Inhaltsverzeichnis. Vorworte. Abkürzungsverzeichnis. A. Allgemeines 1

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Alexander Heintze
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Vorworte V Abkürzungsverzeichnis XXI A. Allgemeines 1 1. Geschwindigkeit 1 1.1. Der Geschwindigkeitsbegriff 1 1.2. Die Geschwindigkeitsberechnung 1 2. Geschwindigkeit im Straßenverkehr 2 2.1. Grundregel 2 2.

1 Vorworte V Abkürzungsverzeichnis XXI A. Allgemeines 1 1. Geschwindigkeit Der Geschwindigkeitsbegriff Die Geschwindigkeitsberechnung 1 2. Geschwindigkeit im Straßenverkehr Grundregel Mindestgeschwindigkeit Richtgeschwindigkeit Schrittgeschwindigkeit Höchstgeschwindigkeit Autobahn Sonstige Straßen Innerhalb geschlossener Ortschaft Außerhalb geschlossener Ortschaft Anordnung im Einzelfall Fahren auf Sicht/halbe Sicht Allgemeines Besonderheiten bei Dunkelheit Verkehrsberuhigte/geschwindigkeitsbeschränkte Zonen Vorfahrt Überholen Abstand Fußgängerüberwege, Haltestellen, Bahnübergänge Sonderfälle Starker Wind Nebel, Schneefall, Regen Langsame Fahrzeuge Schneeketten 14 XI Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 XII Wildwechsel Kolonnen auf Autobahn Kurvengrenzgeschwindigkeiten Motorräder Vierradfahrzeuge Vertrauensgrundsatz Geschwindigkeit und Fahrerlaubnis Geschwindigkeit und Zulassungspflicht Geschwindigkeit und Lenkzeiten Geschwindigkeit und Beschaffenheit der Fahrzeuge Motorleistung Türen Rückhaltesysteme Anhänger Bereifung und Radabdeckung Scheibenwischer Bremsen Beleuchtung Spiegel/Rückspiegel Geschwindigkeitsmesser Fahrtschreiber und Kontrollgerät Geschwindigkeitsbegrenzer Geschwindigkeitsschilder Zuwiderhandlung gegen Geschwindigkeitsgebot/-verbot Tateinheit - Tatmehrheit - Dauerdelikt Ordnungswidrigkeit Straftat Die Folgen der Tat Ordnungswidrigkeit Verwarnung Geldbuße Entziehung der Fahrerlaubnis Fahrverbot Das Fahrverbot nach 3 FeV Das Fahrverbot nach 25 StVG Entscheidung: Verwaltungsbehörde oder Gericht 39

3 6.2. Straftat Geldstrafe Freiheitsstrafe mit/ohne Bewährung Entziehung der Fahrerlaubnis Fahrverbot Das Fahrverbot nach 25 StVG Das Fahrverbot nach 44 StGB Entscheidung: Gericht Verfolgungsverjährung Ordnungswidrigkeit Straftat 51 B. Die Geschwindigkeitsfeststellung Allgemeines Eichung von Verkehrsüberwachungsgeräten Standardanforderungen an Geschwindigkeitsmessgeräte Allgemeine Vorgehensweise eines Sachverständigen bei der Überprüfung einer Geschwindigkeitsmessung Geschwindigkeitsüberwachung durch kommunale Behörden/private Firmen Warnung vor Geschwindigkeitskontrolle Die verschiedenen Geschwindigkeitsmessverfahren Radarverfahren Übereinstimmende Feststellungen Geometrische Messfehler Reflektions-Fehlmessungen Störungen durch externen Funk des unteren Hochfrequenzbereichs (Polizeifunk, CB-Funk, Amateurfunk etc.) Störungen durch externe Radarsender im X-Band Rotations-Fehlmessungen Eichfehlergrenzen Bedienungsfehler Übertragungsfehler 69 XIII

