Schuldenbericht Landeshauptstadt München Stadtkämmerei

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1 Schuldenbericht 2002 Landeshauptstadt München Stadtkämmerei

2 Telefon: Telefax: Herr Wehdanner Stadtkämmerei Hauptabteilung I Schuldenbericht 2002 Anlage: Schuldenbericht 2002 Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats am Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Bekanntgabe wie in der Sitzung des Finanzausschusses am II. Bekanntgegeben Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober/Bürgermeister/in Klaus Jungfer Stadtkämmerer III. Abdruck von I. mit II. über den Stenographischen Sitzungsdienst an das Direktorium Dokumentationsstelle an das Direktorium HA II an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei HA I an das Kassen- und Steueramt z.k. IV. WV Stadtkämmerei HA I/2

3 Telefon: Telefax: Herr Wehdanner Stadtkämmerei Hauptabteilung I Schuldenbericht 2002 Anlage: Schuldenbericht 2002 Bekanntgabe in der Sitzung des Finanzausschusses am Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Der erstmals für das Rechnungsjahr 2002 gefertigte Schuldenbericht der Landeshauptstadt München gibt dem Stadtrat, der Verwaltung und der interessierten Öffentlichkeit einen kompakten Überblick über den Schuldenstand und die Schuldenentwicklung der Stadt. Er wird künftig jährlich erstellt und dem Stadtrat jeweils nach Fertigstellung des Rechnungsergebnisses für das Berichtsjahr zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das im Schuldenbericht zusammengefasste Zahlenwerk beschreibt das Kreditportfolio, die getätigten Kreditaufnahmen sowie die Zahlungsverpflichtungen der Landeshauptstadt München aus Kreditaufnahmen und ihnen gleichkommenden Vorgängen sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten. Der Bericht umfasst sowohl den Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt) als auch die Eigenbetriebe und wird in den nächsten Jahren - insbesondere für den Bereich der Eigenbetriebe - inhaltlich weiterentwickelt. Anregungen und Ergänzungswünsche hierzu werden gerne entgegengenommen. Der Schuldenbericht ist in drei Abschnitte gegliedert: - Berichtsjahr Schuldenentwicklung Planung 2003 Als Basis dieses Berichts dienen die gesetzlich vorgeschriebene Übersicht über die Schulden ( 81 Absatz 2 Kommunale Haushaltsverordnung - KommHV), die als Anlage dem Bericht beigefügt wurde und der Schuldenausweis der Landeshauptstadt München. Ursprünglich war geplant, diesen Schuldenbericht unmittelbar aus der mit SAP R/3 geführten Darlehensverwaltung zu erstellen. Da der derzeitige Entwicklungsstand des bei der Landeshauptstadt München eingesetzten Programms SAP R/3 noch nicht die erforderlichen Auswertungsmöglichkeiten bereitstellt, musste die Darstellung über Datenextraktionen und Weiterverarbeitung im Tabellenkalkulationsprogramm Excel möglich gemacht werden. Die Erweiterung der Funktionen des EDV-Systems ist geplant und für die Weiterentwicklung des Schuldenberichts unabdingbar. Die Korreferentin der Stadtkämmerei, Frau Stadträtin Neff hat Abdruck der Bekanntgabe erhalten.

4 Seite 2 II. Bekanntgegeben Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober/Bürgermeister/in Klaus Jungfer Stadtkämmerer III. Abdruck von I. mit II. über den Stenographischen Sitzungsdienst an das Direktorium Dokumentationsstelle an das Direktorium HA II an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei HA I an das Kassen- und Steueramt z.k. IV. WV Stadtkämmerei HA I/2

5 Schuldenbericht 2002 Landeshauptstadt München Stadtkämmerei

6 Seite 2 Vorwort Klaus Jungfer Stadtkämmerer "Ein Staat ohne Staatsschuld thut entweder zu wenig für seine Zukunft oder er fordert zuviel von seiner Gegenwart." Lorenz von Stein, Lehrbuch der Finanzwissenschaft 1860 Schuldenbericht 2002 Schulden im öffentlichen Haushalt sind gut und schlecht zugleich. Schulden sind gut, weil damit Investitionen in die lokale Infrastruktur finanziert werden können, die gegenwärtig benötigt werden und künftig langjährig Dienst tun sollen. Schulden sind aber auch von Übel, weil sie laufend Zinsen kosten und die Gläubiger auf Tilgung bestehen und am Ende ihr Geld zurück haben möchten. Wer darüber klagt, dass die Schulden der Stadt künftige Generationen belasten, hat wohl recht. Aber es ist nur die halbe Wahrheit. Denn die nachfolgende Generation erbt nicht nur die Schuldenlast sondern eben auch die langlebigen Einrichtungen, die damit angeschafft wurden. Schulden muss man sich leisten können. Die Stadtgemeinde darf sie nur aufnehmen, wenn sie dauerhaft leistungsfähig ist, die Zins- und Tilgungslasten im Haushalt aufbringen zu können. Die Stadt München, die derzeit infolge des Verfalls ihrer Steuereinnahmen die höchste Neuverschuldung ihrer jüngeren Finanzgeschichte wagen muss, hat dies stets darlegen können. Schuldenstand und Schuldenentwicklung sind wichtige Kenngrößen zur Beurteilung des Zustandes der öffentlichen Haushaltswirtschaft. Der Rechenschaftsbericht, der nach den Vorschriften des Kommunalrechts erstellt wird, gibt dazu nur unvollkommen Aufschluss. Der diesmal erstmals und zeitgleich mit dem Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2002 vorgelegte Schuldenbericht will diesem Mangel abhelfen. Er gibt Auskunft über die langlaufende Entwicklung und die Struktur des Schuldenportfolios der Stadt und unterrichtet über die im letzten Jahr auf Grund der Ermächtigung der Haushaltssatzung tatsächlich getätigten Schuldaufnahmen. Der Bericht soll künftig jährlich dem Stadtrat bekanntgegeben werden. Die für das Schuldenmanagement zuständige Abteilung der Stadtkämmerei hat die Aufgabe dafür zu sorgen, dass die Schulden der Stadt wirtschaftlich tragbar bleiben. Was bedeutet, dass die Zinslasten möglich niedrig und die Tilgungslasten möglichst angepasst sein sollen an die Lebensdauer der Einrichtungen, die damit finanziert wurden. In diesem Bericht ist alles, was man darüber wissen sollte, zusammengetragen.

