Budget Zahlen und Fakten

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1 Budget 2017 Zahlen und Fakten 1

2 Budgetrahmenbedingungen I Österreichischer Stabilitätspakt 2012 (ÖStP) Vorgabe Stabilitätsbeitrag des Landes von - 26,18 Mio. (inkl. ausgegl. Rechtsträger). Kärnten unterschreitet auch 2017 die Vorgaben des Paktes. Ergebnis ESVG inkl. ausgegl. Rechtsträger: ,-- Übererreichung: ,-- Das strukturelle Maastricht Ergebnis (Schuldenbremse) liegt bei + 2,78 Mio. und damit deutlich unter der Vorgabe von - 18,88 Mio. Thema zyklische Budgetkomponente (konjunkturelle Entwicklung) Ausgabenbremse wird eingehalten. Es ergibt sich eine Ausgabensteigerung von 1,29%, die maximal zu erreichende Vorgabe liegt bei 2,44% 2

3 Budgetrahmenbedingungen II Finanzschulden aus Regelfinanzierung konnten um 69 Mio. reduziert werden. Steigerung durch die HETA-Ausgleichszahlung von 1,2 Mrd. 400 Mio. werden noch 2017 getilgt (Sondervermögen Kärnten) Insgesamt wird ein Gesamtschuldenstand gem. ESVG von 3,848 Mrd. für 2017 angegeben. Kärntner Budgetkonsolidierungsgesetz ein Maastrichtergebnis von - 18,7 Mio. (Land ohne Rechtsträger), entspricht einer Neuverschuldung von rd. 0,1% gemessen am BIP und unterschreitet den Maximalwert von 0,45% deutlich. Ohne folgende besondere Mehrkosten, könnte ein Haushaltsergebnis von + 15,18 Mio. erreicht werden und somit die Vorgabe des Budgetkonsolidierungsgesetzes (ausgegl. Budget ab 2018) schon 2017 erreicht werden. HETA und Pfandbriefstelle: 14,26 Mio. (saldiert) Aufwendungen für die Org. des K-AF: 5,5 Mio. Flüchtlingsbetreuung: 14,12 Mio. Insgesamt 33,88Mio. 3

4 Bereinigung Überleitung LVA 2017 Rechnungsquerschnitt Maastrichtergebnis Rechnungsquerschnitt - Maastrichtergebnis RA 2015 LVA 2016 LVA 2017 Laufende Einnahmen Laufende Ausgaben Summe 1 minus Vermögen Einnahmen Vermögen Ausgaben Summe 3 minus Maastricht Ergebnis t. RQ abzügl. Kursgewinne zuzügl. Kursverluste zuzügl. Zinsabgrenzung aus Agio/Disagio maastrichtwirksam Maastrichtergebnis nach ESVG abzgl. Schätzung - Ergebnis ausgegliedeter Rechtsträger* Schätzung - Ergebnis KABEG* Maastricht nach ESVG-Gesamt Bereinigung saldierte Betrachtungsweise Pfandbriefstelle Zinsen der Sonderfinanzierung Pfandbriefstelle Zinsen der Sonderfinanzierung Haftungsbeitrag HETA Asses Resolution AG Maastricht nach ESVG-Gesamt ohne Finanzmarktstabilisierungsmaßnahmen Aufwendungen für Flüchtlinge Maastricht nach ESVG-Gesamt (nach Stabilitätspakt) sanktionsrelevant Vorgabe - Ordentlicher Stabilitätsbeitrag - Stabilitätspakt 2012** Differenz Vorgabe Ordentlicher Stabilitätsbeitrag * Werte RA 2015 lt. letztgültiger Berechnung Statistik Austria ** lt. letztgültiger Version Stabilitätsrechner BMF (Wert 2016 beinhaltet die Flexibilisierungsmaßnahme im Rahmen der Flüchtlingskosten in Höhe von 0,1% des BIP) Das Maastricht Ergebnis nach ESVG-Gesamt, verbessert sich im Vergleich zum LVA 2016 um ca. 51 Mio. 4

5 LVA 2017 Relevanz der Maastrichtbetrachtung I ENTWICKLUNG DES KÄRNTNER LANDESHAUSHALTES GESAMTÜBERSICHT 2017 Differenzspalte: [+] Verbesserung; [-] Verschlechterung LRA LVA Differenz LVA LVA LVA 2016/2017* 2017* 2017bereinigt** Einnahmen(o.Fremdfinanzierung) Ausgaben Einnahmen ao.hh Ausgaben ao.hh E/A Saldo Abgang (-)/Überschuss (+) (brutto) Tilgung Netto-Neuverschuldung(-) bzw. Nettoüberschuss(+) BIP in Kärnten [1] NVS/NÜ in % am BIP 0,61% 0,69% 2,21% -1,52% 0,54% Netto-Neuverschuldung pro Kopf -201,78-234, ,03 528,32-186,62 Maastricht-Ergebnis (Land) Maastricht-Ergebnis/Kopf -31,64-95,12 +61,69-33,43-33,43 EW-Zahl [1] ausgehend vom Stand bei der Erstellung des LVA 2017 * unter Berücksichtigung Darlehenstilgung an die Republik Österreich im Zusammenhang mit dem Haftungsbeiterag Heta Asset Resolution AG ** ohne Berücksichtigung Darlehenstilgung an die Republik Österreich im Zusammenhang mit dem Haftungsbeiterag Heta Asset Resolution AG 5

