Niederschrift Sitzung des Marktgemeinderats Öffentlich/Nicht öffentlich

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1 Niederschrift Sitzung des Marktgemeinderats Öffentlich/Nicht öffentlich Sitzungstermin: Montag, 10. Oktober 2016 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: Sitzungsnummer: 19:30 Uhr 21:55 Uhr Rathaus Rüdenhausen, Sitzungssaal GR-RUED/2016/010 Anwesend waren: Stimmberechtigt: 1. Bürgermeister Ackermann, Gerhard Stimmberechtigt: Marktgemeinderatsmitglied Ackermann, Erich Castell-Rüdenhausen, Manto Graf z. Gernert, Michaela Pfeiffer, Uwe Rennert, Thomas Schwemmer, Jochen Spangler, Stefan Schriftführer Schmidt, Christoph PRESSE Stöckinger (teilweise) Fehlend: Stimmberechtigt: 2. Bürgermeister Rebitzer, Karl-Heinz Entschuldigt fehlend

2 T a g e s o r d n u n g Öffentlich: 01 Eröffnung und Begrüßung 02 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 03 Elementarversicherung für die Kommunalen Gebäude 04 Terminplanung Dorferneuerung Bachstraße u. Ortseingang Nord 05 Sitzungsergebnis Dorferneuerung Kirch- und Paul-Gerhardt-Platz vom Sachstand Spielplatz Ringstraße, Erneuerung der Kletteranlage 07 Serviceangebot für FFW-Fahrzeug MLF 08 Sachstand Kirchenscheune 09 Sachstand ehem. Nachtwächterhäuschen 10 Sachstand Ortsumfahrung, Nutzung Bolzplatz für Büro-Container 11 Angebote von Ingenieurbüros zur Erschließung der Gewerbegebiete 12 Anträge zur Unterstützung bei der Sparkasse 13 Heckenpflegemaßnahmen 14 Antrag auf Nutzungsänderung zur Pferdehaltung, Ziegelhütte 1, Rüdenhausen Martina Freisleben, Ziegelhütte 1, Rüdenhausen 15 Bauvoranfrage über die Errichtung eines Wohnhauses mit Garage, Gartenstraße 6, Rüdenhausen Frank und Nicole Schmidt, Heinrich Wiegand Str. 5, Rödelsee 16 Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport und Nebengebäude, Nähe Lerchenweg, Rüdenhausen Marlene Hattayer und Johannes Maurer 17 Verschiedenes 17 A Dankschreiben an die Gemeinde 17 B Einladung zum Festvortrag am Reformationstag in Castell 17 C Besprechnungstermin "Rückblick Gemarkungsumgang" 17 D Antrag auf einem Werbe-Bauzaun auf der Flur-Nr. 309/15 17 E Neuer Gemeindetraktor mit Zubehör 18 Wünsche und Anträge 19 Bürgerfragen zu den behandelten Themen Wird ein Gegenstand dieser Tagesordnung zum zweiten Male behandlet, ist das Gremium ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder, beschlussfähig. (Art. 47 Abs. 3 GO) 2