7 Seite 3 Inhaltsverzeichnis Grundsätzliches...5 Seite Abschnitt I - Berichtsjahr Entwicklung der Zinsen Zins-Prognosen für Zinsentwicklung Kapitalmarkt Geldmarkt Handlungsparameter Landeshauptstadt München - LHM Kreditportfolio LHM Kreditvolumen Kreditarten Externe Kreditgeber Tilgungsarten und -struktur Tilgungsleistung Zinsarten und -struktur Restlaufzeiten der Zinsbindung Zinszahlungen Durchschnittszins Kreditportfolio Pro-Kopf-Verschuldung Kreditaufnahmen LHM Kreditaufnahmen und Umschuldungen Kreditgeber Tilgungsarten Zinsarten Zinsbindungsdauer Zinsentwicklung und Aufnahmezeitpunkt Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich der LHM) Kreditportfolio Gemeindehaushalt Kreditvolumen Gemeindehaushalt Kreditarten Gemeindehaushalt Externe Kreditgeber Gemeindehaushalt Tilgungsarten und -struktur Gemeindehaushalt Tilgungsleistung Gemeindehaushalt Zinsarten und -struktur Gemeindehaushalt Restlaufzeiten der Zinsbindung Gemeindehaushalt Zinszahlungen Gemeindehaushalt Durchschnittszins Kreditportfolio Gemeindehaushalt Zinssicherungsgeschäfte Gemeindehaushalt Pro-Kopf-Verschuldung Gemeindehaushalt Kreditaufnahmen Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Gemeindehaushalt Kreditaufnahmen und Umschuldungen Gemeindehaushalt Tilgungsarten Gemeindehaushalt Zinsarten Gemeindehaushalt Zinsbindungsdauer Gemeindehaushalt

8 Seite Rechtsgeschäfte Gemeindehaushalt, die Kreditaufnahmen gleich kommen in Leibrenten Leasing Bürgschaften Kassenkredite Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb Großmarkthalle Stadtentwässerungswerke Krankenhäuser Abschnitt II - Schuldenentwicklung Gesamtstadt Gemeindehaushalt Abschnitt III - Planung Zinsprognosen für Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Geplante Tilgung Geplante Zinszahlungen Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb Großmarkthalle Stadtentwässerungswerke Krankenhäuser Glossar...25 Anlage: Schuldenübersicht 2002 gemäß Art. 81 Abs. 2 KommHV

9 Seite 5 1 Grundsätzliches Rechtliche Grundlagen Der Jahresrechnung ist eine Übersicht über die Schulden... beizufügen ( 77 Abs. 2 Nr.2 KommHV). Aus der Übersicht über die Schulden... muss der Stand zu Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres ersichtlich sein, bei den Schulden gegliedert nach Gläubigern ( 81 Abs.2 KommHV). Die Schuldenübersicht 2002 liegt dem Schuldenbericht 2002 als Anlage bei; sie stellt sämtliche Schulden der Landeshauptstadt München inkl. ihrer Eigenbetriebe sehr übersichtlich auf einer Seite dar. Ihr Informationsgehalt ist, da äußerst gerafft, mehr als begrenzt. Die Datengrundlagen für die Schuldenübersicht liefert die Buchhaltung der Stadtkämmerei HA I/2, die über das Jahr hinweg alle einschlägigen Finanzbewegungen erfasst und im sog. Schuldenausweis sammelt. Dieses Buch mit endlosen Zahlenreihen dient dem Finanzmanagement (neben den unverzichtbaren Marktdaten) als maßgebliche Informationsquelle für die Steuerung und die Aufnahme von Krediten, ist als Informations- und Steuerungsmedium für die Leitungsorgane aber zu detailliert. Der Schuldenbericht will die Lücke zwischen einer zu grob gerasterten und einer zu detaillierten Information schließen. Adressaten Der Schuldenbericht wendet sich mit gerafften statistischen Informationen nicht nur an das Finanzmanagement der Landeshauptstadt München inkl. ihrer Eigenbetriebe, sondern gezielt an den Stadtrat. Er ist ein Bericht für die Politik, aber kein politischer Bericht. Er transportiert Daten, Fakten, Entwicklungen. Rechtfertigungen oder Meinungen, auch fachlicher Art, beabsichtigt er nicht. Da die Schulden der Stadt letztendlich auch Schulden ihrer Bewohner sind, steht er interessierten Bürgern und Unternehmen offen. Inhalt Wie sein Name sagt, erfasst der Schuldenbericht Schulden. Schulden sind Zahlungsverpflichtungen aus Kreditaufnahmen und ihnen gleich kommenden Vorgängen sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten ( 87 Nr. 26 KommHV). Gemäß der vorgenannten Legaldefinition wird unterschieden zwischen äußeren Schulden, also Krediten aller Art, welche die Landeshauptstadt München von Dritten aufgenommen hat, inkl. den Kassenkrediten. Hierzu zählen ferner die Barhinterlagen, die von der Größenordnung her nicht ins Gewicht fallen und eigentlich auch keine Kredite im Sinne des Haushaltsrechts (d.h. zur Finanzierung des Vermögenshaushalts) sind. Auch Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (insbesondere Bürgschaften und Leasingverbindlichkeiten) und aus Leibrenten zählen dazu; inneren Schulden, d.h. die durch vorübergehende Inanspruchnahme von Mitteln der Sonderrücklagen als Deckungsmittel im Vermögenshaushalt ( 87 Nr. 17 KommHV) entstandenen Verbindlichkeiten. Sie spielen im Bereich der Landeshauptstadt München betragsmäßig keine Rolle. Der Schuldenbericht 2002 ist der erste Schuldenbericht der Landeshauptstadt München überhaupt und erhebt von daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Perfektion. Die Stadtkämmerei hält die Konzeption der Bereiche Gesamtstadt und Gemeindehaushalt zwar für weitgehend abgeschlossen, sieht aber Komplettierungsbedarf für den Bereich der Eigenbetriebe, der in Abstimmung mit diesen im Schuldenbericht 2003 erarbeitet werden soll. Eine stetige und sinnvolle Weiterentwicklung der Berichtsinhalte ist geplant.

10 Seite 6 Erfasste Bereiche Der Schuldenbericht informiert über Stand und Entwicklung der Schulden der Gesamtstadt, des Gemeindehaushalts (Hoheit) und der Eigenbetriebe, deren Schulden ja Schulden der Landeshauptstadt München sind. Zum Stand 2002 umfasst er als Eigenbetriebe die Stadtentwässerungswerke, den Abfallwirtschaftsbetrieb München, die städtischen Krankenhäuser Harlaching, Neuperlach, Schwabing, die Zentralwäscherei, sowie die Großmarkthalle. Berichtszeiträume Schwerpunkt des Schuldenberichts ist das vorangegangene Haushaltsjahr, in diesem ersten Bericht also das Jahr Demzufolge widmet sich Abschnitt I den Schulden zum Stand (Stichtag) und der Entwicklung der Schulden vom bis zum (Berichtsjahr). In Abschnitt II blickt der Schuldenbericht zurück auf die vergangene Dekade, hier auf die Jahre 1992 bis Abschnitt III betrachtet das laufende Haushaltsjahr. Der Schuldenbericht ist Teil eines sich im Aufbau befindlichen Finanzberichtswesens der Stadtkämmerei für die Gesamtstadt. Der Schuldenbericht ist darüber ein Angebot an den Stadtrat (wie auch an die Spitzen der Stadt und der Fachreferate), aus Stand und Entwicklung der Schulden und ihrer Belastungen durch Zinsen und Tilgungen Schlussfolgerungen für künftige Wünsche und künftiges Handeln zu ziehen - mithin zu steuern. Sollte er zudem die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit befördern, würde auch das nicht schaden. Zeittakt der Berichterstattung Die Stadtkämmerei beabsichtigt, den Schuldenbericht jährlich nach Abschluss der Rechnungsergebnisse zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Das wird, sofern der Stadtrat diese Berichterstattung wünscht, im Frühjahr 2004 der Schuldenbericht 2003 sein. Ziele Der Schuldenbericht hat zwei vorrangige Zielrichtungen: Information und Steuerung(sunterstützung). Als Bericht (neudeutsch: Reporting ) über die Schulden und die Entwicklung der Schulden der Landeshauptstadt München in einem bestimmten Berichtszeitraum bzw. über mehrere Zeiträume hinweg will er zunächst informieren. Er tut dies durch Konzentrierung weitgefächerter Einzeldaten auf wesentliche Datengruppen und - wenn der Stadtrat dieses Angebot annimmt und der Schuldenbericht fortgesetzt wird - durch Schaffung ausgedehnter Zeitreihen.

