1 Einführung in das Familienrecht... 1

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1 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Einleitung 1 Einführung in das Familienrecht... 1 Eherecht 2 Ehe und Eherecht Die eheähnliche Lebensgemeinschaft (Konkubinat) Verlobung und Verlöbnis Die Eheschliessung Die allgemeinen Wirkungen der Ehe Der persönliche Status der Ehegatten Allgemeine vermögensrechtliche Wirkungen der Ehe Schutz der ehelichen Gemeinschaft Die Ehescheidung 10 Die Ehescheidung Ehegüterrecht 11 Allgemeine Vorschriften zum ehelichen Güterrecht Die Errungenschaftsbeteiligung Die vertraglichen Güterstände Grundstücke in der güterrechtlichen Auseinandersetzung Die Verwandtschaft 15 Grundlagen des Kindesrechts Die Entstehung des Kindesverhältnisses VII

2 Inhaltsübersicht 17 Die Wirkungen des Kindesverhältnisses Die Familiengemeinschaft Das Erwachsenenschutzrecht 19 Grundlagen Die Rechtsinstitute des Erwachsenenschutzrechts Grundzüge des bisherigen Vormundschaftsrechts und intertemporales Recht Eingetragene Partnerschaft 22 Die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare Intertemporales Recht und internationales Privatrecht 23 Intertemporales Recht Internationales Privatrecht Anhänge Anhang I: Vorsorgeausgleich- und Unterhaltsberechnung Anhang II: Prüfungsprogramm Scheidungsunterhalt Anhang III: Beispiel einer güterrechtlichen Auseinandersetzung Anhang IV: Beispiel einer Liegenschaftsfinanzierung mittels WEF- Vorbezug (güter- und vorsorgerechtliche Folgen) Anhang V: Miteigentum bei einer Liegenschaftsfinanzierung mittels Hypothek und ungleichmässigen Investitionen Anhang VI: Beispiel einer Abrechnung über eine zu Gesamteigentum erworbene Liegenschaft (einfache Gesellschaft) Sachregister VIII

3 Inhaltsverzeichnis Einleitung Einführung in das Familienrecht... 1 I. Familienrecht: Begriff, Systematik und Beziehungen zu anderen Rechtsgebieten Gegenstand des Familienrechts... 1 a) Familie... 1 b) Familienrecht... 3 c) Charakterisierung der Regelungsbereiche Gesetzessystematik Charakterisierung des Familienrechts... 5 a) Beschränkte Gleichstellung der Beteiligten... 5 b) Einschränkung der Privatautonomie... 5 c) Höchstpersönliche Rechte Familienrecht im Rahmen der gesamten Rechtsordnung Familienrecht und ausserrechtliche Faktoren... 8 II. Historische Wurzeln und Revisionen des schweizerischen Familienrechts Zur Vereinheitlichung des schweizerischen Eherechts Revisionen des Familienrechts a) Das neue Adoptionsrecht (i.k. seit ) b) Das neue Kindesrecht (i.k. seit ) c) Bestimmungen über die fürsorgerische Freiheitsentziehung (i.k. seit ) d) Das neue Eherecht (i.k. seit ) e) Die Revision des Scheidungsrechts (i.k. seit ) f) Die Revision des Vormundschaftsrechts g) Die eingetragene Partnerschaft h) Kürzlich abgeschlossene und laufende Revisionen III. Rechtsquellen Bundesverfassung vom 18. Dezember ZGB und Schlusstitel ZGB sowie Partnerschaftsgesetz Schweizerische Zivilprozessordnung Ausländerrecht IPRG IX

4 6. Verordnungen des Bundes Kantonales Recht Internationales Recht Rechtsprechung Eherecht Ehe und Eherecht I. Begriff der Ehe II. Die Ehe als Vertrag und Institution III. Ehe und Kirche IV. Schutz der Ehe als Institution Gegenüber dem Staat Unter Privaten V. Eherecht im formellen und materiellen Sinn Die eheähnliche Lebensgemeinschaft (Konkubinat) I. Überblick Ausgangslage Unterschiede zur Ehe Erscheinungsformen und gesellschaftliche Bedeutung II. Rechtsquellen Allgemeines Rechtsgeschäft a) Allgemeines b) Inhalt c) Begrenzung der Gültigkeit: Übermässige Bindung Richterrecht III. Zur rechtlichen Behandlung von Einzelaspekten der eheähnlichen Lebensgemeinschaft Regeln, die grundsätzlich nicht auf das Konkubinat angewendet werden a) Verlöbnisregeln b) Bestimmungen über die Wirkungen der Ehe, Ehegüterrecht Stellung gemeinsamer Kinder a) Grundsatz b) Familiennamen c) Elterliche Sorge Gemeinsame Mietwohnung a) Beide Partner sind Mieter b) Nur ein Partner ist Mieter X

