Länder- und Kommunalfinanzen zwischen Austerität und Investitionsstau. Fachkongress Digitaler Staat. Berlin, 9. Mai 2017
|
|
- Curt Schulz
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Länder- und Kommunalfinanzen zwischen Austerität und Investitionsstau Fachkongress Digitaler Staat Berlin, 9. Mai 2017
2 Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts Kern- und Extrahaushalte in Maastricht-Abgrenzung, Stand Deutschland Bund Länder Kommunen Sozialversicherung zum Vergleich: Frankreich Italien Eurozone UK USA Japan EUR Mrd Mrd. 633 Mrd. 152 Mrd. -2 Mrd. 68,3 % BIP 43,3 % BIP 20,1 % BIP 4,8 % BIP 0,0 % BIP 96 % BIP 133 % BIP 92 % BIP 89 % BIP 107 % BIP 250 % BIP 2
3 Europäische Schuldenbremse Stabilitäts- und Wachstumspakt 1997/2005/2011 Ziel: mittelfristig ausgeglichener Gesamthaushalt Finanzierungsdefizit maximal 3% BIP (Deutschland 2016: +0,8 %) Schuldenquote maximal 60% BIP (Deutschland 2016: 68,3 %) Überschreitung des Referenzwerts um 1/20 jährlich zu reduzieren (Planung Deutschland 2017: Schuldenquote 66,3 %) Fiskalvertrag 2013 Strukturelles Defizit maximal 0,5%-1% BIP (Deutschland 2016: +0,8 %) Pflicht zur Einführung nationaler Schuldenbremsen 3
4 Nationale Schuldenbremse Ergebnis der Föderalismuskommission II (2009) Inkrafttreten 2016 (Bund) bzw (Länder) Bund: strukturelles Finanzierungsdefizit max. 0,35 % BIP Länder: kein strukturelles Finanzierungsdefizit Sozialversicherung: keine Regelung Kommunen: keine Regelung Konjunkturkomponente Ausnahmeregel für Notsituationen 4
5 Deutsches Stabilitätsprogramm Beschluss der Bundesregierung vom Deutschland hält das mittelfristige Haushaltsziel eines strukturellen gesamtstaatlichen Defizits von maximal 0,5 % des BIP seit dem Jahr 2012 ein 2016 lag der strukturelle Saldo von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen bei + 0,8 % des BIP Deutschland wird sein mittelfristiges Haushaltsziel auch in den Jahren 2016 bis 2020 vermutlich durchgehend einhalten können Quelle: Bundesfinanzministerium 5
6 Wenig für viel Kreditmarktverschuldung und Zinsausgaben NRW in Mrd. EUR Kreditmarktverschuldung (linke Skala) Zinsausgaben (rechte Skala) 6
7 Debt Brake or Debt Break? Schuldenquote NRW (Kreditmarktverschuldung im Verhältnis zum BIP) 24% 22% 20% 18% 16% 14% 12%
8 Haushaltsbelastung durch Zinsen sinkt Verhältnis der Zinsausgaben zu Bereinigten Ausgaben bzw. Steuereinnahmen 16% 14% 12% 10% 8% 6% 4% 2% 0% Zinsausgabenquote Zins-Steuerquote 8
9 NRW 2016: Erster ausgeglichener Haushalt seit 1973 Nettoneuverschuldung in Mrd. EUR Soll Ist
10 Steigende Ausgaben, steigende Vorsorge Projektion der Versorgungsausgaben bis 2040 in Tsd. EUR Nachhaltige Finanzierung der Pensionsverpflichtungen ohne Berücksichtigung linearer Anpassungen Versorgungsausgaben NRW 2017 (Soll) EUR 7,5 Mrd. Volumen Pensionsfonds NRW am EUR 10,4 Mrd. 10
11 Whoever it was, I'm a fan Schritte zu nachhaltiger Finanzpolitik in NRW 1999 Errichtung der Versorgungsrücklage ( 14a BBesG) 2004 Landtagsbeschluss zu Nachhaltigkeitsberichten ( 7b HG) 2006 Errichtung des Versorgungsfonds 2009 Einführung der Schuldenbremse für Bund und Länder 2010 Erster Bericht zur Nachhaltigkeit der Finanzpolitik in NRW 2015 Erster Sustainability Bond NRW 2016 Entschließung des Landtags zu nachhaltiger Kapitalanlage 2016 Verabschiedung der Nachhaltigkeitsstrategie NRW 2017 Errichtung des Pensionsfonds NRW 2017 Allgemeine Anlagerichtlinien für Pensionsfonds NRW (i.v.) 11
12 Handlungsfelder der Nachhaltigkeitsstrategie NRW Beschluss der Landesregierung vom 14. Juni 2016 Klimaschutz und Energiewende Nachhaltiges Wirtschaften Schutz natürlicher Ressourcen Demografischer Wandel Sozialer Zusammenhalt und gesellschaftliche Teilhabe Gute Arbeit faire Arbeit Integration Nachhaltige Finanzpolitik Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung Nachhaltige Mobilität Nachhaltiger Konsum / nachhaltige Lebensstile Landbewirtschaftung Gesundheit Eine-Welt-Politik und Europäische und internationale Dimension Geschlechtergerechtigkeit Barrierefreiheit und Inklusion Nachhaltigkeit in den Kommunen Bürgerschaftliches Engagement/Teilhabe Bildung und Wissenschaft 12
