Übung Arbeitsmarktpolitik Strategien für einen weiteren Beschäftigungsaufbau: Was nun getan werden muss. Janina Cohrs & Verena Loth

Transkript

1 Übung Arbeitsmarktpolitik Strategien für einen weiteren Beschäftigungsaufbau: Was nun getan werden muss Janina Cohrs & Verena Loth

2 Flexibilisierung und zielgenauere Absicherung des Übergangs zwischen Beschäftigungs-verhältnissen Ein zielführendes Kombilohnmodell Beseitigung der Privilegierung bestimmter Formen atypischer Beschäftigung Flexibilisierung des Tarifvertragsrechts Diskussion

3 Flexibilisierung und zielgenauere Absicherung des Übergangs zwischen Beschäftigungs-verhältnissen Ein zielführendes Kombilohnmodell Beseitigung der Privilegierung bestimmter Formen atypischer Beschäftigung Flexibilisierung des Tarifvertragsrechts Diskussion

4 Ziel: Wechsel des Beschäftigungsverhältnisses im Interesse von Arbeitnehmern und Unternehmen, ohne Hürden und mit finanzieller Absicherung, gewährleisten -> Reform des Kündigungsschutzes -> Differenzierte Arbeitgeberverträge zur Arbeitslosenversicherung -> Degressive Ausgestaltung des Arbeitslosengelds

5 Reform des Kündigungsschutzes Rechtssprechung durch ökonomische Anreize ersetzen, so dass eine betriebsbedingte Kündigung die letzte Möglichkeit darstellt Vor betriebsbedingter Kündigung muss eine verbindliche Abfindungsregelung getroffen werden Für bestehende Verträge besteht Bestandsschutz Problem: ein rigider Kündigungsschutz schützt zwar die Arbeitsplatzbesitzer, erschwert jedoch den Wechsel eines Beschäftigungsverhältnisses -> Verfestigung der Arbeitslosigkeit Flexibler Kündigungsschutz => Flexibilität auf dem Arbeitmarkt Barrieren für Neueinstellungen werden abgebaut

6 Differenzierte Arbeitgeberverträge zur Arbeitslosenversicherung Ohne Verlust des Charakters als Sozialversicherung, stärkere Betonung des Verursacherprinzips Individuelle Arbeitgeberbeiträge innerhalb bestimmter Grenzen -> Inwieweit bürdet das betreffende Unternehmen der Arbeitslosenversicherung durch die Entlassung Nettokosten auf Diejenigen Kündigungen mit hohen gesamtwirtschaftlichen Kosten werden verteuert Partielle Risikoäquivalenz, damit Suche nach einem neuen Arbeitsplatz unterstützt wird

7 Degressive Ausgestaltung des Arbeitslosengelds Einkommensverlust anfangs noch stärker abfedern und Anreize für Arbeitsplatzsuche erhöhen -> Stufenweise Verringerung der Lohnersatzquote mit zunehmender Dauer der Arbeitslosigkeit

8 Flexibilisierung und zielgenauere Absicherung des Übergangs zwischen Beschäftigungs-verhältnissen Ein zielführendes Kombilohnmodell Beseitigung der Privilegierung bestimmter Formen atypischer Beschäftigung Flexibilisierung des Tarifvertragsrechts Diskussion

9 In die Mindesteinkommenssicherung des Arbeitslosengelds II integriertes Kombilohnmodell Ziel: Beschäftigungschancen von Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen erhöhen mit gleichzeitiger Sicherung eines Mindesteinkommens -> Integration in den ersten Arbeitsmarkt Fördern und Fordern verstärken -> Hinzuverdienstmöglichkeiten werden verbessert der Anrechnungssatz wird von 80% auf 50% reduziert -> Regelsatz wird abgesenkt Senkung um 30%

10 Flexibilisierung und zielgenauere Absicherung des Übergangs zwischen Beschäftigungsverhältnissen Ein zielführendes Kombilohnmodell Beseitigung der Privilegierung bestimmter Formen atypischer Beschäftigung Flexibilisierung des Tarifvertragsrechts Diskussion

11 Attraktivität von Minijobs reduzieren Minijobs = geringfügige Beschäftigung bis 400 Verdienst / für den Arbeitnehmer steuerund abgabenfrei Erwartung: Minijobs können einen Beitrag zur Verringerung der Arbeitslosigkeit leisten und eine Brücke in Sozialversicherungspflichtige Verhältnisse schlagen. -> Erwartung hat sich nicht erfüllt

12 Flexibilisierung und zielgenauere Absicherung des Übergangs zwischen Beschäftigungsverhältnissen Ein zielführendes Kombilohnmodell Beseitigung der Privilegierung bestimmter Formen atypischer Beschäftigung Flexibilisierung des Tarifvertragsrechts Diskussion

13 Kollektive Lohnverhandlungen Vorteile: 1. Stärkung der Verhandlungsmacht der Arbeitnehmer 2. Informationsasymmetrien zu Lasten der Arbeitnehmer 3. Einsparung von Transaktionskosten 4. Positive Beschäftigungseffekte

14 Kollektive Lohnverhandlungen Nachteile: 1. Firmenspezifische Erfordernisse können nicht berücksichtigt werden 2. Arbeitslose habe vergleichsweise geringe Chancen auf Einstellung -> Reform des Tarifvertragsrechts?!

15 Mindestlöhne -> Sollten branchenspezifische oder auch flächendeckende Mindestlöhne eingeführt werden? Thesen: Mindestlöhne führen zu Arbeitsplatzabbau! vs. Höhere Löhne steigern die Kaufkraft. Dadurch steigt die Nachfrage. Das schafft neue Arbeitsplätze! Mindestlöhne helfen, Diskriminierung zu verhindern Mindestlöhne fördern die Schwarzarbeit. Das Arbeitslosengeld II ist faktisch bereits ein Mindestlohn....

16 Flexibilisierung und zielgenauere Absicherung des Übergangs zwischen Beschäftigungsverhältnissen Ein zielführendes Kombilohnmodell Beseitigung der Privilegierung bestimmter Formen atypischer Beschäftigung Flexibilisierung des Tarifvertragsrechts Diskussion

17 Diskussion Soll der Kündigungsschutz gelockert werden? Ist eine Herabsetzung des ohnehin geringen Regelsatzes des Arbeitslosengelds II nicht entwürdigend?