4 XIV Einzelne Verkehrsradargeräte TRAFFIPAX MESTA 204 DD G MULTANOVA VR 3 FG MULTANOVA VR 3 FG/4F MULTANOVA VR 4 F MULTANOVA VR 4 F 200 mit Fotozusatzeinrichtung MULTANOVA VR 5 F MULTANOVA VR 6 F TRAFFIPAX SPEEDOPHOT TRAFFIPAX speedoguard TRAFFIPAX Mikrospeed RADARPISTOLE (Handradargerät»Speedcontrol«) Radarwarngeräte Koaxialkabelverfahren TRUVELOM TRUVELO M TRAFFIPHOT-S Lichtschrankenverfahren Allgemeines Lichtschrankengerät Firma ESO Typ PEK 3131 J (veraltete Zweifach-Lichtschranke) Lichtschrankengerät Firma ESO Typ PEK 3131 J-K (Dreifach-Lichtschranke) Dreifach-Lichtschrankengerät up 80/VT Dreifach-Lichtschrankengerät up 80/VIII Vierfach-Lichtschrankengeräte up 80/VI-4 up 80/VIII Das Laser-Lichtschrankengerät ESO LS Laser-Geschwindigkeitsmessgeräte Allgemeines Lasermessgeräte LTI TS/KM - Firma Per-Electronic LAVEG - Firma Jen-Optik LR /P - Firma Dr. RIEGL Die neue Generation der Hand-Lasermessgeräte - LTI Marksman (LTI) - LTI Marksman Ultralyte (LTI) -

5 Laser-Patrol (Jenoptik) - 21 P Lasertape (Riegl) Das Lasermessgerät Laser-Patrol (Jenoptik) Das Laser Verkehrs-Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG 21-P Die Geschwindigkeitsmessanlage LEICA XV 2/LEIVTEC XV LEICAXV LEIVTEC XV Einseitensensor Das Einseitensensormessgerät ES 1, Das Einseitensensormessgerät ES 3,0 - (Digitale Fotografieeinrichtung FE 3,0) Spiegelmessverfahren Voraussetzungen Fehlerquellen Rechtsprechung Funkstopp-Messverfahren Voraussetzungen Fehlerquellen Rechtsprechung Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren oder Vorausfahren Geeichter Tachometer sowie fotografische Registrierung des Abstandes Methode Fehlerquellen Fahrzeug ohne geeichten Tachometer und ohne Fotoeinrichtung Methode Fehlerquellen Rechtsprechung Verkehrsvideoanlagen Voraussetzungen Fehlerquellen Rechtsprechung Insbesondere: Die Verkehrsüberwachungsanlage ProViDa (Police-Pilot) Das ViDistA - Verkehrsvideo-System Messfehler beim Einsatz der Videostoppuhr CG-P50E 259 XV

6 Geschwindigkeitsmessung aus Hubschrauber Geschwindigkeitsmessung mit Hilfe ortsfester Fahrbahnkilometrierungen und geeichten Stoppuhren Voraussetzungen Fehlerquellen Rechtsprechung Geschwindigkeitsmessung nach dem DISTANOVA- Verfahren (Weg-Zeit-Messung auf der Basis von Fahrbahnmarkierungen) Voraussetzungen Fehlerquellen Rechtsprechung Fahrtschreiber und EG-Kontrollgeräte Geschwindigkeitsermittlung durch Schätzen Abstandsmessverfahren in Verbindung mit Geschwindigkeitsermittlung TRAFFIPAX-Verfahren DISTANOVA-Verfahren Modifiziertes DISTANOVA-Verfahren Der 0,8 sec-abstand Abstandsmessung durch Vorausfahren oder Nachfahren mit geeichtem Tachometer und Fotoeinrichtungen zur Abstandsermittlung Das Verkehrskontrollsystem (VKS) Version Nähere Erläuterungen Mögliche Fehlerquellen Geschwindigkeitsrückrechnung anhand von Brems- und Blockierspuren Voraussetzungen - Fehlerquellen Geschwindigkeits-Rückrechnung aus nicht unterbrochenen Brems-Blockierspuren Geschwindigkeitsrückrechnung aus unterbrochener Spurenzeichnung ABS und seine Folgen Geschwindigkeitsrückrechnung anhand von Kollisionsspuren Unmittelbare Zusammenstoßspuren Mittelbare Zusammenstoßspuren 298 XVI