13 Dritte Nachhaltigkeitsanleihe NRW EUR 2,4 Mrd. für nachhaltige Projekte des Landeshaushalts 2016 Projektkategorie Haushalt 2016 [EUR Mio.] für Anleihe [EUR Mio.] A. Bildung und Nachhaltigkeitsforschung 1.393,3 808,0 B. Inklusion und sozialer Zusammenhalt 176,7 176,7 C. Öffentlicher Nahverkehr und Nahmobilität 189,1 188,1 D. Klimaschutz und Energiewende 63,7 63,7 E. Umwelt- und Naturschutz 77,0 70,9 F. Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung 72,6 72,6 G. Modernisierung von Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen 451,3 451,3 Total 2.424, ,3 13
14 Kreditfinanzierung des Landeshaushalts Referat I C 6 in der Haushaltsabteilung des Finanzministeriums NRW Axel Bendiek, Referatsleiter Telefon: +49(0) axel.bendiek@fm.nrw.de Ursula Kluck, Senior Funding Manager Telefon: +49(0) ursula.kluck@fm.nrw.de Johannes Jehmiller, Senior Funding Manager Telefon: +49(0) johannes.jehmiller@fm.nrw.de Stefan Wegner, Senior Funding Manager Telefon: +49(0) stefan.wegner@fm.nrw.de Oliver Gleich, Funding Manager Telefon: +49(0) oliver.gleich@fm.nrw.de 14
BMF - I A 4 9. Juli 2014 Erläuterungen zur Übersicht Entwicklung der öffentlichen Haushalte bis 2018
Erläuterungen zur Übersicht Entwicklung der öffentlichen Haushalte bis 2018 Projektion in finanzstatistischer Abgrenzung Öffentlicher Gesamthaushalt: Der Finanzierungssaldo des Öffentlichen Gesamthaushalts
MehrDie NRW-Nachhaltigkeitsstrategie im Kontext der 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung
Referat I-5 Die NRW-Nachhaltigkeitsstrategie im Kontext der 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung Fachforum Ausrichtung der Länder- und lokalen Nachhaltigkeitspolitik auf die 2030-Agenda, Postdam,16.9.2015
MehrAusgestaltungsfragen hinsichtlich einer Bundesfernstraßengesellschaft unter Berücksichtigung der deutschen und der europäischen Schuldenbremse
Tagung Reformmodelle für die Organisation und Finanzierung der Bundesfernstraßen Berlin, 1. Juni 2016 Ausgestaltungsfragen hinsichtlich einer Bundesfernstraßengesellschaft unter Berücksichtigung der deutschen
MehrStand: Auf den Punkt. Informationen aus dem Bundesfinanzministerium. Bundeshaushalt (aktualisiert)
Stand: 16 12 2010 Auf den Punkt. Informationen aus dem Bundesfinanzministerium. Bundeshaushalt 2011 (aktualisiert) Ausgabe 02 2010 AUSGANGSPUNKT Öffentliche Haushalte Die Auswirkungen der Wirtschafts-
MehrEin Marshallplan für Europa Konjunktur-, Investitions- und Aufbauprogramm
Ein Marshallplan für Europa Konjunktur-, Investitions- und Aufbauprogramm [November 14] Dr. Patrick Schreiner, Abteilung Wirtschaft Umwelt Europa, DGB Bezirk Niedersachsen Bremen Sachsen-Anhalt, Mail:
MehrUniv.-Prof. DDr. Georg Kofler, LL.M. (NYU) Österreichischer Stabilitätspakt 2012
Univ.-Prof. DDr. Georg Kofler, LL.M. (NYU) Österreichischer Stabilitätspakt 2012 Rechtliche Aspekte der Eurorettung 14. Dezember 2012 1 Grundlagen Unionsrechtliche Vorgaben zur Haushaltsdisziplin Unionsprimärrecht
MehrDie kommunalen Finanzen im Spannungsfeld von Steuersenkungen, Wirtschafts- und Finanzkrise und Schuldenbremse
Die kommunalen Finanzen im Spannungsfeld von Steuersenkungen, Wirtschafts- und Finanzkrise und Schuldenbremse Folie 1 Die Verschuldung der öffentlichen Hand (in Mrd. Euro) 1600000 1400000 1200000 1000000
MehrFritz Helmedag. Ober- und Untergrenzen der Staatsverschuldung
Fritz Helmedag Ober- und Untergrenzen der Staatsverschuldung Gewusst wie: Schulden als sinnvolle und reguläre Einnahmequelle des Staates Kritik an Kreditfinanzierung: Generationengerechtigkeit Zinslast
MehrDie Bundesländer auf dem steinigen Weg zur Schuldenbremse
Die Bundesländer auf dem steinigen Weg zur Schuldenbremse Wirtschaftsrat Deutschland Arbeitsgruppe Staatsfinanzen 4. Oktober 2011 Dr. Gisela Meister-Scheufelen Schuldenstand Deutschland 2010 in Mrd. Euro
MehrGenerationengerechte Finanzpolitik im Bundesstaat ohne Aussicht auf Erfolg? Zur Effektivität der sogenannten Schuldenbremse in den Bundesländern
Generationengerechte Finanzpolitik im Bundesstaat ohne Aussicht auf Erfolg? Zur Effektivität der sogenannten Schuldenbremse in den Bundesländern Symposium der Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen
MehrDAI Deutsches Aktieninstitut e.v.
