Europäische Verkehrsplanung: TEN-T

Transkript

1 1 DI Josef Zitzler TU Wien 24. Mai 2016

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3 3 Inhalt - Einleitung - Geschichte und rechtliche Grundlagen - Das Kernnetz und seine Korridore - Governance und Umsetzung - EU-Kofinanzierung - Beispielprojekte (national und international) - Exkurs: Schienengüterverkehrskorridore

4 4 Einleitung (1/2) Was ist TEN-T? - 3 große europäische Netze: trans-european Network-Transport / Energy / Telecommunication - Idee: transnational koordinierte Verkehrsplanung für ein gesamteuropäisches Verkehrsnetz, Beseitigung von Engpässen und Flaschenhälsen im überstaatlichen Kontext, starke Berücksichtigung von Umweltaspekten - Wirtschaftliche und verkehrliche Vernetzung Europas, Stärkung des Binnenhandels - Integrierte und multimodale Planung sämtlicher Verkehrsträger

5 5 Einleitung (2/2) Was ist TEN-T? - Übergeordnete politische und strategische Ziele für die TEN-T-Politik werden aus dem Weißbuch Verkehr 2011 abgeleitet: - Verringerung der Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors um mindestens 60 % bis 2050 im Vergleich zu Verlagerung von 30 % der im Straßenverkehr über eine Entfernung von mehr als 300 km beförderten Güter auf andere Verkehrsträger bis 2030, 50 % bis Verdreifachung der Länge des bestehenden Hochgeschwindigkeitsschienennetzes bis Abwicklung des Personenverkehrs über mittlere Entfernungen bis 2050 mehrheitlich auf der Schiene - Anschluss aller Flughäfen und Seehäfen des Kernnetzes an das Schienennetz bis 2050

6 6 Geschichte und rechtliche Grundlagen Die Entstehung von TEN-T - Erste Überlegungen zu einer gemeinsamen Infrastrukturpolitik Anfang der 1990er- Jahre seitens der damaligen EU-Mitgliedsstaaten - Rechtlicher Rahmen ab 1996 Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes - Mehrmalige Überarbeitung dieser TEN-T Leitlinien im Laufe der Jahre - Aktuelle Fassung: Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes bedeutende Unterscheidung in Kernnetz und Gesamtnetz

7 7 Das Kernnetz und seine Korridore (1/8) Europas Lebensadern - Multimodales Netzwerk durch Europa - Rückgrat der wichtigsten europäischen Verkehrsrelationen (Personen- und Güterverkehr) - Größte strategische Bedeutung für die Erreichung der politischen Ziele (vgl. Weißbuch Verkehr 2011) - Spiegelt die wachsende Verkehrsnachfrage und den Bedarf an multimodalen Verkehrsträgern bzw. intermodalen Schnittstellen wider - Sollte laut Verordnung bis 2030 fertiggestellt sein

8 8 Das Kernnetz und seine Korridore (2/8) Europas Lebensadern - Infrastrukturelle Mindestanforderungen laut Verordnung (Auswahl): Schiene (GV) 100 km/h Geschwindigkeit 22,5 Tonnen Achslast 740 Meter Zuglänge Schiene (PV+GV) Vollständige Elektrifizierung Durchgehende Ausrüstung mit ERTMS Regelspurweite mm Schiene (PV) Hochgeschwindigkeitsverkehr Ausbau: mind. 200 km/h Neubau: mind. 250 km/h keine zusätzlichen Anforderungen an konventionellen Verkehr

9 9 Das Kernnetz und seine Korridore (3/8) Europas Lebensadern - Infrastrukturelle Mindestanforderungen laut Verordnung (Auswahl): Straße Gewährleistung, Überwachung und ggf. Erhöhung der Sicherheit Interoperabilität von Mautsystemen Ausrüstung mit intelligenten Verkehrssystemen Binnenschifffah rt Mindestens 2,5m Tiefgang, 5,25 Mindesthöhe unter Brücken Diskriminierungsfreier Zugang zu mind. einem Güterterminal Ausstattung der Flüsse, Kanäle und Seen mit RIS Seeverkehr Anbindung der Häfen an Straße oder Schiene und/oder Binnenwasserstraße Diskriminierungsfreier Zugang zu mind. einem Güterterminal Ausrüstung zur Erhöhung der Umweltverträglichkeit von Schiffen in Häfen

