Schuldenbericht Landeshauptstadt München

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1 Schuldenbericht Landeshauptstadt München 2010

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3 Schuldenbericht Landeshauptstadt München 2010

4 Vorwort Schulden: Viel Licht und Schatten Frei nach Goethe fange ich mit den Schatten an, mit denen uns das vergangene Jahr konfrontiert hat. Noch unter dem Eindruck der Finanzund Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre wurden wir in 2010 von einer Staatsschuldenkrise beinahe historischen Ausmaßes überrascht. In einigen Ländern wurden viele Jahre Schulden auf Schulden gehäuft. Plötzlich begann das Vertrauen in die langfristige Zahlungsfähigkeit der betroffenen Staatshaushalte mit zunehmender Dynamik zu bröckeln und die Abwärtsspirale aus steigenden Zinsen und erschwerten Refinanzierungsmöglichkeiten drehte sich immer schneller. Es mussten eiligst Rettungspakete geschnürt werden, um Schlimmeres wie ein Auseinanderbrechen der Eurozone und eine neue Bankenkrise zu verhindern. Wirtschafts- und Finanzpolitik wie auch Zentralbanken als Lender of last resort (das heißt sinnigerweise übersetzt: Kreditgeber der letzten Zuflucht ) waren massiv gefordert, um die Lage zu beruhigen. Dies ist vorübergehend zum Teil auch gelungen, das dicke Ende kommt aber möglicherweise noch. Es kann zumindest bezweifelt werden, ob die notwendige Trendumkehr in der Kürze der Zeit tatsächlich zu schaffen ist und sich die hauptbetroffenen Länder von den Sünden der Vergangenheit so schnell befreien können, wie dies zur Zeit gefordert wird. Es zeichnet sich deutlich ab, dass diese Länder tatsächlich über ihre Verhältnisse gelebt haben ( kreditfinanziert ), eine Trendumkehr ( Sparen in der Not ) bringt schmerzhafte Einschnitte mit sich; die Bilder und Berichte aus Griechenland sprechen dabei ihre eigene Sprache. In meiner Haushaltsrede 2011 aus dem ver gangenen Jahr habe ich ausführlich reflektiert, ob und wer in Deutschland über seine Verhältnisse gelebt hat. Für die Kommunen ergab sich dabei ein gespaltenes Bild. Steigende Sozialausgaben belasten die Haushalte, führen zu sinkenden In vestitionen und damit kommt eine Abwärtsspirale in Gang: die lokale Wirtschaft wird zu - sätzlich geschwächt, der Standort wird unattraktiver, dies führt zu Abwanderung und Perspektivlosigkeit. Die Reaktionsmöglichkeiten auf der Einnahmeseite sind begrenzt. Diese Entwicklung ist bei einer stark zunehmenden Zahl von Städten und Gemeinden nicht mehr nur in ehemals struk - turschwachen Gebieten seit Jahren zu beobachten. Ohne massive Hilfe wird es hier jedenfalls zu keiner Trendumkehr kommen können. Petra Roth, die Präsidentin des Deutschen Städtetages, hat es in drastischen Worten beschrieben: Viele Kommunen liegen auf der Intensivstation. Die Finanzlage der Kommunen ist in 2010 auf einen neuen finanziellen Tiefpunkt abgestürzt, das De fizit beträgt 9,8 Mrd. und die Prognosen für 2011 sind mit 9,6 Mrd. kaum besser. Dazu kommen kurzfristige Kassenkredite von 40,5 Mrd., eine Zunahme binnen Jahresfrist von 6,6 Mrd.. Diese Zunahme der Kassenkredite, sozusagen der Dispositions- oder Überziehungskredite, zeigt deutlich, dass viele Kommunen keine Einsparmöglichkeiten mehr besitzen und auf Pump leben, ohne noch investieren zu können. Für jeden Privatmann wäre das ein Alarmzeichen und hoffentlich Anlass, frühzeitig einen Termin bei der Schuldnerberatung wahrzunehmen. Den Kommunen ist dieser Weg verwehrt und es bleibt nur der drastische Appell an Regierung und Opposition, sich schnell auf Lösungen zur Entlastung der Kommunen zu einigen. Der dramatische Anstieg der Sozialausgaben, die durch die Städte und Gemeinden zu leisten sind, muss gestoppt und auf mehr Schultern verteilt und die Einnahmeseite durch eine rasche Reform der Gewerbesteuer gestärkt werden. Ähnlich dem Rettungsschirm auf europäischer Ebene benötigt Deutschland eine Rettungsaktion für Kommunen.

5 Vorwort Dr. Ernst Wolowicz Stadtkämmerer Aber es gibt auch ein wenig Licht und dies erfreulicherweise bei uns in München. Die lokale Wirtschaft kam nur leicht angeschlagen durch die Krise (Ausnahmen bestätigen hier die Regel), die Steuersituation erholte sich vorsichtig und dank Nachholungen aus Betriebsprüfungen vergangener Jahre waren die Einnahmen aus der Gewerbesteuer höher als erwartet. Wir befanden uns damit in der erfreulichen Situation 2010 auf der Schuldenseite nicht nur die Schwarze Null aus dem Vorjahr wiederholen zu können, sondern sozusagen noch eine Schippe draufzulegen und eine Entschuldung um 85 zu erreichen. Der Schuldenstand im Hoheitsbereich sank um erfreuliche 3,6 % auf 2,2 Mrd.. Damit setzt sich ein Trend fort, der bereits in 2006 begann und seither zu einer Verringerung der Schuldenlast von 1,2 Mrd. geführt hat. Diese Zahl hat langfristig sehr nachhaltige Folgen: die abgebauten Schulden entlasten den Haushalt Jahr für Jahr um ersparte Zins- und Tilgungsleistungen von ca. 60. Bei den Haushaltsberatungen wurde mit Recht darauf hingewiesen, dass unsere investiven Kredite, der Schuldenstand, nur ein Teil des Bildes sind, da bilanziell erhebliche Lasten in Rückstellungen und anderen Verbindlichkeiten stecken. Aber! Die Situation zeigt auch, dass die Sparbemühungen beibehalten werden müssen, um jetzt und auch in Zukunft wichtige Investitionen in Bildung und Infrastruktur leisten zu können. München darf nicht in die Abwärtsspirale geraten, in der sich viele andere bereits befinden. Hier müssen wir unseren eigenen Handlungsspielraum nützen, auf anderen Gebieten wie der Steuer- und So zial gesetzgebung des Bundes und der Länder bleiben uns nur Appelle. Mit diesem Vorsatz gehen wir nun in das Jahr 2011, aber schon William Shakespeare ließ seinen Hamlet sagen: Der Vorsatz ist ja der Erinnerung Knecht, stark von Geburt, doch bald durch Zeit geschwächt. Damit es also nicht bei einem guten Vorsatz bleibt, gilt es dieses Ziel auch über das Jahr nicht aus den Augen zu verlieren. Richtig! Dem stehen aber auch erhebliche Vermögenswerte wie Stadtwerke und Wohnungsbaugesellschaften als wichtiger Teil der kommunalen Daseinsvorsorge gegenüber, wie eine genaue Betrachtung der doppischen Bilanz zeigt.