Anteil der Aktionäre an der Gesamtbevölkerung in ausgewählten Industrieländern in Prozent 1965 1980 1981 1983 1984 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1994 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006
MehrEurobonds: Ausweg aus der Schuldenkrise?
Eurobonds: Ausweg aus der Schuldenkrise? Prof. Dr. Kai Carstensen ifo Institut und LMU München 17. August 2011 Europäische Schuldenkrise und Euro Krisenmechanismus - Agenda 1. Warum werden Eurobonds gefordert?
MehrTaschenstatistik Öffentliche Finanzen 2015
Taschenstatistik Öffentliche Finanzen 2015 Rechnungsabschlüsse Bund (ohne Sonderrechnungen) D in % Mio. CHF 2013 2014 2015 14 / 15 Ordentliche Einnahmen 65 032 63 876 67 580 5,8 Ordentliche Ausgaben 63
MehrDie Schuldenbremse. Probleme und Umgehungsmöglichkeiten der deutschen Schuldenbegrenzungsregelung
Wirtschaft M. Karim Die Schuldenbremse. Probleme und Umgehungsmöglichkeiten der deutschen Schuldenbegrenzungsregelung Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftspolitik Die Schuldenbremse
MehrKonsolidierungsbericht des Saarlandes für das Jahr 2011
Konsolidierungsbericht des Saarlandes für das Jahr 2011 April 2012 Inhaltsverzeichnis: I. Einleitung...3 II. Berechnungsschema für den strukturellen Finanzierungssaldo...3 III. Berechnung des strukturellen
MehrStaatsverschuldung in Europa Mythen und Realitäten
11.12.2014 Jürgen Leibiger, 11.12.2014 Staatsverschuldung in Europa Mythen und Realitäten 1. Die schwäbischen Hausfrau und das Schuldenmanagement des Staates 2. Ursachen der Staatsverschuldung und Euro-Krise
MehrEhrbare Staaten? EU-Nachhaltigkeitsranking 2015
Ehrbare Staaten? EU-Nachhaltigkeitsranking 2015 Bernd Raffelhüschen Stefan Moog Gerrit Reeker Stiftung Marktwirtschaft Forschungszentrum Generationenverträge Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Vorgestellt
MehrFinanzen. Gesamtausgaben steigen in Niedersachsen unterdurchschnittlich. Kräftiger Anstieg der Sachinvestitionen in Niedersachsen
Finanzen Gesamtausgaben steigen in unterdurchschnittlich Die bereinigten Gesamtausgaben haben in mit + 2,7 % langsamer zugenommen als in Deutschland insgesamt (+ 3,6 %). Die höchsten Zuwächse gab es in
MehrZukunftsfähige Entwicklung und generative Organisationskulturen (ZEGO)
Ethik, Organisationskultur und öffentliche Verwaltungen Zukunftsfähige Entwicklung und generative Organisationskulturen (ZEGO) Bochum, 13.02.2015 Dr. Thomas Faust Kueser Akademie für Europäische Geistesgeschichte
MehrTaschenstatistik Öffentliche Finanzen 2013
Taschenstatistik Öffentliche Finanzen 2013 Rechnungsabschlüsse Bund (ohne Sonderrechnungen) Schätzung D in % Mio. CHF 2011 2012 2013 12 / 13 Ordentliche Einnahmen 64 245 62 997 64 197 1,9 Ordentliche Ausgaben
MehrCarsten Körber MdB. Mitglied im Haushaltsausschuss und im Unterausschuss Rechnungsprüfung
Carsten Körber MdB Mitglied im Haushaltsausschuss und im Unterausschuss Rechnungsprüfung Die schwarze Null im Haushalt 2016 steht keine neuen Schulden Der Haushalt 2016 steht. Auch vor dem Hintergrund
MehrDie Verschuldung des Landes Bremen und Handlungsmöglichkeiten
Die Verschuldung des Landes Bremen und Handlungsmöglichkeiten Vortrag bei der Langen Nacht des Geldes am 02.03.2012 Übersicht Gründe für die extreme Verschuldung Bremens Aktuelle Situation Konsolidierungspotenziale
MehrSolide Finanzpolitik - Verantwortung für f r die Gegenwart und die Zukunft
Solide Finanzpolitik - Verantwortung für f r die Gegenwart und die Zukunft Vortrag des Thüringer Finanzstaatssekretärs Dirk Diedrichs im Rahmen einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung am 16.02.2012
MehrWeltwirtschaft: Chancen und Risiken. Dr. Klaus W. Wellershoff
