Inhaltsübersicht. Vorwort Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis Bearbeiterverzeichnis... 25

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Inhaltsübersicht... 7 Literaturverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Einleitung Privat- oder Betriebsvermögen Wechsel ins Betriebsvermögen Beteiligte und Darstellung ihrer zivilrechtlichen Position Lebenspartnerschaften Ehegatten Zugewinngemeinschaft Gütertrennung Gütergemeinschaft Eingetragene Lebenspartnerschaften Nichteheliche Lebensgemeinschaften Kinder Minderjährige Kinder Lediglich rechtlich vorteilhafte Rechtsgeschäfte Nicht lediglich rechtlich vorteilhafte Rechtsgeschäfte Gesetzliche Vertretung Zustimmung des gesetzlichen Vertreters Vertretungsverbote Verbot des In-Sich-Geschäfts Vertretungsverbot bei Angehörigen Vertretungsverbot bei gesicherten Forderungen Vertretungsverbot bei einem Rechtsstreit Entziehung der Vertretungsmacht Ergänzungspfleger Familiengerichtliche Genehmigung Volljährige Kinder Schwiegerkinder Familiengesellschaften Die Familien-KG Die Familien-GmbH... 42

2 8 Inhaltsübersicht 3 Zu übertragende Vermögensgegenstände Immobilien Begriff Form des Verpflichtungsgeschäftes Erfüllungsgeschäft Beteiligung Minderjähriger bei Übertragung von Immobilienvermögen Lediglich rechtlich vorteilhaft Familiengerichtliche Genehmigung Verfügung über ein Grundstück Verfügung über grundstücksbezogene Forderungen Entgeltlicher Erwerb eines Grundstücks Denkbare weitere Genehmigungserfordernisse Gesellschaftsanteile Anteile an Kapitalgesellschaften Begriff Verpflichtungsgeschäft AG GmbH Erfüllungsgeschäft AG Unverbriefte Aktien Verbriefte Aktien in Eigenverwahrung Verbriefte Aktien in Girosammelverwahrung GmbH Beteiligung Minderjähriger AG GmbH Familiengerichtliche Genehmigung Anteile an Personengesellschaften Begriff Verpflichtungsgeschäft Erfüllungsgeschäft Beteiligung Minderjähriger bei Übertragungen von Gesellschaftsanteilen Lediglich rechtlich vorteilhaftes Geschäft Familiengerichtliche Genehmigung Sonstige Vermögensgegenstände Mobilien Barvermögen Forderungen Allgemeines Lebensversicherungen Vermögen im Ganzen... 62

3 Inhaltsübersicht 9 4 Unentgeltliche Übertragung Zivilrechtliche Beurteilung Notarielle Beurkundung Lebzeitige Schenkungen Handschenkung Mittelbare (Grundstücks-)Schenkung Kettenschenkungen/ Weiterschenkungsverpflichtung Übernahme von Verbindlichkeiten Zuwendungen zwischen Ehegatten Vertrag zugunsten Dritter Übertragung unter Abhängigkeiten Schenkung unter Auflagen Bedingte Schenkung Widerrufsrecht Treuhand Vorkaufsrecht Vorweggenommene Erbfolge Vermögensverwaltende Personengesellschaften Übertragungen unter Lebenden auf den Todesfall Schenkung auf den Todesfall Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall Grenzen der "Schenkungsautonomie" Pflichtteils(ergänzungs)ansprüche Grundzüge des Pflichtteilsrechtes Pflichtteilsergänzungsansprüche Entzug von Pflichtteilsansprüchen Pflichtteilsreduzierung durch güterrechtliche Vereinbarungen Beendigung der Zugewinngemeinschaft Vereinbarung der Gütergemeinschaft Den Vertragserben benachteiligende Schenkung Schenkung des ganzen Vermögens Weitere Einschränkungen Steuerrechtliche Beurteilung Erbschaft- und Schenkungsteuer Freigebige Zuwendung Unterschiede der unentgeltlichen Zuwendung im Zivil- und Steuerrecht Zuwendungen zwischen Ehegatten Unterhaltsleistungen Zinslose Kapitalhingabe Gegenstand der freigebigen Zuwendung Treuhänderische Zuwendung Lebensversicherung Nutzungsrechte Übernahme der Schenkungsteuer... 96