5 4. Eigentumsverhältnisse a) Eigentumsverhältnisse während bestehender Lebensgemeinschaft b) Vermögensrechtliche Folgen der Trennung Arbeitsleistungen Geldleistungen und Unterhalt a) Grundsatz b) Nachpartnerschaftlicher Unterhalt c) Zwangsvollstreckung Haftpflichtrecht Gesundheitsrecht Vertretung Steuerrecht a) Einkommenssteuer b) Erbschaftssteuer Erbrecht Sozialversicherungs- und Sozialhilferecht Verfahrensrecht IV. Zusammenhang mit dem Eherecht a) Bedeutung des Konkubinats für die Abänderung (Aufhebung oder Sistierung) von Unterhaltsansprüchen eines geschiedenen Ehegatten b) Auswirkungen eines Konkubinats bei der Festlegung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs Verlobung und Verlöbnis I. Einführung II. Begriffe III. Die Verlobung als Vertrag Persönliche Voraussetzungen Form Bedingungen Wirkungen Kein Erfüllungsanspruch IV. Beendigungsgründe V. Folgen der Beendigung des Verlöbnisses ohne Eheschliessung Rückgabe der Geschenke Beitragspflicht Genugtuung bei Verlöbnisbruch? VI. Verhältnis zwischen Verlöbnis und eheähnlicher Lebensgemeinschaft XI

6 5 Die Eheschliessung I. Voraussetzungen Ehefähigkeit Ehehindernisse a) Verwandtschaft und Stiefkindverhältnis b) Frühere (noch bestehende) Ehe c) Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern II. Vorbereitung der Eheschliessung und Trauung Vorbereitungsverfahren Trauung III. Eheungültigkeit Grundsatz: keine Eheungültigkeit ohne gesetzliche Grundlage Nichtehe (Matrimonium non existens) Unbefristete Ungültigkeit a) Ungültigkeitsgründe b) Klage Befristete Ungültigkeit a) Ungültigkeitsgründe b) Klage Wirkungen des Urteils Verfahren auf Ungültigkeitserklärung einer Ehe Die allgemeinen Wirkungen der Ehe I. Die eheliche Gemeinschaft Begriff (Art. 159 Abs. 1 ZGB) Dauer Keine eigene Rechtspersönlichkeit Inhalt und Wirkungen a) Intern b) Verhältnis zu anderen Bestimmungen c) Extern d) Stellung der Ehegatten III. Die Organisation der ehelichen Gemeinschaft Einträchtiges Zusammenwirken a) Wahrung des Wohls und der Interessen der Gemeinschaft b) Freie Vereinbarung der Rollenverteilung c) Abänderbarkeit der Vereinbarung d) Art. 159 ZGB als Grund- und Auslegungsnorm für das gesamte Eherecht Treuepflicht (Loyalität) XII

7 a) Bedeutung b) Konkretisierung der Treuepflicht in anderen Normen Beistandspflicht (Solidarität) a) Inhalt b) Verhältnis zur Unterhaltspflicht c) Auswirkungen der Beistandspflicht d) Grenzen der Beistandspflicht Pflicht zum Zusammenleben Der persönliche Status der Ehegatten I. Namen des täglichen Gebrauchs Der amtliche Name Der Nach- bzw. Familienname a) Gesetzliche Regelung bis Ende b) Neue gesetzliche Regelung ab c) Name der Kinder Der Allianzname und der Name des täglichen Gebrauchs Der Name der Ehegatten nach der Auflösung der Ehe Der Begriff des «Ledignamens» Übergangsrecht Familienname und Firma II. Bürgerrecht Das Bürgerrechtsgesetz und Art. 161 ZGB Bedeutung von Art. 161 ZGB Bürgerrecht bei Auflösung der vor dem geschlossenen Ehe Das Bürgerrecht der Kinder Ausländische Ehegatten: Schweizerbürgerrecht und Familiennachzug a) Ausländischer Ehegatte eines Schweizer Bürgers b) Schweizerischer Ehegatte eines Ausländers III. Wohnung und Wohnsitz der Ehegatten und Kinder Eheliche Wohnung und Familienwohnung a) Begriffe und Abgrenzungen b) Bestimmung der ehelichen Wohnung c) Rechte der Ehegatten im Zusammenhang mit der ehelichen Wohnung Der Wohnsitz der Ehegatten Allgemeine vermögensrechtliche Wirkungen der Ehe I. Unterhalt der Familie im Allgemeinen Der eheliche Unterhalt nach Art. 163 ZGB XIII

8 a) Allgemeines b) Dauer der Unterhaltsleistungen c) Umfang des Unterhalts d) Konkretisierung des Lebensbedarfs e) Beitragsarten f) Aufteilung der Unterhaltsbeiträge unter den Ehegatten g) Abänderbarkeit der Vereinbarung h) Rechtsnatur des Unterhaltsanspruchs i) Besonderheiten bei der Zwangsvollstreckung j) Vollstreckung des Anspruchs zwischen den Ehegatten Der Betrag zur freien Verfügung des haushaltführenden Ehegatten nach Art. 164 ZGB a) Zweck der Bestimmung b) Voraussetzungen c) Angemessener Betrag d) Rechtsnatur des Anspruchs e) Zwangsvollstreckung f) Güterrechtliche Zuordnung Ausserordentliche Beiträge eines Ehegatten an den Familienunterhalt nach Art. 165 ZGB a) Zweck der Bestimmung b) Voraussetzungen c) Angemessene Entschädigung d) Arten von ausserordentlichen Beiträgen e) Festsetzung der Entschädigung f) Geltendmachung der Forderungen nach Art. 165 ZGB unter Ehegatten g) Massenzuordnung der Ansprüche nach Art. 165 ZGB im ordentlichen, subsidiären Güterstand II. Die Vertretung der ehelichen Gemeinschaft Überblick a) Bedeutung b) Verhältnis zum allgemeinen Stellvertretungsrecht Voraussetzungen a) Handlungsfähigkeit b) Zusammenleben der Ehegatten c) Bedürfnisse der Familie Umfang der Vertretungsbefugnis a) Ordentliche Vertretungsbefugnis XIV