Weltwirtschaft: Chancen und Risiken Dr. Klaus W. Wellershoff Lernerfahrungen Lektion I: Wir wissen wenig über die Zukunft! Lektion II: Was wir wissen ist dafür sehr mächtig! Lektion III: Wir geben uns
MehrSPORT UND NACHHALTIGKEIT ENTFERNTE BEKANNTE ODER STARKE PARTNER? Titel der Präsentation 16. Dezember 2013 Manfred Mustermann
SPORT UND NACHHALTIGKEIT ENTFERNTE BEKANNTE ODER STARKE PARTNER? Seite 1 Titel der Präsentation 16. Dezember 2013 Manfred Mustermann Nachhaltige Diät http://www.nachhaltigpredigen.de/ 3 Begriff: Nachhaltigkeit
MehrDie staatliche Schuldenbremse und ihre Konsequenzen für die Soziale Arbeit
Die staatliche Schuldenbremse und ihre Konsequenzen für die Soziale Arbeit Der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt und der Fiskalpakt abgeschlossen 1992 zur Vorbereitung der Europäischen Währungsunion
MehrDaten zu ausgewählten Versicherungsmärkten
Daten zu ausgewählten Versicherungsmärkten Economic Research München, März 205 Deutschland CAGR* 2004 204: 2,6% CAGR* 2004 204:,% Makroökonomie& Geldvermögen, 204 Vermögensstrukturder privaten Haushalte,
MehrÖffentlicher Schuldenstand*
Öffentlicher Schuldenstand* In Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), ausgewählte europäische Staaten, 1997 bis 2011 Prozent 165 Griechenland 160 * Bruttoschuld des Staates (konsolidiert) 150 140 145
MehrRohstoff. Fiskalquote Datum:
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Finanzverwaltung EFV Rohstoff Datum: 24.10.2012 Fiskalquote 2011 Die Fiskalquote ist die Summe aller Steuern und Sozialversicherungsabgaben im Verhältnis
MehrKrise in den Kommunen
Krise in den Kommunen ver.di Jugend Göttingen 3. November 2010 Sabine Reiner www.wipo.verdi.de 1. Ohne Moos nichts los Einnahmeentwicklung, sprudelnde Steuern, Schuldenbremse, Schulden und künftige Generationen
MehrWorkshop 5. Welche Vernetzungspotentiale bieten Sportvereine?
Workshop 5 Welche Vernetzungspotentiale bieten Sportvereine? Nachhaltigkeit und Sport SPIELTAG: 1.Vorstellung der Mannschaftsaufstellung 2.Aufwärmen fürs Spiel 3.Team-/Taktikbesprechung 4.1. Halbzeit 5.2.
MehrGeld- und Währungspolitik: Euro und EZB
Geld- und Währungspolitik: Euro und EZB Prof. Dr. Paul J.J. Welfens Dr. Martin Keim Lehrstuhl für Makroökonomische Theorie und Politik Bergische Universität Wuppertal Wintersemester 2009 / 2010 Folienset
MehrEntwicklung der öffentlichen Finanzen
Entwicklung der öffentlichen Finanzen In absoluten Zahlen, 1970 bis 2012* In absoluten Zahlen, 1970 bis 2012* in Mrd. Euro 1.200 1.000 800 600 400 235,6 352,8 Finanzierungssaldo 889,5 558,0 444,8 18,6
MehrLandesrechnungshof Schleswig-Holstein. Pressemitteilung
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein Kiel, 2. Oktober 2014 Pressemitteilung Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder warnen vor Lockerung der Schuldenbremse und fordern
MehrFinanzmärkte Mechthild Schrooten September 2013
Finzmärkte Mechthild Schrooten September 2013 Überblick 1. So viel Krise - schon so lge 2. Allheilmi?el: Schuldenbremse? 3. Europa: EinseiGger Blick auf die Staatsschulden 4. Was hat das mit mir zu tun?
MehrTHÜRINGER LANDTAG Drucksache Wahlperiode
THÜRINGER LANDTAG Drucksache... 5. Wahlperiode 16.05.2013 Entwurf (Stand 16.05.2013) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Thüringer Gesetz über die generationengerechte Finanzierung der Versorgungsausgaben
MehrKommunalfinanzen - Kassenstatistik 2011
Kommunalfinanzen - Kassenstatistik 2011 Das Statistische Bundesamt hat die Ergebnisse zur Entwicklung der kommunalen Haushalte im Jahr 2011 vorgelegt. Nach der Kassenstatistik für das Jahr 2011 entwickelte
MehrIn den Monaten August 2015 sowie Januar, Februar, März und August 2016 ist jeweils eine Presseanfrage eingegangen und beantwortet worden.
