9. Fachtagung IT-Beschaffung ITDZ Berlin. Struktur oder Chaos. Uwe Peitz - ITDZ Berlin. 9. Fachtagung IT-Beschaffung 2013

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1 ITDZ Berlin Der IT-Dienstleister Standardisierung von des IT-Beschaffungen Landes Berlin Struktur oder Chaos Uwe Peitz - ITDZ Berlin 1

2 Einflussgrößen bei IT-Beschaffungen Agenda IT-Dienstleistungszentrum Berlin: IST Situation Chaos? Vergabestellen Vergabeplattformen e-vergabe-lösungen Vergabegesetze Einflussgrößen bei der Beschaffung IST Situation - Struktur Anforderungen an e-vergabe-lösungen Bekanntmachungen Formulare 2

3 IT-Dienstleistungszentrum Berlin 1969 Gründung Landesamt für Elektronische Datenverarbeitung (LED) 2005 Überführung in die Anstalt des öffentlichen Rechts ITDZ Berlin Jahresumsatz ca. 100 Mio. ca. 500 Mitarbeitende Konrad Kandziora Vorstand des ITDZ Berlin 3

4 IT-Dienstleistungszentrum Berlin Zwei Rechenzentren, Druckzentrum, Service Center (Berlin Telefon / Projekt D115 ), Endgeräteservice, Betrieb des Berliner Landesnetzes Bereitstellung von elektronischer Informations- und Kommunikationstechnik (Mehrwertdienste und Verfahrensentwicklung, Wartungsarbeiten, Service) Planung, Beratung, Projektmanagement IT-Ausstattung für die Berliner Verwaltung Das ITDZ Berlin stellt und betreibt die moderne IT-Infrastruktur des Landes Berlin. 4

5 Kundenübersicht Senatsverwaltungen Bezirksämter nachgeordnete Einrichtungen Partnerschaften mit der Wirtschaft Kunden aus anderen Bundesländern

6 unzählige Vergabestellen 6

7 Vielfältige Vergabeplattformen 7

8 vielförmige e-vergabe-lösungen 8

9 Einflussgrößen bei Beschaffungen Interessen der Bedarfsträger Rechtliche Rahmenbedingungen Anforderungen der Innenrevision und des Rechnungshofs Interessen der Politik Interesse der Hausleitung Interessen der Marktteilnehmer 9

10 Einflussgrößen bei IT-Beschaffungen Interessen der Bedarfsträger Bedarfserfüllung hinsichtlich Terminen, Mengen, techn. Anforderungen Schnelle Beschaffung Geringer Aufwand der Beschaffung -> kein aufwändiges Verfahren Berücksichtigung der bisherigen IT-Infrastruktur Berücksichtung von Innovationen und Alleinstellungsmerkmalen Günstige Preise bei langfristiger Preisbindung Flexible und langfristige Verträge Zuverlässige Lieferanten Dauerhafte Lieferantenbindung Hohe Vertragsstrafen 10

11 Einflussgrößen bei IT-Beschaffungen Rechtliche Rahmenbedingungen (Vergabe) Grundsätzlich: 7 Landeshauhaltsordnung: Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Europäisches Recht Nationales Recht: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge -Vergabeverordnung (VGV) Vergabeordnungen (VOL, VOB, VOF) Landeshaushaltsordnung (LHO, AV zur LHO) Ausschreibungs- und Vergabegesetze Beachtung weiterer rechtlicher Vorgaben: Rundschreiben, Richtlinien, Ausführungsvorschriften, Arbeitsanweisungen 11

12 Einflussgrößen bei IT-Beschaffungen Rechtliche Rahmenbedingungen (Vertrag) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), VOL/B bzw. VOB/B Zusätzliche Vertragsbedingungen (ZVB), des Landes Berlin Ergänzende Vertragsbedingungen (EVB), im IT-Bereich: EVB-IT Dienstvertrag EVB-IT Kauf und EVB-IT Instandhaltung EVB-IT Überlassung Typ A bzw. Typ B und EVB-IT Pflege S EVB-IT Erstellung EVB-IT System bzw. EVB-IT Systemlieferung Besondere Vertragsbedingungen (BVB) 12

