Fallgestaltungen zur Generationennachfolge

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1 Stand: 05/2014 Referent: Dipl.-Fw. Hans Günter Christoffel Steuerberater Bornheim ASW Akademie für Steuerrecht und Wirtschaft des Steuerberaterverbandes Westfalen-Lippe e.v. Gasselstiege 33, Münster Tel.: / Fax: / Internet: info@asw-stbv.de Nachdruck - auch auszugsweise - nicht gestattet

2 Fallgestaltungen zur Generationennachfolge Inhaltsübersicht Seite I. Erklärungsvordrucke mit praktischen Fällen Überblick über die Erbschaft- und Schenkungsteuererklärung Erbschaftsteuererklärung Schenkungsteuererklärung Praxisfall zur Ertragsbewertung Grundstücksdaten und Vordruck Darstellung des Ertragswertverfahrens Erforderliche Bewertungsdaten Wertermittlung Praxisfall Übertragung eines Einzelunternehmens anhand der Erklärungsvordrucke Ausgangssachverhalt Vordruckmäßige Darstellung Praxisfall Übertragung eines Mitunternehmeranteils anhand der Erklärungsvordrucke Ausgangssachverhalt Vordruckmäßige Darstellung Praxisfall Übertragung eines GmbH-Anteils anhand der Erklärungsvordrucke Ausgangssachverhalt Vordruckmäßige Darstellung II. Reaktionen auf den BFH-Vorlagebeschluss zur Verfassungswidrigkeit der Erbschaftsteuerreform Anlass der Vorlage Auszug aus Vorlage des ErbStG an BVerfG zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit (BFH-Beschluss vom , II R 9/11) Leitsätze Verfassungswidriger Begünstigungsüberhang durch die Regelungen über das sog. Verwaltungsvermögen Verfassungswidriger Begünstigungsüberhang durch die Regelungen über die Entwicklung der Lohnsummen Stand des Verfahrens III. Gesetzliche Nachbesserungen durch das AmtshilfeRLUmsG Stand:

3 1. Finanzkapital als Hindernis für die Generationennachfolge im betrieblichen Bereich Gefahrenquelle: Einlage von Finanzkapital Ausweichmodell zur Cash-GmbH Lohnsummenregelung: Gesetzliche Nachbesserungen IV. Praxisfälle im betrieblichen Bereich Betriebsaufspaltung als Gestaltungsmodell Überblick über das Verwaltungsvermögen Praxisfälle Holding-Variante nutzen Das Einlageproblem Das Lohnsummenproblem Lohnsummenregelung nach ErbStR Anwendung auf die Holding-Variante Änderungen bei der Lohnsummenregelung im AmtshilfeRLUmsG Junges Verwaltungsvermögen vermeiden Zuführung innerhalb einer 2-Jahresfrist Unvollständige Gesetzesregelung Das Anwachsungsmodell Fluch und Segen des Sonderbetriebsvermögens Der Gutachternachweis im betrieblichen Bereich Branchentypische Bewertungsverfahren Probleme bei der Anwendung des vereinfachten Ertragswertverfahrens Mindestbewertung Nießbrauchsvereinbarungen im Zusammenhang mit Anteilen an Personengesellschaften Zivilrechtliche Grundlagen des Nießbrauchs am Personengesellschaftsanteil Überlassung zur Ausübung ( 1059 Satz 2 BGB) Nießbrauchstypen Überblick Die Bestellung des Nießbrauchs am Personengesellschaftsanteil Sonderprobleme bei Sonderbetriebsvermögen Eintragung des Nießbrauchs in das Handelsregister Gewinnbeteiligung des Nießbrauchers Kapitalerhöhungen Gesellschaftsrechtliche Mitwirkungsbefugnisse Nießbraucher als Mitunternehmer Stand:

4 Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnisse Widerspruchsrecht ( 1071 BGB) Nießbrauchsbestellung bei Mitwirkung Minderjähriger Ende des Nießbrauchs Gleichlautende Ländererlasse vom (BStBl 2012 I S. 1101) V. Übertragungen im Privatbereich Die Tücken des Nießbrauchsmodells unter Berücksichtigung des neuen Nießbrauchserlasses Nießbrauchsarten Zuwendungsnießbrauch Vorbehaltsnießbrauch Vermächtnisnießbrauch Sicherungsnießbrauch Bruttonießbrauch Nettonießbrauch Quoten- und Bruchteilsnießbrauch Zuwendungsnießbrauch an Grundstücken im Privatvermögen Entgeltliche und teilentgeltliche Rechtsbestellung: Abgrenzung Unentgeltlich bestellter Nießbrauch Steuerliche Behandlung des Nießbrauchers Behandlung des Eigentümers Entgeltlicher Zuwendungsnießbrauch zur Rettung von Werbungskosten Begriff Ablösungsmodell Abgeltungszahlungen für ein dingliches Wohnrecht als Werbungskosten Vermächtnisnießbrauch Vorbehaltsnießbrauch Grundsätzliches Behandlung beim Nießbraucher Behandlung beim Eigentümer Vorbehaltswohnrecht in dinglicher Form Neues zum Nießbrauch auf Grund des BMF-Schreibens vom Ergänzungspflegschaft (Rdnr. 4 und 5) Obligatorische Nutzungsrechte (Rdnr. 7) Größere Erhaltungsaufwendungen (Rdnr. 22) Stand:

5 Entgeltlich bestellter Nießbrauch (Rdnr. 26 und 28) Zugewendetes dingliches Wohnrecht (Rdnr. 33) Vorbehaltenes dingliches Wohnrecht AfA (Rdnr. 50) Zusammenfassender Überblick Gestaltungsmöglichkeiten beim Kindergeld Ablösung von Nutzungsrechten Vorbehaltsnießbrauch Zuwendungsnießbrauch Unentgeltlicher Zuwendungsnießbrauch Entgeltlicher Zuwendungsnießbrauch Vermächtnisnießbrauch Zusammenfassung Nießbrauch aus schenkungsteuerlicher Sicht Besteuerung beim Zuwendungsnießbrauch nach 23 ErbStG Nießbrauch im Erbschaftsteuerrecht ab 2009 als Abzugsposten Abzug wie eine Quasi-Gegenleistung Jahreswert Vervielfältiger Begrenzung nach 16 BewG Nachträgliche Kürzung des Kapitalwerts bei zu frühem Versterben Wortlaut der Vorschrift BFH-Rechtsprechung Fazit Gutachternachweis als Gestaltungselement Nießbrauchsverzicht Güterstandsschaukel Ertragsteuerliche Folgen Erfüllung der Zugewinnausgleichsforderung als Anschaffungs- bzw. Veräußerungsvorgang Zinslose Stundung der Zugewinnausgleichsforderung Güterstandsschaukel zur Vermeidung von Zuwendungen unter Ehegatten aus schenkungsteuerlicher Sicht BFH-Rechtsprechung Anwendungsfall Oder-Konten-Problematik Familienheim: Steuerfreiheit gefährdet bei Schenkungen unter Ehegatten Stand:

6 4.1. Zuwendungen unter Lebenden Familienheim verfassungswidrig? Auszug aus den ErbStR Auszug aus den ErbStH Kettenschenkung als Gestaltungsmodell einsetzen Grundsätzliches BFH-Rechtsprechung Anwendungsfall Mittelbare Grundstücksschenkung Voraussetzungen Zeitliche Vorgaben des BFH Mittelbare Grundstücksschenkung im neuen Erbschaftsteuerrecht Anwendungsfälle Neue Grundsätze zur Schenkungsbesteuerung von verdeckten Gewinnausschüttungen Überblick Allgemeine Grundsätze zur Schenkung bei verdeckten Gewinnausschüttungen Anwendungszeitpunkt Neue Härtefallregelung nach 15 Abs. 4 ErbStG BFH-Meinung Ausschlagung einer Erbschaft als Gestaltungsmittel Immobilienbewertung Bewertung unbebauter Grundstücke Bewertung bebauter Grundstücke: Grundsätzliches Grundstücksarten Zuordnung zum Bewertungsverfahren Vergleichswertverfahren für Eigentumswohnungen und Einfamilienhäuser Ertragsbewertung Sachwertverfahren Darstellung Erforderliche Daten Flächenpreise im Sachwertverfahren ab Stand:

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