Drucksache 17 / Kleine Anfrage Wahlperiode. des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) Krankenhausinvestitionen im Land Berlin

Transkript

1 Drucksache 17 / Kleine Anfrage.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 07. Mai 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2013) und Antwort Krankenhausinvestitionen im Land Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Investitionsbedarf haben die Berliner Krankenhäuser bei der Senatsverwaltung für Gesundheit angemeldet (Stand 30. April 2013)? Bitte Maßnahmen einzeln aufführen. Bitte Krankenhausträgern (ffentlich, reigemeinnützig, Privat) aufgeschlüsselt? Zu 1.: Zum Stand 30. April 2013 liegen der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales als bedarfsgerecht zu bewertende Anträge für Investitionsmaßnahmen der geförderten Krankenhäuser (Einzelförderung 10 (1) Landeskrankenhausgesetz/LKG) für einen Planungszeitraum von fünf Jahren in Höhe von vor. Die maßnahme- und krankenhauskonkrete Auflistung mit Darstellung der Trägerzugehörigkeit zu freigemeinnützigen, öffentlichen bzw. privaten Trägern ist als Listenübersicht beigefügt. olgende Größenordnungen / Trägerzugehörigkeit liegen vor: ffentlich (Vivantes) reigemeinnützig Private Wie bewertet der Senat die Einführung von Pauschalen im Bereich der Krankenhausinvestitionen in Brandenburg? Welche Schlüsse zieht der Senat für Berlin hieraus? Zu 2.: Die Länder Berlin und Brandenburg pflegen einen regelmäßigen Austausch zu ragen der Krankenhausplanung und förderung. Das Land Brandenburg beabsichtigt, mit der örderumstellung auf Investitionspauschalen die lexibilität und Eigenverantwortung sowie die Planungssicherheit der Krankenhäuser zu erhöhen. Da die Einführung der Investitionspauschalen in Brandenburg erst in diesem Jahr erfolgt ist, liegen noch keine Erfahrungen vor, die eine belastbare Bewertung zulassen würden. Der Senat wird bei der rage der Umstellung der Krankenhausförderung auf Investitionspauschalen auch die Erfahrungen anderer Länder einfließen lassen. Ländereinheitliche Regelungen zur Investitionsförderung sind jedoch weder unter rechtlichen noch unter inhaltlichen Aspekten zwingend oder geboten. Die bislang bekannt gewordenen Erfahrungen anderer Länder mit der Umstellung der ördersystematik auf Investitionspauschalen sind weit überwiegend positiv. Bei der Ausgestaltung der Investitionspauschalen sind im Detail Unterschiede festzustellen. Dies betrifft beispielsweise ragen des Umfangs und der Art der Berücksichtigung der örderhistorie, der zu Grunde gelegten Bemessungsgrundlagen, der Existenz eines Investitionsprogramms, der Mittelverwendung (Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit, Verwendungsweisprüfung etc.) sowie der Instrumente, den Krankenhäusern weitgehende Planungssicherheit zu verschaffen. Es ist vorgesehen, bei Änderungen des ördersystems mit den an der Krankenhausversorgung im Land Berlin Beteiligten eng zusammen zu arbeiten. 3. Wie bewertet der Senat die Pläne einiger GesundheitspolitikerInnen die Monistik in Deutschland einzuführen? Welche Auswirkungen hätte das für Berlin? Zu 3.: Mit der Monistik wird im Allgemeinen die örderung der Investitionskosten und laufenden Betriebskosten der Krankenhäuser aus einer Hand bezeichnet. Das Krankenhausfinanzierungsgesetz sieht seit 1972 ein duales inanzierungssystem vor, d. h. die örderdung der Investitionskosten durch die Länder und die örderung der Betriebskosten durch die Krankenkassen. Dem Senat sind aktuell weder Initiativen des Bundes oder anderer Länder zur Änderung der bundesgesetzlichen Grundlagen bekannt, noch beabsichtigt er, derzeit entsprechende Initiativen zur Einführung der Monistik zu ergreifen. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Abgeordnetenhaus Berlin 17. Wahlperiode Drucksache 17 / Bei der Einführung der Monistik wären unterschiedliche Varianten vorstellbar und würden sich zahlreiche ragen z. B. hinsichtlich der Mittelherkunft und verteilung, der Ausgestaltung der notwendigen Übergangsphase sowie der Auswirkungen auf den Sicherstellungsauftrag und die Krankenhausplanung der Länder stellen. Eine Bewertung ist daher erst möglich, wenn konkrete und detaillierte Überlegungen bzw. Initiativen vorliegen. 4. Welche personellen oder sonstige Ressourcen besitzt das Land Berlin bei der Bewertung und Vergabe von Investitionsmittel? (Bitte einzeln SenGesSoz, Sen- BildJugam, Senin, Externe Beratung und Sonstige auflisten?) Zu 4.: Die Bewertung und Vergabe der Investitionsmittel erfolgt gemäß Landeskrankenhausgesetz / Teil 3 Krankenhausförderung grundsätzlich durch die für das Gesundheitswesen zuständige Senatsverwaltung (Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales). ür die fachtechnische Prüfung der Bauplanungsunterlagen wird gemäß Geschäfts-verteilung des Berliner Senats die für das Bauwesen zuständige Senatsverwaltung (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) einbezogen. Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales verfügt im Referat I D (Krankenhauswesen/Gesundheitswirtschaft) in der Arbeitsgruppe I D 3 (Krankenhausbauplanung und förderung) aktuell über zwei Vollzeit Arbeitskräfte für das Aufgabengebiet der Investitionsförderung im Rahmen der Einzelförderung 10 (1) Landeskrankenhausgesetz/LKG (jeweils eine Vollzeit- Arbeitskraft für Krankenhausbauplanung und eine Vollzeit-Arbeitskraft für Krankenhausförderung), darüber hinaus anteilig eine Vollzeit-Arbeitskraft in der Aufgabe der Gruppenleitung. ür das Aufgabengebiet der Investitionsförderung im Rahmen der Pauschalförderung 10 (2) Landeskrankenhausgesetz steht anteilig eine Vollzeit Arbeitskraft in der Arbeitsgruppe I D 2 (Krankenhausplanung und Qualitätssicherung im Krankenhaus) zur Verfügung. Bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sind im Bereich VI B (Ministerielle Grundsatzangelegenheiten des Hochbaus; Technisch/Wirtschaftliche Prüfung und Genehmigung Hochbau) in der Arbeitsgruppe VI B 1 (Prüfung und Genehmigung von Baumaßnahmen der Gesundheits-, Justizund Wirtschaftsverwaltung; Zuwendungs- und ördermaßnahmen; allgemeine baufachliche Grundsatzangelegenheiten: Kosten- und Planungskennwerte, Verfahren LHO) anteilig 2 Vollzeit Arbeitskräfte für das Prüfen der Bauplanungsunterlagen von Krankenhausinvestitionsmaßnahmen im Rahmen der Einzelförderung 10 (1) Landeskrankenhausgesetz beteiligt sowie anteilig weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Referats VI C (Technisch/wirtschaftliche Prüfung und Genehmigung von Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerken). 5. Wie wird eine einheitliche Investitionsbedarfsplanung über Ressortgrenzen und Landesgrenzen (Brandenburg) hinweg gesichert? Wie ist die strukturelle Zusammenarbeit organisiert? Zu 5.: Die Investitionsförderung von Krankenhausinvestitionen ist gemäß Krankenhausfinanzierungsgesetz hoheitliche Aufgabe der einzelnen Bundesländer und wird durch die jeweiligen Landeskrankenhausgesetze geregelt. Das Land Brandenburg hat mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes vom 18. Dezember 2012 die Einführung der Investitionspauschale beschlossen. Eine einheitliche Investitionsbedarfsplanung über Ressort- und Landesgrenzen hinweg gibt es daher nicht. 6. Welchen Investitionsbedarf für Berliner Krankenhäuser sieht der Senat für notwendig (ür 2016, 2020)? Zu 6.: Der Senat entscheidet im Rahmen der jährlich erfolgenden ortschreibungen der Investitions- und inanzplanungen über die Höhe der Mittel für Investitionen im Land Berlin. Gegenwärtig erfolgt die Aufstellung des Doppelhaushalts 2014/2015 und der Investitions- und inanzplanung , darin festgelegt wird auch die Höhe der Investitionsmittel im Jahr Der Senat wird der Sommerpause den Beschluss über die Investitions- und inanzplanung fassen und damit die Höhe der Investitionen festlegen. Der Planungszeitraum der Investitions- und inanzplanung beträgt jeweils fünf Jahre ab dem Jahr der Aufstellung eines neuen Haushaltsplans. Über diesen Zeitraum hinaus trifft der Senat keine Entscheidungen bzw. estlegungen über die Höhe von notwendigen Investitionen. Über das Jahr 2020 wird erstmals mit der Investitions- und inanzplanung entschieden. 7. Welche Krankenhausinvestitionen wurden (jährliche Gesamthöhe jeweils seit 1995 in Berlin) (getätigt)? Zu 7.: Seit 1995 wurden insgesamt Krankenhausinvestitionen / Krankenhausbaumaßnahmen der Einzelförderung in Höhe von durch das Land Berlin und im Rahmen von Sonderfinanzierungsprogrammen gefördert. In dieser Summe enthalten sind auch die Zuschüsse für Baumaßnahmen im Krankenhaus des Maßregelvollzuges. Die einzelnen ördermittelvolumina / Jahr werden folgend aufgeschlüsselt. Die Werte berücksichtigen fördertechnische Aspekte wie z. B. Rückzahlungen bei Maßnahmen abgeschlossener Verwendungsweisprüfung und stellen die abschließend festgestellten tatsächlich bereitgestellten ördermittel in diesen Jahren dar. Die Wiederbeschaffung von Anlagegütern mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von mehr als drei bis zu 15 Jahren (kurzfristige Anlagegüter) sowie kleine bauliche Maßnahmen, bei denen die geplanten Investitions- 2

3 Abgeordnetenhaus Berlin 17. Wahlperiode Drucksache 17 / kosten einen durch die Verordnung über die Pauschalförderung festgesetzten Betrag (Wertgrenze) nicht überschreiten, werden durch feste jährliche Pauschalbeträge gefördert, mit denen die Krankenhäuser im Rahmen der Zweckbindung der ördermittel frei wirtschaften können. Darüber hinaus werden Zuschläge für Ausbildungsplätze über die Pauschale gefördert und es kann im Einzelfall zusätzlich ein Zuschlag zur Pauschale gewährt werden. Die für die Pauschalförderung insgesamt einschließlich Sonderfinanzierungen (Konjunkturprogramm II) in Höhe von geflossenen Mittel werden ebenfalls Jahren aufgeschlüsselt dargestellt. Die Auflistung der Mittel pro Jahr erfolgt getrennt Haushaltsmitteln und Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II. Gemäß Zukunftsinvestitionsgesetz wurden davon 75 % vom Bund zur Verfügung gestellt, 25 % kamen