3 TOP 01 Eröffnung und Begrüßung 1.Bürgermeister Gerhard Ackermann eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, den Schriftführer Christoph Schmidt und die Zuhörer. Entschuldigt hat sich der 2. Bürgermeister Karl-Heinz Rebitzer. Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Einwände gegen die Ladung und die Tagesordnung werden nicht erhoben. TOP 02 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Das Protokoll zur letzten öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderats am ging den Gemeinderäten mit der Einladung zu. Zum Protokoll der öffentlichen Sitzung vom werden keine Einwände erhoben und es ist somit genehmigt HERR STÖCKINGER VON DER PRESSE ERSCHEINT TOP 03 Elementarversicherung für die Kommunalen Gebäude 1. Bürgermeister Gerhard Ackermann teilt den anwesenden mit, dass durch die Versicherungskammer Bayern ein Richtangebot zur Elementarversicherung für die Kommunalen Gebäude einging. Das Angebot umfasst Schäden durch Überschwemmung des Versicherungsortes, Rückstau (nur bei vorhandener Rückstausicherung) Erdfall, Erdrutsch, Schneedruck/Lawinen, Erdbeben und Vulkanausbruch. Die Gemeinderatsmitglieder erhielten die Informationen hierzu mit der Sitzungseinladung. Es würde folgende Gebäude umfassen: Rathaus, Kirchenscheune, FFW-Haus, Bauhof, Aussegnungshalle, Glockenturm, Gemeindescheune (Eckhoff-Scheune), ehem. Nachtwächterhäuschen und den Jugendtreff. Nach Meinung des Vorsitzenden liegt von den Kommunalen Gebäuden lediglich das ehem. Nachtwächterhäuschen im Überschwemmungsbereich. Dort werden derzeit keine Gegenstände gelagert, so dass auch kein Schaden am Inventar entstehen kann. Die anderen versicherten Elementarschäden sind äußerst unwahrscheinlich. Nach Diskussion kommt das Gremium zu folgendem Ergebnis: 3

4 Aufgrund der äußerst unwahrscheinlichen Schäden, wird das Angebot der Versicherungskammer Bayern nicht in Anspruch genommen. Eine Elementarversicherung wird als nicht notwendig erachtet. TOP 04 Terminplanung Dorferneuerung Bachstraße u. Ortseingang Nord Der Terminplan sieht vor, dass am die Submission im ALE ist, die Zuschlagsfrist am endet und 6 Tage später Baubeginn sein kann. Spätester Beginn ist für , und die Fertigstellung bis festgelegt. Folgende Änderungen wurden eingearbeitet: - Der Bieterkreis wurde auf 13 Firmen ergänzt - Die Sitzbank wurde aus dem Leistungsumfang ersatzlos herausgenommen. - Die Fertigstellungspflege der Pflanzung wurde nicht aus dem Leistungsumfang herausgenommen, da ansonsten die später beauftragte Firma die Gewährleistung für die Pflanzung verweigert. - Der Ausführungszeitraum wurde auf 3 Monate erweitert. - Die Baumart für die zwei Bäume am Ortseingang Nord wurden nun, entsprechend den vorhandenen zwei Stück Spitzahorn ausgeschrieben. - Die Besprechung/Abstimmung mit dem LRA bezüglich des Pflastermaterials am Schirnbach ist erst sinnvoll wenn der Unternehmer feststeht und von diesem Musterplatten vorgelegt werden. Anhand dieser wird dann ein Abstimmungstermin mit dem LRA durchgeführt. TOP 05 Sitzungsergebnis Dorferneuerung Kirch- und Paul-Gerhardt-Platz vom Zu 1.) Kirchplatz - Ausschreibung Die erste Ausschreibung wurde aufgehoben, wie am in der Sitzung beschlossen. Die beim Ortstermin am besprochenen Änderungen wurden eingearbeitet. Es sind dies: - Mauer am Pfarrgarten nicht als Natursteinmauer in Sandstein, sondern als Betonmauer (verputzt) - Pflaster: Änderung der Ausschreibung, dass auch vergleichbare Betonpflaster in Muschelkalkoptik angeboten werden können (z.b. Firma FCN Klosterpflaster), Kanten unregelmäßig gebrochen - Pavillon soll derzeit entfallen Nach Beratung werden noch folgende weitere Änderungen besprochen: - Natursteinmauer: nur eine Steinhöhe der Sandsteine (ca cm) Der Vorstand stimmt diesen Änderungen zu. Ein Änderungsvermerk soll dem ALE Unterfranken zur Genehmigung vorgelegt werden mit der Bitte um Förderung der Mehrkosten. Abstimmung: 6 dafür 0 dagegen Als Verlegerichtung sind wie bereits vorgesehen, die Flächen im wilden Verband, und die Park- und Gehflächen als Reihenverlegung nochmals bestätigt worden. 4