10 10 Das Kernnetz und seine Korridore (4/8) Europas Lebensadern - Infrastrukturelle Mindestanforderungen laut Verordnung (Auswahl): Luftverkehr Diskriminierungsfreier Zugang zu mind. einem Terminal Einhaltung der gemeinsamen Grundnormen für den Schutz der Zivilluftfahrt Verwirklichung des einheitlichen europäischen Luftraumes (SES) - Das Kernnetz in Zahlen: Kilometer Schieneninfrastruktur (Hochgeschwindigkeit und konventionell) Kilometer Straßeninfrastruktur Kilometer Wasserstraßeninfrastruktur 92 Flughäfen

11 11 Das Kernnetz und seine Korridore (5/8) Die Core Network Corridors - Transeuropäische Korridore auf dem Kernnetz - Instrument zur Umsetzung des Kernnetzes (Korridore und Kernnetz jedoch nicht ident!) koordinierte Verwirklichung des Kernnetzes - Europäischer Koordinator zur Planung, Umsetzung und politischen Begleitung eines Korridors - Multimodal: Integration der verschiedenen Verkehrsträger - Sicherstellung der technischen Interoperabilität

12 12 Das Kernnetz und seine Korridore (6/8) Die Core Network Corridors - CNCs umfassen die wichtigsten Fernverkehrsflüsse im Kernnetz und dienen insbesondere dem Zweck, grenzüberschreitende Verbindungen innerhalb der Union zu verbessern. - Verlaufen über mindestens 2 Grenzen und beinhalten die Infrastruktur von mind. 3 Verkehrsträgern - Vorrangiges Ziel: koordinierte Entwicklung der Infrastrukturen, insbesondere in grenzüberschreitenden Abschnitten und bei Engpässen. - Aktuelle Verordnung definiert 9 CNCs

13 13 Das Kernnetz und seine Korridore (7/8) Die Core Network Corridors

14 14 Das Kernnetz und seine Korridore (8/8) Die österreichischen Abschnitte

15 15 Governance und Umsetzung (1/5) Der Europäische Koordinator - In jedem Kernnetzkorridor wird ein Europäischer Koordinator ernannt, welcher die Planung, Umsetzung und politische Begleitung innehat - Korridorforum mit sämtlichen Stakeholdern eines Korridors (Staaten, Länder, Regionen, Infrastrukturbetreiber etc.) als beratendes Gremium unter dem Vorsitz des Koordinators - Bei Bedarf zusätzliche Arbeitsgruppen mit bestimmtem Fokus (z.b. WG Inland Waterways and Ports innerhalb des Rhein-Donau-Korridors) - Verbindliche Vereinbarung eines Arbeitsplanes zwischen Koordinator, Mitgliedsstaaten, und Europäischer Kommission (Revision alle 2 Jahre)

16 16 Präsentationstitel Name, Abteilung Governance und Umsetzung (2/5) Der erste Zeitplan 1. Quartal 2014 Benennung der Europäischen Koordinatoren 04/06/10/ Ab April 2014 Dezember 2014 Ab 2015 Sitzungen des Korridorforums zur Ausarbeitung des Arbeitsplanes Einsetzung von Arbeitsgruppen und Sitzungen der Arbeitsgruppen Billigung des Arbeitsplans durch die Mitgliedstaaten Regelmäßige Sitzungen des Korridorforums und der Arbeitsgruppen 2016 Überarbeitung der Korridorprojektliste und des Arbeitsplanes

17 17 Governance und Umsetzung (3/5) Das Umsetzungskonzept - Grundsätzliche Verpflichtung der Staaten, dem vereinbarten Arbeitsplan hinsichtlich Infrastrukturentwicklung nachzukommen; finanzielle Unterstützung möglich - Europäische Verstärkung durch Koordinator (u.a. Lobbying) und Korridorforum