11 Seite 7 Abschnitt I - Berichtsjahr Entwicklung der Zinsen Zins-Prognosen für 2002 Anfang des Jahres 2002 war die allgemeine Markterwartung von einem vorsichtigen Grundoptimismus geprägt, der von einer substantiellen Konjunkturerholung in den USA und von einer eher schwachen Konjunktur in Deutschland ausging. Entsprechend zurückhaltend stellten sich dann auch die Prognosen der Volkswirte dar. Die Rendite der 10-jährigen Bundesanleihen wurde zum Ende 2002 auf mindestens 4,8%, der Zinssatz für das 3-Monats- Geld auf mindestens 3,2% geschätzt. Diese vorsichtigen Annahmen wurden jedoch vom wirklichen Marktgeschehen weit unterschritten: Tatsächlich lag der Zinssatz der 10-jährigen Bundesanleihe am Jahresende bei 4,19%, derjenige des 3-Monats-Geldes bei 2,86%. 1.2 Zinsentwicklung Kapitalmarkt Die Situation an den internationalen Kapitalmärkten blieb im Jahr 2002 weiterhin sehr angespannt war erneut ein Jahr der Überraschungen und Unsicherheit an den globalen Finanzmärkten, die durch eine tiefe Vertrauenskrise bei den Investoren gekennzeichnet sind. Das dritte Mal in Folge endete das Jahr mit negativen Aktienerträgen. Die Zinsen in den USA erreichten ihren historischen Tiefpunkt. Nach 34 Monaten mit fallender Tendenz an den Aktienmärkten machte sich bei den Investoren Resignation breit. Das Verhalten der internationalen Kapitalmärkte war stärker von der Psyche als durch eine klare Beurteilung der Fundamentaldaten geprägt. Das führte zu extrem hohen Volatilitäten: Das Ausbleiben einer nachhaltigen Konjunkturbelebung, der Einbruch bei Unternehmensgewinnen, die Pleiten namhafter Weltunternehmen, sowie die Ängste vor einem Krieg im Irak ließen die Anleger weltweit Zurückhaltung üben. Sowohl die Aktienmärkte als auch die Renditen für 10- jährige Anleihen gingen zunächst kurzfristig auf Talfahrt. Anschließend konnte die US-Wirtschaft früher als erwartet deutliche Wachstumssignale setzen, was die Rentenmärkte auch in Deutschland mit steigenden Zinsen quittierten. Das Konsumentenvertrauen erfüllte die ambitionierten Erwartungen jedoch nicht. Von nun an machte sich zunehmend die Sorge breit, der Aufschwung in den USA sei nur kurzlebig und nicht von nachhaltiger Stärke. Kapitalmarktzins Jahre 15 Jahre 1 Jahr 5,5 5 4,5 4 3,5 3 2,

12 Seite 8 Das Wachstum in Europa verlangsamte sich angesichts steigender Arbeitslosenzahlen und erhöhter Steuern weiter. Auch hier sorgten eingetrübte Konjunkturaussichten für fallende Zinsen und eine erneute Flucht in die Rentenmärkte. Wie aus der Kurve Kapitalmarktzinssätze 2002 ersichtlich bewegte sich auf diese Weise der 10-jährige Swapsatz im Verlauf des Jahres 2002 innerhalb eines Korridors von 4,3% am Jahresende und 5,5% in der ersten Jahreshälfte Geldmarkt Der Geldmarkt machte eine ähnliche Entwicklung, jedoch auf einem um etwa 1,5 % -Punkte niedrigeren Niveau und mit geringeren Schwankungsbreiten, mit. Als Folge der allgemeinen Unsicherheit entwickelte sich im Jahresverlauf eine inverse Geldmarktstruktur. Ab September 2002 drifteten die 1-Monats- und die 1-Jahres-Zinsen um z.t. bis zu 30 Basispunkte auseinander. Im Gegensatz zur US-Notenbank, die eine offensive Politik des leichten Geldes betrieb, hielt die Europäische Zentralbank (EZB) lange Zeit ihren Leitzins auf einem deutlich höheren Niveau. Am beschloss die EZB, den Leitzinssatz um 50 Basispunkte auf 2,75% zu reduzieren und so einer Konjunkturabschwächung entgegenzuwirken. Der Markt hatte die Zinssatzsenkung allerdings schon vorweg genommen. Die kurzfristigen Zinsen befanden sich bereits seit Anfang November 2002 auf Talfahrt. Die 3- und 6-Monats-Gelder bewegten sich während des Jahres 2002 innerhalb eines Rahmens von rd. 2,7% (Ende Dezember 2002) und rd. 3,7% (Anfang Juni 2002) Handlungsparameter Die Kreditaufnahmeentscheidungen der Landeshauptstadt München wurden beeinflusst zum einen durch die volatilen Kapitalmarktzinsen am langen Ende, die sich insgesamt noch auf einem - in der Rückschau der vergangenen 10 Jahre - niedrigen Niveau befanden. Hier galt es, sich vor dem Hintergrund eines stark verunsicherten Marktes niedrige Langfristzinsen zu sichern. Ziel der Stadtkämmerei war es zum anderen, durch Ausnutzung des weiten Spreads zwischen Geld- und Kapitalmarktzinsen eine stärkere Verminderung der Zinsbelastung des Haushaltes zu erreichen und dabei gleichzeitig das Risiko möglicherweise steigender Kapitalmarktzinsen zu vermeiden. Geldmarktzins Monats-Euribor 6-Monats-Euribor EZB-Leitzins 3,5 3 2,