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/12992 23.09.2016 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5017 vom 2. August 2016 des Abgeordneten Dr. Marcus Optendrenk CDU Drucksache
MehrZukunftssicherung und Lebensqualität durch nachhaltige Entwicklung
Dritte Sommerakademie: Perspektiven des ländlichen Raumes lokale Lebensqualität 10. Juli 2015 Magdeburg Zukunftssicherung und Lebensqualität durch nachhaltige Entwicklung Peter Gaffert Oberbürgermeister
MehrBERLIN - INTERN DER INFOBRIEF
BERLIN - INTERN DER INFOBRIEF der LANDESGRUPPE BRANDENBURG der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Mitglieder: Michael Stübgen, MdB (Vorsitzender der Landesgruppe) Jens Koeppen, MdB (Stellvertretender
MehrProgramm 1. Teil Ausgangspunkt und Standpunkt der Landesregierung Thüringen Ministerpräsident Bodo Ramelow
Programm 1. Teil Perspektiven nachhaltiger Entwicklung für Thüringen Von der Unterstützung der Global Marshallplan Initiative seit 2007 zu den weltweiten Nachhaltigkeitszielen und zum Weltklimavertrag
MehrHessen wird durch den Haushalt 2017 noch schlauer, sicherer und gerechter.
Nr. 102 Wiesbaden, 19. Juli 2016 Hessen wird durch den Haushalt 2017 noch schlauer, sicherer und gerechter. Finanzminister Dr. Schäfer stellt Haushaltsentwurf 2017 vor Hessen wird durch den Haushalt 2017
MehrStrategie zum Kurswechsel in Europa
Strategie zum Kurswechsel in Europa - Wachstum fördern, Beschäftigung sichern, Europe stabilisieren- Tagung der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik Ver.di Bildungsstätte Das Bunte Haus, Bielefeld-Sennestadt,
MehrVermögen der Altersvorsorgeversicherungen
16 Volkswirtschaft Liechtenstein verfügt über eine breit diversifizierte Volkswirtschaft mit zahlreichen kleinen und mittleren Unternehmen. Zur hohen Wertschöpfung tragen insbesondere der starke Industriesektor
MehrEmpfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES
EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 18.5.2016 COM(2016) 295 final Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES zur Aufhebung des Beschlusses 2010/401/EU über das Bestehen eines übermäßigen öffentlichen Defizits
Mehr- Stark IV Abbau der kameralen Altfehlbeträge
- Stark IV Abbau der kameralen Altfehlbeträge Stark IV - ein Grund zu feiern? Agenda FAG-Entwicklung LSA vs. Gewerbesteuerentwicklung Entwicklung der Kassenkredite im Land Sachsen-Anhalt Entwicklung der
MehrDie Wirtschaft nach der Krise und in der Schuldenbremse Eine Analyse der Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft
Die Wirtschaft nach der Krise und in der Schuldenbremse Eine Analyse der Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft Vortrag auf der Arbeitstagung Was unsere Kinder über Wirtschaft denken! am 8. April
MehrGEMEINDEFINANZBERICHT Dezember 2015
GEMEINDEFINANZBERICHT 2015 9. Dezember 2015 Prof. Helmut Mödlhammer Mag. Alois Steinbichler Dr. Thomas Weninger INFRA BANKING EXPERTS ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR Gemeindefinanzbericht 2015 (Rechnungsjahr
MehrRohstoff. Fiskalquote Datum 15. Dezember Fiskalquote 2009 und ihre Bestandteile im Zeitverlauf
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Rohstoff Datum 15. Dezember 2010 Fiskalquote 2009 Fiskalquote 2009 und ihre Bestandteile im Zeitverlauf Die Fiskalquote ist die Summe aller Steuern und Abgaben im
MehrVerfahren zur Steuerung der Zinsänderungsrisiken, Strategie der Zinssicherung
Verfahren zur Steuerung der Zinsänderungsrisiken, Strategie der Zinssicherung Präsentation im Finanzausschuss des Landtags am 10. September 2015 I. Eckpunkte des neuen Verfahrens II. Auswirkungen der Strategie
MehrFinanzpolitische und demografische Herausforderungen. MV 2020 plus Ideen für unser Land
Finanzpolitische und demografische Herausforderungen MV 2020 plus Ideen für unser Land Realismus statt Schönfärberei! Über die Zukunft zu reden, verlangt zuallererst eine realistische Bestandsaufnahme.
MehrKOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN. Empfehlung für eine ENTSCHEIDUNG DES RATES
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 8.1.2003 SEK (2003) 9 endgültig EU EINGESCHRÄNKTE VERTEILUNG Empfehlung für eine ENTSCHEIDUNG DES RATES über das Bestehen eines übermäßigen Defizits
MehrGesetzentwurf. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hannover, den 11.06.2012
Gesetzentwurf Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hannover, den 11.06.2012 Der Landtag wolle das folgende Gesetz beschließen: Gesetz zur Umsetzung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse in Niedersachsen
MehrDie europäische Schuldenkrise
Die europäische Schuldenkrise Änderung der institutionellen Rahmenbedingungen Sebastian Voll 1 Elemente des EG-Vertrages zur Staatsverschuldung bis 2001 ex-ante ex-post Art. 126 AEUV (ex Art. 104 EGV)
MehrStabilitätsbericht Mecklenburg-Vorpommern 2016
Stabilitätsbericht Mecklenburg-Vorpommern 2016 Herausgeber: Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern Schloßstraße 9-11, 19053 Schwerin Homepage: http://www.fm.mv-regierung.de E-Mail: presse@fm.mv-regierung.de
MehrVon der Agenda 21 zu Agenda 2030 und. Sustainable Development Goals (SDG)
Von der Agenda 21 zu Agenda 2030 und Sustainable Development Goals (SDG) Gerd Oelsner, Agenda-Verein Karlsruhe, Nachhaltigkeitsbüro der LUBW Workshop Karlsruhe 3. Juni 2016 Agenda 2030 & Sustainable Development
MehrZur Tragfähigkeit der Staatsschuld. Univ.-Prof. Dr. Christian Keuschnigg Wirtschaftsmuseum, Wien, 19. November 2013
Zur Tragfähigkeit der Staatsschuld Univ.-Prof. Dr. Christian Keuschnigg Wirtschaftsmuseum, Wien, 19. November 2013 Rolle der Staatsschuld Trend zu höheren Schulden: «lieber ein paar Mrd. mehr Schulden
MehrDer Bundeshaushalt 2015
Der Bundeshaushalt 2015 Schwerpunkte und Auswirkungen Der Haushaltsausschuss (18. WP) Vorsitz: Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE.) 41 Mitglieder CDU/CSU: 20 SPD: 13 DIE LINKE: 4 Die Grünen: 4 2010 Der Bundeshaushalt
MehrLandtag Brandenburg Drucksache 5/2045
Landtag Brandenburg Drucksache 5/2045 5. Wahlperiode Gesetzentwurf der CDU-Fraktion der FDP-Fraktion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg A. Problem
MehrSchuldenbremse für Hessen: Eckpunkte des Ausführungsgesetzes zu Art. 141 HV
Schuldenbremse für Hessen: Eckpunkte des Ausführungsgesetzes zu Art. 141 HV Wiesbaden, Juni 2013 1 Warum eine Schuldenbremse? Verschuldung, BIP und Steuern in Deutschland seit 1970 3.500% 3.000% nominales
MehrRECHNUNGSHOFBERICHT REIHE NIEDERÖSTERREICH 2009/4. Vorlage vom 15. Juli 2009. Zusammenfassung. Haushaltsstruktur der Länder (außer Wien)...
Dampfschiffstraße 2 1031 Wien Postfach 240 Tel +43 (1) 711 71-8264 Fax +43 (1) 712 94 25 presse@rechnungshof.gv.at RECHNUNGSHOFBERICHT REIHE NIEDERÖSTERREICH 2009/4 Vorlage vom 15. Juli 2009 Zusammenfassung
MehrInhaltsverzeichnis. B. Die Schuldenbremse Neue Technik mit vielen Komponenten I. Art. 109 GG Ein Grundmodell für Bund und Länder...
Inhaltsverzeichnis 5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...................................... 11 A. Eine neue Bremse bei voller Fahrt.......................... 19 B. Die Schuldenbremse Neue Technik
MehrStand: 15 08 2014. Auf den Punkt. Informationen aus dem Bundesfinanzministerium. DEMOGRAFIE UND ÖFFENTLICHE HAUSHALTE
Stand: 15 08 2014 Auf den Punkt. Informationen aus dem Bundesfinanzministerium. DEMOGRAFIE UND ÖFFENTLICHE HAUSHALTE EDITORIAL Die Einhaltung der Schuldenbremse ist von zentraler Bedeutung für die Tragfähigkeit
MehrGeschlossene Volkswirtschaft ohne staatliche Aktivität. Y n = C + I (1)
2.1 Konsumverhalten und Multiplikator Geschlossene Volkswirtschaft ohne staatliche Aktivität Die gesamtwirtschaftliche Nachfrage Y n setzt sich aus dem privaten Konsum C und den Investitionen I zusammen
MehrEUROPAISCHE WIRTSCHAFT
Europäische Kommission EUROPAISCHE WIRTSCHAFT Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen Grundzüge der Wirtschaftspolitik 2000 Konvergenzbericht 2000 Vorschlag für eine Entscheidung des Rates gemäß Artikel
MehrRahmenbedingungen und Handlungsbedarfe der Hamburger Haushaltspolitik 27.05.2010
Rahmenbedingungen und Handlungsbedarfe der Hamburger Haushaltspolitik 27.05.2010 Alte Finanzplanung: Kreditrahmen wird voll ausgeschöpft, Rücklage wird verbraucht Ausgleich negativer Finanzierungssalden
MehrNachhaltig investieren
Nachhaltig investieren Handlungsmöglichkeiten für Kommunen und (große) soziale Organisationen Lübeck, den 05. November 2015 Tommy Piemonte imug Postkamp 14a 30159 Hannover fon: +49 511 12196-0 fax: +49
MehrWie stark muss der Finanzausgleich im Jahr 2020 ausgleichen, damit (fast) alle Länder die Schuldenbremse einhalten können?
Ingolf Deubel Wie stark muss der Finanzausgleich im Jahr 2020 ausgleichen, damit (fast) alle Länder die Schuldenbremse einhalten können? Reformoptionen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs Wissenschaftliche
MehrSchulden des öffentlichen Gesamthaushaltes
in Mrd. Euro 2.000 1.800 Schulden des öffentlichen Gesamthaushaltes In absoluten Zahlen, 1970 bis 2012* Schulden des öffentlichen Gesamthaushaltes In absoluten Zahlen, 1970 bis 2012* Kreditmarktschulden
MehrDAI Deutsches Aktieninstitut e.v.
