentfonds AKTIEN sind Urkunden, in denen folgendes verbrieft ist: Der Anteil am Grundkapital einer AG und somit an deren Vermögen (Liegenschaften, Fabriksgebäude, Maschinen, Werksanlagen, Warenlager etc.) Das Recht auf Anteil am Gesellschafts-(Unternehmens-) gewinn, das heißt das Recht auf Dividende. Aus diesem Grunde heißen Aktien auch Dividendenpapiere. Merkmale von Aktien: unbegrenzte Laufzeit HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

40 bestimmter Nennwert PARTIZIPATIONSSCHEINE sind in Österreich Inhaberpapiere, durch die der Anleger am Vermögen und am Geschäftserfolg einer Bank oder Versicherung beteiligt ist. Sie sind der Vorzugsaktie sehr ähnlich, da zwar nicht alle, aber ein Teil der Rechte des Aktionärs auch dem Inhaber eines Partizipationsscheines zustehen können. INVESTMENTZERTIFIKATE/FONDS Die Grundlage für die Tätigkeit von Investmentfonds und die Ausgabe von Investmentzertifikaten ist vor allem das Investmentfondsgesetz. Grundgedanke des Investmentfonds ist das Prinzip der Risikostreuung, verbunden mit einem professionellen Fondsmanagement, das helfen soll optimale Erträge zu erwirtschaften. Kontaktadresse: Hannes Fritz HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG Bereich Public Finance Domgasse Klagenfurt am Wörthersee Telefon: Handy: hannes.fritz@hypo-alpe-adria.com HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

41 4. Kommunalkredit 4.1 Allgemeines Der Kommunalkredit ist die häufigste Form der Fremdfinanzierung für Gemeinden. Auf Grund der günstigen Konditionen (hohe Volumina, Risikoklasse [Basel II - Rating], Solvabilität) für Gemeinden ist der Kredit anderen Finanzierungsformen meist überlegen. Auf den Rängen folgen Leasing sowie vereinzelt alternative Finanzierungsformen wie verschiedene PPP (Public-Private-Partnership) - Modelle Gesetzliche Grundlagen Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung 34(6) Aufnahme eines Kredites ist Aufgabe des GR 71(2) Fertigung von Verträgen (insbes. Schuldurkunden) 86(11) Aufsichtsbehördliche Genehmigung 104(1) lit.a Genehmigungsvorbehalte Gemeindehaushaltsordnung 7(5) Kredittilgungen sind ordentliche Ausgaben 13(5) Schuldendienst Wirtschaftspläne 66 Vermögensverzeichnisse 72(1) Genehmigungspflicht / Rechtswirksamkeit 72(2) Kreditaufnahmen nur für aoh 74(4) RA ist Schuldenstand anzuschließen HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

42 Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung Anlage 6: Gliederung Schuldenstand Tilgung: Posten InvestitionsKredit von Kreditinstituten Zinsen: Posten Zinsen für Finanzschulden Inland Kredit Durch das Darlehens- und Kreditrechtsänderungsgesetz 2010 (DaKRÄG 2010), das die Verbraucherkredit-Richtlinien der EU in österreichisches Recht umsetzt, fällt das entgeltliche Darlehen als Finanzierungsform weg, es gibt nur mehr Kredite. Der entgeltliche Darlehensvertrag über Geld heißt nach dem DaKRÄG 2010 Kreditvertrag. Der Kreditvertrag ist rechtlich ein Konsensualkontrakt, der durch bloße Willensübereinstimmung entsteht. Es handelt sich um einen zweiseitigen verbindlichen Vertrag, d.h. beide Vertragsteile Kreditgeber und Kreditnehmer stehen während der Laufzeit Rechte und Pflichten zu. Im Wesentlichen gibt es folgende Kreditarten: - Kontokorrentkredit bzw. Kassenkredit - Abstattungskredit bzw. Einmalbarkredit - Überziehungen oder Überschreitungen 4.2 Finanzierungsparameter Kredithöhe Die Kredithöhe richtet sich nach dem Investitionsbetrag. Auf eventuelle Abzugsgrößen wie Förderungen, Bedarfszuweisungen, Vorsteuerabzug usw. ist Bedacht zu nehmen. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