6 LVA 2017 Relevanz der Maastrichtbetrachtung II ENTWICKLUNG DES KÄRNTNER LANDESHAUSHALTES GESAMTÜBERSICHT 2017 Differenzspalte: [+] Verbesserung; [-] Verschlechterung LRA LVA Differenz LVA LVA LVA 2016/2017* 2017* 2017bereinigt** Einnahmen(o.Fremdfinanzierung) Ausgaben Einnahmen ao.hh Ausgaben ao.hh E/A Saldo Abgang (-)/Überschuss (+) (brutto) Tilgung Netto-Neuverschuldung(-) bzw. Nettoüberschuss(+) BIP in Kärnten [1] NVS/NÜ in % am BIP 0,61% 0,69% 2,21% -1,52% 0,54% Netto-Neuverschuldung pro Kopf -201,78-234, ,03 528,32-186,62 Maastricht-Ergebnis (Land) Maastricht-Ergebnis/Kopf -31,64-95,12 +61,69-33,43-33,43 EW-Zahl [1] ausgehend vom Stand bei der Erstellung des LVA 2017 * unter Berücksichtigung Darlehenstilgung an die Republik Österreich im Zusammenhang mit dem Haftungsbeiterag Heta Asset Resolution AG ** ohne Berücksichtigung Darlehenstilgung an die Republik Österreich im Zusammenhang mit dem Haftungsbeiterag Heta Asset Resolution AG 6

7 Herleitung des Maastrichtergebnisses I Von den laufenden Einnahmen von ,-- werden die Ausgaben der laufenden Gebarung ihv ,-- abgezogen. Das Ergebnis der laufenden Gebarung beträgt ,-- Die Einnahmen der Vermögensgebarung ,-- werden um die Ausgaben der Vermögensgebarung ,-- reduziert und ergeben ,-- Das Ergebnis der laufenden Gebarung ,-- wird um das Ergebnis der Vermögensgebarung reduziert ,-- und ergibt einen Finanzierungssaldo (Maastricht Ergebnis) von ,-- 7

8 Herleitung des Maastrichtergebnisses II Ausgehend vom Finanzierungssaldo ,-- ergibt sich unter Berücksichtigung der Zinsabgrenzung und von Kursverlusten ,-- für den Landeshaushalt ein Ergebnis nach ESVG von ,-- Das Ergebnis der Fonds und ausgegliederten Rechtsträger des Landes ,-- und der KABEG wird auf rund ,-- geschätzt. Daher beläuft sich das Gesamtergebnis nach ESVG für Kärnten auf ,-- Hiervon können abgezogen werden die Rückflüsse der Pfandbriefstelle ,-- Zinsen der Sonderfinanzierung (Pfandbriefstelle) ,-- Zinsen der Sonderfinanzierung Haftungsbeitrag HETA ,-- Maastricht nach ESVG-Gesamt (nach ÖStP) ,-- Abzüglich der Aufwendungen für Flüchtlinge ,-- ergibt sich das sanktionsrelevante Ergebnis nach ESVG-Gesamt von ,-- 8

9 Berechnung des strukturellen Saldos (Maastricht abzüglich Einmalmaßnahmen) Maastrichtsaldo - 35,004 Mio Zyklische Budgetkomponente 7,299 Mio. Herausrechnung der Einmalkosten Pfandbriefstelle (saldiert) - 0,735 Mio. Rechts- und Beratungskosten HETA 2,100 Mio. Zinsen Sonderfinanzierung 15,000 Mio. Mehraufwand im Flüchtlingswesen 14,125 Mio. Struktureller Saldo 2,78 Mio. Somit werden die Vorgaben des Stabilitätspaktes von - 18,88 Mio. eingehalten werden. 9

10 Österreichischer Stabilitätspakt Zielwerte und Erreichung 10

11 Primärsaldo Der Primärsaldo wird zur Beurteilung der Schuldentragfähigkeit öffentlicher Haushalte verwendet und gibt Aufschluss über die Auswirkung der Budgetpolitik. Aufgrund der erhöhten Tilgung (Sondervermögen) würde ein Primärüberschuss von 351,55 Mio. zu verzeichnen sein. Der bereinigte Primärsaldo ihv. - 48,45 Mio. bedeutet aber ebenso eine Verbesserung um rd. 30,37 Mio. bezogen auf die Voranschlagszahlen

