FESTSCHRIFT FÜR JOACHIM LANG ZUM 70. GEBURTSTAG GESTALTUNG DER STEUERRECHTS- ORDNUNG. herausgegeben von

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1 FESTSCHRIFT FÜR JOACHIM LANG ZUM 70. GEBURTSTAG GESTALTUNG DER STEUERRECHTS- ORDNUNG herausgegeben von Klaus Tipke Roman Seer Johanna Hey Joachim Englisch 2010 ous Vhtag DnOttoSchmidt Köln

2 Vorwort Verzeichnis der Autoren V XIII Klaus Tipke/Roman Seer/ Johanna Hey /Joachim Englisch Laudatio 1 I. Grundlagen der Steuerrechtsordnung 1. Steuertheoretische Grundlagen Klaus Tipke Steuerrecht als Wissenschaft 21 Klaus-Dieter Drüen Über Theorien im Steuerrecht 57 Jörg Manfred Mössner Prinzipien im Steuerrecht 83 Frans Vanistendael Is fiscal justice progressing? 101 Johanna Hey Vom Nutzen des Nutzenprinzips für die Gestaltung der Steuerrechtsordnung Steuerverfassungsrecht Joachim Englisch Folgerichtiges Steuerrecht als Verfassungsgebot 167 Wolfgang Schön Rückwirkende Klarstellungen" des Steuergesetzgebeis als Verfassungsproblem 221 Joachim Hennrichs Leistungsfähigkeit - objektives Nettoprinzip - Rückstellung 237 Joachim Schulze-Osterloh Das Bundesverfassungsgericht und die Unternehmensbesteuerung Carlos Palao Taboada Leistungsfähigkeitsprinzip, Gleichheitssatz und Eigentumsgarantie vn

3 3. Gemeinwohlorientierung der Besteuerung Peter Fischer Gemeinnützigkeitsrechtliche Förderung der Allgemeinheit in Deutschland und Europa 281 Monika Jachmann Zivilgesellschaft und Steuern 295 Rainer Hüttemann Der Steuerstatus der politischen Parteien 321 EL Steuerpolitik und Steuerreform Franz W. Wagner Warum sind nur manche Steuern reformbedürftig und andere nicht? Friedrich Merz Vom Bierdeckel zur Reform - der lange Weg zur Vereinfachung des Steuerrechts 367 Michael Eilfort Steuerrechtsordnung und Gesetzgebung - ein Widerspruch? Zu Politikberatung und Refonnarbeit der Kommission Steuergesetzbuch" 375 Gerhard Juchum Zum Bohren dicker Bretter 391 Christoph Spengel/Benedikt Zinn Konsequenzen und Folgerungen aus den Unternehmenssteuerreformen in Deutschland in den vergangenen 20 Jahren 399 Ingolf Deubel Durch mehr kommunale Selbstverwaltung aus der Krise - Den Art. 28 GG wirklich mit Leben füllen 423 Hermann Otto Sohns Die Ersetzung der Gewerbesteuer - (K)eine unüberwindbare Hürde für eine große Steuerreform? 439 HE. Besonderes Steuerrecht 1. Einkommensteuerrecht Paul Kirchhof Leistungsfähigkeit und Erwerbseinkommen - Zur Rechtfertigung und gerechtfertigten Anwendung des Einkommensteuergesetzes 451 Vffl

4 Walter Drenseck Ist Werbungskostenersatz Arbeitslohn? 477 Heinz-Jürgen Pezzer Die Besteuerung der freien Berufe gem. 18 EStG - eine der abenteuerlichsten Kletterwände des Einkommensteuerrechts 491 John K. McNulty The Taxation of Housing in the United States 511 Hartmut Söhn Vorsorgeaufwendungen und einkommensteuerrechtliches Existenzminimum - Verfassungsrechtliche und steuersystematische Aspekte des Bürgerentlastungsgesetzes Krankenversicherung" 549 Gregor Kirchhof Nettoprinzip und gemischte Aufwendungen - Zu den drei Ebenen der Verfassungsdeutung 563 Wolfgang Spindler Der BFH verabschiedet sich vom allgemeinen Aufteilungs- und Abzugsverbot 589 Hans-Joachim Kanzler Einige Bemerkungen zum Abzugsverbot für private Steuerberatungskosten Unternehmenssteuerrecht Peter Essers Basic Questions with respect to the Taxation of Enterprises 615 Manfred Rose Zur steuerlichen Gleichbehandlung der Gewinne von Unternehmen unabhängig von deren Rechtsform 641 Roman Seer Personenuntemehmerbesteuerung - Zur Willkürlichkeit des Einkunftsarten-Steuerrechts 655 Ursula Ley Zur unsystematischen Behandlung von Einbringungen in und Ausbringungen aus einer gewerblichen Personengesellschaft 683 Michael Wendt Realteilung und Ausscheiden gegen Sachwertabfindung - Vorrang des Kontinuitätsprinzips? 699 Peter Brandis Besteuerung verdeckter Gewinnausschüttungen bei verbundenen Unternehmen" - Nachlese zu f. Lang, FR 1984, LX