43 4.2.2 Laufzeit Die Laufzeit eines Kredites sollte in der Regel die betriebliche Nutzungsdauer des Investitionsgutes nicht überschreiten. Im Allgemeinen hat man bei einer Kreditlaufzeit von Jahren eine gute Mischung zwischen der Annuitätenhöhe und der Laufzeit. Eine längere Laufzeit vermindert die Annuität nur mehr unwesentlich. Weiters kann die Kreditlaufzeit in den Ausnützungszeitraum (Bauphase) und Rückzahlungszeitraum (Tilgungsphase) unterteilt werden Tilgungsarten Endfälligkeit Bei endfälligen Krediten werden während der Laufzeit zu den Fälligkeiten nur Zinszahlungen geleistet. Das Kapital wird erst am Laufzeitende vollständig zurückgezahlt. Da die Zinsen immer vom Gesamtkapital berechnet werden, verursacht diese Tilgungsart die höchste Gesamtzinsbelastung Kapitalraten Bei dieser Tilgungsart ist der Anteil der Kapitalrückzahlung konstant. Der Zinsanteil an den Raten nimmt kontinuierlich ab, sodass die Gesamtzahlungen kontinuierlich sinken. Auf Grund der höheren Belastung zu Beginn setzt diese Tilgungsvariante eine ausreichende Liquidität voraus. Bei Kapitalraten ist die Gesamtzinsbelastung am geringsten. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

44 Annuitäten (Pauschalraten) Die Annuität besteht aus einem Zins- und Tilgungsanteil und ist über die gesamte Kreditslaufzeit konstant. Zu Beginn überwiegt der Zinsanteil, zu Ende der Tilgungsanteil. Bei einer Zinsänderung können entweder die Annuitäten bei konstanter Laufzeit oder die Laufzeit bei konstanten Annuitäten angepasst werden. Die Annuitätentilgung ist die am häufigsten verwendete Tilgungsform Verzinsung Verzinsungsperiode Die Verzinsungsperiode gibt an, wie oft pro Jahr ein Zinsabschluss durchgeführt wird. Durch den Zinseszinseffekt hat die Verzinsungsperiode einen Einfluss auf den Effektivzinssatz und somit auf den Gesamtzinsaufwand. Bei Gemeinden ist eine halbjährliche Verzinsungsperiode die Regel. Die Ratenfälligkeit wird an die Verzinsungsperiode angepasst Zinstageberechnung Die Zinstageberechnung gibt an, wie viele Tage eines Monats bzw. Jahres für die Zinsberechnung zugrunde gelegt werden. Folgende Typen sind im wesentlichen zu unterscheiden: 30/360 Monat: 30 Tage / Jahr: 360 Tage kal/360 Monat: genau / Jahr: 360 Tage Bei variablen EURIBOR-Konditionen ist auf jeden Fall kal/360 zu verwenden. kal/360 ist beim Kredit die übliche Form der Zinstageberechnung. Eine neuere und internationale Schreibweise für kal/360 ist act./360 HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

45 Zinsberechnung Je nachdem, ob die Zinsen zu Beginn oder am Ende der Verzinsungsperiode berechnet und entrichtet werden unterscheidet man: antizipativ Zinsen sind am Beginn der Zinsperiode zu entrichten dekursiv: Zinsen sind am Ende der Zinsperiode zu entrichten Die antizipative Zinsberechnung ist derzeit kaum noch in Verwendung, grundsätzlich erfolgt die Zinsberechnung nur mehr dekursiv Staatliche Rechtsgeschäftsgebühr Die staatliche Rechtsgeschäftsgebühr wurde mit Wirksamkeit abgeschafft Konditionsgestaltung Ein wesentlicher, wenn nicht sogar der wichtigste Punkt bei einer Kreditsfinanzierung ist die Wahl der richtigen Kondition. Man unterscheidet zwischen variablen und fixen Zinssätzen Variable Zinssätze Kredite mit variabel gestalteten Zinssätzen haben die Eigenschaft, dass sich der Zinssatz während der Laufzeit ändert. Dabei unterscheidet man aber weiters, ob der Zinssatz an einen Indikator gebunden ist (sog. indikatorgebundene Zinssätze), oder ob die Konditionierung aus dem freien Spiel der Marktkräfte erfolgt, man spricht dann von einer b.a.w. ( bis-auf-weiteres ) Kondition. Heute wird die b.a.w. Kondition nur mehr selten verwendet. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