Aktionärszahlen in verschiedenen n Land Anteil der Aktionäre an der Gesamtbevölkerung in % Zahl der Aktionäre Methodische Anmerkungen Belgien 5,0 500.000 Deutschland 7,0 4.532.000 Infratest-Umfragen im
MehrNettokreditaufnahme und Tilgung 2014
Nettokreditaufnahme und Tilgung 2014 Hamburg -3,2 Thüringen -2,3 Bayern -1,9 Sachsen-Anhalt Mecklenburg-Vorpommern BERLIN Sachsen Brandenburg Baden-Württemberg Schleswig-Holstein Niedersachsen Hessen Nordrhein-Westfalen
MehrStaatsverschuldung am Beispiel Baden-Württembergs
Staatsverschuldung am Beispiel Baden-Württembergs Martin Frank Rechnungshof Baden-Württemberg Die Verschuldung der öffentlichen Hand und ihre Grenzen Eine Herausforderung für die Einrichtungen der öffentlichen
Mehr1 Herzlich Willkommen
Herzlich Willkommen 1 Schulden und kumulierte Zinsausgaben von 1980 bis 2013 in Österreich 300.000 in Mio. 250.000 200.000 150.000 100.000 50.000 0 1980 1982 1984 1986 1988 1990 1992 1994 1996 1998 2000
MehrDas Saarland - zwischen Schuldenbremse und Sparvorschlägen Wolfgang Lerch
Das Saarland - zwischen Schuldenbremse und Sparvorschlägen Wolfgang Lerch ver.di Saar/DGB Saar/Attac Saar/KoWA 18. Juni 2012 Gliederung 1. Ausgangslage: Das Saarland ist überschuldet! 2. Leben wir im Saarland
MehrMarsch in den Schuldenstaat?
Marsch in den Schuldenstaat? 1600000 1400000 1200000 1000000 800000 600000 400000 200000 0 2004 2001 1998 1995 1992 1989 1986 1983 1980 1977 1974 1971 1968 1965 1962 1959 1956 1953 1950 Schuldenstandsquote
MehrStruktur und Verteilung der Steuereinnahmen
1 von 7 16.11.2009 17:35 Das BMF Monatsbericht digital Monatsbericht digital Monatsbericht Juni 2009 Analysen und Berichte Struktur und Verteilung der Steuereinnahmen Langfristige Trends und aktuelle Entwicklungen
MehrFinanzen von Bund und Kanton Aargau Diskussion zu den öffentlichen Finanzen. Rudolf Hug, Oberrohrdorf 2. Juni 2003
Finanzen von Bund und Kanton Aargau Diskussion zu den öffentlichen Finanzen Rudolf Hug, Oberrohrdorf 2. Juni 2003 Übersicht Lagebeurteilung der Schweiz Lagebeurteilung des Kantons Aargau Perspektiven und
MehrEnde des Solidarpakts regionale Disparitäten bleiben?
Ende des Solidarpakts regionale Disparitäten bleiben? Vortrag auf der Grünen Woche im Rahmen des Zukunftsforums Ländliche Entwicklung am 22. Januar 2014 in Berlin Dr. Markus Eltges 2020 Dr. Markus Eltges
MehrKommunale Finanzwetterlage: Noch leicht bewölkt, aber stabil
Kommunale Finanzwetterlage: Noch leicht bewölkt, aber stabil Ergebnisse der KfW Blitzbefragung Kommunen 1. Halbjahr 2013 Bank aus Verantwortung Executive Summary Investitionstätigkeit zu gering, aber stabil:
MehrLandtag NRW: Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
IW-Report 31/2016 Landtag NRW: Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr
MehrBREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 18/ Landtag Wahlperiode. Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 18/ Landtag 05.06.2012 18. Wahlperiode Antrag der Fraktion der CDU Schuldenbremse in der Landesverfassung verankern - Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien
MehrHESSISCHER STÄDTE- UND GEMEINDEBUND Henri-Dunant-Straße Mühlheim am Main. Schlossplatz Wiesbaden Datum 18.