12 Entwicklung des Schuldenstandes ESVG Entwicklung der Schulden des Landes und der ausgegliederten Rechtsträger nach ESVG 2010 Beträge in EURO RA 2015 LVA 2016 Erwartung 2016 LVA 2017 FINANZSCHULDEN des LANDES lt. VRV , Abzüglich Sollstellung , Zuzüglich Bewertungsdifferenz für CHF-Darlehen , SCHULDEN des LANDES gemäß ESVG , Finanzschulden in % des BIP Kärnten 7,6% 7,9% 12,6% 10,6% Finanzschulden pro Kopf Land (ohne bei der Rep. Österr. aufgenommene u. an ausgegl. Rechtsträger w eitergegebene Darlehen) Ausgegliederte Rechtsträger: Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds Schuldenstand am Ende des Jahres , Annuitätenrefundierungen , Kärntner Wasserwirtschaftsfonds Schuldenstand am Ende des Jahres , Annuitätenrefundierungen , Landesimmobiliengesellschaft Kärnten GmbH. Schuldenstand am Ende des Jahres , Annuitätenrefundierungen Krankenanstalten-Betriebsgesellschaft Investitionsfinanzierung , Finanzierung Erw erb Landesimmobilien KABEG , Abgangsfinanzierung KABEG (Gemeindeanteil) , KABEG Zwischensumme , Annuitätenrefundierungen (Immo) , Kärntner Betriebsansiedlungs- und Beteiligungs GmbH Schuldenstand am Ende des Jahres , Fonds Sondervermögen Kärnten (vormals KLHd) Schuldenstand am Ende des Jahres 0, Annuitätenrefundierungen (Tilgungsvereinbarung) , Kärntner Feuerwehr GmBH , Summe Schulden ausgegl. Rechtsträger, die gem. ESVG 2010 dem Land zuzuordnen sind , Schulden der ausgegl. RT in % des BIP Kärnten 9,8% 9,7% 9,4% 9,3% Annuitätenrefundierungen Gesamt Abzügl. Intergoverm. Forderung.: Gemeinden: Darlehen v. Land *) , SCHULDEN LAND KÄRNTEN gemäß ESVG , Schulden gem. ESVG in % des BIP Kärnten 17,2% 17,4% 21,9% 19,8% Schuldenquote in % des BIP Österreich 0,9% 0,9% 1,2% 1,1% Schulden gem. ESVG pro Kopf gesamt BIP in Kärnten (Prognose IHS Okt. 2016) EW-Zahl *) RA 2015: Werte gemäß Statistik Austria, w urden im September 2016 rückw irkend revidiert (Einbeziehung Gemeinde- und Sozialhilfeverbände) 12

13 Ausgaben 2017 in % 13

14 Haftungen NACHWEIS ÜBER DEN STAND AN HAFTUNGEN Haftungen für Haftungsgruppe Risikoklasse Multiplikator Offene Haftung per Offene Haftung bew ertet per Offene Haftung per Offene Haftung bew ertet per Offene Haftung per Offene Haftung bew ertet per Haftungen für die Verwertung von hypothekarisch besicherten Wohnbaudarlehen und A I Verbindlichkeiten von Gebietskörperschaften und Gemeindeverbänden Haftungen für Verbindlichkeiten von Rechtsträgern, die dem beherrschenden Einfluss des B II Landes alleine oder gemeinsam mit anderen Gebietskörperschaften oder Gemeindeverbänden unterliegen (Beteiligungsgrad > 50%) 0, Haftungen des Landes für Verbindlichkeiten von Rechtsträgern an denen das Land beteiligt ist (Beteiligungsgrad des Landes bis 50 %) und für Verbindlichkeiten von C III Wasserverbänden (und Reinhalteverbänden) gemäß dem Abschnitt 10 des Wasserrechtsgesetzes , D IV Haftungen des Landes für Verbindlichkeiten von Dritten A+B+C+D E F HAFTUNGSOBERGRENZE 20% der Einnahmen nach den Abschnitten 92 und 93 des zweitvorangegangenen Jahres (gem. VRV 1997) Haftungen für Verbindlichkeiten von Rechtsträgern die lt. ESVG dem Land zugerechnet werden. Gesetzliche Haftungen des Landes für Verbindlichkeiten gegenüber der Austrian Anadi Bank AG sowie der Heta Asset Resolution AG* und der Kärntner Landesholding Einnnahmen Abschn 92 u. 93 (2013) Einnnahmen Abschn 92 u. 93 (2014) Einnnahmen Abschn 92 u. 93 (2015) 20% E+F SUMME gesamt ungewichtet F Solidarische Gewährträgerhaftung der Bundesländer inkl. Land Kärnten gegenüber der Pfandbriefstelle der österreichischen Landes- und Hypothekenbanken zum Bilanzstichtag (vorläufige Werte) - minus des enthaltenen Anteils für die Heta Asset Resolution AG, da bereits in der Kärntner Landeseinzelhaftung enthalten (vorläufige Werte) - minus des enthaltenen Anteils für die Austrian Anadi Bank AG, da bereits in der Landeshaftung enthalten (vorläufige Werte) * bei dem ausgewiesenen Haftungsstand der Heta Asset Resulution AG des Jahres 2016 handelt es sich um einen vorläufigen Wert auf Grundlage der derzeitigen Informationslage (Pesniosnrückstellungen, diverse Verbindlichkeiten und Holdouts). Besagter Wert wurde für das Jahr 2017 fortgeschrieben. 14

15 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! LHStv. in Dr. in Gaby Schaunig 15