9 III. b) Ausserordentliche Vertretungsbefugnis Schematische Übersicht: Bedürfnisse der Familie und Vertretungsbefugnis Wirkungen der Vertretung der ehelichen Gemeinschaft gegenüber Dritten a) Grundsatz b) Schutz des gutgläubigen Dritten c) Verhältnis unter den Ehegatten Entzug der Vertretungsbefugnis a) Zuständigkeit und Anwendungsbereich b) Voraussetzungen c) Wirkung der Entziehung d) Widerruf der Entziehung Fähigkeit und Freiheit der Ehegatten zur Eingehung von Rechtsbeziehungen mit dem anderen Ehegatten und mit Dritten Grundsatz Rechtsbeziehungen zwischen den Ehegatten a) Allgemeines b) Grenzen bei der Wahl und Ausübung der beruflichen Tätigkeit c) Gegenseitige Auskunftspflicht d) Durchsetzbarkeit von Forderungen zwischen Ehegatten Rechtsbeziehungen eines Ehegatten zu Dritten: Der Schutz der Familienwohnung a) Zweck der Bestimmung b) Begriff der Familienwohnung c) Beschränkung der Handlungs- bzw. Verfügungsfähigkeit d) Zustimmungsbedürftige Handlungen e) Zustimmung f) Folgen der fehlenden Zustimmung g) Mietrechtlicher Schutz der Familienwohnung Schutz der ehelichen Gemeinschaft I. Allgemeines Zweck und Aufgabe des Eheschutzes Gerichtliche Massnahmen Ehe- und Familienberatungsstellen II. Voraussetzungen des gerichtlichen Eheschutzes Formelle Eheschutzvoraussetzungen XV

10 2. Materielle Eheschutzvoraussetzungen a) Vernachlässigung familiärer Pflichten durch einen Ehegatten b) Uneinigkeit in einer für die eheliche Gemeinschaft wichtigen Angelegenheit Hoffnung auf Wiedervereinigung der Ehegatten? III. Massnahmen nicht autoritativer Art IV. Autoritative Eheschutzmassnahmen Allgemeines Massnahmen während des Zusammenlebens a) Festsetzung von Geldleistungen b) Entzug der Vertretungsbefugnis Aufhebung des gemeinsamen Haushalts a) Feststellung der Berechtigung zur Aufhebung des gemeinsamen Haushalts b) Regelung des Getrenntlebens Weitere autoritative Eheschutzmassnahmen a) Auskunftspflicht b) Anweisung an die Schuldner c) Beschränkung der Verfügungsbefugnis Gültigkeitsdauer und Abänderung der Eheschutzmassnahmen Vereinbarung der Ehegatten über die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes V. Zuständigkeit und Verfahren Örtliche Zuständigkeit bzw. Gerichtsstand Sachliche Zuständigkeit a) Allgemein b) Exkurs zum Kindesrecht: Kompetenzabgrenzung zwischen Eheschutzgericht und Kindesschutzbehörde Verfahren und Rechtsmittel Die Ehescheidung Die Ehescheidung I. Allgemeine Charakterisierung des Scheidungsrechts II. Die Scheidungsgründe Überblick Die Scheidung auf gemeinsames Begehren Scheidung auf Klage eines Ehegatten a) Scheidungsgrund des zweijährigen Getrenntlebens XVI

11 b) Scheidungsgrund der Unzumutbarkeit der Fortsetzung der Ehe III. Die persönlichen Wirkungen der Ehescheidung IV. Die wirtschaftlichen Nebenfolgen der Ehescheidung Güterrechtliche Auseinandersetzung Wohnung der Familie a) Zweck von Art. 121 ZGB b) Voraussetzungen c) Modalitäten Berufliche Vorsorge a) Altersvorsorge im Allgemeinen b) Die Aufteilung der zweiten Säule: Ausgangslage c) Aufteilung bei Scheidung vor Eintritt des Vorsorgefalles d) Schematische Übersicht e) Entschädigung bei Scheidung nach Eintritt des Vorsorgefalles f) Revision des Vorsorgeausgleichs Nachehelicher Unterhalt a) Ausgangslage b) Gründe für nachehelichen Unterhaltsbedarf c) Konkretes Vorgehen bzw. Prüfungsschema d) Die Lebensprägung der Ehe und ihre Bedeutung für den Scheidungsunterhalt e) Die Höhe des nachehelichen Ehegattenunterhalts f) Zusammenfassende Übersicht zum Anspruch auf Scheidungsunterhalt g) Berechnung der Höhe des Unterhaltsbeitrags h) Dauer und Form des Unterhaltsbeitrages i) Kürzung insbes. zufolge Rechtsmissbrauchs j) Erlöschen und nachträgliche Abänderung von Unterhaltsrenten k) Durchsetzung des Unterhaltsbeitrages V. Kind und Scheidung der Eltern Offizial- und Untersuchungsmaxime Elterliche Sorge nach der Scheidung a) Rückblick: Zuteilung der elterlichen Sorge an einen Elternteil b) Gesetzesrevision: Gemeinsame elterliche Sorge als Regelfall c) Übergangsrecht XVII

