Nießbrauchsvorbehalt Vorwort zur 11. Auflage Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

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1 Vorwort zur 11. Auflage Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis ZIVILRECHTLICHE REGELUNG DES NIEßBRAUCHS Rdn. Seite Begriff des Nießbrauchs Allgemeine Grundsätze Begriff der Nutzungen Erwerb der Nutzungen Umfang der Nutzungen Nießbrauchsberechtigte a) Grundsatz b) Eigentümernießbrauch c) Nießbrauch als gemeinschaftliches Recht d) Sukzessiv-Nießbrauch e) Kollision mit anderen Nutzungsrechten Eigentümer und Nießbrauchsverpflichteter Begründung des Nießbrauchs Grund- und Erfüllungsgeschäft Formfragen Unentgeltliche Eigentumsübertragung unter Nießbrauchsvorbehalt Nießbrauch gegen Entgelt Nießbrauch an Sachen Bestellung des Nießbrauchs an beweglichen Sachen Bestellung des Nießbrauchs an unbeweglichen Sachen Gutgläubiger Erwerb Ersitzung und Surrogation Gegenstand des Nießbrauchs an Sachen

2 Rdn. Seite 6. Recht zum Besitz und Verfügungsbefugnis des Nießbrauchsberechtigten Nießbrauch am Miteigentumsanteil und am Wohnungseigentum Nießbrauch an Rechten Bestellung des Nießbrauchs an Rechten Inhalt des Nießbrauchs an Rechten a) Nießbrauch an den Anteilen einer Kapitalgesellschaft b) Nießbrauch an Forderungen Nießbrauch am Vermögen, an Unternehmen und an Erbschaften Bestellung des Nießbrauchs an einem Vermögen Schuldenhaftung bei einem Nießbrauch am Vermögen Nießbrauch an einem Einzelunternehmen a) Zivilrechtliche Zulässigkeit b) Begründung des Unternehmensnießbrauchs c) Folgen der Nießbrauchsbestellung d) Zivilrechtliche Zurechnung von Gewinnen und Verlusten e) Der Ertragsnießbrauch Nießbrauch an Anteilen einer Personengesellschaft a) Gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit b) Bestellung des Nießbrauchs c) Auswirkungen der Nießbrauchsbestellung d) Zivilrechtliche Zurechnung von Gewinnen und Verlusten e) Nießbrauch am Gewinnstamm recht und Nießbrauch an den Gewinnansprüchen sowie am Auseinandersetzungsguthaben f) Zur vertraglichen Regelung der mit dem Nießbrauch verbundenen Rechte und Pflichten Besonderheiten beim Nießbrauch am land- und forstwirtschaftlichen Vermögen Nießbrauch an einer Erbschaft Nießbrauchsbestellung zugunsten minderjähriger Kinder

3 VII. Innenverhältnis zwischen Nießbraucher und Eigentümer oder Rechtsinhaber VIII. Schutz des Nießbrauchers IX. Unübertragbarkeit des Nießbrauchs X. Beendigung des Nießbrauchs XI. 1. Beendigung des Nießbrauchs kraft rechtsgeschäftlicher Regelung Beendigung des Nießbrauchs aus gesetzlichen Gründen Rechtsfolgen der Beendigung des Nießbrauchs Zur Haftung aus der aufgehobenen Vorschrift 419 BGB bei Nießbrauchsgeschäften XII. Sicherungsnießbrauch XIII. Zwangsvollstreckung in den mit dem Nießbrauch belasteten Gegenstand XIV. Der Nießbrauch als Gegenstand der Zwangsvollstreckung B. STEUERRECHTLICHE BEHANDLUNG DES NIEßBRAUCHS 1. Allgemeine Grundsätze der steuerrechtlichen Behandlung des Nießbrauchs Arten des Nießbrauchs Maßgeblichkeit des bürgerlichen Rechts für die steuerrechtliche Beurteilung des Nießbrauchs? Nießbrauch und wirtschaftliches Eigentum a) Allgemeine Grundsätze zum wirtschaftlichen Eigentum b) Der Nießbraucher als wirtschaftlicher Eigentümer Voraussetzungen Rechtsfolgen Gestaltungsmissbrauch gemäß 42 AO II. Einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs Allgemeine Grundsätze der Zurechnung der Einkünfte im Falle des Nießbrauchs a) Grundsätze des 2 Abs. 1 EStG b) Einkünfteerzielungsabsicht

