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1 N I E D E R S C H R I F T über die 98. Sitzung des Vorstandes der LAGZ Rheinland-Pfalz am 2. November 2011, Uhr, Park Inn, Haifa Allee 8, Mainz-Bretzenheim Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend: Sanitätsrat Dr. Helmut Stein Stephan Engel Tanja Brenner Dirk Ender Christian Nachbauer Christian Kampmann Reimund Schuh Dr. Andrea Habig-Mika Dr. Thomas Klippert Gerhard Schwenk Dr. Peter Matovinovic Vorsitzender Gäste: Dr. Michael Rumpf, Präsident der LZK RLP und Vorsitzender der Mitgliederversammlung Dr. Roland van Thiel, Rechnungsprüfungsausschuss Dr. Franz J. Kempter, stv. Rechnungsprüfungsausschuss Dorothea Tilger, Pressereferentin Verwaltung: RA Joachim Stöbener Marlene Dufanal TAGESORDNUNG: 1 Begrüßung 2 Bericht des Vorsitzenden und der Geschäftsführung 3 Vorbereitung der Mitgliederversammlung 4 Bericht der Rechnungsprüfer 5 Stand der Finanzen Aktivitäten und Veranstaltungen Haushaltsplan Mustersatzung für regionale AGZ 9 LAGZ-Medien - Vorschläge LAGZ-Logo (Kurzform für Internet, Flyer, Anzeigen etc.) - Max-Schrubbel-Lied - CD 10 Unterricht in Fachschulen für Sozialwesen und Einführungsseminare ReferentInnen 11 Verschiedenes

2 Niederschrift über die 98. Sitzung des Vorstandes der LAGZ Rhld.-Pfalz am BEGRÜSSUNG Sanitätsrat Dr. Stein eröffnet die Vorstandssitzung, heißt die Anwesenden, insbesondere Herrn Schuh, der heute Herrn Schilling vertritt sowie Herrn Dr. Kempter, der Herrn Dr. van Thiel vertritt, herzlich willkommen und stellt die Teilnehmer im einzelnen vor. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Mit der Protokollführung wird Frau Dufanal beauftragt; es erheben sich keine Einwände dagegen. Die Einladungen mit Tagesordnung ergingen am Arbeitsunterlagen werden als Tischvorlage verteilt. Anträge auf Änderung oder Erweiterung der Tagesordnung liegen nicht vor und werden auch zu Beginn der Sitzung nicht gestellt. Die Niederschrift über die Sitzung des Vorstandes am kam am zum Versand. Die Einspruchsfrist läuft somit noch. 2 BERICHT DES VORSITZENDEN UND DER GESCHÄFTSFÜHRUNG Der Bericht des Vorsitzenden wird in der anschließenden Mitgliederversammlung vorgetragen. 3 VORBEREITUNG DER MITGLIEDERVERSAMMLUNG Dr. Stein verweist auf die Anfrage zur eventuellen Honorierung für begleitendes Praxispersonal bei der Betreuung von Kita s. Im Raum steht eine Vergütung von 25,00 pro Stunde zu gewähren. Der Zahnarzt bleibt weiterhin verantwortlich tätig und erhält wie bisher 60,00 pro Stunde. Nach eingehender Diskussion wird festgehalten, dass bei den AGZ abgefragt wird, wie viel Stunden im Jahr 2010 rheinland-pfalz-weit abgerechnet wurden. Anschließend sollte schriftlich entschieden werden, ob dem Antrag entsprochen werden kann. In der Vergangenheit wurde auf Anregung der AGZ bereits mehrfach über das Thema Patenzahnarztvertrag diskutiert. Dr. Stein befürwortet die Ausgabe von Verträgen, dadurch auch eine gewisse Verbindlichkeit zwischen AGZ und Patenzahnarzt erreicht wird. Dr. Klippert und Dr. Kempter sprechen sich dafür aus, Vereinbarungen statt Verträge auszugeben. Die Anwesenden einigen sich, das Thema abschließend in der Gemeinsamen Sitzung im Frühjahr 2012 mit den AGZ zu diskutieren.

3 Niederschrift über die 98. Sitzung des Vorstandes der LAGZ Rhld.-Pfalz am BERICHT DER RECHNUNGSPRÜFER Der Bericht wird in der anschließenden Mitgliederversammlung vorgetragen. 5 STAND DER FINANZEN Herr Stöbener teilt aus, dass die Ausgaben 2011 im Plan liegen. Die Vermögensentnahme wird etwas geringer als angenommen ausfallen. Er trägt die Vermögensentwicklung der LAGZ der Jahre 2005 bis 2010 vor. Das Gesamtvermögen beträgt zum ,92. Die Geschäftsstelle wird gebeten, die Unterlage Gesamtentwicklung des Vermögens 2005 bis 2010 dem Protokoll beizufügen. 6 AKTIVITÄTEN UND VERANSTALTUNGEN 2012 Wird in der anschließenden Mitgliederversammlung vorgetragen. 7 HAUSHALTSPLAN 2012 Herr Stöbener stellt den Haushaltsplan 2012 vor. Dieser beläuft sich auf ,96. Die von den Krankenkassenverbänden gewünschten Korrekturen wurden vorgenommen. Nachdem der Haushaltsplan 2012 im einzelnen durchgesprochen wurde, fasst der Vorstand einstimmig den BESCHLUSS: Dem Haushaltsplan 2012 wird in der abgestimmten Form zugestimmt. Der Haushaltsplan wird der Mitgliederversammlung zur Abstimmung vorgelegt. 8 MUSTERSATZUNG FÜR REGIONALE AGZ Die Mustersatzung hat den Krankenkassenverbänden zur Prüfung vorgelegen. Bereits besprochene Änderungen wurden im Entwurf vorgenommen. Herr Kampmann betont ausdrücklich, dass es durch den BKK Landesverband weder personell noch kassenrechtlich leistbar ist, zu jeder Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung der rheinland-pfälzischen AGZ einen Vertreter zu entsenden. Nach eingehender Diskussion wird festgehalten, dass der Herr Kampmann innerhalb seines Verbands nochmals prüft, welche Lösung gefunden werden kann. Herr Stöbener wird beauftragt, den Satzungsentwurf noch mal durcharbeiten. Die Mustersatzung wird, nachdem sie den Kassenverbänden zur erneuten Prüfung vorgelegen hat, den AGZ im Rahmen der Gemeinsamen Sitzung zur Diskussion vorgelegt, um anschließend durch den Vorstand der LAGZ einen Beschluss herbeiführen zu können.