5 Zu 2.) Verschiedenes, Anträge und Wünsche Baumaßnahme Bachstraße/Ortseingang Nord: Die Änderungen sind eingearbeitet. Die geänderten Ausschreibungsunterlagen liegen vor und werden derzeit abschließend geprüft. Die Preisanfrage erfolgt in Kürze. TOP 06 Sachstand Spielplatz Ringstraße, Erneuerung der Kletteranlage Nach Information des 1. Bürgermeisters ist die neue Kletter-Spielanlage geliefert. Es muss nun der Fallschutzbereich ca. 30cm tief ausgehoben werden. Anschließend wird die Anlage montiert, und der Fallschutzbereich mit Kiesel aufgefüllt. Die Ausführung hat sich verzögert, weil kurzfristig kein Bagger für den Aushub zur Verfügung stand. Der Aushub soll nun in dieser Woche gemacht werden. TOP 07 Serviceangebot für FFW-Fahrzeug MLF Der Vorsitzende nimmt Bezug auf ein Angebot der Fa. Magirus, die für das neue MLF einen Servicevertrag anbietet, bei der die erforderliche jährliche Wartung beim BASIS-Jahres-Check incl. Lichtmast 498,61 incl. MWSt. Die Wartung erstreckt sich auf den Aufbau, die Pumpe incl. der zugehörigen Bauteile und die Komponenten des Lichtmastes. Auf Nachfrage nach dem Inhalt des Angebots verliest der Vorsitzende Gerhard Ackermann das vollständige Angebot. Nach Diskussion kommt das Gremium zum Ergebnis, dass die Angebotssumme für den Inhalt des Servicevertrags überteuert ist. Das Angebot der Fa. Magirus für einen Servicevertrag zum neuen MLF wird nicht Anspruch genommen. Es wird vorerst kein Servicevertrag abgeschlossen. TOP 08 Sachstand Kirchenscheune 1.Bürgermeister berichtet, dass die Arbeiten an der Kirchenscheune bis auf die elektronischen Schlösser, die in der nächsten Woche eingebaut werden sollen, fertiggestellt sind. Die bisherigen Kosten incl. der elektronischen Schlösser und der Architektenleistungen liegen bei ,55 ohne die Kosten für das Richtfest. Der Verwendungsnachweis ist beim ALE gestellt worden, und die Förderung kann in diesem Jahr noch ausbezahlt werden. Es könnte somit eine Einweihung des Gebäudes erfolgen. Nach kurzer Diskussion wird wie folgt beschlossen: Die Einweihung soll zusammen mit dem Kirchplatz erfolgen. 5