4 C) Bedeutung der gesetzlichen Unterhaltspflicht Rdn d) Bestellung des Nießbrauchs aufgrund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht e) Rechtswirksamkeit der Nießbrauchsbestellung f) Tatsächliche Ausübung des Nießbrauchs g) Beschränkungen des Nießbrauchs h) Dauer des Nießbrauchs i) Widerrufbarkeit des Nießbrauchs j) Überlassung der Ausübung des Nießbrauchsrechts gemäß 1059 Satz 2 BGB Zurechnung des Entgelts beim entgeltlichen Nießbrauch a) Wirtschaftliches Eigentum des Nießbrauchers b) Zurechnung des Entgelts beim Nießbrauchsbesteller Grundsatz Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung cc) Nießbrauch an Kapitalvermögen dd) Nießbrauch an betrieblichem Vermögen c) Teilweise entgeltlich bestellter Nießbrauch d) Vorzeitiger Verzicht auf ein Nießbrauchsrecht Nießbrauch an Grundstücken a) Zurechnung der Einkünfte beim unentgeltlichen Nießbrauch Seite 205 Zurechnung der Nießbrauchserträge, wenn Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielt werden (1) Grundsatz (2) Nießbrauch zugunsten minderjähriger Kinder (3) Vermietung (Verpachtung) an den Nießbrauchsbesteller im Falle des Zuwendungsnießbrauchs (4) Vermietung (Verpachtung) an den Nießbrauchsbesteller im Falle des Vorbehaltsnießbrauchs

5 (5) Nießbrauch am Gesellschaftsanteil und am Gewinnstammrecht einer vermögensverwaltenden Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (mit steuerlichem Privatvermögen) Zurechnung der Erträge, wenn betriebliche Einkünfte vorliegen b) Behandlung der mit dem nießbrauchsbelasteten Grundstück zusammenhängenden Aufwendungen beim Nießbraucher im Falle des Zuwendungsnießbrauchs cc) dd) ee) ff) gg) Aufwendungen, die der Nießbraucher nach den Bestimmungen des BGB trägt Aufwendungen, die der Nießbraucher ohne gesetzliche Verpflichtung übernommen hat Aufwendungen als Gegenleistung für die Nießbrauchsbestellung Absetzung für Abnutzung auf die Anschaffungs- oder Herstellungskosten des Gebäudes (1) Grundsatz (2) Nießbraucher ist Eigentümer (3) Vom Nießbraucher getragene Herstellungskosten (4) Nießbraucher ist nicht Eigentümer und hat die Herstellungskosten nicht getragen Absetzung für Abnutzung auf das Nießbrauchsrecht Entgeltliche Nießbrauchsbestellung (1) Aufwendungen, die nicht der Absetzung für Abnutzung unterliegen (2) Absetzung für Abnutzung auf das Nießbrauchsrecht Teilweise entgeltlich bestellter Nießbrauch hh) Aufwendungen für Eigentumserwerb des Nießbrauchers ii) Vermächtnisnießbrauch

6 Behandlung der mit dem Grundstück zusammenhängenden Aufwendungen beim Nießbrauchsbesteller (Eigentümer) im Falle des Zuwendungsnießbrauchs cc) dd) Unentgeltliche Bestellung des Zuwendungsnießbrauchs (1) Aufwendungen, die der Nießbrauchsbesteller trägt (2) Absetzung für Abnutzung durch den Nießbrauchsbesteller (3) Unentgeltlicher Zuwendungsnießbrauch bei land- und forstwirtschaftlich genutztem Grundbesitz (4) Aufwendungen des Nießbrauchsbestellers als dauernde Lasten Entgeltliche Bestellung des Zuwendungsnießbrauchs Rdn. Seite Teilweise entgeltlich bestellter Zuwendungsnießbrauch Bruchteilsnießbrauch und Ouotennießbrauch Behandlung der mit dem Grundstück zusammenhängenden Aufwendungen einschließlich Absetzung für Abnutzung im Falle des Vorbehaltsnießbrauchs an nicht betrieblich genutzten Grundstücken cc) Behandlung beim Vorbehaltsnießbraucher im Falle unentgeltlicher Bestellung des Vorbehaltsnießbrauchs (1) Grundsatz (2) Laufende Aufwendungen (3) Absetzung für Abnutzung (4) Absetzung für Abnutzung in Sonderfällen Behandlung beim Eigentümer im Falle unentgeltlicher Bestellung des Vorbehaltsnießbrauchs Entgeltliche Bestellung des Vorbehaltsnießbrauchs