13 Seite 9 2 Landeshauptstadt München - LHM 2.1 Kreditportfolio LHM Das Kreditportfolio der Landeshauptstadt München umfasst die aufgenommenen Kredite des Gemeindehaushalts (Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München) und der Eigenbetriebe, d.h. des Abfallwirtschaftsbetriebs München, der Großmarkthalle München, der Stadtentwässerungswerke München und der Krankenhäuser (Krankenhaus München-Harlaching, Krankenhaus München-Neuperlach, Krankenhaus München-Schwabing und Zentralwäscherei München). Der Eigenbetrieb Landwirtschaftliche Betriebe und das Krankenhaus München- Bogenhausen sind nicht mit Krediten belastet Kreditarten Die Kredite setzten sich aus folgenden Kreditarten zusammen: Kredite und Schuldscheindarlehen 3.022, ,2 Anleihen 526,6 526,6 Schatzanweisungen 179,0 179,0 Hypothekendarlehen 1,7 1,6 Barhinterlagen 4,1 4,3 Innere Darlehen 1,2 1,0 Summe 3.734, , Kreditvolumen Am bestanden Kredite ( : Kredite). Davon waren Barhinterlagen - der Landeshauptstadt München übergebene Sicherheitsleistungen (z.b. Mietkautionen) - (Stand : Barhinterlagen). Das Kreditvolumen (Kredit-Ist) betrug am insgesamt 4.317,7 ( : 3.734,9 ). Kreditvolumen Landeshauptstadt München Mio. Euro Schulden Nettoneuverschuldung , , Externe Kreditgeber Die externen Kreditgeber (ohne Barhinterlagen) der Landeshauptstadt München lassen sich den Kreditgebergruppen Bund, Land, sonstiger öffentlicher Bereich und dem Kreditmarkt mit öffentlichen Kreditinstituten (Landesbanken, Sparkassen etc.) und Geschäftsbanken zuordnen. Die Inneren Darlehen (das sind Wohnungsbaudarlehen) und die Kredite des Gemeindehaushalts an die Krankenhäuser ( : 1,2 ) bleiben bei dieser Kategorisierung unberücksichtigt Bund 164,7 140,9 Land 47,6 36,7 Sonstiger öffentlicher Bereich 0,4 0,3 Öffentliche Kreditinstitute 1.883, ,0 Geschäftsbanken 1.631, ,3 Summe 3.727, ,2 Das Kreditvolumen der Landeshauptstadt München stieg im Jahr 2002 um 15,6 %.

14 Seite 10 Die Anteile der externen Kreditgeber sind aus der folgenden Grafik ersichtlich: Kreditgeber Landeshauptstadt München Geschäftsbanken 38% Bund 3% Land 1% Sonst. öff. Bereich <1% Tilgungsarten und -struktur Öffentl. Kreditinstitute 58% Für die Tilgung der Kredite wurden die Tilgungsarten endfällige Tilgung (Tilgung am Ende der Kreditlaufzeit in einem Betrag), annuitätische Tilgung (festgeschriebener Betrag aus der Summe von Zins und Tilgung), Ratentilgung (festgeschriebene Tilgung) und Sonstige Tilgung (tilgungstechnische Besonderheiten, z.b. Sonderregelung für erste Rate) vereinbart. Kredite Endfällig 1.178, ,3 Annuität 1.757, ,1 Raten 768,1 965,8 Sonstige 30,3 30,5 Summe 3.734, ,7 Die Tilgungsstruktur stellt sich folgendermaßen dar: Tilgungsstruktur (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München Tilgungsleistung Im Jahr 2002 wurden Kredite in Höhe von 137,1 (2001: 162,4 ) getilgt. Im Tilgungsbetrag des Jahres 2001 ist die Tilgung eines endfälligen Kredites in Höhe von 51 enthalten. Im Jahr 2002 erfolgte keine endfällige Tilgung, daher die verringerte Tilgung Zinsarten und -struktur Die abgeschlossenen Kreditverträge der Landeshauptstadt München enthielten Zinszahlungen auf der Basis von festen und variablen Zinssätzen. Kredite mit festem Zinssatz 3.471, ,4 mit variablem Zinssatz 263,9 407,3 Summe 3.734, ,7 Die Zinsstruktur ergibt sich aus folgender Darstellung: Zinsstruktur (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München Kredite mit variablem Zinssatz 9% Kredite mit festem Zinssatz 91% Ratenkredite 22% Sonstige Kredite 1% Endfällige Kredite 28% Von den 383 Krediten der Landeshauptstadt München wurden 370 Kredite mit festem Zinssatz und 13 Kredite mit variablem Zinssatz vereinbart. Annuitätenkredite 49%

15 Seite Restlaufzeiten der Zinsbindung Die Restlaufzeit der Zinsbindung der für die Landeshauptstadt München aufgenommenen Kredite ist aus der folgenden Grafik ersichtlich: Zinszahlungen Für die Kredite der Landeshauptstadt München wurden im Jahr 2002 Zinszahlungen in Höhe von insgesamt 215,5 Mio. (2001: 220,3 ) geleistet. 14 Jahre 3% 13 Jahre <1% 11 Jahre 1% 10 Jahre 12% 9 Jahre 11% 8 Jahre 1% Restlaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München Jahre <1% 7 Jahre 4% 18 Jahre 19 Jahre <1% <1% 6 Jahre 7% 5 Jahre 13% 20 Jahre <1% über 20 Jahre 1% 1 Jahr 19% 2 Jahre 5% 4 Jahre 8% 3 Jahre 15% Durchschnittszins Kreditportfolio Der Durchschnittszins des Kreditportfolios der Landeshauptstadt München - Summe der Zinszahlungen bezogen auf den Mittelbetrag aus Anfangs- und Endbestand lag für das Jahr 2002 bei 5,4% Pro-Kopf-Verschuldung Die Pro-Kopf-Verschuldung der Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe) betrug zum bei Einwohnern 3.415,05 ( bei Einwohnern: 2.962,78 ). Eine auf die Bereiche Geldmarkt (Restzinsbindung 1 Tag bis 1 Jahr) und Kapitalmarkt (unterteilt in die Restzinsbindungen kurzfristig 1 bis 3 Jahre, mittelfristig 4 bis 7 Jahre und langfristig 8 und mehr Jahre) konzentrierte Darstellung vermittelt folgende Information: Gruppierte Restlaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Landehauptstadt München Pro-Kopf-Verschuldung Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt u. Eigenbetriebe) Euro Jahre und mehr 29% 4-7 Jahre 32% bis 1 Jahr 19% 1-3 Jahre 20%

16 Seite Kreditaufnahmen LHM Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen 2002 Für den Gemeindehaushalt und die Eigenbetriebe wurden insgesamt Kredite und Barhinterlagen mit einem Volumen von 720 (2001: 197,7 ) neu valutiert. Dazu erfolgten insgesamt 18 Kreditneuaufnahmen. Es wurden neun Umschuldungen für den Gemeindehaushalt und die Eigenbetriebe mit einem Volumen von 228,6 (2001: 201,9 ) vorgenommen. Eine Umschuldung ist die Ablösung von Krediten durch andere Kredite ( 87 Ziffer 32 KommHV) und beansprucht damit nicht die laufende Kreditermächtigung Kreditgeber 2002 Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen wurden - nach Ausschreibung - bei 10 verschiedenen Kreditgebern (sieben öffentliche Banken und drei Geschäftsbanken) aufgenommen Tilgungsarten 2002 Die 27 Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen umfassten zwei endfällige Kredite, drei Ratenkredite und 22 Annuitätenkredite Zinsarten 2002 Von den 27 Kreditverträgen für die Kreditneuaufnahmen und die Umschuldungen wurden vier Kreditverträge mit variablem Zinssatz und 23 Kreditverträge mit festem Zinssatz abgeschlossen Zinsbindungsdauer 2002 Zwei Kreditverträge (Förderkredite) wurden mit einer Zinsbindungsdauer von 20 Jahren, 16 Kreditverträge mit einer Zinsbindungsdauer von 8-10 Jahren, vier Kreditverträge mit einer Zinsbindungsdauer von 1-7Jahren und fünf Kredite mit einer Zinsbindungsdauer bis zu einem Jahr abgeschlossen Zinsentwicklung und Aufnahmezeitpunkt 2002 In der folgenden Grafik ist der Aufnahmezeitpunkt der Kredite (Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen) im Zusammenhang mit der Zinsentwicklung im Jahr 2002 dargestellt: Zinsentwicklung 2002 und Kreditaufnahmen/Umschuldungen M Euribor EZB-Leitzins 10 Jahre Kreditaufnahmen/Umschuldungen Geldmarkt Kreditaufnahmen/Umschuldungen Kapitalmarkt 6 5,5 5 4,5 4 3,5 3 2,