18 18 Governance und Umsetzung (4/5) Beispiel: Brenner Corridor Platform - Zur Koordination und Begleitung der (Schienen-) Infrastrukturentwicklung zwischen München und Verona Herzstück Brenner Basistunnel - Einrichtung bereits 2007 durch Koordinator Karel van Miert, Sekretariat durch Europäische Kommission in Fortezza (IT) - Sensibler ökologischer Bereich der Alpenquerung in DE/AT/IT, daher geordnete grenzüberschreitende Verkehrs- und Infrastrukturplanung auch im besonderen Interesse der Kommission (Europäischer Koordinator: Pat Cox) - Inhaltliche Schwerpunkte durch Arbeitsgruppen definiert: Infrastruktur, Begleitmaßnahmen, Terminals, Umwelt, Interoperabilität und Betrieb, Kommunikation

19 19 Governance und Umsetzung (5/5) Beispiel: Brenner Corridor Platform - Arbeitsgruppen bestehend aus jeweiligen Experten: - Europäische Kommission (DG MOVE) - Mitgliedsstaaten - Bundesländer / Provinzen - Infrastrukturbetreiber - Wichtigstes Arbeitsdokument: Brenner Aktionsplan

20 20 EU-Kofinanzierung (1/4) Connecting Europe Facility - Zur finanziellen Unterstützung der Mitgliedsstaaten und Forcierung des Kernnetzausbaus - In Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 geregelt; gemeinsame Betrachtung der Verordnungen über die TEN-T Leitlinien (1315/2013) und die Finanzierung (1316/2013) notwendig! - Die CEF soll die Investitionen im Bereich der transeuropäischen Netze beschleunigen und eine Hebelwirkung für Finanzmittel sowohl aus dem öffentlichen als auch dem privaten Sektor erzeugen und gleichzeitig die Rechtssicherheit steigern und den Grundsatz der Technologieneutralität wahren.

21 21 EU-Kofinanzierung (2/4) Finanzmittel - Bis 2020 werden Investitionen in die transeuropäischen Netze (Verkehr, Energie, Kommunikation) in der Höhe von ca. 970 Mrd. Euro erforderlich sein - 33,2 Mrd. für transeuropäische Netze in der Periode 2014 bis 2020, nachträglich 2,8 Mrd. Euro zum European Fund for Strategic Investments (EFSI) verschoben = 30,4 Mrd. Euro, davon ca. 24 Mrd. Euro für Bereich Verkehr (TEN-T) - 11,3 Mrd. Euro davon für Kohäsionsländer reserviert

22 22 EU-Kofinanzierung (3/4) Ausschreibungen - Förderungen werden im Rahmen von Calls vergeben - Einreichungen werden intern und extern evaluiert, nur positive erhalten Förderung - Verkehrsprojekte mit dem größten europäischen Mehrwert werden gefördert - Ausschließlich Projekte im TEN-T Netz, davon insbesondere auf den Kernnetzkorridoren - Erste CEF-Ausschreibung 2014: - insgesamt wurden 13,1 Mrd. Euro vergeben - Österreich konnte knapp 700 Mio. Euro an EU-Förderungen lukrieren - größter Anteil Brenner Basistunnel mit 590 Mio. Euro (AT+IT ca. 1,2 Mrd.)

23 23 EU-Kofinanzierung (4/4) Maximale Förderquoten - Förderungsfokus liegt auf grenzüberschreitenden (Schienen-) Abschnitten - Studien werden mit bis zu 50 % gefördert

24 24 Beispielprojekte national: die Südbahn (Baltic-Adriatic Corridor) - Großprojekte: Ausbau Pottendorfer Linie (geplante Inbetriebnahme 2022), Semmeringbasistunnel (2026), Koralmbahn inkl. Koralmtunnel (2023)

25 25 Beispielprojekte national: der Wiener Hauptbahnhof - TEN-Knoten Wien: Verknüpfungspunkt von 3 Korridoren - Bedeutendste Verkehrsfunktion: Verknüpfung aller Himmelsrichtungen auf der Schiene Vielfaches an Umsteigerelationen im Vergleich zu bestehenden Kopfbahnhöfen, zentrale Einbindung des Wiener Flughafens