7 e) Entnahme durch Bestellung eines Nießbrauchs an einem zum Betriebsvermögen gehörenden Grundstück? cc) dd) ee) Vorbemerkung Unentgeltlicher Betriebsübergang unter Vorbehalt des Nießbrauchs an einem Grundstück und Verpachtung des Grundstücks an den Betriebserwerber Unentgeltliche Übertragung eines zum Betriebsvermögen gehörenden Grundstücks unter Vorbehalt des Nießbrauchs bei Fortführung des Betriebs durch den alten Eigentümer (Vorbehaltsnießbraucher) Unentgeltliche Bestellung eines Zuwendungsnießbrauchs am GbR-Gesellschaftsanteil und an dem zum Sonderbetriebsvermögen gehörenden Grundstück Entgeltliche Bestellung eines Nießbrauchs an einem zum Betriebsvermögen einer Personengesellschaft gehörenden Grundstück zur Nutzung durch einen Gesellschafter für eigene Wohnzwecke Unentgeltliche Übertragung eines betrieblich genutzten Grundstücks unter Nießbrauchsvorbehalt cc) Einräumung des Vorbehaltsnießbrauchs ohne Entgelt (1) Vorbemerkung (2) (3) (4) (5) Entnahme Rechtsfolgen beim Vorbehaltsnießbraucher Rechtsfolgen beim neuen Eigentümer Rechtsfolgen beim Erlöschen des Nießbrauchs Einräumung des Vorbehaltsnießbrauchs ohne Entgelt und Überlassung des Grundstücks an eine Kapitalgesellschaft Einräumung des Vorbehaltsnießbrauchs gegen Entgelt

8 g) Entgeltliche Übertragung eines betrieblich genutzten Grundstücks unter Nießbrauchsvorbehalt Einräumung des Vorbehaltsnießbrauchs ohne Entgelt Einräumung des Vorbehaltsnießbrauchs gegen Entgelt h) Erwerb eines Grundstücks, das mit einem Nießbrauch zugunsten eines Dritten belastet ist i) Aufwendungen des Eigentümers für ein Grundstück, das mit einem Nießbrauch für einen Dritten belastet ist Rdn. Seite j) Beendigung einer Betriebsaufspaltung bei Übertragung des Besitz- und Betriebsunternehmens unter Nießbrauchsvorbehalt Sicherungsnießbrauch Nießbrauch im Falle von Arbeitnehmereinkünften Bestellung eines Nießbrauchs im Zusammenhang mit Vermögensübergabeverträgen zur Vorwegnahme der Erbfolge Erwerb eines mit einem Nießbrauch belasteten Wirtschaftsguts Nießbrauch an einem Einzelunternehmen a) Nießbrauch am Gesamtunternehmen cc) Grundsatz Nießbrauch zugunsten gesetzlich unterhaltsberechtigter Personen Ermittlung des dem Nießbraucher zuzurechnenden Gewinns dd) Dem Eigentümer zuzurechnender Gewinn ee) Gesonderte Feststellung des Gewinns? ff) Einzelfragen zur Gewinnermittlung (1) Absetzung für Abnutzung (2) Passivierung der betrieblich veranlassten Nießbrauchslast beim Nießbrauchsbesteller (3) Umlaufvermögen