17 Seite 13 3 Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich der LHM) 3.1 Kreditportfolio Gemeindehaushalt Kreditvolumen Gemeindehaushalt Das Kreditportfolio des Gemeindehaushalts (Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München) setzte sich aus den Äußeren Krediten und den Inneren Darlehen zusammen. Der Kreditbestand des Gemeindehaushalts umfasste am insgesamt Kredite ( : Kredite). Davon entfielen am auf die Äußeren Kredite Kredite ( : Kredite) und auf die Inneren Darlehen 8 Kredite ( : 8 Kredite). Die Entwicklung des Kreditvolumens des Gemeindehaushalts im Jahr 2002 ist durch den Sonderfaktor der Ausgliederung der Abfallwirtschaft aus dem Gemeindehaushalt und der Begründung des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb München einschließlich einer Umgliederung von Schulden vom Gemeindehaushalt zum Abfallwirtschaftsbetrieb in Höhe von 321 gekennzeichnet. Das Kreditvolumen verteilte sich folgendermaßen auf die Äußeren Kredite und Inneren Darlehen: Äußere Kredite 2.153, ,7 Innere Darlehen 1,2 1,0 Summe Kredite 2.154, ,7 Die Entwicklung der Nettoneuverschuldung des Gemeindehaushalts im Jahr 2002 zeigt folgendes Bild: 292,6 Kreditvolumen (Äußere Kredite) Gemeindehaushalt Mio. Euro Kreditvolumen Nettokreditaufnahme ,1 Das Kreditvolumen (Äußere Kredite) des Gemeindehaushalts stieg im Jahr 2002 um 13,6 % Kreditarten Gemeindehaushalt Die Äußeren Kredite des Gemeindehaushalts bestanden am aus 220 Krediten im engeren Sinn ( : 244 Kredite) und Barhinterlagen - der Landeshauptstadt München übergebene Sicherheitsleistungen (z.b. Mietkautionen) - (Stand : Barhinterlagen). Diese Kredite setzten sich aus folgenden Kreditarten zusammen: Kredite und Schuldscheindarlehen 1.441, ,2 Anleihen 526,6 526,6 Schatzanweisungen 179,0 179,0 Hypothekendarlehen 1,7 1,6 Barhinterlagen 4,1 4,3 Summe 2.153, ,7

18 Seite Externe Kreditgeber Gemeindehaushalt Die externen Kreditgeber des Gemeindehaushalts (ohne Barhinterlagen) lassen sich den Kreditgebergruppen Bund, Land, sonstiger öffentlicher Bereich und dem Kreditmarkt mit öffentlichen Kreditinstituten und Geschäftsbanken folgendermaßen zuordnen: Bund 164,7 140,9 Land 47,6 36,7 Sonstiger öffentlicher Bereich 0,4 0,3 Öffentliche Kreditinstitute 1.027, ,7 Geschäftsbanken 909,1 830,8 Summe 2.154, ,7 Die Anteile der externen Kreditgeber (ohne Barhinterlagen) sind aus der folgenden Grafik ersichtlich: Kredite Endfällig 1.072,8 984,7 Annuität 542,5 840,7 Raten 524,9 598,2 Sonstige 12,9 22,1 Summe 2.153, ,7 Die Tilgungsstruktur der äußeren Kredite des Gemeindehaushalts stellt sich folgendermaßen dar: Tilgungsstruktur (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt Sonstige Ratenkredite Tilgung 1% 24% Annuitätenkredite 34% Endfällige Kredite 41% Externe Kreditgeber Gemeindehaushalt Land Bund 2% 6% Geschäftsbanken 34% Sonst. öff. Bereich <1% Öffentl. Finanzinstitute 58% Sämtliche Kredite des Gemeindehaushalts wurden in Deutschland aufgenommen Tilgungsarten und -struktur Gemeindehaushalt Für die Tilgung der Äußeren Kredite wurden die Tilgungsarten endfällige Tilgung, annuitätische Tilgung, Ratentilgung und Sonstige Tilgung vereinbart Tilgungsleistung Gemeindehaushalt Im Jahr 2002 wurden Kredite in Höhe von 43,1 (2001: 89,2 ) getilgt. Davon entfielen auf die Äußeren Kredite (einschließlich Barhinterlagen) Tilgungen in Höhe von 42,9 (2001: 89 ). Im Tilgungsbetrag des Jahres 2001 ist die endfällige Tilgung eines Kredites in Höhe von 51 enthalten. Im Jahr 2002 erfolgte keine endfällige Tilgung, daher die verringerte Tilgung. Auf die Inneren Darlehen entfielen Tilgungen in Höhe von 0,195 (2001: 0,194 ). Barhinterlagen wurden in Höhe von 1,4 (2001: keine Tilgung) getilgt.

19 Seite Zinsarten und -struktur Gemeindehaushalt Die Äußeren Kredite des Gemeindehaushalts umfassten fest und variabel verzinsliche Darlehen. Kredite mit festem Zinssatz 1.914, ,3 mit variablem Zinssatz 238,3 286,4 Summe 2.153, ,7 Daraus ergibt sich folgende Zinsstruktur:: Zinsstruktur (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt Kredite mit variablem Zinssatz 12% Kredite mit festem Zinssatz 88% Restlaufzeit der Zinsbindung Kreditvolumen Gemeindehaushalt Jahre 14 Jahre <1% 3% 13 Jahre <1% 11 Jahre 1% 10 Jahre 12% 9 Jahre 11% 8 Jahre 1% 7 Jahre 4% 18 Jahre <1% 6 Jahre 7% 19 Jahre <1% 5 Jahre 13% 20 Jahre <1% über 20 Jahre 1% 4 Jahre 8% 1 Jahr 19% 2 Jahre 5% 3 Jahre 15% Eine auf die Bereiche Geldmarkt (Restzinsbindung 1 Tag bis 1 Jahr) und Kapitalmarkt (unterteilt in die Restzinsbindungen kurzfristig 1 bis 3 Jahre, mittelfristig 4 bis 7 Jahre und langfristig 8 und mehr Jahre) konzentrierte Darstellung vermittelt folgende Information: Von den 220 Krediten des Gemeindehaushalts wurden 213 Kredite mit festem Zinssatz und 7 Kredite mit variablem Zinssatz vereinbart Restlaufzeiten der Zinsbindung Gemeindehaushalt Die Restlaufzeit der Zinsbindung der für den Gemeindehaushalt aufgenommenen Kredite ist aus der folgenden Grafik ersichtlich: Gruppierte Restlaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt und mehr Jahre 40% bis 1 Jahr 11% 4-7 Jahre 24% 1-3 Jahre 25%