12 3. Besuchsrecht des nicht sorge- oder obhutsberechtigten Elternteils nach Scheidung Anhörung des Kindes und Prozessbeistand a) Anhörung des Kindes b) Prozessbeistand Kinderunterhalt Änderung des Scheidungsurteils bezüglich der Kinderbelange VI. Das Scheidungsverfahren Zuständigkeit Rechtshängigkeit Vorsorgliche Massnahmen Prozessgrundsätze a) Allgemeines b) Güterrecht und nachehelicher Unterhalt c) Kinderbelange und Vorsorgeausgleich d) Übersicht zu den Prozessgrundsätzen Verfahrensablauf a) Scheidung auf gemeinsames Begehren mit vollständiger Einigung b) Teileinigung c) Wechsel vom gemeinsamen Scheidungsbegehren zur Scheidungsklage d) Zustimmung zur Scheidungsklage oder Widerklage e) Einigungsverhandlung Schematische Übersicht Rechtsmittel VII. Die Ehetrennung Ehegüterrecht Allgemeine Vorschriften zum ehelichen Güterrecht I. Güterrecht und Güterstand Güterrecht a) Begriff b) Verhältnis zwischen Güterrecht und ehelichem Vermögensrecht Güterstände und ihre Ordnung a) Begriff b) Überblick über die Güterstände Übergangsrechtliche Güterstände des ZGB von a) Weitergeltung des altrechtlichen Güterstandes XVIII

13 b) Bedeutung der Güterverbindung bei Wechsel zur Errungenschaftsbeteiligung II. Der Ehevertrag Begriff und Gegenstand Voraussetzungen a) Persönliche Voraussetzungen b) Formelle Voraussetzungen Inhaltliche Schranken a) Typengebundenheit und Modifikationen b) Schranken der rechtsgeschäftlichen Autonomie beim Wechsel des Güterstandes Wirkungen des Ehevertrages III. Verhältnis des Güterrechts zu vertraglichen Gestaltungen der Eigentumsverhältnisse (insbes. Ehegattengesellschaft und Miteigentum) IV. Verwaltung des Vermögens der Ehegatten Zuständigkeit Verwaltung durch den Nichteigentümer a) Grundsatz: Vermutung eines Auftragsverhältnisses b) Wirkungen V. Inventar Zweck, Form und Mitwirkung Bedeutung des Inventars VI. Schutz der Gläubiger Zweck und Inhalt von Art. 193 ZGB Anwendungsbereich von Art. 193 ZGB a) Begründung und Änderung des Güterstandes b) Güterrechtliche Auseinandersetzung c) Entzug des Vermögens VII. Der ausserordentliche Güterstand der Gütertrennung Zweck und Wirkungen der Gütertrennung Eintritt des ausserordentlichen Güterstandes aufgrund gerichtlicher Anordnung a) Auf Begehren eines Ehegatten b) Auf Begehren der Aufsichtsbehörde in Betreibungsund Konkurssachen c) Zuständigkeiten und Verfahren Eintritt des ausserordentlichen Güterstandes von Gesetzes wegen Beginn der Wirkungen Vornahme der güterrechtlichen Auseinandersetzung Aufhebung der Gütertrennung XIX

14 a) Aufhebung durch Ehevertrag b) Aufhebung durch das Gericht VIII. Örtliche und sachliche Zuständigkeit für Klagen über die güterrechtliche Auseinandersetzung Die Errungenschaftsbeteiligung I. Allgemeine Charakterisierung II. Überblick über die Gütermassen III. Die einzelnen Gütermassen Zum Begriff des Vermögenswertes Errungenschaft a) Gesetzliche Umschreibung b) Entgeltlichkeit c) Gesetzestechnische Anmerkung zu Art. 197 Abs. 2 und Art. 198 ZGB d) Grundsatz der Unveränderlichkeit der Gütermassen e) Arbeitserwerb f) Leistungen von Personalfürsorgeeinrichtungen, Sozialversicherungen und Sozialfürsorgeeinrichtungen g) Entschädigungen wegen Arbeitsunfähigkeit h) Erträge des Eigengutes i) Ersatzanschaffungen für Gegenstände der Errungenschaft Eigengut a) Begriff b) Gegenstände zum ausschliesslichen persönlichen Gebrauch eines Ehegatten c) Vermögenswerte, die ein Ehegatte vor der Ehe (entgeltlich oder unentgeltlich) oder während der Ehe unentgeltlich erworben hat d) Genugtuungsansprüche e) Ersatzanschaffungen für Eigengut f) Ehevertraglich begründetes Eigengut Beweisfragen a) Nachweis des Eigentums b) Zuordnung zu den Gütermassen Eigentumsunabhängige Vermögensaufteilung bei Auflösung des Güterstandes IV. Verwaltung, Nutzung und Verfügung V. Haftung VI. Massenzuordnung von Schulden XX