6 Inhalt Grundsätzliches 6 Abschnitt I: Berichtsjahr Entwicklung der Zinsen Prognosen für Zinsentwicklung Kapitalmarkt Geldmarkt Handlungsparameter 9 2 Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) Kreditportfolio Gemeindehaushalt Kreditvolumen Kreditarten Externe Kreditgeber Tilgungsarten und -struktur Tilgungsleistung Zinsarten und -struktur Laufzeiten der Zinsbindung Zinsausgaben Durchschnittszins Kreditportfolio Zinssicherungsgeschäfte Risikomanagement Pro-Kopf-Verschuldung Kreditaufnahmen Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen Kreditgeber Tilgungsarten Zinsarten Rechtsgeschäfte Gemeindehaushalt, die Kreditaufnahmen rechtlich gleichkommen, in Leibrenten Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Kassenkredite Eigenbetriebe Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München Eigenbetrieb Markthallen München Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Landeshauptstadt München Kreditportfolio Landeshauptstadt München Kreditvolumen Kreditarten Externe Kreditgeber Tilgungsarten und -struktur Tilgungsleistung Zinsarten und -struktur Laufzeiten der Zinsbindung Zinsausgaben Durchschnittszins Kreditportfolio Pro-Kopf-Verschuldung 18

7 Inhalt 4.2 Kreditaufnahmen Landeshauptstadt München Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen Kreditgeber Tilgungsarten Zinsarten Zinsbindungsdauer Zinsentwicklung und Aufnahmezeitpunkt 19 Abschnitt II: Schuldenentwicklung Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) Landeshauptstadt München Abschnitt III: Planung Zinsprognose für Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) Kreditermächtigung Geplante Tilgung Geplante Zinsausgaben Kassenkredite 26 3 Eigenbetriebe Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München Eigenbetrieb Markthallen München Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele 26 Glossar 27 Anlage 1: Anlage 2: Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften (Art. 71, 72 Abs. 1 GO) für das Jahr Übersicht über kreditähnliche Rechtsgeschäfte (Bürgschaften, Gewährverträge und Verpflichtungen aus verwandten Rechtsgeschäften, Art. 72 Abs. 2 GO) für das Jahr Durchschnittliche Geld- und Kapitalmarktrenditen Impressum 32

8 Grundsätzliches Grundlagen Dem Anhang zur Bilanz der Landeshauptstadt München ist eine Verbindlichkeitenübersicht, die den Gesamtbetrag der Verbindlichkeiten zu Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres, die Restlaufzeit unterteilt in Laufzeiten bis zu einem Jahr, von einem bis fünf Jahren und von mehr als fünf Jahren wiedergibt, beizufügen ( 86 Abs. 3 Nr. 4 KommHV- Doppik). Diese Übersicht enthält nicht nur Verbindlichkeiten aus Krediten, sondern auch solche die nicht Gegenstand des Schuldenberichts sind, wie z. B. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen. Als Anlagen zum Schuldenbericht sind deshalb zwei verkürzte Übersichten beigefügt, die sich ausschließlich auf Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten, Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) und auf Vorgänge, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen, konzentrieren. Diese Übersichten weisen im Gegensatz zur Bilanz zum die Restschuldenstände ohne abgegrenzte Zinsverbindlichkeiten aus. Allerdings ist der Informationsgehalt sehr begrenzt, da die Übersichten äußerst gerafft sind. Die Datengrundlagen für diese Übersichten liefert die Buchhaltung der Stadtkämmerei Hauptabteilung I/2, die über das Jahr hinweg alle einschlägigen Finanzbewegungen erfasst. Die Einzeldaten dienen dem Finanzmanagement (neben den unverzichtbaren Marktdaten) als maßgebliche Informationsquelle für die Steuerung und die Aufnahme von Krediten, ist jedoch als Informations- und Steuerungsinstrument für die Leitungsorgane zu detailliert. Der Schuldenbericht schließt die Lücke zwischen einer zu grob gerasterten und einer zu detaillierten Information. Adressaten Der Schuldenbericht ist mit gerafften statistischen Infor mationen nicht nur an das Finanzmanagement der Landeshauptstadt München inkl. ihrer Eigenbetriebe, sondern gezielt an den Stadtrat adressiert. Er ist ein Bericht für die Politik, aber kein politischer Bericht. Er transportiert Daten, Fakten und Entwicklungen. Rechtfertigungen oder Meinungen, auch fachlicher Art, beabsichtigt er nicht. Da die Schulden der Landeshauptstadt München letztendlich auch Schulden ihrer Bürger/innen sind, steht er allen Interessierten offen. Inhalt Schulden im Sinne des Schuldenberichts sind nicht sämtliche in der Bilanz auszuweisende Verbindlichkeiten ( 98 Nr. 64 KommHV-Doppik), sondern nur die Verbindlichkeiten der Landeshauptstadt München und ihrer Eigenbetriebe aus Anleihen, Krediten einschl. Kassenkrediten (ohne Zinsabgrenzungen), kreditähnlichen Rechtsgeschäften (z. B. Bürgschaften) sowie Verbindlichkeiten in Form von sonstigen Wertpapierschulden. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie aus Transferleistungen und weitere sonstige Verpflichtungen wie z. B. aus Pensionszusagen, sind obwohl im weiteren Sinn auch von der Landeshauptstadt München geschuldet nicht Gegenstand des Schuldenberichts. Im Rahmen des gesamten Kreditmanagements wird außerdem über Zinssicherungsgeschäfte berichtet. Erfasste Bereiche Der Schuldenbericht informiert über Stand und Entwicklung der Schulden und ihre Belastungen durch Zinsausgaben und Tilgungen der Gesamtstadt, des Gemeindehaushalts (Hoheit) sowie der Eigenbetriebe, deren Verbindlichkeiten Schulden der Landeshauptstadt München darstellen. Zum Stand umfasst er als Eigenbetriebe, den Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung, den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München, den Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele sowie den Eigenbetrieb Markthallen München. Bei den Angaben zu Zinsen handelt es sich um Zinsausgaben entsprechend der Finanzrechnung, nicht um Zinsaufwand (zeitlich abgegrenzt) der Ergebnisrechnung, d. h. es wird die Liquiditätsbelastung der Landeshauptstadt München aus dem Schuldendienst (Zinsen, Tilgung) in der Berichtsperiode dargestellt. Berichtszeiträume Schwerpunkt des Schuldenberichts ist das vorangegangene Haushaltsjahr, in diesem Bericht also das Jahr Dem zu folge bildet Abschnitt I die Schulden zum Stand (Stichtag) und ihre Entwicklung vom bis zum (Berichtsjahr) ab. In Abschnitt II werden rückblickend auf die vergangene Dekade, die Jahre 2000 bis 2010 dargestellt. Abschließend wird in Abschnitt III die Planung für das laufende Haushaltsjahr betrachtet. Ziele Der Schuldenbericht hat zwei vorrangige Zielrichtungen: Information und Steuerung (Steuerungsunterstützung). Als Report über die Schulden und die Entwicklung der Schulden der Landeshauptstadt München in einem bestimmten Berichtszeitraum bzw. über mehrere Zeiträume hinweg soll er zunächst als Informationsquelle dienen. Erreicht wird dieses Ziel durch Konzentrierung weit gefächerter Einzeldaten auf wesentliche Datengruppen und durch Schaffung ausgedehnter Zeitreihen. Der Schuldenbericht ist Teil des Finanzberichtswesens der Stadtkämmerei für die Gesamtstadt und darüber hinaus ein Angebot an den Stadtrat (wie auch an die Spitzen der Landeshauptstadt München und der Fachreferate) Schlussfolgerungen für künftige Wünsche und künftiges Handeln zu ziehen - mithin zu steuern. Sollte zudem dazu beigetragen werden, die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu fördern, würde auch das nicht schaden. Zeittakt der Berichterstattung Die Stadtkämmerei erarbeitet den Schuldenbericht jährlich und legt ihn dem Stadtrat vor. Redaktionsschluss Im Schuldenbericht sind nur Daten und Informationen bis zum Redaktionsschluss erfasst. 6