aus dem Landeshaushalt. Jahr Einzelförderung Pauschalförderung Bemerkungen Landeshaushalt Sonderfinanzierung/ Konjunkturpaket II Landeshaushalt Sonderfinanzierung/ Konjunkturpaket II In In In In Bei der Einzelförderung einschl. Mittel aus dem Darlehensfinanzierungsprogramm zur Angleichung der Lebensverhältnisse im Ostteil der Stadt Bei der Einzelförderung einschl. Mittel aus dem Darlehensfinanzierungsprogramm zur Angleichung der Lebensverhältnisse im Ostteil der Stadt Haushaltsansätze für KH-Investitionen/ Einzelförderung und für Pauschalförderung konnten außerplanmäßig aufgestockt werden durch Minderbedarf bei der Charité (HA-Vorlage Rote Nr. 1039) Haushaltsansätze für KH-In Summe vestitionen/ Einzelförderung konnten außerplanmäßig aufgestockt werden durch Minderbedarf bei der Charité (HA-Vorlage Rote Nr. 1039) 8. Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln Jahr, Krankenhaus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvolumen der Maßnahme gesamt)? Zu 8.: ür die Beantwortung wird auf die beiliegenden Tabellen zu rage 8 verwiesen. Darin enthalten sind für die fünf Jahre sowohl die Maßnahmen, die ausschließlich aus Mitteln aus dem Berliner Landeshaushalt gefördert wurden, als auch die durch Bundes- und Landesmittel im Rahmen des Konjunkturprogramms II geförderten Maßnahmen. 3

4 Abgeordnetenhaus Berlin 17. Wahlperiode Drucksache 17 / Wie viele Anträge sind aktuell im Bereich energetische Gebäudesanierung beantragt? Welcher Typ von Maßnahmen ist geplant? Zu 9.: Aktuell sind 27 Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung beantragt. Krankenhaus Maßnahme Angemeldete in Deutsches Herzzentrum Berlin (DHZB) Sanierung der Dachflächen zur Gefahrenabwehr und zur Verringerung der CO2-Emission Dominikus-Krankenhaus Energetische Sanierung der Gebäudehüllflächen DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung Dach / Haus DRK Kliniken Berlin, Köpenick Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung assaden und enster / Haus DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung der enster und assaden im Bauteil C DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung der enster und assaden im Bauteil A DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung Dach / Bauteil G DRK Kliniken Berlin, Mitte Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Dach / Haus DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Dach / Bauwerk III DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung assaden und enster / Haus DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung assaden und enster / Bauwerk III Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung der Dachflächen Haus 1, 2, Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung der assaden Haus 1, 2, Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung und Modernisierung / Austausch der enster und Außentüren Haus 1, 2, 3 Gemeinschaftskrankenhaus Energetische Sanierung Übergang Häuser 10/ Gemeinschaftskrankenhaus Energetische Sanierung Übergang Häuser 11/ Krankenhaus Bethel Berlin Energetische Sanierung der assaden und enster / Behandlungstrakt II Krankenhaus Bethel Berlin Energetische Sanierung der assaden und enster / Behandlungstrakt I Maria Heimsuchung, Energetische Sanierung der lachdächer Maria Heimsuchung, assadensanierung und enster Bettenhaus Martin-Luther-Krankenhaus Energetische Sanierung der assaden und der enster Schlosspark-Klinik Energetische Sanierung der Außenhülle St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Energetische Dächersanierung St. Marien Krankenhaus Energetische Sanierung der assade Vivantes GmbH Erneuerung der assade und Dachsanierung Humboldt Klinikum (Hauptschwerpunkt energetische Sanierung) 10. Sind weitere ördermittel z.b. Efre etc. Mittel in den letzten Jahren in Berliner Krankenhäusern geflossen Wenn ja, für welche Projekte, Höhe, örderkulisse) Zu 10.: Neben den schon dargestellten Konjunktur- ördermitteln sind keine weiteren ördermittel aus anderen inanzierungsmöglichkeiten (außerhalb des Berliner Landeshaushalts) geflossen. Berlin, den 27. Juni 2013 Mario C z a j a Senator für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Jul. 2013) 4

5 I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17 / Welchen Investitionsbedarf haben die Berliner Krankenhäuser bei der Senatsverwaltung für Gesundheit angemeldet (Stand 30. April 2013) Träger reigemeinnützig ffentlich (Vivantes) P Privat Krankenhaus Investitionsmaßnahmen Angemeldete Angemeldete je Träger (,, P) DHZB Brandschutztechnische Ertüchtigung des Untergeschosses DHZB Erneuerung der Bettenaufzüge DHZB Neuordnung der Stromversorgung DHZB Erneuerung der Druckluft- und Vakuumzentrale DHZB Erneuerung der RLT-Anlagen des Hauptgebäudes DHZB Erneuerung der zentralen Anlagen für Informations-, Kommunikations- und Sicherheitstechnik im Hauptgebäude DHZB Sanierung der Dachflächen zur Gefahrenabwehr und zur Verringerung der CO2-Emission DHZB Erneuerung der Versorgungsanlagen Kalt- und Warmwasser sowie der