20 Seite Zinszahlungen Gemeindehaushalt Für die Kredite des Gemeindehaushalts wurden im Jahr 2002 Zinszahlungen in Höhe von insgesamt 111 (2001: 121,3 ) geleistet Durchschnittszins Kreditportfolio Gemeindehaushalt Der Durchschnittszins des Kreditportfolios des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) - Summe der Zinszahlungen bezogen auf den Mittelbetrag aus Anfangs- und Endbestand lag für das Jahr 2002 bei 4,9%. Der Durchschnittszins ohne die zinsbegünstigte Kredite (Bund, Land, Förderkredite etc.) lag für den Gemeindehaushalt für das Jahr 2002 bei 5,9% Zinssicherungsgeschäfte Gemeindehaushalt Für die auf dem Kreditmarkt aufgenommenen Kredite des Gemeindehaushalts bestanden zum sieben Zinssicherungsgeschäfte (Zinsswaps) - zwei aus dem Jahr 1996, eines aus dem Jahr 1998 und vier aus dem Jahr mit einem Gesamtvolumen von 314, Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts Die Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) betrug zum bei Einwohnern 1.934,43. ( bei Einwohnern: 1.708,03 ). Der Unterschied zu der im Rechenschaftsbericht und anderen Statistiken angegebenen Pro-Kopf-Ist-Verschuldung (2002: ) liegt darin, dass hinsichtlich der Einwohnerzahlen der Schuldenbericht den Stichtag zugrundelegt, während der Rechenschaftsbericht etc. auf den Einwohnerstand abstellt. 3.2 Kreditaufnahmen Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Gemeindehaushalt 2002 Die Kreditermächtigung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2002 umfasste die im Jahr 2001 nicht in Anspruch genommene Restermächtigung in Höhe von 240,4 und die Kreditermächtigung des Jahres 2002 in Höhe von 572, damit insgesamt 812,4. Von diesen Kreditermächtigungen wurden im Jahr 2002 insgesamt 669,8 in Anspruch genommen. In das Jahr 2003 wurden Kreditermächtigungen des Jahres 2002 in Höhe von 148,2 übertragen Kreditermächtigung Gemeindehaushalt (Mio. Euro) Ermächtigung (Rest 2001 und 2002) Inanspruchnahme 2002 (Rest 2001 und 2002) 148 Übertrag in Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts Euro Kreditaufnahmen und Umschuldungen Gemeindehaushalt 2002 Für den Gemeindehaushalt wurden insgesamt 654,8. (2001: 130,8 ) neu valutiert. Kredite in Höhe von insgesamt 25,1 (2001: 54,8 ) wurden umgeschuldet.

21 Seite Kreditgeber Gemeindehaushalt 2002 Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen wurden - nach Ausschreibung - bei 10 verschiedenen Kreditgebern (sieben öffentliche Banken und drei Geschäftsbanken) aufgenommen Tilgungsarten Gemeindehaushalt 2002 Die 15 Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen des Gemeindehaushalts umfassten einen endfälligen Kredit, einen Ratenkredit und 13 Annuitätenkredite Zinsarten Gemeindehaushalt 2002 Von den 15 Kreditverträgen für die Kreditneuaufnahmen und die Umschuldungen wurden ein Kreditvertrag mit variablem Zinssatz und 14 Kreditverträge mit festem Zinssatz abgeschlossen Zinsbindungsdauer Gemeindehaushalt 2002 Ein Kreditvertrag (Förderkredit) wurde mit einer Zinsbindungsdauer von 20 Jahren, 12 Kreditverträge wurden mit einer Zinsbindungsdauer von 10 Jahren und zwei Kreditverträge mit einer Zinsbindungsdauer von 6 Jahren abgeschlossen 3.3 Rechtsgeschäfte Gemeindehaushalt, die Kreditaufnahmen rechtlich gleich kommen in Leibrenten Der Nominalwert der Restkaufgelder (der Unterschiedsbetrag des zum Vertragsabschluss ermittelten Werts der Grundstücke, Gebäude etc. und der Nominalsumme der bisher geleisteten Zahlungen) der von der Landeshauptstadt München bezahlten Leibrenten, liegt zum bei Null ( : Null). Für 27 Leibrenten (2001: 31 Leibrenten) wurden im Jahr 2002 insgesamt 0,86 (2001: 0,87 ) aufgewendet Leasing Die Zahlungen für Leasing (Technisches Rathaus) betrugen im Jahr 2002 insgesamt 6, Bürgschaften Die Landeshauptstadt München hatte am insgesamt 38 Bürgschaften ( : 38 Bürgschaften) zugunsten Dritter (Bürgschaften zugunsten von Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt München (Beteiligungen), Bürgschaften im Zusammenhang mit Sonderfinanzierungen, z.b. Leasing (Sonderfinanzierungen) und anderer Dritter) gegenüber deren Gläubigern übernommen. Die Entwicklung des Bürgschaftsvolumens ist aus der folgenden Tabelle ersichtlich: Beteiligungsgesellschaften 51,3 49,7 Sonderfinanzierungen 344,6 315,7 andere Dritte 75,4 70,4 Summe 471,3 435,8 Die Anteile der Bürgschaften für Beteiligungen, Sonderfinanzierungen und andere Dritte ergeben sich aus der folgenden Grafik: Bürgschaften (Volumen) Landeshauptstadt München andere Dritte 16% Beteiligungen 11% Sonderfinanzierungen 73%

22 Seite 18 In den Jahren 2001 und 2002 erfolgte keine Inanspruchnahme der Landeshauptstadt München aus Bürgschaften. Der Gemeindehaushalt erzielte im Jahr 2002 Einnahmen für die Begebung von Bürgschaften (Avalgebühren) in Höhe von 0,23 (2001: 0,165 ). 3.4 Kassenkredite Kassenkredite dienen zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen und nicht zur Finanzierung des Haushalts bzw. der Wirtschaftspläne. Kassenkredite sind damit zwar Verbindlichkeiten der Landeshauptstadt München, aber keine Kredite. Die Kassenkredite werden im Schuldenbericht nur nachrichtlich aufgeführt. Die Landeshauptstadt München hatte am einen Bestand an Kassenkrediten in Höhe von 270. Dieser Bestand wurde im Jahr 2002 zurückgeführt. Am hatte die Landeshauptstadt München keine Kassenkredite. 4.1 Abfallwirtschaftsbetrieb Der Abfallwirtschaftsbetrieb wurde zum gebildet. Mit Stadtratsbeschluss vom über die Betriebssatzung wurden für den Abfallwirtschaftbetrieb die Fremdkapitalausstattung aus dem Kreditbestand des Gemeindehaushalts grundsätzlich geregelt. Der Kreditbestand betrug am bei 29 Krediten - insgesamt 306,1. Die Kreditermächtigung des Abfallwirtschaftsbetriebs umfasste für das Jahr 2002 insgesamt 33,07, die vollständig in das Jahr 2003 übertragen wurde. Im Jahr 2002 erfolgte für den Abfallwirtschaftsbetrieb keine Kreditneuaufnahme. Kredite des Abfallwirtschaftsbetriebs wurden im Jahr 2002 in Höhe von insgesamt 58,7 umgeschuldet. Von den Krediten der Abfallwirtschaft wurden im Jahr 2002 insgesamt 13,3 getilgt. Die Zinsen und sonstigen Kosten im Jahr 2002 umfassten 12,3. 4 Eigenbetriebe Die Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München sind ein Sondervermögen der Landeshauptstadt München ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Die Schulden der Eigenbetriebe sind damit Schulden der Landeshauptstadt München. Die mit Krediten belasteten Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München sind der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (Abfallwirtschaftsbetrieb), der Eigenbetrieb Großmarkthalle München (Großmarkthalle), der Eigenbetrieb Stadtentwässerungswerke München (Stadtentwässerungswerke) und die Krankenhäuser München-Harlaching, München-Neuperlach, München-Schwabing und die Zentralwäscherei München. Der Schuldendienst (Zins und Tilgung) der Eigenbetriebe wird über die Gebühren und bei den Krankenhäusern über die Erlöse finanziert. 4.2 Großmarkthalle Der Schuldenstand der Großmarkthalle betrug am bei 7 Krediten ( Kredite) insgesamt 27,8 ( : 23,6 ). Die Kreditermächtigung der Großmarkthalle lag für das Jahr 2002 bei 4,2. In das Jahr 2003 wurde keine Kreditermächtigung des Jahres 2002 übertragen. Für die Großmarkthalle wurden im Jahr 2002 Kredite in Höhe von insgesamt 4,2 (2001: 11,1 ) neu aufgenommen. Umschuldungen erfolgten in den Jahren 2001 und 2002 nicht. Im Jahr 2002 wurden Kredite der Großmarkthalle in Höhe von 0,5 (2001: 0,345 ) getilgt. Für Zinszahlungen und sonstige Kosten mussten im Jahr 2002 insgesamt 1,49 (2001: 0,98 ) aufgewendet werden.