9 Abschnitt I: Berichtsjahr Entwicklung der Zinsen Prognosen für 2010 Für 2010 wurde eine zögerliche Erholung von den Auswirkungen der Finanzmarktkrise erwartet, für deutsche Exporte wurde zwar mit einem Aufschwung, jedoch in nur gemäßigtem Tempo, gerechnet. Dementsprechend rechnete man mit einem langsamen Anstieg der Binnennachfrage. In der Vorausschau wurde ein Wachstum von ca. 2,2 % für das BIP weltweit festgesetzt. Allgemein wurde von einer geringen Investitionsbereitschaft der Unternehmen ausgegangen, wobei dies der Erwartung unwesentlich besserer Absatzmöglichkeiten sowie schlechterer Finanzierungsbedingungen geschuldet war. Die Prognose für den deutschen Einzelhandel sah eine verschlechterte Lage am Arbeitsmarkt voraus und damit verbunden eine Belastung der privaten Konsumausgaben. Die Arbeitslosenquote wurde in den Ausblicken mit ca. 9,5 % angegeben. Insgesamt wurde für das deutsche BIP ein Anstieg von ca. 2 % erwartet. Ein Anstieg der Verbraucherpreise von mehr als 0,6 % bis 0,7 % stand nicht auf dem Plan der Ausblicke; die Inflationsrate wurde, beeinflusst durch erwartete volatile Energiepreise, mit 0,7 %, die Kerninflation mit etwa 0,8 % prognostiziert. Zehnjährige Bundesanleihen rentierten Ende 2009 bei 3,40 %, während die Zinssätze für das 3-Monats-Termingeld bei 0,70 % standen, bei einem Leitzinsniveau im Euroraum von 1 %. Für das Jahresende 2010 prognostizierte man Renditen 10-jähriger Bundesanleihen bei ca. 3,90 %, Zinssätze für 3-Monats-Geld bei etwa 2,20 % und das EZB- Leitzinsniveau auf ca. 1,75 %. Erste Leitzinserhöhungen wurden frühestens ab Sommer 2010, eher jedoch gegen Ende 2010 erwartet. 1.2 Zinsentwicklung Kapitalmarkt Im Jahr 2010 war eine Verzögerung der Erholung der Weltwirtschaft nach anfänglichem Wiederaufschwung des weltweiten Handels zu beobachten, in den USA und Japan erlahmte die Konjunktur bereits im Frühjahr. In Euroland flachte der zunächst relativ hohe Produktionszuwachs im 2. Halbjahr ab. Demgegenüber entwickelte sich die deutsche Wirtschaft in positiver Hinsicht, es konnte ein beachtlicher Aufschwung verzeichnet werden. Die Erwartungen zum deutschen BIP konnten mit einem überraschenden Anstieg von 3,6 % (erste Schätzung) im Vergleich zum Vorjahr deutlich übertroffen werden. Bei den deutschen Exporten, welche als entscheidender Wachstumsmotor des Aufschwungs fungierten, konnte eine Steigerung um 14,2 % verzeichnet werden, die Importe stiegen um etwa 13 % an. Zum Jahresende lag die Arbeitslosenquote bei 7,2 % (ca. 3 Mio. Arbeitslose) und damit auch deutlich unter dem erwarteten Wert von 9,5 %. Auch der private Konsum in Deutschland entwickelte sich entgegen der Voraussagen positiv mit einer Steigerung um 0,5 % trotz Teuerung. Der Verbraucherpreisindex ist im Vergleich zu den Entwicklungen 2009 im Jahresdurchschnitt um 1,1 % gestiegen. Die Teuerungsrate wurde dabei vorrangig durch Preiserhöhungen bei den Kraftstoffen und leichtem Heizöl sowie Lebensmitteln beeinflusst. Allerdings erreichte die Inflationsrate im Dezember 2010 einen Wert von 1,7 %. Im Euroraum stieg die Inflationsrate im Dezember auf 2,2 % gegenüber dem Vorjahr und damit erstmalig seit 2008 wieder über die Zielmarke der EZB von 2,0 %. Kapitalmarktzins 2010 (Öffentlicher Pfandbrief) Zinssatz in Prozent 1 Jahr 5 Jahre 10 Jahre 15 Jahre 5,00 4,50 4,00 3,50 3,00 2,50 2,00 1,50 1,00 0,50 0,00 Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Quelle: Verband deutscher Pfandbriefbanken 7