15 VII. Zusammenwirken beider Gütermassen eines Ehegatten Ausgangslage Massenzuordnung eines mit beiden Gütermassen erworbenen Vermögenswertes Grundsatz: Variable Ersatzforderung nach Art. 209 Abs. 3 ZGB Voraussetzungen der Ersatzforderung nach Art. 209 Abs. 3 ZGB im Einzelnen a) Investition in einen Vermögenswert der anderen Gütermasse b) Mehr- oder Minderwert Berechnung des Mehr- bzw. Minderwertanteils a) Im Allgemeinen b) Berechnung bei mehreren Investitionen Rechtsnatur der Mehr- und Minderwertbeteiligung VIII. Die Mehrwertbeteiligung nach Art. 206 ZGB Ausgangslage Zweck der Bestimmung Voraussetzungen a) Investition in einen Vermögenswert des anderen Ehegatten b) Verwendung der Investition c) Ohne entsprechende Gegenleistung d) Beschränkung auf konjunkturelle Mehrwerte e) Keine Beteiligung am Minderwert (Nennwertgarantie) Berechnung des Mehrwertanteils a) Im Allgemeinen b) Mehrere Investitionen in unterschiedliche Vermögenswerte Rechtsnatur des Mehrwertanteils Massenzuordnung a) Im Vermögen des Berechtigten b) Im Vermögen des Verpflichteten Neutralisation der Mehrwertbeteiligung durch Vorschlagsbeteiligung Fälligkeit und Rückzahlbarkeit Ausschluss der Mehrwertbeteiligung IX. Unterschiede und Gemeinsamheiten zwischen Art. 206 und 209 Abs. 3 ZGB X. Hinzurechnung und Herabsetzung nach Art. 208 und 220 ZGB XXI

16 XI. 1. Zweck der Bestimmungen Tatbestände der Hinzurechnung a) Unentgeltliche Zuwendungen ohne Zustimmung des Ehegatten b) Vermögensentäusserungen mit Schädigungsabsicht c) Erbrechtliche Parallelbestimmung: Art. 527 Ziff. 1 3 bzw. 4 ZGB Hinzurechnungswert Berechtigte(r) Verjährung Verhältnis zur erbrechtlichen Hinzurechnung Wirkung der Hinzurechnung Klage gegen Dritte (Herabsetzung) a) Zweck b) Massgebender Wert c) Frist d) Prozessuales Auflösung des Güterstandes und güterrechtliche Auseinandersetzung Auflösung des Güterstandes Zweck der güterrechtlichen Auseinandersetzung Die Trennung von Frauen- und Mannesgut a) Rücknahme des Eigentums b) Begleichung der gegenseitigen Schulden c) Zuordnung von Schulden gegenüber Dritten Berechnung des Vorschlags a) Allgemeines b) Vorgehensweise c) Bestimmung des Saldos der Errungenschaft Verteilung des Vorschlags a) Gesetzliche Regelung b) Ehevertragliche Abänderung der Vorschlagsteilung c) Zur Scheidungsresistenz einer abgeänderten Vorschlagsteilung Erfüllung der Ansprüche a) Fälligkeit und besondere Zahlungsfristen b) Klage gegen Dritte c) Zuteilung von Wohnung und Hausrat bei Tod eines Ehegatten Die vertraglichen Güterstände I. Die Gütergemeinschaft Merkmale der Gütergemeinschaft XXII

17 2. Überblick über die Gütermassen Vertragsfreiheit innerhalb des Güterstandes a) Wahlfreiheit der Ehegatten b) Allgemeine Gütergemeinschaft c) Errungenschaftsgemeinschaft d) Ausschlussgemeinschaft Das Gesamtgut a) Umfang b) Eigentumsverhältnisse c) Beweisfragen d) Verwaltung und Verfügung Das Eigengut a) Umfang und Entstehungsgründe b) Nutzung, Verwaltung und Verfügung Haftung der Ehegatten a) Haftung gegenüber Dritten b) Schulden unter den Ehegatten Besonderheiten der Schuldbetreibung Auflösung des Güterstandes und güterrechtliche Auseinandersetzung a) Feststellung des Gesamtgutes b) Bestimmung der Anteile c) Durchführung der Teilung d) Güterrechtliche Auseinandersetzung bei gerichtlicher Auflösung der Ehe oder Eintritt des ausserordentlichen Güterstandes II. Die Gütertrennung Merkmale der Gütertrennung Anordnung der Gütertrennung Überblick über die Vermögen der Ehegatten Verhältnisse während des Güterstandes Güterrechtliche Auseinandersetzung Grundstücke in der güterrechtlichen Auseinandersetzung I. Einführung und Problemstellung II. Alleineigentum eines Ehegatten Eigentums- und Massenzuordnung der Liegenschaft a) Eigentum b) Massenzuordnung bei Errungenschaftsbeteiligung c) Ersatzforderung der anderen Gütermasse (Art. 209 Abs. 3 ZGB) d) Insbes. Eigenleistungen des Eigentümer-Ehegatten XXIII