23 Seite Stadtentwässerungswerke Die Stadtentwässerungswerke wurden im Jahr 1995 gebildet. Im Jahr 1997 wurde das Stammkapital und das Trägerdarlehen durch Übertragung von Krediten aus dem Gemeindehaushalt in Höhe von 575 in Fremdkapital umgewandelt. Der Schuldenstand der Stadtentwässerungswerke betrug am bei 101 Krediten ( : 107 Kredite) 1.534,4 (Stand : 1.553,5 ). Die Kreditermächtigung der Stadtentwässerungswerke für das Jahr 2002 umfasste die im Jahr 2001 nicht in Anspruch genommene Restermächtigung in Höhe von 66,6 und die Kreditermächtigung des Jahres 2002 in Höhe von 64,6, damit insgesamt 131,2. In das Jahr 2003 wurden Kreditermächtigungen des Jahres 2002 in Höhe von 58,7 übertragen. Für die Stadtentwässerungswerke wurden im Jahr 2002 Kredite in Höhe von insgesamt 59,7 (2001: 14,7 ) neu valutiert. 4.4 Krankenhäuser Der Schuldenstand der Krankenhäuser München-Harlaching, München- Neuperlach, München-Schwabing und der Zentralwäscherei München betrug am bei 18 Krediten ( : 17 Kredite) insgesamt 2,67 ( : 3,35 ). Im Jahr 2002 erfolgte nur für die Zentralwäscherei ein Kreditzugang in Höhe von 0,59 (2001: 0,73 ). Umschuldungen erfolgten in den Jahren 2001 und 2002 nicht. Die Tilgungsleistung der Krankenhäuser München-Harlaching, München- Neuperlach, München-Schwabing und der Zentralwäscherei München umfassten im Jahr 2002 insgesamt 1,28 (2001: 0,33 ). An Zinszahlungen einschließlich sonstiger Kosten erfolgten im Jahr 2002 insgesamt 0,03 (2001: 0,03 ). Aus dem Schuldenbestand der Stadtentwässerungswerke wurden im Jahr 2002 Kredite von insgesamt 144,7 (2001: 147,2 ) umgeschuldet. Im Jahr 2002 wurden Kredite der Stadtentwässerungswerke in Höhe von 78,9 (2001: 72,5 ) getilgt. Die Zinszahlungen und sonstigen Kosten der Stadtentwässerungswerke betrugen im Jahr 2002 insgesamt 90,6 (2001: 98 ).

24 Seite 20 Abschnitt II - Kreditentwicklung Gesamtstadt Die Entwicklung des Kreditbestandes der Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt einschließlich Innere Darlehen und Eigenbetriebe) in den Jahren 1992 bis 2002 (jeweils ) ergibt sich aus der nachfolgenden Zusammenstellung: Kreditbestand Landeshauptstadt München Mio. Euro Aus dieser Entwicklung des Kreditbestands ergibt sich folgende Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung der Landeshauptstadt München in den Jahren 1992 bis 2002: Pro-Kopf-Verschuldung Landeshauptstadt München (Euro)

25 Seite 21 2 Gemeindehaushalt Die Nettokreditaufnahme des Gemeindehaushalts hat sich in den Jahren 1992 bis 2002 wie folgt entwickelt: Nettokreditaufnahme Gemeindehaushalt (Mio. Euro) Von den Krediten des Gemeindehaushalts wurden im Jahr 1997 Kredite in Höhe von 575 an den Eigenbetrieb Stadtentwässerungswerke München und im Jahr 2002 insgesamt 321 an den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München übertragen. Die Entwicklung des Kreditbestandes - unter Einbeziehung der genannten Kreditübertragungen - des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) in den Jahren (jeweils zum 31. Dezember) ergibt sich aus der folgenden grafischen Darstellung: Kreditbestand Gemeindehaushalt Mio. Euro

26 Seite 22 Die Zins und Tilgungsausgaben entwickelten sich in den Jahren 1992 bis 2002 folgendermaßen: Zins und Tilgung Gemeindehaushalt (Mio. Euro) Zinsen Tilgung Die Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) entwickelte sich in den Jahren wie folgt: Pro-Kopf-Verschuldung Gemeindehaushalt (Euro) Die von der Landeshauptstadt München übernommenen Bürgschaften (Beteiligungsunternehmen und Dritte) entwickelten sich in den Jahren 1992 bis 2002 wie folgt: Bürgschaften Landeshauptstadt München (Mio. Euro)