10 Abschnitt I: Berichtsjahr Entwicklung der Zinsen 2010 Aus europäischer Sicht war das Jahr 2010 vor allem durch die sich ab Frühjahr verschärfende Staatsschuldenkrise geprägt. Die aufkeimenden Risiken eines Staatsbankrotts in den Peripherieländern Griechenland, Irland, Spanien, Portugal und Italien nährten die Zweifel an der Stabilität des Euro. Um einen Ausweg aus der Schuldenkrise zu finden, wurden sowohl ein Hilfsprogramm für Griechenland in Höhe von 110 Mrd. gestartet, als auch ein Rettungsfonds durch die EU und den Internationalen Währungsfonds i.h.v. 750 Mrd. eingerichtet, welchen Irland im November in Anspruch nehmen musste. Dies führte zu erheblichen Spannungen innerhalb der EU und zu einer tiefen Spaltung hinsichtlich der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung der einzelnen Mitglieder. Auf der einen Seite erlebte vor allem Deutschland einen starken Konjunkturanstieg während die Peripherieländer teilweise noch immer in der Rezession stecken. Sie konnten nicht, wie z.b. Deutschland, konjunkturell von der expansiven Geldpolitik der EZB profitieren, da Konsolidierungsmaßnahmen wie Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen das Wirtschaftswachstum deutlich bremsten. Auch die Arbeitsmarktlage entwickelte sich differenziert. In Euro-Land insgesamt stagnierte die Arbeitslosenquote in Folge der schwächelnden Konjunktur. Während vor allem in Deutschland und Österreich ein positiver Trend auf dem Arbeitsmarkt zu verzeichnen war, erhöhte sich die Arbeitslosenquote insbesondere in Spanien, Irland und Frankreich. Unter dem Eindruck der Staatsschuldenkrise in Europa und Befürchtungen einer Doppelrezession in den USA fielen die Renditen für 10-jährige Bundesanleihen als Ausdruck sicherer Anlagen ( Safe Haven ) von 3,40 % zu Beginn des Jahres Ende August auf ein historisches Tief von 2,11 %. Gegen Ende des Jahres rückten Fundamentaldaten (robuste Konjunktur, leichter Preisanstieg) wieder in den Fokus der Märkte und ließen die Zinsen wieder in Richtung 3,00 % klettern. In den USA stieg die Arbeitslosenquote auf 9,6 % an, zudem konnte beobachtet werden, dass sich die Arbeitslosigkeit offenbar manifestiert, da bereits etwa die Hälfte der Arbeitslosen länger als 6 Monate ohne Beschäftigung ist. Beim BIP konnte ein Zuwachs um 2,9 % gegenüber dem Vorjahr verzeichnet werden. Von einem wirklichen Aufschwung sind die USA jedoch noch weit entfernt. Die Verschuldung der privaten Haushalte blieb weiterhin auf einem hohen Stand und der Immobilienmarkt konnte sich noch nicht wieder erholen. Die US-Notenbank Fed hat sich auch 2010 nicht aus der expansiven Geldpolitik zurückgezogen. Um die Konjunktur voranzutreiben, wurde im August 2010 beschlossen, die Erlöse aus fällig werdenden Anleihen für den erneuten Erwerb von US-Staatsanleihen einzusetzen. Zudem signalisierte die Fed die Bereitschaft zu weiteren Maßnahmen der quantitativen Lockerung, sollten sich die Konjunkturaussichten ins Negative entwickeln oder Deflationsbefürchtungen aufkommen. Der Deutsche Aktienindex DAX startete bei Punkten und schloss zum Jahresende mit Punkten; Anfang Februar wurde ein Tief von Punkten verzeichnet, Ende Dezember ein Hoch mit knapp Punkten. Die Gründe für die starke Performance in 2010 liegen vor allem in den merklichen Gewinn- und Umsatzsteigerungen der deutschen Industrieunternehmen sowie dem deutlichen Konjunkturaufschwung Deutschlands. An den Rohstoffmärkten konnten, dem Trend von 2009 folgend, weitere, wenn auch moderate, Preissteigerungen beobachtet werden. Der Preis für ein Fass (159 l) Rohöl bewegte sich innerhalb eines engen Preisbandes im Wesentlichen zwischen 70 USD und 85 USD und schloss zum Jahresende bei rd. 92 USD je Fass (Sorte WTI). Der Goldpreis startete in 2010 mit USD je Feinunze (31,1g) und erlebte ein Allzeit-Hoch mit USD und stand am Jahresende bei USD je Feinunze. Diese Preissteigerung von über 25 % spiegelte die weiterhin hohe Investmentnachfrage angesichts anhaltender Diskussionen um die Stabilität von Währungen und Inflationsbefürchtungen auf Grund der enormen Geldvermehrung durch Maßnahmen der Notenbanken wider. Der /USD-Kurs schloss im Jahr 2009 mit 1,433 /USD ( ) und startete im Januar 2010 mit dem Jahreshoch von 1,45 /USD ( ). Den absoluten Tiefstand erreichte er im Sommer 2010 mit 1,19 /USD ( ). Bedingt war dieser Kurseinbruch vor allem durch die Schuldenkrise im Euroraum und den daraus resultierenden Zweifeln am Fortbestehen der Gemeinschaftswährung. Stützende Hilfsprogramme der EU und aufkeimende Inflationsbefürchtungen trieben den Kurs zum Jahresende wieder auf 1,338 /USD Geldmarkt Die EZB beließ den Hauptrefinanzierungssatz (Leitzins) entgegen der Erwartungen ganzjährig bei 1,00 %. Der Zins für 3-Monats-Geld im Euroraum startete zu Jahresbeginn mit 0,700 % und schloss mit 1,006 %. Er bewegte sich damit vorwiegend unter und erst im letzten Quartal 2010 wieder knapp über dem Leitzinsniveau auf Grund der Rückzahlung eines 12-Monats-Tenders in Höhe von über 400 Mrd.. Die EZB vollzog zunächst ihren geplanten sukzessiven Ausstieg aus den außergewöhnlichen Maßnahmen. Nachdem die Ankäufe bereits weitgehend eingestellt worden waren, beschloss die EZB am ein Programm zum Erwerb von Anleihen, bedingt dadurch, dass sich die Schuldenkrise im Euro-Land zunehmend verschärfte. Im Zuge dieses Programms erwarb die EZB Wertpapiere im Wert von etwa 72 Mrd., insbesondere Staatsanleihen der Krisenländer Griechenland, Irland, Portugal und Spanien. Die Vollzuteilung der Tendergeschäfte wurde in 2010 nicht wie erwartet beendet. Im Dezember 2010 entschied die EZB, dass die Vollzuteilung des 3-Monats-Tender zudem bis mindestens März 2011, die der 1-Monats-Tender sowie der Hauptrefinanzierungsgeschäfte bis Ende 2011 fortgesetzt wird. 8