4 Niederschrift über die 98. Sitzung des Vorstandes der LAGZ Rhld.-Pfalz am LAGZ-MEDIEN - Vorschlage LAGZ-Logo (Kurzform für Internet, Flyer, Anzeigen etc.) - Max-Schrubbel-Lied - CD Der Vorstand fällt die Entscheidung - mit kleinen Änderungswünschen -, dass das Logo mit Max Schrubbel (Motiv Nr. 3, vollfarbig) auf der rechten Seite und dem Text Landesarbeitsgemeinschaft Jugendzahnpflege genommen wird. Herr Schwenk stellt die CD mit dem Max-Schrubbel-Lied vor. Die CD enthält drei Liedversionen, und zwar Original-Version mit Leadstimme, Playback-Version zum Mitsingen mit leiser Leadstimme im Hintergrund, Playback-Version zum Mitsingen, instrumental ohne Leadstimme sowie der Liedtext als auch Notenblätter in A-Dur, C-Dur und H-Dur. 10 UNTERRICHT AN DEN FACHSCHULEN FÜR SOZIALWESEN UND EINFÜHRUNGSSEMINARE FÜR DIE REFERENTEN/INNEN Herr Schwenk informiert, dass das durch den Arbeitskreis Kita mittlerweile das Modul Gesund beginnt im Mund - Unterrichtseinheit für die ErzieherInnen an den Fachschulen für Sozialwesen einschließlich Handout für die ErzieherInnen fertiggestellt ist. Die Gesamtkoordination übernehme Frau Alwine Schmiedkunz, die das Programm hauptverantwortlich erstellt hat. Die Schulen werden nun zeitnah von der LAGZ angeschrieben und um Mitteilung gebeten, ab wann der Unterricht durchgeführt werden kann und wie viel Klassen und SchülerInnen derzeit durch die ReferentInnen zu betreuen sind. Gleichzeitig erfolgt absprachegemäß ein Informationsschreiben durch das Bildungsministerium. Des Weiteren sind bereits Einführungsseminare für die Unterrichtenden geplant, und zwar am für die Ernährungsfachkräfte und für die Zahnärzte am Beide Seminare finden in Mainz statt, so dass mit der Unterrichtung voraussichtlich ab Januar 2012 gestartet werden kann. Jede AGZ, in deren Bereich sich eine oder mehr Schulen befinden, erhält einen Medienkoffer, den sich die unterrichtenden Zahnärzte ausleihen können. Dr. Stein schlägt folgende Honorierung für die ReferentInnen an den Fachschulen vor: Zahnärzte pro Stunde 65,00 sowie eine einmalige Anschubfinanzierung in Höhe von 200,00 und 0,35 pro gefahrenem Kilometer. Ernährungsfachkräfte pro Stunde 35,00 sowie eine einmalige Anschubfinanzierung in Höhe von 100,00 und 0,35 pro gefahrenem Kilometer. Die Finanzierung entspricht dem Rahmen des Haushaltsplans der LAGZ.

5 Niederschrift über die 98. Sitzung des Vorstandes der LAGZ Rhld.-Pfalz am Der Vorstand fasst einstimmig den BESCHLUSS: Für die Unterrichtung der ErzieherInnen an den Fachschulen und -klassen für Sozialwesen in Rheinland-Pfalz erhalten die ReferentInnen folgendes Honorar: Zahnärzte pro Stunde 65,00 + 0,35 Kilometergeld pro gefahrenem Kilometer sowie eine einmalige Anschubfinanzierung von 200,00 Ernährungsfachkräfte pro Stunde 35,00 + 0,35 Kilometergeld pro gefahrenem Kilometer sowie eine einmalige Anschubfinanzierung von 100, VERSCHIEDENES Für das kommende Jahr werden folgende Sitzungstermine vereinbart: Mittwoch, , Uhr, Freitag, , Uhr, Di./Mi., 25./ , Uhr Mittwoch, , Uhr Mittwoch, , Uhr Vorstandssitzung im Rahmen der Gemeinsamen Sitzung, Mainz Konstituierende Vorstandssitzung, Mainz Vorstandssitzung und Rheinland- Pfälzischer Jugendzahnpflegetag mit 30-jährigem Jubiläum der AGZ Pirmasens-Zweibrücken, Zweibrücken Vorstandssitzung, Mainz Konstituierende Mitgliederversammlung, Mainz Ende der Sitzung: Uhr LANDESARBEITSGEMEINSCHAFT JUGENDZAHNPFLEGE (LAGZ) RHEINLAND-PFALZ San.-Rat Dr. Helmut Stein Vorsitzender Ludwigshafen, d