4 10 Inhaltsübersicht Sonderformen der Schenkung Schenkung unter Auflage Schenkung unter Weitergabeanordnung und Kettenschenkung Mittelbare Grundstücksschenkung Entstehung der Steuer Bewertung und Bemessungsgrundlage Vorschenkungen Anrechnung bereits gezahlter Schenkungsteuer Freibeträge und Steuerklassen Steuersätze Besonderheit: Lebensversicherung Begünstigungen des ErbStG bei der Weitergabe von Grundvermögen Erbschaft- und schenkungsteuerliche Begünstigung des Familienheims Begünstigung von vermieteten Grundstücken Begünstigungen für Immobilienunternehmen Besonderheiten: Begünstigungen für Betriebsvermögen Ertragsteuern Zuwendungen zur Ausnutzung der einkommensteuerlichen Freibeträge Übertragung von Grundstücken Besonderheiten: Einlage vom Privatvermögen in fremdes Betriebsvermögen Gestaltungsmissbrauch Abwendung des gewerblichen Grundstückshandels Unterhaltsaufwendungen Erbrechtliche Ausgleichszahlungen Grunderwerbsteuer Entgeltliche Übertragung Zivilrechtliche Beurteilung Kauf und Tausch Kaufvertrag Tauschvertrag Darlehen Steuerrechtliche Beurteilung Ertragsteuern Allgemeine Ausführungen Grundstücke Andere Wirtschaftgüter Anschaffungs- und Veräußerungsvorgänge Veräußerungsfristen Veräußerungsgewinn und Verrechnungsmöglichkeiten Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Beteiligungsquote 1% oder mehr Beteiligungsquote unter 1% Grunderwerbsteuer

5 Inhaltsübersicht 11 6 Teilentgeltliche Übertragung Zivilrechtliche Beurteilung Begriff der Teilentgeltlichkeit Teilentgeltliche Übertragung von Vermögensgegenständen allgemein Teilentgeltliche Übertragung von Immobilien Zivilrechtliche Behandlung Einheitstheorie Trennungstheorie Zweckwürdigungstheorie Auswirkungen Formerfordernisse Rückforderungsrechte Gewährleistung Steuerrechtliche Beurteilung Erbschaft- und Schenkungsteuer Begriff der Teilentgeltlichkeit und Rechtsgrundlage der Besteuerung Auffassung der Finanzverwaltung Finanzgerichtrechtsprechung Ertragsteuern Rechtsgrundlagen Rechtsfolgen EStG Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Abs. 2 EStG Kapitalvermögen Nr. 2, 23 EStG Sonstige Einkünfte: Private Veräußerungsgeschäfte Grunderwerbsteuer Übertragung zwischen Ehegatten Schenkungen innerhalb der ehelichen Lebensgemeinschaft Keine ehebedingten Zuwendungen Schenkungsteuerpflicht der Vermögenstransfers Keine freie Verfügbarkeit keine Schenkungsteuerpflicht Beweislastverteilung Treuhandverhältnisse Ehegatteninnengesellschaft Zugewinnausgleich Grundzüge des Zugewinnausgleichs Lebzeitige Vermögensübertragung die Güterstandsschaukel Rückwirkende Vereinbarung der Zugewinngemeinschaft Übertragung von Vermögensgegenständen Ertragssteuerliche Risiken Steuerverhaftung/Spekulationsfristen Verlustnutzung und Schaffung neuen Abschreibungspotentials Absicherung des Übergebers Nießbrauch

6 12 Inhaltsübersicht Allgemeines Varianten Vorbehaltsnießbrauch Zuwendungsnießbrauch Beschränkter Nießbrauch Netto- und Bruttonießbrauch Bruchteils- und Quotennießbrauch Nießbrauchsauschließende Varianten Begründung und Beendigung des Nießbrauchs Belastungsgegenstand Nießbrauch an Immobilien Nutzungssicherung Nießbrauchbeteiligte Zivilrechtliche Behandlung des Eigentümers Belastung des Gesamtvermögens durch den Ehegatten Minderjährige Eigentümer Zivilrechtliche Behandlung des Nießbrauchberechtigten Auftritt gegenüber Dritten Minderjährige Nießbrauchberechtige Mehrere Nießbrauchberechtige Bruchteilsberechtigung Gesamthandsberechtigung Mitberechtigung Gesamtgläubiger Behandlung von Pflichtteilsberechtigten Kürzung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs Beginn der Zehnjahresfrist Lastentragung Steuerliche Würdigung des Nießbrauchs Schenkungsteuer Vorbehaltsnießbrauch Ermittlung Begünstigung Ehegattennießbrauch Zuwendungsnießbrauch Verzicht Schuldübernahme Ertragsteuer Persönliche Zurechnung des Nießbrauchs Sachliche Zurechnung des Nießbrauchs Rechtwirksamkeit Vorbehaltsnießbrauch Abschreibungen auf Anschaffungskosten