9 (4) Substanzerhaltungspflicht des Nießbrauchers (5) Verluste (6) Entschädigung für Aufgabe des Nießbrauchs gg) Entgeltlicher Nießbrauch b) Ertragsnießbrauch Nießbrauch am Anteil an einer Personengesellschaft a) Nießbrauch am Gesellschaftsanteil Grundsatz cc) Vom Nießbraucher zu versteuernder Gewinn-/Verlustanteil Steuerliche Behandlung des Gesellschafters (Nießbrauchsbestellers) dd) Einzelfragen der Einkünfteabgrenzung ee) Auflösung der Gesellschaft b) Nießbrauch am Gewinnstammrecht eines Anteils an einer Personengesellschaft c) Nießbrauch am einzelnen Gewinnanspruch und am Auseinandersetzungsguthaben d) Zuwendungsnießbrauch an Personengesellschaftsanteilen Unentgeltliche Übertragung eines Wirtschaftsguts durch den Gesellschafter einer Personengesellschaft an einen Mitgesellschafter unter Nießbrauchsvorbehalt Nießbrauch an land- und forstwirtschaftlichem Vermögen a) Wirtschaftliches Eigentum im Falle des Nießbrauchs an land- und forstwirtschaftlichem Vermögen b) Steuerliche Behandlung, wenn der Nießbrauchsbesteller nicht wirtschaftlicher Eigentümer ist Grundsatz Entgeltlicher Nießbrauch cc) Unentgeltlicher Zuwendungsnießbrauch dd) Vorbehaltsnießbrauch

10 c) Substanzerhaltungspflicht d) Ertragsnießbrauch Nießbrauch an einer Erbschaft Nießbrauch am Kapitalvermögen/Wertpapierdepot a) Unentgeltlicher Nießbrauch Zuwendungsnießbrauch (1) Zurechnung der Kapitaleinkünfte im Allgemeinen (2) Zurechnung beim Zuwendungsnießbrauch an Kapitalvermögen (3) Werbungskosten (4) Anrechnung der Kapitalertragsteuer Vorbehaltsnießbrauch und Vermächtnisnießbrauch (1) Vermächtnisnießbrauch (2) Vorbehaltsnießbrauch b) Entgeltlicher Nießbrauch Nießbrauch am Geschäftsanteil/einer Beteiligung i.s.d. 17 EStG Nießbrauch an wiederkehrenden Bezügen Ablösung des Nießbrauchsrechts a) Vorbehaltsnießbrauch nach Vermögensübergabe zur Vorwegnahme der Erbfolge b) Vorbehaltsnießbrauch ohne Zusammenhang mit einer Vermögensübergabe zur Vorwegnahme der Erbfolge c) Unentgeltlicher Zuwendungsnießbrauch d) Entgeltlicher Zuwendungsnießbrauch Die Übertragung des Nießbrauchs auf ein anderes Wirtschaftsgut (Surrogation) a) Rechtsprechung des BFH Die Ansicht des X. Senats Die Entscheidung des IX. Senats cd) Eigener Lösungsansatz b) Einordnung des neuen Nießbrauchs als Vorbehaltsnießbrauch

11 c) Einordnung des neuen" Nießbrauchs als Zuwendungsnießbrauch d) Einordnung des neuen" Nießbrauchs als (teil)entgeltlicher Vorgang e) Neubestellung des Nießbrauchs am Surrogat und Wechsel der Einkunftsart Sonderausgabenabzug im Falle des Nießbrauchs a) Erbschaftsteuerzahlung als dauernde Last b) Verlustabzug beim Nießbraucher Grundstücksveräußerung unter Nießbrauchsvorbehalt zur Vermeidung eines Gewinns nach 23 EStG Unentgeltliche Übertragung eines Mitunternehmeranteils und Vorbehaltsnießbrauch an einem zum Sonderbetriebsvermögen gehörenden Grundstücks Erbschaftsteuerrechtliche Aspekte bei Bestellung eines Nießbrauchs Allgemeine Grundsätze a) Zur Anwendung des ErbStG b) Erbschaftsteuerliche Tatbestände c) Bewertung des Nießbrauchs d) Steuerbefreiungen 13 und 13d ErbStG e) Begünstigtes Vermögen gern. 13b ErbStG Erbschaftsteuerrechtliche Behandlung beim Erwerb eines mit einem Nießbrauch belasteten Wirtschaftsguts a) Schenkung unter Vorbehalt des Nießbrauchs b) Besteuerung des Erwerbs vor dem c) Besteuerung des Erwerbs seit Grundstücksschenkung unter Vorbehaltsnießbrauch bei Vorhandensein von Schulden Vorzeitiger Verzicht auf den Vorbehaltsnießbrauch a) Der Verzicht erfolgt hinsichtlich eines vor dem begründeten Nießbrauchsrechts b) Der Verzicht erfolgt hinsichtlich eines nach dem begründeten Nießbrauchsrecht

