Beratungsverlauf Sanierung TWIN / Neubau Hallenbad

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1 Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler Bad Neuenahr-Ahrweiler, Abteilung 1.5 Hinweise: Beratungsverlauf Sanierung TWIN / Neubau Hallenbad Stand: Die Beratungen zum TWIN beginnen eigentlich schon bei den Diskussionen über die Sanierung des alten Freibades Ahrweiler in 2005, bei der seitens der Stadtverwaltung bereits darauf hingewiesen wurde, dass auch im Bereich des Hallen- und Freizeitbades TWIN mittelfristig mit umfangreichen Sanierungsmaßnahmen zu rechnen sei. In der Folge gab es zunächst eine Arbeitsgruppe der Verwaltung mit Fraktionsvorsitzenden bzw. Vertretern aus den Fraktionen zur Thematik TWIN. Zudem wurde zusammen mit dem Trierer Architektenbüro Karnatz, Bock & Hover (KBH) an Überlegungen für eine Sanierung und Attraktivitätssteigerung für das TWIN gearbeitet. Nach eingehenden Beratungen in dieser Arbeitsgruppe (letzte Sitzung hat am stattgefunden), der Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am und Gesprächen mit den Vertretern des Landes hinsichtlich einer Landesförderung hat der Stadtrat dann in seiner Sitzung am beschlossen, die Constrata Ingenieurgesellschaft mbh aus Bielefeld mit einer Gegenüberstellung Sanierung oder Neubau zu beauftragen Die in der Arbeitsgruppe geführten Gespräche sind dann letztlich gemündet in der Bildung eines separaten Sportausschusses nach der Kommunalwahl Ab hier beginnt dann auch die nachfolgende Beratungs-Genese. Datum Gremium Ergebnisse / Beschlüsse Sportausschuss (SportA) Information über das bisherige Verfahren Festlegung erster Anforderungen an einen etwaigen Neubau SportA Beratung über Entwurf Constrata - Gutachten Beratungen zum Raumprogramm Informationen Bäderbesichtigung Bäder- Besichtigung des SportA Besichtigung Parkbad Wassenberg Besichtigung Neanderbad Erkrath HFA Kenntnisnahme Gutachten Constrata Empfehlung an Stadtrat, die Sanierungsüberlegungen aufzugeben Als Standorte sollen untersucht werden: Liegewiese auf dem TWIN - Gelände in Richtung Mittelstraße und Zirkuswiese SportA Informationen zum Sachstand Anpassung Raumprogramm Erste Vorschläge für weitere Standorte (Piuswiese, Erich- Kästner-Schule)

2 SportA Informationen zum Sachstand Hinsichtlich der Vorschläge der AG Bad Neuenahr zum Neubau eines Hallenbades im Bereich der AhrThermen wurde mitgeteilt, dass man diese gebeten habe, eine schalltechnische Untersuchung hierzu zu beauftragen HFA Nach einer aus aktuellem Anlass erfolgten - Info unter TOP Verschiedenes werden Hallenbad und Rutsche aus Sicherheitsgründen (Hallendecke) bis auf weiteres geschlossen. Die weitere Vorgehensweise soll in der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Sportausschusses am erörtert werden Gemeinsame Sitzung HFA + SportA Heizungsanlage (Altbestand): Die Verwaltung wird beauftragt, die Wärmeversorgung des TWIN im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für die Restbetriebsdauer sicherzustellen. Rutschenanlage (Altbestand): Aufgrund der bestehenden Schäden wird die vorhandene Rutsche nicht mehr in Betrieb genommen. Raumprogramm (Neubau): Unter Bezugnahme auf die Ausführungen zur Finanzierung und zu den Zuschüssen werden die Überlegungen für einen Neubau auf der Basis des vom Sportausschuss beschlossenen Raumprogramms fortgesetzt. Auf eine Sprunganlage, ein Freibadbecken und eine Sauna soll dabei verzichtet werden. Visualierung Raumprogramm (Neubau): Für das reduzierte Raumprogramm soll eine Visualisierung (als Massemodell) beauftragt werden, mit deren Hilfe dann die einzelnen Standorte näher überprüft werden können. Standortfrage (Neubau): Unter Berücksichtigung der bisherigen Erkenntnisse der Standortuntersuchungen werden, neben den Standorten Am Gartenschwimmbad, Zirkuswiese und AhrThermen, die von der Verwaltung vorgeschlagenen weiteren möglichen Standorte - an der Erich-Kästner-Realschule plus in Bachem und - am Ahrstadion in Ahrweiler in die Untersuchungen als Hallenbad-Standort mit einbezogen Stadtrat a) Der Stadtrat beschließt, die Sanierung des Bestandes nicht weiter zu verfolgen und die weiteren Prüfungen auf einen Neubau des TWIN zu konzentrieren. b) Die Verwaltung wird beauftragt, eine Aufstellung aller notwendigen Kosten für den Weiterbetrieb des TWIN (einschließlich der aktuellen Kosten - Aufhangdecke, Rutsche und Heizungsanlage) zur Sitzung des Stadtrats am vorzulegen. Über die weitere Vorgehensweise und insbesondere den Weiterbetrieb des TWIN wird in der Sitzung des Stadtrats am beraten. c) Unter Bezugnahme auf die Ausführungen zur Finanzierung und zu den Zuschüssen werden die Überlegungen für einen Neubau auf der Basis des vom Sportausschuss beschlossenen Raumprogramms fortgesetzt. Auf eine