18 2. Zuordnung von Gewinn und Verlust bei Auflösung des Güterstandes im Allgemeinen Finanzierung unter Beteiligung des anderen Ehegatten a) Allgemeines b) Investition mit Mehrwertbeteiligung gemäss Art. 206 ZGB Finanzierung mit Hilfe von Hypotheken und WEF- Vorbezügen a) Zuordnung der Liegenschaft b) Zuordnung der Hypothek c) Berechnung und Zuordnung von Mehr- oder Minderwertanteilen auf einer Hypothek d) Finanzierung mit WEF-Vorbezügen III. Miteigentum beider Ehegatten Ausgangslage und Zuordnung der Liegenschaft Wertveränderungen und Ersatzforderungen a) Gleichmässige Finanzierung durch beide Ehegatten b) Ungleiche Beiträge der Ehegatten bei Errungenschaftsbeteiligung c) Ungleiche Beiträge der Ehegatten bei Gütertrennung Auflösung des Miteigentums IV. Gesamteigentum zufolge Ehegattengesellschaft Begriff und Bedeutung Gesellschaftsvertrag Gesellschaftsbeschlüsse, Vertretung und Haftung Auflösung der Ehegattengesellschaft Güterrechtliche Auseinandersetzung V. Rechtsgeschäftsplanerische Bemerkungen zum Liegenschaftserwerb durch Ehegatten Allgemeines Vorteile gemeinschaftlichen Eigentums Risiken gemeinschaftlichen Eigentums Fazit VI. Sonderfall: Erwerb der Liegenschaft vor der Eheschliessung 325 Die Verwandtschaft Grundlagen des Kindesrechts I. Begriff und Reichweite des Kindesrechts Kindesrecht im engeren Sinn Kindesrecht im weiteren Sinn II. Das Kindesverhältnis XXIV

19 1. Begriff Bedeutung des rechtlichen Kindesverhältnisses III. Das Kindeswohl Zweck und Bedeutung Begriff und Inhalt Die Entstehung des Kindesverhältnisses I. Im Allgemeinen II. Das Kindesverhältnis zur Mutter Entstehung a) Im Allgemeinen b) Unbekannte oder streitige Mutterschaft c) Besonderheiten bei der künstlichen Fortpflanzung Bedeutung des Kindesverhältnisses zwischen Mutter und Kind Erlöschen III. Das Kindesverhältnis zum Vater Im Allgemeinen Die vermutete Vaterschaft des Ehemannes a) Voraussetzungen b) Besonderheiten bei der künstlichen Fortpflanzung c) Zusammentreffen zweier Vermutungen d) Heirat der Eltern nach der Geburt des Kindes e) Streitige Vermutung f) Anfechtung der Vaterschaft nach Art. 256 ff. ZGB Begründung des Kindesverhältnisses durch Anerkennung a) Allgemeines b) Begriff c) Voraussetzungen d) Wirkung e) Anfechtung der Anerkennung Begründung des Kindesverhältnisses durch Urteil Die Vaterschaftsklage a) Im Allgemeinen b) Voraussetzungen c) Parteien d) Klagegrund e) Klagefrist f) Wirkung Erlöschen IV. Adoption XXV

20 1. Im Allgemeinen Voraussetzungen der Adoption a) Übersicht b) Eigenschaften der/des Adoptierenden c) Alter des zu Adoptierenden d) Vorgängiges Pflegeverhältnis e) Kindeswohl f) Zustimmungen g) Besondere Voraussetzungen der Erwachsenenadoption Wirkungen der Adoption a) Entstehung des Kindesverhältnisses zu den Adoptiveltern b) Erlöschen des bisherigen Kindesverhältnisses c) Name des Kindes d) Bürgerrecht des Adoptivkindes e) Endgültigkeit Verfahren a) Allgemeines b) Zuständigkeit c) Ablauf des Verfahrens d) Untersuchung der wesentlichen Umstände e) Entscheid Anfechtung der Adoption Adoptionsgeheimnis V. Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung Im Allgemeinen Recht auf Kenntnis der eigenen Elternschaft? Die Wirkungen des Kindesverhältnisses I. Übersicht II. Die Gemeinschaft der Eltern und der Kinder Allgemeines Personenstand a) Familienname b) Bürgerrecht c) Wohnsitz Beistand und Gemeinschaft a) Im Allgemeinen b) Zu den einzelnen Inhalten III. Die Unterhaltspflicht a) Im Allgemeinen XXVI