12 Der Nießbrauch wurde zugunsten des Schenkers bestellt Der Nießbrauch wurde zugunsten eines Dritten bestellt (Zuwendungsnießbrauch) Schenkung unter Vorbehalt des Nießbrauchs und Ablösung des Nießbrauchs gegen Entgelt Wegfall des Nießbrauchsrechts infolge des Todes des Berechtigten Erbschaftsteuerliche Behandlung des Zuwendungsnießbrauchs a) Besteuerungswahlrecht nach 23 ErbStG b) Zuwendung eines Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen Schenkungsteuerliche Folgen einer Surrogation a) Zuwendungen unter Nießbrauchsvorbehalt vor dem (Altfälle) b) Zuwendungen unter Nießbrauchsvorbehalt ab dem (Neufälle) Nießbrauch zugunsten von Sukzessivberechtigten Grunderwerbsteuerrechtliche Fragen bei Übertragung von Grundstücken unter Vorbehalt des Nießbrauchs Umsatzsteuerrechtliche Fragen bei Bestellung eines Nießbrauchs Bestellung eines Nießbrauchs als steuerbarer Umsatz im Sinne des 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG Geschäftsveräußerung im Ganzen Bestellung eines Nießbrauchs als unentgeltliche Wertabgabe Steuerbefreiung Wertersatz beim Nießbrauch an verbrauchbaren Sachen Nießbrauch in Sonderfällen Nießbrauch im Falle der erhöhten Absetzung bei Baudenkmalen, 7i EStG Nießbrauch im Falle der Investitionszulage Nießbrauch im Falle der Bauabzugsteuer Nießbrauch und Zweitwohnungssteuer

13 Rdn. Seite 5. Nießbrauch und 35 EStG Nießbrauch und Betriebsaufspaltung C VERTRAGS-UND TESTAMENTSMUSTER I. Vertragsmuster: Bestellung eines Nießbrauchs an einem OHG-Anteil 361 II. III. IV. Testamentsmuster: Vermächtnis eines Nießbrauchs an einem Einzelunternehmen 362 Vertragsmuster: Schenkung und Übertragung eines Grundstücks unter Nießbrauchsvorbehalt 364 Vertragsmuster: Schenkung und Abtretung von Kommanditanteilen unter Nießbrauchsvorbehalt 366 V. Vertragsmuster: Schenkung und Abtretung von GmbH-Geschäftsanteilen unter Nießbrauchsvorbehalt 372 VI. Vertragsmuster: Schenkung und Abtretung eines Wertpapier-Depots unter Nießbrauchsvorbehalt 378 VII. Vertragsmuster: Aufhebung eines Vorbehaltsnießbrauchs an einem Grundstück 382 D. NIEßBRAUCHSERLASSE I. Allgemeine Hinweise 385 II. Auszug aus BMF-Schreiben vom IV B1 -S /83 (BStBl 1983 I S. 508), soweit es die Einkünfte aus Kapitalvermögen betrifft III. Auszug aus BMF-Schreiben vom IV B1 - S /84 (BStBl 1984 I S. 561), soweit es die Anwendung des BMF-Schreibens vom betrifft 387 IV. BMF-Schreiben vom IV C 1 - S 2253/07/10004 (BStBl 2013 I S. 1184) betreffend einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs und anderer Nutzungsrechte bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

14 V. Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder v BStBl 2012 I S betr. Einräumung eines Nießbrauchsrechts, Überlassung der Ausübung des Nießbrauchs oder Verzicht auf einen Nießbrauch an einem Anteil an einer Personengesellschaft im Sinne des 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 3 oder 18 Absatz 4 Satz 2 EStG 407 Stichwortverzeichnis 413