3 3 Sprunganlage, ein Freibadbecken und eine Sauna soll dabei verzichtet werden. d) Für das reduzierte Raumprogramm soll eine Visualisierung (als Massemodell) beauftragt werden, mit deren Hilfe dann die einzelnen Standorte näher überprüft werden können. e) Unter Berücksichtigung der bisherigen Erkenntnisse der Standortuntersuchungen werden neben den Standorten Am Gartenschwimmbad, Zirkuswiese und AhrThermen die von der Verwaltung vorgeschlagenen weiteren möglichen Standorte an der Erich-Kästner-Realschule plus in Bachem und am Ahrstadion in Ahrweiler in die Untersuchungen als Hallenbad-Standort mit einbezogen. f) Vor dem Hintergrund der offenen Finanzierung wird die Verwaltung ermächtigt, im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahren auch mögliche private Investoren und/oder Betreiber anzusprechen HFA Die zur Sicherstellung des Weiterbetriebes des Hallenbades notwendigen Maßnahmen werden durchgeführt Stadtrat Die zur Sicherstellung des Weiterbetriebes des Hallenbades notwendigen Maßnahmen werden durchgeführt Stadtrat Haushalt 2013: Verschiedene Wortbeiträge das TWIN betreffend Bäder- Besichtigung des SportA Besichtigung des Aquafit Dierdorf (Westerwald) zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden und Vertretern der schwimmsportreibenden Vereine SportA Der Sportausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung: Der Stadtrat beschließt, für den Neubau eines Hallenbades in Bad Neuenahr-Ahrweiler a) die beiden Standorte Ahrstadion Ahrweiler und Apollinarisstadion wie dargestellt näher zu untersuchen, b) die Durchführung einer internetbasierten Bürger- sowie Kinder- und Jugendbeteiligung und c) beauftragt die Verwaltung, auf der Basis der Beratungen im Stadtrat mit dem Land und dem Kreis die Zuschussfähigkeit zu prüfen bzw. entsprechende Zuschussanträge zu stellen. Die weiteren möglichen Standorte Am Gartenschwimmbad (Altstandort), AhrThermen und Erich-Kästner Realschule plus werden zurückgestellt und zunächst nicht weiter untersucht HFA Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung: Der Stadtrat beschließt, für den Neubau eines Hallenbades in Bad Neuenahr-Ahrweiler a) die Standorte Ahrstadion Ahrweiler, Apollinarisstadion und Erich-Kästner-Realschule plus wie dargestellt näher zu untersuchen, b) die Durchführung einer (internetbasierten) Bürger- sowie Kinder- und Jugendbeteiligung und c) beauftragt die Verwaltung, auf der Basis der Beratungen