21 b) Volljährigenunterhalt im Besonderen c) Ansprüche der unverheirateten Mutter d) Verfahren IV. Die elterliche Sorge Begriff Inhaber a) Voraussetzungen der elterlichen Sorge b) Die Inhaber der elterlichen Sorge im Einzelnen c) Ausschluss eines Elternteils von der elterlichen Sorge wegen Gefährdung des Kindeswohls Dauer der elterlichen Sorge Inhalt der elterlichen Sorge a) Vorname b) Erziehung c) Obhut d) Betreuungsanteile e) Vertretung Schranken der elterlichen Sorge Vorkehren bei Uneinigkeit der Eltern in nicht alltäglichen Belangen V. Persönlicher Verkehr Sinn und Zweck Berechtigte Verpflichtete Form, Inhalt und Umfang Schranken des Rechts auf persönlichen Verkehr und Entzug des Besuchsrechts Regelung des persönlichen Verkehrs Recht auf Information und Auskunft VI. Kindesschutz Begriff Grundsätze des Kindesschutzes Massnahmen a) Geeignete Massnahmen b) Beistandschaft c) Obhutsentzug d) Entzug der Betreuung e) Entzug der elterlichen Sorge f) Neuregelung der elterlichen Sorge/Obhut/ Betreuungsanteile i.s.v. Art. 298d ZGB (Verweis) Änderung und Dauer der Massnahmen Zuständigkeit XXVII

22 6. Verfahren Exkurs: Fehlende elterliche Sorge VII. Das Kindesvermögen Begriff a) Im Allgemeinen b) Kindesvermögen i.w.s., Kindesvermögen i.e.s. und freies Kindesvermögen Befugnisse und Pflichten der Inhaber der elterlichen Sorge a) Kindesvermögen i.e.s b) Freies Kindesvermögen Kindesvermögensschutz Ende der elterlichen Befugnisse Die Familiengemeinschaft I. Überblick II. Die Verwandtenunterstützungspflicht Funktion Voraussetzungen a) Notlage des Berechtigten b) Unterstützungspflichtige Verwandte Umfang a) Im Allgemeinen b) Verhältnis zu Leistungen der sozialen Sicherheit im Besonderen Geltendmachung des Anspruchs und Subrogation III. Die Hausgewalt Begriff Bedeutung Die Haftung des Familienhauptes Der Lidlohn IV. Das Familienvermögen Im Allgemeinen Familienstiftung Familienfideikommiss Gemeinderschaft Familientrust XXVIII

23 Das Erwachsenenschutzrecht Grundlagen I. Vom Vormundschaftsrecht zum Erwachsenenschutzrecht Entwicklung des Vormundschaftsrechts im ZGB Erarbeitung des neuen Rechts II. Begriff, Aufgabe und Rechtsnatur des Erwachsenenschutzrechts Begriff Aufgabe und Rechtsnatur III. Rechtsquellen Bundesrecht a) Verfassung b) Bundesgesetze Kantonales Recht Internationales Recht IV. Rechtsinstitute des Erwachsenenschutzrechts Arten und Übersicht V. Grundsätze des Erwachsenenschutzrechts Verhältnismässigkeit Stufenfolge der Massnahmen des Erwachsenenschutzrechts Subsidiaritätsprinzip Typengebundenheit VI. Erwachsenenschutz und Handlungsfähigkeit VII. Organisation und Verfahren im Allgemeinen Die Behörden des Erwachsenenschutzrechts a) Erwachsenenschutzbehörde b) Aufsichtsbehörde c) Das Amt des Beistandes d) Gerichtliche Beschwerdeinstanz e) Weitere Behörden und Stellen Verfahren a) Zuständigkeit der Erwachsenenschutzbehörden b) Anordnung der Massnahmen Grundzüge des Verfahrens c) Beschwerde und andere Rechtsbehelfe d) Datenschutz und Zusammenarbeit mit anderen Behörden VIII. Erwachsenenschutzrechtliche Verantwortlichkeit XXIX

24 20 Die Rechtsinstitute des Erwachsenenschutzrechts I. Die eigene Vorsorge Allgemeines a) Ausgangslage b) Übersicht über die gesetzliche Regelung Der Vorsorgeauftrag a) Inhalt des Vorsorgeauftrages b) Vorsorgebeauftragte Person c) Form und Errichtung d) Hinterlegung und Register e) Widerruf und Erlöschen des Vorsorgeauftrags f) Urteilsunfähigkeit des Auftraggebers g) Aufgaben des Beauftragten h) Aufgaben der Behörden Die Patientenverfügung a) Ausgangslage b) Inhalt und beauftragte Person c) Form, Errichtung und Widerruf d) Wirkung der Patientenverfügung e) Aufgaben der Erwachsenenschutzbehörde II. Massnahmen von Gesetzes wegen bei Urteilsunfähigen Ausgangslage Gesetzliches Vertretungsrecht a) Allgemeines b) Vertretungsberechtigte Personen c) Inhalt des Vertretungsrechts d) Aufgaben der Erwachsenenschutzbehörde Vertretung bei medizinischen Massnahmen a) Ausgangslage b) Gesetzliches Vertretungsrecht c) Zur Vertretung berechtigte Personen d) Vorgehen bei Dringlichkeit der medizinischen Massnahme oder bei Fehlen einer vertretungsberechtigten Person e) Aufgaben der Erwachsenenschutzbehörde III. Die behördlichen Massnahmen Bedeutung Amtsgebundene Massnahmen (Beistandschaften) a) Allgemeines b) Voraussetzungen c) Insbes. zur Umschreibung der Aufgaben des Beistandes XXX