26 26 Beispielprojekte national: der Wiener Hauptbahnhof wien-hauptbahnhof.oebb.at

27 27 Beispielprojekte international: der Brennerkorridor (Scan-Med Corridor) - Nördliche und südliche Zulaufstrecken des Brenner Basistunnels München - Verona - Sicherstellung der Kapazität und Herstellung einer Flachbahn, zeitliche Koordination der Inbetriebnahme - Begleitung und Steuerung im Rahmen der Brenner Corridor Platform

28 28 Beispielprojekte international: der Brennerkorridor (Scan-Med Corridor) - Langfristig: 4-gleisiger Ausbau Railway Projects Munich Verona Munich Munich- Rosenheim area Rosenheim Rosenheim area Schaftenau Schaftenau Kundl/Radfeld Kundl/Radfeld Baumkirchen Mühldorf Salzburg Kufstein Wörgl - Nachfrageorientiert und /oder Anpassung der techn. Parameter Brenner Base Tunnel (BBT) planned operation 2026 Fortezza Ponte Gardena Fortezza Ponte Gardena Innsbruck bypass Bolzano Bolzano Bronzolo - Trento bypass Trento Inlet Verona Trento Rovereto Verona Status 2016 Existing Lines New Lines in Operation New Lines in Construction New Lines in Preparation End of Construction before or together with BBT Plannings extension demand driven

29 29 Beispielprojekte international: der Brennerkorridor (Scan-Med Corridor)

30 30 Beispielprojekte international: der Brennerkorridor (Scan-Med Corridor)

31 31 Beispielprojekte international: der Brennerkorridor (Scan-Med Corridor) - Gemeinsamer Planungsraum AT/DE am Nordzulauf

32 32 Exkurs: Schienengüterverkehrskorridore (1/6) Rail Freight Corridors - Europäisches und nationales Ziel, Güterverkehr zunehmend auf die Schiene zu verlagern - Besondere Stärke: Transport von Massengütern über weite Distanzen - Probleme: - unterschiedliche technische und betriebliche Rahmenbedingungen im transnationalen Verkehr - mangelnde Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Verkehrsträgern (Stichwort: Grenzwartezeiten, zu unflexibel für Spediteure)

33 33 Exkurs: Schienengüterverkehrskorridore (2/6) Grundlagen - Verordnung (EU) Nr. 913/2010 zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr Einrichtung von transeuropäischen Güterverkehrskorridoren, welche mind. 3 EU-Mitgliedsstaaten durchqueren - Verwaltung: - Behörden der Mitgliedsstaaten stellen den Exekutivrat (Executive Board) - Infrastrukturbetreiber stellen den Verwaltungsrat (Management Board) - Übergeordnetes Ziel: - weitreichende Kooperation - Vereinheitlichung von technischen, betrieblichen und organisatorischen Regelungen

34 34 Exkurs: Schienengüterverkehrskorridore (3/6) Governance structure

35 35 Exkurs: Schienengüterverkehrskorridore (4/6) Der Corridor One-Stop-Shop (C-OSS) - Zentrale Anlaufstelle für Endnutzer ( Authorized Applicants = Verkehrsunternehmen, Speditionen, Industrieunternehmen) - Bestellung Transporten in Form von Infrastrukturkapazität (=Trassen) - Mehrwert: Eine Bestellung für grenzüberschreitende Trassen von mehreren Infrastrukturbetreibern - Bedeutendes Dokument: Framework of Capacity Allocation (FCA)

36 36 Exkurs: Schienengüterverkehrskorridore (5/6) Der Corridor One-Stop-Shop (C-OSS)

37 37 Exkurs: Schienengüterverkehrskorridore (6/6) Geographischer Überblick - Derzeit 9 Schienengüterverkehrskorridore, entsprechen weitgehend den Kernnetzkorridoren - 4 Korridore durch Österreich Korridor: Alpen-Westbalkan LoI unterzeichnet

38 38 Linksammlung nerationen/5_4_1_schieneninfrastruktur/index.jsp

39 39 Vielen Dank! DI Josef Zitzler