6 TOP 09 Sachstand ehem. Nachtwächterhäuschen Der Vorsitzende informiert die anwesenden darüber, dass die Aufträge für die Malerarbeiten an die Firma Weidt in Abtswind, und die Sandsteinarbeiten an die Firma Türke in Großlangheim vergeben wurden. Die Fundamente sind zur Trocknung freigelegt, gereinigt und der Sockelputz abgeschlagen worden. Der Sockel soll in dieser Woche noch verputzt werden. Anschließend wird ein Anstrich gegen Feuchtigkeit erfolgen, eine Noppenbahn eingebaut, und die Auffüllung mit grobem Schotter erfolgen. Danach wird das Gerüst gestellt, die Flächen grob gereinigt und die Ausbesserungen im Sandstein gemacht. Für die Farbgebung wird auf Anraten der Malerfirma wegen des Ensembleschutzes das Landratsamt hinzugezogen. Für die endgültige Auswahl wird eine Abstimmung mit der TG Dorferneuerung stattfinden. Der Auftrag für die Fenster soll in der Nichtöffentlichen Sitzung vergeben werden. TOP 10 Sachstand Ortsumfahrung, Nutzung Bolzplatz für Büro-Container Der 1. Bürgermeister führt aus, dass bei der Baueinweisungsbesprechung am von der Fa. Leonhard Weiss der Wunsch geäußert wurde, den Bolzplatz für die Aufstellung der Büro-Container zu nutzen. Er habe dem zugestimmt, da draußen in der Flur weder Wasser, Entwässerung noch Strom zur Verfügung steht. Bei der letzten Nutzung hat die Fa. Rädlinger für den ganzen Platz 100 /Monat bezahlt. Baubeginn mit großen Maschinen soll der sein. Vorher werden schon kleinere Arbeiten erledigt. Der Ballfangzaun, der ja auch dieses Jahr noch aufgestellt werden sollte, muss deshalb zurückgestellt werden, da die Firma eine Ausfahrt auf das Baufeld benötigt/möchte. Der Firma Leonhard Weiss wird die Fläche am Bolzplatz, für das Aufstellen der Büro-Container, zu einem Preis von 100,00 pro Monat, zur Verfügung gestellt. TOP 11 Angebote von Ingenieurbüros zur Erschließung der Gewerbegebiete Die Verwaltung hat für die Erschließung der Gewerbegebiete Nord und Süd Angebote von Ingenieurbüros angefordert. Die Angebotsanforderung wurde an sechs Ing.-Büros versendet. Von fünf Ingenieurbüros wurde ein Angebot für die Planung und Bauüberwachung zu den Gewerbegebieten Rüdenhausen Nord und Süd abgegeben. Zur besseren Auswertung wurde eine vorläufige Kostenschätzung eines Ing.-Büros 6

7 herangezogen. Die tatsächlichen anrechenbaren Kosten können erst nach der Fertigung einer Planung ermittelt werden. TOP 12 Anträge zur Unterstützung bei der Sparkasse Von der Marktgemeinde wurden bei der Sparkasse Unterstützungsanträge für die Anschaffung des Kletterspielgerätes am Spielplatz in der Ringstraße und für die Außensanierung des ehem. Nachtwächterhäuschens gestellt. Von der Sparkasse ging in der zwischen Zeit eine Eingangsbestätigung ein. Die Anträge werden in der nächsten Sitzung der Sparkassenstiftung behandelt. TOP 13 Heckenpflegemaßnahmen Der Vorsitzende teilt mit, dass für die Heckenpflegemaßnahmen vom Landschaftspflegeverband seit einigen Jahren keine Mittel mehr zur Verfügung gestellt wurden. Es ist jedoch erforderlich, die Hecke am Grafensee Richtung Südwesten zurückzuschneiden. Die Gesamtkosten sind vom Jagdvorsteher auf ca ,-- geschätzt worden. Die Jagdgenossenschaft würde 50% der Kosten übernehmen, wenn die Marktgemeinde die restlichen Kosten trägt. Die Marktgemeinde Rüdenhausen übernimmt 50 % der Kosten für den Rückschnitt der Hecke am Grafensee Richtung Südwesten HERR STÖCKINGER VON DER PRESSE VERLÄSST DEN SAAL TOP 14 Antrag auf Nutzungsänderung zur Pferdehaltung, Ziegelhütte 1, Rüdenhausen Martina Freisleben, Ziegelhütte 1, Rüdenhausen Martina Freisleben - Antrag auf Nutzungsänderung / -erweiterung zur Pferdehaltung - Ziegelhütte 1, Gemarkung Rüdenhausen, Fl. Nr. 550 Frau Freisleben beantragt die Nutzungsänderung eines Stalles zur Pferdehaltung. Über die maximale Anzahl der Tiere wurden keine Angaben gemacht. Im Bebauungsplan Gewerbegebiet Rüdenhausen Nord ist keine Aussage über zu- oder nichtzulässige Großvieheinheiten getroffen, der betroffene Bereich ist als Mischgebiet ausgewiesen. Da gemäß BauNVO für Mischgebiete ebenfalls keine festen Vorgaben existieren, handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung. In 14 BauNVO wird lediglich darauf hingewiesen, dass die Haltung von 1-2 Reitpferden in einem Mischgebiet zulässig sein kann. 7