Heizungsanlage Dominikus-Krankenhaus Erneuerung der BEV, Notstromanlage und der Mittel- und Niederspannungsanlagen Dominikus-Krankenhaus Umbau der unktionsdiagnostik Dominikus-Krankenhaus Umbau der 1. Hilfe Neu: Modernisierung und Erweiterung der Rettungsstelle Dominikus-Krankenhaus Erneuerung der Telekommunikationseinrichtung und der Patientenfernsehanlage (letzteres nff) Dominikus-Krankenhaus Energetische Sanierung der Gebäudehüllflächen Dominikus-Krankenhaus Erweiterung der Brandmeldeanlage DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung OP-Trakt Säle DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung Haus 1 / Grundsanierung der Bettenstationen DRK Kliniken Berlin, Köpenick Erneuerung / Umbau der Zentralen Notaufnahme DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung assaden und enster / Haus DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung Dach / Haus 3 DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung der Pflegestationen / Haus DRK Kliniken Berlin, Köpenick Grundsanierung / Umbau Verwaltung Erwin-Bock-Straße DRK Kliniken Berlin, Köpenick Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien DRK Kliniken Berlin, Mitte Erneuerungen der Grundleitungen DRK Kliniken Berlin, Mitte Grundsanierung der Bettenstationen im Bauteil A DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung der enster und assaden im Bauteil A DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung der enster und assaden im Bauteil C DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung Dach / Bauteil G DRK Kliniken Berlin, Mitte Erneuerung der RLT-Zentrale / Bauteil G DRK Kliniken Berlin, Mitte Umbau des alten OP's im Bauteils L zur Nachnutzung für Endoskopie gem. Zielplanung DRK Kliniken Berlin, Mitte Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung des Zentral-OP DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Dach / Haus DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung assaden und enster / Haus 40 DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Dach / Bauwerk III DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung assaden und enster / Bauwerk III - DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Radiologie Ebene 21 / Bauwerk III DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 22 / Bauwerk III - DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 23 / Bauwerk III - DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 24 / Bauwerk III - DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 25 / Bauwerk III - DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 26 / Bauwerk III - DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 27 / Bauwerk III - DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 28 / Bauwerk III - DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 29 / Bauwerk III DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung der Labore für Mikrobiologie und Pathologie / Haus 19 DRK Kliniken Berlin, Westend Erneuerung der Netzersatzanlage DRK Kliniken Berlin, Westend Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien / Solarthermie Warmwasser Elisabeth Klinik Sanierung des ernwärmenetzes und der Unterzentralen Elisabeth Klinik Erneuerung der Notstromversorgung, der Niederspannungsverteilungen und Schaffung eines AV/SV- Netzes Elisabeth Klinik Erneuerung der Bettenaufzüge in den Häusern A und B, sowie der Rettungsstelle Elisabeth Klinik Erweiterung der Intensivstation Ev. Geriatriezentrum Berlin ggmbh Umbau und Sanierung des ehem. Kesselhauses für die Speisenversorgung Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Erneuerung der Bettenaufzüge (Häuser 6,7,8,9,3,5) Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlagen T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Anfragen\Kleine_Große_Anfragen\Drucksache _Kl.Anfrage\ertige Beantwortung_Dateien\Anl rage 1_Angem. Maßnahmen.xlsx Seite 1 von 4

6 I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17 / Welchen Investitionsbedarf haben die Berliner Krankenhäuser bei der Senatsverwaltung für Gesundheit angemeldet (Stand 30. April 2013) Träger reigemeinnützig ffentlich (Vivantes) P Privat Krankenhaus Investitionsmaßnahmen Angemeldete Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Erneuerung der Infrastruktur Angemeldete je Träger (,, P) Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Sanierung Haus Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Sanierung Haus Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Sanierung Haus Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Sanierung Haus Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Sanierung Haus Ev. Lungenklinik Berlin Einbau von Bädern in alle Patientenzimmer Ev. Lungenklinik Berlin Umbau der jetzigen Verwaltung zu einer Bettenstation wegen Umstellung von 4-Bettzimmern auf 3- bzw. 2- Bettzimmer Ev. Lungenklinik Berlin Sanierung und Umbau des Hauses 230 als Ersatz für die Verwaltung Ev. Lungenklinik Berlin Anbindung des Verbindungstunnels an das Haus (Ambulanz, Patientenaufnahme) Ev. Lungenklinik Berlin Schaffung adäquater Räume für die Physiotherapie Ev. Lungenklinik Berlin Realisierung einer autarken, modernen und umweltgerechten Heizungsversorgung Ev. Waldkrankenhaus Spandau Erneuerung des Kesselhauses Ev. Waldkrankenhaus Spandau Schaffung eines Zentral-OP für Chirurgie und Gynäkologie Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung der Dachflächen Hs. 1, 2, Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung der assaden Hs. 1, 2, 3 Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung und Modernisierung / Austausch der enster und Außentüren Hs. 1, 2, 3 Ev. Waldkrankenhaus Spandau Zusammenlegung und Modernisierung der Radiologie ranziskus KH Errichtung eines Hybrid OPs mit gleichzeitiger Erneuerung der RLT-Anlagen gem. DIN Gemeinschaftskrankenhaus Unterirdischer Transportgang Häuser 10/ Gemeinschaftskrankenhaus Energetische Sanierung Übergang Häuser 10/ Gemeinschaftskrankenhaus Energetische Sanierung Übergang Häuser 11/ Gemeinschaftskrankenhaus Erweiterung Nahwärmenetz Gemeinschaftskrankenhaus Sanierung UG Haus Gemeinschaftskrankenhaus Erneuerung Telefonanlage Gemeinschaftskrankenhaus Unterirdischer Transportgang Häuser 13/ Gemeinschaftskrankenhaus Energetische Sanierung Haus 2 Gemeinschaftskrankenhaus Energetische Sanierung Haus 3 Gemeinschaftskrankenhaus Sanierung Straßen - Verkehrsberuhigung Gemeinschaftskrankenhaus Sanierung der Speisenversorgung im Haus Immanuel Krankenhaus Wannsee Ersatz und Modernisierung der Aufzugsanlagen Immanuel Krankenhaus Wannsee Ersatz und Modernisierung Lichtrufanlage Immanuel Krankenhaus Wannsee Umbau und Sanierung Immanuel Krankenhaus / Standort Wannsee ohne Tagesklinik Jüdisches Krankenhaus Berlin Neubau Bettenhaus für die Allgemeinpflege einschl Physikalischer Therapie Jüdisches Krankenhaus Berlin Umbau des Hauses B für die Verlagerung der Psychiatrie sowie Verlagerungen von unktionsbereichen aus Haus Jüdisches Krankenhaus Berlin Verlagerung des Haupteingangs des KH zum historischen Zugang im Haus C Jüdisches Krankenhaus Berlin Erneuerung der 4 Bettenaufzüge der Häuser A, B, C, E Jüdisches Krankenhaus Berlin Verlegung der Haupteinspeisung der Wärmeversorgung in ein neues unterirdisches Bauwerk Jüdisches Krankenhaus Berlin Erneuerung und Erweiterung der MSR- und GLT-Zentrale einschl. messtechnischer Erfassung aller Medien Jüdisches Krankenhaus Berlin Erneuerung Notstromaggregat und Erneuerung des AV- und SV-Netzes einschl. Verteilungen Hs. A und B / Umrüstunmg aller feuerlöschleitungen in der THR von Nass auf Trocken Jüdisches Krankenhaus Berlin Erneuerung der technischen Infrastruktur im Gelände Jüdisches Krankenhaus Berlin Neugestaltung der Außenanlagen im gesamten Gelände sowie Herstellen eines behindertengerechten Zugangs zum Gebäude C Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station E Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station E Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Krankenhaus Bethel Berlin Einrichtung eines MRT-Bereiches T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Anfragen\Kleine_Große_Anfragen\Drucksache _Kl.Anfrage\ertige Beantwortung_Dateien\Anl rage 1_Angem. Maßnahmen.xlsx Seite 2 von 4

7 I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17 / Welchen Investitionsbedarf haben die Berliner Krankenhäuser bei der Senatsverwaltung für Gesundheit angemeldet (Stand 30. April 2013) Träger reigemeinnützig ffentlich (Vivantes) P Privat Krankenhaus Investitionsmaßnahmen Angemeldete Krankenhaus Bethel Berlin Errichtung eines neuen Eingangsgebäudes Krankenhaus Bethel Berlin Herstellung eines Elektro-Sicherheitsnetzes Krankenhaus Bethel Berlin Aufstockung des Bettenaufzuges 1.Hilfe/5.OG Krankenhaus Bethel Berlin Modernisierung der zentralen Aufzüge Krankenhaus Bethel Berlin luchttreppe Krankenhaus Bethel Berlin Verbesserung der Notfallvorfahrt Krankenhaus Bethel Berlin Schaffung einer zentralen Aufnahme und Notfallversorgung einschließlich präoperativem Aufnahmezentrum Angemeldete je Träger (,, P) Krankenhaus Bethel Berlin Energetische Sanierung der assaden und enster / Behandlungstrakt I Krankenhaus Bethel Berlin Energetische Sanierung der assaden und enster / Behandlungstrakt II Krankenhaus Waldfriede Erweiterung der ITS von 6 auf 8 Betten Malteser Krankenhaus Aufzugstechnik Malteser Krankenhaus Umbau der Therapie- und Diagnostiknbereiche im EG Verstärkung/Anpassung der Stromeinspeisung Neuerrichtung dezentraler Brandschutzelemente Erneuerung der Gebäudeleittechnik assadensanierung und enster Bettenhaus Erweiterung Intensivstation Erneuerung Kommunikationsstruktur Erneuerung Lüftungstechnik OP-Säle Energetische Sanierung der lachdächer Martin-Luther-Krankenhaus Neue Bezeichnung: Erneuerung Niederspannungshauptverteilungen inklusive der eingesetzten Netzschalter (NSHVT) Martin-Luther-Krankenhaus Energetische Sanierung der assaden und der enster Martin-Luther-Krankenhaus Neues BHKW Martin-Luther-Krankenhaus Erneuerung Gebäudeleittechnik Paulinen KH Sanierung der