27 Seite 23 Abschnitt III - Planung 2003 Das Haushaltsjahr 2003 ist durch die vorläufige Haushaltsführung in den Monaten Januar bis Mai 2003 gekennzeichnet. Für diese haushaltslose Zeit wurde von der Regierung von Oberbayern als Kreditermächtigung ein Betrag von 114,4 vorweg genehmigt. 1 Zins-Prognose für 2003 Das Herbstgutachten 2002 der deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute ging von einer Beschleunigung der Produktion im Verlauf des Jahres 2003 aus und prognostizierte für Deutschland eine Erhöhung des Bruttoinlandproduktes (BIP) um 1,4 %. Die niedrigste Schätzung kam vom DIW Berlin, das eine ungünstigere konjunkturelle Entwicklung erwartete und von einer Verfestigung der Stagnation mit einem BIP- Wachstum von nur + 0,9 % im Jahresdurchschnitt ausging. Nach dem Herbstgutachten 2002 wird die EZB bis weit ins Jahr 2003 ihren expansiven Kurs beibehalten. Die kurzfristigen Zinsen bleiben dabei unverändert und werden erst gegen Ende des Jahres leicht angehoben. Die Defizitquote der öffentlichen Haushalte verringert sich auf 1,9 % des deutschen BIP. Neben den Wirtschaftsforschungsinstituten wurde auch von führenden Banken die Meinung geteilt, dass die Wirtschaftserholung eine Frage der Zeit sei und sich im Laufe des Jahres 2003 einstellen wird. Deutlich wird dies aus der Zinskurve über die Swapsätze und Forwardkurven als Ausdruck der Zinserwartungen der Marktteilnehmer am Eine Fortschreibung der Forwardkurven zeigt die Markterwartungen für zukünftige Zeitpunkte (in drei, sechs und zwölf Monaten). Für das Jahr 2003 werden noch leichte Zinssenkungen der EZB erwartet, so dass gegen Jahresmitte mit einem Kurzfristzins von 2,5% gerechnet wird, der aber gegen Jahresende wieder ansteigt. Die langfristigen Zinsen steigen schon mit Beginn des Jahres, um von 4,41% für 10 Jahre auf 4,72% zu gehen. Im bisherigen Jahresverlauf wurden die Prognosen deutlich korrigiert. Bedingt durch ein Ausbleiben der konjunkturellen Erholung stieg im Frühjahrsgutachten der Forschungsinstitute die Prognose für das Staatsdefizit auf über 3 % an. Die Schätzung für das BIP-Wachstum in Deutschland wurde im Durchschnitt auf + 0,5 % zurückgenommen. Am erfolgte eine Senkung des Leitzinssatzes durch die EZB um 25 Basispunkte auf 2,50% und am mit Wirkung um 50 Basispunkte auf 2,00%. 5,00 Swapsätze und Forwardkurven als Ausdruck der Zinserwartungen der Marktteilnehmer am Swapkurve Forwardkurve in 6 Monaten Forwardkurve in 3 Monaten Forwardkurve in 12 Monaten 4,50 4,00 3,50 3,00 2,50 2,00 1 Monat 3 Mon. 6 Mon. 1 Jahr 2 Jahre 3Jahre 4Jahre 5Jahre 7Jahre 10Jahre

28 Seite 24 2 Gemeindehaushalt Kreditermächtigung 2003 Die Kreditermächtigung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2003 umfasst die im Jahr 2002 nicht in Anspruch genommene Restermächtigung in Höhe von 148,1 und die Kreditermächtigung des Jahres 2003 in Höhe von 913,7 (einschließlich des für die haushaltslose Zeit vorweg genehmigten Betrages von 114,4 ) und damit insgesamt 1.061, Großmarkthalle 2003 Aus dem Jahr 2002 wurde für die Großmarkthalle keine Kreditermächtigung in das Jahr 2003 übertragen. Für das Jahr 2003 wurde für die Großmarkthalle keine Kreditermächtigung vorgesehen. Im Wirtschaftsplan 2003 der Großmarkthalle sind Tilgungsleistungen in Höhe von 0,6 und Zinszahlungen in Höhe von 1,6 vorgesehen. 2.2 Geplante Tilgung 2003 Der Haushaltsplan 2003 sieht für den Gemeindehaushalt Tilgungsleistungen in Höhe von 60 vor. 2.3 Geplante Zinszahlungen 2003 Im Haushaltsplan 2003 sind für den Gemeindehaushalt Zinszahlungen in Höhe von 165 vorgesehen. 3 Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb 2003 Die gesamte Kreditermächtigung des Abfallwirtschaftsbetriebs des Jahres 2002 in Höhe von 33,07 wurde vollständig in das Jahr 2003 übertragen. Für das Jahr 2003 wurde für den Abfallwirtschaftsbetrieb keine Kreditermächtigung vorgesehen. Im Jahr 2003 steht dem Abfallwirtschaftsbetrieb damit eine Kreditermächtigung von insgesamt 33,07 zur Verfügung. 3.3 Stadtentwässerungswerke 2003 Für die Stadtentwässerungswerke wurden aus der Kreditermächtigung des Jahres 2002 insgesamt 58,7 in das Jahr 2003 übertragen. Die Kreditermächtigung des Jahres 2003 der Stadtentwässerungswerke beträgt 60,9. Damit stehen den Stadtentwässerungswerken im Jahr 2003 eine Kreditermächtigung von insgesamt 119,6 zur Verfügung. Der Wirtschaftsplan 2003 der Stadtentwässerungswerke enthält geplante Tilgungsleistungen in Höhe von 65,2 und geplante Zinszahlungen von insgesamt 86, Krankenhäuser 2003 Die Kreditermächtigung der Krankenhäuser beträgt für das Jahr 2003 insgesamt 6,99. Der Wirtschaftsplan 2003 des Abfallwirtschaftsbetriebs sieht im Jahr 2003 Tilgungsleistungen von insgesamt 9,1 und Zinszahlungen von insgesamt 17,8 vor.

29 Seite 25 Glossar Äußere Kredite Das unter der Verpflichtung zur Rückzahlung von Dritten aufgenommene Kapital mit Ausnahme der Kassenkredite. Barhinterlagen Der Landeshauptstadt München bar übergebene Sicherheitsleistungen (z.b. Mietkautionen). Bruttokreditaufnahme Kreditaufnahme eins Zeitraums ohne Berücksichtigung der Tilgung in diesem Zeitraum. Eigenbetrieb Sondervermögen der Landeshauptstadt München ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Geldmarktkredite Kredite mit einer Zinsfestschreibung bis zu einem Jahr. Gemeindehaushalt Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München. Gesamtstadt Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München. Hoheitsbereich Alle Organisationseinheiten der Landeshauptstadt München, die nicht Eigenbetrieb, Beteiligungsgesellschaft oder rechtlich selbstständige Stiftung sind. Kapitalmarktkredite Kredite mit einer Zinsfestschreibung von einem Jahr und darüber. Kassenkredite Kassenkredite dienen zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen und nicht zur Finanzierung des Haushalts bzw. der Wirtschaftspläne. Kassenkredite sind damit zwar Verbindlichkeiten der Landeshauptstadt München, aber keine Kredite. Kredit Das unter der Verpflichtung zur Rückzahlung von Dritten oder von Sondervermögen mit Sonderrechnung aufgenommene Kapital mit Ausnahme der Kassenkredite ( 87 Ziff. 24 KommHV). Kreditermächtigung Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Art. 71 Abs. 2 Bayer. Gemeindeordnung), d.h. der Gesamtbetrag der geplanten Bruttokreditaufnahme. Dieser Gesamtbetrag bedarf der Genehmigung durch die Rechtsaufsicht der Landeshauptstadt München, der Regierung von Oberbayern (Art. 71 Abs. 2 Bayer. Gemeindeordnung). Nettokreditaufnahme Bruttokreditaufnahme abzüglich der Tilgung Pro-Kopf-Verschuldung Die Verschuldung je Einwohner auf der Basis des Schuldenstandes und des Einwohnerstandes jeweils zum eines Jahres. Schulden Zahlungsverpflichtungen aus Kreditaufnahmen und ihnen gleichkommenden Vorgängen sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten ( 87 Ziff. 26 KommHV). Tilgung Der an den Kreditgeber zurückzuzahlende Betrages entsprechend der Festlegung in den Rückzahlungsbedingungen des Kreditvertrages. Umschuldung Umschuldung ist die Ablösung von Krediten durch andere Kredite ( 87 Ziff. 32 KommHV).