Fritz Helmedag. Ober- und Untergrenzen der Staatsverschuldung

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1 Fritz Helmedag Ober- und Untergrenzen der Staatsverschuldung

2 Gewusst wie: Schulden als sinnvolle und reguläre Einnahmequelle des Staates Kritik an Kreditfinanzierung: Generationengerechtigkeit Zinslast Staatsbankrott 2

3 Schuldenbremse im Grundgesetz: Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. (Art. 109 (3)) Art. 115 (2): Konjunktur, Naturkatastrophen, Notsituationen (Kanzlermehrheit, Tilgungsplan) Erlaubt: 0,35% des BIP für Bund (ab 2016) 0% des BIP für Länder (ab 2020) 3

4 Prognosen Haushaltssaldo für 2011 Belgien Frankreich 5,2 8,0 Italien Japan 5,1 9,4 Deutschland 4,6 Spanien 7,7 Griechenland 10,0 USA 9,4 Großbritannien 12,5 Euro-Zone 6,2 Quelle: OECD 4

5 Schneeballsysteme, Pyramidenspiele, Ponzi-Prozesse: Schuldendienst (id) < Neuverschuldung ( D) ΔD i < (1) D Problem: Schulden wachsen stärker als Einkommen (Y) ΔD ΔY gd = > = gy D Y (2) Damit steigt die Schuldenquote D z Y = (3) 5

6 Konstante Schuldenquote z: g = g = g D Wenn Y Δ D=αY: αy D α = g z = = < D Y g _ für (4) g > 0 (5) Die Schuldenquote konvergiert bei positivem Wachstum gegen einen endlichen Wert! Maastricht: Für α M = 3% und z M = 60% des BIP beträgt g M = 5% Obergrenze der Staatsverschuldung? 6

7 Prognose 2011: Brutto- und Netto-Schulden in % des BIP Brutto-Schulden Netto-Schulden 50 0 BE FR DE GR GB IT JP ES USA Euro 7

8 Brutto-Schuldenstand des Staates in % des BIP Quelle: OECD BE FR DE GR GB IT JP ES USA Euro 8

9 Zinszahlungen des Staates in % des BIP Quelle: OECD BE FR DE GR IT JP ES GB US Euro 9

10 Besonderheiten: ewiges Leben Besteuerungsmacht Währungshoheit Problem: Auslandsverschuldung in fremder Währung Dauerhafte Nettokreditaufnahme lohnt sich bei nachhaltigem Primärdefizit (PD): PD= T G = id Δ D< 0 (6) 10

11 _ Primärdefizitquote bei konstantem z: PD id Δ D id = = gd = ( i g) D = ( i g) z (7) Y Y Y Y Sanierungsprogramm: Statt Schuldenquote senken für g > i sorgen! Notenbankkredit statt Kapitalmarkt 11

12 Die sektoralen Finanzierungssalden der deutschen VGR Jahr 2001 Haushalte 97,3 Finanzierungssaldo in Mrd. Unternehmen Staat 38,6 59,6 Ausland 0, ,3 125,1 133,4 144,7 23,0 6,9 56,6 46,3 78,3 87,3 83,5 74,3 45,9 44,8 106,5 116, ,8 55,6 38,1 154, ,2 51,8 4,7 192, ,2 23,4 1,0 165, ,1 48,9 79,3 119,7 Quelle: Deutsche Bundesbank, eigene Berechnungen 12

13 Die Konsequenzen: Exportoffensive verschärfen? Einkommens- und Beschäftigungsverluste hinnehmen? Steuern senken? Prognose: Schuldenbremsen versagen Ratschlag: Bessere Geld- und Finanzpolitik 13

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