4 4 im Stadtrat mit dem Land und dem Kreis die Zuschussfähigkeit zu prüfen bzw. entsprechende Zuschussanträge zu stellen. Die weiteren möglichen Standorte Am Gartenschwimmbad (Altstandort) und AhrThermen werden zurückgestellt und zunächst nicht weiter untersucht Stadtrat Der Stadtrat beschließt, der Modifizierung des Haupt- und Finanzausschusses folgend, für den Neubau eines Hallenbades in Bad Neuenahr-Ahrweiler a) die Standorte Ahrstadion Ahrweiler, Apollinarisstadion und Erich-Kästner-Realschule plus wie dargestellt näher zu untersuchen, b) die Durchführung einer Bürger- sowie Kinder- und Jugendbeteiligung und c) beauftragt die Verwaltung, auf der Basis der Beratungen im Stadtrat mit dem Land und dem Kreis die Zuschussfähigkeit zu prüfen bzw. entsprechende Zuschussanträge zu stellen. Die weiteren möglichen Standorte Am Gartenschwimmbad (Altstandort) und AhrThermen werden zurückgestellt und zunächst nicht weiter untersucht SportA Sportausschuss nimmt Sachstand zu den Standortuntersuchungen zur Kenntnis Stadtrat Haushalt 2014: Verschiedene Wortbeiträge das TWIN betreffend SportA Im Rahmen der Diskussion wurde seitens der Ausschussmitglieder um eine Darstellung der möglichen Auswirkungen auf die Sportplatzbelegung gebeten. Der Ausschuss regte an, hierzu die Europäische Akademie des Rheinland-Pfälzischen Sportes, Trier um Unterstützung zu bitten. Der Vorsitzende sagte eine Überprüfung zu. Der Bürgermeister machte auf entsprechende Nachfrage deutlich, dass der bisherige Standort des TWIN nicht als Standort für ein neues Hallenbad zur Verfügung stehe, sondern gemäß den bisherigen Beratungen und Stadtratsentscheidungen zur Refinanzierung des Neubaus beitragen soll. Hierzu laufen derzeit bei der Stadtplanung parallele Überlegungen zur zukünftigen Nutzungsmöglichkeit des Gesamtareals. Hinsichtlich des Raumprogramms wurde durch den Bürgermeister darauf hingewiesen, dass die Verwaltung weiterhin mit einem Schwimmerbecken mit 4 wettkampfgerechten Bahnen (5 schmalere Trainingsbahnen), einem Lehrschwimmbecken / Nichtschwimmerbecken sowie einem Kleinkinderbereich plane. Entsprechend den bisherigen Beratungen werde bewusst auf einen weiteren Freibadbereich sowie eine Sauna verzichtet. Eine Sprunganlage (1m-Brett und 3m-Plattform) sowie eine Rutsche sollen wie von der Verwaltung aktuell vorgeschlagen - optional geprüft und mit Kosten (einmalige Investitionskosten und laufende Betriebskosten) hinterlegt werden.

5 5 Zum Abschluss der Beratungen verständigte man sich einvernehmlich darauf, nach den Beratungen in den Fraktionen zu Beginn des Jahres 2015 eine gemeinsame Sitzung des Sportausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses zu terminieren und dann erneut über die Standortfrage zu beraten Stadtrat Haushalt 2015: Verschiedene Wortbeiträge das TWIN betreffend Gemeinsame Sitzung HFA + SportA Sportstättenanalyse: Der Sportausschuss und der Haupt- und Finanzausschuss nahmen die Ergebnisse der Sportentwicklungsanalyse zur Kenntnis. Standortentscheidung und weitere Vorgehensweise: Der Sportausschuss und der Haupt- und Finanzausschuss empfahlen dem Stadtrat mehrheitlich die folgende Beschlussfassung: Der Stadtrat beschließt a) die Ergebnisse aus den Standortuntersuchungen zur Kenntnis zu nehmen und im Ausschlussverfahren eine Standortentscheidung zu treffen und b) mit dem Landkreis Ahrweiler wie dem Land Rheinland- Pfalz entsprechende Fördergespräche zu führen. c) Zudem wird die Verwaltung beauftragt, einen entsprechenden Vorschlag für das Vergabeverfahren vorzubereiten. Beide Ausschüsse empfehlen den Standort Bachem als Standort für ein neues Hallenbad HFA Der HFA ermächtigt die Verwaltung, die Fa. BDO Technik und Umweltconsulting GmbH aus Düsseldorf mit der Durchführung des Vergabeverfahrens zu beauftragen Ortsbeirat Bachem Beratung zur anstehenden Standortentscheidung für den Neubau eines Hallenbades und zur Sportstättenanalyse Stadtrat Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse aus den Standortuntersuchungen zur Kenntnis und traf im Ausschlussverfahren mehrheitlich eine Standortentscheidung für den Standort Bachem. Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, mit dem Landkreis Ahrweiler wie mit dem Land Rheinland-Pfalz entsprechende Fördergespräche zu führen HFA Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung: Der Stadtrat beschließt a) die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens nach 3 der Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) zur Beauftragung der Architekten und Fachingenieurleistungen. b) Die Eignungs- und Zuschlagskriterien und deren Gewichtung werden entsprechend dem Entwurf der BDO festgelegt.