7 Inhaltsübersicht 13 Stellung des neuen Eigentümers Ablösung Zuwendungsnießbrauch Bruttonießbrauch Umsatzsteuer Bestellung des Nießbrauchs Ausübung des Nießbrauchs Besonderheiten: Nießbrauch an Unternehmensbeteiligungen Nießbrauch an Personengesellschaftsanteilen Nießbrauch an Kapitalgesellschaftsanteilen Wohnrecht, Altenteil, Reallast Wohnrecht Altenteilsrecht (Leibgedinge) Reallast Schenkungsteuerliche Bedeutung Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistung aus ertragsteuerlicher Sicht Abgrenzung zu anderen wiederkehrenden Bezügen Abgrenzung zu (teil-)entgeltlichen Veräußerungsgeschäften Persönliche Voraussetzungen Empfänger des Vermögens Empfänger der Versorgungsleistungen Korrespondenzprinzip Umfang der begünstigten Versorgungsleistungen Gegenstand der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistung Übertragung eines Mitunternehmeranteils, 10 Abs. 1 Nr. 1a S. 2a EStG Gewerbliche Mitunternehmerschaften Nicht gewerbliche Mitunternehmerschaften Übertragung des ganzen Mitunternehmeranteils Übertragung eines Betriebs oder Teilbetriebs, 10 Abs. 1 Nr. 1a S. 2b EStG Übertragung eines Anteils an einer GmbH, 10 Abs. 1 Nr. 1a S. 2c EStG Geschäftsführertätigkeit des Übergebers und Übernehmers Ausreichend ertragbringendes Vermögen Anforderungen an den Übergabevertrag Nachträgliche Vermögensumschichtungen und Vermögensumstrukturierungen Ansprüche auf Rückabwicklung Zivilrechtliche Beurteilung Gesetzliche Rückforderungsrechte Schenkungsrechtlicher Widerruf Nichtvollziehung der Auflagen, 527 BGB Verarmung, 528 BGB Grober Undank, 530 BGB

8 14 Inhaltsübersicht Rechtsfolgen Störung der Geschäftsgrundlage, 313 BGB Irrtum über die Schenkungsteuerfolge Vertragliches Rückforderungsrecht Bedingte Schenkung Freies Widerrufsrecht Begründetes Rücktrittsrecht Beendigung des Güterstandes des beschenkten Kindes Befristung des Rücktrittsrechtes Vollmacht zur Rückabwicklung Rechtsfolgen des vertraglichen Rücktrittsrechtes Rückauflassungsvormerkung bei Immobilien Insolvenz Gemeinschaftliche Ausübung Löschung der Vormerkung Rückforderung des entgeltlichen Teils Ermittlung der Gegenleistung Mehrere Rückforderungsberechtigte Rückabwicklung zwischen Eheleuten Gesetzlicher Güterstand Ehegatteninnengesellschaft Schenkungswiderruf Störung der Geschäftsgrundlage Zweckverfehlung Gütertrennung Gütergemeinschaft Rückabwicklung bei der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Rückabwicklung im Zusammenhang mit den Schwiegereltern Vermögensübertragung von den Schwiegereltern Grober Undank, 530 BGB Zweckverfehlung Wegfall der Geschäftsgrundlage Verjährung und Vergleich Vermögensübertragung an die Schwiegereltern Steuerrechtliche Beurteilung Schenkungsteuer Das Erlöschen der Schenkungsteuer nach 29 ErbStG Gesetzliche Rückforderungsrechte Störung der Geschäftsgrundlage Vertragliche Rückforderungsrechte Freier Widerrufsvorbehalt Besonderheit: Übertragung von Anteilen an Personengesellschaften Steuerklausel

9 Inhaltsübersicht 15 Weiterleitungsklauseln Wechsel des Güterstandes Vermögensrückfall wegen Vorversterbens Folgen der Rückabwicklung Nutzungsvorteil aus dem Schenkungsgegenstand Verfahrensrechtliche Abwicklung Begrenzung einer möglichen Nutzungsbesteuerung Ertragsteuern Grunderwerbsteuer Rückgängigmachung des Erwerbs vor der Eigentumsübertragung Rückgängigmachung des Erwerbs nach der Eigentumsübertragung Störung der Vertragsdurchführung Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz und der Insolvenzordnung Vorsatzanfechtung Anfechtung im Insolvenzverfahren Vertag mit nahestehenden Personen Gläubigerbenachteiligung und Beweislast Schenkungsanfechtung Besonderheiten der Anfechtung bei Übertragungen zwischen Ehegatten Anfechtbarkeit wegen Unentgeltlichkeit Anfechtbarkeit wegen Gläubigerbenachteiligung Höhe des anfechtungsfreien Zugewinns Überleitung von Ansprüchen auf den Sozialversicherungsträger Überleitung des Anspruchs auf Rückforderung einer Schenkung Zugriff auf Versorgungsrechte Anspruch auf Zahlung von Geld Anspruch auf Naturalleistungen Echter Leibgedingsvertrag Einfacher Versorgungsvertrag Wohnrechte Leistungsausschluss bei Heimunterbringung Sach- und Pflegebezüge Zugriff auf Erbrechte und Pflichtteilsansprüche Gestaltungsmöglichkeit: Behindertentestament Grundzüge der Familienstiftung Wesen der Familienstiftung Stiftungsmotive Voraussetzungen Gründung Unterhaltung Aufhebung Besteuerung

10 16 Inhaltsübersicht Erbschaft- und Schenkungsteuer Ebene der Stiftung Ebene der Destinatäre Ertragsteuer Ebene der Stiftung Ebene des Stifters Ebene des Destinatärs Stichwortverzeichnis

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