horizontalen Grundleitungen (Ab- und Regenwasser) im Paulinen KH und den dazugehörigen Außenanlagen Paulinen KH Sanierung des Technikgebäudes im Paulinen KH St. Gertrauden Krankenhaus Erneuerung der Schwesternrufanlage St. Hedwig Kliniken Berlin, Große Grundsanierung des Gebäudes St. Monika Hamburger Straße St. Hedwig Kliniken Berlin, Große Grundsanierung des Verwaltungsgebäudes Alexius-Haus Hamburger Straße St. Hedwig Kliniken Berlin, Große Sanierung Zentral-OP (4Säle) Hamburger Straße St. Hedwig Kliniken Berlin, Große Neuordnung der Wärmeversorgung Hamburger Straße St. Hedwig Kliniken Berlin, Große Umbau Waschhaus für die Zytostatika-Herstellung Hamburger Straße St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Umbau von 2 Stationen für adipöse und onkologische Patienten St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Umbau der administrativen Patientenaufnahme St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Energetische Dächersanierung St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Stationssanierung der 5 Stationen im Altbau St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Brandschutztechnische Ertüchtigungen St. Marien Krankenhaus Trennung Regenwasser / Abwasser und Speicherung des Regenwassers zur Nutzung für Gartenbewässerung St. Marien Krankenhaus Energetische Sanierung der assade St. Marien Krankenhaus Einbringen eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) St. Marien Krankenhaus Erneuerung der Gebäudeleittechnik St. Marien Krankenhaus Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlagen (u.a. OP) UKB Errichtung einer Palliativstation mit 10 Plätzen UKB Errichtung eines BHKW und Erweiterung der Kälteanlage UKB Erweiterung der OP-Kapazitäten Ersatzbau Somatik, 1. BA inkl. OP, Rettungsstelle, Auguste-Viktoria-Klinikum Intensivstation Auguste-Viktoria-Klinikum Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung Humboldt Klinikum Humboldt Klinikum Erneuerung der assade und Dachsanierung (Hauptschwerpunkt energetische Sanierung) Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Anfragen\Kleine_Große_Anfragen\Drucksache _Kl.Anfrage\ertige Beantwortung_Dateien\Anl rage 1_Angem. Maßnahmen.xlsx Seite 3 von 4

8 I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17 / Welchen Investitionsbedarf haben die Berliner Krankenhäuser bei der Senatsverwaltung für Gesundheit angemeldet (Stand 30. April 2013) Träger reigemeinnützig ffentlich (Vivantes) P Privat Krankenhaus Investitionsmaßnahmen Angemeldete Klinikum Am Urban Klinikum Am Urban Klinikum Hellersdorf Klinikum im riedrichshain Klinikum im riedrichshain Klinikum im riedrichshain Sanierung des Poelzigbaus, 2. Teilabschnitt der Zielplanung (Stationen 71,61,51,41,31,33,23) Sanierung OP Ersatzbau für die Somatik Anbau und Sanierung Bettenhaus Sanierung Haus 1 - Verwaltung Bau eines Hubschrauberlandeplatzes Sanierung Haus 30 angemeldet bzw. neu Davon: Neubau Rettungsstelle und Bau eines Hubschrauberlandeplatzes (vormals Neubau Rettungsstelle Bau eines Hubschrauberlandeplatzes ) Sanierung Zentral-OP Umbau Labor zur Intensivstation Umbau Küche Haus 30 zur Station und Personalumkleide Aufstockung / Anbau rau-mutter-kind-zentrum Umbau und Anbau Haus 15 für Psychiatrie Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung Angemeldete je Träger (,, P) Wenckebach Klinikum Wenckebach Klinikum Wenckebach Klinikum Klinikum Spandau Klinikum Spandau Vollsanierung Haus 26 für Geriatrie inkl. Tagesklinik Neubau OP-Trakt Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung Erneuerung OP Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung Zentrale standortübergreifende Themen Zentrale standortübergreifende Themen Zentrale standortübergreifende Themen Zentrale standortübergreifende Themen Zentrale standortübergreifende Themen Erneuerung TK-Anlage Neubau Krankenpflegeschule Neubau Zentralapotheke Neubau Logistikcenter Zusammenlegung der Versorgungszentren einschl. Aufbau einer Redundanz für die wesentlichen techn. Anlagen P Parkklinik Weißensee Umbau für die Installation eines MRT P Parkklinik Weißensee Regenwassernutzung (Errichtung von Wasserspeichern) P Sana Klinikum Lichtenberg Sanierung der Außenanlagen P Schlosspark-Klinik Energetische Sanierung der Außenhülle P Westklinik Dahlem Einbau einer neuen Aufzugsanlage P West-Klinik Dahlem Umbau und Sanierung der West-Klinik Dahlem auf drei Ebenen sowie Anbau im UG P Westklinik Dahlem Neubau von 2 OP-Räumen als westlicher Anbau an die bestehende Klinik und 4 Pflegezimmer durch Umbau des jetzigen OP-Bereichs SUMME gesamt T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Anfragen\Kleine_Große_Anfragen\Drucksache _Kl.Anfrage\ertige Beantwortung_Dateien\Anl rage 1_Angem. Maßnahmen.xlsx Seite 4 von 4