11 Abschnitt I: Berichtsjahr Entwicklung der Zinsen Handlungsparameter Auf Grund der weiterhin angespannten Finanzlage der Landeshauptstadt insbesondere durch erwartete Einbrüche bei der Gewerbesteuer bei gleichbleibend hohen Investitionen wurde bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2010 mit einem Kreditneuaufnahmebedarf des Gemeindehaushalts für das Jahr 2010 in Höhe von 300,0 gerechnet. Dieser wurde im 1. Nachtragshaushalt nochmals auf 330,0 erhöht. Darüber hinaus standen Darlehen in Höhe von rd. 246 zur Refinanzierung (Umschuldung) an. Wider Erwarten hat sich die Einnahmesituation aus der Gewerbesteuer deutlich positiver entwickelt als ursprünglich prognostiziert. Folgerichtig wurde der Ansatz geplanter Kreditneuaufnahmen zum 2. Nachtragshaushalt auf 86,0 (in Höhe der geplanten Tilgungen; Nettoneuverschuldung +/- Null) reduziert, die jedoch nicht in Anspruch genommen wurden. Die Kreditaufnahmeentscheidungen der Landeshauptstadt München im Bezug auf fällige Darlehen, die zur Umschuldung anstanden, wurden zum einen beeinflusst durch historisch niedrige Kapitalmarktzinsen am mittleren und langen Ende sowie einer steilen Zinskurve und damit verbunden relativ hohen Aufschlägen für Forwardfinanzierungen. Es wurden dabei überwiegend Zinsbindungen zwischen 10 und 20-jähriger Laufzeit gewählt; zum Teil wurden Forwarddarlehen (Vorlaufzeit 5 Monate) abgeschlossen. Geldmarktzins 2010 Zinssatz in Prozent 3-M-Euribor 6-M-Euribor EZB-Leitzins 1,50 1,00 0,50 0,00 Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Quelle: Deutsche Bundesbank 9

12 Abschnitt I: Berichtsjahr Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) 2.1 Kreditportfolio Gemeindehaushalt Kreditvolumen Die Anzahl der Kredite des Gemeindehaushalts betrug am insgesamt 196 Kredite ( : 200 Kredite) Kreditvolumen 2.306, ,6 Die Entwicklung des Schuldenstandes des Gemeindehaushalts im Jahr 2010 zeigt folgendes Bild: Kreditvolumen Gemeindehaushalt in Externe Kreditgeber Die externen Kreditgeber des Gemeindehaushalts lassen sich den Kreditgebergruppen Bund, Land und dem Kreditmarkt mit öffentlichen Kreditinstituten und Geschäftsbanken folgendermaßen zuordnen: Externe Kreditgeber Bund 41,6 39,4 Land 40,0 40,0 öffentliche Kreditinstitute 1.768, ,0 Geschäftsbanken 456,2 480,2 Summe 2.306, , , , , , ,6 Die Anteile der externen Kreditgeber sind aus der folgenden Grafik ersichtlich: Externe Kreditgeber Gemeindehaushalt Das Kreditvolumen des Gemeindehaushalts sank im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahresergebnis um 3,6 % (2009: 0,0 %) Kreditarten Die Kredite setzten sich aus folgenden Kreditarten zusammen: Kreditarten Kredite und Schuldscheindarlehen , ,7 Fremdwährungsdarlehen 59,9 59,9 Summe 2.306, ,6 Bund 2 % Geschäftsbanken 22 % Tilgungsarten und -struktur Für die Tilgung der Kredite wurden die Tilgungsarten endfällige Tilgung, annuitätische Tilgung, Ratentilgung und sonstige Tilgung vereinbart. Kredite Land 2 % öffentliche Kreditinstitute 74 % Endfällig 369,8 369,8 Annuität 1.294, ,1 Raten 628,8 578,1 Sonstige 13,2 12,6 Summe 2.306, ,6 10

13 Abschnitt I: Berichtsjahr Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) Die Tilgungsstruktur der Kredite des Gemeindehaushalts stellt sich folgendermaßen dar: Tilgungsstruktur (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt Raten 26 % Endfällig 16 % Laufzeiten der Zinsbindung Die Laufzeiten der Zinsbindung der für den Gemeindehaushalt aufgenommenen Kredite, unter Berücksichtigung von eingesetzten Zinssicherungsinstrumenten, sind aus den folgenden Grafiken ersichtlich. Eine auf die Bereiche Geld- und Kapitalmarkt konzentrierte Darstellung nach Ursprungslaufzeit der Zinsbindung vermittelt folgende Information: Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt Sonstige 1 % Annuität 57 % 1 Tag bis unter 1 Jahr 10 % (2009: 10 %) Tilgungsleistung Im Jahr 2010 wurden Kredite in Höhe von 85,0 (2009: 109,7 ) getilgt. Davon entfielen auf ordentliche Tilgungen 74,8 (2009: 62,0 ). Außerordentliche Tilgungen wurden in Höhe von 10,2 (2009: 47,7 ) vorgenommen Zinsarten und -struktur Die Kredite des Gemeindehaushalts umfassten, unter Berücksichtigung von Zinssicherungsinstrumenten, fest und variabel verzinsliche Darlehen. Kredite mit festem Zinssatz 2.071, ,0 mit variablem Zinssatz 235,1 233,6 Summe 2.306, ,6 von 8 und mehr Jahren 77 % (2009: 67 %) Eine auf die Bereiche Geld- und Kapitalmarkt konzentrierte Darstellung nach Restlaufzeit der Zinsbindung vermittelt folgende Information: Gruppierte Restlaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt von 8 und mehr Jahren 36 % (2009: 29 %) von 4 bis zu inkl. 7 Jahren 13 % (2009: 23 %) 1 Tag bis unter 1 Jahr 23 % (2009: 21 %) Daraus ergibt sich folgende Zinsstruktur: Zinsstruktur (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt von 4 bis zu inkl. 7 Jahren 20 % (2009: 21 %) von 1 Jahr bis zu inkl. 3 Jahren 21 % (2009: 29 %) mit variablem Zinssatz 11 % mit festem Zinssatz 89 % Zinsausgaben Für die Kredite des Gemeindehaushalts wurden im Jahr 2010, unter Berücksichtigung von Zinssicherungsinstrumenten, Zinsausgaben in Höhe von insgesamt 89,9 (2009: 96,9 ) geleistet Durchschnittszins Kreditportfolio Der Durchschnittszins des Kreditportfolios des Gemeindehaushalts zum (Stichtagsbetrachtung) lag bei 3,87% (2009: 3,96 %). Von den 196 Krediten des Gemeindehaushalts wurden 191 Kredite mit festem Zinssatz und 5 Kredite mit variablem Zinssatz vereinbart. 11

