2. In welcher Höhe wurden Mittel der Öffentlichen Hand für die unter Frage 1 genannten Projekte gezahlt oder sind bereits eingeplant?

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1 Landtag von Baden-Württemberg 14. Wahlperiode Drucksache 14 / Kleine Anfrage des Abg. Andreas Hoffmann CDU und Antwort des Finanzministeriums Investitionsförderung des Landes für die Konstanzer Hochschulen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche größeren Neubau- und Sanierungsmaßnahmen wurden von 2001 bis 2009 an den Gebäuden und Einrichtungen der Universität Konstanz und der Hochschule Konstanz Technik, Wirtschaft und Gestaltung (HTWG) durch - geführt und welche sollen durchgeführt werden, für deren Umsetzung es im Haushaltsplan 2010/2011 bereits konkrete Zusagen gibt? 2. In welcher Höhe wurden Mittel der Öffentlichen Hand für die unter Frage 1 genannten Projekte gezahlt oder sind bereits eingeplant? 3. In welcher Höhe und für welche Projekte hat das Studentenwerk Seezeit in Konstanz in der Zeit von 2001 bis 2009 Investitionen getätigt und welche Mittel hat das Land getragen? 4. Welche bereits bekannten Neubau- und Sanierungsmaßnahmen an den Gebäuden und Einrichtungen der Universität Konstanz, der HTWG Konstanz und bei Seezeit stehen in den nächsten Jahren (ab 2010) noch an und mit welchem Gesamtfinanzierungsaufwand ist zu rechnen? Hoffmann CDU Eingegangen: / Ausgegeben: Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: 1

2 Begründung An den Hochschulen der Region Konstanz wurden in den letzten Jahren erheb - liche Neubau- und Sanierungsmittel eingesetzt. Es besteht auch weiterhin ein hoher Bedarf an sachgerechten Investitionen. Antwort*) Mit Schreiben vom 24. Februar 2010 Nr. 4-33KN/53 beantwortet das Finanzminis - terium in Abstimmung mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche größeren Neubau- und Sanierungsmaßnahmen wurden von 2001 bis 2009 an den Gebäuden und Einrichtungen der Universität Konstanz und der Hochschule Konstanz Technik, Wirtschaft und Gestaltung (HTWG) durch - geführt und welche sollen durchgeführt werden, für deren Umsetzung es im Haushaltsplan 2010/2011 bereits konkrete Zusagen gibt? 2. In welcher Höhe wurden Mittel der Öffentlichen Hand für die unter Frage 1 genannten Projekte gezahlt oder sind bereits eingeplant? Seit 2001 wurden die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Großen Neubauund Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Universität Konstanz durchgeführt, bzw. sind in Durchführung: Neubau eines Verfügungsgebäudes Sanierung des Chemischen Instituts, Samoa L Sanierung der Gebäude F, G und H, 1. BA (Dächer und Fassaden) Sanierung der Zentralen Einrichtungen, 1. BA Gebäude A+B (Eingangsbereich und Audimax) Sanierung der Mensaküche Bauliche und Betriebstechnische Verbesserungen und Instandsetzungen, einschließlich Neuund Erweiterungsbauten (ST div. Maßnahmen) Erweiterung der geisteswissenschaftlichen Bibliothek Neubau Gebäude Y1 für die Unterbringung des Exzellenzclusters " Kulturelle Grundlagen von Integration" Exzellenzmaßnahmen, Neubau Gebäude Y Exzellenzmaßnahmen, Neubau Nordarm P Sanierung Biologie, 1. BA *) Nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist eingegangen. 2

3 Neubau eines Kinderhauses Gebäude V, Aufstockung für Serviceeinrichtungen im Zuge der Exzellenzinitiative Gebäude U, Solaranlage zur Wasserbereitung und Geothermie Gebäude Q2, Heizwerk, Abgaswärmetauscher Zukunftsinvestitionsmaßnahmen (Sammeltitel, div. Maßnahmen mit bis 1,25 Mio. ) Gebäude F, G und H, energetische Sanierung der Gebäudehülle und Modernisierung Im Bereich der Hochschule Konstanz (HTWG) wurden im gleichen Zeitraum als Große Neubau- und Sanierungsmaßnahmen durchgeführt, bzw. sind in Durchführung: Sanierung Gebäude G, 1. BA, Laborhallen Neubau Studiengang Kommunikationsdesign Gebäude A, Sanierung E-Maschinenlabor Gebäude A, Sanierungsmaßnahmen, barrierefreier Zugang, Brandschutz Im Haushaltsplan 2010/11 ist im Bereich der Universität Konstanz als Große Neubaumaßnahme neu veranschlagt: Neubau Zentrum für Chemische Biologie (CCB) Für die Hochschule Konstanz (HTWG) wurden im Staatshaushaltsplan 2010/11 keine großen Baumaßnahmen neu etatisiert. Da maßnahmenbezogen nach den Investitionen der Öffentlichen Hand gefragt wurde, wurden in den Tabellen zu Frage 1 und 2 Baumittel des Einzelplans 12 und Erstausstattungsmittel des Einzelplans 14 dargestellt. 3