46 Bei den indikatorgebundenen Zinssätzen ist der verrechnete Zinssatz an einen Zinsindikator gebunden, welcher veröffentlicht wird und somit nachvollziehbar ist. Sowohl Erhöhungen, als auch Senkungen werden automatisch durchgeführt. Bei den indikatorgebundenen Zinssätzen lassen sich 2 Arten unterscheiden. Geldmarktorientierte Zinsindikatoren Kapitalmarktorientierte Zinsindikatoren Bis zu einer Laufzeit von einem Jahr spricht man vom Geldmarkt, darüber vom Kapitalmarkt. Im Allgemeinen ist der Geldmarkt niedriger als der Kapitalmarkt. Jedoch ist der Geldmarkt kurzfristig größeren Schwankungen ausgesetzt (höhere Volatilität). Temporär kann es vorkommen, dass kurzfristiges Geld teurer ist, als langfristiges. In einem solchen Falle spricht man von einer "inversen Zinssituation". Geldmarktorientierte Zinsindikatoren Euribor Seit 04. Jänner 1999 (Einführung des Euro) wird der EURIBOR (Euro Interbank Offered Rate) verlautbart. Der EURIBOR gibt an, zu welchen Konditionen die Banken untereinander bereit sind, Geld zu handeln. Er wird durch die Firma EURIBOR.S.A. mit Sitz in Brüssel quotiert und elektronisch verlautbart. Derzeit nehmen insgesamt 39 Banken an der Quotierung teil: HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL

47 - 33 Banken aus der Eurozone (z.b. aus Österreich die Erste Group) - 3 Banken aus den sonstigen EU-Ländern - 3 Banken aus Drittländern (J.P. Morgan, Bank of Tokyo usw.) Der EURIBOR wird täglich für verschiedene Fristigkeiten quotiert (Wochengeld, 1- Monat, 3-Monate, 6-Monate usw.) und um 11:00 Uhr Brüsseler Zeit veröffentlicht. Die Kurse sind auch täglich aus einigen Tageszeitungen (z.b. Standard, Presse, Wirtschaftsblatt oder auf der Hompage zu entnehmen. Wesentlich bei Finanzierungen ist, dass die Fristigkeit des EURIBOR mit der Verzinsungsperiode konform geht (z.b. 6-Monats-EURIBOR bei halbjährlicher Verzinsung) und als Zinstageberechnung kal/360 zugrunde liegt. Der meist verwendete Indikator beim Kredit ist der 6-Monats-EURIBOR. Euriborbindung mit Cap/Floor Zinsen können gegen Schwankungen nach oben (Cap) und unten (Floor) absichert werden. In den meisten Fällen wird ein Cap vereinbart. Gegen Zahlung einer einmaligen Prämie oder gegen einen höheren Aufschlag während der Laufzeit wird eine Indikatorobergrenze vereinbart. Übersteigt der Euribor den Cap-Wert, so wird für diese Zeit das variable Kredit in einen Fixzinskredit umgewandelt. Das Gegenstück zum Cap ist der Floor. Bei Abschluss eines Floors wird vertraglich eine Indikatoruntergrenze vereinbart. Durch den Verkauf eines Floors erhält man eine Prämie. HYPO ALPE-ADRIA-BANK AG FVL