14 Abschnitt I: Berichtsjahr Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) Zinssicherungsgeschäfte Die Kredite des Gemeindehaushalts wurden über drei Zinssicherungsgeschäfte (Zinsswaps, Caps, Floors, etc.) gesichert. Im Jahr 2010 wurden keine Zinssicherungsinstrumente für den Gemeindehaushalt abgeschlossen. Das Gesamtvolumen aller Zinssicherungsgeschäfte des Gemeindehaushalts belief sich auf 117,1 (2009: 308,6 ). Der deutliche Rückgang ist auf das Auslaufen von Zins sicherungsinstrumenten zurückzuführen. Aufteilung ausstehender Nominalbeträge Gemeindehaushalt Forwardswap 39 % Payerswap 10 % Risikomanagement Mit dem Kreditmanagement-III-Beschluss vom hat der Stadtrat die Stadtkämmerei beauftragt, ein System zur Messung und Überwachung der Risikopositionen und zur Analyse des mit ihnen verbundenen Verlustpotentials (Risikocontrolling) sowie zu deren Steuerung (Risikomanagement) einzurichten. Von 2007 bis 2008 wurde die Landeshauptstadt München bereits in Fragen des Risikocontrollings- und managements extern beraten. Im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung wurde ein neuer Dienstleister gewonnen, der nun seit Mitte 2010 die Landeshauptstadt München bei den oben genannten Aufgaben unterstützt Pro-Kopf-Verschuldung Währungsswap 51 % Die Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum ( Einwohner; Quelle: Direktorium, Statistisches Amt) und dem Kreditvolumen zum (2.222,6 ). Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug zum ,95 ( : 1.690,72 ). Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts in 3.000, , ,0 0,0 2.2 Kreditaufnahmen Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Im Haushaltsplan 2010 wurde eine Kreditermächtigung in Höhe von 300,0 beschlossen, die im 1. Nachtragshaushaltsplan zunächst auf 330,0 erhöht und schließlich im 2. Nachtrag aufgrund der positiven Haushaltsentwicklung auf 86,0 reduziert wurde Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen Für den Gemeindehaushalt wurden im Jahr 2010 zwei Förderkredite in Höhe von insgesamt 1,2, davon 1,1 valutiert, zu Lasten der Kreditermächtigung 2010 aufgenommen. Im Jahr 2010 wurden acht Kredite umgeschuldet (2009: vier Kredite) Kreditgeber Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen wurden nach Angebotseinholung bei zehn Kreditgebern (acht öffentliche Banken, zwei Geschäftsbanken) durchgeführt Tilgungsarten Die zwei Kreditneuaufnahmen und acht Umschuldungen des Gemeindehaushalts wurden als Annuitätenkredite abgeschlossen Zinsarten Für die zehn Kreditneuaufnahmen / Umschuldungen wurden feste Zinssätze vereinbart. 2.3 Rechtsgeschäfte Gemeindehaushalt, die Kreditaufnahmen rechtlich gleichkommen, in Leibrenten Der Nominalwert der Restkaufgelder (der Unterschiedsbetrag des zum Vertragsabschluss ermittelten Werts der Grundstücke, Gebäude etc. und der Nominalsumme der bisher geleisteten Zahlungen) der von der Landeshauptstadt München bezahlten Leibrenten betrug am ,1 (2009: 0,2 ). Für 14 Leibrenten (2009: 15 Leibrenten) wurden im Jahr 2010 insgesamt 0,5 (2009: 0,6 ) aufgewendet. 12

15 Abschnitt I: Berichtsjahr Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Die Landeshauptstadt München hatte am insgesamt 37 kreditähnliche Rechtsgeschäfte gemäß Art. 72 Abs. 2 GO zugunsten Dritter gegenüber deren Gläubigern übernommen. Sie setzten sich zusammen aus: Bürgschaften zugunsten von Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt München, Bürgschaften im Zusammenhang mit Sonderfinanzierungen (z. B. Leasing), Bürgschaften zugunsten anderer Dritter, Gewährverträgen und Rechtsgeschäften, die ein Einstehen für fremde Schuld zum Gegenstand haben (nachfolgend sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte ). Von 37 kreditähnlichen Rechtsgeschäften waren 31 Bürgschaften und 6 sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte ( : 32 Bürgschaften und 5 sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte). Die Entwicklung des Volumens (Restvaluta) der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte ist aus den folgenden Tabellen ersichtlich: Bürgschaften Beteiligungsgesellschaften 208,1 193,5 Sonderfinanzierungen 316,5 269,0 andere Dritte 44,3 46,0 Summe 568,9 508,5 Die Anteile der Bürgschaften für Beteiligungen, Sonderfinanzierungen und andere Dritte ergeben sich aus der folgenden Grafik: Bürgschaften (Restvaluta) Landeshauptstadt München andere Dritte 9 % Sonderfinanzierungen 53 % Beteiligungsgesellschaften 38 % Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte Beteiligungsgesellschaften 3,0 23,0 andere Dritte 16,5 15,6 Summe 19,5 38,6 Die Anteile der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte für Beteiligungen und andere Dritte ergeben sich aus der folgenden Grafik: Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte (Restvaluta) Landeshauptstadt München Beteiligungsgesellschaften 60 % Im Jahr 2010 gab es eine Inanspruchnahme der Landeshauptstadt München aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften gemäß Art. 72 Abs. 2 GO in Höhe von ,17. Die Inanspruchnahme bezog sich auf das Sonderförderprogramm für Familien mit Kindern. Zur Weiterverfolgung der Ansprüche hat das betroffene Kreditinstitut die Ansprüche an die Landeshauptstadt München abgetreten. Im Rahmen des Existenzgründungsprogramms gab es im Jahr 2010 keine Inanspruchnahme der Landeshauptstadt München. Eine bereits im Vorjahr berücksichtigte Inanspruchnahme konnte erst Anfang 2010 abgewickelt werden. Gleichzeitig erfolgen sukzessive Rückzahlungen im Rahmen dieses Programms aus der Vergangenheit. Im Jahr 2010 betrug die Rückzahlung 9.807,14. Der Gemeindehaushalt erzielte im Jahr 2010 Einnahmen für die Stellung von Bürgschaften (Avalgebühren) in Höhe von 1,2 (2009: 1,2 ). 2.4 Kassenkredite 2010 andere Dritte 40 % Kassenkredite dienen zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen und nicht zur Finanzierung des Haushalts. Kassenkredite sind damit zwar Verbindlichkeiten der Landeshauptstadt München, aber keine Kredite. Die Kassenkredite werden im Schuldenbericht nur nachrichtlich geführt. Im Jahr 2010 wurden keine Kassenkredite in Anspruch genommen. 13