13 Einflussgrößen bei IT-Beschaffungen Innenrevision und Rechnungshofs Begründung der Notwendigkeit der Beschaffung Enge Auslegung der vergaberechtlichen Ausnahmen Hohe Anforderungen an die Dokumentation der Vorgänge Nachvollziehbarkeit der Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen 13

14 Einflussgrößen bei IT-Beschaffungen Interessen der Politik Regionale Wirtschaftsförderung Mittelstandsförderung Mindestlöhne Tariftreue Berücksichtigung sozialer Aspekte (z.b. ILO-Kernarbeitsnormen) Vergabefremde Aspekte! 14

15 Übersicht zu Vergabegesetze und Regelungen zu Tariftreue, ILO-Normen, Mindestlohn, ökologische Kriterien der Bundesländer, Stand Mai

16 Einflussgrößen bei IT-Beschaffungen Interessen der Hausleitung Einhaltung der Haushaltspläne (Wirtschaftspläne) Kostensenkung Einsparung von Personal Gleichbleibende Qualität Verbesserung der Benchmarking-Position Keine Nachprüfungsverfahren Verhandlungsmöglichkeit vor Zuschlag 16

17 Einflussgrößen bei IT-Beschaffungen Interessen der Marktteilnehmer Berücksichtung von Innovationen und Alleinstellungsmerkmalen Schnelle Beschaffung Kein aufwändiges Verfahren Flexible und langfristige Verträge Dauerhafte Lieferantenbindung keine Vertragsstrafen, keine Haftung keine EVB-IT-Verträge 17

18 IST Situation - Struktur VOL/A Anhang II Anforderungen an die Geräte, die für den elektronischen Empfang der Anträge auf Teilnahme und der Angebote verwendet werden Die Geräte müssen gewährleisten, a) die Möglichkeit der Verwendung einer elektronische Signatur für die Angebote, b) die genaue Bestimmbarkeit des Eingangs der Teilnahmeanträge oder Angebote (Tag und Uhrzeit ), c) dass, kein Zugang zu den Daten vor Ablauf des hierfür festgesetzten Termins, d) die sichere Feststellung eines Verstoßes gegen das Zugangsverbot, e) dass, ausschließlich die hierfür bestimmten Personen den Zeitpunkt der Öffnung der Daten festlegen oder ändern können, f) dass, der Zugang zu den übermittelten Daten nur möglich ist, wenn die hierfür bestimmten Personen gleichzeitig und erst nach dem festgesetzten Zeitpunkt tätig werden und g) dass, die übermittelten Daten ausschließlich den zur Kenntnisnahme bestimmten Personen zugänglich bleiben. 18

19 IST Situation - Struktur Forderung des BITKOM Leichtes auffinden von Bekanntmachung öffentlicher Ausschreibungen Alle EU-weiten und nationalen Ausschreibungen sollen elektronisch und zentral über eine einheitliche Bekanntmachungsplattform auffindbar sein. 12 VOL/A Bekanntmachungen in Internetportalen müssen zentral über die Suchfunktion des Internetportals ermittelt werden können. bzw. 15EG VOL/A Die Bekanntmachung ist auf elektronischem oder auf anderem Wege unverzüglich dem Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften zu übermitteln. 19

20 IST Situation - Struktur Forderung des BITKOM bundesweit vereinheitlichte Standardformulare für Eigenerklärungen und Nachweise 6 und 7EG VOL/A Die Forderung von anderen Nachweisen als Eigenerklärungen haben die Auftraggeber in der Dokumentation zu begründen. Die Auftraggeber können Eignungsnachweise, die durch Präqualifizierungsverfahren erworben werden, zulassen. Vergabehandbücher, z.b. VHB, ABau Mustererklärung des BeschA und des BITKOM zur ILO Leistungsverzeichnis im VOB-Bereich im GAEB-Format 20

21 IST Situation - Struktur 21

22 Standardisierung von IT-Beschaffungen Struktur oder Chaos Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

23 Standardisierung von IT-Beschaffungen Struktur oder Chaos Uwe Peitz IT-Dienstleistungszentrum Berlin Leiter Einkauf (kommissarisch) 030/ Grafik: Fotolia/fotomek 23