6 Stadtrat Der Stadtrat beschließt a) die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens nach 3 der Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) zur Beauftragung der Architekten und Fachingenieurleistungen. b) Die Eignungs- und Zuschlagskriterien und deren Gewichtung werden entsprechend dem Entwurf der BDO festgelegt SportA Information zum Sachstand und zur Beauftragung einer Aktualisierung des Constrata Gutachtens aus Gemeinsame Sitzung HFA + SportA Weiteres Vorgehen: Hinsichtlich der Beschlussempfehlung an den Stadtrat über die weitere Vorgehensweise in der Gesamt-Thematik wurde aufgrund des Vorschlags vom Bürgermeister Orthen zur weiteren Vorgehensweise folgendes Ergebnis in den Beratungen erarbeitet: Die städtischen Gremien sollen sich noch einmal mit der Möglichkeit der Sanierung des Hallen- und Freizeitbades TWIN beschäftigen und den Entscheidungsprozess offen neu diskutieren. In Anbetracht der Bedeutung des Projekts und der Höhe der zu finanzierenden Kosten sei Offenheit und Klarheit das höchste Gebot. Sowohl aus Gründen der Aktualität als auch der Transparenz sei die Entscheidung Sanierung oder Neubau noch einmal auf den Prüfstand zu stellen. Das den bisherigen Beratungen zugrundeliegende Gutachten aus dem Jahre 2010 (Constrata - Gutachten) werde überarbeitet und solle in die weiteren Beratungen eingehen. Für die laufende öffentliche Diskussion, wie auch die objektive Darstellung aller Fakten, seien eine neuerliche Bewertung und vor allem aktuelle Zahlen notwendig. Ziel sei, für eine Sanierung am bestehenden TWIN Standort wie auch für den Neubau jeweils zeitgemäße Kostenwerte für die notwendigen einmaligen Investitionen als auch laufenden Folgekosten zu erhalten. Als Zeitrahmen dafür werden ca. 3 Monate angesetzt. Aufgrund der ermittelten Investitions- und Folgekosten werde ein Finanzierungsvorschlag erarbeitet und das Ergebnis der Ermittlungen sei, nach entsprechendem Stadtratsbeschluss in einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung der Öffentlichkeit vorzustellen. Neue Aspekte, die dort zur Sprache kämen, könnten noch in die Bewertung mit eingehen. Dieser Ratsbeschluss solle zugleich Grundlage für die zu führenden Fördergespräche mit dem Land sein. Die erneute Entscheidung ob am alten Standort saniert werde, oder am Standort Bachem neu gebaut werde, werde für Anfang 2016 ins Auge gefasst, vorausgesetzt das bei beiden Varianten die Finanzierung gesichert sei. Die Finanzierung sei die größte Herausforderung des Projektes. Ausstattung eines neuen Hallenbades: Hinsichtlich der weiteren Ausstattung eines neuen Hallenbades wurde folgende Beschlussempfehlungen ausgesprochen: Sprunganlage im Schwimmerbecken (1m-Brett und 3m- Plattform)

7 7 Kleinere Rutschenanlage im Hallenbadbereich Wasserspielplatz im Außenbereich Kein zusätzliches Außenschimmerbecken Beach - Volleyballanlage Stadtrat Weitere Vorgehensweise: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, ein ergebnisoffenes, zielorientiertes, mehrstufiges Verfahren unter professioneller Moderation, als Instrument der Bürgerbeteiligung durchführen zu lassen. Zudem beschloss der Stadtrat, dem Vorschlag des SportA und des HFA (siehe o.a. Ausführungen zum ) folgend zu verfahren. Ausstattung eines neuen Hallenbades: Die Entscheidung über die Ausstattungsmerkmale eines neuen Hallenbades wurde vertagt. Für den Neubau soll aber eine fiktive Kostenberechnung entsprechend den Beratungen im SportA und HFA am erfolgen, um die notwendigen Zahlen und Daten für einen Vergleich ermitteln zu können Ortsbeirat Bad Neuenahr Der Ortsbeirat Bad Neuenahr bemängelt, an der Entscheidung zum TWIN nicht beteiligt worden zu sein Stadtrat Die Beratungen zur Auswahl des Moderationsverfahrens und zur Vergabe der Moderationsentscheidung wurden vertagt Stadtrat Vorstellung der potentiellen Moderatoren in öffentlicher Sitzung Beratungen zur Auswahl des Moderationsverfahrens und zur Vergabe der Moderationsleistung Stadtrat Die Bürogemeinschaft Mediation und Partizipation, Prof. Dr. Roland Fritz und Dr. Piet Sellke, Weidenweg 2, Esslingen wird mit der Durchführung eines Moderations- und Beteiligungsverfahrens beauftragt Einwohnerversammlung Verschiedene Wortbeiträge/Fragen das TWIN betreffend Ortsbeirat Bad Neuenahr Der Ortsbeirat Bad Neuenahr spricht sich dafür aus, dass das TWIN bei einem Neubau wie auch bei einer Sanierung am jetzigen Standort verbleiben soll HFA Förderprogramm des Bundes zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; Förderantrag (Vorberatung) Stadtrat Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, sich mit der Maßnahme Sanierung Hallenbadbereich des TWIN bzw. alternativ Neubau eines Hallenbades in Bad Neuenahr-Ahrweiler um Fördermittel im Rahmen des Bundesprogrammes Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur zu bewerben.

8 Stadtrat Haushalt 2016: Verschiedene Wortbeiträge das TWIN betreffend Stadtrat Vorstellung der Ergebnisse aus dem Moderations- und Beteiligungsverfahren Geplant: Gemeinsame Sitzung HFA + SportA Grundsatzentscheidungen zum weiteren Vorgehen (Vorberatung) Geplant: Stadtrat Grundsatzentscheidungen zum weiteren Vorgehen