8 Nach kurzer Diskussion kommt der Marktgemeinderat zu folgendem Ergebnis: Dem Antrag auf Nutzungsänderung wird zugestimmt. TOP 15 Bauvoranfrage über die Errichtung eines Wohnhauses mit Garage, Gartenstraße 6, Rüdenhausen Frank und Nicole Schmidt, Heinrich Wiegand Str. 5, Rödelsee Frank und Nicole Schmidt - Bauvoranfrage über die Errichtung eines Wohngebäudes mit Garage - Gartenstraße 6, Gemarkung Rüdenhausen, Fl. Nr. 84 Die Eheleute Schmidt stellen eine Bauvoranfrage über die Errichtung eines Wohnhauses in einer Größe von 10,0m x 8,0m, sowie einer Garage mit 6,0m x 3,0m. Eine Vorlage im Freistellungsverfahren kann nicht erfolgen, da die Baugrenze überschritten wird. Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben und zur benötigten Befreiung bezüglich der Baugrenze, wird unter der Auflage, dass die Stellplätze auf privatem Grund längs zur Fahrbahn angelegt werden müssen, erteilt. TOP 16 Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport und Nebengebäude, Nähe Lerchenweg, Rüdenhausen Marlene Hattayer und Johannes Maurer Marlene Hattayer und Johannes Maurer - Bauantrag über die Errichtung eines Wohngebäudes mit Doppelgarage - Lerchenstraße 1, Gemarkung Rüdenhausen, Fl. Nr. 7/1 Frau Hattayer und Herr Maurer stellen einen Bauantrag zur Errichtung eines 2-geschossigen Wohnhauses in einer Größe von 12,0m x 11,0m mit einem höhenversetzten Pultdach, sowie einer Garage mit 9,0m x 7,0m. Eine Vorlage im Freistellungsverfahren kann nicht erfolgen, da das Vorhaben außerhalb aller ausgewiesenen Baugebiete liegt. Nach Aussage des Landratsamtes, Herrn Goller, ist die geplante Ausführung mit geteiltem Satteldach und 2- stöckiger Bauweise nach 34 BauGB möglich. Dem Bauvorhaben wird zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 8

9 TOP 17 Verschiedenes TOP 17 A Dankschreiben an die Gemeinde Die Familie Lindner bedankt sich für die Glückwünsche und das Präsent anlässlich ihres 40-jährigen Ehejubiläums. TOP 17 B Einladung zum Festvortrag am Reformationstag in Castell Das Evang.-Luth. Dekanat Castell lädt zum Festvortrag Die Reformation im Ort und der Grafschaft Castell mit Jesko Graf zu Dohna am Reformationstag, dem um 19:00Uhr in die Kirche nach Castell ein. Im Anschluß findet der Jahresempfang des Dekanats im Gemeindehaus Castell statt. TOP 17 C Besprechnungstermin "Rückblick Gemarkungsumgang" Zu dem am stattgefundenen Gemarkungsumgang sollte eine Nachbesprechung mit den Siebenern zusammen stattfinden, um die Erfahrungen usw. aufzuzeichnen. Als Termin wird der um 18:30 Uhr im Rathaus festgelegt. TOP 17 D Antrag auf einem Werbe-Bauzaun auf der Flur-Nr. 309/15 Die Firma Schäfer Fertighaus GmbH & Co.KG möchte die Flur Nr. 309/15 für sich reservieren, und auf der Fläche einen Werbe-Bauzaun aufstellen. Eine ähnliche Werbefläche wurde auch der Fa. Grade genehmigt. GR Stefan Spangler schlägt vor, die Werbefläche zeitlich zu begrenzen. GR Manto Graf zu Castell- Rüdenhausen bittet darum es so zu vereinbaren, dass der Vertrag jederzeit gekündigt werden kann. Nach Diskussion beschließt der Marktgemeinderat wie folgt. Dem Aufstellen des Werbe-Bauzauns wird, unter der Auflage dass eine Kündigung jederzeit möglich ist und die Pflege des Bauplatzes mit übernommen wird, zugestimmt. 9