7 4.2.1 Schmutzablagerungen von Fahrzeugen auf der Fahrbahn Glas- und Lacksplitter-Ablagerungen Rückwärtige Verlängerung von Fahrzeugauslaufspuren Der Beginn von Auslaufspuren eines Fahrzeuges nach einem Zusammenstoß Endstände von Fahrzeugen bzw. Lage des Gesamtschwerpunktes der Fahrzeuge nach einem Zusammenstoß Im Besonderen: Fußgängerunfälle Endlage von Gegenständen: Stock, Hut usw Endlage eines Fußgängers Ausmaß der Beschädigungen am Pkw Schwere der Verletzungen von Fußgängern Das Zeit-Weg-Gutachten Allgemeines Bestimmung des Reaktionspunktes 308 C. Das Verfahren Die polizeilichen Ermittlungen Kennzeichenanzeige Halter - Fahrer Foto als Beweis Unfallaufnahme Durch Polizeibeamte Durch Sachverständige Kontrolle am Feststellungsort Angaben zur Person Überprüfung des Führerscheins Das informatorische Gespräch Sicherheitsleistung Gebührenpflichtige Verwarnung Förmliche Vernehmung Angaben zur Person Angaben zur Sache Akteneinsicht 335 XVII

8 XVIII 2. Das Bußgeldverfahren Anhörungsbogen Ermittlungen der Verwaltungsbehörde Einstellung Abgabe an die Staatsanwaltschaft Der Bußgeldbescheid Einspruch Das schriftliche Verfahren Die Hauptverhandlung Grundsatz der Mündlichkeit/Unmittelbarkeit/ Öffentlichkeit Anwesenheit - Abwesenheit des Betroffenen Mitwirkung der Staatsanwaltschaft/ Verwaltungsbehörde Vernehmung zur Person und Sache Die Beweisaufnahme Zeugen Sachverständige Urkundenbeweis Augenschein Vorverurteilungen Beweisanträge - Form und Inhalt - Ablehnungsgründe Einstellung Das Urteil Übergang ins Strafverfahren Kosten Rechtsmittel Rechtsbeschwerde Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde Sofortige Beschwerde gegen die Kostenentscheidung Die nächste Instanz Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Besonderheiten bei Jugendlichen und Heranwachsenden Fahrtenbuch Das Strafverfahren Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen Einstellung - Abgabe an die Verwaltungsbehörde 366

9 Antrag auf Erlass eines Strafbefehls Anklage Strafbefehlsverfahren Einspruch Der weitere Rechtsweg Eröffnung des Hauptverfahrens Die Hauptverhandlung Anwesenheitspflicht - Ausnahmen Grundsatz der Mündlichkeit Unmittelbarkeit Öffentlichkeit Vernehmung zur Person und Sache Nebenklage Die Beweisaufnahme Zeugen Sachverständige Urkunden Augenschein Vorstrafen Beweisanträge - Form und Inhalt - Ablehnungsgründe Einstellung des Verfahrens Das Urteil Kosten und Gebühren Kosten des Verfahrens und notwendige Auslagen Rechtsanwaltsgebühren Rechtsmittel Berufung Revision Sofortige Beschwerde Die nächste Instanz Berufungsverfahren Revisionsverfahren Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Besonderheiten bei Jugendlichen und Heranwachsenden Die Vollstreckung Verwaltungsbehördliche Geldbuße Gerichtliche Geldbuße Geldstrafe Freiheitsstrafe mit/ohne Bewährung 412 XIX

10 4.5. Fahrverbot Entziehung der Fahrerlaubnis Vollstreckungsverjährung Ordnungswidrigkeit Straftat Die Zentralregister und ihre Tilgungsfristen Bundeszentralregister Erziehungsregister Verkehrszentralregister 420 D. Anhang Tabellen Geschwindigkeit - Wegstrecke - Zeit Geschwindigkeitsermittlung aus Spurlängen Anfangsgeschwindigkeit Bremsstrecken Anhaltestrecken Bremsstrecken bei Gefälle Bremszeiten Fallzeiten Vorschriften Auszug aus der Bußgeldkatalog-Verordnung (BkatV) vom (Stand vom ) 454 Tabelle 1 Geschwindigkeitsüberschreitungen Auszug aus dem Punktekatalog (Anlage 13 zu 40 FeV) Sonstiges Geschwindigkeitsvorschriften im europäischen Ausland ADAC-Sachverständigenliste auf dem Gebiet der Verkehrsüberwachung 464 Stichwortverzeichnis 471 XX

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