4 3. In welcher Höhe und für welche Projekte hat das Studentenwerk Seezeit in Konstanz in der Zeit von 2001 bis 2009 Investitionen getätigt und welche Mittel hat das Land getragen? Investitionen des Studentenwerks Seezeit und anteilige Landeszuschüsse erfolgten in Konstanz seit 2001 für folgende : Investitionen Studentenwerk 2001 bis 2009 davon Landeszuschüsse Sanierung Menseria Gießberg* Sanierung Wohnanlage West II Neubau Wohnanlage Paradies Neubau Wohnanlage Am Seerhein Sanierung Wohnanlage Ost Hochhaus Neubau Wohnanlg. Ost/West I Gruppenhäuser Energet. Sanierung Wohnanlg. Jan-Hus-Haus** Ausstattung Wohnanlagen, div. Einzelmaßn Div. Investitionen * Daneben beteiligte sich der EPL 14 an den Gesamtbaukosten () der Sanierung der Mensaküche mit 1,6 Mio. (siehe hierzu 1. Tabelle zu Fragen 1 und 2). ** Der Landeszuschuss des s ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms (ZIP), das zu 75 % bundes- und zu 25 % landesfinanziert ist. Neben den Maßnahmen in Konstanz selbst hat das Studentenwerk Seezeit an den anderen Orten seines Zuständigkeitsbereichs im Zeitraum 2001 bis 2009 weitere 13,7 Mio. investiert, davon 2,1 Mio. Landeszuschüsse. 4. Welche bereits bekannten Neubau- und Sanierungsmaßnahmen an den Gebäuden und Einrichtungen der Universität Konstanz, der HTWG Konstanz und bei Seezeit stehen in den nächsten Jahren (ab 2010) noch an und mit welchem Gesamtfinanzierungsaufwand ist zu rechnen? In den Tabellen zu Frage 1 und 2 sind alle etatisierten Großen Baumaßnahmen für die Universität Konstanz und die Fachhochschule Konstanz (HTWG) bis zum Jahr 2011 enthalten. Darüber hinaus stehen folgende Baumaßnahmen an, deren Finanzierung, Priorisierung und Abschnittbildung jedoch noch nicht geklärt ist: Universität, Innensanierung Gebäude F, G, H; Universität, Sanierung Biologie, West- und Nordflügel, Kern- und Restbereiche; Universität, Zentrale Einrichtungen, Sanierung Bibliothek und Hörsäle; Universität, Neubau einer Sporthalle; Hochschule (HTWG), Fortführung Sanierung Gebäude G. Beim Studentenwerk Seezeit stehen in Konstanz von 2010 bis 2013 folgende Maßnahmen zur Fortsetzung oder zum Beginn an: 4

5 Investitionen Studentenwerk 2010 bis 2013 Landeszuschüsse (geplant) Neubau Wohnanlg. Ost/West I Gruppenhäuser Energet. Sanierung Wohnanlg. Jan-Hus-Haus Erwerb Wohnanlage Schürmann-Hoster-Weg Wohnanlage Ost, Boarding-House-Konzept nach Auszug der Universität Weitere 1,43 Mio. beabsichtigt das Studentenwerk Seezeit bis 2013 außerhalb von Konstanz zu investieren. Die Höhe der Landeszuschüsse (geschätzt 522 T ) ist hierbei noch nicht fest zugesagt und hängt ab von der Verfügbarkeit von Inves - titionsmitteln in den maßgeblichen Haushaltsplänen des Landes, sowie von der zu gegebener Zeit durch das Studentenwerk zu konkretisierenden Planung für die einzelnen Projekte. Stächele Finanzminister 5