5 Reimar Pinkernell Die Bildung von Gewinnrücklagen gem. 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 KStG in der Beratungspraxis 735 Jochen Thiel Nach 50 Jahren immer noch aktuell: Die besonderen Ausgleichsposten in der Steuerbilanz des Organträgers 755 Christian Dorenkamp Die Mär von der Gewerbesteuerverstetigung durch Hinzurechnungen - Warum die Feuerwehr auch ohne 8 Nr. 1 GewStG ausrücken kann 781 Johannes Wolff-Diepenbrock Überpreis und Teilwertabschreibung Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht Jens Peter Meincke Steuerfreie' Schenkungen 825 Arndt Raupach Begriffsverwirrung bei der erbschaftsteuerlichen Bewertung Umsatzsteuerrecht Wolfram Reiß Steuergerechtigkeit und Umsatzbesteuerung im Europäischen Binnenmarkt 861 Stefan Homburg /Carolin Rublack Anmerkungen zum Umsatzsteuergesetzbuch, einem Vorschlag zur Umsatzsteuerreform 893 Werner Widmann Vertrauensschutz im Umsatzsteuerrecht 913 IV. Rechtsanwendung und Rechtsschutz Heinrich Weber-Grellet Die positive Bedeutung von Nichtanwendungserlassen - Der Nichtanwendungserlass als Element und Teil eines demokratischen Rechtsanwendungsdiskurses 927 Andrea Amatucci Universität Federico II - Neapel - Der Beitrag der Economic Analysis of Law zur Methodologie des Steuerrechts 939

6 Michael Balke Effektiver Rechtsschutz gegen verfassungswidrige Steuergesetze - Zugleich ein Aufruf für den Einsatz des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die grundgesetzwidrige pro-futuro-rechtsprechung des BVerfG 965 Jürgen Pelka Rechtsbehelfs-Wirrwarr im Abgabenrecht - Zur Abschaffung des Widerspruchsverfahrens nach der VwGO 981 V. Europäisches und Internationales Steuerrecht 1. Europäisches Steuerrecht Michael Lang Der Anwendungsvorrang der Grundfreiheiten auf dem Gebiet des Steuerrechts 1003 Maria Teresa Soler Roch Tax Avoidance - ECJ Doctrine and Spanish Tax Law: A comparative Analysis 1031 Rita de la Feria/Clemens Fuest Führt die EuGH-Rechtsprechung zu einem Abbau steuerlicher Verzerrungen im Europäischen Binnenmarkt? 1043 Norbert Herzig Einsichten und Folgerungen aus dem CCCTB-Projekt der EU 1057 Francesco Moschetti Die Steuergerechtigkeitsgrundsätze der italienischen Verfassung als Grundlage der sich entwickelnden Rechtsordnung der Europäischen Union Internationales Steuerrecht Harald Schaumburg Das Nettoprinzip im Internationalen Steuerrecht 1099 Luis Eduardo Schoueri Verrechnungspreise, Gleichheit und steuerliche Leistungsfähigkeit Dieter Birk Doppelbesteuerungsabkommen im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland 1131 Thomas Rödder Globalisierung und Unternehmenssteuerrecht: Wie ist das ertragsteuerliche Besteuerungssubstrat multinationaler Unternehmen sachgerecht auf die betroffenen Fisci aufzuteilen? 1147 XI

7 Giovanni Moschetti Historischer Ursprung, Bedeutung und Grenzen des Ortes der tatsächlichen Geschäftsleitung" als Lösungsansatz in den Fällen der doppelten Ansässigkeit juristischer Personen 1167 Schriftenverzeichnis Joachim Lang 1197 Stichwortverzeichnis 1209 xn