9 SenGesSoz I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17/ Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln Jahr, Krankenhaus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvolumen der Maßnahme gesamt)? Krankenhausbaumaßnahmen, die im Zeitraum aus dem Berliner Haushalt 10 (1) Landeskrankenhgausgesetz gefördert und finanziert wurden sowie Zuschüsse für Maßnahmen des KMV Krankenhaus Maßnahme Maßnahmerealisierung / Zeitraum Humboldt Klinikum, Vivantes Klinikum Am Urban, Vivantes Klinikum Am Urban, Vivantes Klinikum Am Urban, Vivantes Klinikum am Urban, Vivantes Klinikum im riedrichshain, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH gem. geprüften Bauplanungsunterlag en ür die Maßnahme insgesamt bewilligte ördermittel 10 (1) LKG Erneuerung der AWT-Anlage , ,00 Verlagerung des Müllsammelplatzes , ,40 Sanierung von Teilen des , ,00 Hauptgebäudes Erneuerung der RLT- Anlagen , ,00 für den OP-Bereich Erneuerung der Notstromanlage ,00,00 Restsanierung Altbau (Pathologie) , ,00 Klinikum im riedrichshain, Erneuerung Abwassernetz ( , ,00 Vivantes Netzwerk für Gesundheit BA/ Nordteil) GmbH Klinikum im riedrichshain, Errichtung einer Kinder- und , ,00 Vivantes Netzwerk für Gesundheit Jugendpsychiatrie GmbH, Vivantes Anbau für CT und MRT , ,50, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbHErneuerung der Kälteanlage einschließlich der Kühltürme Erneuerung der Kälteanlage einschließlich der Kühltürme , ,00 Klinikum Spandau, Vivantes Erneuerung der Notstromanlage , ,00 Summe Vivantes , ,90 DRK Kliniken Berlin, Köpenick Erneuerung von Aufzugsanlagen , ,00 im Haus 2 DRK Kliniken Berlin, Mitte Errichtung eines OP-Traktes , ,00 einschließlich Rettungsstelle DRK Kliniken Berlin, Westend Errichtung einer , ,00 Doppelaufzugsanlage am Hochhaus DRK Kliniken Köpenick Sanierung des Krankenhauses , ,00 (2. BA) DRK KLiniken Köpenick Erneuerung der Notstromanlage , ,69 Ev. Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge Evangelisches Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge Evangelisches Waldkrankenhaus Gemeinschaftskrankenhaus Gemeinschaftskrankenhaus Sanierung Haus 7 für die Abteilung Kinder- und Jugendpsychiatrie , ,00 Restsanierung des , ,00 Krankenhauses Schaffung einer zentralen , ,00 Notfallversorgung Umbau und Sanierung, 2. BA , ,00 Sanierung und teilw. Umbau Haus , ,00

10 SenGesSoz I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17/ Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln Jahr, Krankenhaus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvolumen der Maßnahme gesamt)? Krankenhaus Maßnahme Maßnahmerealisierung / Zeitraum gem. geprüften Bauplanungsunterlag en ür die Maßnahme insgesamt bewilligte ördermittel 10 (1) LKG Jüdisches Krankenhaus Jüdisches Krankenhaus Berlin Jüdisches Krankenhaus BerlinSanierung der Pflegestation 8 sowie Umbau und Erweiterung der Rettungsstelle Sanierung und Neuordnung des OP-Bereiches, 2. BA -OP Maßnahmen für den vorbeugenden Brandschutz sowie Erneuerung der Netzersatzanlage Sanierung der Pflegestation 8 sowie Umbau und Erweiterung der Rettungsstelle , , , , , ,00 Krankenhaus Bethel Umbau des , ,00 Zentralsterilisationsbereiches zum OP Krankenhaus Lichtenberg, OZK Sanierung und Neubau , ,00 (anninger Straße) Krankenhaus Lichtenberg, OZK Standortkonzentration , ,00 Restsanierung Altbau Krankenhaus Waldfriede Umbau OP-Abteilung und , ,00 Notaufnahme St. Hedwig Kliniken Neubau und Erweiterung , ,43 (Buntzelstraße) St. Joseph-Krankenhaus Restsanierung der Altbauten , ,00 Weißensee Summe Krankenhäuser nichtöffentlicher Träger , ,12 Krankenhaus Maßnahme Maßnahmerealisierung / Zeitraum gem. geprüften Bauplanungsunterlag en ür die Maßnahmen des KMV insgesamt bewilligte Zuschüsse Klinik für orensiche Psychiatrie Ausbau Haus 4 (KBoN) und , ,00 des Jugendalters und der Adoleszens, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Ausbau Haus 4 (KBoN) und Außenanlagen Außenanlagen KMV Buch Sicherungsmaßnahme am , ,73 Standort Buch Summe KMV , ,73 Summe gesamt , ,75 Da sich die Maßnahmen in unterschiedlichem Realisierungsstand befinden(laufende Baumaßnahmen, Verwendungsweislegung, Verwendungsweisprüfung) werden für eine bessere Vergleichbarkeit die geprüften der Bauplanungsunterlagen angegeben. Eine Ausnahme: Bei der Maßnahme Krankenhaus Lichtenberg, OZK / Sanierung und Neubau (anninger Straße) wurden bereits die abschließend ermittelten gemäß geprüftem Verwendungsweis angegeben. Die grau hinterlegten Maßnahmen wurden bereits vor dem Zeitraum begonnen. Ihre Ausfinanzierung mit ördermitteln erfolgte jedoch erst im Haushaltsjahr daher werden die Maßnahmen hier mit aufgeführt. Krankenhaus Lichtenberg, OZK / Sanierung und Neubau (anninger Straße) / Rate 2008: St. Hedwig Kliniken, Neubau und Erweiterung (Buntzelstraße) / Rate 2008:

11 SenGesSoz I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17/ Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln Jahr, Krankenhaus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvolumen der Maßnahme gesamt)? DHZB DHZB DHZB Krankenhausbaumaßnahmen 10 (1) LKG aus dem Konjunkturprogramm K II (Die Mittel wurden zu 75 % aus dem Bundeshaushalt und zu 25 % aus dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellt) Krankenhaus Maßnahme Maßnahmerealisierung / Zeitraum Dominikus-Krankenhaus DRK Kliniken Berlin Parksanatorium Dahlem DRK Kliniken Berlin Parksanatorium Dahlem DRK Kliniken Berlin Mitte abgeschlossener Prüfung der Verwendungsweise ür die Maßnahme insgesamt bewilligte ördermittel 10 (1) LKG Raumlufttechnische Anlagen der , ,00 Op-Säle 1-6 Teilsanierung der Pflegebereiche , ,00 H1K und H2 Umbau OP-Saal 7 einschl , ,00 Umbau der Eingriffsräume für Biopsie und Bronchoskopie Ersatz der Klimaanlage im OP , ,00 Bereich / OP-Säle und OP-lur Ersatz des Bettenaufzugs , ,00 Witterungsschutz im Zugangsbereich für Krankentransporte Erneuerung der Lüftungszentrale im Bauteil A , , , ,00 DRK Kliniken Berlin Mitte Umbau und Sanierung von , ,00 Bettenstationen im Haus G Elisabeth Klinik Optimierung der , ,00 Notfallversorgung Elisabeth Klinik Ausbau der Intensivstation , ,53 Elisabeth Klinik Ersatz der Kühltechnik für den , ,47 Zentral-OP durch eine Kältemaschine moderner Technologie (Wasserkühler) Ev. Geriatriezentrum Erweiterung der , ,35 (EGZB) Liegendkrankenvorfahrt um Stellplätze mit einer Überdachung am Haus 9 Ev. Johannesstift Patientenrufanlage , ,75 Ev. Krankenhaus Hubertus Ausbau Intensivstation , ,00 Ev. Krankenhaus Hubertus Schaffung einer , ,00 Löschwasserversorgung und Aufbau einer Nicht- Trinkwasserversorgung Ev. Krankenhaus Hubertus Ersatz der , ,00 Drucklufterzeugungsanlage und der Kühltürme Ev. Krankenhaus Königin Erneuerung der Kälteanlage , ,74 Elisabeth Herzberge Evangelische Lungenklinik Verbindungstunnel zwischen den , ,00 Berlin Häusern 205 und 45 Evangelisches Waldkrankenhaus Spandau Erneuerung der Lüftungszentrale , ,00

12 SenGesSoz I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17/ Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln Jahr, Krankenhaus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvolumen der Maßnahme gesamt)? Krankenhaus Maßnahme Maßnahmerealisierung / Zeitraum Evangelisches Waldkrankenhaus Spandau Evangelisches Waldkrankenhaus Spandau Sanierung der Elektroverteilungen Bauteile A, B, C, D, E abgeschlossener Prüfung der Verwendungsweise ür die Maßnahme insgesamt bewilligte ördermittel 10 (1) LKG , ,00 Sanierung der Trafostation , ,00 ranziskus KH Wärmedämmung der Außenfassade des Altbaus , ,26 Gemeinschaftskrankenhaus Sanierung der Energiezentrale , ,00 Gemeinschaftskrankenhaus Neubau eines unterirdischen , ,00 Verbindungsgangs zwischen Hs. 12/13 Helios Klinikum Emil von Verbindungsgang , ,13 Behring Immanuel Krankenhaus Tagesklinik , ,94 Wannsee Immanuel Krankenhaus Erneuerung der Lüftungsanlage , ,06 Wannsee für den OP Jüdisches Krankenhaus Maßnahmen der Infrastruktur , ,00 Berlin Häuser A und B Krankenhaus Bethel Berlin Erneuerung der Lüftung und , ,00 Klimanlage des OP-Traktes Krankenhaus Waldfriede Umstrukturierung der Ersten , ,39 Hilfe und Notaufnahme einschließlich Brandschutzmaßnahmen Krankenhaus Waldfriede Notstromanlage , ,61 Malteser Krankenhaus Schaffung eines neuen Aufzuges für die Ver- und Entsorgung , ,00 Maria Heimsuchung Erneuerung und Erweiterung von , ,00 Aufzugsanlagen Martin-Luther-Krankenhaus Erneuerung der , ,00 Schwesternrufanlage Parkklinik Weißensee BHKW , ,00 Paulinen KH Erneuerung der ZSV-Anlage , ,00 St. Gertrauden Sanierung (Stabilisierung) der , ,00 Krankenhaus Kälteversorgung St. Hedwig Kliniken Berlin Umbau und Erweiterung der , ,00 KH Hedwigshöhe Rettungsstelle St. Hedwig Kliniken St. Hedwig Krankenhaus Brandschutztechnische Ertüchtigungen und Einbau einer flächendeckenden Brandmeldeanlage inkl. Brandmeldezentrale , ,00 St. Joseph Krankenhaus Tempelhof St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Umbau der ehemaligen Räume der Nuklearmedizin für die Kinder- und Jugendpsychiatrie Verlagerung der Neonatologie zur Kinderintensivstation , , , ,00

13 SenGesSoz I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17/ Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln Jahr, Krankenhaus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvolumen der Maßnahme gesamt)? Krankenhaus Maßnahme Maßnahmerealisierung / Zeitraum St. Joseph Krankenhaus Weißensee St. Marien Krankenhaus Erneuerung der Abwasserleitungen / Hauptgebäude Süd (Neuinstallation eines erdverlegten Hauptschmutzwasser-kanals) Erneuerung Kälteanlage und Erstbeschaffung einer Solaranlage / Dachflächen abgeschlossener Prüfung der Verwendungsweise ür die Maßnahme insgesamt bewilligte ördermittel 10 (1) LKG , , , ,00 UKB Erweiterung der ITS , ,00 Klinikum Am Urban Klinikum Hellersdorf Klinikum im riedrichshain Summe Konjunkturprogramm II Sanierung des Poelzigbaus, 2. Teilabschnitt der Zielplanung - 1 Station , ,03 Neubau Technikzentrale , ,82 Erweiterung des OP-Bereichs und der Rettungsstelle , , , ,48 Da die Maßnahmen gemäß den Bedingungen des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz ZuInvG) bis zum abgerechnet sein mussten, liegen für alle Maßnahmen die abschließend geprüften Verwendungsweise vor. Daher können hier für alle Maßnahmen gleichermaßen bereits die tatsächlich angefallenen aufgeführt werden.