HESSISCHER STÄDTETAG Frankfurter Straße 2 65189 Wiesbaden HESSISCHER LANDKREISTAG Frankfurter Straße 2 65189 Wiesbaden HESSISCHER STÄDTE- UND GEMEINDEBUND Henri-Dunant-Straße 13 63153 Mühlheim am Main
MehrDer Senat legt nachstehende Vorlage dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor: Konsolidierungsbericht 2014 des Landes Berlin. Der Senat von Berlin
Der Senat von Berlin Fin II A FV 4002 01/2015 Tel.: 9020 (920) 3027 An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen V o r l a g e zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Konsolidierungsbericht
MehrSparen als Gemeinschaftsprojekt: Der EU-Fiskalpakt und seine Folgen
Sparen als Gemeinschaftsprojekt: Der EU-Fiskalpakt und seine Folgen Vortrag bei einer Tagung des Vereins für Wohnbauförderung in Krems am 9. April Ausgangslage Talsohle im langen Zyklus Implosion des Finanzkapitalismus
MehrBREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 17/1331 Landtag 11.06.2010 17. Wahlperiode. Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 17/1331 Landtag 11.06.2010 17. Wahlperiode Antrag der Fraktion der CDU und der FDP Schuldenbremse in der Landesverfassung verankern - Gesetz zur Änderung der Landesverfassung
MehrLandtag von Baden-Württemberg. Gesetzentwurf. Drucksache 15 / 503 16. 09. 2011. 15. Wahlperiode. der Fraktion der FDP/DVP
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 503 16. 09. 2011 Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg A. Zielsetzung Verfassungsrechtliche
MehrWirtschaftswachstum in der Bundesrepublik Deutschland
Wirtschaftswachstum in der Bundesrepublik Deutschland 5,0% 5,3% 2,5% 1,9% 3,2% 0,8% 3,4% 1,0% 3,6% 2,6% 1,8% 1,6% 1,6% 0,0% -0,8% -0,2% -2,5% -5,0% 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000
MehrStellungnahme der Kommission vom zur Übersicht über die Haushaltsplanung Deutschlands C(2013) 8001 final
Bundesrat Drucksache 775/13 20.11.13 EU - Fz Unterrichtung durch die Europäische Kommission Stellungnahme der Kommission vom 15.11.2013 zur Übersicht über die Haushaltsplanung Deutschlands C(2013) 8001
MehrDie nahe Bank in einer digitalen Welt
Die nahe Bank in einer digitalen Welt Digitale Wirtschaft und Nachhaltigkeit Forum ö 2017 Basel, 18. Mai 2017 Dr. Jörg Müller-Ganz, Präsident des Bankrats Wir sind die nahe Bank sowohl geografisch als
MehrPartizipation in der sozialen Stadt(teil)entwicklung
Partizipation in der sozialen Stadt(teil)entwicklung Vortrag am 19. November 2015 in Paris Prof. Dr. Heidi Sinning ISP Institut für Stadtforschung, Planung und Kommunikation Tage der Thüringer Wohnungswirtschaft
MehrWachstum und Demografie
Allgemeine Wirtschaftspolitik Wachstum und Demografie Februar 2010 www.bmwi.de Wachstum Demografie und Demografie künftige Herausforderungen Deutschland steht vor tief greifendem demografischen Wandel.
MehrStellungnahme des Vorsitzenden der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft
Schriftliche Anhörung des Hauptausschusses und der Haushaltsausschusses des hessischen Landtags Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen (Aufnahme einer Schuldenbremse in Verantwortung für
MehrHESSISCHER LANDTAG. Der Finanzplan ist von der Landesregierung zu beschließen und dem Hessischen Landtag zur Kenntnis vorzulegen.
19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG Drucksache 19/2408 15. 09. 2015 Antrag der Landesregierung betreffend Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2015 bis 2019 Die Landesregierung hat am 14. September
MehrUlrich Ahlke Amt für Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Inhalte des Vortrages Der Zukunftskreis Netzwerke energieland 2050: der strategische Ansatz Masterplan 100 % Klimaschutz Maßnahmen, Projekte und Aktivitäten Fazit Der Zukunftskreis Gesamtfläche: 1.793
MehrNachhaltige Finanzpolitik. Wie können Bausteine einer Ökologischen Finanzreform die Politik nachhaltiger und effektiver machen?
Nachhaltige Finanzpolitik Wie können Bausteine einer Ökologischen Finanzreform die Politik nachhaltiger und effektiver machen? 1 Beurteilung der Ökologischen Steuerreform bisher Ziel der am 1. April 1999
MehrFinanzielle Rückwirkungen von Migration und Integration: Praktiken und Erfahrungen in Deutschland
Finanzielle Rückwirkungen von Migration und Integration: Praktiken und Erfahrungen in Deutschland Martin Luckas Geschäftsführer Landkreistag Saarland 1 Zuwanderung 2015 Im Jahr 2015 wurden in Deutschland
MehrAuf den Punkt. BUNDESHAUSHALT 2012. Informationen aus dem Bundesfinanzministerium.
Stand: 07 12 2011 Auf den Punkt. Informationen aus dem Bundesfinanzministerium. BUNDESHAUSHALT 2012 NEU: Finanzpolitik aus erster Hand mit der kostenlosen BMF News App für iphone, ipad und Android. www.bundesfinanzministerium.de/app
MehrBundeshaushalt. Maik Puschmann, Marc Simon, Mario Wenzel 10.11.2011
Bundeshaushalt Maik Puschmann, Marc Simon, Mario Wenzel 10.11.2011 Inhaltsverzeichnis 1. Was ist und bedeutet "Haushalt"? 2. Wer schreibt und beschließt den Haushalt? 3. Fakten zum Bundeshaushalt 4. im
MehrGenerationengerechtigkeit und Langfristdenken
Generationengerechtigkeit und Langfristdenken Für die Zukunft unserer Demokratie sind zwei Dinge von entscheidender Bedeutung: die Generationengerechtigkeit und das Langfristdenken. Die Generationengerechtigkeit
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 17. Wahlperiode 2012-02-07
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache17/2248 17. Wahlperiode 2012-02-07 Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzeszur Ausführung von Artikel 53 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Mehr