10 TOP 17 E Neuer Gemeindetraktor mit Zubehör Der neue Gemeindetraktor konnte am 05. Oktober in Empfang genommen werden. Die Einweisung und Übergabe erfolgte bei der Fa. Zürn in Altenschönbach zusammen mit dem 1. Bürgermeister, Ralf Karl und Uwe Pfeiffer. Die Zusatzgeräte wurden ebenfalls mit übergeben. Somit ist unser Bauhof bedarfsgerecht für die kommenden Jahre ausgestattet. TOP 18 Wünsche und Anträge a) Die nächste GR-Sitzung findet am Montag, 07. Nov. Statt. b) Am Volkstrauertag, dem , werden die Gastronomiebetriebe abwechselnd besucht. Da der Autohof neu dazugekommen ist, schlägt der Vorsitzende Gerhard Ackermann vor, in diesem Jahr Rosi s Restaurant zu wählen. Im Gremium besteht hierzu Einverständnis. c) GR Uwe Pfeiffer bittet die Sträucher am Geländer der Überfahrt vor der Halle Teufel zurückzuschneiden. Das Geländer wäre bereits abgerostet und er würde es nach dem Rückschnitt der Sträucher, in Zusammenarbeit mit Herrn Ralf Karl, wieder schweißen. d) Weiterhin weißt GR Uwe Pfeiffer auf die schlechte Beschallung der Dorfsprechanlage in der Industriestraße hin. Er bittet zu prüfen, in wie weit ein zweiter Lautsprecher angebracht werden könnte. e) GR Thomas Rennert erkundigt sich nach dem Sachstand zu den Arbeiten an den Friedhof Toiletten. Hierzu gibt der 1.Bürgermeister Gerhard Ackermann bekannt, dass vom Gemeindearbeiter Ralf Karl zuerst die Treppe eingebaut wird und dann mit den Arbeiten fortgefahren wird. TOP 19 Bürgerfragen zu den behandelten Themen - Auf die Nachfrage einer Zuhörerin, ob die elektronischen Schlösser an der Kirchenscheune mit einer Zeitschaltuhr ausgestattet werden, bestätigt dies der Vorsitzende Gerhard Ackermann. - Zum Thema Fallschutz am Spielplatz in der Ringstraße gibt eine Zuhörerin bekannt, dass sie Kiesel für kein geeignetes Material hält. Der 1.Bürgermeister Gerhard Ackermann teilt mit, dass es für das Material zum Fallschutz Vorschriften gibt und Kiesel demnach geeignet ist. - Eine Zuhörerin regt an, einen Aushang bei Todesfällen in der Gemeinde einzuführen. Oft würde man nicht mitbekommen, wenn ein Mitbürger verstorben wäre. Der Vorsitzende Gerhard Ackermann gibt an, dass dies eventuell über die Kirche machbar wäre und er hierzu Kontakt mit dem Pfarrer aufnimmt. - Nach dem genauen Standort der Toiletten am Friedhof erkundigt sich eine Zuhörerin. 1.Bürgermeister Gerhard Ackermann erklärt, dass die Toiletten auf dem Friedhof im derzeitigen Lagerraum auf der Südseite entstehen werden. Am Ende des öffentlichen Teils bedankt sich 1.Bürgermeister Gerhard Ackermann bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern für Ihr Interesse an der Gemeindepolitik und verabschiedet diese. 10

11 Für die Richtigkeit: Gerhard Ackermann 1. Bürgermeister Schmidt, Christoph Schriftführer 11