16 Abschnitt I: Berichtsjahr Eigenbetriebe Die Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München sind Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Schulden der Eigenbetriebe sind damit Schulden der Landeshauptstadt München. Die mit Krediten belasteten Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München sind der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München, der Eigenbetrieb Markthallen München, der Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung sowie der Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele. 3.1 Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München 2010 Der Kreditbestand betrug am bei 9 Krediten (2009: 11 Kredite) insgesamt 147,4 (2009: 165,8 ). In 2010 stand für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München eine Kreditermächtigung in Höhe von 13,3 (2009: 11,4 ) zur Verfügung. Diese setzte sich zusammen aus der übertragenen vollen Kreditermächtigung des Jahres 2009 in Höhe von 3,8 und der Kreditermächtigung 2010 in Höhe von 9,5. Im Jahr 2010 wurden ebenso wie im Jahr 2009 keine Umschuldungen vorgenommen und 18,4 (2009: 12,7 ) getilgt. Die Zinsausgaben im Jahr 2010 umfassten 7,4 (2009: 8,1 ). Eine auf die Bereiche Geld- und Kapitalmarkt konzentrierte Darstellung nach Ursprungslaufzeit der Zinsbindung vermittelt folgende Information: Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb München von 8 und mehr Jahren 54 % (2009: 57 %) von 4 bis zu inkl. 7 Jahren 46 % (2009: 43 %) 3.2 Eigenbetrieb Markthallen München 2010 Der Schuldenstand des Eigenbetriebs Markthallen München betrug am bei unverändert zehn Krediten mit einer Ursprungslaufzeit von 8 und mehr Jahren insgesamt 26,1 (2009: 26,9 ). In den Jahren 2009 und 2010 wurden keine Kredite aufgenommen. Aus dem Schuldenbestand wurden im Jahr 2010 Kredite in Höhe von 1,3 umgeschuldet. Von den Krediten des Eigenbetriebs Markthallen München wurden ,8 (2009: 0,7 ) getilgt; für Zinsausgaben mussten insgesamt 1,2 (2009: 1,2 ) aufgewendet werden. 3.3 Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung 2010 Der Schuldenstand des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung betrug am bei 67 Krediten (2009: 67 Kredite) 1.155,1 (2009: 1.204,6 ). Die Kreditermächtigung für das Jahr 2010 umfasste die im Jahr 2009 nicht in Anspruch genommene gesamte Kreditermächtigung in Höhe von 28,5 und die Kreditermächtigung des Jahres 2010 in Höhe von 23,4, insgesamt 51,9. Zu Lasten der Kreditermächtigung 2010 wurden für die Münchner Stadtentwässerung, wie bereits im Jahr 2009, keine Kredite neu valutiert. Der Schuldenbestand wurde im Jahr 2010 um 49,5 durch ordentliche Tilgung reduziert (2009: 62,8 ). Eine Teilumschuldung in Höhe von 17,7 wurde ins Jahr 2011 verschoben. Die Zinsausgaben (saldiert mit Zahlungen aus Zinssicherungen) betrugen im Jahr 2010 insgesamt 50,4 (2009: 52,3 ). Das Risikomanagement des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung wird durch einen externen Finanzdienstleister unterstützt. 14

17 Abschnitt I: Berichtsjahr Eigenbetriebe Eine auf die Bereiche Geld- und Kapitalmarkt konzentrierte Darstellung nach Ursprungslaufzeit der Zinsbindung vermittelt folgende Information: Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung Tag bis unter 1 Jahr 2 % (2009: 1 %) von 4 bis zu inkl. 7 Jahren 12 % (2009: 14 %) von 8 und mehr Jahren 86 % (2009: 85 %) 3.4 Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele 2010 Der Schuldenstand des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele betrug am bei unverändert 3 Krediten mit Ursprungszinsbindungsdauer von 8 und mehr Jahren 72,0 (2009: 73,4 ). Im Jahr 2010 bestand keine Kreditermächtigung. Beim Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele wurden im Jahr 2010 Kredite in Höhe von 1,4 (2009: 1,4 ) getilgt und die Zinsausgaben betrugen 3,7 (2009: 3,8 ). 15

18 Abschnitt I: Berichtsjahr Landeshauptstadt München 4.1 Kreditportfolio Landeshauptstadt München 2010 Das Kreditportfolio der Landeshauptstadt München umfasst die Kredite des Gemeindehaushalts (Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München) und der Eigenbetriebe, d.h. des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb München, des Eigenbetriebs Markthallen München, des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung und des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele Kreditvolumen Am bestanden 285 Kredite ( : 291 Kredite) Kreditvolumen 3.777, ,2 Kreditvolumen Landeshauptstadt München in 5.000, Externe Kreditgeber Die externen Kreditgeber der Landeshauptstadt München lassen sich den Kreditgebergruppen Bund, Land und dem Kreditmarkt mit öffentlichen Kreditinstituten (Landesbanken, Sparkassen etc.) und Geschäftsbanken zuordnen. Externe Kreditgeber Bund 41,6 39,4 Land 40,0 40,0 öffentliche Kreditinstitute 2.951, ,8 Geschäftsbanken 743,6 731,0 Summe 3.777, ,2 Die Anteile der externen Kreditgeber sind aus der folgenden Grafik ersichtlich: Externe Kreditgeber Landeshauptstadt München , , , ,2 Bund 1 % Land 1 % 2.000, ,0 0, Geschäftsbanken 20 % öffentliche Kreditinstitute 78 % Das Kreditvolumen (Kredit-Ist) betrug am insgesamt 3.623,2 (2009: 3.777,1 ). Das Kreditvolumen der Landeshauptstadt München sank in 2010 um 4,1 % Kreditarten Die Kredite setzten sich aus folgenden Kreditarten zusammen: Kredite und Schuldscheindarlehen , ,3 Fremdwährungsdarlehen 59,9 59,9 Summe 3.777, , Tilgungsarten und -struktur Für die Tilgung der Kredite wurden die Tilgungsarten endfällige Tilgung (Tilgung am Ende der Kreditlaufzeit in einem Betrag), annuitätische Tilgung (festgeschriebener Betrag aus der Summe von Zins und Tilgung), Ratentilgung (festgeschriebene Tilgung) und sonstige Tilgung (tilgungstechnische Besonderheiten, z.b. Sonderregelung für erste Rate) vereinbart. Kredite Endfällig 419,8 419,8 Annuität 2.366, ,6 Raten 962,9 897,8 Sonstige 27,9 27,0 Summe 3.777, ,2 16