25 d) Die Beistandschaften im Einzelnen e) Übersicht über die Beistandschaftsarten f) Die Ernennung des Beistandes g) Die Führung der Beistandschaft h) Ende des Amtes des Beistandes i) Mitwirkung der Erwachsenenschutzbehörde Eigenes Handeln der Erwachsenenschutzbehörde Die fürsorgerische Unterbringung a) Allgemeines b) Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung 513 c) Rechtsfolgen d) Entlassung e) Zuständigkeit f) Verfahren g) Behandlung und Zwangsmassnahmen IV. Exkurs: Aufenthalt in Wohn- oder Pflegeeinrichtungen Grundzüge des bisherigen Vormundschaftsrechts und intertemporales Recht I. Grundzüge des alten Vormundschaftsrechts Rückblick Organisation und Behörden Zuständigkeit und Verfahren Übersicht über die Rechtsinstitute des alten Vormundschaftsrechts II. Intertemporales Recht Eingetragene Partnerschaft Die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare I. Allgemeines Die gesetzgeberische Ausgangslage Das gesetzgeberische Leitbild Auslegung analog zum Eherecht? II. Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der eingetragenen Partnerschaft und der Ehe Begründung einer eingetragenen Partnerschaft und Zivilstand Allgemeine Wirkungen der eingetragenen Partnerschaft a) Status der Partner b) Pflicht zu Beistand und Rücksicht als Grundnorm c) Allgemeine vermögensrechtliche Wirkungen XXXI

26 d) Gemeinsame Wohnung Die rechtliche Anknüpfung an die eingetragene Partnerschaft ausserhalb des Partnerschaftsgesetzes Das Vermögensrecht im engeren Sinne a) Allgemeines b) Gesetzliche Ordnung c) Vermögensvertrag Kinder Die gerichtliche Auflösung der eingetragenen Partnerschaft a) Auflösungsgründe b) Auflösungsfolgen Übersicht über die Unterschiede zwischen Ehe und eingetragener Partnerschaft Intertemporales Recht und internationales Privatrecht Intertemporales Recht I. Gegenstand des intertemporalen Rechts II. Allgemeine Regeln des schweizerischen intertemporalen Privatrechts Grundsatz der Nichtrückwirkung Ausnahmen a) Art. 2 SchlT ZGB b) Art. 3 SchlT ZGB c) Art. 4 SchlT ZGB III. Bedeutung für das Eherecht Bedeutung für das Eheschliessungs- und Ehescheidungsrecht a) Eheschliessung b) Ehescheidung Bestimmungen über die allgemeinen Wirkungen der Ehe 555 a) Wirkungen der Ehe im Allgemeinen b) Name und Bürgerrecht für vor dem bzw. vor dem geschlossene Ehen Güterrecht a) Nach dem 1. Januar 1988 geschlossene Ehen b) Übersicht: Vor dem 1. Januar 1988 geschlossene Ehen c) Vor dem 1. Januar 1988 geschlossene Ehen ohne Ehevertrag XXXII

27 d) Vor dem 1. Januar 1988 geschlossene Ehen mit Ehevertrag IV. Bedeutung für das Kindesrecht Regeln bei den grossen Revisionen a) Revision des Adoptionsrechts b) Revision des übrigen Kindesrechts Regeln bei den nachfolgenden Revisionen a) Herabsetzung des Volljährigkeitsalters b) Einführung der Möglichkeit der gemeinsamen elterlichen Sorge geschiedener und unverheirateter Eltern 562 c) Einführung der gemeinsamen elterlichen Sorge als Regelfall d) Anpassung an das internationale Adoptionsrecht V. Bedeutung für das Erwachsenenschutzrecht (Verweis) Internationales Privatrecht I. Gegenstand des Internationalen Privatrechts Nationale Rechtsordnungen Internationaler Sachverhalt Vorbehalt internationaler Vereinbarungen Anwendung bi- und multilateraler Verträge a) Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) b) Lugano-Übereinkommen c) Die Haager-Übereinkommen II. Das Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht Gegenstand Wesentliche Grundsätze a) Geltungsbereich b) Zuständigkeit c) Anwendbares Recht d) Wohnsitz, Sitz und Staatsangehörigkeit e) Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen Die IPRG-Bestimmungen im Eherecht a) Eheschliessung b) Wirkungen der Ehe im Allgemeinen c) Ehegüterrecht d) Scheidung und Trennung IPRG-Bestimmungen im Kindesrecht a) Feststellung und Entstehung des Kindesverhältnisses 579 XXXIII

28 b) Wirkungen des Kindesverhältnisses c) Kindesschutzmassnahmen Erwachsenenschutzrecht IPRG-Bestimmungen im Recht der eingetragenen Partnerschaft Anhänge Anhang I: Vorsorgeausgleich- und Unterhaltsberechnung Anhang II: Prüfungsprogramm Scheidungsunterhalt Anhang III: Beispiel einer güterrechtlichen Auseinandersetzung Anhang IV: Beispiel einer Liegenschaftsfinanzierung mittels WEF- Vorbezug (güter- und vorsorgerechtliche Folgen) Anhang V: Miteigentum bei einer Liegenschaftsfinanzierung mittels Hypothek und ungleichmässigen Investitionen Anhang VI: Beispiel einer Abrechnung über eine zu Gesamteigentum erworbene Liegenschaft (einfache Gesellschaft) Sachregister XXXIV