19 Abschnitt I: Berichtsjahr Landeshauptstadt München Die Tilgungsstruktur stellt sich folgendermaßen dar: Tilgungsstruktur (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München Raten 25 % Sonstige 1 % Tilgungsleistung Die Tilgung betrug 155,0 (2009: 187,3 ). Ordentlich wurden Kredite in Höhe von 117,1 (2009: 109,8 ) und außerordentlich in Höhe von 20,2 (2009: 77,5 ) getilgt. Zusätzlich wurde die Valutierung eines Umschuldungsbetrags in Höhe von 17,7 auf das Jahr 2011 verschoben Zinsarten und -struktur Endfällig 11 % Annuität 63 % Die abgeschlossenen Kreditverträge der Landeshauptstadt München enthielten, unter Berücksichtigung von Zinssicherungsinstrumenten, Zinszahlungen auf der Basis von festen und variablen Zinssätzen Laufzeiten der Zinsbindung Die Laufzeiten der Zinsbindung der für die Landeshauptstadt München aufgenommenen Kredite, unter Berücksichtigung von eingesetzten Zinssicherungsinstrumenten, sind aus den folgenden Grafiken ersichtlich. Eine auf die Bereiche Geld- und Kapitalmarkt konzentrierte Darstellung nach Ursprungslaufzeit der Zinsbindung vermittelt folgende Information: Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München Tag bis unter 1 Jahr 7 % (2009: 7 %) von 8 und mehr Jahren 80 % (2009: 73 %) von 4 bis zu inkl. 7 Jahren 13 % (2009: 20 %) Eine auf die Bereiche Geld- und Kapitalmarkt konzentrierte Darstellung nach Restlaufzeit der Zinsbindung vermittelt folgende Information: Gruppierte Restlaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München Kredite mit festem Zinssatz 3.527, ,9 mit variablem Zinssatz 249,7 258,3 Summe 3.777, ,2 Zinsstruktur (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München von 8 und mehr Jahren 44 % (2009: 41 %) von 4 bis zu inkl. 7 Jahren 21 % (2009: 20 %) 1 Tag bis unter 1 Jahr 18 % (2009: 15 %) von 1 Jahr bis zu inkl. 3 Jahren 17 % (2009: 24 %) mit variablem Zinssatz 7 % mit festem Zinssatz 93 % Zinsausgaben Für die Kredite der Landeshauptstadt München wurden im Jahr 2010, unter Berücksichtigung von Zinssicherungsinstrumenten, Zinsausgaben in Höhe von insgesamt 152,6 (2009: 162,3 ) geleistet. Von den 285 Krediten der Landeshauptstadt München sind 278 Kredite mit festem Zinssatz und 7 Kredite mit variablem Zinssatz vereinbart. 17

20 Abschnitt I: Berichtsjahr Landeshauptstadt München Durchschnittszins Kreditportfolio Der Durchschnittszins des Kreditportfolios der Landeshauptstadt München zum (Stichtagsbetrachtung) lag bei 4,02% (2009: 4,10 %) Pro-Kopf-Verschuldung Die Pro-Kopf-Verschuldung der Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe) zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum ( Einwohner; Quelle: Direktorium, Statistisches Amt) und dem Kreditvolumen zum (3.623,2 ). Zum betrug die Pro-Kopf- Verschuldung 2.621,21 ( : 2.768,76 ). Pro-Kopf-Verschuldung Landeshauptstadt München in 4.000, , , ,0 0, Kreditaufnahmen Landeshauptstadt München Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen Für den Gemeindehaushalt wurden zwei Kredite mit einem Volumen von 1,2 (2009: 110,0 ) neu aufgenommen. Es wurden 12 Umschuldungen für den Gemeindehaushalt und die Eigenbetriebe mit einem Volumen von 268,2 (2009: 246,1 ) vorgenommen. Die Valutierung einer Umschuldung in Höhe von 17,7 wurde in das Jahr 2011 verschoben. Ein zur Zinsanpassung anstehender Kredit mit einem Volumen in Höhe von 11,4 des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung wurde mit dem angebotenen Förderzinssatz weiter verlängert Kreditgeber Die Kreditneuaufnahmen und die Umschuldungen wurden nach Angebotseinholung bei elf öffentlichen Banken und drei Geschäftsbanken durchgeführt Tilgungsarten Die zwei Kreditneuaufnahmen wurden als annuitätische Kredite abgeschlossen. Die zwölf Umschuldungen setzten sich aus zwei Ratentilgungskrediten und zehn Annuitätenkrediten zusammen Zinsarten Es wurden 13 Kreditverträge mit festen Zinssätzen und ein Kreditvertrag mit variablem Zinssatz abgeschlossen Zinsbindungsdauer Aus nachfolgender Tabelle ist die Zinsbindungsdauer der abgeschlossenen Kreditverträge der Jahre 2009 und 2010 ersichtlich: Zinsbindungsdauer Anzahl abgeschlossene Kreditverträge bis zu 1 Jahr 3 1 von 1 Jahr bis zu inkl. 7 Jahre 2 0 von 8 bis zu inkl.10 Jahre 3 5 von 11 bis zu inkl. 30 Jahre 1 6 über 30 Jahre 0 2 Summe

21 Abschnitt I: Berichtsjahr Landeshauptstadt München Zinsentwicklung und Aufnahmezeitpunkt In der folgenden Grafik ist der Aufnahmezeitpunkt der Kredite (Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen) im Zusammenhang mit der Zinsentwicklung im Jahr 2010 dargestellt. Zinsentwicklung 2010 und Kreditaufnahmen / Umschuldungen Monats-Euribor EZB-Leitzins 10 Jahre (Pfandbriefsatz) Zinssatz in Prozent Kreditaufnahmen / Umschuldungen Kapitalmarkt Kreditaufnahmen / Umschuldungen Geldmarkt 4,50 4,00 3,50 3,00 2,50 2, ,50 1, ,50 0,00 Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Quelle: Deutsche Bundesbank, Verband deutscher Pfandbriefbanken Lfd. Nr. Valuta Abschluss Zinsbindung in Jahren Zinssatz nom. in % ,0 3, ,0 3, ,0 3, ,0 3, ,0 3, ,4 3, ,0 2, ,0 2, ,0 2, variabel 3-M-Euribor +5 bps ,0 2, ,0 2,88 19

22 Abschnitt II: Schuldenentwicklung Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) Nettokreditaufnahme Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) in Von den Krediten des Gemeindehaushalts wurden im Jahr 2002 insgesamt 321,0 an den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München und im Jahr 2004 insgesamt 78,5 an den Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele übertragen. Kreditvolumen Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) in Die Grafik zeigt die Entwicklung des Kreditvolumens unter Einbeziehung der oben genannten Kreditübertragungen des Gemeindehaushalts (jeweils zum ). 20

23 Abschnitt II: Schuldenentwicklung Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) Zins (einschließlich Zahlungen aus Zinssicherungsinstrumenten) und Tilgung Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) in Tilgung Zinsen * *) 2010: 85 Tilgung setzt sich zusammen aus 75 ordentliche Tilgung und 10 außerordentliche Tilgung. Pro-Kopf-Verschuldung Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) in Die Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum ( Einwohner; Quelle: Direktorium, Statistisches Amt) und dem Schuldenstand zum (2.222,6 ). 21

24 Abschnitt II: Schuldenentwicklung Landeshauptstadt München Kreditvolumen Landeshauptstadt München in Pro-Kopf-Verschuldung Landeshauptstadt München in Die Pro-Kopf-Verschuldung der Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe) zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum ( Einwohner; Quelle: Direktorium, Statistisches Amt) und dem Schuldenstand zum (3.623,2 ). 22

25 Abschnitt II: Schuldenentwicklung Landeshauptstadt München Kreditähnliche Rechtsgeschäfte (Restvaluta) Landeshauptstadt München in